Politik und Moralismus - Deutschland im Spiegel

Der deutsche Außenminister hatte den USA im Januar einen Marshallplan für Demokratie vorgeschlagen. Hinter dieser Hybris der Moralmeister gegenüber den USA verbirgt sich eine linke Spielart des deutschen Nationalismus, schreibt unser Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer.

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Gekommen, um zu moralisieren: Heiko Maas / dpa

Autoreninfo

Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren für den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.

So erreichen Sie Frank A. Meyer:

Joschka Fischer, grüner Außenminister unter dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder, lieferte der Neuen Zürcher Zeitung die Titelzeile: „Wir müssen es mit Joe Biden noch einmal versuchen.“

Wie soll man das qualifizieren? Als „große Töne spucken“, wie es zum einstigen Streetfighter der Frankfurter Revoluzzerszene passen würde? Oder eher als „deutsche Töne spucken“, wie es zum selbstgewissen Gebaren der Moralnation passen würde? 

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Klaus Damert | So, 14. Februar 2021 - 21:15

"80 Prozent der Bundesbürger wären im Falle eines Konflikts zwischen Washington und Peking für Neutralität." - ich bin da n i c h t dabei und habe große Zweifel an diesen Umfragen, die immer die Regierungslinie bestätigen. Demokratie ist für mich alternativlos, nicht im Merkelschen Sinne, sondern weil eine Demokratie etwas mit Freiheit zu tun hat, was in China ein unbekanntes Wort ist. Freiheit ist also die bessere Alternative zu Staatssozialismus - das muss unsere westdeutsche Regierung wohl noch lernen. Die DDR-Bürger kennen beide Systeme und wollen nicht zurück in einen repressiven Staat, wie wir ihn z. Z. schon mit grundgesetzwidrigen Verordnungen erleben. Und manche Leute sehen das schon als Blaupause für den Kampf gegen eine eingebildete "Klimakrise". Wie geschichtsvergessen kann man nur sein.

Hans Jürgen Wienroth | So, 14. Februar 2021 - 21:39

Ich gebe Ihnen im Großen und Ganzen Recht. Abweichungen sehe ich nur im letzten Kapitel. Große Teile der deutschen und europäischen Wirtschaft sind bereits von China abhängig. Wohin gehen unsere Maschinen und Anlagen, unsere Luxuskarossen (wie Sie richtig erkannt haben) im Export? Sind wir jedoch nicht auch von den Importen aus China abhängig? Woher kommen unsere Corona-Masken, woher unsere Elektronik, Spielzeug, Konserven usw.? Ist das nicht auch China? Wie wollen wir uns kurzfristig selbst versorgen?
Genau das hat Trump in seinem Kampf gegen China erkannt und daher auf kleine Schritte gesetzt. Die Fertigung musste erst, wie Sie richtigerweise schreiben, renationalisiert werden. Daher vielleicht auch Trumps 4 Augen Gespräch mit Putin, für den Xi auch eine Gefahr bedeutet. Meines Feindes Feind ist schließlich mein Freund. Zumindest die „Atlantik-Freunde“ haben Trump auf allen Ebenen bekämpft. Wie wird wohl Biden die Herausforderungen lösen, wenn er allen mit Moral begegnen will?

Bernd Muhlack | So, 14. Februar 2021 - 21:52

Hat sich "Öle Pinguin" (Udo Lindenberg) oder Nanouk (Frank Zappa) mal wieder selbstherrlich verrannt?
"Heiko, don´t eat the yellow snow!" (Zappa)
Tolle Kutte! Diese Umrandung an der Kapuze: ist das totes Tier oder "Plastik"?
Ach, das wissen Sie gar nicht? - Egal.

Werter Herr Meyer: das ist ein Highlight!
Ich habe oft schmunzeln, lachen müssen - in diesen schrillen Zeiten ist das hilfreich.
Zum Glück hatte man Heiko nicht die Morgenthau-Akte (RETOURE) mitgegeben - nicht mal die Farmer, "Rednecks" wären amused gewesen!

