Nach den Midterms - Trumps symbolischer Triumph

Die Midterms haben gezeigt: Die Präsidentschaft von Donald Trump ist endgültig zur amerikanischen Realität geworden. Daraus kann und wird er eine neue Legitimitation ziehen. Aussicht auf Heilung des tief gespaltenen Landes besteht so aber nicht

Wahllokal in Minnesota:
Wahllokal in Minnesota: Auf dem Land sind die Menschen offenbar glücklich mit ihrem Präsidenten / picture alliance

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Constantin Wißmann leitet Cicero Online.

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Für viele fühlte sich die Präsidentschaft von Donald Trump wie eine Art Fiebertraum an. Nicht zuletzt für ihn selbst. Wie konnte es sonst sein, dass dieses im Grunde tief optimistische Land, das sich in seinem Streben nach dem Guten als Modell für die Welt begreift, in Wahrheit so unglücklich war? So gespalten, dass es einen Mann wählte, der nach allen gängigen Standards nicht wählbar schien? Trump selbst schien das lange nicht glauben zu können. Von seinem Wahlsieg 2016 war er selbst überrascht, gar überwältigt. Das zeigt sich noch heute. Über nichts spricht Trump so häufig und mit solch leuchtenden Augen wie über „den wunderschönen Sieg über Hillary Clinton“, als ob er diese wohl beste Nacht seines Lebens immer wieder heraufbeschwören möchte. 

Der „blaue Tsunami“ bleibt aus

Für viele andere, vor allem die linksliberale Elite an den Küsten Amerikas, war es indes ein Albtraum. Ein Schock im System. Etwas, das einfach nicht passiert, und wenn, dann immer anderen Leuten. Als ob man auf dem Weg zur Arbeit vom Bus überfahren wird. Die letzte Nacht, die Midterm-Wahlen, haben gezeigt, dass das alles harte Wirklichkeit ist. Donald Trump ist kein Unfall der Geschichte: Die USA sind tatsächlich von einem Bus überfahren worden, mit einem wilden, erratischen Fahrer am Steuer. Aber dieser Bus wird noch lange nicht zum Halt kommen, denn viele Amerikaner sitzen offenbar sehr gern darin. 

Der „blaue Tsunami“, der doch die Demokraten in beide Häuser des Kongresses spülen sollte, um endlich den rasenden Präsidenten bändigen zu können, blieb aus. Sicher: Die Demokraten konnten die Mehrheit im Kongress erobern, sie werden einige wichtige Ausschüsse anführen können und so Trump mit allerlei Verfahren nerven. Anlässe gibt es genug. Trumps geschäftliche und politische Zusammenarbeit mit Russland, die Entlassung von FBI-Chef James Comey und einiger Staatsanwälte, sein Schweigegeld für das Pornosternchen Stormy Daniels, und und und. 

Die Normalisierung macht Trump stark

Im Senat aber konnten die Republikaner ihren Vorsprung ausbauen. Und so hatte Trump nicht ganz unrecht, als er die Ergebnisse der Wahlen als „großen Erfolg“ bezeichnete. Denn erstens ist ein Repräsentantenhaus ohne gleichzeitige Mehrheit im Senat zwar ein vielköpfiger, aber dennoch ein zahnloser Tiger. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wird so weiterhin keine Chance haben. Und zweitens war der Sieg der Demokraten im Repräsentantenhaus nicht überwältigend genug. Tatsächlich verlor ein Präsident in der US-amerikanischen Geschichte fast immer die Mehrheit im Repräsentantenhaus bei den ersten Midterms. 

Die Ergebnisse sind also normal. Und genau darin liegt der symbolische Triumph Trumps. Seine Präsidentschaft ist spätestens seit letzter Nacht zur amerikanischen Realität geworden. Daraus kann und wird er eine neue Legitimation ziehen. Trump selbst hatte diese Midterms zu einem Referendum über seine Präsidentschaft gemacht. Das hat er zumindest nicht verloren. Normal ist übrigens in der US-Geschichte auch, dass ein Präsident nach vier Jahren wiedergewählt wird. 

