Ältere Frau sammelt Müll
Beim Thema Rente wurden der Union bei der Bundestagswahl nur geringe Kompetenzen eingeräumt / dpa

Streit bei CDU/CSU - „Soziale Themen sind ein Dauerbrenner“

In der Unionsfraktion knirscht es derzeit, ein Streitpunkt bei der Neuausrichtung ist der Bereich Sozialpolitik. Der Bundestagsabgeordnete Volker Ullrich (CSU) kritisiert im Interview die falsche Prioritätensetzung der Vergangenheit und rät seiner Partei eindringlich, künftig stärker auf soziale Themen zu setzen.

Autoreninfo

Jonas Klimm studierte Interdisziplinäre Europastudien in Augsburg und absolvierte ein Redaktionspraktikum bei Cicero.

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Jonas Klimm

Volker Ullrich sitzt seit 2013 als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Augsburg-Stadt und Königsbrunn für die CSU im Bundestag. Zudem ist Ullrich seit 2018 Vorsitzender der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerunion (CSA).

Herr Ullrich, zusammengerechnet haben CDU/CSU bei der vergangenen Bundestagswahl knapp 2,5 Millionen Wähler an SPD und GRÜNE verloren. Welche Gründe sehen Sie hinter dem enormen Stimmenverlust an gerade diese beiden Parteien?

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Alexander Brand | Do, 16. Dezember 2021 - 09:00

und meist falsch eingesetzt! Soziale Politik hat folgende Aufgaben:
Jeder muß die Möglichkeit UND die Pflicht haben seinen Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften.
Arbeit muß sich lohnen, der Lohn muß gerecht sein und zum Leben reichen.
Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst erwirtschaften können, müssen durch Alimentierung gestützt werden.
Migranten, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst erwirtschaften, müssen das Land verlassen.

Was wir in Deutschland haben ist ein Asozialsystem bei dem die arbeitende Mittelschicht zu Gunsten derer geschröpft wird, die nicht arbeiten WOLLEN, die die es nicht können, sind in der Minderheit. Der Ausbau dieses Asozialsystems so wie von R/Gr. vorgesehen führt kurzfristig zu noch mehr Ungerechtigkeit in der Gesellschaft und langfristig zum Kollaps des Gesamtsystems, denn je mehr Menschen von Transferleistungen leben, desto höher sind die Abgaben für den arbeitenden Rest = Arbeit lohnt sich für immer weniger Menschen!

Höherqualifizierte werden sich immer mehr überlegen, das Land zu "tauschen" wie es sich auch jetzt schon höherqualifizierte Ausländer überlegen, nicht in unser Land zu kommen ... alle u.a. auch, weil man hier die Sozialabgaben immer immer höher schrauben muss ... eine Spirale, die letztendlich in einem Kollaps zu enden droht; aber Angela und selbst Olaf hoffen natürlich, das nicht mehr miterleben zu müssen bzw. direkt dafür verantwortlich gemacht zu werden!

daß wir ja faktisch eigentlich prinzipiell und grundsätzlich gar keine Einwanderung haben, denn es verlassen unser Land genau so viele wie kommen. Na ja, zumindest Goldgästebereinigt.

Das Problem, das man erst erkennt, wenn man sich die wenigen verfügbaren Statistiken genauer ansieht, ist, daß zwar zahlenmäßig Gleichstand herrscht, nicht aber bezüglich der Qualifikation. Es findet ein regelrechter Brain-Drain statt, es kommen unqualifizierte und es gehen (hoch-)qualifizierte. Versuchen Sie mal als Dr. eines MINT-Fachs einen Job in Deutschland zu finden, die suchen teils über Jahre!

Da aber in dieser linken Scheinwelt nicht zwischen „nützlichen“ (=qualifizierten) und „nicht nützlichen“ (=unqualifizierten) Menschen unterschieden werden darf, macht das gar keinen Unterschied, denn wie gesagt, es kommen so viele wie gehen!