EU - ein Bundesstaat oder Staatenbund?
Es kommt auf die Umsetzung, das Ziel an!
Entscheidend ist letztlich das "Personal"!
Nein, ein Gründungsbild der EU like Versailles gibt es nicht - oder doch?

Mao - Ho Tschi Minh - POL POT!

Ist es müßig ob "Geschichte" zu sinnieren: NEIN!
"Neue Hitler-Bücher" - "Polen-Historie"
Ciceronisch kürzlich zu lesen: AAA+++!

In D stehen 6 Wahlen an!
"Wir" sind retardierte "Impfruckler" - also bitte den Ball flach halten, gell?!

Briefwahl!

Christa Wallau | So, 14. Februar 2021 - 22:12

für das amerikanische Volk, den "kleinen", arbeitsamen Leute dort, denen es nicht so gut geht wie vielen von denen, die sie für ihre Trump-Wahl kritisieren. Wenn sie sich nicht abgehängt gefühlt hätten, wäre Trump nie an die Regierung gekommen.

Es ist überall dasselbe: Die Etablierten
vergessen ihre Mitbürger, die es nicht schaffen,
zu sicherem Wohlstand zu gelangen, und beschimpfen sie dann noch zusätzlich dafür, daß sie sich Politikern zuwenden, die ihnen Besserung ihrer Lage versprechen.
Die große Sehnucht nach einem Leben in einer Gesellschaft, die für vernünftige, ausgleichende Gerechtigkeit sorgt, ist bei allen Menschen vorhanden. Sie zu verstehen u. zu befriedigen ist ebenso wichtig wie die gleichzeitige Erhaltung von Freiheit u Selbstbestimmung (Demokratie). Es ist ein Balance-Akt, der nur von klugen u. verantwortungsbewußten, lebenserfahrenen Menschen zu leisten ist.
Wir Deutschen haben weniger Anlaß, uns um die
amerikanische Demokratie zu sorgen, als um unsere eigene.

"Wir Deutschen haben weniger Anlaß, uns um die amerikanische Demokratie zu sorgen, als um unsere eigene."

Recht haben Sie. Die Demokratie der USA währt seit über 200 Jahren. Ob wir uns selbst überhöhenden, leider schon wieder demokratie- und friedensmüden Deutschen die 100 vollkriegen - ich hoffe es inständig, aber sicher bin ich nicht.

Namen sind Schall und Rauch.Ob Maas oder Merkel oder Lindner oder was noch...Sie und ihre Parteianstalten sind in nächster Zeit völlig irrelevant.Dieses Land hat ja überhaupt kein Potenzial,irgend etwas international durchzusetzen.Bald brechen ganz andere Zeiten an.Und man wird zu einer völlig neuen Tagesordnung übergehen.Ohne Maas und Merkel.

Christoph Kuhlmann | So, 14. Februar 2021 - 22:57

Von wehrhafter Demokratie kann kann keine Rede mehr sein. Extrempositionen, die einst den Radikalenerlass hervorriefen sind inzwischen State of the Art der Gesellschaftswissenschaften und werden vom Steuerzahler finanziert. Unabhängig davon, dass sich damals die Regierenden als sehr weitsichtig erwiesen haben, während sie heute desorientiert auf Sicht fahren. Menschen, die die verfassungsmäßig garantierte Redefreiheit selbst des amerikanischen Präsidenten auf ein verfassungsw8idriges Maß einschränken wollen, weil er ihnen nicht in den Kram passt, kann man wohl kaum Demokraten nennen. Sie maßen sich die polemische Führung an, während ihnen die Wählerbasis abhanden kommt. Es ist genau dieser Realitätsverlust, der die Regierungsleistung auf nahezu allen Politikfeldern ins bodenlose stürzen lässt. Wie national diese Personen nun sind ist mir gleichgültig, solange sie nicht versuchen auf dieser intellektuellen Basis den Internationalismus im Rahmen ihrer Vorurteile voran zu treiben.

