Demonstration des Deutschen Bauernverbandes in Berlin, 18.12.2023 / dpa

Bürger sollen sparen für den Staat - Der Agrar-Diesel als Zündstoff für eine Ampel-Explosion

Die Ampel hat mit ihrer Einigung in der Haushaltskrise die Gemüter nicht beruhigt, im Gegenteil. Die Kürzungen für die Landwirte haben bei ihnen eine Empörung ausgelöst, die auf andere Teile der Gesellschaft ansteckend wirken könnte.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Nicht einmal ein Wochenende hat diese „Einigung“ unbeschadet überstanden, die die drei Ampel-Spitzen Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nach ihrer Verhandlungsnacht im Kanzleramt präsentierten und als Ausweis der Handlungsfähigkeit ihrer Koalition präsentieren wollten. Am schnellsten und lautesten protestieren jetzt erstmal die Landwirte, denen der Diesel für ihre Traktoren verteuert werden soll. Und der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir stellt sich auf ihre Seite. Allerdings wird er von vielen der Bauern, die heute in Berlin demonstrieren, trotzdem ausgebuht. Stattdessen erschallt von ihnen der Ruf „Neuwahlen“. Und Hubert Aiwanger, Landwirt, Freie-Wähler-Chef und Vizeministerpräsident aus Bayern hat vermutlich den richtigen Riecher, dass er heute in Berlin mit dabei ist.

An Tagen wie diesem Montag entstehen möglicherweise Dynamiken, denen sich auch die ampelfreundlichsten Hauptstadtjournalisten und andere Bewohner des Raumschiffs Berlin-Mitte kaum entziehen können. Der verteuerte Diesel der Landwirte könnte vielleicht sogar ein konkreter Anlass sein für etwas Allgemeineres. Jener berühmte Funken, der eine explosive Lage eskalieren lässt.

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Marianne Bernstein | Mo., 18. Dezember 2023 - 18:04

Energiesicherheit? Gibt es nicht, nur die Kosten steigen. Nahrungsmittelsicherheit? Gibt es nicht, nur die Kosten steigen.
Rechtssicherheit? Immer mehr Bürokratie, die zur Kriminalisierung des Bürgers führt, weil er nicht mehr durchsieht.
Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer. Die Zukunft Deutschlands liegt deshalb in der 3. Welt.

U.Sprenger | Mo., 18. Dezember 2023 - 18:22

Zunächst mal meine Hochachtung den deutschen Bauern. Sie verteidigen mit Herzblut ihre Betriebe und die Existenz ihre Familien. Innerhalb nicht mal einer Woche eine solche Kampagne loszutreten ist beachtlich. Die sozialistische Ampelregierung kommt nun zu spüren, was es heißt den Bauernstand zu verachten.
Die Streichung der Dieselrückvergütung und KFZ Steuer auf Traktoren brachten das Fass zu überlaufen. Einchränkungen bei der Anwendung von Pflanzenschutz, Düngeverordung, teils verbunden mit hohen Investitionen auf den Betrieben und dazu eine Abhängikeit weinigen Großkonzernen des Lebensmittelhandels, bringen die Bauern auf die Barrikaden.

Wolfgang Tröbner | Mo., 18. Dezember 2023 - 18:36

"Die Kürzungen für die Landwirte haben eine Empörung ausgelöst, die auf andere Teile der Gesellschaft ansteckend wirken könnte." Genau das wünsche ich mir! Mit einer Dummheit und Ignoranz sondergleichen greift die Ampel die Landwirtschaft an und plündert die Bauern aus. Mit dem zu erwartenden Ergebnis, dass die meisten ihre Höfe aufgeben werden. Und das Ergebnis wird sein, dass Deutschland seine Bewohner nicht mehr aus eigener Kraft ernähren kann. Wir werden dann wohl vergifteten Fraß aus China vorgesetzt bekommen. Erst wurde die Energieversorgung des Landes gekappt und nun ist die Nahrungsmittel-Versorgung dran. Wie dumm kann man eigentlich sein? Ja, die Ampel hätte sparen können: Bei sich und auch bei den vielen fremden Mitessern, die für das Land niemals auch nur einen Finger rühren werden. Stattdessen wird die eigene Bevölkerung schamlos ausgeraubt. Meine uneingeschränkte Sympathie für die Bauern, die uns zeigen, wie man auf die miese Politik dieser "Regierung" reagieren muss.

