INF-Vertrag - Deutschland in der Falle

US-Präsident Donald Trump wirft Russland vor, erneut die eigenen Nuklaerwaffenarsenale auszubauen und droht mit einer Kündigung des INF-Vertrages. Vor allem in Deutschland sollten die nationalstrategischen Alarmglocken läuten

Moderne strategische russische Atomrakete vom Typ Topol-M
Moderne strategische russische Atomrakete vom Typ Topol-M / picture alliance

Autoreninfo

Rolf Bergmeier studierte Alte Geschichte und Philosophie an der Gutenberg-Universität in Mainz. Er ist ehemaliger Oberst im Generalstab der deutschen Bundeswehr.

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Rolf Bergmeier

Der letzte deutsche Politiker, der sich zu militärstrategischen Fragen kompetent äußerte, war Helmut Schmidt. Seither ist in Deutschland die sicherheitspolitische Diskussion in kurzatmigen ad hoc-Entscheidungen geronnen. Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium begnügen sich mit einem Verweis auf das „Bündnis“ und die wenigen deutschen Institute, die sich an nuklearstrategischen Diskussionen beteiligen. So bleiben sie hinter den Expertisen amerikanischer (Rand-Corporation) oder britischer (Internationale Institut für strategische Studien) Denkfabriken zurück. Ohne das nuklearstrategische Problemfeld wirklich durchdringen zu können, verlieren sie sich in Worthülsen der Friedens- und Konfliktforschung.

 

Apokalypse: Der nukleare Ersteinsatz

Dabei ist die Frage, ob Russland seine nuklearen Fähigkeiten ausbaut und die USA im Gegenzug aus dem INF-Vertrag ausscheidet, von hoher national-strategischer Bedeutung. Das Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Solche nuklearen Mittelstreckenwaffen erlauben einen regional begrenzten Einsatz dieser Waffen. Ohne den INF-Vertrag wäre die Bundesrepublik aufgrund des in der Nato-Militärstrategie verankerten Ersteinsatz von Nuklearwaffen bei einem Konflikt zwischen der Nato und Russland dem bedrohlichen Szenario einer auf Mitteleuropa begrenzten, nuklearen Kriegführung ausgesetzt.

Dennoch hat Deutschland diese Option des „Ersteinsatzes“ seit jeher unterstützt und in der Öffentlichkeit als „friedenssichernd“ verteidigt, mit der Begründung, die Drohung mit einem nuklearen Ersteinsatz würde den Gegner zur Vorsicht mahnen und von Angriffshandlungen abschrecken. Bei Versagen der Abschreckung erlaube der kontrollierte Einsatz von Nuklearwaffen, einen Krieg zu erträglichen Konditionen zu beenden. Über andere Optionen des Gegners, beispielsweise eines ebenengerechten Zweitschlages gegen die Anlandungshäfen Hamburg und Antwerpen, wurde ebenso wenig öffentlich gesprochen, wie über ein Versagen der Abschreckungsoption. Dem Gegner wurde einfach ein kooperatives Verhalten unterstellt und die Öffentlichkeit mit Hilfe einer angelsächsisch orientierten Terminologie ruhig gestellt. 

„Taktische“ Nuklearwaffen

Um die Abschreckung zu vervollkommnen, so die Argumentation, seien Mittelstreckenwaffen (land/luft/seegestützte Raketen, Cruise Missiles) erforderlich, sowie nukleare Gefechtsfeldwaffen (Artillerie, Atomminen). So würde das Unterlaufen der strategischen Ebene verhindert und auf allen Ebenen eine abgestufte Reaktion (Flexible Response) ermöglicht.  Diese Idee wurde politisch als kriegsverhinderndes „Kontinuum der Abschreckung“ verkauft und militärisch als Mittel der „Schadensbegrenzung“, da der frühzeitige Einsatz von Nuklearwaffen dem Gegner „ein starkes Signal“ sende und zum Kriegsabbruch veranlassen könne. Diese Vision im Stile eines Glaubensbekenntnisses wurde in Eskalationsstufen (Hermann Kahn) zerlegt, in nuklearen Zielplanungen und Bevorratungen realisiert und in Übungen umgesetzt.

