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- Mit Faschisten darf es keine Zusammenarbeit geben
In seinem Gastbeitrag plädierte Maximilian König für eine pragmatische Kooperation mit der AfD. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat wenig Verständnis für ihren Parteikollegen. Wer Verfassungsfeinde als Gesprächspartner anerkenne, relativiere die Geschichte, schreibt sie in „Cicero“.
Maximilian König, ein FDP-Mitglied in Leipzig, hat in seinem Gastbeitrag für den Cicero für einen „pragmatischen Umgang“ mit der AfD plädiert. Er hält das für eine „zukunftsfähige Politik der Mitte“. Es verschlägt mir den Atem angesichts einer solch geschichtsvergessenen Sichtweise. Ich widerspreche vehement.
Wer den Thüringischen Landeschef der AfD, Björn Höcke, in der politischen Mitte verortet, wie es AfD-Co-Chef Alexander Gauland tut, der verharmlost nicht nur dessen rassistische und menschenverunglimpfende Aussagen, der relativiert nicht nur den Nationalsozialismus, dem Millionen von Menschen zum Opfer gefallen sind; der lässt sich auch auf eine gefährliche, weil grundfalsche Interpretation der sogenannten politischen Mitte ein. Kurz: Dessen Koordinatensystem ist schwer aus den Fugen geraten.
Blaupause für rechtsnationales Gedankengut
Björn Höcke nutzt die parlamentarischen Möglichkeiten, um mit ihnen selbst am Ende die Demokratie abzuschaffen. Er verachtet unsere Verfassung, in deren Zentrum die Würde und unantastbare Freiheit des Einzelnen steht, egal woher er kommt, egal wie er lebt und wen er liebt. Herr Höcke darf deswegen auch ungestraft als Faschist bezeichnet werden. Dieser Mann ist die Blaupause für rechtsnationales Gedankengut, das sich in der gesamten AfD wiederfindet.
Wie sonst könnte Alexander Gauland, Vizechef der AfD, das Dritte Reich als „Vogelschiss der Geschichte“ bezeichnen. Wer „pragmatisch“ die Nähe zur AfD sucht, sei es auf Orts-, Kreis-, Landes- oder Bundesebene, der hat seinen politischen und liberalen Kompass verloren. Selbstverständlich müssen wir mehr denn je dafür Sorge tragen, dass die Bürger ihr Vertrauen in die Demokratie und den Rechtsstaat nicht verlieren.
Demokratischer Konsens ist eine Grundvoraussetzung
Dazu gehört es, zuzuhören und in einer komplexer werdenden Welt Antworten zu geben. In einer sich rasant verändernden Welt, die uns jeden Tag vor neue, ungeahnte Aufgaben stellt, ist das ohne Zweifel eine große Herausforderung. Demokratischer Konsens ist keine Lüge, im Gegenteil. Demokratischer Konsens ist die Grundvoraussetzung für ein bürgerliches, menschliches Miteinander. Die Essenz einer humanitären Gesellschaft.
Verfassungsfeinde mit völkischem Gedankengut sind keine Gesprächspartner. Nirgendwo und niemals. Ihnen gehört die bürgerliche Maske vom Gesicht gerissen. Nicht, indem wir ihre Nähe suchen und mit ihnen zusammenarbeiten, sondern indem wir sie und ihr krudes Weltbild entlarven und um die Menschen in Deutschland ringen, die sich von den simplen Antworten der AfD angesprochen fühlen.
Es ist Zeit!
Im Brandenburger Landtag versuchte der AfD-Landtagsvizepräsident Galau, eine Debatte zu Hanau zu unterbinden. Diese sei „aufgebauscht und nicht notwendig“. Besser kann man sein menschenverachtendes Weltbild nicht in Worte fassen. Und das aus dem Mund eines hohen Repräsentanten eines Landtags. Die Sprache des Hasses ist ungezügelt in den Parlamenten angekommen. Es soll keiner mehr sagen, er hätte nicht mitbekommen, wie sich die politische Atmosphäre verändert.
Es ist verdammt nochmal an der Zeit, dass alle Demokraten, also diejenigen, die Deutschlands großartige Verfassung lieben und verehren, anfangen, diese vehement zu verteidigen. Nicht ein wenig, nicht manchmal, sondern ohne Wenn und ohne Aber, immer und überall. Dabei, sehr geehrter Kollege König, sticht Haltung auch Parteifreundschaft.
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Aus diesem Beitrag einer FDP-Frau, die sich als
"grande dame" stilisiert u. aufführt, spricht pure
Arroganz. Sie stellt sich dar als Verteidigerin einer
e i n z i g möglichen Denkungsart, nämlich einer
weltumspannenden Gleichheít aller Menschen, wie es sie in Wahrheit nirgendwo gibt u. wie sie auch unsere Verfassung nicht beschreibt.
Würde und Gleichheit vor dem Gesetz jedes Menschen sind bei uns garantiert, keineswegs Gleichbehandlung in j e d e r Hinsicht.
Was sehr wohl vom GG verlangt wird, das ist das gleiche Recht aller deutschen Bürger, zu wählen, was und wen sie für richtig halten: Das nennt man DEMOKRATIE! Unter diesen Begriff fällt nämlich nicht das Ausschließen gewählter Abgeordneter aus der Übernahme von Regierungsverantwortung, bloß deshalb, weil den anderen Gewählten die Anschauungen dieser Partei nicht passen. Was die Altparteien betreiben (auch die "Freiheitspartei" FDP !), das ist Gesinnungsdiktatur. Ich hätte nie gedacht, daß diese Partei so tief sinken könnte.
Bravo, Frau Wallau! Ihre Beschreibung dieser Dame kann ich nur teilen. Anmaßung, die einzige Wahrheit zu haben, ist unerträglich! Was sagt diese "Grande Dame" zu dem "Dammbruch", dass in Spandau die SPD-Abgeordneten gemeinsam mit den Abgeordneten, horribile dictu, der AfD einen Antrag abgelehnt haben. Alles Nazis?? Ein Antrag übrigens, der mithilfe der CDU, Linke die "Vermögensverhältnisse" der Spandauer "neu regeln" sollte.
Finde ich das richtige Wort für die Auslegung dieses Artikels. Nachdem alle anderen Kampagnen der Einschüchterung und Verleumdung nicht zogen. Und der Wählerschwund bei CDU, SPD, FDP nicht zu stoppen war.
Es ist auch für mich ein menschenverachtendes Weltbild, wenn so offensichtlich-quer durch die Bank, eine ganze Partei und ihre Wähler in Sippenhaft genommen werden. Nur weil sie ein paar „Spinner“ in ihren Reihen hat.
Ihre AfD kann doch gewählt werden. Nur sollten demokratisch gesinnte Politiker auf keinen Fall mit ihr zusammenarbeiten. Weder ganz pragmatisch, noch sonst irgendwie. Gleichgültig, ob die AfD mit irgendwelchen taktischen Spielchen der hochgelobten Mitte zu irgendwelchen Scheinerfolgen verhilft. Das hat nichts mit Ausgrenzung zu tun, sondern ist der konsequenten Entwicklung der AfD zu einer rechtsextremistischen Partei geschuldet. Selber schuld!
Oh, ganz neue Töne. Gestern hieß es noch die AfD darf nicht gewählt werden, heute schränkt L. schon ein: darf doch gewählt werden.
L. erlaubt es! L. ich erlaube Ihnen auch, zu wählen was Sie wollen, mit Ausnahme der AfD.
Mir ist nur die AfD bekannt die "Volksabstimmungen nach schweizer Vorbild" in Deutschland einführen will ! Siehe Parteiprogramm ! Was ist daran "undemokratisch" ? Für mich ist das Demokratie in der reinsten Form !
Sehr geehrter Herr Lenz!
Also auch nicht miteinander in Ruhe und sachbezogen sprechen. Verstehe ich Sie da richtig?
Es darf m.E. nur Höcke faschistisch genannt werden.Daraus machen andere Parteimitglieder Faschisten und Nazis, das ist verleumderisch und unkorrekt.Ist es demokratisch, wenn AM aus Afrika anmahnnt, die Wahlen in Thüringen zu annullieren
oder 2015 eine Person am Parlament vorbei entscheidet, wer ins Land kommen darf????
Ich muss sagen, ich finde es eine Schweinerei, andere Menschen als Verfassungsfeinde oder noch schlimmeres zu bezeichnen, ohne extrem gute Begründungen für diesen extremen Vorwurf bei der Hand zu haben. Die Art, wie diese Vorwürfe wie Konfetti herumgeschmissen werden, ist eigentlich entsetzlich und gesellschaftszersetzend.
