Neuwahlen oder Groko - Trau dich, Basis!

Auch nach einem Nein zur Groko aus Sachsen-Anhalt und Berlin kämpft die SPD-Führung weiter. Denn sie hat Angst vor Neuwahlen und fürchtet um ihre Posten. Dabei bleibt noch immer eine dritte Option und die Basis könnte endlich die echte Erneuerung schaffen

Autoreninfo

Jöran Klatt ist Redakteur bei INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft und Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Er promoviert an der Universität Hildesheim. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören politische Kulturforschung sowie Sprach- und Kommunikationswissenschaften.

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Sollte eine erneute große Koalition an der SPD-Basis scheitern, müsste die Partei Neuwahlen nicht fürchten. Dennoch treibt viele Sozialdemokraten momentan vor allem eine Sorge um: Die Angst, sollte es zu Neuwahlen kommen, von den Wählerinnen und Wählern für das erneute Scheitern einer Regierungsbildung verantwortlich gemacht zu werden.

Man kann der SPD in den vergangenen Jahren wohl vieles vorwerfen, aber nicht, sich im Zweifel zu wenig staatstragend und „verantwortungsvoll“ bewiesen zu haben. Darunter wurde in der Regel verstanden, die eigenen Ideen möglichst zurückzunehmen und dafür die Politik der Union ein wenig zügeln und in gemäßigte andere Bahnen lenken zu dürfen.

Verachtung für die Kernklientel

Genutzt hat es der SPD indes nicht. In den vergangenen Jahren haben sich wohl am wenigsten jene Menschen von der SPD abgewendet, die sich von ihr wünschen eine nur mitteorientierte, staatstragend-gemäßigte Kraft zu sein. Würde man Wahlen tatsächlich in der Mitte gewinnen, die SPD wäre noch Volkspartei. Vor allem an der Basis der Partei wird die Große Koalition aus gutem Grund verachtet. Denn allzu ersichtlich wird gerade an den Wahlkampfständen und im Ortsverein, dass sich das Gros der sozialdemokratischen Kernklientel von der SPD etwas Anderes erhofft.

Die SPD-Führungsriege, die zwar biographisch noch „der Arbeiterschaft“ entspringt, ist selbst längst aufgestiegen aus dieser und verachtet sie offenbar sogar ein wenig. Darauf deutete beispielsweise schon die zwar gut gemeinte, aber auch doppeldeutige Aussage Sigmar Gabriels beim bislang letzten Erneuerungsversuch der Sozialdemokratie hin, man müsse wieder dort hingehen „wo’s stinkt.“

Während nun die Führungsleute der Partei für die zahlreichen Kompromisse werben, die man erringen konnte, bleibt an der Basis vor allem eins sichtbar: Die Große Koalition bleibt ein zu eng geschnürtes Korsett. So gut manche Kompromisse auch wirken mögen – sie reichen vielen nicht mehr. Die großen Schritte Bürgerversicherung und Spitzensteuersatz bleiben mit der Union unerreichbar – darüber kann keine Rhetorik und Wortwahl hinwegtäuschen.

Die Parteiprominenz pokert hoch

Die Erleichterung der Oppositionsansage am Wahlabend 2017 wirkte daher befreiend. Umso stärker könnte die Enttäuschung nun zurückhallen. Gewollt wird die Große Koalition vor allem von der aktuellen Parteiprominenz. Sie ist nämlich das letzte Halteseil derjenigen, die einen wirklichen Erneuerungsprozess der Partei fürchten. Denn dieser würde sie treffen.

Im Falle von Neuwahlen müsste die Partei aber vor allem konsequent bleiben und versuchen aus ihrem Nein zur Großen Koalition einen Vorteil zu ziehen. „Verantwortung übernehmen“ könnte für erneuerte Sozialdemokratie mit anderem Selbstbewusstsein und Selbstverständnis auch heißen, dass die Lagerpolitik wiederkehren muss und auch von den Volksparteien wieder richtungsweisende Unterschiede erwartet werden dürfen.

Diejenigen, die momentane für eine Neuauflage des Bündnisses mit Angela Merkel werben, wären hierfür allerdings untragbar. Ob beispielsweise die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles für diesen oder einen anderen wichtigen Posten überhaupt noch in Frage käme, ist mehr als offen. Ihre Wortwahl ist daher eindeutig: Man dürfe „das Ergebnis nicht mutwillig“ schlechtreden und diejenigen die dies täten müssten „auch die Alternative benennen – und das sind Neuwahlen“.

Die einstige Hoffnungsträgerin des parteiinternen linken Flügels stellt sich nun deutlich gegen diesen. Andrea Nahles, die zunächst deutlicher und mit der Zeit dann immer zaghafter versuchte, das Gesicht des Erneuerungsprozesses zu werden, hat sich nun klar entschieden. Sie und die gesamte Führungsriege der Sozialdemokraten pokern hoch und setzen alles darauf, dass die Partei vor einem völligen Bruch mit der eigenen Spitze zurückzieht.

Auf dem kommenden Parteitag dürfte es dennoch knapp werden. Gut möglich ist zwar, dass es den GroKo-Befürwortern gelingt, eine Mehrheit der Delegierten vorab auf Linie zu bringen. Dafür wird die Parteiprominenz wohl in den nächsten Tagen sehr viel telefonieren und den ein oder anderen Vornamen recherchieren lassen. Viele Ortsvereinsvorsitzende werden in den nächsten Tagen wohl zu hören bekommen, dass man doch gerade jetzt „ihre Unterstützung“ brauche und dass doch „Neuwahlen niemand wollen“ könne.

Neuwahlen nicht die einzige Option

Es ist indes überhaupt nicht gesagt, dass es quasi per Automatismus zu Neuwahlen kommen würde. Gut möglich, dass der Bundespräsident eine Auflösung des Parlaments verweigern würde. Andeutungen in diese Richtung hat er schon gemacht. Auch wenn die Union eine Minderheitsregierung nicht will, auf diesem Wege könnte sie praktisch dazu gezwungen werden.

Die Christdemokraten bleiben bisher aus gutem Grund bei ihrem Nein zu einer Minderheitsregierung: Sie wissen um das Dilemma der SPD, deren Parteiprominenz Neuwahlen fürchtet und die wegen zu viel großkoalitionären Stallgeruchs in solche nicht mehr führen könnte. Die CDU braucht die Sozialdemokratie vor allem als Puffer des Frusts über die Große Koalition. In einer Minderheitsregierung könnte sie den Unmut selbst abbekommen. Es ist daher weniger die mangelnde Stabilität einer Minderheitsregierung, die Angela Merkel fürchtet, sondern die strategische Erfahrung, dass Koalitionspartner der Union in den letzten Jahren in der Regel verloren haben, während sie selbst einigermaßen ungeschoren davon kam.

Genügend Leute könnten nachrücken

Für einen Erneuerungsprozess hätte die SPD indes bei einer Absage an die Große Koalition nun eine wirkliche Chance. Egal ob Neuwahlen eine Verbesserung oder deutliche Verschlechterung ihres Ergebnisses bedeuten würden: In der Opposition könnte sie sich neu aufstellen und den Generationenwechsel vollziehen.

