
- Stabilität, nukleare Abschreckung, Nichtentgrenzung
Wunschdenken in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen können wir uns spätestens seit Putins kaum verhohlener Drohung mit Atomwaffen nicht länger erlauben. Wichtig sind glaubwürdige Abschreckung durch die Nato, ein Bewusstsein für machtpolitische Realitäten und Akzeptanz der im Atomzeitalter unausweichlich gewordenen Einsicht, dass Konflikte auch aus normativen Gründen begrenzt werden müssen.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Dauer und Resultate dieses Erdbebens sind aktuell nicht recht absehbar. Das Ausmaß diverser Veränderungen und Brüche erscheint bereits jetzt als fundamental, wenn nicht radikal.
Deutlich geworden ist auch, dass im russischen Krisenmanagement Kernwaffen eine besondere Rolle spielen. Bis vor Kurzem galt nukleare Abschreckung vor allem in Deutschland weithin als ein „virtuelles“ oder „unwirkliches“ Thema, von dem man nach der gefährlichen Zeit des Kalten Krieges am liebsten gar nichts mehr hören oder wissen wollte. Mit voller Wucht sind nun in wenigen Tagen ganze Gesellschaften aufgerüttelt worden. Die Erkenntnis sinkt ein, dass wir es nicht mit einem „Konstrukt“, sondern mit einer Realität zu tun haben. Praktisch über Nacht zerbröselte auch die weitverbreitete Fixierung auf abstrakte Ideen wie das Ziel einer Welt ohne Kernwaffen.