Damit wurde die rational nachvollziehbare und moralisch zu rechtfertigende Strategie einer strategischen und operativen „Zweitschlagsfähigkeit“ mit dem Ziel, den Einsatz von Nuklearwaffen gänzlich zu verhindern (denn: auch „wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter“), durch die Option eines erstmaligen Einsatzes von Nuklearwaffen („First use“) ergänzt. So wurde eine auf Mitteleuropa begrenzte nukleare Kriegführung möglich, ohne dass die nuklearen Großmächte berührt werden. Nur Traumtänzer glaubten und glauben daran, die USA würden New York für Hildesheim opfern. Denn zwischen den USA und Europa liegen 10.000 Kilometer Atlantik und aus Sicht der USA und Russlands ist eine auf Europa begrenzte nukleare Kriegführung dem nuklearen Selbstmord vorzuziehen. Man muss nicht an Trumps „America first“ denken, um sich von dieser Logik überzeugen zu lassen. 

„worst-case“-Szenario

Man sollte annehmen, dass Deutschland als potentielles Zentrum einer Auseinandersetzung zwischen Nato und Warschauer Pakt diesem Konzept heftig widersprochen hätte. Aber weit gefehlt. Das  Konzept wurde mit deutscher Gründlichkeit in die Praxis umgesetzt. Der „Ersteinsatz“ von Nuklearwaffen wurde mit „friedenssichernden“ Worthülsen umkleidet. Auf ein deutsches Vetorecht wurde verzichtet und es wurden nukleare Artilleriegeschosse entwickelt, die es ermöglichten, einen Gegner  in etwa 18 Kilometer Entfernung nuklear zu bekämpfen. Das entspricht in etwa der Entfernung von Berlin-Wilmerdorf bis Berlin-Köpenick. Die Bundeswehr begann, den Einsatz von Atomminen (Atomic Demolition Munition) mit einer Sprengkraft von 1 bis 15 Kilotonnen vorzubereiten, indem sie entlang der damaligen Zonengrenze in vielen Straßen Sprengschächte anlegte. Im Notfall sollten Fallschirmspringer dieses wenige Kilometer breite „Fulda gap“ mit kleinen Atomsprengköpfen, sogenannten „Rucksack-Nukes“ verschließen.  

Die Militärs überzeugten die Politiker, von einem „worst case“ auszugehen, dem schlimmsten aller denkbaren Fälle. An dieser Annahme krankte die gesamte Nato-Militärstrategie. Abgesehen von der Unterstellung, dass Moskau bereit sei, einen Dritten Weltkrieg zu beginnen, war die Annahme eines „worst case“ logisch und politisch angreifbar. Denn den militärischen Planungen wurde nicht das wahrscheinlichste Szenario zugrunde gelegt, sondern das unwahrscheinlichste: Die Auslösung eines Dritten Weltkrieges „aus dem Stand“ heraus, ohne vorhergehende politische Verwicklungen, ohne Abzug des diplomatischen Korps, ohne Bevorratungen und ohne psychologische Vorbereitung der eigenen Bevölkerung und der Satellitenstaaten, die in mehreren Aufständen ihre Unzuverlässigkeit gezeigt hatten. Dieses „worst case“-Szenario führte zu einer geradezu destruktiven Haltung der Militärs, die den Streitkräften des Warschauer Paktes unterstellten, Mitteleuropa innerhalb von 48 Stunden überrennen zu können. 