Helmut Bachmann | So, 14. Februar 2021 - 23:29

Da muss ich dem Winkler widersprechen. Als der Zusatz "deutscher Nation" dazu kam, war es mit der Vormachtstellung nicht nur vorbei, sie wurde mit diesem Namenszusatz auch akzeptiert. Vorher leitete sie ihre Vormachtstellung gegenüber anderen christlichen Reichen davon ab, dass Rom zum Reich gehörte und der deutsche König zum Kaiser eben dieser Zentralstätte des römischen Christentums (und meist dort) gekrönt wurde.
Es stimmt jedoch, dass die deutsche Linke einmal mehr vom Reich Gottes auf Erden träumt und meint, alle sollten dieser Meinung sein. Ich glaube dennoch, dass die alten Kaiser hier realistischer waren, als es die aktuellen Moralfürsten jemals sein werden. Erst recht nicht Maskenheiko.

Markus Michaelis | Mo, 15. Februar 2021 - 01:04

Man kann sich auch für China entscheiden - 1,4 Milliarden Chinesen tun das (vielleicht minus 100 Mio kritisch eingestellte). Man kann viele Dinge machen. Man sollte dann nur auch Entscheidungen treffen und so konsequent sein auch die Folgen zu tragen und dafür nicht irgendwo Sündenböcke zu suchen.

Man kann auch deutsche Moral hochhalten, sollte dann nur den klaren Blick behalten, dass unsere Moral nicht DIE Menschen vertritt, auch nicht die Mehrheit der Menschen. Das gilt für "unsere" (auch wir sind bunt) Auffassungen von Demokratie, Menschenrechten, Europa, Gesellschaft, Geschichte, multilateraler Politik usw.

Wenn man ehrlich sagt, was man selber will, welche Menschen, Nationen etc. das unterstützen und wer dagegen ist - mal für sich selber, mal auch, dass wir das so sehen, wenn man also erstmal einen klaren Blick auf die Welt vorstellt und dann seine Entscheidungen für seine Werte, kann man über viel reden.

Fantasieforderungen für eine Fantasiemenschheit bringen nichts.

Fritz Elvers | Mo, 15. Februar 2021 - 06:40

Weder noch. Natürlich liegen uns die USA näher. Jedoch haben Deutschland und Europa eigene Interessen gegenüber China. Aber auch gegenüber den USA.
An dem digitalem Stalin werden wir nicht viel ändern können, wir können jedoch den analogen Putin wieder mehr auf die Seite Europas ziehen, indem endlich wieder Realpolitik gegenüber Russland betrieben wird. Vergessen wir Heiko Maas. Sein Marshallplan, naja, war nur so eine Idee, der nächste bitte. Genschmen sind keine mehr da.

Andre Möller | Mo, 15. Februar 2021 - 07:48

will wieder China als den "Gott sei bei uns" darstellen. Es wäre wirklich hilfreicher, sich bei der eigenen Nase zu fassen. Was die Chinesen machen, liegt in deren Händen. Taiwan und Hong Kong gehören zu China. Punkt. Der Westen und Deutschland haben es mehr als 20 Jahre lang versäumt sich selbst adäquat aufzustellen: wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch. Das Versagen ist universell. Die Strukturen sind nicht zukunftsfähig. Die Gesellschaft ist atomisiert und geistig völlig marode. Wir wollen nichts mehr: nicht denken, nicht arbeiten, nichts erreichen. daran sind wir selbst schuld - nicht die Chinesen oder die Russen, oder sonst wer... wer hat die alle gewählt, die uns verwalten und das tun oder nicht tun, was Herr Meyer den Westen betreffend hier richtigerweise beschreibt? Das hat mit China nix zu tun, tut mir leid. Nur mit uns selbst.