Manfred Sonntag | Mo., 18. Dezember 2023 - 18:49

Heute zu sehen in Berlin: "Sie säen nicht, sie ernten nicht, aber sie wissen alles besser". Es ist klar und deutlich formuliert. Die erste Maßnahme der Regierung bei diesem desolaten Haushalt müsste doch die sofortige Blockade aller Zuwendungen für die NGO's beinhalten, denn "Sie säen nicht, sie ernten nicht, sie produzieren nicht, gewählt wurden sie nicht, sie tragen NICHTS zur Bildung bei, aber sie erpressen und plündern den Staat und sie terrorisieren die Bevölkerung". Und ganz nebenbei gefragt, was gehen uns die Radwege und Buslinien in Peru an? Das Geld wandert auch dort in die Taschen der Schwadroneure. Da kommt nichts beim Bürger in Lima an. Ich hab es mir angesehen. Es ist ein Trauerspiel. Die Reichen verteilen das Geld der Steuerzahler des eigenen Landes an die Reichen in aller Welt. Ein Zerstörungswahn an der eigenen Gesellschaft mit ungeahntem Ausmaß greift um sich.

Erich Becker | Mo., 18. Dezember 2023 - 18:49

Sehr viel Geld, viel zu viel, wird für die Rüstung ausgegeben:
- Der Verteidigungsetat lag z.B. 2010 bei 31 Mrd€ und erhöhte sich kontinuierlich bis auf rund 50 Mrd€ in 2023.
- Die Ukraine-Militärhilfe soll verdoppelt werden von 4 auf 8 Mrd€.
Erstens: Da der Ukrainekrieg militärisch nicht zu gewinnen ist, ist dieses Geld
a) ein Geschenk für die Involvierten Rüstungskonzerne - und
b) ein Garantieschein für weiteres sinnloses Töten und Zerstören!
Zweitens: Der aufgeblähte Rüstungshaushalt der BRD setzt auf Abschreckung und potentielle Feinde. Brauchen wir das wirklich? Könnten wir nicht viele Milliarden sparen, die anderweitig sinnvoller verwendet werden könnten (Infrastruktur, Bildung, Landwirtschaft, Kultur....), und statt die Rüstungsindustrie zu bedienen eine friedenserhaltende Außenpolitik favorisieren?

Wir brauchen es m.M.n. nicht. Aber die USA und Nato brauchen es um ihre Interessen durchzusetzen.
Hierzu bedient man sich der perfiden Kriegspropaganda-Begründung
nach Lord Ponsonby im Mai 1871.
1. Gründe, durch aufstellen von Behauptungen mit humanitärem Hintergrund.
2. Schüren von Angst
3. Während der Kampfhandlungen, Berichte über Grausamkeit des Gegners.

Anwendung auf Ukraine-Konflikt:
Staatl. Selbstbestimmungsrecht unter Wahrung der Interessen, der Ukraine.
Negierung der Interessen Russlands und ignorieren der von P.aufgezeigten roten Linie. Humanitäre Beweggründe in den Vordergrund stellen, um die wahren wirtschaftl. zu verschleiern.
Behaupten, P. muss Einhalt geboten werden, sonst greift er weitere Staaten an.
Mit diesem in der Zukunft liegendem ungewissen Ereignis werden die zu
erwartenden milit. Ausgaben begründet, die Erweiterung der Nato vorbereitet und
Akzeptanz für die Beteiligung zu erreichen, Kriegsmüdigkeit vorzubeugen, Spendenbereitschaft zu erhöhen.