Verkorkste Sicherheitspolitik

Es war die Geburtsstunde der nuklearen Gefechtsfeldwaffen. Kleine und kleinste Nuklearwaffen wurden in die Operationspläne integriert. Das bedeutende personelle, industrielle und wirtschaftliche Übergewicht des Westens wurde nicht ins Kalkül gezogen, da dieses Potential nicht sofort zur Verfügung stand. Gekaderte Divisionen spielten praktisch keine Rolle, sodass die deutschen Militärs das Potential von rund 700.000 Reservisten nicht in Form weiterer zwölf Divisionen für die „Vorneverteidigung“ einplanten. Damit beraubte sich Deutschland der Möglichkeit, sein Gewicht in der Nato zu stärken und seine Mitsprachemöglichkeit bei Fragen des nuklearen Ersteinsatzes  zu verbessern.

Statt also durch eine bessere Nutzung des vorhandenen Potenzials auf den Einsatz von Nuklearwaffen zu verzichten und der Verteidigung Mitteleuropas eine sinnvolle Dimension zurückzugeben, wurde jeglicher Verteidigung der argumentative Boden unter den Füßen fortgezogen. Am Ende verloren weite Teile der Öffentlichkeit das ohnehin nach dem 2. Weltkrieg gesunkene Vertrauen in die Verteidigungsfähigkeit und folgten der Parole „lieber rot als tot“. Es war ein psychologisches und politisches Desaster. Ein militärisches dazu, weil das irreale „worst case“-Szenario den nuklearen Ersteinsatz geradezu erzwang und damit das Ziel allen militärischen Handelns gefährdete, die Bundesrepublik in Freiheit zu erhalten. 

Mit Michael Gorbatschow und der Auflösung des Warschauer Paktes kam Bewegung in diese unselige Angelegenheit. Das Konzept der Verteidigung mit „taktischen“ Nuklearwaffen wurde – auch angesichts der Gefahr, dass die kleinen „Rucksack“-Nuklearwaffen in falsche Hände geraten könnten – in Frage gesellt und 1987 durch den Verzicht auf landgestützte Waffen mittlerer Reichweite in Gestalt des INF-Vertrages modifiziert. Somit blieben unterhalb der strategischen Ebene nur noch luft/seegestützte nukleare Einsatzmittel für „taktische“ Operationen übrig. Damit war zwar die Irrationalität der Nato-Militärstrategie nicht völlig beseitigt, aber man befand sich auf einem auch politisch und logisch überzeugenden Weg. 

Deutschland im Brennpunkt

Mit Russlands Aufrüstung und Donald Trumps überraschendem Vorstoß in Sachen Mittelstrecken-Nuklerwaffen droht nun die alte Irrationalität wieder aufzuleben: Nuklearwaffen bekommen als „taktische“ Kriegswaffen erneut ein militärisch nutzbares Gewicht. Was soll Deutschland tun, das Land von Clausewitz, das in einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Nato und Russland im Zentrum der militärischen Handlungen läge? Müsste Deutschland nicht dafür eintreten, Nuklearwaffen nicht als Kriegsmittel, sondern nur zur Abschreckung eines eventuellen gegnerischen Nuklearwaffeneinsatzes zu verstehen? Müsste Deutschland nicht mit einem beachtenswerten konventionellen militärischen Beitrag glänzen, um einerseits die nukleare Schwelle zu heben und andererseits sich eine Mitsprache-Option in den nuklearen Planungen der USA für den Einsatz „taktischer“ Nuklearwaffen in Mitteleuropa zu sichern? Müsste Deutschland nicht mit den USA und Russland trotz aller Unterschiede ein auskömmliches Verhältnis zu finden suchen und auch aus strategischen Gründen vermeiden, zwischen allen Stühlen zu sitzen?

Aber die Kanzlerin schweigt und tritt als Meinungsführerin für Sanktionen gegen Russland ein. Sie lehnt mehr oder weniger offen den amerikanischen Präsidenten ab, gefährdet das bisherige gute Einvernehmen mit den USA und verordnet der Bundeswehr eine von jeglichem militärstrategischem Denken unbelastete Ärztin als Ministerin. Ein links-grüner Kindergarten mit visionären Ideologien und infantiler Lust an der Wirklichkeitsverdrängung verneint den Ernstfall, findet Gefallen an einer ruinierten Bundeswehr und merkt nicht, dass ihre selige Verantwortungslosigkeit die Bundesrepublik zum Spielball mächtiger Kräfte macht. So verliert man die Macht zum Mitgestalten. So stümpert die deutsche Politik durch die Weltpolitik. Nicht nur in Fragen der Sicherheitspolitik.
 