'... Wir haben eine ruhmreiche Geschichte, die länger dauerte als 12 Jahre und nur wenn wir uns zu dieser Geschichte bekennen, haben wir die Kraft, die Zukunft zu gestalten. Ja, wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für die 12 Jahre, aber Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in unserer über tausendjährigen Geschichte. Und die großen Gestalten der Vergangenheit, von Karl dem Großen ... bis zu Bismarck sind der Maßstab an dem wir unser Handeln ausrichten müssen. Gerade weil wir die Verantwortung für die 12 Jahre übernommen haben, haben wir jedes Recht, den Stauferkaiser Friedrich II., der in Palermo ruht, zu bewundern. ... denken wir immer daran, dass ein deutscher Jude, Ernst Kantorowicz den Ruhm des Stauferkaisers beschrieben hat. ... Das deutsche Judentum, von Ballin und Bleichröder über Rathenau und Kantorowicz war Teil einer deutschen Heldengeschichte, die Hitler vernichten wollte. ... Uns muß man nicht vom Unwert des NS überzeugen, wir haben diesen Unwert im Blut. ..'
Herr Gauland hat eingesehen, daß seine Formulierung ('... Vogelschiß ...') mißverständlich, verletzend, extrem unsensibel und nicht fälschungssicher war.
Er hat für diese seine Worte mehrmals um Verzeihung gebeten.
Die Unterstellung aber, Gauland hätte einen millionenfachen Mord, die industrielle Vernichtung der europäischen Juden (die Shoa) durch Hitlers Regime, einen 'Vogelschiß' genannt, halte ich für sachlich falsch. Wer bereit ist, Gaulands (schlechte, falsche und verletzende) Formulierung im Gesamt-Zusammenhang seiner Rede (siehe Zitat) zu lesen, findet für meine Behauptung einen Beleg.
Eine andere - durchaus berechtigte Frage ist es - ob es nicht auch ZUHÖRER dieser Rede gab, die diese Worte im unterstellten (und bösen) Sinne verstanden haben ... .
Den wichtigen, großartigen und bleibenden Beitrag der jüdischen Deutschen zu unserer Wissenschaft, Medizin, Kultur und Kunst kann man nicht hoch genug schätzen und würdigen! Gauland ist sich dessen bewußt ('Helden-Geschichte').
Einmal mehr erschöpft sich Ihre "Argumentation" in dem Arroganz-Vorwurf (Wie und wo inszeniert sich die Autorin eigentlich als "grand dame"? Leiten Sie diese Einschätzung aus dem Foto ab?!). Immerhin: Im Gegensatz zu anderen hier verzichten Sie auf die Verhohnepiepielung des Namens der Autorin...
Zu Ihrer Information, und das war besonders erschreckend, (gleichwohl bezeichnend) an Ihrem Beitrag: Das Grundgesetz geht zu 100% von der Gleichheit aller Menschen aus. Sie müssen nicht lange suchen, steht gleich in Artikel 1, der übrigens für ALLE hier lebenden Menschen gilt - NICHT nur für die mit deutschem Pass!
Ich hätte nie gedacht, dass man einer ehemaligen Landesbeamtin (Sie waren doch Lehrerin, oder?) solche Basics erklären müsste!
.
Naja, Sie kennen die Basics ja auch nicht wirklich. Gem. Art. 1 GG sind alle Menschen gleichwertig. Sie sind definitiv nicht gleich. Unser Staat behandelt die Menschen ja auch nicht gleich. Beamte werden z. B. privilegiert, während der Staat Freiberufler gerade in ihrer beruflichen Existenz gefährdet, um mal ein Beispiel zu nennen. Und unser GG billigt noch nicht mal allen Menschen dieselben Grundrechte zu. Es wird klar zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen unterschieden. Lesen Sie einfach mal nach. Klar, die Nennung dieser Fakten ist heute rechts und faschistisch. Dennoch sind es Fakten.
Großer Gott! Glauben Sie oder sonst jemand hier allen Ernstes, ich würde behaupten wollen, dass es keine Unterschiede zwischen Menschen gibt? Wir reden hier doch nicht von Berufsgruppen!!!
Natürlich geht es um Gleichwertigkeit von Mensch als Träger menschlicher Würde. Und ja, wer dies in Frage oder gar Abrede stellt, der hat ein paar wichtige Lektionen des 20. Jahrhunderts nicht gelernt.
Im gg steht als erstes "Die Würde des Menschen ist unantastbar". Folglich iSt nicht nur der "Deutsche" gemeint. Angesichts der NS-- Gräuel aus gutem Grund. Auch syrischen Kindern in überfüllten Lagern steht die Würde zu. Folglich auch Hilfe gegen menschenunwürdige Unterbringung. Solche humanitäre Haltung verhöhnt und verspottet die AfD. EIn dort aktives Mitglied sagte mir, er wolle das Deutschland der 50er Jahre zurückhaben- demnach auch ohne Türken und Italiener?0
Art 1 = Menschenrechte, nicht Gleichheitsgesetz, das finden Sie in Art. 3 GG.
Der wird mir Füssen getreten. Beispiele gefällig.
Herr Hügle, das GG geht nicht von einer einhundertprozentigen Gleichheit aller Menschen aus. Sie sollten hierzu zum einen das GG genauer lesen und dabei u. a. die Präambel nicht vergessen. Zum anderen sollten Sie beachten, dass der Menschenrechtsgedanke des GG aus der neuzeitlichen philosophischen Tradition hervorging und Ausfluss dieser Tradition ist. Gleichheit bedeutet insoweit Gleichheit vor dem Gesetz, die Anerkennung der Selbstbestimmungsfähigkeit des Menschen (Würde) und dass der Mensch Träger von Rechten ist. Der Mensch ist schon von Natur aus nicht gleich, vielmehr ist seine Ungleichheit in seinem Sein – u. a. unterschiedliche körperliche Kraft, Attraktivität, Intelligenz, Motivation, Selbstdisziplin, unterschiedlicher Ehrgeiz … – begründet.
Werter Herr Hügle, wenn Sie schon oberlehrerhaft rezensieren, dann sollten Sie das auch richtig tun. Der Artikel 1 GG beschreibt nicht die Gleichheit aller Menschen, sondern schützt "die Würde des Menschen" als "unantastbar". Im Absatz 2 bekennt sich dazu "das deutsche Volk"! Leider vermisst man dieses Bekenntnis in vielen anderen Staaten, insbesondere solchen, die unter religiöser Vorherrschaft stehen.
Artikel 3 GG spricht auch nur davon, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Ausdrücklich wird darin die Gleichberechtigung von Mann und Frau, sowie Religionsfreiheit, betont. Ebenfalls etwas, dass man schmerzlich speziell in der muslimischen Community vermisst. Ich will hier keinen Diskurs über die Grundrechte beginnen, aber es gibt verschiedene Grundrechte, die gem. GG nur "den Deutschen" zustehen. Das hier angesprochene Wahlrecht steht auch nicht allen Menschen in Deutschland zu, sondern, gem. gesetzlicher Regelungen, dem Staatsvolk.
Das Grundgesetz geht eben nicht von der Gleichheit aller Menschen aus.
Es gibt keine zwei Menschen auf dieser Welt die gleich sind. Und das Grundgesetz schützt eben diese Verschiedenheit, weil die Menschen, mit all ihren ganz unterschiedlichen Eigenschaften, gleichWERTIG sind.
Und nebenbei: das 100prozentig Gleiche gibt es nur in Staaten, in denen keiner von uns leben will ...
Das Schicksal setzt den Hobel an und hobelt alle gleich.
Wenn Sie schreiben: "Das Grundgesetz geht zu 100% von
der Gleichheit aller Menschen aus", so könnte man das
wohlwollend als unglücklich ausgedrückt bezeichnen -
es ist aber falsch. Das steht nirgendwo, und läßt sich auch
aus keinem Artikel ableiten. Das GG will garantieren, daß
alle Menschen g l e i c h b e h a n d e l t werden - also
keiner wegen...[Art. 3]...benachteiligt oder vorzugt wird
[über letzteres hat sich meines Wissens auch noch nie
jemand beschwert, aber das nur nebenbei]. Wären die
Menschen alle gleich, bräuchte es diese Garantien im
Prinzip nicht.
'Das Grundgesetz geht zu 100% von der Gleichheit aller Menschen aus.'
Nein, Herr Hügle, diese Aussage ist offensichtlich falsch!
Und die Menschen sind NICHT gleich! Es gibt jung und alt, Mann und Frau, arm und reich, ganz Schlaue und eher praktisch Veranlagte, Gesunde und Kranke, 'Gläubige' und 'Aheisten', Linke und Rechte usw. usw.
Die Menschen sind OFFENSICHTLICH verschieden - und dann in Verschiedenheit GLEICH-WERTIG. Und das ist ganz etwas Anderes.
Und deshalb ist die WÜRDE der Menschen unantastbar. So steht es im Grundgesetz.
