Manfred Weber - Wird er der neue Juncker?

Der CSU-Politiker Manfred Weber geht ins Rennen um die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Doch dass er am Ende neuer EU-Kommissionspräsident wird, ist längst nicht sicher. Denn neue Parteien sorgen für neue Verhältnisse

Manfred Weber, EVP-Fraktionschef, und Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin, geben nach der Ankunft Merkels ein Statement vor den Pressevertretern.
Manfred Weber könnte Spitzenkandidat der EVP werden / picture alliance

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Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Weber wird’s! Diese Meldung macht gerade in Brüssel die Runde. Manfred Weber, der ebenso diskrete wie ehrgeizige Chef der Konservativen im Europaparlament, soll für Deutschland in den Ring steigen, um 2019 die Führung der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker zu übernehmen. Kanzlerin Angela Merkel habe dem CSU-Mann schon grünes Licht gegeben, heißt es in Berlin. Ende August war Weber im Kanzleramt. Jetzt hat er über Twitter seine Kandidatur bekannt gegeben.

Doch reicht das, um ihn zum unangefochtenen Spitzenkandidaten der Union und dann auch der Europäischen Volkspartei – der konservativen Parteienfamilie auf EU-Ebene – zu machen? Hat sich Weber tatsächlich schon gegen potentielle Rivalen wie den EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Michel Barnier, oder Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier durchgesetzt? Zweifel sind angebracht.

Keine Erfahrung und kein Format

Denn Weber wirkt eher wie ein Zählkandidat, der vor allem deshalb antreten darf, damit es keinen neuen Krach zwischen CDU und CSU gibt. Das nötige Format für einen Spitzenkandidaten bringt er nicht mit. Er hat noch keine große Rede gehalten, keinen Wahlkampf geführt, kein Ministerium geleitet. Nur eine einzige Entscheidung wird bisher mit seinem Namen verbunden: Die Nominierung von Antonio Tajani zum Präsidenten des Europaparlaments.

Doch das war ein Fehlgriff, da sind sich in Brüssel alle einig. Tajani hat das Parlament, das unter seinem Amtsvorgänger Martin Schulz zu einem Machtzentrum der EU aufgestiegen war, zurück in die Versenkung geführt. Seit seine Partei, die italienische „Forza Italia“, die Wahl in Rom verloren hat, ist der Vertraute von Ex-Premier Silvio Berlusconi auch noch selbst abgetaucht.

Weber hat daneben gegriffen und das Parlament geschwächt – kann er trotzdem zum nächsten, höheren Ziel durchmarschieren? Auch daran sind Zweifel erlaubt. Merkel habe dem Niederbayern klar gemacht, dass er nicht davon ausgehen könne, automatisch zum Kommissionspräsidenten zu werden, heißt es in Berlin. Offenbar will sie sich noch eine Hintertür offen halten, falls Altmaier oder andere Politiker in den Ring steigen wollen.

Mögliche Konkurrenten aus Frankreich und Finnland

Auch in Brüssel sind noch viele Hürden zu überwinden. Zunächst muss Weber begründen, warum er nach Höherem strebt in der Europäischen Volkspartei um Unterstützer werben. Im Vergleich zu anderen möglichen Kandidaten wie dem Franzosen Barnier oder dem ehemaligen finnischen Premier Alexander Stubb wirkt er wie ein Leichtgewicht.

Beim EVP-Kongress Anfang November, bei dem der Spitzenkandidat für die Europawahl aufgestellt wird, könnte es noch Überraschungen geben. Die Bewerbungsfrist endet erst Mitte Oktober – genug Zeit für Webers innerparteiliche Rivalen, sich zu formieren. Einige in der EVP streuen schon jetzt Zweifel. „Es ist ja nicht einmal klar, ob wir die Europawahl gewinnen“, sagt ein Präsidiumsmitglied.