Ronald Lehmann | Mo., 18. Dezember 2023 - 19:02

Viel Arbeit in langen Tagen & als Lohn ein krummer Buckel mit selbst nicht genug zu futtern
damals wie heute

der einzige Unterschied
die ganz Großen haben wie in der Industrie den Daumen oben, weil Geld wie immer wieder zu den Reichen geht während die Arbeit sich immer wieder die Arbeitenden sucht 🙃

Wenn die deutschen Bürger wirklich einen Hintern hätten, würden diese statt zur Messe oder Shopping mal die Weihnachtsgeschichte wirklich ernst nehmen & auf friedliche ruhige Art & Weise mit einer Kerze in der Hand & zusammen mit den Bauern

UNSERER REGIERUNG MAL VERDEUTLICHEN, WER EIGENTLICH DER HERR IM HAUSE IST,

denn diese Regierung wie CDU/CSU verwechselt was seit Jahren:

Die Monarchie ist abgeschafft & ihr Gewählten
==> NICHT AUSERWÄHLTEN

seit für das Volk zum dienen da & nicht wie seit Euro-Einführung anders herum!

Heidrun Schuppan | Mo., 18. Dezember 2023 - 19:16

den Staatsapparat zusätzlich aufgebläht hat wie die aktuelle. Gespart wird aber – am Bürger, der das alles finanziert.

Fritz Elvers | Mo., 18. Dezember 2023 - 19:17

Wohl eher eine Implosion.

Vielleicht legen die Baurbeiter am Kanzleramt die Arbeit nieder, wie am 17. Juni 1953, ausgerechnet in der Stalin-Allee.

Johannes | Mo., 18. Dezember 2023 - 19:28

ist einfach Balsam für die Seele: Man kann auch einfach sagen, dass sich seit dem Mittelalter kaum etwas geändert hat im politischen System außer der Wahlen mit Lügen und Ultramarketing.

Eine abgehobene Klasse, die Ihre Untertanen missbraucht, sie beklaut für ein Leben in saus und praus und eine Politik für ihre eigenen Zwecke.

Sabine Jung | Mo., 18. Dezember 2023 - 19:44

und was bleibt? Nix, weil es ändert sich nichts.
Meine Forderung kurz und knapp, die Ampel muss weg!!! Neuwahlen und alles auf null gesetzt, vor allem in den Reihen der Politiker muss entfilzt werden.
Die Bauern gehen voran, werden organisiert durch Verbände. Das ganze Land sollte aufstehen, ihre Arbeit liegen lassen und für mindestens eine Woche streiken.

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 18. Dezember 2023 - 20:06

Das Geld anderer Leute ist das, was am einfachsten auszugeben ist. Die Ampel wirft „zum Wohle des deutschen Volkes“ auf großen Teilen des Globus mit Steuerzahlers Geld nur so um sich.
So landet das sauer verdiente Geld des Steuerzahlers bei den Hamas, die der eigenen Bevölkerung die Lebensmittel und das Wasser stehlen, um die schlimmen Bilder zu erzeugen. Auch die Huthis, die die Schiffe im roten Meer angreifen, werden von uns zum Wohle ihrer Bevölkerung unterstützt. Ob es bei denen ankommt oder für Waffen des Iran verwendet wird, wer weiß das?
Es gäbe viele Positionen, an denen die Regierung dieses nicht mehr ganz so reichen oder doch inzwischen armen Landes zum Wohle aller im eigenen Lande lebenden Menschen sparen könnte. Aber das will man nicht, die Reisen in die fernen Länder könnten ohne großzügige Gaben für die Regierenden unangenehmer werden. Da lässt man doch lieber das eigene Volk bluten, dass sich bis zum Sommer nächsten Jahres nicht wehren kann.

Ingofrank | Mo., 18. Dezember 2023 - 21:06

Nee, glaube ich nicht dran‘.
Der Michel ist noch zu satt und damit noch zu träge in Dummheit auf die Straße zu gehen.