Die Parteiführung versucht sich daher momentan als besonders unentbehrlich darzustellen. Mit bisher respektablem Erfolgt, immerhin in einer Partei, die nach wie vor an die 450.000 Mitglieder zeichnet – mit ihnen ein großes Reservoir an möglichen Nachrückern. Anstatt das Gewohnheitsrecht der Erben der Großen Koalition zu bestätigen, könnte die Partei sich also auf die Suche nach neuem Führungspersonal machen.

Bisher war die Hoffnung der Parteiprominenz, ohne personelle Konsequenzen selbst die „Erneuerung“ anführen zu dürfen. Doch sollte die Neuauflage der Großen Koalition an der Basis scheitern, hat diese womöglich nur den verschobenen wirklichen Erneuerungsprozess eingeleitet. Ein solcher macht an Personen nicht Halt. Eine Partei als Ganze darf dies eben aus ihrer Eigenverantwortung heraus nicht fürchten. Die momentanen Prediger der Verantwortung indes schon.

 

Peter Lieser | Di, 16. Januar 2018 - 12:24

Bei Neuwahlen werden sie nicht für das Scheitern der Groko bestraft, sondern eher dafür, dass sie die Verhandlungen überhaupt aufgenommen haben. Obwohl kurz vorher noch in die "Fresse" der CDU/CSU gab.........

Günter Johannsen | Mi, 17. Januar 2018 - 13:23

In reply to by Peter Lieser

..... und lasst diese unsägliche GroKo platzen, sonst wird die SPD als Volkspartei von der AfD abgelöst!

Regina Kreimeier | Di, 16. Januar 2018 - 12:36

Danke für den - wieder einmal - sehr guten Artikel, der im Übrigen auch meine Meinung wieder gibt. Ich als ehemalige, langjährige SPD-Wählerin habe mir geschworen, in diesem Leben nie wieder SPD zu wählen, wenn man sich nun als Steigbügelhalter für Frau Merkel degradiert. Interessant finde ich Ihren Gedanken des Erneuerungsprozesses. Der Generationenwechsel wird ja in erster Linie von Frau Merkel selbst befürchtet und scheint als Angst auch auf die SPD-Oberen auszustrahlen. Dabei ist eine Erneuerung ur-demokratisch. Fehlt die Erneuerung, so geht es nur noch um das bloße Festhalten an immer inhaltsloser werdenden Phrasen und Machtpositionen. Auf der Strecke bleiben das konstruktive Konkurrieren und der lebhafte Austausch, übrigens ohne Stigmatisierung des Andersdenkenden. Sollte es tatsächlich zu keiner GroKo kommen, werde ich tief durchatmen !

Hermann Neumann | Di, 16. Januar 2018 - 12:36

Ich will es mal kurz fassen.
Für die SPD gilt inzwischen auch das treffende Sprichwort von:" Sie predigen Wasser und saufen Wein."

Hermann Neumann | Di, 16. Januar 2018 - 12:43

Eine Frage bleibt mir immer noch unbeantwortet. Die SPD hat angeblich Angst vor Neuwahlen. Jetzt muss sie sich wohl erheblich mehr fürchten, nachdem Herr Schulz den Wendehals gemacht hat.
Wäre Herr Schulz bei seinem Nein geblieben, hätte sogar ich als Nicht-SPD-Wähler, höchst wahrscheinlich mein Kreuz bei der SPD gemacht.
So wird spätestens in 4 bzw. 2 Jahren der Untergang über die SPD hereinbrechen.
So sicher wie das Amen in der Kirche!

Kostas Aslanidis | Di, 16. Januar 2018 - 21:30

In reply to by Hermann Neumann

hat keinen Bezug auf die Realität. Die Weltfremdheit, offenbart es. Merkel spielt mit SPD, das Katz und Maus Spiel. Wenn Merkel die Katze auf dem heißen Blechdach ist, dann ist der Ausgang gewiss.

Michaela Diederichs | Di, 16. Januar 2018 - 22:48

In reply to by Hermann Neumann

Zumal kein Aufschrei aus der SPD kommt, wenn die GKV totalen Quatsch erzählt. Die GKV kriegt über eine Million neue Mitglieder (Migranten), die keinen Beitrag zahlen (zahlt der Staat - also der Steuerzahler), verkauft das als positiv, weil die jung und seltener krank sind. Die gesetzlichen Krankenversicherungen sanieren sich über die Steuerzahler. Das nennt die SPD dann soziale Gerechtigkeit und will uns das Prinzip der Parität, das sie ausgehandelt hat, als Gewinn verkaufen? Damit wir Einzahler nicht aufmucken, sollen sich die Arbeitgeber plötzlich wieder beteiligen. Realsatire pur. Wie kann man die Bevölkerung nur für so dumm halten?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172556088/Gesetzliche-Kr…

Ralph lewenhardt | Di, 16. Januar 2018 - 12:51

Die Folgen einer neuen Groko mit dem schleimigen Postengeleier von Merkel, Schulz, Altmeier und Malu Dreier:
"Bei den nächsten Wahlen dominieren AFD, FDP, Grüne und Linke". Das wäre gut so, denn dann führt kein Weg mehr daran vorbei, endlich ein zukunftsfähiges Gesellschaftsmodell für Deutschland im Parlament zu diskutieren und die Demokratie -Gesetzgebung verfassungskonform nach Artikel 20 (2) GG zu reformieren.

Joachim Wittenbecher | Di, 16. Januar 2018 - 12:55

Zustimmung zum Kommentar von Herrn Klatt - die SPD muss sich in der Opposition erneuern, wobei die Erfolgsaussichten m.E. gut wären. Es ist nämlich ein Märchen, dass man in der heutigen Zeit eine SPD nicht mehr brauche, da sie sich thematisch überlebt habe. Das Gegenteil ist der Fall: Gerade in Zeiten der Herrschaft der weltweit agierenden Finanzmärkte braucht man eine Sozialdemokratie, deren Klientel die Arbeitnehmer sind; dies könnte wieder Wahlergebnisse von 40+x % hervorbringen; nur - die SPD muss sich auch auf diese Klientel einlassen und die Programmatik entsprechend anpassen: Vorrang müssen die Arbeitnehmerinteressen derjenigen haben, die hier in Deutschland arbeiten und nicht die Interessen von Asylbewerbern, die noch gar nicht angekommen sind. Weiterhin muss die SPD dem natürlichen Wunsch der Menschen nach Patriotismus Ausdruck verleihen und ihre europapolitischen Ambitionen dadurch erst wirksam machen. Früher (Brandt/Schmidt) hat die SPD dies erfolgreich umgesetzt.

Klaus Jürgen Bremm | Di, 16. Januar 2018 - 17:31

In reply to by Joachim Wittenbecher

Noch nicht gemerkt? Ihr "Spitzenpersonal" hat sich mit seinen ständigen Parolen von einem angeblichen drohenden Fachkräftemangel zum argumentativen Steigbügelhalter des internationalen Kapitalismus gemacht. "Sozial" ist bei dieser Partei gar nichts mehr. Auch die Einführung des Mindestlohnes ist nur ein Zukleistern des undichten Daches, nachdem man in "grenzenlosen" Optimismus Deutschland mit billigen Arbeitskräften ganz im Sinne der Globalisten geflutet hat. Die alten SPD-Granden von Bebel bis Brandt dürften in ihren Gräbern rotieren.