Jacqueline Gafner | Mo, 15. Februar 2021 - 14:28

In reply to by Andre Möller

Na dann versuchen Sie doch mal, andere Köpfe zu wählen als die auf den einschlägigen Listen figurierenden, auf deren Ausgestaltung Sie, wenn überhaupt, bestenfalls dann Einfluss nehmen können, wenn Sie Mitglied einer zu Wahlen zugelassenen Partei sind. Dass der Westen sich, namentlich nach der Implosion des Konkurrenzmodells hinter dem "Eisernen Vorhang" vor gut 30 Jahren, in mancher Hinsicht zum eigenen Nachteil verändert hat, da gehe ich mit Ihnen einig. Doch lassen sich Fehlentwicklungen auch korrigieren und Stärken freiheitlich-demokratisch verfasster Rechtsstaaten revitalisieren, gegen die autoritäre Gegenmodelle auf Dauer keine Chance haben. Darauf dürfen sie bauen, es sei denn, Sie haben sich in Ihrer pessimistischen Sicht des Westens ebenso bequem eingerichtet, wie die Zeitgenossen, die Sie mit gutem Grund kritisieren, doch kaum repräsentiv für die Mehrheit der Bevölkerung sind. Aufgeben gilt nicht, die Zukunft ist offen und gestaltbar, also auf in den Kampf, es lohnt sich.

Andre Möller | Di, 16. Februar 2021 - 06:58

In reply to by Jacqueline Gafner

es ist schon so: ich bin grundsätzlich pessimistisch, was die Zukunft Mittel- und Westeuropas angeht. Ich habe die 80iger Jahre der DDR als junger Mensch erlebt und habe heutzutage ein heftiges Deja-vu. Den Westen bzw. Westdeutschland habe ich darüberhinaus nach 1990 nur als gewaltiges Abbruchunternehmen in meinem Umfeld wahrgenommen. Deutschland und EU-Europa befinden sich in einer Phase der Stagnation - und das in allen Bereichen. Ich sehe nicht, dass es da in den nächsten zehn Jahren einen Umschwung geben könnte. Die Perspektiven deuten eher auf Verschlechterung. Die Kraft des Gestaltens in Asien ist uns überlegen und ich denke nicht, dass uns da eine offene oder verdeckte Auseinandersetzung helfen würde. Diese Energie wäre für die Gestaltung des eigenen Raumes sinnvoller eingesetzt. Aber an genau dieser Energie fehlt es....

Wolfgang Tröbner | Di, 16. Februar 2021 - 13:00

In reply to by Jacqueline Gafner

Auch ich erlebe derzeit ein heftiges Deja vu. Vieles erinnert sehr an die letzten Tage der DDR. Trotz alledem stimme ich aber Frau Gafner zu, dass sich Fehlentwicklungen korrigieren und Stärken freiheitlich-demokratisch verfasster Rechtsstaaten revitalisieren lassen. Wir beide kennen noch die alte DDR und wissen, welches Unrechtssystem dort herrschte. Und dass wir so etwas nie wieder wollen, weder für uns noch für unsere Kinder und Kindeskinder. Es ist unsere Aufgabe, dem Verfall der Demokratie in diesem Land sehr entschieden entgegenzuwirken. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass wir etwas bewirken können, wenn wir nur wollen. Davon bin ich zutiefst überzeugt.

Romuald Veselic | Mo, 15. Februar 2021 - 09:38

Eine typische Biographie von einem Standard-D-Politiker...
Es gibt ein slawisches Sprichwort: Der Ochse hat vergessen, dass er einmal ein Kalb war.
Heutige SPD Politiker scheinen einiges zu Vergessen; auch wenn man ihnen aus Opportunität nicht widerspricht, bedeutet das nicht, das man Genie geworden ist.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 15. Februar 2021 - 09:45

Für mich stellt sich nur die Frage, wenn Heiko der USA Demokratie bringen will, kann er da nicht vorher bei XI vorbei schauen? Vielleicht findet der den Heiko so gut, dass er den gleich behält. Hätte nichts dagegen. Im Großen und Ganzen Zustimmung Herr Meyer. Nur eines sehe ich deutlich anders. Wir haben schon längst Abhängigkeit von China. Die kaufen hier einiges auf, machen den Billiglieferer für allerlei Zeugs, geben den freundlichen für deutsche Unternehmen, wenn sie ja ihre Billigwaren loswerden. Klauen und imitieren alles, was ihnen Geld bringt. Und wir, die EU? Fördern das mit Entwicklungshilfe und netten Verträgen und Bestellungen bei den Chinesen und greifen diejenigen an (Trump), die das Problem erkannt haben und gegensteuern. So wie es jetzt aussieht, wird Biden auch american first weiter führen. Ja, mit freundlicheren Worten und ohne Twitter. Weiß der überhaupt wie das geht? Egal. 50% eines Volkes "demokratisch" umstimmen in den USA? Das glaube ich nicht.