Ich bin der festen Überzeugung, selbst wenn die Wahlen beginnend mit den EU Wahlen, Kommunalwahlen bis hin zu den drei östlichen LT Wahlen allesamt die niemand will sie Partei gewinnt, wird es an Einsicht und Konsequenzen von den etablierten Parteien allen voran der Ampelparteien lediglich eine Resistenz der Dummheit & ein weiter so zu vernehmen sein.
Erst wenn der große Knall einer absoluten Mehrheit eintritt werden die etablierten wach. Zu spät würde ich behaupten.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Tomas Poth | Mo., 18. Dezember 2023 - 21:41

Dieser Ruf unserer Landwirte/Bauern nach Neuwahlen muß von allen Seiten unterstützt werden.
Wir müssen die RotGrün-Bolschewisten entmachten, um unserer Land vor weiteren Schäden zu schützen!

doch nicht in Deutschland!!!
Da lassen sich die arbeitenden Menschen melken wie geduldige Milchkühe, bis sie total ausgemergelt sind, weil man das gute Futter, das ihnen zustand, Wildfremden gegeben hat.
Alles im Namen der MORAL!
Wer's glaubt, wird leider n i c h t selig.

Markus Michaelis | Di., 19. Dezember 2023 - 01:03

Die Ampel sagt immer, dass Schwarzmahler Brüche in der Gesellschaft herbeireden, wo eigentlich Zusammenhalt sei. Letzlich wird es keine Einsparungen ohne Verlierer und aufgebrachte Gruppen geben. Eine Gesellschaft, die von einem Grundvertrauen ineinander getragen wird (nicht, dass man sich unbedingt sehr mag - aber das Vertrauen, dass die "Anderen" gewisse Grenzen nicht überschreiten werden) schafft es irgendwie diese Verteilungskämpfe durchzuführen ohne auseinanderzufallen.

Ich denke die Gesellschaft hat das lange aufgeschoben und lebt jetzt in dem Sinn über ihre Verhältnisse, dass sie alle Zusagen nicht mehr erfüllen kann. Es wird Erschütterungen geben - an der einen Ecke oder an der anderen.

Jetzt kann die Ampel zeigen, dass trotzdem genügend Zusammenhalt da ist, dass trotz Erschütterung bei vielen Gruppen ein gewisser Grundkonsens und Grundvertrauen nicht aufgebrochen wird. Die Politik kann dazu beitragen - aber nicht mit mehr Geschenken an alle.

genügend Zusammenhalt da ist." – Ich denke eher an die Aussage einer K. Göring-Eckart (Grüne): "Es wird Verteilungskämpfe geben, aber da müssen wir durch." Es ging hierbei um Wohnungen/Mietwohnungen – aber das Problem wird ja auch immer größer.

Christoph Kuhlmann | Di., 19. Dezember 2023 - 02:25

Sie richten ihr Fähnchen grundsätzlich nach dem Wind, um Subventionen abzustauben, nachdem sie Jahrzehntelang nach freier Marktwirtschaft gerufen haben und 15 % Kapitalverzinsung geprotzt hatten. Sie fordern uneingeschränkte Zuwanderung und stellen die Leute dann nicht ein. Das Green und Woke Washing geht so weit, dass selbst in den Betriebsanleitungen gegendert wird. Natürlich funktioniert dann die Rechtschreibkorrektur nicht mehr und die Schreibfehler nehmen überhand. Es gibt 12 % radikale Grüne. Diese wollen nach Coronaschock, Inflation und Ukrainekrieg, umgehend auch noch die ganze Volkswirtschaft ökologisch umbauen, während der Sozialstaat eigentlich nur noch dazu dient, unqualifizierte Migranten anzulocken und qualifiziert abzuschrecken, wegen exorbitanter Sozialversicherungskosten, hoher Steuern und Energiepreise. Diese Regierung ist nun die vierte Krise. Ich schätze, sie ist eine zu viel, um das schnell glattzubügeln. Wenn es so weiter geht, gibt uns die nächste Krise den Rest.