...... Ihrer Zustandsbeschreibung der jetzigen SPD kann ich zumindest teilweise zustimmen; mir geht es doch gerade darum, den jetzigen Zustand der SPD zu überwinden, weil ich glaube, dass jede Demokratie auch eine linke Volkspartei braucht; ich meine, wir stimmen überein, dass die SPD sich inhaltlich und personell grundlegend ändern muss - hin zu Arbeitnehmerinteressen und hin zu einer Zuwanderungspolitik, die einheimische Interessen in den Vordergrund stellt; wenn sie wollen, kann man von einer Neugründung sprechen. Was im einzelnen an den Strukturen zu ändern ist (z.B. Amtszeitbegrenzungen, Volksabstimmungen u.s.w.) muss jetzt breit diskutiert werden; und abschließend .... wenn Unternehmer über den Fachkräftemangel klagen, so kann man diesen nur raten: Leute ausbilden und höhere Löhne zahlen. Generell - und das gilt auch für die SPD - hat sich die Elite von der Mehrheitsbevölkerung abgelöst und scheint in einer Kunstwelt zu leben.

Dr. Roland Mock | Di, 16. Januar 2018 - 19:27

In reply to by Joachim Wittenbecher

Kleine Korrektur, Herr Wittenbecher: Die Klientel der SPD sind nicht d i e Arbeitnehmer. Wenn überhaupt sind es - neben allerlei anderen, die von den Steuern, die andere für sie bezahlen, leben - die eher nicht so qualifizierten Arbeitnehmer. Diejenigen Arbeitnehmer, die gut ausgebildet und erfolgreich sind, werden insbesondere durch die von der SPD angestrebte Steuerpolitik bitterlich für ihren Fleiß bestraft. Sobald sie den von der SPD propagierten Aufstieg zum Facharbeiter, Meister oder Abteilungsleiter geschafft haben: Schwuppdiwupp, werden sie von den Genossen, die sie im naiven Vertrauen auf deren Eintritt für „soziale Gerechtigkeit“ gewählt haben, mit saftigen Steueraufschlägen belegt. Die „weltweit agierenden Finanzmärkte“ haben damit gar nichts niente nothing zu tun. Und was die 40% betrifft: Träumen Sie weiter.

Joachim Wittenbecher | Mi, 17. Januar 2018 - 18:16

In reply to by Dr. Roland Mock

....Ihr Hinweis hat mich nachdenklich gemacht, sie haben recht - Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer, d.h. es gibt innerhalb der Arbeitnehmerschaft unterschiedliche Schichtungen und Interessen. Aber der finanzielle und mentale Unterschied zwischen schlecht - und gut gestelltem Arbeitnehmer ist in der Regel nicht so groß wie der zwischen gut gestelltem Arbeitnehmer und Firmenspitze. Es ist daher eben doch nicht abwegig zu versuchen, Arbeitnehmerinteressen gemeinsam politisch zu vertreten, dies muss allerdings durch eine Partei geschehen, die sich personell und inhaltlich (Flüchtlingspolitik) von der jetzigen SPD unterscheidet. Auch der Facharbeiter, der ganz schnell unter den Spitzensteuersatz fällt, müsste in einer solchen Partei - am besten einer erneuerten SPD - ein Anwalt haben. Und die 40%? - denken Sie an die letzten Landtags-/Bürgerschaftswahlen in Niedersachen und Hamburg - möglich wäre es, es war schon einmal so, bei Willy Brandt zum Beispiel.

Selma Palmer | Di, 16. Januar 2018 - 20:27

In reply to by Joachim Wittenbecher

auch wenn Sie, sehr verehrter Herr Wittenbecher, der SPD den richtigen Weg weisen würden. Leider aber sind Sie nicht der Parteivorsitzende und haben die Mehrheit der Delegierten hinter sich, ansonsten bestünde tatsächlich die Chance zu einem echten Neuanfang! Betrachtet man aber die Einlassungen der momentan in Verantwortung stehenden Protagonisten, sieht's eher zappenduster für diese Partei aus!
Vor kurzem schallte Martin Schulz das Wort "Volksverräter" um die Ohren; starker Tobak, finde ich, aber ein Faktum bleibt trotzdem bestehen: Der SPD laufen die Wähler in Scharen davon! Nicht weil sie das Volk verraten hat, sondern sich selbst und damit ihr sozialdemokratisches Programm! Wo einst SPD drauf stand, ist nicht mehr SPD drin! Schmidt, Brandt und Ollenhauer würden sich im Grabe herumdrehen, wenn sie mitbekämen, was die heutigen Parteifunktionäre aus der einst so stolzen Arbeiterpartei gemacht haben. Das Vertrauen ist zerstört!

.....keine Angst, ich werde nicht SPD-Vorsitzender; auch wird es der SPD ziemlich egal sein, ob ich ihr den Weg weisen will. Aber man macht sich halt Gedanken um die Zukunft der Demokratie, zu der große Volksparteien m.E. dazugehören. Mit der jetzigen SPD wird das nichts. Sie haben recht, das Vertrauen ist zerstört. Dass Ollenhauer, Brandt und Schmidt heute Legende sind, beruht vielleicht darauf, dass die SPD damals das Kunststück fertig brachte, Arbeitnehmerinteressen mit einem bürgerlichen Reformprogramm zu verbinden; daher ihr früherer stetiger Aufstieg bei den Wahlen. Die Partei muss sich also so verändern, dass Sie Arbeitnehmerinteressen - auch wenn diese nicht einheitlich sind - und Verantwortung (u.a. Ändern der Flüchtlingspolitik) für die gesamte Bevölkerung in Einklang bringen kann. Ich selbst bin schon viele Jahre kein SPD-Wähler mehr.

Mathias Trostdorf | Di, 16. Januar 2018 - 21:01

In reply to by Joachim Wittenbecher

Aber es ist ja genau das Problem der SPD, daß sie von ihrer ehemaligen Klientel, den Arbeitnehmern nicht mehr gewählt wird. Und das, wie wir wissen, ja aus guten Gründen.

Joachim Wittenbecher | Mi, 17. Januar 2018 - 19:11

In reply to by Mathias Trostdorf

es trifft zu, die SPD wird von der überwiegenden Zahl ihrer einstigen Klientel nicht mehr gewählt; jetzt behaupten viele Medienvertreter, diese Klientel - man denkt dann an den Arbeiter im Ruhrgebiet - gibt es gar nicht mehr, so dass der Niedergang der SPD folgerichtig und unvermeidlich wäre. Das stimmt nicht - die Klientel gibt es noch, wenn auch vielschichtiger als früher - und sie hat als Arbeitnehmergruppe mindestens teilweise identische Interessen, die eine linke Volkspartei erfolgreich vertreten könnte. Diese Interessen wären unter vielen anderen z.B. Durchsetzung des Mindestlohnes auch für osteuropäische Arbeiter, bezahlbare Wohn-, Energie- und Mobilitätskosten, aber auch Ende der wilden Einwanderungspolitik und Wiederherstellung der inneren Sicherheit. Dazu muss sich aber die SPD inhaltlich und personell grundlegend ändern.