Urban Will | Mo, 15. Februar 2021 - 10:09

andere Sorgen haben und den Gehirnfurz unserer die selbstverschuldete außenpolitische Bedeutung dieses Landes in Form der Anzugsgröße symbolisierenden Außenminister – Karikatur überhört haben.
Es ist, wie Sie schreiben, Herr Meyer, eine „Spielart“ des Nationalismus.
Beim Spiel geht es eben nicht um Ernst, man vergnügt sich die Zeit, ohne wirklich etwas erreichen zu wollen, außer dass diese für einen selbst angenehm vergeht.
So etwa kann man die Außenpolitik D's interpretieren.
Schöne Worte, „Besorgnisse“, Blabla, wenn überhaupt Taten, dann nur dort, wo es nicht oder kaum weh tut. Aber an erster Front, wenn es darum geht, mit dem moralischen Finger auf andere zu zeigen.
Was immer im Zeitalter des Merkelismus in die deutsche Außenpolitik (nicht nur da) gefahren ist, könnte wohl Bände füllen.
Und das wird fortgesetzt.
Wie er/sie wohl heißen wird, der unsere Moral – besoffene „Über“ - Nation nach der Wahl vertritt?
Hofreiter würde „passen“...

Jens Böhme | Mo, 15. Februar 2021 - 10:22

Löblich vom deutschen Außenminister. Schafft man so gute bilaterale Beziehungen zu den USA? Oder greift man so parteiisch in die inneren Angelegenheiten der USA ein? Deutschland hat selbst genug zu tun mit Demokratie. Wenn ich das Bundesprojekt "Demokratie leben" genauer unter die Lupe nehme, erschaudert es mich, wer dort ins Boot genommen und Freiheit und Demokratie leise zerstört. Vorn weg Bundesregierung und Bundespräsident. Der Weg nach China ist und bleibt sperrangelweit offen.

Norbert Heyer | Mo, 15. Februar 2021 - 10:32

Die Ursachen für Trump in den USA und die AfD in Deutschland ist spiegelbildlich gleich. Dort wie hier haben liberal-konservative Menschen keine politische Vertretung mehr vorgefunden. Eine abgehobene Politiker-Elite agiert nach Belieben und nahm große Bevölkerungsgruppen nicht mehr wahr. Die Wahlen in den USA und hier haben das eindeutig bestätigt, hier bei uns aber nicht eindrucksvoll genug. Wenn wir jetzt den USA „Nachhilfe“ in Demokratie „beibringen“ wollen, ist das an Größenwahn und Überheblichkeit schwer zu überbieten. Wenn wir die USA beleidigen und China hofieren, versündigen wir uns an denen, die uns befreit haben und uns Demokratie lehrten. Unsere Abhängigkeit von China ist aber schon in allen wirtschaftlichen Bereichen so groß, dass wir gegenüber den Machthabern dort keine kritische Haltung mehr einnehmen können. Kommt Ihnen das bekannt vor? Das ist eine neue Form eines Sonderweges, eine für uns immer tragisch endende Geschichte, aber hier anscheinend wieder sehr aktuell.

Klaus Funke | Mo, 15. Februar 2021 - 11:38

Stimme den meisten zu. Allerdings sage ich - jedes Wort über Heiko Maas ist eines zu viel. Wenn keiner mehr über ihn spricht, wird er vielleicht seine Pennäler-Allüren einstellen. Im Übrigen, er ist nur noch wenige Monate im Amt. Gott sei Dank!

'Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen.
Und ich lächelte. Und ich war froh. Und: - es kam schlimmer!'

Baerbock, Habeck, Äzdemir, Göring-Eckardt.

