Judikative | Cicero Online

Judikative

Volker Boheme-Nessler

Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit Ralf Hanselle Cicero Podcast Gesellschaft: „Die Gerichte haben ihre Aufgabe vergessen“

Immer häufiger kommt es vor, dass in Deutschland Verwaltungsgerichte sowie das Bundesverfassungsgericht für den Staat und gegen die Freiheit entscheiden - nicht nur in der Pandemie. Im Cicero Podcast Gesellschaft spricht der Jurist Volker Boehme-Neßler über die bedrohte Freiheit und über einen Rechtsstaat, der Angst als Mittel der Politik einsetzt.

VON RALF HANSELLE

polen-justizreform-pis-richter-demokratie-eu

Justizreform in Polen : Polens Weg zum Polexit

Das polnische Parlament hat ein Gesetz für Richter verabschiedet, das Gegner als „Maulkorb-Gesetz“ bezeichnen. Tatsächlich bedeutet die so von der PiS betriebenen Justizreform den Verlust demokratischer Grundpfeiler – mit gravierenden Folgen für das Land

EINE ANALYSE VON THOMAS DUDEK

Justizreformen in Polen : Viel mehr als Hoffnung bleibt nicht

 Mit den jüngsten Justizreformen in Polen treibt die PiS den Staatsumbau zur illiberalen Demokratie voran. Die Opposition scheint machtlos. Immerhin äußert sich Mick Jagger

VON JAN KARON

Themenseite