Dr. Roland Mock | Di, 16. Januar 2018 - 13:02

Das Dilemma der Sozis ist ja schön im Artikel beschrieben; allein die Lösung überzeugt mich nicht. Ich glaube,es gibt schlicht keine: egal was die SPD tut, sie tut das falsche. Mit ihrer - selbst im „rechten“ „Seeheimer Kreis“ nicht widersprochenen -Agenda von Umverteilung, Umverteilung und immer noch mehr Umverteilung fällt sie hinter das 1959 beschlossene „Godesberger Programm“ zurück und wird durch die „echten“ Sozialisten der LINKEN austauschbar. Sosehr dann auch viele Ihrer klassischen Klientel sich freuen, daß die Arbeiterfaust es den „Reichen“ mal wieder gezeigt hat; im Innern spüren auch diejenigen, die weniger von Wirtschaft verstehen, daß allzu viel Sozialismus auch und gerade ihnen nicht guttun wird. Und dann werden sie eher -aus bekanntermaßen noch ganz anderen Gründen - die AfD wählen. Oder auch die CDU, die ja die eigentlich sozialdemokratische (eine gemäßigt linksgrüne Partei) in Deutschland ist. Die SPD wird überleben; aber keinesfalls nicht als Volkspartei.

Peter Huber | Di, 16. Januar 2018 - 13:04

Ausschlaggebend sind nicht die Mitglieder, sondern die Wähler und die liegen bei ca. 19 % mit fallender Tendenz. Es gibt sicher noch einen harten Kern Mitglieder in der SPD, aber das sind die Ruhrpott- Mallocher, alle Rentenalter und eine aussterbende Spezies. Bei den nächsten Wahlen gibt es nochmal auf den Deckel, mit Schulz & Co. auf jeden Fall.

Paul Stolzer | Di, 16. Januar 2018 - 20:57

In reply to by Peter Huber

Die altehrwürdige Arbeiterpartei SPD gibt es nicht mehr. Sie ist heute genauso dem Kapital verpflichtet wie CDU, FDP und Grüne. Sogar in Brüssel ist Schulz mit der SPD die treibende Kraft für eine neue Weltregierung. Brüssel ist die Speerspitze der Konzerne und Finanz-Mafia. Brüssel können sie problemlos kaufen. Mit National-Staaten ist das viel schwieriger.

Michaela Diederichs | Di, 16. Januar 2018 - 13:09

Hoffentlich traut sie sich! Man wird das Gefühl nicht los, dass es in dieser Partei nur noch um Posten geht. "Rette sich wer kann in eine Regierung" oder so ähnlich lautet wohl die Parole.

Sepp Kneip | Di, 16. Januar 2018 - 13:37

Wenn die Jugend und die Basis die SPD nicht zur Vernunft bringen, wer soll es dann machen? Steimaier, der eine falsch verstandene „Politische Verantwortung“ anmahnt, schadet der SPD, die ja auch seine Partei ist, mehr als er ihr nutzr. Die SPD wäre in der Oppositipn besser aufgehoben, als unter die Koalitionsdecke mit Merkel zu schlüpfen, wo sie zwischen dieser und Seehofer erdrückt wird.

Die SPD sollte sich näher am Bürger orientieren. Vor allem auch in der Flüchtlingsfrage. Denn gerade die brennt den Bürgern auf den Nägeln. Sie wollen Klarheit, keine Wischi-Waschi-Äußerungen über die Zahl der noch hereinströmenden Migranten. Sie wollen nicht betrogen werden mit unrealistischen Zahlen, die mit der EU nicht zu machen sind. Nur eine Aufklärung des Bürgers kann die Glaubwürdigkeit auch der SPD wieder erhöhen. Vor allen Dingen darüber, warum man die Flutung mit Migranten derart forciert und nicht drosselt.

Gerade bei dem,der hier offenkundig den Dankesscheck für sein Amt bei Merkel einlöst.Nach der untauglichen Balkonnummer war die so schnell auf dem Weg ins Bellevue,dass man garnicht schauen konnte.Mit aller Macht versucht er,Merkel im Amt zu halten und beschädigt damit das Seine.

das alleebeherrschende Thema.
Das wissen die SPD Granden, die aus verbohrter Ideologie, lieber Untergehen als umzuschwenken.
Nur keinen Fehler zugeben.
Jede Partei die bei der "Flüchtigs Frage" umschwenkt, wird vom Wähler belohnt.
Die Presse wird, trotz Dauerpropaganda, diese Welcomeparteien, nicht halten können. Die Probleme erkennen sogar "Blinde".

Dimitri Gales | Di, 16. Januar 2018 - 13:42

Im Rahmen einer merkeldominierten "Groko" würde die SPD völlig ihre jetzt schon schwache Restidentität verlieren, sie würde, ob sie wollte oder nicht, wieder zum Anhängsel der Merkel-CDU werden der Druck von CDU/CSU wäre stark. Nimmt die SPD davon Abstand, dann muss sie, um nicht unterzugehen wie die französischen Sozialisten, einen radikalen Erneuerungsprozess in Gang bringen - aber das ist unwahrscheinlich. Das von der ehemaligen Rot-Grün-Regentschaft gestrickte neoliberale Kostüm müsste weg, um etwas Neues anzubieten. Mit dem Personal, das sie jetzt hat, ist das nach meiner Meinung nicht möglich. Auch die SPD ist veränderungsresistent.

Karin Zeitz | Di, 16. Januar 2018 - 13:52

würde der Demokratie in disem Lande endlich wieder Geltung verschaffen und die Richtlinienkompetenz der Kanzlei einschränken, sofern Merkel unter diesen Umständen das Amt überhaupt noch will. Dass sich die SPD-Führung trotz ihrer gegenteiligen Nachwahlerklärungen wieder mit den Unionsparteien ins Regierungsbett legen will zeigt, wie wankelmütig, um nicht zu sagen charakterlos sie ist. Solchen Menschen das Schicksal Deutschlands anzuvertrauen ist verantwortungslos und führt weiter zu Politikverdrossenheit und Wählerschwund. Den handelnden Personen ist für den Machterhalt offensichtlich jedes Mittel recht, Das Geschwurbel von politischer Verantwortung glauben nur noch ganz Naive. Diese Führung schadet der SPD viel mehr als sie ihr nützt. Es ist an der Zeit, dass sich die SPD erneuert und sich endlich um die ureigensten Interessen ihrer eigentlichen Klientel kümmert.

Das "Geschwurbel" von staatspolitischer Verantwortung wird von allen im BT vertretenden Parteien ins Feld geführt, von den Medien aber nur der SPD zugeordnet. Stellt aber letztlich nur einen Vorwand da.

Wolfgang Tröbner | Di, 16. Januar 2018 - 13:52

Basis scheitern, müsste die Partei Neuwahlen nicht fürchten." Glauben Sie das wirklich, Herr Klatt? Ich denke, das Gegenteil trifft zu. Die SPD hat eine Heidenangst vor Neuwahlen. Das hat aber nichts damit zu tun, dass die Wähler die SPD für ein Scheitern der Regierungsbildung verantwortlich machen würden. Soweit man den letzten Umfragen glauben darf, lehnt eine Mehrheit eine neue GroKo ab und wünscht sich sogar Neuwahlen. Die SPD würde also nur dem Wunsch der Wähler entgegenkommen. Wenn sie also Neuwahlen ablehnt, dann nur, weil zu befürchten ist, dass sie deutlich weniger Stimmen als im September erhält. Die Wähler haben nämlich verstanden, dass nicht nur Merkel, sondern auch die SPD schuld hat an den untragbaren Zuständen im Lande(Kontrollverlust des Staates, Kriminalität). Aufgrund der Forderungen der SPD, mit denen in die Sondierungsverhandlungen eingetreten ist, ahnen die Wähler auch, dass die SPD ihren Erwartungen an eine neue Regierung in keiner Weise gerecht werden wird.