Ja Herr Düring. Ähnliches geht mir auch durch den Kopf.
Und dieses Kopfkino ist nicht gut. Weder für D, noch für meine Gesundheit.
Aber der Realität lässt sich nur schwer entfliehen.
Hope the best, expect the worst.

Walter Bühler | Mo, 15. Februar 2021 - 11:51

Sie haben ja Recht mit Ihrem Urteil über den unsäglichen Moralismus, der die deutsche Außenpolitik bei den regierenden Parteien dominiert, und die hanebüchenen Äußerungen, die von Herrn Maas kommen. Aber Herr Maas ist nicht Bismarck und auch nicht Willy Brandt, keine Angst. Es kann halt nicht jeder alles. In der Außenpolitik der CH wird jedenfalls klüger gearbeitet als bei uns.

Signalisieren die 80% Neutralitätsfreunde nicht viel mehr eine Verschweizerung Deutschlands? "Wenn China die Gunst der Stunde nutzt und militärisch vom Festland auf die Insel Taiwan übersetzt" - wird dann etwa die Schweiz ihre Soldaten unter dem Kommando der NATO nach Taiwan schicken? Das glaube ich kaum.

Bisher habe ich auch noch nicht vernommen, dass die Schweiz den Handelskrieg mit China eröffnet hätte. Und was die Abhängigkeit von China betrifft: Stehen die USA, GB, CH, F, A im Vergleich mit D wirklich besser da?

China hat die Globalisierung den westlichen Industrienationen nicht aufgezwungen.

Gerhard Schwedes | Mo, 15. Februar 2021 - 12:40

Ich will die Einschätzung einer Vielzahl meiner Landsleute einmal auf Vulgärsprache herunterbrechen. Seit Wilhelm II. haben die Deutschen bezüglich ihrer Politik einen an der Klatsche. Das begann mit dem jugendlichen Kaiser, erfasste später die Begeisterung für einen verbrecherischen Idioten, der schon in seinen Wiener und Münchener Jahren ein verworrener Typ war, mäanderte mit den Alt-Achtundsechzigern weiter und mündet schließlich bei den Jung-Achtundsechzigern und Genderisten der Gegenwart weiter. Die typisch deutsche Klatsche ist auch bei der Kanzlerin festzustellen. Schon Goethe konnte davon ein Lied singen und noch viel mehr Heine. Im Kleinen beeindruckend, wenn sie auf sich selber zurückgeworfen sind, in der großen Politik allerdings desorientiert. Worauf kann diese "Klatsche" eigentlich zurückgeführt werden? Einer der Gründe: Provinzialismus. Es gibt kein Preußen mehr, mit dem pos. Traditionen und Werte hätten überleben und sich modifizieren können. Alles nur käsige Provinz.

Ich kann mir vorstellen, was Sie meinen, Herr Schwedes. Aber "Provinzialismus", damit habe ich Schwierigkeiten. Ich denke manchmal, die meisten Deutschen sind Anhänger von Karl May, wollen in die weite, weite Welt reisen und die Menschen zu ihrem Glück befördern. Kara ben nemsi Effendi, Old Shatterhand, Batman usw.

Also eher "wohlmeinender Globalismus" oder "Globetrottelismus", aber leider auf dem sehr dünnen Eis deutscher Ängstlichkeit und Befindlichkeit. Viele Werte fehlen, wie Sie richtig feststellen, und verursachen eine beachtliche Schreckhaftigkeit beim Träumen im Alltag. Ja, auch Wilhelm II. ist gerne herumgereist.

Reinhard Oldemeier | Mo, 15. Februar 2021 - 14:29

wer ist die Schönste im ganzen Land so fragte die schöne Königin im Aschenputtel den Spiegel...
Die Antwort ist bekannt. Genauso eine ähnliche Antwort gibt der Artikel. Nur etwas Detailreicher.
Die Weitsicht der Außenpolitik des 20 Jahrhundert ist der Moral des 21 Jahrhundert gewichen. Moral und der Duktus linker bzw. rechter Ideen haben in der Aussenpolitik nichts verloren.
Die Aussenpolitik muss in einem Einklang mit dem demokratischen Verständnis einhergehen ohne dabei belehrend zu wirken.