Und überhaupt, Qualifikationen werden völlig überbewertet, der bessere Mensch verfügt über „soft Skills“ und die richtige politische „Haltung“!

Sie haben das m. E. sehr gut zusammengefasst, werter Herr Brand u. daher stimme ich Ihren Worten auch sehr gern zu.

Immer öfter frage ich ich mich welches Gen es wohl ist (u. ob man das nicht manipulieren könnte) dass uns Deutsche von anderen Nationen u. deren Ex-Bevölkerungen so leicht ausnehmen lässt.

Kein Land dieser Erde ist so leicht auszunehmen die Deutschland.
Das hört wohl erst auf wenn wir hier Klein-Kalkutta haben werden...einfach unfassbar.

Ingofrank | Do, 16. Dezember 2021 - 09:18

Das ist nichts dagegen einzuwenden.
Voraussetzung aller Lösungen wäre das verhindern der ungebremsten Plünderung der Sozialkassen. Es kann doch nicht sein, dass eine normalverdienende Familie mit 2 Kindern am Existenzminimum kratzt. Im Gegensatz dazu jedoch Familien ,aus anderen Kulturkreisen, mit „vielen Kindern“ dies als Geschäftsmodell =
Familieneinkommen ansehen ohne einer geregelten Arbeit nachzugehen zu w o l l e n..
Ach sehe ich es so, mit Ausnahme Krankheit, Kleinkinder o.ä. das alle, die Sozialhilfe erhalten, dafür gemeinnützige Tätigkeiten z.B. in Altenheimen: vorlesen, spielen, Spazierengehen usw. leisten müssen. (Nicht so, wie ein € Jobber!! ) Auch sollte das Al Geld beitragsabhängig gezahlt werden. Sinnvolle Qualifizierung und nicht mit Langzeitarbeitslosen „pünktliches Aufstehen“ zu trainieren. Das kann wohl nicht angehen ……
Ich bin fast 68 und stehe auch nach meiner Verrentung jeden Tag 6.00 auf um meine 94 jährige Mutter zu versorgen.
Mit f.G. a. d. E. Repu.

Hallo Ingofrank!

Meine Oma M. war ebenfalls eine Frühaufsteherin!
Frührentnerin war sie ebenfalls - krankheitsbedingt.
Gleichwohl stand sie täglich um 6:30 vor dem Gemüseladen umme Ecke!
"Frau Guenther, ich sollte Ihnen eigentlich einen Schlüssel geben!" war ein beliebter Spruch des Ladenbesitzers.
"Warum fahren Sie nicht um 4:00 Uhr mit mir auf den Großmarkt?"

Die beiden waren ein Dream-Team!

Oma hatte beide Weltkriege erlebt - das prägte natürlich!
Niemals mehr Steckrüben etc: nur das Beste!
... ganz früh u frisch!

Staatliche Leistungen?
Das war für Oma nie ein Thema.
Die damalige Blüm´sche Pflegeversicherung war einkommensabhängig.
Oma bezog 3,85 DM (!) "zu viel" Rente: kein einziger Pfennig aus der Pflegevsg!
Sie hatte ALLES selbst bezahlt - auch das E-Bett!

Viele Menschen wissen heut zu Tage gar nicht wie "gut" es ihnen in diesem unseren Lande geht - vor allem Zugereiste!

Ja, Geld haben WIR genug - jedoch wird es suboptimal verwendet!

Beste Grüße in die Erfurter Republik!

Ingofrank | Do, 16. Dezember 2021 - 09:28

Im übrigen noch einen Satz zur steuerlichen Entlastung im Sozialen Bereich.
Pflege meiner Mutter hatte ich bereits beschrieben.
Bis zu meiner Verrentung bekam ich etwa 1/2 Rentenpunkt/ Jahr . Als ich Rentner wurde,sollte mir der Rentenpunkt gestrichen werden. Auf die Frage ob ich meine Mutter erschießen soll …… Nein, nein H. Frank, Sie v e r z i c h t e n auf 1% ihrer Rente und bekommen dann den 1/2 Rentenpunkt weiter und wenn dann ihre Mutter gestorben ist, bekommen Sie ihr 1 % wieder zugeschlagen. Die, die sich das ausgedacht haben, die sollten sich schämen!
HURRA. DEUTSCHLAND
So wird der Pflegenotstand bestimmt beseitigt!
MIT freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Martin Falter | Do, 16. Dezember 2021 - 09:38