Manfred Steffan | Di, 16. Januar 2018 - 14:06

Die SPD muss sich entscheiden, ob sie auf eigene Kosten den Allerwertesten von Frau Merkel retten will (mit dem angenehmen Nebeneffekt der Pöstchen für ihr Spitzenpersonal), oder ob sie Frau Merkel die Suppe auslöffeln lässt, die diese eingebrockt hat.

Die Suppe der Flüchtlingskrise und aller damit verbundenen Probleme in unserem Land hat nicht nur Frau Merkel auszulöffeln. Die SPD war tüchtig mit dabei und will sogar möglichst noch mehr Menschen ins Land holen - auch gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung. Möglicherweise lautet die Merkelsche Forderung auch: Mit gefangen, mit gehangen. Da hängt sie jetzt die SPD und findet nicht wieder auf den Boden der Tatsachen zurück. Sigmar Gabriel mit seinem Refugees welcome Button ist mir noch allzu gut erinnerlich.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article172538534/SPD-im-Tief-Das…

Fritz Gessler | Di, 16. Januar 2018 - 14:20

wären die wähler von SPD ernsthaftre demokraten (und nicht stimmvieh), müssten die strassen voll von wütenden protesten sein: 'schulz, bleib bei deinem wort! keine koalition - wie (nach)wahlversprochen! :))
und wo bleibt PEGIDA & die AfD? 'wir sind das volk?'??
das volk hat kalte füsse bekommen. und mutti merkel bleibt ewig kanzlerin.

Gustav Fischer | Di, 16. Januar 2018 - 14:20

„Erschreckt bitte nicht davor, Genossen, aber Politik macht man, damit man Macht im Staate ausüben kann und nicht, damit man die Macht der anderen kritisiert. Dies auch, solange man nicht selbst welche hat. Wenn man welche hat, muß man auch wissen, sie so zu handhaben, daß man möglichst nicht bei jedem nächsten Schritt abgewählt wird.“
Herbert Wehner, 1968

Yvonne Walden | Di, 16. Januar 2018 - 14:23

Wenn sich die SPD willenlos in eine erneute Große Koalitionsregierung mit den Unionsparteien begeben sollte, könnte dies ihr endgültiger Untergang als ernstzunehmende Volkspartei sein.
Sollten sich während der kommenden Legislaturperiode keine "politischen Wunder" ereignen, dürfte der Stimmenanteil für die Sozialdemokratie unter die 20-Prozent-Marke fallen.
Das kann ein verantwortungsbewußter Parteivorstand niemals wollen.
Deshalb sollten die Befürworter einer erneuten Großen Koalition ihre Blütenträume vergessen und alles daransetzen, damit sich die SPD in einer starken Oppositionsrolle regenerieren kann.
"Starke Opposition" würde bedeuten, sich mit den GRÜNEN und der LINKEN auf gemeinsame Leitlinien und politische Ziele zu verständigen, um sich am Ende der Wahlperiode als wählbare Alternative zu CDU, CSU, FDP und AfD zu präsentieren.
Dabei könnten sich Gemeinsamkeiten ergeben, die für die künftige Regierungsarbeit von Vorteil wären.
Worauf wartet also der SPD-Vorstand?

Mathias Trostdorf | Di, 16. Januar 2018 - 14:58

Ja, gute Analyse.
Auch weiterhin kann die SPD erfreulicherweise als selbsternannte Partei der "sozialen Gerechtigkeit" nicht punkten, denn sie führte Hartz4 ein und ist mitschuld an der Misere vieler, die zwar Arbeit haben, aber davon kaum noch leben können. Sowas ist nicht glaubhaft.
Ebenso kann man keine "Volkspartei" sein, wenn einem Randgruppen und Bevölkerungsteile wichtiger sind als die vierzig Prozent der Bevölkerung, die den gesellschaftlichen Wohlstand erarbeiten.
Vor ein paar Tagen verkündete der offenbar immer noch ahnungslose Gabriel, daß mit der SPD endlich mehr "Europapolitik" gemacht werden müsse (also wohl noch mehr Geld nach Brüssel umverteilt werden solle).
Heute lese ich, daß die SPD laut einer neuen Umfrage auf ihrem tiefsten Wert aller Zeiten angekommen sei (18,5Prozent!!!).
Scheint, daß die Masse der Wähler nach wie vor andere politische Visonen hat als die SPD.
Mal gucken, ob die Genosserlnnen noch aufwachen oder doch mit Pauken und Trompeten untergehn.

Mathias Trostdorf | Di, 16. Januar 2018 - 15:05

Die Basis mag erreichen, daß die alte Führungsriege abtritt, aber ich glaube kaum, daß sich das auf die Umfrageergebnisse auswirken würde. Denn- das ist ja ein weiteres Dilemma der Sozen- wer linke Umverteilungspolitik will, wählt ja inzwischen die Linke.

Heiner Hannappel | Di, 16. Januar 2018 - 15:22

Ein sehr guter Artikel Herr Klatt.
Die politischen Lager müssen wieder gestärkt werden und nicht deren Ränder.
In einer Minderheitsregierung müsste die Kanzlerin das tun,was wir seit 12 Jahren bei ihr vermissten. Eigene Ideen, eigene Visionen, eigene Vorstellungen darüber, wie sich Deutschland entwickeln könnt und wie seine Zukunft in dieser turbulenten Zeit gestaltet werden muss.Ein "Weiter so" reicht nicht mehr, auch nicht für die SPD, auch nicht für die Union, die das allerdings noch nicht begriffen hat.Was ist das für eine an Führungskräften verarmte Partei, in der sich keiner als Alternative zur Kanzlerin aus der Deckung hervor wagt? Die SPD hat nun zwei Chancen, den Parteitag und die Mitgliederbefragung um endlich wieder glaubwürdig zu werden. Werden diese vertan und die Parteielite setzt sich durch, mag diese das noch für ein paar Jahre freuen, an den Machthebeln zu bleiben, doch die SPD ist bei den nächsten Wahlen dann keine Volkspartei mehr!Eigentlich schade.

Dieter Kocheler | Di, 16. Januar 2018 - 15:35

Wenn die sogenannte Basis jetzt Konsultationen mit der Union ablehnt, dann gibts es einen Linksrutsch in der SPD.
Schulz wäre gescheitert. Schade, wo er doch jetzt langsam in der Realität anzukommen scheint.

helmut armbruster | Di, 16. Januar 2018 - 15:45

wenn Sie
- in einem prekären Arbeitsverhältnis sind
- nicht wissen ob Sie in 5 Jahren den Job noch haben
- Viele Ihrer Arbeitskollegen keine Deutschen sind
und es frustrierend ist mit ihnen zu arbeiten
- die Wohnungsmiete kaum bezahlen können
- Ihre Kinder in Schulklassen sitzen, wo die Hälfte nicht deutsch sprechen kann
- das Pflegeheim für die Oma deren Ersparnisse aufbraucht, so dass für Sie nichts mehr bleibt
- 1/4 bis 1/3 in ihrem Wohnviertel Zugewanderte sind, mit denen Sie nichts oder wenig anfangen können
- u.n.v.m...
dann interessiert es Sie wenig, ob sich die SPD-Spitze für den Familiennachzug von Flüchtlingen einsetzt oder nicht.
Wahrscheinlich fühlen Sie sich allein gelassen mit Ihren Problemen und verstehen die da oben nicht.