Die Mehrheit im Parlament ist in Gefahr

Tatsächlich stehen die Chancen diesmal wesentlich schlechter als 2014, bei der letzten Europawahl. Damals setzten sich die Konservativen mit 29,4 Prozent der Stimmen gegen die Sozialdemokraten (25,4 Prozent) durch. Im Mai 2019 dürfen sie schon zufrieden sein, wenn sie an dieses magere Ergebnis anknüpfen können. Doch selbst das dürfte nicht mehr für eine Mehrheit im Parlament reichen.

Denn die Genossen schmieren ab – in einigen wichtigen Ländern wie Frankreich, Italien oder den Niederlanden sind sie schon fast völlig von der Bildfläche verschwunden. Damit entfällt aber auch der bisher selbstverständliche Mehrheitsbeschaffer für die EVP. Der siegreiche Spitzenkandidat wird auf eine weitere, dritte Partei angewiesen sein, um einen legitimen Anspruch auf die Leitung der EU-Kommission erheben zu können.

Das könnten die Liberalen sein – aber auch eine neue EU-Bewegung, wie sie Frankreichs europabegeisterter Staatspräsident Emmanuel Macron gründen will. Macron tingelt gerade auf der Suche nach Unterstützern durch Europa, am Freitag trifft er Merkel in Marseille. In die Karten blicken lässt er sich bisher noch nicht. Doch am Ende könnte er zum Zünglein an der Waage werden.

Weber steht zwischen den Fronten

Für Weber wäre das ein Problem. Denn der Chef der EVP-Fraktion verfolgt aus Macrons Sicht genau die falsche Politik. Statt sich Populisten und Nationalisten vom Schlage eines Viktor Orban offensiv entgegenzustellen, arbeitet Weber mit ihnen vertrauensvoll im Europaparlament zusammen. Orban wiederum hat Macron zum Hauptgegner bei der Europawahl erklärt. Da prallen zwei Welten aufeinander, und Weber steht zwischen den Fronten.

Doch selbst wenn der CSU-Mann diese Bedenken ausräumen könnte, wäre da noch eine weitere Hürde: Macron hat sich, wie einige andere Staats- und Regierungschefs, gegen einen „Automatismus“ bei der Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Wer die Europawahl gewinnt und eine Mehrheit im EU-Parlament auf sich vereinigt, werde deshalb nicht automatisch auch die EU-Behörde führen, heißt die Ansage aus Paris.

Vestager, Altmaier oder sogar Merkel

Macron hat das deutsche System der Spitzenkandidaten nie akzeptiert – bei der Europawahl 2019 könnte er es zu Fall bringen. Dabei könnte ihm ausgerechnet Merkel helfen. Denn auch sie ist kein Fan dieses Wahlsystems. Sollte Weber oder ein anderer EVP-Spitzenkandidat ein schlechtes Wahlergebnis einfahren, so wäre das für die Kanzlerin der perfekte Vorwand, um sich Macron anzuschließen – und das Verfahren noch einmal komplett von hinten aufzurollen.

Das letzte Wort hätten dann – wie vor 2014 üblich - wieder die Staats- und Regierungschefs der EU, die Europawahl wäre nicht mehr als ein Stimmungsbild gewesen. Sollte es tatsächlich so weit kommen, so wäre 2019 alles möglich. Macron könnte seine Lieblingskommissarin Margrethe Vestager – eine dänische Liberale – aufs Schild heben. Und Merkel könnte doch noch Altmaier ins Rennen schicken – oder sogar selbst nach Brüssel wechseln.

Für Weber bliebe dann nur noch ein Trostpreis: Er könnte das Europaparlament führen. Mit diesem Amt hatte Merkel 2014 schon Martin Schulz abgespeist, den Erfinder der Spitzenkandidaten. Drei Jahre später war Schulz in der Versenkung verschwunden – aber das ist eine andere Geschichte. Immerhin lehrt sie uns, vorsichtig zu sein. Dass es Weber wird – und was er am Ende wird – ist noch längst nicht ausgemacht.

Günter Johannsen | Do, 6. September 2018 - 14:25

In reply to by Günter Johannsen

Jedenfalls sollte sich der "neue Juncker" vom Alkohol bei Nato-Gipfel-Treffen fern halten - macht einen besseren Eindruck!