Ernst-Günther Konrad | Di., 19. Dezember 2023 - 08:38

Mögen Ihre Worte, das der Funken der Proteste auf das ganze Volk, auf alle politischen Themenfelder überspringt, bei den Bürgern endlich einen Befreiungsschlag auslösen. Aber ich befürchte, man wird die Proteste wieder irgendwo "böse" einordnen oder mit Scheinkompromissen zu decken.
Übrigens: Habe lange nichts mehr von unserem sehr geschätzten Jens Paul gelesen. Ich hoffe, er ist nicht in Ungnade bei wem auch immer gefallen. Leider liest man darüber hier nichts, wenn Journalisten kommen oder gehen.

Christa Wallau | Di., 19. Dezember 2023 - 12:44

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

Was ist mit Herrn Paul passiert?
Darüber etwas zu erfahren, wäre mir auch sehr wichtig.

Dagmar Nicolai | Di., 19. Dezember 2023 - 14:06

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

Sehr geehrte Herr Konrad genau diese Frage habe ich mir auch oft gestellt. Ich würde es begrüßen, wenn Cicero sich dazu äußern würde. Allen eine gute Weihnachtszeit.

Hans Schäfer | Di., 19. Dezember 2023 - 09:26

<<Und der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir stellt sich auf ihre Seite.>>

Angeblich hat er nix davon gewusst, was die drei ausgehandelt haben.

Ein Armutszeugnis!

In seiner Rede hat er das neunte Gebot,
du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider
deinen nächsten,
zitiert.
Dies zeigt die ganze Verkommenheit dieses Menschen auf. Er steht in der Diffamierungs- und Denunzierungskampagne gegen die AfD an vorderster Front.
Positiv ist anzumerken, dass der gelernte Erzieher nicht mit Kindern arbeitet und somit nicht in seinem Sinne manipulieren kann.

Der Mainstream überschlägt sich wieder vor Angst, dass die AfD weiteren Zuspruch erfährt. Sie fordern aber keine bessere Politik ein, sondern hoffen jetzt auf S. Wagenknecht, dass sie mit ihrer neuen Partei den Höhenflug der AfD stoppt. Das zeigt die ganze Hilflosigkeit dieser Pappnasen.

S. Kaiser | Di., 19. Dezember 2023 - 09:57

Da habe ich meine Zweifel. Auch wenn die von Ihnen zusammengesammelten und vorgetragenen Argumente schlüssig und plausibel sind, Herr Knauß, darf man dabei nicht übersehen, dass Sie sich professionell im Innern einer gut informierten Szene bewegen. Sehr viel, von dem was hier aufgelistet ist, ist den meisten nicht präsent vor Augen, geschweige denn, dass man das alles in Zsh bringen würde. Wenn die Bauernproteste in den Medien als unter ferner liefen gefeatured, bzw. als randständig geframt werden, wird sinnbildlich die Löschdecke darübergelegt, bevor ein Funke überspringen kann. Proteste einzelner Berufsgruppen werden kaum zum Bruch der Ampel führen, auch wenn die der Bauern besonders spektakulär sind. Erst wenn ein signifikanter Anteil der Bevölkerung direkt und unmittelbar betroffen sein wird, wie man es ansatzweise zB beim GEG gesehen hat, könnte es Effekte haben. Aber momentan erscheint mir die Stimmung noch eher unterschwellig brodelnd als offen explosiv.