Korrekt. Aber die Position zu vertreten, daß unkontrollierte Einwanderung aus muslimischen Ländern eher Fluch als Segen für die gesellschaftliche Entwicklung in westlichen Ländern ist, traut sich ja kein Politiker aus den etablierten Parteien, denn das bedeutet ja das Karriereende.

Rudolf | Di, 16. Januar 2018 - 15:45

In der SPD geht es schon lange nicht mehr um sozialdemokratische Politik. Das beste Beispiel ist Chaos Sigi. Posaunt in allen Medien was man jetzt ändern müsste, so, als wäre er nie acht Jahre lang Vorsitzender der SPD gewesen. Nein, den Gabriels, oppermans, heiß u d nahles , seeheimer und netzwerkerspd geht es allein um ihre persönliche Karriere. Liebe noch Mitglieder der spd sagt nein zur groko es wäre die letzte Chance die spd zu retten.

Norbert Meier | Di, 16. Januar 2018 - 16:35

Eine treffende Analyse, Herr Klatt - und es wäre zu hoffen, dass diesmal ausnahmsweise parteipolitische Vernunft über die Raffgier Einzelner siegt. Davon würde übrigens nicht nur die SPD sondern wohl auch CDU und CSU profitieren, weil der Abgang der "alten Garde" (und Sondierungsverlierer) dort ebenfalls beschleunigt würde. Wodurch dann letztlich tatsächlich einmal der Wille des Wahlvolkes erfüllt würde, denn die gewollte Abstrafung der vergangenen Großkoalitionäre war das klare Ergebnis der letzten Bundestagswahl.

Karin Zeitz | Mi, 17. Januar 2018 - 15:19

In reply to by Norbert Meier

ist es. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte dass sich die beiden größten Wahlverlierer jetzt vom Wahlvolk berufen fühlen, wieder eine Koalition zu bilden. Diese dürfte nicht GroKo, sondern MiKo (Minimalkoalition) genannt werden.

Ursula Schneider | Di, 16. Januar 2018 - 16:44

Herrliche Karikatur!
Frau Merkel in passendem Outfit, über das jederzeit einer der berühmten Blazer geworfen werden kann, die Hände zur vertrauten Raute gefaltet. Büro samt Schreibtisch penibel und steril aufgeräumt - hier gibt es nichts, was man besser machen könnte. Dazu Ärmelschoner von anno dazumal, Telefon mit Wählscheibe, leerer Papierkorb - alles bestens geordnet in diesem Land, in dem wir alles schaffen und gerne leben. -
Zwei Stifte im Behälter genügen, der eine rot, der andere grün, korrespondierend mit Pullunder und Schreibunterlage - man muss schließlich flexibel bleiben.
Der deutsche Michel sitzt zwar etwas belämmert auf seinem niedrigen Stuhl, der ihn zwingt, zur Chefin aufzuschauen - dennoch: Alles riecht nach "frischem Aufbruch".
Doch halt - lässt die Grünpflanze im Hintergrund schon ein wenig die Blätter hängen? Nicht doch, nur eine optische Täuschung der Ängstlichen und Zurückgebliebenen ...

Bernhard Kopp | Di, 16. Januar 2018 - 16:56

Das ehemalige Arbeiter- und Angestellten-Milieu ist entweder zur AfD abgewandert, oder schon länger bei den Grünen. Mehr als ca. 25% würden wohl auch bei viel kommunikativem Geschick nicht zu finden sein. Solange die primäre Qualifikation für eine Führungsrolle 'Wahlkampf-Lokomotive' heisst, solange wird auch die Suche nach neuem Führungspersonal schwierig bleiben. Die Lafontaine' s liegen wahrscheinlich richtig: die linken Parteien sollten sich vereinigen, um eine echte Machtoption zu finden. Pazifismus würde wahrscheinlich noch funktionieren, universelle Solidarität mit Rechtsanspruch auf die bestmöglichen Sozialleistungen in der EU, und daraus resultierende Zuwanderung in die Sozialsysteme und den Niedriglohnsektor wahrscheinlich nicht.

Ralf Altmeister | Di, 16. Januar 2018 - 17:09

Selbst wenn sich eine knappe Mehrheit des Parteitages und der Mitgliederbefragung letztlich für eine GroKo und die Koalitionsvereinbarung entscheidet, so bleibt auch in einer Bundestagsfraktion der SPD die Mehrheit pro sehr fragil und damit die Parlamentsmehrheit der Regierung auch. Angesichts der starken Gegnerschaft wird sich die kontra- Fraktion auch nicht so leicht disziplinieren lassen. Das wird nicht lange halten.

Klaus Jürgen Bremm | Di, 16. Januar 2018 - 17:23

als Kernklientel aufgegeben. Jetzt macht sie sich unter dem fanatischen "Europäer" Schulz daran, auch ihre letzte Wählerbastion, die hippen Großstadtbewohner mit den happigen Beamtengehältern zu schleifen. Denn auch in diesen "gehobenen Kreisen", die bisher über das laut krakelende "rechte Pack" gern die Nase gerümpft haben, dämmert allmählich eine Erkenntnis: Schulzens Schuldenunion mit dem reformunwilligen Frankreich könnte für sie teuer werden.

Reinhard Seidel | Di, 16. Januar 2018 - 17:33

Ohne Frau Merkel könnte sich der gordische Knoten entwirren. Sie ist das Hindernis jeglicher Regierungsbildung. Die Sozialdemokraten befürchten ebenso wie die FDP den Sturz in die Bedeutungslosigkeit,wenn sie sich auf eine Koalition unter Merkel einlassen und das zu recht.
Frau Merkel die Zerstörungskanzlerin hat auf Grund ihres undemokratischen Machterhaltungswillen nicht nur das Parteiensystem in Unordnung und Aufruhr gebracht, sie hat mit ihrer Energiewende unser Land um die sichere Energieversorgung gebracht
und den Strom, das Blut der Wirtschaft unangemessen verteuert. Sie hat mit ihrer €-Rettungs-Politik die EU zur Transferunion gemacht und Recht gebrochen, ebenso mit ihrer
Flüchtlingspolitik, Moral über Vernunft gesteuertes Regierungshandeln. Wer nach Frau Merkel kommt muss den Schutt der Merkel-Regierungsjahre wegräumen. Eine Herkulesaufgabe, nicht zu beneiden!

Helga Raun | Di, 16. Januar 2018 - 18:07

aber wer macht nach Merkel weiter, ich will kein Homo-Nachfolger, es reicht mit Toleranz, ein starker Mann muß her, Herr Söder (mit Frau, Kind, Familie, Christlich und für Heimat)....

Reiner Müller | Di, 16. Januar 2018 - 18:09

Es ist ziemlich egal ob die SPD in eine Koalition geht oder nicht. Nur die Abkehr von der verheerenden Agenda 2010,und die Bereitschaft sich wieder den wirklich wichtigen Problemen wie Rente,Niedriglohn,Soziale Gerechtigkeit, sowie der Abkehr von der ohne Sinn und Verstand aufgezwungenen "schwarzen Null"werden die SPD wieder hochbringen. Jeremy Corbyn in England hat gezeigt wie´s geht. Zu den Sondierungsverhandlungen kann man nur sagen:" Sie saßen zusammen keiner sagte was. Da kam Christian Lindner mit einem Zettel vorbei und sagte, ich hab da was aufgeschrieben...Da riefen alle ! her damit,so machen wir`s.