 

Klaus Schmid | Di, 13. November 2018 - 10:13

Auch Frankreich und GB waren und sind der Meinung, dass Deutschland der ideale Platz für einen ggf. stattfindenden Nuklear-Krieg sei.

Bernd Lehmann | Di, 13. November 2018 - 10:24

aller Worst Case Szenarien ist, das die Nato den 2+4 Vertrag gebrochen hat und Russland von allen Seiten umzingelt. Das Recht auf Selbstverteidigung kann man niemandem absprechen. Und wenn ein Nato-Russland Konflikt jemals akut werden sollte, ist klar, das das niemals auf amerikanischem oder russischem Boden stattfinden wird.Siehe iran-Sausi Arabien, im Prinzip der selbe Konflikt, nur kleiner, aber die Unterstützer sind auch die beiden Großen.Und findet auch woanders statt.
Ich habe keine Angst vor den Russen , die haben überhaupt kein Interesse uns anzugreifen, ich habe aber ein Problem damit, das Engländer und Amis uns schon wieder in einen Krieg reinziehen wollen, wo es ausschließlich um ihre Interessen geht. D wie immer ein Nullingerland, mit der Regierung erst recht.

Michael Murmurachi | Mi, 14. November 2018 - 12:37

In reply to by Bernd Lehmann

Herr Lehmann, weder ist die NATO Partner des 2+4 Vertrags, noch hat irgendein Unterzeichnerstaat den 2+4 Vertrag gebrochen. Gem. Art. 5, Abs. 1 werden bis zum Abzug sowj. Streitkräfte auf dem Gebiet der DDR und Berlins ausschließlich deutsche Verbände der Territorialverteidigung stationiert sein. Daran haben sich die Bundeswehr und auch die Nato gehalten.

Gem. Art. 5, Abs. 3 können nach Abzug sowj. Streitkräfte auf dem Gebiet der DDR und Berlins deutsche Streitkräfte stationiert werden, die in gleicher Weise militärischen Bündnisstrukturen zugeordnet sind wie diejenigen auf dem übrigen deutschen Hoheitsgebiet, allerdings ohne Kernwaffenträger…

Auch daran haben sich Bundeswehr und NATO gehalten. Das Operationsgebiet der NATO außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland ist nicht Gegenstand des 2+4 Vertrags.

Welchen Teil des 2+4 Vertrags hat die NATO Ihrer Meinung nach gebrochen?

Robert Müller | Di, 13. November 2018 - 11:01

Ich glaube hierbei geht es weniger um das Verhältnis USA - Russland, sondern um USA - China. Und es gibt eigentlich keinen Grund anzunehmen, dass Russland Deutschland erobern will, wenn dann geht es um Osteuropa. Da die deutsche Bevölkerung aber nicht für das Baltikum oder für Osteuropa in den Krieg ziehen würde, wird die Politik das Thema sicher nicht ansprechen wollen. Auch in Bezug auf China ist man besser still, weil China zu den wichtigsten Kunden Deutschlands gehört. Und innenpolitisch ist das Thema im Hinblick auf eine zukünftige Zusammenarbeit von Union und Grünen auch ein no-go.