Diese Fehlinterpretation des Art. 1 GG ist eine der Hauptursachen für die Verwirrung des politischen Denkens im Allgemeinen und über Staat und Nation im Besonderen. Die außergewöhnliche Formulierung des Art. 1 GG war wie bekannt der vorangegangenen NS-Zeit geschuldet; sie besagt aber nicht mehr und nicht weniger, als dass ein Mensch, solange er sich im Geltungsbereich des GG befindet, würdig behandelt werden muss. Der Artikel begründet aber natürlich nicht - wie es heute einige ernsthaft zu glauben scheinen - irgendwelche Ansprüche aller Menschen des Planeten auf Leistungen seitens unseres Staates, geschweige denn ein Recht, hier nach freiem Gutdünken einfach herzukommen. Wer sich zu Unrecht auf deutschem Boden aufhält - und das sind heute Hunderttausende bzw. womöglich sogar Millionen - muss ihn verlassen. Die Welt besteht unverändert aus souveränen Nationalstaaten, die selbst darüber entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen sie einem Ausländer den Aufenthalt gestatten.
da mein wohl etwas „zu stark“ gewürzter Beitrag zu Frau Strack – Zimmermanns „Jahrhundert – Artikel“ die „Kontrolle“ nicht passiert hat, möchte ich Ihnen hier voll und ganz zustimmen.
„Arroganz“ trifft es auf den Punkt.
Und noch viel mehr könnte man aufführen, wenn man "könnte".
Und wenn die Dame am Ende dann eben auch noch von „Haltung“ spricht, muss man sich den Bauch „halten“ vor Lachen.
In heutigen Zeiten, braucht man vermutlich mehr „Haltung“ beim Kauf eines guten Steaks als zum Verfassen solcher Artikel.
Schade, daß Sie nicht den Mut hatten, meinen Kommentar zu veröffentlichen. Ist es vielleicht, weil ich Frau Zimmermann angesichts deren grenzwertigen Gebrauchs des Begriffs „Faschismus“ geraten hatte, sich eingehend mit Genesis und Sprache des Nationalsozialismus zu befassen? Ist das zu persönlich? Persönlicher als die - veröffentlichten - statements, in dem sich Kommentatoren zu ihrem (nun ja, in der Tat gewöhnungsbedürftigen) Doppelnamen äußern? Doch wohl nicht. Lesen Sie doch bitte noch einmal meinen Beitrag und schauen Sie, ob er wirklich die Regeln dieses Forums verletzt hat.
Liebe Frau Wallau, es ist mehr als Arroganz.
Wer wie in diesem Beitrag Faschisten = AfD setzt, ist zwar von der Meinungsfreiheit gedeckt, betreibt aber das Geschäft der Verleumdung und Hetze. Die Autorin verwendet dafür den Begriff menschenverunglimpfend, wie recht sie da hat, mit ihrer Selbsteinschätzung!
Nur weil man es sagen darf, heißt es nicht, dass es auch zutreffend ist. So darf man auch bestimmte Aussagen über Politiker der Gegenseite (linke, Einwanderer) sagen, nur wahr sind diese Aussagen genauso wenig.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass vor 2015 es in Deutschland üblich war die Nazi-Keule nicht zu nutzen, weil das die Verharmlosung der NS-Zeit gewesen sein soll Nach 2015 galt das dann nicht mehr. Heute gehört es zum guten Ton die Nazi-Keule zu schwingen, Ja, es ist gewissermaßen ein Erkennungszeichen der "Demokraten" diese zu schwingen. Bsw. habe ich den Eindruck, dass man bei kritischen Aussagen in der Öffentlichkeit erst die Nazi-Keule schwingen muss, um anschließend Kritik üben zu können. Nur dann, ist Kritik möglich ohne sonst am nächsten Tag die Forderung nach der Entfernung aus dem Berufsleben am nächsten Tag auf Twitter zu lesen und wenige Tage später dann die Entlassung zu bekommen. Denn wer den Twitter-Forderungen nicht nachkommt, muss auch ein Nazi sein.
"Haltung" - früher bekannt als Rückratverkrümmung ...
Die Vokabeln "Altparteien" oder "Gesinnungsdiktatur" lassen ja schon tiefer blicken, als ich es mir jemals gewünscht hätte. Aber gut, lassen wir das. Schon Höcke selbst bricht ja Interviews ab, wenn man ihn auf seine hetzerische Sprache befragt...
Ihre Art, das Grundgesetz zu "zitieren", lässt darauf schließen, dass Sie es als Schutzschild für eine ausgesprochen undemokratische Denkweise nutzen. Das Grundgesetz "verlangt" natürlich NICHT, dass "alle deutschen Bürger" wählen, "was und wen sie für richtig halten". Sondern dass man wähle unter den Parteien, die sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verschrieben haben. Diese "Partei", die Sie da für eine besondere Ergänzung der "demokratischen Parteienlandschaft" halten, hat diese besondere Prüfung in meinen Augen bisher nicht bestanden. "Die Linke" kämpft nebenbei um eine derartige Anerkennung schon eine ganze Weile, die AfD sollte sich also nicht in die Jammerlappen-Rolle begeben. Also, nicht noch zusätzlich...
Ihre Argumente wundern mich gar nicht. Nichts von dem was Sie da sagen, können Sie beweisen. Wenn es so wäre, frage ich mich ernsthaft, wieso wird kein AFD-Verbotsantrag gestellt? Ich sage es Ihnen. Weil es außer diffamierenden und unbewiesenen Behauptungen, bewusst verkürzte und in falschem Sachzusammenhang genannte Aussagen von AFD-Politikern, nichts, aber auch gar nichts beweisbar ist. Sie wollen 5,7 Millionen Wähler die AFD gewählt haben also zu Demokratiefeinden erklären, in dem sie deren gewählte Partei als undemokratisch bezeichnen. Was Sie da an politischen Konsens verkaufen ist schlicht und einfach der Versuch, kritische Mitkonkurrenten auszuschalten. Erst stellt ihr Kemmerich auf, gratuliert, um ihn anschließend zum Rücktritt zu bewegen. Ihr Sprecht von Fehlern, die Schuldigen sind aber die AFD-Abgeordnete. Die waren doch glatt so undemokratisch und haben ihr Wahlrecht ausgeübt, Ramelow mit Ansage nicht gewählt, sondern einen Liberalen. Genau deshalb stürzt ihr ab. Gut so.
... meist bzgl. der Abgebildeten ... aber immer mehr auch über die Medien, die sie gekonnt (= zur Beeinflussung?) einsetzen. Man stelle sich vor: So ein Bild vom "Grünen-Paar"...
Ich wiederhole mich: Die AfD als demokratiefeindlich zu erklären ist nur ein "Vorwand", um einen weiteren "hinzu gekommenden" Konkurrenten vom Trog wegzuhalten.
Sie können ja nicht sagen, wählt uns, wir sind besser. Dazu müssten sie den Beweis antreten und das können sie nicht, wie die Vergangenheit uns lehrt.
Also sagt man, wählt die nicht, die darf man Faschisten "Nennen" und die bewegen sich nicht auf der Grundlage des GG. Sie rechnen mit der Dummheit der Bürger, dass die, wie G.L., nicht merken, dass keine Partei zur Wahl aufgestellt wird, die unseren Rechtstaat ablehnt. Den Weg zum Verfassungsgericht um die Demokratiefeindlichkeit richterlich feststellen zu lassen, scheuen sie, weil sie auf die Sch....e fallen würden und dann solche Behauptungen nicht mehr aufstellen könnten. Das ist frustierend. Bei G.L. drückt sich das so aus, dass, er mantraartig immer dasselbe schreibt. Das mittlerweile über Jahre und das ist psychologisch gesehen bedenklich.
Mögen Sie vielleicht noch kurz erläutern, warum die AfD dann überhaupt zur Wahl anstehen darf? Sie gehört Ihren Erläuterungen nach verboten. Warum handeln die Gerichte dann nicht? Das wäre doch um einiges leichter für alle.
... dass die Versuche der Alt-Parteien, die AfD aus politischem Kalkül, in toto als "undemokratisch" auszugrenzen, umgehend als leer entlarvt.
Das ganze Theater um die Afd hat doch ganz klar wirtschaftliche Gründe - Existenzangst der etablierten Politiker, Wegfall der Versorgungsposten durch die Konkurrenz. Warum wirft sich denn die FDP und die CDU gerade der links-grünen Politik vor die Füße? Und weil man Diskussionen wichtiger Themen mit der Afd aus dem Wege gehen will, wird die Nationalsozialisten(Nazi)-Keule geschwungen, in der Hoffnung der Wähler lässt sich täuschen. Laut Parteiprogramm steht die Afd für direkte Demokratie, weniger Steuern und Verringerung der Politikerversorgungsposten.