das Gleiche, vor der Wahl und in der Opposition kommt die Einsicht.
Nach der Wahl und in der Regierung macht man dann ungerührt weiter mit dem Sozialabbau.
Dieser Abbau kommt nicht nur durch schlechte Sozialpolitik zustande, sondern auch und vor allem durch schlechte Politik insgesamt.
Beispiele sind: Wohnungsbau, Energiewende, Zinspolitik, Altersförderung/Riester usw. usw.

Karl-Heinz Weiß | Do, 16. Dezember 2021 - 09:45

Danke für dieses Interview. Nach 16 Jahren Merkel-Ära ist dies mehr als ein Offenbarungseid. Und die Wiedererweckung möchte die CDU mit einem Steuerberater und einem seit 2003 beleidigten Heuschrecken-Berater schaffen. "Wir schaffen das"-aber erst nach einer Generalabrechnung. Und der weicht die CDU beharrlich aus.

Gerhard Lenz | Do, 16. Dezember 2021 - 09:51

bedarf es keiner Sozialpolitik.

Aber eine ideale Welt setzt voraus, dass Menschen ordentlich bezahlt werden, davon ordentlich leben können und es keine gigantischen Einkommensunterschiede gibt.

Leider leben wir nicht in einer solchen Welt, sondern in einer Gesellschaft, in der Egoismus und extremes Anspruchsdenken zählt. An den "Nächsten", dem es nicht so gut geht, denken wir mal zu Weihnachten. Sind wir etwa für dessen Probleme verantwortlich?

Und überhaupt: Sollen die da oben doch nicht unsere Steuern, für die wir so hart arbeiten oder gearbeitet haben, an Migranten oder ins Ausland verschieben.

Spricht der Wutbürger und schiebt sich noch ein fettes Stück Kuchen in den Schlund.

Sozialpolitik bedeutet, denjenigen, der unschuldig in eine Notlage geraten ist, zu unterstützen. Dazu bedarf es nun mal öffentlicher Mittel, die irgendwo herkommen müssen - in der Regel aus Steuergeldern. Reichen diese nicht aus, müssen Steuern halt erhöht werden.

So einfach ist das.

Ihr Kommentar, sehr ruhig geschrieben, gefällt mir sehr gut. Ich las " ihn zweimal.
Nun kommt das nahezu unverzichtbare aber. "...Für die wir so hart gearbeitet ha-ben an Migranten oder ins Ausland verschieben". Ist ihr Tenor Kritik an den so denkenden Bürger oder kritisieren Sie Tatsache als solche.

Laufen Sie mit geöffneten Augen durch die Stadt. Wer wohl wühlt in den Müllcon-tainern nach Essen und Plastikflashen. Es handelt sich dabei um ehemals arbei-tende Bürger.

Schon mehrmals schrieb ich von meiner Tätigkeit in einem - von mir bewußt
ausgesuchtem - Nichtvorzeigealtenheim. Mir geht es gut, das möchte ich wei-terreichen. Wir lesen zusammen, ratschen über Gott (gibt es ihn noch?) und die
Welt und über Migranten, Flüchtlinge .. Sie fühlen deren Bevorzung und ihre tat-sächliche Benachteiligung. Sie können sich kaum ein Fahrtickett für den Bus kaufen, Handys usw. Smartphones?

Corona engt uns ein. Ansonsten hätte ich Sie gebeten, mit mir meine "Alten" zu besuchen. Alles sozial.

Detlev Bargatzky | Do, 16. Dezember 2021 - 11:30

Der Begriff "Sozialpolitik" kann sehr variabel eingesetzt werden und wird es auch.