Joachim Wittenbecher | Di, 13. November 2018 - 11:10

….. im letzten Absatz "Deutschland im Brennpunkt" kann man nur voll unterstreichen. Was könnten wir tun? Politisch wieder gutes Einvernehmen mit unseren Partnern (USA, Russland, EU) herstellen. Militärisch weiterhin Verzicht auf ABC-Waffen, jedoch konventionelle Stärkung der Bundeswehr - dies wird teuer, ist aber unumgänglich. In der Bündnisfrage in Alternativen denken: Möglich wäre eine NATO mit rein defensivem Charakter aber glaubhafter Abschreckung - erforderlichenfalls ohne Türkei. Sollten die USA die NATO jedoch weiterhin für nicht defensive Zwecke benutzen wollen, müsste man über Neutralität nachdenken, am besten über eine EU-Neutralität - auch diese wird übrigens finanziell teuer. Das worst-case Szenario wäre eine NATO-Mitgliedschaft, die unser Territorium nicht wirklich schützt, uns aber ständig in "out of area"-Einsätze hineinzieht und uns politisch willenlos macht.

Christoph Kuhlmann | Di, 13. November 2018 - 12:22

wird nach wie vor verdrängt. Was soll man von einer Kanzlerin erwarten, die angesichts von Flüchtlingen dreist behauptete, die deutschen Grenzen ließen sich nicht sichern. Mit einen ähnlich dummen Spruch würde sie wahrscheinlich auch die Kapitulation anbieten und es als Vernunft verkaufen, denn schließlich hätte die Bundeswehr nach wenigen Tagen keine Munition mehr und sogenannte Mininukes könnte Putin mittlerweile mit Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad innerhalb einer Minute beantworten. Insofern wird Deutschland mindestens zwanzig Jahre brauchen um im Rahmen der EU erneut eine militärische Macht aufzubauen, die Zentral- und Westeuropa in Krisensituationen eine andere Rolle als die des Schlachtfeldes einnehmen lässt.

Frank Linnhoff | Di, 13. November 2018 - 12:38

Hier ein Ausschnitt von August Bebels Reichstagsrede vom November 1911, in der er nach der Marokko-Krise aussprach, was heute ungemein prophetisch wirkt: "So wird man eben von allen Seiten rüsten und wieder rüsten (…) bis zu dem Punkte, daß der eine oder andere Teil eines Tages sagt: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. (…) Dann kommt die Katastrophe. Alsdann wird in Europa der große Generalmarsch geschlagen, auf den hin sechzehn bis achtzehn Millionen Männer, die Männerblüte der verschiedenen Nationen, ausgerüstet mit den besten Mordwerkzeugen, gegeneinander als Feinde ins Feld rücken. (…) Die Götterdämmerung der bürgerlichen Welt ist im Anzuge (…)."

Ein totaler Krieg zwischen Russland und Nato-Europa führt zum Ende der Zivilisation in Europa; denn Nuklearwaffen würden, da vorhanden, auch verwendet.

Es wäre nicht nur ein Ende für Europa ,dieses mal , sollte es ,was nicht erfolgen
darf , auch ein Ende der USA bedeuten ! Auch die amerikanischen Staaten
könnten sich dieses Mal nicht absondern und hoffen das , wie immer bei Ihnen
nichts passieren würde.
Im übrigen hat Russland kein Interesse an einem Krieg !
Die Kriegstreiber sind die bekannten Protagonisten !

Michael Murmurachi | Mi, 14. November 2018 - 13:02

In reply to by Reihnhard Zeiss

Herr Zeiss, über die Interessen Russlands muss niemand spekulieren. Putin selbst hat mehrfach von der größten Katastrophe des 20. Jahrhunderts gesprochen, dem Untergang der Sowjetunion. Das klingt eher nach Wiederherstellung als nach Akzeptanz der Katastrophe.
Generalstabschefs Walerij Gerassimow hat Ende Januar 2013 vor der Russischen Akademie für Militärwissenschaft eine bemerkenswerte Rede gehalten: „…im 21. Jahrhundert lösten sich die Grenzen zwischen Krieg und Frieden auf. Kriege würden nicht mehr erklärt, und sie verliefen nach einem ungewohnten Muster… Die Regeln des Krieges haben sich verändert. Politische Ziele seien nicht mehr allein mit konventioneller Feuerkraft zu erreichen, sondern durch den breit gestreuten Einsatz von Desinformationen, von politischen, ökonomischen, humanitären und anderen nicht-militärischen Maßnahmen, die in Verbindung mit dem Protestpotential der Bevölkerung zum Einsatz kommen…“.
Klingt so Führungspersonal, das keine Kriege führen will…