<<Laut Parteiprogramm steht die Afd für direkte Demokratie, weniger Steuern und Verringerung der Politikerversorgungsposten.>>
Und, nicht vergessen, auf die "EINHALTUNG" bestehender Gesetze, Beispiel: Schengenabkommen.
Und zwar wäre ein Verbot der AfD insbesondere für die linken Parteien furchtbar. Schnell würde man merken, dass auch Politiker dieser Parteien häufig Unsägliches von sich geben. Schlimmer noch, u. U. müsste man über Inhalte von Politik sprechen. Derzeit kann sich unsere unfassbar schlechte und handlungsunfähige Regierung hinter der AfD verstecken. Notwendige Maßnahmen gegen die aktuelle Wirtschaftskrise, die sich durch das Corona-Virus noch drastisch verschlimmern wird, oder auch gegen die nun anstehende nächste Flüchtlingswelle und weitere Enteignung durch die Geldentwertungspolitik der EU werden von der Politik noch nicht einmal diskutiert. Und das alles, weil man sich einfach toll darin findet, gegen die AfD und ihre Wähler zu hetzen. Ich persönlich wäre daher inzwischen für ein Verbot der AfD. Erst das würde die übrigen Parteien als inkompetent, raffgierig und zunehmend anti-demokratisch entlarven.
Sie, Frau Strack-Zimmermann, zeigen in Ihrem Beitrag schön, wie man sich in seinem eigenen Gespinst verfangen kann. Nur leere Phrasen, Beschuldigungen ohne Belege, eine Häufung von inzwischen zu Leerformeln herabgewürdigten Begriffen wie rassistisch, menschenverunglimpfend, die nur dazu dienen, anderen nicht zuhören zu müssen, weil man sich vor ihren Argumenten fürchtet und die Schwäche der eigenen Position erahnt, die man sich dennoch nicht eingestehen will. Natürlich der "Vogelschiß" und daß man laut Gerichtsbeschluß Herrn Höcke als "Faschisten" bezeichnen darf. Haltung statt Argumenten. Man darf Frau Künast laut Gerichtsbeschluß auch als "Drecksfotze" bezeichnen, worüber Sie sich vor einem halben Jahr hier im "Cicero" empört haben (19.9.2019). Völlig zurecht. Und jetzt bringen Sie einen entsprechenden Gerichtsbeschluß als Argument für die Richtigkeit einer Beschuldigung gegen Herrn Höcke. Für wie bescheuert halten Sie "Cicero"-Leser eigentlich, daß sie das nicht merken würden?
" rassistische und menschenverunglimpfende Aussagen"
Sehr verehrte Frau Strack - Zimmermann,
ich wäre Ihnen - im Sinne intellektueller Redlichkeit - sehr verbunden, wenn Sie konkrete, zitierfähige Fundstellen zu den von Ihnen behaupteten "rassistischen und menschenverunglimpfenden Aussagen" belegen würden, damit der Wahrheitsgehalt Ihrer Behauptungen sich überprüfen lässt. Ich denke, dies ist auch im Interesse der Leser von "Cicero".
"Ihnen gehört die bürgerliche Maske vom Gesicht gerissen. Nicht, indem wir ihre Nähe suchen und mit ihnen zusammenarbeiten, sondern indem wir sie und ihr krudes Weltbild entlarven und um die Menschen in Deutschland ringen, die sich von den simplen Antworten der AfD angesprochen fühlen." - Wann fangt ihr denn endlich damit an, mit eurer "Entlarvung"? Bin sehr gespannt, vor allem auf Argumente.
Man wollte die AfD stellen. Bis heute warte ich darauf. Nicht weil ich die AfD wähle, sondern weil ich mich auf die politische Auseinandersetzung gefreut habe. Denn die Parteien, insbesondere die CDU/CSU müsste sich dann mit ihren eigenen - bis vor wenigen Jahren gültigen - Programmen auseinandersetzen und uns ihren radikalen Sinneswandel erklären. Und genau das wollen alle Parteien vermeiden. Warum?
Unabhängig von der Frage, wie man zur Zusammenarbeit mit Höcke steht, fällt hier v.a. eins auf. Die Autorin scheint keine Argumente zu haben und greift darum primär in die Beschimpfungskiste.
Und was mich daran wundert ist v.a. eins und das ist die Frage, was man damit eigentlich bezweckt.
Die Vorwürfe sind zu oberflächlich, dass sie jemanden von der AfD abbringen würde und das Verhalten ist zu kindisch dafür, dass es von der FDP überzeugen würde - zumal ja auch keine weitere Strategie erkennbar ist.
Oder geht es nur um "Haltung zeigen"?
... was Frau Strack-Zimmermann und viele ihrer politischen Weggefährten, in puncto AfD versuchen, deutlicher nach Lektüre des wie ich finde sehr schlüssig geschriebenen Artikels, den Sie mit einer Suche nach "Du bist verfemt!" finden können.
"Haltung zeigen" ist nur wenig an die gerichtet, gegen die man diese Haltung einnehmen will. "Haltung zeigen" ist klassisches Virtue Signalling, also das Signalisieren der eigenen moralischen Überlegenheit und Tugend, als Anbiederung an den Zeitgeist.
Der Begriff sollte zudem Unbehagen erzeugen, denn Haltung forderte schon Josef Goebbels von den Journalisten in seiner Rede vom 4.10.1933, wie wir wissen im Sinne einer Sache, die aus heutiger Sicht verbrecherisch war und damals als die gute galt.
Dem "demokratischen" politischen Lager fehlt heute die Bescheidenheit und das Augenmaß, mit der die eigene Sache zwar mit Energie und Überzeugung vertreten wird, grundsätzlich aber anerkannt wird, dass die Sichtweise Anderer aus deren Sicht ebenso plausibel sein kann. Es wäre schön, wenn sie sich darauf besinnen könnten, dass es beim Streit in der Politik nicht um die Wahrheit geht, sondern um Meinungen, also Interpretationen der Wirklichkeit.
Ich denke, es geht darum, durch dauernde Wiederholung - auch unsere linken Freunde unter den Foristen praktizieren das - von allen Seiten insbesondere die deutschen Bürger so zu konditionieren, dass er lieber gar nicht wählt als AFD zu wählen. Das geschieht, zumindest im Westen, mit Erfolg. Auf diese Weise schafft man es, eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei ohne jedes Gerichtsurteil und ohne glaubwürdige Argumentation völlig zu denunzieren und im Letzten zu entmenschlichen. Man lese George Orwells " Farm der Tiere", dann weiß man, wie linke Politik schon immer funktioniert hat und auch heute noch funktioniert. Wenn das einstige Bollwerk gegen linke Ideologie, die CDU, die Erben der SED für demokratiefähig erklärt, dann weiß man, was die Uhr geschlagen hat
Ich denke, es geht darum, durch dauernde Wiederholung - auch unsere linken Freunde unter den Foristen praktizieren das - von allen Seiten insbesondere die deutschen Bürger so zu konditionieren, dass er lieber gar nicht wählt als AFD zu wählen. Das geschieht, zumindest im Westen, mit Erfolg. Auf diese Weise schafft man es, eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei ohne jedes Gerichtsurteil und ohne glaubwürdige Argumentation völlig zu denunzieren und im Letzten zu entmenschlichen. Man lese George Orwells " Farm der Tiere", dann weiß man, wie linke Politik schon immer funktioniert hat und auch heute noch funktioniert. Wenn das einstige Bollwerk gegen linke Ideologie, die CDU, die Erben der SED für demokratiefähig erklärt, dann weiß man, was die Uhr geschlagen hat
Diesen unsubstantiierten und verleumderischen Artikel könnte genauso gut eine Katja Kipping, ein Jakob Augstein, eine Sybille Berg oder ein anderer linker Schreiberling verfasst haben. Als ehemaliger CDU- und FDP-Wähler ist es mir schleierhaft, weshalb diese Parteien mit dieser Vehemenz an ihren eigenen Untergang arbeiten.
"Er hält das für eine >zukunftsfähige Politik der Mitte<. Es verschlägt mir den Atem angesichts einer solch geschichtsvergessenen Sichtweise. Ich widerspreche vehement."
Angenommen: In BT wird über 130 km/h als Limit abgestimmt. Die Grünskis & Linkskis sind dafür. Die AfD auch. Was werden die G&L dann tun? Nur wg. AfD dagegen stimmen?
Und was die Verfassungsfeinde angeht: Welche juristische Instanz sprach ihr Verdikt, über AfD in diesem Sinne aus?
In ehemals Ostblock, wäre auch FDP als Verfassungsfeindlich nicht nur eingestuft, sondern verboten, und ihre Protagonisten, neben Vaclav Havel im Knast gelandet.
Frau Strack-Zimmermann; Ihre Vehemenz ehrt Sie, aber Ihre Wünsche, werden nicht in Erfüllung gehen. Tut mir leid für Sie.