Leider sind die Schwerpunkte der "Sozialpolitik" davon abhängig, welche Wähler in welchen Mengen dadurch bei den nächsten Wahlen zugunsten der Regierenden stimmen werden.

Deshalb ist die Rentenpolitik bzw. die Wahlversprechen zu diesem Thema in der Vergangenheit immer eine "sichere Bank" gewesen.

Beispiel: BTW 98: Schröder schimpft über Rentenkürzungspläne der Union.
Oder das typische Bild einer Merkel im BT-Wahlkampf: Plaudereien mit den Landfrauen oder Rentnerinnen über neue Rentenpläne.
Und zum Schluss der Beschluss der GroKo zur Grundrente.

Tomas Poth | Do, 16. Dezember 2021 - 11:52

Von Jahr zu Jahr erhöhen sich die Ausgaben für soziales, die allein über die solidarischen Versicherungen nicht mehr finanziert werden können! Der Steueranteil zur Finanzierung der Lücke erhöht sich zusehends.
Wir subventionieren z.B. damit auch einen Berg an Arbeitslosigkeit und einen noch größeren Berg an Teilzeitbeschäftigten!
Wir verdichten die Arbeit, rationalisieren die Arbeitsplätze weg und erhöhen die Belastung für die Verbleibenden.
Auf der anderen Seite werden händeringend Arbeitskräfte gesucht.
Unser System Arbeitslosigkeit zu finanzieren muß dahingehend gewandelt werden eine Arbeitspflicht einzuführen, um die freien Arbeitsplätze zu besetzen.
Da kann der arbeitslose Politologe schon mal auf der Pflegestation landen.
Eine lebenslange Alimentierung von Studium bis in die Rente geht nicht! Sich trickreich in der sozialen Hängematte durchzulavieren muß unterbunden werden. Die Gemeinschaft aller gibt und stützt, aber sie darf auch Gegenleistung erwarten!

Ingofrank | Do, 16. Dezember 2021 - 20:22

In reply to by Tomas Poth

Ein guter Freund von mir ist Besitzer einer Baufirma. 10 …. 15 Ak inkl. Büro. Durch Ruhestand, Krankheit sucht er Händeringend nach Personal. Ohne Chance.
Und das geht schon über die Letzten Jahre des Bau- Boom.
Im übrigen wurde ja von der Politik die Lösung des AK- Problems und des demographischen Wandel die Aufnahme von (Wirtschafts)Flüchtlingen gepriesen. Dazu gab es 2015/16 einen Bericht mit der Chefin der Baufirma Papenburg (großes überregional tätiges Bauunternehmen) die medienwirksam erklärte 100 Geflüchteten Arbeit und oder Ausbildung in der Baufirma anzubieten und tat dies auch. Nach einem Jahr wurde der Sache nachgegangen. Durch Zufall sah ich auch diese Sendung. EINER. VON 100 ist übrig geblieben = 1% . Wie las ich gerade? Unverschuldet in Not? Ja dem muß geholfen werden. Aber Faulheit, auf Kosten der Allgemeinheit? NEIN. Und mein Stück Kuchen esse ich mit Genuss, ich habe mir es erarbeitet! Und da ich keine 37 Std. sondern 50 Std. arbeitete ess‘ Ichs jeden Tag.

Genießen Sie ihren Kuchen, der ist redlich verdient.
Der Schrödersche Weg - Fördern und Fordern - der war richtig!
Mit der von RotGrün verbal geförderten neuen Weinerlichkeit will man sich Wählerpotential im Bereich der Stütze-Abhängigen halten und pflegen.
Aus dieser Politik heraus wird es keine Entlastungen unserer Sozialetats geben, man verlöre Wählerschaft, sondern die Leistungsträger (Normalos) werden weiterhin geschröpft werden!
Große Vermögen aus der Umverteilung von Unten nach Oben, aus Subvention und Zwangsabgaben erschlichene, aus Steuergeldern finanzierte Deals und daraus abgeschöpfte Vermögen, zähle ich nicht zu den Leistungsträgern!!
Hier müssen Wege ersonnen werden wie diese Vermögen wieder zum Ausgleich herangezogen werden können.