Dr. Florian Bode | Mi, 5. September 2018 - 08:50

Weber hat Merkels vollstes Vertrauen.

Joachim Wittenbecher | Mi, 5. September 2018 - 09:06

Schon aus geringer zeitlicher Distanz können Vorgänge klarer werden: Merkel verzichtet auf den deutschen EZB-Präsidenten und bekommt dafür einen deutschen Präsidenten der EU-Kommision, Manfred Weber. Voraussetzung für Merkels Zustimmung war Webers Positionierung gegen Seehofer - oder sagen wir: gegen seine eigene CSU - im Asylstreit. Ein zweifelhafter Lohn. Mit Merkel hat Weber auch das Fehlen eines Leistungsnachweises zum Amtsantritt gemeinsam, das sieht Herr Bonse völlig richtig. Richtig ist auch, dass man Merkel und Weber noch einen Strich durch die Rechnung machen kann: durch Koalitionsfestlegungen im Europa-Parlament, die die EVP ausstechen können. Das Ergebnis könnte so richtig nach Merkels Art aussehen: kein deutscher EZB-Präsident und kein deutscher Kommisionspräsident - "aber wer soll es denn sonst machen?"

Merkel will Jens Weidmann als EZB-Präsident auf jeden Fall verhindern, weil er die desaströse Politk von Draghi ändern würde. Mutti will lieber weiter den deutschen Sparer enteignen lassen und den Club Med mit vielen Hundert Milliarden wie bisher weiter finanzieren. Wo diese Frau dem deutschen Steuerzahler Schaden zufügen kann macht sie dies konsequent.

Merkel will Weidmann bewusst verhindern, auch wegen seiner Kompetenz, das sehe ich auch so. Was ich in meinem Eingangskommentar unerwähnt gelassen habe: dafür, dass die CSU den CSU-schädlichen Kandidaten Weber als Kommisionspräsidenten bekommen soll, muss der CSU-Teil der Bundestagsfraktion ganz bestimmt auch Herrn Kauder nochmals zum Fraktionsvorsitzenden wählen. System Merkel: Man muss genug Konzessionen machen, damit einem auch richtig geschadet wird. Viele Grüße J.W.

Das halte ich für möglich, gebe aber in Bezug auf Herrn Weber zu bedenken, dass auch Herr Weidmann nicht immer evtl. in Merkels "Schusslinie" lag, ich glaube als es um die Beteiligung des IWF an der Griechenlandhilfe ging nicht.
Bei Merkel wäre ich sehr vorsichtig mit dem, was sie möchte und was nicht.
Ich gehe eher davon aus, dass sie beide "verhindern will", Weidmann und Weber.
Ich halte beide für fähig.
Daran wird es doch nicht liegen?:)
Und also sehe ich in Kauder trotz des starken Einwandes eines jüngst verstorbenen großen Publizisten, tendeziell auch den, der Merkel noch im Griff hat.
Aber so von Weitem kann ich es nicht mit Sicherheit sagen.
Ich traue mir in der SPD weit eher ein politisches Urteil zu.

Christa Wallau | Mi, 5. September 2018 - 09:46

Der Zirkus in Brüssel und in Straßburg widert mich
nur noch an!
Der "Wasserkopf" der EU kostet uns Steuerzahler Milliarden, und er entscheidet dabei nicht im mindesten demokratisch, sondern kungelt alles nur aus. Je entschiedener und geschickter ein von einer Nation bestellter Kommissar bzw. ein Regierungschef auftritt, umso mehr bekommt er. Die Deutschen brauchte man am liebsten n u r als Nettozahler, für sonst nichts!
Und unsere famose Kanzlerin mit ihrem Tross?
Sie gibt im entscheidenden Moment in Brüssel immer nach und stimmt allem zu, was dem deutschen Bürger noch mehr Belastungen aufdrückt und ihm die Selbstbestimmung nimmt. Nicht ein einziges Mal in ihrer Regierungszeit hat sie wirklich
i h r e Bürger gefragt, wohin die Reise gehen soll. Oh, nein, s i e fühlt sich weiterhin berufen, die eingeschlagenen Wege weiterzugehen, obwohl sie weiß, daß die Zustimmung geschwunden ist, sowohl für ihre EU-Politik als auch für ihre Migrationspolitik.