Bei aller persönlichen Hochachtung Frau Strack-Zimmermann, aber mit diesen zum hundersten Mal wiederholten Phrasen, locken Sie keinen mehr hinter dem Ofen vor. Warum hat die FDP 5% und die AfD 15% der Wählerstimmen? Weil in Deutschland plötzlich alles Nazi geworden wären? Nein, weil der politische Diskurs von einer Merkel CDU und restlichem links-grünen Spektrum incl SED durch die Faschismusmanie politische Räume so verengt, dass für alles, was nicht linker Definition von Haltung entspricht, kaum noch politischer Bewegungsspielraum bleibt. Ihr werdet zu Blockparteien und die Liberalen sind die Nächsten die man ausgrenzt. Schon morgen ist die FDP Nazi. Wetten? Geht schnell, wie man sieht. Die Antifaschismuspropaganda drückt Euch mit an die Wand. Merkt ihr nichts? Übrigens oftmalsOriginalton DDR. Herr Höcke ist unappetitlich und in mir sträubt sich alles, so einen Politiker zu wählen, aber welche Alternative bietet ihr? Eine liberale Partei, die aus Angst vor dem Tod Selbstmord verübt?
Hamburg hat die Antwort gegeben: die FDP ist raus, die AfD ist drin. Meine Enttäuschung über die FDP ist riesig. Ich weiß nicht, wie Herr Schwennicke damit umgeht, aber ich bin bis heute fassungslos, ungläubig, verärgert (das ist eigentlich zu gering), vor allem aber traurig und deprimiert. Nun ist die FDP für mich auch unwählbar geworden. Eigentlich ist Deutschland unter Merkel zu einem Ein-Parteien-Staat verlottert und verkommen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-angela-merkel-cdu-afd/plus
Und ich habe immer den Eindruck, genau dieser Ein-Parteien-Staat ist die Zielvorstellung von Frau Merkel, die sie durch genau diese "passt für alles" Politik, gepaart mit einerseits Sprachlosigkeit und Abwesenheit und andererseits "royaler" Durchsetzungshärte erreichen will.
Danke, Herr Odeson, danke .... das ist es, die Antwort auf den Artikel, danke!
Was hier geboten wird, ist politischer Edelkitsch und Süßholzgerasple vom Feinsten. Überdies muss man so manche Aussage auch als zutiefst verlogen bezeichnen. Beispielsweise ist es verlogen, wenn man Gaulands "Vogelschiss" aus dem Zusammenhang reißt. Die Autorin erwähnt auch mit keinem Wort, dass sich der AfD-Vorsitzende dafür unzählige Male entschuldigt hat. Würde sie dies tun, verlöre sie ja einen lieb gewordenen Gegner, den man doch so dringend benötigt, um in die eigene schöne Seele verliebt bleiben zu können. Man verspürt geradezu den Wunsch, die AfD möge doch bitte, bitte eine böse braune Partei sein, damit man den von edlen Gedanken geschwängerten Kopf weiter über den Wolken zu halten vermag. Hat die Autorin denn zu viel in pietistischen Gesang- oder Gebetbüchern gelesen, dass sie nun für die böse Welt für immer verdorben ist? Man möchte ihr empfehlen, bei ihrem jungen ParteKollegen in die Lehre zu gehen und sich in Sachen Realitätverständnis einführen zu lassen.
Entschuldigungen oder Beileidsbekundungen von Seiten der AfD sind in Augen der AfD Hater & Wertevertreter Heuchelei. Wortwörtlich in einen Beitrag bei ARD gehört.
Einfach nur moralischer und narzistischer Singsang. Alles ein einziger Aufwasch, diese Vertreter der Altparteien. Solche Menschen sind für die Realität für immer verloren. Armes Deutschland. Man möchte ob solcher Zeilen geradezu um Hilfe schreien angesichts dieser Selbstgerechtigkeit. Von solchen Menschen wird die Moral wie eine Monstranz vor sich her getragen. Lauter Pfarrerstöchterchen und Messdiener, die nicht mehr geerdet sind. Kopfgeburten, die nur noch mit abstrakten Begriffen, die keinerlei Realität entsprechen, zu hantieren vermögen. Politischer Pietismus in Reinkultur. Man möchte diesen Menschen zurufen: Wacht endlich auf oder nehmt wenigstens eine kalte Dusche!
Ihre Formulierung "Lauter Pfarrerstöchterchen und Messdiener, die nicht mehr geerdet sind. Kopfgeburten, die nur noch mit abstrakten Begriffen, die keinerlei Realität entsprechen, zu hantieren vermögen." geht mir runter wie ein funkelnder, herbfruchtiger Riesling! Danke. Ich finde es toll, dass deutsche Menschen wie hier im Forum wieder anfangen, der Vernunft eine Stimme zu geben und schwarz-rot-goldene Flagge zu zeigen gegen das sinnentleerte Geschwafel von abgerichteten Untertanen. Das gibt Hoffnung im Grau des Alltags.
Über "Pfarrerstöchterchen" weiß ich als Katholik nicht viel, über "Meßdiener" schon. Ich glaube, Sie schätzen die Buben und Mädchen vorne am Altar falsch ein. Die sind oft geerdeter als die hohen geistlichen Herren, unter deren Regiment sie stehen. Und manchmal haben sie es faustdick hinter den Ohren. Wenn der Pfarrer einmal einen Moment nicht auf seinen funkelnden, herbfruchtigen Meßwein aufpaßt ... "Huch! Wo habe ich denn die Flasche stehen lassen?"
Vor allen Dingen natürlich eins: Kritik an der AfD ist grundsätzlich unerwünscht. Hochgradige, reflexartige Empörung des linientreuen AfD-Anhangs ist garantiert! Die patriotische Erweckungspartei ist selbstverständlich über jede Kritik erhaben!
Alles, was nicht stereotypisch, pauschal und unqualifiziert gegen die Blauen geschossen wird, bedeutet
„hochgradige“, „reflexartige“ oder was auch immer „Empörung“ gegenüber einer „über jeder Kritik erhabenen“AfD.
Und natürlich von dem hier zu 90 oder mehr Prozent vertretenen linientreuen AfD -Anhang.
Wie ich schon einmal schrieb, Herr Lenz: Sie sollten Ihre Scheuklappen ein wenig neu justieren.
„Linientreuer“ als Sie ist hier nämlich niemand.
Herr Will, überlasse ich denen, die vor lauter Begeisterung über die blau-braune Erweckungspartei AfD die Realität als unerwünscht ablehnen.
Amen, besser kann man es nicht zum Ausdruck bringen!
fühlen Sie sich frei und ermuntert, an allem Kritik zu üben was Ihnen nicht passt und besonders, was Sie zutiefst belastet und Ihnen des Nachts den Schlaf raubt, denn genau das tun die Menschen hier im Forum. Nur Sie meinen permanent und reflexartig, ihnen ins Wort fallen und ihre Nöte frei von Argumenten entwerten zu müssen. Das ist nicht nur undemokratisch, es ist selbstherrlich und respektlos.
Nein, Herr L., nur wenn sie unqualifiziert ist und aus unbewiesenen Behauptungen besteht. Berechtigte Kritik oder substanzvolle ist so gar erwünscht. No Body is perfekt!
Ich warte, wetten, vergebens! Hass und substanzvolle Hinweise schließen einander aus.
Herr Lenz, eins muss man Ihnen lassen: Sie müssen ein sehr dickes Fell haben! Sie lassen nicht locker. Müssen immer wieder über die böse AfD schimpfen. Aber es bringt nichts! Die meisten Foristen sind nicht bei Ihnen. Und die, die Sie schon mehrere Male böse angegangen sind, reagieren nicht mehr auf Ihre Kommentare. Gut so!
Bin mal gespannt, wie lange Sie noch durchhalten (Achtung: Sie groß geschrieben!)
dass Anhänger einer Partei, die mindestens in Teilen von einer sozial-nationalen Revolution träumt, zuweilen in wutentbrannten und hasserfüllten Reaktionen sich flegelhaft benehmen, erstaunt mich nicht. Im Übrigen schreibe ich hier nur meine Meinung ...auch in Zukunft. Diejenigen, die so mutig und vollmundig aus der Rolle fallen, entblößen nur ihren Charakter.
Kritik gegenüber der AfD ist demokratisch und erwünscht. Was aber seitens der vereinigten Altparteien und der mehrheitlichen Medien veranstaltet und gefordert wird, ist Verleumdung, Hetze, Hass und Ausgrenzung. Man will sich nicht mit sachlichen Argumenten auseinandersetzen, weil man sonst mit den Programmen und Absichtserklärungen konfrontiert wird, die man ehemals selbst vertreten hatte. Also greift man zum altbewährten Mittel der Diffamierung und zur "Nazi-Keule" als Totschlagsargument.