Mir ist ein konkreter Fall bekannt, wonach man im Rahmen eines Umweltprojektes 8 Flüchtlinge für leichte Aufräumarbeiten am Straßenrand gewinnen konnte, nur damit sie nicht untätig herumsitzen. Am zweiten Tag kamen noch 4 Mann, am dritten Tag noch einer.
Auf die Frage, was mit den anderen los sei, kam die Antwort: „Das sind Soldaten aus Syrien, die arbeiten grundsätzlich nicht. Das ist unter ihrer Würde!“
Na dann, vielleicht findet sich ein Staat der für diese Männer eine würdevolle „Arbeit“ hat.
Als ich 1991 aus Rumänien nach D kam, wäre ich für jeden sozialen Kontakt dankbar gewesen. Bewerbungen verschicken und danach die ganze Woche tatenlos herumsitzen war die Hölle.
Nach einer Kindheit und Jugend in bitterster Not und 30 Arbeitsjahren als Akademiker in D darf ich mir nun hoffentlich ein "Stück Kuchen" ohne Gewissensbisse gönnen.
Zurück zur Baufirma: Einer Sache "nachgehen" kommt bei vielen Medien nur noch selten vor. Da könnten ja Misserfolge und Wahrheiten ans Licht kommen.

Hans Schäfer | Do, 16. Dezember 2021 - 14:50

und diffamieren und beleidigen die, die nicht ihrer Meinung sind?

Warum legen diese Menschen so ein respektloses Verhalten an den Tag?

Haben diese Menschen, keine Argumente und müssen deshalb ausfallend werden?

Warum machen solche Menschen das?

Bernd Windisch | Do, 16. Dezember 2021 - 18:32

Und wenn dann heute immer noch Sätze wie: "Ich glaube, dass wir an einer umfassenden Wahlanalyse nicht vorbeikommen." oder "Diese Frage ist mir zu eindimensional" fallen möchte man meinen die Oppositionrolle dieser Arbeitsverweigerer möge ewig währen. Ohne Mutti ist diese Gurkentruppe auch nur Gurke!

Rob Schuberth | Do, 16. Dezember 2021 - 19:44

So ausweichende Debatten wie diese sollen doch nur ablenken.

Die Granden der Union sind noch immer zu feige sich der Abrechnung mit "Mutti" zu stellen.

Worauf warten die eigtl.?

Wovor haben sie Angst?

Nur eine ehrliche u. schonungslose Abrechnung (d. h. das Eingestehen div. schwerer Fehlentscheidungen) kann die verlorenen Wählerstimmen zurückbringen.

Warum stochert die Journaille da nicht härter rum?

Ach so, ja... dann würde ja auch deren Rolle beleuchtet werden und die waren auch alles andere als unbeteiligt.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 17. Dezember 2021 - 06:21

Und wieder lese ich den Namen Merkel nicht einmal. Wieder "späte Einsichten" ohne potenziellen Nährwert. Mag ja das ein oder andere durchaus richtig sein was uns Herr Ullrich da erzählt, nur bringt es die UNION und speziell die CSU keinen Schritt mehr weiter. Ihr scheut immer noch die Generalabrechnung mit der Merkel Union, ihr scheut immer noch Söder endlich einzuhegen und vom umarmten Baum zu reißen, besser noch vom Hof zu jagen. Ihr scheut euch immer noch davor, sich strukturell und personell zu erneuern und aus den Fehlern und Nachlässigkeiten der letzten 16 Jahre ein glaubhaftes Parteiprogramm zu erstellen und euch eurer Wurzeln zu besinnen. Hier ein bisschen Kritik, da ein wenig Selbstmitleid und wieder an derer Stelle waren es die anderen reicht nicht. Sie reden von Sozialpolitik? Meinen sie die Sozialpolitik, so wie sie Herr Infofrank beschreibt? So wird das nichts. Euch glaubt niemand mehr und ich schon gar nicht.

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