Und zu dieser Realität gehört auch die Spaltung des Landes. Die vertieft sich weiter, auch das haben die Midterms gezeigt. Der viel beschworene Widerstand gegen Trump beschränkt sich auf die Metropolen und die Küsten, im „Heartland“ und auf dem Land sind die Menschen offenbar glücklich mit ihrem Präsidenten.

Die Spaltung des Landes setzt sich fort

Aussicht auf eine Kittung des Risses gibt es kaum, im Gegenteil. Alles deutet darauf hin, dass er sich vergrößern wird. Die Demokraten werden ihre neue Macht im Kongress dazu nutzen, Trump so weit es geht vor sich her zu treiben. Zahlreiche Untersuchungen und Vorladungen werden folgen. An sich ist das gesund, die amerikanische Demokratie lebt von ihren „Checks and balances“. Doch genau das wird Millionen Amerikaner in ihrem Glauben bestätigen, ihr gewählter Präsident sei das Opfer einer „Hexenjagd“. Nicht ganz zu Unrecht. Der Hass auf Trump ist unter Linksliberalen so verbreitet, dass Demokraten, die sich auch aus Angst um ihre umkämpften Wahlkreise nicht jeder Kampagne gegen Trump anschließen möchten, stets mit einem shit storm aus dem eigenen Lager rechnen müssen. Der Präsident selbst wird sich in seinem Kurs der vergangenen Wochen bestätigt sehen, also ungebremst weiter Fremdenhass und Paranoia schüren. Seine Botschaft wird weiter sein: Schließt die Türen Amerikas, baut die Mauer zu Mexiko, stoppt die Karawane der Einwanderer und die als Demokraten verkleideten Sozialisten.

Keine Chance für Stimmen der Vernunft

Im Gebrüll dieser Gefechte haben Stimmen der Vernunft, des Kompromisses, dessen was Politik eigentlich ausmacht, kaum noch Chancen, gehört zu werden. Exemplarisch steht das Schicksal von Ryan Costello, einem moderaten Republikaner, der im Kongress Pennsylvania repräsentiert und, wie er sagt, in die Politik gegangen ist, „um Probleme zu lösen“. Doch sobald Costello Donald Trump kritisierte, wurde er von seinen Parteifreunden öffentlich gerüffelt und isoliert. In seinem Heimatort wiederum sprachen ihn Menschen auf dem Spielplatz seiner Kinder an, wie er denn einen bigotten Frauengrapscher wie Trump unterstützen könnte. Costello steht mit 42 Jahren eigentlich mittendrin in seiner politischen Karriere. Zu diesen Midterms aber trat er nicht mehr an. 

Christa Wallau | Mi, 7. November 2018 - 17:13

Wie in den USA dürfte sich auch in Deutschland der Riß vertiefen, der durch die Gesellschaft - ja sogar durch einzelne Familien - geht.Die Ursachen dafür liegen bei denen, die jahrzehntelang völlig undemokratisch und hochnäsig an den einfachen Bürgern vorbei regiert haben.
Die Menschen in den USA waren es leid, von
Vornehm-Tuern wie den Clintons o. Bushs mit schönen Reden zugekleistert und in Wirklichkeit
belogen u. betrogen zu werden. Die ganze
Moralität der herrschenden Klasse stand nur auf tönernen Füßen - das erkannten die Leute.

Also vertraute der Durchschnittsamerikaner lieber jemandem, der o f f e n lügt, um persönliche Fehler zu vertuschen, andererseits aber die Sorgen der Bürger ernst nimmt u. die Versprechen, die er zur Abhilfe der Probleme abgibt, auch einhält.
Politik lebt vom Vertrauen der Bürger.
Ist es zerstört, läßt es sich nur schwer wieder erringen. Und in Zeiten der Unsicherheit besteht immer auch die Gefahr, daß Scharlatane
die Gunst der Stunde nutzen.