Motto: Was kümmert mich das Volk?

stimmt mich widert es auch an! Würden die sich als Cirkus dem Pbulikum stellen müssen, wären sie sicherlich "so buzz" Pleite! Aber für mich ist etwas noch viel wichtiger: Hauptsache nicht Martin Schulz! Das Desaster in Person.

Bernhard K. Kopp | Mi, 5. September 2018 - 09:56

Entscheiden tun dann die Regierungschefs im Europäischen Rat. Ich warte noch auf den Tag an dem die Medien, auch Cicero, anerkannt haben, dass das sogenannte EU-Parlament, samt der Wahl, eine demokratiepolitische Farce sind und bleiben. Es ist absolut irreführend darüber immer so zu schreiben, als ob die ganze Parteiarithmetik und die Personaldisskussion auch nur eine Spur mit repräsentativem, legitimem und verantwortlichem Parlamentarismus zu tun hätte. Das 'als ob' vernebelt die EU-politische Realität und ist abgrundtief verlogen.

Mathias Trostdorf | Mi, 5. September 2018 - 10:17

Interessanter Blick hinter die Kulissen und die "demokratischen" Ränkelspiele in und um "Brüssel". Leider interessieren sich immer noch viel zu wenig Leute für Politik, und für die Europawahlen schon gar nicht.
Ich gehe aber davon aus, daß auch dort irgendwann Bewegung in die Sache kommen wird, wenn es weiterhin nur um Posten und Pöstchen, und nicht dringend zu bearbeitende Problemlösungen geht.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 5. September 2018 - 11:35

könnte sein, dass er nicht Angela Merkel heisst.
Ich habe nichts gegen Macrons finnische Favoritin, aber wenn Weber Orban und Macron zusammenführen kann, dann stärkt das Europa.
Ein guter Einblick in die Vorbereitungen auf dieses wichtige Amt.
Weber hatte einer Teilung der Amtszeit zugestimmt. Mir gefiel die leise aber beharrliche Art mit der er auf die ABSPRACHE - ein vielleicht zukünftig kostbares Wort in der EU-Politik - pochte und sie durchsetzte.
Die CSU hat sich gemausert, die Ausschüsse in denen Weber tätig war bzw. denen er vorstand laut Wiki sind sehr wichtig.
Ich kann mit ihm leben,vor allem wenn er in konstitutionellen Fragen die EU wieder zusammenführen kann.
Da er ja nicht zum Alleinherrscher gewählt würde und wir eine lebendige starke Demokratie in den EU-Ländern haben, also genügend Kraft, Anliegen vorzubringen, geht er für mich in Ordnung.
Mir gefällt auch Entwicklungshilfeminister Müller.
Bin gespannt, wen die SPD aufbietet.
Gabriel sollte es sich überlegen.

Maria Fischer | Mi, 5. September 2018 - 12:03

die den politischen Tod bringt.
Jeder Regierungschef, jeder Politiker, der bei den nächsten EU Wahlen, Merkels Nähe sucht, wird scheitern.

Günter Johannsen | Mi, 5. September 2018 - 14:54

In reply to by Maria Fischer

diese linke Merkel-Moral-Elite kann man wohl nur noch im Vollrauschertragen??!