"Was zeigt uns ihr Beitrag, Herr Lenz? Vor allen Dingen natürlich eins: Kritik an der Linksfront ist grundsätzlich unerwünscht. Hochgradige, reflexartige Empörung des linientreuen Linken ist garantiert! Die sozialistische Einheitspartei ist selbstverständlich über jede Kritik erhaben!"
beginnt für Sie vermutlich bereits links der AfD? So wie "damals" jede Opposition gegen die NS jüdisch-bolschewikisch war.
Gilt als Verfassungsfeind eigentlich auch jemand, der Deutschland abschaffen resp. "verrecken" lassen möchte und/oder Wahlen für ungültig erklären möchte, nur weil ihm/ihr das Ergebnis nicht passt? Oder zusammen mit Antifa-Gruppen demonstriert? Oder bestimmte Abgeordnete durch "tatkräftiges Handeln" an der Abgabe ihrer Stimme hindern will? – Fragen über Fragen, aber ich bin halt kein Jurist.
Das Grundgesetz regelt in Artikel 21 eindeutig, von wem und unter welchen Umständen Parteien verboten werden dürfen. Ziel der Verfassungsväter war es, zu vermeiden, dass Parteien ihre Macht dazu nutzen könnten, Konkurrenzparteien und somit in der Regel Minderheiten an der politischen Partizipation zu hindern. Diesen Schutz bezeichnet man als Parteienprivileg, und er erfolgte aufgrund der Lehren der Vergangenheit. Die AfD, bei aller Ablehnung politischer Ansichten, auf diese Art parlamentarisch kaltzustellen, wie in diesem Artikel und vom politischen Mainstream gefordert, ist im Grunde der geschichtsvergessene Akt und entspricht nicht dem Geist unserer Verfassung, beschädigt diese gar. Ich fordere von Bundesrat, Bundestag oder Bundesregierung, endlich den Antrag auf Parteienverbot beim BVerfG zu stellen, damit es Klarheit gibt. Entweder, die AfD wird dann verboten, oder die Ideen von Herrn König sollten umgesetzt werden, damit endlich wieder politische Probleme gelöst werden.
ich schließe mich der Forderung an. Habe es schon vor Jahren gefordert.
Was ist G.L.,Frau Zimmermann, Frau Hildebrandt,.........,..............,.............., schließen Sie sich der Forderung auch an?
Ein weiter so spaltet diese Gesellschaft noch mehr. Diese Gräben zu zuschütten dauert jetzt schon Jahre. Wie dumm muss man sein, um dass nicht zu merken?
ich frage mich, woher Sie das alles wissen, was Sie hier als so selbstverständlich kundtun:
Was ist eigentlich ein Faschist und wieso sollte Herr Höcke so einer sein? Sie benutzen einen zweifelhaften linken Kampfbegriff, um zu beweisen, dass Herr Höcke ein Verfassungsfeind ist - aber deutsches Recht und schon gar nicht unsere Verfassung kennen überhaupt diesen Begriff. Herr Höcke oder Herr Gauland mögen Ihnen nicht passen, aber sie sind demokratisch gewählte Vertreter ihrer Wähler im Bundes- bzw in einem Landtag. In Thüringen vertritt die AfD immerhin ein Viertel der Wähler. Warum regen Sie sich eigentlich nicht über die Kandidatur eines Bodo Ramelow auf, der ein Vertreter der Nachfolgeorganisation der SED ist, die vor kurzem noch den Schießbefehl an der Mauer propagierte? Sind das etwa lupenreine Demokraten? Wie naiv kann man sein? Ein sehr großer Anteil der heutigen AfD-Wähler haben gestern noch CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne gewählt. Sorry das sind weder Idioten, noch Pack oder Nazis.
Hallo Herr Schultheiss . Faschist leidet sich aus dem italenischen fascio ab und heisst übersetzt Verein - Bund. Das Wort sagt also sozusagen ohne Zusatz nichts. Wenn
ich im Fussballverein bin dann bin ich Fussballfaschist , die Katholiken sind Glaubensfaschisten u.s.w. . Da niemand weiss , was das Wort bedeuted , eignet
es sich natürlich super für die übliche AFD diskriminierung . Im übrigen haben sie 100 %
recht mit Ihrem Statement.
M.f.Gruss
Hartmut Alt
Wie oft habe ich die obigen Vollgasphrasen schon gelesen! Man kann es nicht mehr ernst nehmen. Das ist dieselbe Holzhammerschreiberei wie im früheren "Neuen Deutschland". Nach jedem Höcke kommt Faschist, nach jedem Gauland kommt der Schiss,nach jeder AfD kommt Rassist. Jedermann kann dieserlei Artikel jederzeit zuendeschreiben, falls die Autorin zwischendurch eine Tasse Kaffee trinken möchte, ohne dass der Leser den Autorenwechsel bemerken würde.
Dieserlei Schreibe und ihre abgenudelten Textbausteine sind eine Zumutung. Die Autorin möge mal etwas schreiben, was nicht den Twitterismus der Linksfaschisten kultiviert, sondern Substanz hat.
super, super!
Lieber Herr Bernert,
Klasse Ihr Artikel. Diesen erfrischenden Artikel zu lesen macht einfach nur Freude. Es gibt viele sehr gut geschriebene Antworten hier, aber Ihre hat mir besonders gut gefallen. Ihren Namen habe ich in diesem Forum noch nie gelesen. Würde mich freuen, öfters Kommentare von Ihnen zu lesen.
Mit freundlichen Grüßen
Hallo Herr Bernert,
genau so ist es. Immer die gleichen Wort Phrasen. Ihr Artikel hat gesessen, warum, es würde sogar der Frühling Sie zurechtweisen, wenn er anderer Meinung wäre. Jeder dieser Politikdarsteller die das Wort AFD in den Mund nehmen, ergänzen das Wort AFD mit Vogelschiss, Nazi, Rechtsextrem und die anderen üblichen Beschimpfungen. Das ist ja jetzt mittlerweile ein alter Hut und wirkt nicht mehr, weil es ständig gebetsmühlenartig wiederholt wird von jedem, der meint, die AFD inhaltlich beschreiben zu müssen. Man redet von Demokratie und will gleichzeitig eine rechtsgültige Wahl annullieren, weil einem das Ergebnis nicht passt. Hatten wir das nicht kürzlich auch in einem anderen Staat bei einer Wahl ? Für dessen Verhalten und seinem Auftreten hat man sofort die Bezeichnung Autokrat parat. Wie sollten wir solche Politiker bei uns nennen, die selbstherrlich Entscheidungen treffen, ohne Parlamentsbefragung, die täglich Asyl-Schengen-no bail out-Amtsmißbrauch begehen.
Da hatte die FDP erst- und letztmalig in ihrer Parteigeschichte einen leibhaftigen Ministerpräsidenten - und schoss ihn sofort ab. Es war ja nur Demokratie-Simulation gemeint, keine echte Kandidatur. Tja, wer sowas unter Politik versteht, dem ist nicht mehr zu helfen. Der fliegt zu Recht beim nächsten Mal raus.
Und im Rechtsstaat gibt es einen Verfassungsschutz, der Parteien beobachtet, die des Extremismus verdächtig sind und ein Bundesverfassungsgericht, welches eine Partei verbieten kann. Die AfD ist nicht verboten und es gibt auch keine ernstgemeinten Bestrebungen in die Richtung. Die Einlassungen des Verfassungsschutzes sind vorsichtig. Anders als bei der Linken.
Eine solche Partei eben mal als faschistisch zu brandmarken und vom normalen politischen Verkehr auszuschließen, ist ein massiver Verstoß gegen Rechtsstaat und Demokratie.
" Die AfD ist nicht verboten und es gibt auch keine ernstgemeinten Bestrebungen in die Richtung." Völlig richtig Herr Klaus. Es braucht die AFD als "Angstgegner". Die konkurrierende AFD bekommt man nur weg, wenn eigener Hass und Hetze ein Gesicht bekommen. Diese Hassgesichter sollen mal Höcke sein, mal Gauland, mal Weidel sein, weil nur AFD für viele Menschen zu abstrakt erscheint.
Ich fand diesen hervorragenden Artikel bei Achgut. der aus meiner Sicht alles umfassend darstellt.
https://www.achgut.com/artikel/du_bist_verfemt
Frau Strack-Zimmermann macht es sich zu einfach. Es klingt natürlich gut sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren. Herr König hatte sich aber glaube ich nicht für eine Zusammenarbeit mit Herrn Höcke ausgesprochen und schon gar nicht für Herrn Höcke. Seine Sicht war da differenzierter.
Demokratie heißt zuerst mal, dass auch die Opposition drankommen könnte und man muss sich gut überlegen, wen man davon ausschließt. Wenn es so klar ist: warum strengt die FDP dann nicht ein Verbotsverfahren gegen die AFD an? Eine klar nationalsozialistische Partei würde auch klar verboten werden. Rechte Morde sind ein Abgrund, aber man sollte sich überlegen, was und wen man nahe an die Morde heranrückt.