"political correctness" (im Gegensatz zu seinen Vorgängern, die dies als politisches Machtmittel einsetzten), das macht ihn bei vielen Amerikanern beliebt. Auch hierzulande gilt der politisch korrekte Diskurs als Mittel zum "weiter so", als gäbe es keine grössere Probleme.

Jacqueline Gafner | Mi, 7. November 2018 - 17:39

auch wenn die neuen "Masters of the Universe", die der Welt seit über zwei Jahren rund die Uhr unermüdlich erklären, was es mit dem Phänomen Trump auf sich hat, darin mit keinem Wort erwähnt werden.

Reiner Kraa | Mi, 7. November 2018 - 17:46

"An den Küsten und in den Metropolen" haben nach Trump viele ihre angestammten Einkünfte und Privilegien verloren. Die wehren sich und organisieren Schlammschlachten ohne Ende. Wie man so etwas begrüßen kann, ist mir schleierhaft. Zählte man deren Leichen im Keller, was käme dabei heraus?

Gregor Kühn | Mi, 7. November 2018 - 18:40

Es ist hoffnungslos, von Cicero einen Kommentar über Trump zu erwarten, der unvoreingenommen die Bilanz von Trump zu seinen Vorgängern vergleicht und sich nicht vom smarten Auftreten eines z.B. Obama blenden lässt. Was immer Trump in den verbleibenden 2 Jahren an sinnvollen Initiativen und Prozessen starten wird - keine Chance beim deutschen Mainstream einschließlich Cicero. Zum Glück ist dem Mann das völlig egal.

Klaus Funke | Mi, 7. November 2018 - 18:44

Ich bin dieses ewigen Trump-Bashings müde und leid. Kümmern sich denn Kommentatoren vom Schlage eines Herrn Wißmann um unsere Sorgen, Nöte und um unser Leid? Wie wir tagtäglich verarscht und belogen werden. Was ist mit dem Migrationspakt der UNO? Warum sagt keiner die Wahrheit? Was kommt auf uns zu??? Glauben denn die Medien von all dem verschont zu werden? Oder die Lügen des Merkel-Systems. Wie lange noch decken die Medien diese Lügen oder sind Teil davon? Geht das die Medien nichts an? Stehen sie außerhalb des Systems? Betrifft sie es persönlich nicht? CICERO versucht es immerhin von Zeit zu Zeit mit der Wahrheit - das ist anzuerkennen. Und sie sind dabei fast die Einzigen. Ja, der Durchschnitts-Amerikaner vertraut Trump, weil er ihre Sprache spricht, weil man von den Abgehobenen die Schn... voll hat. Warum sind unsere Medien zumeist immer noch verkappte Parteigänger der Clintons und Obama? Was bringt das uns? Wem nützt es? Cui bono? Auch bei uns wird dieser Knall kommen. Bald!

Joachim Wittenbecher | Mi, 7. November 2018 - 19:47

Lassen wir die bekannt schlechten Benimmformen von Donald Trump einmal außer Acht: Was ist so schlimm daran, dass eine gefestigte demokratische Gesellschaft sich in zwei etwa gleich starken Meinungsblöcken gegenüber steht? Vielfach wird dies als gespaltene Gesellschaft beklagt. Ist das wirklich so schädlich? Sicher, es kann Ärger auch im engsten Familien- und Freundeskreis geben. Ist aber nicht das deutsche Modell unter Merkels Kanzlerschaft - eine Gesellschaft im Wachkoma der Alternativlosigkeit - viel schlimmer? Es führt zu einem verengten Meinungsspektrum und dazu, dass man wählen kann, was man will - die Regierungschefin bleibt die gleiche, da fast jeder mit jedem koalieren kann. Langfristig wird die Demokratie auf diese Weise ad absurdum geführt. Merkels Modell hat ausgedient. Friedrich Merz kann man favorisieren oder ablehnen - er hat jetzt schon das Verdienst, in der CDU wieder den Pluralismus ermöglicht zu haben; gleichgültig ob er Parteichef wird oder nicht.