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 6. September 2018 - 09:09

In reply to by Günter Johannsen

eher z.B. früher in der DDR an der Macht, was nicht dasselbe sein muss, und eigentlich in allen Parteien zu finden.
Deshalb war ich von Anfang an für eine Große Koalition, schon vor Jahren.
Teilen der Linken und Grünen, auch der FDP traute ich nicht, während in der CDU/CSU meiner Ansicht nach der überwiegende Teil eher Merkel-skeptisch scheint, jedenfalls stabil in seiner gemäßigt konservativen Haltung.
Das ergibt summa summarum eine halbwegs stabile Regierung mit der SPD, ohne die m.E. Merkel noch weniger zu "kontrollieren" gewesen wäre.
Wenn ich diese Gruppe kennzeichnen wollte, würde ich mich evtl. des Instrumentariums von Herrn Taleb bedienen, den Herr Kissler vorstellt.
Das ist nicht wirklich etwas Neues, sondern nur eine evtl. noch besser organisierte Form von Lobbyismus/Kadern.
Durch Letzteres hat es Ähnlichkeiten mit dem Vorgehen kommunistischer Herrschaft, aber das findet man seit Urzeiten.
Der beste Schutz davor ist Demokratie und eine politische Öffentlichkeit

Thorsten Rosché | Mi, 5. September 2018 - 12:41

Viel auszuzählen wird es nicht geben, Wahlbeteiligung geschätzt im Promille -Bereich. Mai 2019 - da habe ich wichtige Dinge im Garten zu erledigen, Unkraut rupfen, Rasen mähen....die machen eh was sie wollen in unserer Demokratie !

ingrid dietz | Mi, 5. September 2018 - 17:26

In reply to by Thorsten Rosché

nur "Entsorgung" und Versorgung überflüssiger und/oder "ausrangierte" Politiker benutzt wird, so lange boykottiere ich jegliche EU-Parlaments-Wahl !

Diese Küngelei und/oder "Bussi-Bussi"-Politik bzw. Hinterzimmer-Deals-Politik > siehe Juncker < widert mich nur noch an !

Dimitri Gales | Mi, 5. September 2018 - 14:40

hat er getwittert. Das ist aber so und er würde, falls er tatsächlich ernannt würde, nichts daran ändern (können). Alles andere wäre eine Illusion. Der Brüssel-Moloch, ich meine den Europa-Palast, bleibt, was er ist.: hauptsächlich ein Aktionsfeld für Lobbyinteressen und Aufnahmezentrum für im eigenen Land unerwünschte Politiker - die finden in Brüssel ein vergoldetes Exil. Fraglich ist tatsächlich, ob der Merkel-Favorit das Ziel erreichen wird. Michel Barnier zum Beispiel ist ein ausgesprochen ehrgeiziger, der französischen Elite zugehöriger Karrieremensch.

Arne Bruhn | Mi, 5. September 2018 - 16:22

trifft es wohl am besten. Das 'Zuckerl', es mit der merkelschen Gnade versuchen zu dürfen, hat Herrn Weber wohl genügt und ich frage mich, warum ihr so viele immer wieder auf den Leim gehen!
Ein Wort zu Frau Wallau: "Das Volk" hat auch in der DDR niemanden gekümmert, der DDR, die Frau Merkel großgezogen und indoktriniert hat.

Ernst Laub | Mi, 5. September 2018 - 16:29

..... auch wenn er manchmal aus Berliner Sicht nur als bedingt tauglich eingestuft wurde. Doch Juncker setzte sich immerhin prächtig für sein Land und seine Banken ein, als deren Konkurrenz, die Schweizer Finanzinstitute, von der BRD, der EU und den USA attackiert und auf ihre heutige „Grösse“ reduziert wurden.
Mindestens für sein eigenes Land war der Luxemburger also gut. Ob ein deutscher EU-Kommissionspräsident für Deutschland irgendwie nützlich wäre, muss angezweifelt werden, besonders wenn dieser Deutsche seine bisherige Karriere einer Merkel-Systempartei zu verdanken hat. Auch was die Beliebtheit eines Deutschen grundsätzlich betrifft, so würden wohl die meisten übrigen Europäer einen italienischen, polnischen oder ungarischen Populisten vorziehen. Ein deutscher „System-Mann, als EU-Chef würde wohl automatisch antideutsche Ressentiments erzeugen. Das wäre vorprogrammiert.

wird es nicht noch einen italienischen EU-Kommissionspräsidenten geben, einen Ungarn wird man nur schwerlich durchbekommen, Tusk ist schon Präsident des europäischen Rates.
Herr Weber wirkt nicht polarisierend und es stehen große Entscheidungen an. Dafür ist er m.E. besser qualifiziert als Merkel, die ich für "die" umstrittenste Politikerin seit dem 2. Weltkrieg halte.
Ihre Presse ist eher PR-Strategie und beunruhigend stark im eher EU-Ausland, wenn nicht Hollywood.
Juncker wirkt dagegen eher wie ein freundlicher Politiker, zu freundlich, wenn es darum ging, Merkel und andere machen zu lassen.