Vielleicht noch ein Gedanke: ich nehme an die Autorin ist auch für Europa. In Europa müssen Sie mit verschiedenen Parteien, Strömungen, auch Regierungen zusammenarbeiten, die man in etwa wie die AFD einschätzen muss. Wie soll dieses Europa und die europäische Arbeit der FDP aussehen?
"dass alle Demokraten, also diejenigen, die Deutschlands großartige Verfassung lieben und verehren, "
Stop. Bitte so nicht weiter. Das ist NICHT unsere Verfassung. Das ist der Traum der absoluten Wahrheit (das Gegenteil von Demokratie) und die Verfassung als Bibel - es hat nichts mit der Verfrassung zu tun.
Die Verfassung ist erstmal ein wertneutraler Streitrahmen. In diesem Rahmen kann man Homosexualität bestrafen oder Frauen verbieten ohen Genehmigung des Mannes einen Vollzeitjob anzunehmen, mann kann das Tragen von Kopftüchern bestrafen oder auch das Nicht-Tragen. Der Verfassung ist das erstmal egal und das ist gut so - das wird alles ausgehandelt und ändert sich laufend. Die deutsche Verfassung versucht mehr als glaube ich die meisten anderen zusätzlich in den ersten 18 Artikeln ein Wertekorsett zu geben - was aber auch nicht unkritisch ist und nur ein gröbster Rahmen. Anderenfalls käme die Verfassung selber in den Gegensatz zur Demokratie. Bitte weniger Gedusel und mehr Politik.
Unglaublich was die Dame von sich gibt und sich dabei gaaaanz toll vorkommt. Unfassbar kindisch(aber das ist heutzutage hip). Im Grunde zu albern um überhaupt darauf zu reagieren!
Auch wenn die Frisur an die Grande Dame der FDP, Hildegard Hamm-Brücher (wenigstens nur ein Doppelname), erinnern soll, da fehlt es meilenweit bis zu deren Klasse. Kann mir mal jemand konkret!! erklären, warum die AfD angeblich verfassungs- und demokratiefeindlich sei? Höcke ist mir mit seinen Reden irgendwie unangenehm, aber das ist Merkel mit ihrem Geschwurbel auch. Und wenn ich solche Sprechblasen höre, wie „Dazu gehört es, zuzuhören und in einer komplexer werdenden Welt Antworten zu geben“, dann frag ich mich seit Jahren, ja wo sind sie denn die Antworten? Eine Antwort hab‘ ich für Sie Frau Strack-Zimmermann, die FDP in ihrer jetzigen Verfassung, ideenlos, beliebig, überheblich und unendlich feige ist auf jeden Fall absolut überflüssig und kann weg.
Weiter nichts als ein Alibi-Beitrag. Soll heißen: Ätsch, wir sind die besten Antifaschisten. Wir dürfen mit in die Regierung. Unsere Heuchelei ist die edelste... Sonst ist zu dieser politischen Phrasendrescherei nichts weiter zu sagen. Dass solch Leute von unserem Geld bezahlte Politik machen dürfen, ist eine der Abartigkeiten deutscher Gesinnungsethik. Für Bürger mit einem intakten Denkapparat unwählbar. Eine Splitterpartei, die verzweifelt und mit allen Mitteln um ihr politische Bedeutungslosigkeit ringt. Also: Deckel hoch! An der Kette ziehen! Das Wasser rauscht! Und weg sind sie.
Die Autorin bietet ein Versatzstück der üblichen Hasstiraden, wolkigen Anschuldigungen und Unterstellungen gegen die AfD, wie üblich ohne stichhaltige Belege. Der Parteienstaat wird mit der Demokratie verwechselt. Dass die AfD ersteren herausfordert ist klar, für die Abschaffung der Demokratie ist sie nicht. Sie stellt allerdings eine Nagelprobe für die Gralshüter von Toleranz und Meinungsfreiheit dar, die auch die FDP bisher nicht bestanden hat. Der Vorwurf des Faschismus zeugt davon, dass die Autorin von Auschwitz nichts gelernt hat. Er verharmlost die Bezeichnung für eine mörderische Diktatur durch ihre inflationäre Verwendung zur Unterdrückung einer politischen Überzeugung, die in Teilen unerträglich sein kann, aber ertragen werden muss. Denen, die sie haben, darf ein politisches Mitwirkungsrecht im Rahmen demokratischer Regeln nicht abgesprochen werden. SO geht Demokratie.
Verehrte Kommentatoren, was regt ihr euch denn so auf. Allein die Headline hat mich dazu veranlasst dieses Pamphlet nicht zu lesen, aber jedoch die Kommentare! So habe ich mir unnötigen Ärger erspart.
Trotzdem meinen Dank an die Redaktion, die solche Meinungsvielfalt zuläßt und auch die entsprechende Reaktion ihrer Leser/innen.
Ein Lichtblick in der heutigen medialen Welt des Pseudojournalismus!
Tja Frau Strack-Zimmermann, mit den Wölfen heulen, nachdem der Vorsitzende im Bundestag um Gnade gewinselt hat, ist billig aber fruchtlos.
Für die aufkommende rote Volksfront sind auch FDP und CDU Faschisten
Aufrechte Demokraten bleiben standhaft, auch wenn der Wind ins Gesicht bläst.
würden sie machen, wenn die AfD verboten würde? ( Was ja zweckmässigerweise niemand anstrebt) Man überlege sich ernsthaft, was geschehen würde, wo all die Wut und die Ablehnung, die Empörung, die Selbstgerechtigkeit abgeladen würden ohne die AfD?
Muss Herr König jetzt mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen Frau S.-Z.? Immerhin hat er allein mit seiner Meinung und seinen Aussagen dem politischen Konsens widersprochen und hat auf einen schon längst vorhandenen "Tabubruch" verwiesen als er darauf hinwies, das eine kommunale Zusammenarbeit mit der AFD schon längst stattfindet. Müssen jetzt Kommunalwahlen, Kommunalbeschlüsse zu Sachthemen, alles wo AFD in Verdacht steht, mit anderen gestimmt zu haben nicht nach ihrem Konsensverständnis aufgehoben werden? Herr König sprach von pragmatischen und realen Lösungen in den Kommunen. Habe mal Ihren Werdegang nachgelesen. Jetzt versteh ich natürlich alles. Auch Sie haben eine Biografie, wie inzwischen immer mehr Politiker auch. Ihnen fehlt scheinbar völlig der lebensnahe Bezug zum Alltag von uns "Demokratiefeinden". Ihr Konsensparteien hofft und wollt doch angeblich AFD-Wähler zurück gewinnen. Aha. Wer AFD wählt ist bah. Wer wieder die alten Parteien wählt ist resozialisiert? Uffpasse.
Je länger das Dritte Reich vergangen ist, desto mutiger die Gegner. Nach einem wirklich gutem und unaufgeregten Artikel von Herrn König nun also der übliche "Verbrennt Sie"-Artikel. Hexenjagd auf Lokalpolitiker, die eine "Maske"tragen, hinter der der Teufel persönlich steckt. Mehr Mittelalter geht nicht. Lieber Cicero, gibt es auf der anderen Meinungsseite keine sachlich argumentierenden, nachdenklichen Akteure?
" Lieber Cicero, gibt es auf der anderen Meinungsseite keine sachlich argumentierenden, nachdenklichen Akteure?"
Dem kann ich mich voll anschließen. Artikel wie von Frau Strack-Zimmermann sind auch wichtig, weil sie wohl eine verbreitete Haltung ausdrücken und damit auch wichtig sind. Aber das Thema hat auch viele schwierige und tiefe Dimensionen. Es wäre toll auch Stimmen von der "Gegenseite" zu hören, die diese Schwierigkeiten, Abwägungen, das Umgehen mit dem Unbekannten erfassen und diskutieren.
Einmal mehr zeigt sich in diesem Artikel, was Herr Dr. Grau in seinem Beitrag anmahnt. Wir gehen sehenden Auges abermals in eine dunkle Zeit der
Denunziation mit einer sich selbst ermächtigenden Gesinnungsmacht, die jede nicht homogene "Haltung" undifferenziert abstraft. Noch viel schlimmer, die ein ähnlich widerwärtiges Mitläufertum generiert, wie man es von diversen demokratiefernen Regimen kennt.
Was bezwecken derlei Vorgehensweisen der Verleumdung, der Diskreditierung ganzer Parteien und ihrer Wähler, das Negieren der Existenzberechtigung mit der Begründung "es handele sich laut Verfassung nicht um Demokraten!", was frage ich mich im Moment erinnert mich das? An Herrn Deniz Yüzel den laut Sultan Erdogan maßgeblichen PKK-Terroristen, die unzähligen Professoren, Lehrer , Studenten, Redakteure, Soldaten, Polizeibeamte, Richter usw. die auch nur "verdächtig" sind, die Gedanken und die Gesinnung des Herr Gülen zu teilen?