Die Rede war frei zugänglich: auch bei FAZ!, nur jeden Artikel interpretieren als „Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit“ ist doch einseitig... George W. Bush hatte bereits 2002 den einseitigen Rückzug des Landes aus dem ABM-Vertrag bekannt gegeben. Vorausgegangen war ein großer Erfolg des Pentagon bei der Entwicklung neuer, fortschrittlicherer Systeme ( Mk41) zum Abfangen ballistischer Raketen in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre: 1999 gelang es den Amerikanern, die Minuteman-Trainingsrak über dem Pazifischen Ozean erfolgreich abzufangen und zu zerstören. Und schließlich kündigte US-Präsident am 21. Oktober 2018 die Pläne Amerikas an, einseitig aus dem INF-Vertrag auszutreten. Wenn dies wirklich geschieht, werden zwei der drei "Sicherungen" gegen den Atomkrieg (ABM-Vertrag und INF-Vertrag) ausgeblendet. Dies bedeutet, dass auch das Schlüsselelement des Systems bedroht ist - das Konzept: der garantierten gegenseitigen Zerstörung.
Alles Gute.

Willy Ehrlich | Di, 13. November 2018 - 16:07

Der Vertrag wurde zu einer Zeit geschlossen, als es zwei mit Atomwaffen ausgerüstete Nationen gab. Inzwischen hat sich deren Zahl vervielfacht und Donald Trump erkennt ganz richtig, dass die USA im Visier diverser radikaler Kriegstreiber sind. Dabei rede ich noch gar nicht von Terrorismus und auch nicht von Staatsterrorismus.
Gegen diese potentiellen Gefahrenherde müssen passende Waffen entwickelt werden, bevor Terroristen mit Hilfe von Drohnen Mininukes abwerfen. Man kann sich - als einigermaßen militärisch bewanderter Mensch - auch noch weitere Szenarien vorstellen.
Deshalb muss dieses Abkommen weg.

Wilhelm Maier | Di, 13. November 2018 - 18:32

In reply to by Willy Ehrlich

"Deshalb muss dieses Abkommen weg."???
Also, Freie Fahrt für alle? Meinen Sie das wirklich?
Rette sich wer kann?
Warum sollte der Mensch sich in der Zukunft selbst "einzeln" retten?
Und warum nicht über Vertragserweiterung reden?
Wofür sind dann dire Politiker da?
Die sind zwar zu nichts zu gebrauchen?, aber dafür zu allem fähig!
Oder?

Kostas Aslanidis | Di, 13. November 2018 - 20:25

und mit Sachverstand. Dort sitzen Politikprofis an der Macht. Vergleiche mir jedem Westpolitiker sind ein Hohn. Jede Frage antwortet Putin, glasklar und sehr verständlich. Und das wichtigste, Russland ist unabhängig und Stolz. Das verstehen Vasallen nicht. Von Russland haben nur Menschen mit Paranoia Probleme. Die Angelsachsen können sich auf die Naivität der Deutschen verlassen. Sie werden wieder die Gewinner sein und Deutschland am Boden.

Wolfgang Schuckmann | Di, 13. November 2018 - 20:55

Ich kenne keine Lageeinschätzung, die treffender beschreibt, was im Fall der Fälle wohl zu erwarten wäre.
Besser geht nicht, nein, genau so verhält sich das mit Deutschland als absehbare Kampfzone dieses Szenarios. Auf was ich persönlich warte, ist die Ankündigung unserer Freunde sich aus Deutschland zu verabschieden, weil man die eigenen Truppen nicht "friendly fire" aussetzen kann, was aber im Zuge einer "höher" zu wertenden Strategie doch schon mal passieren kann. Dann halt Kolatteralschäden bei den eigenen Leuten, die verschmerzbar wären.

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