Marie Werner | Mi, 7. November 2018 - 20:56

Wenn wir in Deutschland auch so einen charismatischen Mr. Trump mit Visionen für das deutsche Volk hätten, da hätten Merkel und Co. ausgedient.
Allein die furchtbaren linken Medien, Staatssender und die Schreihälse von Linksradikalen wo alles migrationskritische niederschreit, stinkt zum Himmel.
Dieser moralische verlogene Einheitsbrei ist unerträglich.
Ähnlich war und ist es auch in den USA und genau deshalb ist Trump erfolgreich.

Mathias Trostdorf | Mi, 7. November 2018 - 22:27

Ich habs schon mal geschrieben:
Die USA ist ja nicht von Trump "gespalten" worden. Er benennt und befeuert die Widersprüche, die es immer schon gegeben hat, nur. Natürlich kann man auch eine menschelndere Politik wie Obama betreiben, aber nur weil man so tut, als gäbe es die Probleme nicht, sind sie ja deswegen nicht weg.
Die USA wurden zwar immer als leuchtendes Beispiel für das prima funktionieren einer "multi-ethnischen" Gesellschaft gepriesen, aber diese gab es doch so nie. Auch in den USA leben Weiße, Schwarze, Hispanics oder Asiaten ja oft in eigenen Communities, haben unterschiedliche Interessen und stehen sich teilweise feindselig gegenüber.
Und wie wir inzwischen aus eigener Erfahrung wissen, braucht es gar keinen ungehobelten Proleten, um eine (einst politisch und gesellschaftlich homogene) Gesellschaft( wie wir sie in Deutschland hatten) zu spalten.
Aber wie in Amerika muß man offenbar das Wählervotum akzeptiern.

Mathias Trostdorf | Mi, 7. November 2018 - 22:32

Wenn täglich Dutzende illegaler Einwanderer die Grenze überqueren, ist das vielleicht gar keine Paranoia sondern die Realität?
Im Übrigen wird in diesem Zusammenhang gern verschwiegen, daß die Grenze zu Mexiko ja keine Erfindung Trumps ist, sondern auch unter Clinton und sogar unter dem nahezu heiligen Friedensnobelpreisträger Obama weitergebaut wurde. Hatten diese edlen Menscherinnen etwa auch Paranoia?

Michael Murmurachi | Do, 8. November 2018 - 09:04

Donald Trump braucht keine neue Legitimation, auch nicht, wenn das zunächst gut klingt. Donald Trump ist 2016 gemäß Verfassung gewählt und 2017 gemäß Verfassung als 45. Präsident der USA vereidigt und in Amt eingeführt worden. Mehr Legitimation geht wirklich nicht, ist auch in der Verfassung nicht vorgesehen.

Das Land war nach der Wahl Donald Trumps nicht unglücklich, der sozialistische Block des Landes empfand die Niederlage als Schmach, als Unverschämtheit der „deplorables“ der verdienten und gewünschten Siegerin den Sieg wegzunehmen.

In der Causa DACA (dreamers) hat der Präsident den Demokraten ein mehr als großzügiges Angebot gemacht, nämlich den Verfassungsverstoß Obamas zu heilen. Aber ihr Hass war zu groß, ihre Seele unheilbar verletzt.