Weit davon entfernt? Weit gefehlt! MfG
Ich bin immer wieder fassungslos, wie auch hier mit diffamierenden Begriffen umgegangen wird. Ein Gericht hat es als "Meinungäußerung" deklariert, Herrn Höcke einen "Faschist" nennen zu dürfen, es hat nicht beschieden, dass er einer ist. Ebensowenig ist Frau Weidel eine "Nazischlampe" oder Frau Chebli eine "islamische Sprechpuppe". Solche "Meinungsäußerungen" in den täglichen Sprachgebrauch zu übernehmen, eine ganze Partei und deren Wähler kurzum Faschisten zu nennen, ist unerträglich.
und sonst niemand.
Wer eine andere Partei - egal welche - verfassungsfeindlich nennt, ohne ein entsprechendes Urteil des BVG in der Hand zu haben, betreibt Vorverurteilung.
Mehr noch, er untergräbt unsere Verfassung, weil er sich etwas anmaßt, was ihm nicht zusteht.
Wo kein Kläger, da kein Richter.
Ein solches Urteil werden Sie nicht bekommen. und wenn, man würde die Verfassungsfeindlichkeit weder "bestätigen" noch "ablehnen". Ich habe eine Vermutung. Aber fragen wir unseren Mitkommendatoren Herrn Muhlack, der ist Jurist, ich glaube, er weiß die Antwort.
Was hat ein Statement, die Debatte zu Hanau sei „aufgebauscht und nicht notwendig“ mit dem Inbegriff eines "menschenverachtendes Weltbild" zu tun? oder mit der "Sprache des Hasses" - die Logik ist ja fast so krude wie die einer Frau Hennig-Wellsow, bei ihrem Auftritt bei Markus Lanz, die Einladung auf einen Kaffee stelle einen Beweis dar dafür, dass die AfD "tatsächlich faschistische Methoden anwendet"...
... es sei denn, sie werden von einem Menschen namens Erdogan geführt.
Mit denen arbeitet der Werte-Westen doch gern zusammen.
Liebe Frau Stra-Zi, jetzt überhöhen Sie sich mal nicht. Sie sind die Gute, H.König der Liberale ohne Haltung.So einfach ist es eben nicht. Bei Ihren Ausführungen fällt mir auf, daß Sie H.König ein ums andere Mal etwas unterschieben, was er nicht sagte. Er hat nicht gesagt, mit Verfassungsfeinden mit völkischem Gedankengut reden zu wollen u sucht auch nicht die Nähe zur AfD. Sie versuchen auch ihm Gaulands Aussage, Höcke sei in der Mitte verortet in die Schuhe zu schieben. Das ist unredlich. König plädiert einfach für einen pragmatischeren Umgang mit der AfD, weil er davon ausgeht, daß nicht alle in der AfD Faschisten u Verfassungsfeinde sind. Sie müssen doch mal kapieren, daß die vielen Wähler u Mitglieder der AfD nicht in dem Moment zu Faschisten u Verfassungsfeinden wurden, als sie FDP/SPD u CDU verliessen oder nicht mehr wählten. Wenn Sie so weitermachen, werden Sie mit der FDP u ihrem stets zitierten Kompaß u Haltung in der Wüste aber nicht in den Parlamenten landen.
- die beiden Begriffe kennzeichnen den heutigen Status quo des Gemeinwesens Groko 4.0, Herr Erkelenz.
Pseudojournalismus: Seit der Krönung des Multipreisabräumers und Säulenheiligen der Hamburger Erregungsspitze 1, der Staatsfunker und der Leidmedien, Klaus Relotius, ist klar, was die Redaktionen stets geframed haben: Nicht der Bericht ist gefragt, sondern das "Story Telling". Mit Augstein sel. gesprochen also das "Sagen, was sein sollte". Dieser Pseudojournalismus ist jederzeit von Jedermann zu demaskieren, indem er seine kritisch-höflichen Beiträge zu geschätzt 80% aus den Foren der Leidmedien wegzensiert sieht. Ausprobieren!
"Demokratie-Simulation" liest man oben im Forum. Sehr richtig. Die Thüringer FDP hat die obwaltenden Auskasperer in den Hinterzimmern herrlich in Farbe getaucht: Man kandidierte großartig zum Beweis der riesigen demokratischen Vielfalt und als man gewählt ward, schwor man ab, verfluchte sich und andere und schwur ewige Abstinenz. Vielen Dank, FDP ...
Soweit ich weiß, hat die linksextreme Szene die Familie von H. Kemmerich bedroht und FDP- Einrichtungen mit Hassparolen beschmiert. Darüber verlieren sie kein Wort. Wenn Bedenken gegen die Verfassungstreue der AfD bestehen, dann leiten Sie doch bitte ein Verbotsverfahren ein, damit die Wähler bei einem Verbot die Partei nicht wählen können.
So nebenbei wurde Frau von der Leyen auch mit Stimmen der Rechtspopulisten zur Kommissionspräsidentin gewählt.
Aha, alles ‚Verfassungsfeinde‘ innerhalb der AfD. Wie einfach man es sich doch machen kann, Frau Strack-Zimmermann. So viele abgenutzte Polit-Plattitüden auf einmal. Und Millionen AfD-Wähler – alles Nazis, Faschisten, Verfassungsfeinde? Ich kann dieses dumme Kompass- und Haltungsgeschwätz nicht mehr hören. Diese Ausgrenzung von Millionen Menschen, die mit Fug und Recht eine Partei GEWÄHLT haben, die ist einfach nur undemokratisch und damit letztlich doch auch ‚verfassungsfeindlich‘ – oder Frau Strack-Zimmermann? Wenn es in der FDP noch mehr Menschen gibt wie Maximilian König, dann gibt es evtl. doch noch Hoffnung für diese Partei.
Ok, dann bitte sofort die Staatsverträge mit DITIB und Zentralrat der Muslime kündigen. Das gibt denen Einfluss auf die ÖffentlichRechtlichen und die Schul-Lehrpläne. Oder glauben Sie der Koran ist verfassungs-kompatibel?
@ Cicero!
Man sollte diese sehr gute Debatte noch einige Tage offen halten; ich zahle, kaufe ja auch deswegen!
"Man darf Höcke einen Faschisten nennen!"
Das stimmt, ist jedoch kein Urteil, sondern ein Beschluss; einstweilige Verfügung.
Und Frau Wagenknecht darf man eine "Stalinistin" nennen.
Und Frau Chebli darf man eine "islamische Sprechpuppe" nennen.
Und Frau Künast darf man als "Drecksfotze" titulieren.
Ich habe meine spezielle Meinung zu Frau Künast, aber dieses Urteil ist eine Katastrophe!
Lassen wir das besser!
Ich war nicht immer der Ansicht des jungen Herrn M. König, jedoch eine starke Übereinstimmung!
Ein Jungliberaler?
Ein Käptn-Ahab-Bart, aber kein Holzbein!
Statt dessen Mathe-Student!
MINT!
Und "NN" K. Kühnert will enteignen etc
Nein Frau S-Z, ich stimme Ihnen nicht zu!
Die aktuelle AfD ist das Ergebnis einer völlig verfehlten Politik seitens unser Regierung.
"2015 darf sich nicht wiederholen!"
"Ich würde jedoch wieder so handeln!"
Kanzlerin Dr. Merkel.
Ein Oxymoron!
Die Autorin insistiert darauf, dass man mit der AFD nicht zusammen arbeiten könne. Sie geht aber leider nicht auf die von Herrn König beschriebenen Mechanismen ein, die bei konsequenter Ausgrenzung eines nicht unerheblichen Teils der Wählerschaft ihre Wirkung entfalten. Das Ergebnis wäre langfristig eine Demokratie, bei der es beispielsweise in Bezug auf Zuwanderungs- oder Umweltpolitik gefühlt nur noch "linke" Parteien zu wählen gibt und "linke" Parteien in Regierungsbeteiligung nicht mehr per Stimmzettel verhindert werden können - wenn man nicht "reumütig" zu CDU oder FDP "zurückkehrt". So stellt sich, wenn man seine Kommentare zum Maßstab nimmt, ein Herr Kuzmany vom "SPIEGEL" eine wünschenswerte Demokratie vor, es ist aber wahrscheinlich genau der Keil, der die ohnehin spürbare Spaltung der Gesellschaft noch vertiefen wird.
Als (bald) FDP-Mitglied hätte ich mir von der Autorin ein bisschen mehr Substanz gewünscht. Und nicht den schon ziemlich überstrapazierten Hinweis auf "Haltung".