Achim Scharelmann | Di, 16. Januar 2018 - 18:13

Die SPD käme am elegantesten aus der Affäre würde sie Merkel in eine Minderheitsregierung zwingen, dann wären auch Neuwahlen nicht mehr nötig, denn Frau Merkel würde dann ihr Amt nicht mehr in diesem Umfang ausführen können wie gehabt und wäre bei bestimmten Vorgängen von den Stimmen anderer Parteien abhängig und das wäre für sie bereits das politische Fegefeuer auf Erden und man könnte dann fast davon ausgehen, daß sie mittelfristig das Handtuch wirft oder unter dieser Voraussetzung erst garnicht antritt. Da die geschäftsführende Bundeskanzlerin mehr oder weniger für die desaströse Entwicklung in dieser Republik Verantwortung trägt, würde ihr sicherlich die wenigsten bei einem Abgang nachweinen und es gibt genügend Leute in allen Parteien die durchaus das Zeug hätten, unser Land in eine bessere Zukunft zu führen, denn die Hauptagitation lag ja immer auf der Begründung der weltweiten Akzeptanz und der Unersetzlichkeit, was die gleiche Lüge war, wie vieles andere auch.

Klaus Moll | Di, 16. Januar 2018 - 19:10

Nach dem für die Sozialdemokraten katastrophalen Wahlergebnis gab es für die SPD folgerichtig nur den Weg in die Opposition. Warum sollte sich nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen daran etwas geändert haben? Die scheinheilige Begründung aus dem Lager der Union und den so genannten Seeheimern, die SPD trage nun die Verantwortung, um eine stabile Regierung zu bilden, überzeugt überhaupt nicht. Große Teile der Sozialdemokraten lehnen mit Recht eine Fortsetzung der Groko ab. Seit der Niederlage bei der Bundestagswahl hat sich doch für die SPD absolut nichts geändert, was soll diese Schaukelpolitik von Schulz? Die Sozialdemokraten sind doch nicht verpflichtet zugunsten einer erneuten Kanzlerschaft von Angela Merkel Selbstmord zu begehen!

Stephan Remmser | Di, 16. Januar 2018 - 19:16

..von Anfang an. Ich wählte sie zu Schröders Zeiten mal.
Rückblickend meine ich, daß er in der falschen Partei war (Das 'nein' zum Irakkrieg war stark!).

Denen glaubt doch keiner mehr auch nur ein Wort. Sozial-
und "fach"arbeiterpartei, die mehr und mehr Verdummung erzeugen, um sich eine eigene Wählerschaft zu züchten.

Geld wird aus Afrika an die europäische Küste gespült.. Der SPD-Wähler glaubt es noch immer.

Guido Schilling | Di, 16. Januar 2018 - 19:48

Abgewählte Parteimumien müssen weg. Nur ohne Schulz, Nahles und Merkel kann eine Groko gelingen. Looser vom Platz.

wolfgang spremberg | Di, 16. Januar 2018 - 21:28

werden die "Nichtlinken" Wahlkämpfer die Forderungen der "Linken" Wahlkämpfer auf die einfache Formel : "Mehr Steuern und mehr Zuwanderung" bringen. Wie viel % bekommen die "Linken" für mehr "Steuern / mehr Zuwanderung" ? Zusammen 30 % ? Wenn noch was schlimmes passiert, z.B. ein Terroranschlag ? 25 % ? Oder 20 ? Wäre ich SPDler.....ich hätte auch angst um mein Mandat, meinen Posten, mein Pöstchen....

Paul Liesner | Di, 16. Januar 2018 - 21:32

1. Aussage Martin Schulz direkt nach der Wahlniederlage am 24.09.2017
"Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit CDU und CSU. Ich habe der SPD-Führung empfohlen, dass die SPD in die Opposition geht."
2. Frage an Schulz am 25.09.2017
„Schließen Sie aus, dass Sie in ein von Frau Merkel oder von der CDU/CSU geführtes Kabinett eintreten als Minister?“
Antwort Martin Schulz: „Ja. Ja. Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“
3. Martin Schulz schließt mittlerweile auch einen Kabinettsposten bei einer Regierungsbildung mit der Union nicht mehr aus. In der ZDF-Sendung „Was nun...?“ sagte er am vergangenen Freitag ausweichend auf die Frage, ob seine Aussage noch stimme, dass er nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel eintreten werde: „Frau Merkel hat auch mal sehr eindeutig gesagt, die SPD ist auf lange Zeit nicht regierungsfähig.“
Schulz ist ein Heuchler und absolut unglaubwürdig. Die SPD sollte sich schleunigst von ihm trennen.

Reinhard Czempik | Di, 16. Januar 2018 - 21:50

Die Franzosen haben es uns letztes Jahr vorgemacht. Die Sozialisten von Hollande, aber auch die Kommunisten von Mélanchon sind bedeutungslos geworden. In Italien existiert seit Jahren die viele Jahre führenden Christdemokraten nicht mehr. Gut so! Warum haben wir nicht mehr Mut diese blutleeren Parteien in die Wüste zu schicken. Parteien haben für dasWohl des Volkes da zu sein, nicht aus Selbstzweck.

Winfried Jäger | Di, 16. Januar 2018 - 22:15

Die SPD wird deswegen untergehen, weil sie die Politik der offenen Grenzen nicht nur mitgemacht hat, sondern eine Korrektur dieses gigantischen Fehlers verhindern will.

Peter Meier | Di, 16. Januar 2018 - 22:52

Wenn führende Köpfe einer "Volkspartei" eine negative Einstellung zu ihrem eigenen Volk haben, dann merken das eben auch nach und nach einige Bürger - und wenden sich ab (bisheriger Tiefstand: 18,5%).
Wie überraschend...

Siegmar Gabriel, der nach seiner Lehrerausbildung nicht in die Schule ging, sondern in die Erwachsenenbildung, hatte Politik, Germanistik, Soziologie studiert. Dumm nur, dass er nun als Außenminister Geschichtsklitterung der Unterwürfigkeit betreibt: Dem türkischen Außenminister sagte er gerade seinen Dank dafür, dass die türkischen Gastarbeiter nach dem Krieg Deutschland wiederaufgebaut hätten.
Krasse Lüge! Er gönnt es wohl der Generation seiner Eltern (böse Nazis!) nicht, das Land für ihn wiederaufgebaut zu haben. Das müssen einfach andere gewesen sein. Und wenn sie erst 1961 kamen. Seine Eltern warteten bis dahin wahrscheinlich in den Ruinen und drehten Däumchen.
Die SPD ist die erste Partei, die der AfD zum Opfer fallen wird. Patriotismus ist sozialer.

Tobias Werner | Di, 16. Januar 2018 - 22:52

Die Zeiten für das Lagekampf-Getue und -Gemache und- Gekämpfe sind m. E. vorbei. Hat ja auch nicht wirklich funktioniert. Vor der Wahl: Mwst. erniedrigen, nach der Wahl um 3% erhöhen. Vor der Wahl, die AKW sind sicher, nach der Wahl (u. Unfall, den es in BRD so nicht geben kann) - möglichst sofortige AKW-Abschaltung. Ist doch alles Kindergarten.
Die heutigen Probleme sind hochkomplex u. das kann und muss sich auch in der politischen Darstellung und Lösung so darstellen. Da muss man im Lagerk(r)ampf nicht vereinfachen - populistisch. Wählt uns, allein wir haben die Lösung(en)...! Manchmal sind es eher kleinere Unterschiede, die z.T. nur wegen der Unterscheidung, aber stark aufgeplustert werden.