Albert Schultheis | Di., 19. Dezember 2023 - 11:12

Seit ich denken kann, wurde der Dieselbrennstoff für die Traktoren von uns Bauern unterstützt. Aus gutem Grund und Boden. Schon in den späten 60er Jahren prangte auf meinem gymnasialen Schulranzen der grüne Sticker "Landwirtschaft dient allen!" - was meine damals "woken" Großstadtkameraden auf die Palme brachte.
Die Bauern können sich nicht einfach wie der Mittelstand "vom Acker machen", sonst wären sie längst weg. Stoppen wir das gesellschaftliche und kulturelle GrünRotGelbe Harakiri: Generalstreik jetzt! 16 Jahre Merkel-Despotie und 2 Jahre RotGelbGrüne Khmer sind genug - an Zerstörung! Diese Regierung hat längst jegliche demokratische Legitimation verloren - deshalb: Neuwahlen jetzt!

Straub Klaus Dieter | Di., 19. Dezember 2023 - 11:33

Schon einmal wurde in Süd und Mitteldeutschland ein Aufstand gewagt, der mit einer noch nie dar gewesen Grausamkeit niedergeschlagen wurde, von Adel und Klerikern. An einem Aufstand glaube ich in diese Lande eigentlich nicht mehr. Wir sind satt, faul und und und. Die Parlamente und unsere Blockparteien werden es schon richten oder vielleicht doch nicht! Gruß aus dem Bundschuhland

Fritz Elvers | Di., 19. Dezember 2023 - 19:49

Antwort auf von Straub Klaus Dieter

Zu faul, zu dumm? Das ist der Vorteil von Wahlen, die Aufstände überflüsssig gemacht haben, theoretisch jedenfalls.
Vierteilungen sind auch seltener geworden, nur noch auf dem Bundschuhpfad in Lehen können Sie den Grusel noch hören.

Viel Spaß.

Klaus Funke | Di., 19. Dezember 2023 - 16:26

Der lügt munter weiter. Trotzdem wette ich, dass der Ampel der Laden demnächst um die Ohren fliegt. Die Wahlen im Osten sind für die Ampelparteien längst verloren. Das wissen die und es stört sie nicht. Die CDU sollte, wenn sie einen Arsch in der Hode hätte, ein konstruktives Misstrauensvotum starten. Worauf warten die denn noch? Vielleicht hilft auch ein Generalstreik, aber dafür ist der Deutsche zu satt und zu faul. Putschen mit unserem Militär? Nie im Leben. Vielleicht schaffen es tatsächlich die Bauern. Ein neuer deutscher Bauernkrieg. Einen Münzer haben wir nicht, aber einen Söder - Pardon, nicht ernst gemeint. Gargamel Scholz meint bis zur Bundestagswahl warten zu können. Aber es wird sich bald ausgetrickst haben, Olaf. Du wirst vom Hof gejagt, kannst ja dann im Weißen Haus den Abortman machen. Klopapier aufrollen - das wär doch das, was Deiner Lage entspricht. Ich könnte k.... aber es kommt nichts mehr. Leer der Magen.

Urban Will | Di., 19. Dezember 2023 - 21:18

weitere zwei Jahre regieren, aber sie handeln wohl nach dem Motto: „Ist der Ruf erst ruiniert, „regiert“ es sich ganz ungeniert“.
Die wissen genau: In zwei Jahren ist es vorbei mit der Ampel, aber diese zwei Jahre haben sie noch, um ihr „Werk“ des totalen Umbaus/der Zerstörung dieses Landes voranzutreiben. Und sie können ziemlich sicher sein: Der Feigling Merz wird mit einer oder gar beiden Links – Grün – Geisteskranken wieder ins Bett steigen, weil er sich nicht an die Brandmauer traut.
Neulich sah ich eine Karte mit den Umfragemehrheiten in D: Im Westen bis auf zwei Mini – Kleckse alles Schwarz, im Osten bis auf das Raumschiff Berlin alles Blau.
Wir hätten eine ganz klare bürgerlich – konservative Mehrheit, wenn die Schwarzen keine Lügner und Blender wären, die einen bürgerlichen Anstrich vortäuschen (niemand ist leichter zu blenden als der Mehrheits – Michel), im Inneren aber Grün bleiben.
Den Bauern kann man nur danken. Endlich regt sich was. Aber noch viel zu harmlos.