Mit einem neuen AG wird dann auch die Causa „Russia-Collusion“ in ihrer ganzen Wahrheit ans Licht gebracht…

Bernhard K. Kopp | Do, 8. November 2018 - 09:21

Sie war bei diesen mid-terms zwar höher als je zuvor - das ist die gute Nachricht - aber sie ist objektiv immer noch ziemlich niedrig. Es gibt keine voll funktionierende repräsentative Demokratie ohne aktive Beteiligung der meisten Bürger. Die Verzerrungen bleiben. Die Hälfte der Wahlberechtigten nimmt an der Spaltung, der Polarisierung und dem ganzen Wirbel um Politik und deren Repräsentanten keinen Anteil.

gerhard hellriegel | Do, 8. November 2018 - 10:00

Wenn man vor der Wahl die Mehrheit in zwei Kammern hat, nach der Wahl noch in einer und das als Sieg verkauft, dann wünsche ich denen einen weiteren solchen Sieg.
Aber das eigentliche Thema: wie frustriert müssen eigentlich diese Leute sein, dass ihnen alles lieber ist als die alte Leier? Und natürlich finden sie die Schuldigen wieder einmal in den Flüchtlingen, im Zahlmeister USA, in den Moslems, in den Verbrechern, die bei ihnen eindringen, im Sittenverfall, im Angriff auf ihre Kultur. Da ist der starke Mann, der aufräumt, willkommen. Kommt uns das bekannt vor? Wann stellen sie sich den eigentlichen Problemen? Wann hören sie auf, sich selbst in die Tasche zu lügen?

Dorothe Gaede | Do, 8. November 2018 - 11:58

im Artikel über den "erratischen Busfahrer" folgende Informationen über D. Trump "vergessen":
-Arbeitslosenzahlen sinken
-Wirtschaft boomt
-Austritt aus nutzlosem Klimaabkommen
-Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels
-Sanktionen gegen Iran ( eine "lupenreine Demokratie")
-Ausstieg aus dem UN- Migrationspakt, der die Armen ärmer und die Reichen reicher werden lässt......
Einen schönen Tag, Herr Wissmann.

Mathias Trostdorf | Do, 8. November 2018 - 13:48

In reply to by Dorothe Gaede

Wenn man auf der moralisch "richtigen" Seite steht, ist es verpönt, auch die positiven Aspekte des Feindbildes herauszustellen ;))

Jürgen Keil | Do, 8. November 2018 - 13:01

Mein Freund ist Trump auch nicht. Aber das er die Grenzen der USA gegen illegale Einwanderung sichert, ist vernünftig. Er ist der Präsident der USA und nicht von Mexiko und Honduras. Massenmigration schadet den Herkunfts- und den Zielländern, sagt der Migrationsforscher Paul Collier, sinngemäß. Alles andere ist nur moralisierende Gutmenschelei.

Lothar Thürmer | Do, 8. November 2018 - 15:23

Schade, dass einer wie Costello nicht mehr angetreten ist.
Wer nach Amerika schaut, wird schnell begreifen, wie wertvoll unsere vielgescholtenen Volksparteien sein können.
Und noch eines: Dass Trump endgültig im politischen System angekommen zu sein scheint, liegt auch am Erscheinungsbild der Demokraten!

Stefan Menger | Fr, 9. November 2018 - 02:17

Ich lebe im Wahlkreis von Congressman Ryan Costello und kenne ihn.
Er wurde auf dem Spielplatz nicht einfach nur "angesprochen": Er, seine Frau, seine Kinder wurden von linksradikalen Faschisten massiv belaestigt und konkret bedroht z.B. durch Drohanrufe an seine private Telefonnummer zu Hause.

Das sind nicht nur einfach "Gespraeche" oder "harte politische Diskussionen", das ist SS-maessiges Einschuechtern. Und dieses buergerkriegsmaessiges Verhalten der linken Faschisten war der Grund, warum er sich nicht mehr hat aufstellen lassen: Er hatte schlich und einfach Angst um seine Familie, was ihm nicht zu verdenken ist.

Resist?!? (Schlachtruf der Linken seit Trumps Wahl vor 2 Jahren). Ja, so weit wird es noch kommen, aber nicht fuer die Linken sondern fuer alle anderen normalen Buerger wie wir, die eben nicht den linken Wahnsinn unterstuetzen werden.

Nur gut, dass es das 2nd Amendment gibt, denn das 1st Amendment gilt fuer die linken Schlaegertruppen schon lange nicht mehr.