Warum, Herrgottnochmal, soll der eine, der gewählt worden ist, nichts zu sagen haben, der andere bezugnehmend auf seine Wahlprozente letztlich aber fast das Doppelte, nur weil zwei sich in ein paar(!) Dingen halbwegs einig sind!?
Alternativ wäre hier d. zusätzliche Koalitionswahl.

Jens Winkelmann | Di, 16. Januar 2018 - 23:53

Die Wahlen werden in der Mitte gewonnen. Nur ist es da schon sehr voll.
Mit den richtigen Figuren und den richtigen Themen kann das auch eine SPD schaffen (siehe Niedersachsen).
Nur der Bundestagswahlkampf der SPD war eine Katastrophe.
Anstatt das Erreichte zu preisen und ein paar klare Ziele für die Zukunft zu geben,
überbietet man die Links-Partei mit der negativen Darstellung des Landes.
In der Flüchtlingspolitik verstehe ich die SPD überhaupt nicht.
Wenn sich die SPD als Anwalt der 'kleinen Leute' sieht,
dann ist doch gerade ihre Klientel von den negativen Folgen
der Migration besonders betroffen.
(Konkurrenz am Arbeitsmarkt, höhere Mieten, schlechtere Bildungschancen der Kinder...)
Also müsste doch gerade die SPD für eine realistische, vernünftige aber strenge
Flüchtlingspolitik stehen.
Du muss doch ein junger Otto Schilly ins Rampenlicht gestellt werden
kein Ralf Stegner.

Joost Verveen | Mi, 17. Januar 2018 - 00:09

Zitat: "Die CDU braucht die Sozialdemokratie vor allem als Puffer ...". Schöne Formulierung. Die SPD wird zerquetscht und zerrieben. Egal ob in Opposition oder Regierung. Leider profitieren die Falschen davon. Auf Regierungsseite wird es eine Art Merkel 2.0 sein, auf Seiten der Linken ein napoleonisches Projekt a la Lafontaine. Das die AfD als lachender Dritter gewinnt, glaube ich keine Sek lang. Bsp NL: Dort hätte Geert Wilders landesweit über Nacht 20% dazugewinnen müssen, das hätte seine Partei nicht mal organisatorisch bewältigt. Und Wilders ist viel länger im Geschäft als die AfD und hat min. 10% Stammwähler.

Dirk Lingenfelder | Mi, 17. Januar 2018 - 02:51

Ob es klug ist, als Parteichef direkt nach Wahlen Gespräche zu möglichen Regierungsbildungen abzulehnen, sei dahingestellt. Aber wenn man zu diesem wg. des desaströsen Wahlergebnisses konkludenten Schluss kommt, dann tut man (Partei) gut daran, nicht bei der nächstbesten 'Gelegenheit' umzufallen. Das Interesse der (bisherigen) Hauptdarsteller weiter im Rampenlicht zu stehen, "überstrahlt" doch zu sehr die sog. staatspolitische Verantwortung. Oder hätte auch nur 1 Politiker in den GroKo-Parteien "Verantwortung" für das Wahldesaster & das Politikversagen der letzten 4 Jahre übernommen ?
Nein - die SPD-Führung hat sich aus der komfortablen Position, die Führung der Union bei der Regierungsbildung auf offener Bühne weiter dilettieren zu lassen, selten dämlich selbst in eine Sackgasse manövriert. Die Ansage "GroKo-Verhandlungen ja - aber mit neuem Akzent & Personal (ohne die vom Wähler abgestraften Merkel, Schulz & Seehofer) hätte das personelle & inhaltliche Vakuum der CDU offen gelegt.

Bernd Eifländer | Mi, 17. Januar 2018 - 10:15

Bei Insa liegt die SPD aktuell bei 18.5 %, wobei dieses Institut vor den Wahlen immer dem Ergebnis am nächsten lag.

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 17. Januar 2018 - 10:26

Ich glaube nicht, dass die GroKo noch 'verstegnert' wird!

Michael Bodef | Mi, 17. Januar 2018 - 16:26

Eine kühne These... - der Eintritt in die GroKo wäre dann allerdings Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Für mich völlig unverständlich, dass der SPD Vorstand dafür um Zustimmung wirbt... - die letzte Umfrage zeigt eine SPD, die mit 18,5% nur noch 4% vor der AfD ?! Und dieses vermutlich nicht wg des aktuellen "Zögerns" der SPD etc. pp. - nein, das ist ein Warnsignal der Wähler, vermutlich das Letzte, falls Schulz nun als "Dienstleister" des Kanzleramtes antreten sollte..
So eine SPD braucht dann wirklich niemand.

Torsten Diegler | Sa, 20. Januar 2018 - 15:15

Schade das Martin Schulz - egal wie das Mitgliedervotum ausgeht - als der große "Umfaller" in die Geschichte der SPD eingehen wird. Möglicherweise hätte er das Zeug gehabt der kränkelnden und als sogenannte Volkspartei abgemeldeten SPD eine wirkliche Erneuerung zu ermöglichen. Auch Andrea Nahles die nach eigener Aussage den anderen " ab morgen auf die Fresse " geben wollte wird mit Ihm fallen. Wer sich das Sondierungspapier unvoreingenommen anschaut wird ohnehin feststellen das die sogenannten großen Erfolge der SPD lediglich Altschulden aus dem Koalitionsvertrag der alten GroKo sind. Ich persönlich kann mir eine Minderheitsregierung der CDU im übrigen gut vorstellen, würde das doch bedeuten das unsere Regierung statt "weiter so" Sachargumente für die Durchsetzung Ihrer politischen Ziele liefern müßte. Meines Erachtens ein guter Weg zu echter Demokratie ohne größeren Lobbyisteneinfluß. Ich glaube allerdings, daß die Mitglieder der SPD aus Angst vor einem Untergang der GroKo zustimmen.

Peter Bierwirth | So, 21. Januar 2018 - 08:50

Vorsondierungen, Nachbesserungen, Nachsondierungen - das alles ist nur- um im Trump-Duktus zu bleiben - 'Eyewash' - Augenwischerei. Denn es erklärt ja nicht die Frage, warum es die SPD in den 12 Jahren der Merkel-Akkolade nicht gelungen ist, ihre Ziele längst erreicht zu haben. Und wenn es in 12 Jahren 'Regierungsverantwortung' der SPD als kleiner Partnerin der Richtlinienkompetenzinhaberin nicht gelungen ist, warum sollte es ihr in den nächsten 4 oder 8 Jahren gelingen? Und warum muss die Parteispitze von ihren Mitgliedern à tout prix verlangen, einen aufgewärmten NeoGroKoDeal-Gulasch zu goutieren, der nach 12 Jahren in der Pfanne zwar nicht mehr ganz so zäh sein mag, jedoch gewiss nicht als sozialistische Gourmandise bezeichnet werden kann. Bocuse ist gestorben, jetzt braucht auch die bundesdeutsche Polit-Küche neue Köche für frische Oppositionskulinarik.

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