Manfred Gimmler | Mi, 5. September 2018 - 19:32

unterstützt gegenwärtig Manfred Weber, da sie sich weiterhin alle Optionen offenhalten möchte. Damit bekundet sie, daß sie ihren billionenteuren Random Walk ungestört fortführen möchte und sich überhaupt nicht um die Interessen Deutschlands schert; denn sie würde sonst beispielsweise Jens Weidmann unterstützen.

Gregor P. Pawlak | Mi, 5. September 2018 - 22:35

Hauptsache, der arrogante Säufer ist weg...

Christoph Rist | Do, 6. September 2018 - 11:27

So freundlich Weber im Ton, so verbindlich bleibt er (als einer der wenigen guten Interessensvertreter Deutschlands innerhalb der europäischen Union) in der Sache. Dass sich Weber das Plazet von Merkel abgeholt hat, war leider ein taktischer Fehler, der ihm noch böse auf die Füße fallen wird. Weber ist einer der wenigen EU-Parlamentarier mit Reputation und Format, der seine Kandidatur ganz unabhängig von deutschen Befindlichkeiten hätte erklären können. Die große EVP steht im Prinzip geschlossen hinter ihm. Die EVP steht aber alles andere als geschlossen hinter Angela Merkel. Auch bei ALDE bis hinein in die EKR ist er wohlgelitten. Mit der Kanzlerin im Rücken, könnte der ein oder andere nun versucht sein, Pfeile abzuschießen. Quasi als Kollateralschaden durch den "Korpus Weber" hindurch um die Bekloppte aus Berlin zu treffen. Das wäre tragisch und schade um Weber. Als sicher gilt außerdem, dass die EVP dramatisch schrumpfen wird. Weber braucht Verbündete, aber nicht unsere Kanzlerette!

dieter schimanek | Do, 6. September 2018 - 15:07

In Brüssel kann jeder alles werden. Am besten gefällt mir der Gedanke, dass eventuell Mutti dorthin abgeschoben wird.

Ursula Horvath | Do, 6. September 2018 - 18:27

sollte sich gut überlegen, ob er sich da nicht auf einen Schleudersitz begibt. Im Brüssler Glashaus fehlt ihm der Blick nach draußen und ganz besonders nach unten zum Popolu, der hat schon in vielen EU Ländern beschlossen, den Kanal voll zu haben, von diesen irren weltabgewandten Projekt EU. Weber eines Tages allein im Elfenbeinturm? Hoffentlich kann er dann vom Nachlass Junckers profitieren wie von den Dr. : Jacky Danniels, Jim Beam, Jonny Walker und dem bekannten Wunderheiler Vodka Gorbatschov. Tja ein bischen Spass muss sein für`s eitle Weberlein!

Norbert Heyer | Fr, 7. September 2018 - 07:42

Auf den EZB-Vorsitz will Frau Merkel verzichten, Herr Weidmann könnte ihre Geldverteilungspolitik behindern, der gewünschte Job als Kommissionspräsident für Herrn Weber ist unsicher ... Zum Schluss könnte die Kanzlerin leer ausgehen, als größtes Mitglied der EU und Goldesel. Alles finanzieren und nichts bestimmen, diese Position gestehen die anderen EU-Staaten uns gerne zu. Tragisch nur für Herrn Weber, hat er sich doch aus Karrieregründen in der Flüchtlingsfrage von seiner CSU abgekoppelt und steht dann ziemlich dumm da. Siegerin - aus ihrer Sicht - wäre dann wieder einmal die Königin der Intrige.