Keine Feierstunde der Politik: Der SPD-Parteitag / dpa

Parteitag der SPD - Eine vertane Chance

Der Bundeskanzler hat auf dem Bundesparteitag angeblich die Seele der SPD gestreichelt. Wahrscheinlich stimmt das sogar – und ist deswegen ein umso verheerenderes Signal. Denn Olaf Scholz sprach eigentlich nur über Umverteilung. Von Leistung war hingegen keine Rede.

Alexander Marguier

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Im Großen und Ganzen sind sich die journalistischen Beobachter einig: Mit seiner Rede auf dem SPD-Bundesparteitag habe Olaf Scholz „die Seele seiner Partei gestreichelt“ und die verunsicherten Genossen miteinander „versöhnt“. Diese Sichtweise mag zutreffen (wenngleich zumindest die sächsische Juso-Vorsitzende sich offenbar nicht einlullen lassen wollte), und das ist auch schon das eigentlich Verstörende an diesem sozialdemokratischen Familientreffen vom Wochenende. 

Hier waren also die Vertreter und Funktionäre der größten Regierungspartei versammelt, denen man offenbar vom Kanzleramt aus keine harten Realitäten zumuten kann oder will. Stattdessen erging sich Scholz fast eine Stunde lang in paternalistischer Umverteilungsprosa, als befände sich die Bundesrepublik noch in den Achtzigerjahren des vorigen Jahrhunderts – und als gäbe es keine Haushaltskrise, wie sie das Land in seiner jüngeren Geschichte noch nicht erlebt hat. War da was? I wo, Papa Scholz und seine Truppe werden es schon richten. „Wir sind für euch da“, deklamierte er denn auch im Brustton der Überzeugung.

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Naumanna | So., 10. Dezember 2023 - 18:32

Der weiß nicht wovon er redet. Hatten wir schon einmal einen so inkompetenten Kanzler? Er entlässt Bärbock nicht, weil er wahrscheinlich gar nicht merkt, wie inkompetent sie ist. Seine Energiepolitik ist eine Katastrophe. Erneuerbare Energien - ja - aber nicht ausschließlich. Wir kommen sicher nicht um Atomenergie herum. Kein Wort zur Migrationskrise. Keine Vorschläge zur dichten Grenzkontrolle. Nichts zur Bildungskrise und null komma nix zum Wirtschaftsaufschwung. Nur zur Umverteilung. Natürlich ist es gut, wenn Geringverdiener mehr Geld bekommen, aber wie soll das Geld erwirtschaftet werden? Gespart werden könnte am Migationsstopp. Unsinn auch, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, wo doch der Krieg sichtbar verloren ist.

Stefan Forbrig | So., 10. Dezember 2023 - 18:38

"...Wahrscheinlich muss es erst noch schlimmer werden, bis es irgendwann wieder besser wird. Auch mit der SPD..."

Ja und immer wieder ja. Der Deutsche und der Sozi im Speziellen lernt immer nur durch Schmerz. Und den werden sie kriegen in 2024.

"...Denn Olaf Scholz sprach eigentlich nur über Umverteilung. Von Leistung war hingegen keine Rede..."

Und genau das ist der Grund, weshalb man sie halt nicht mehr braucht, die Sozen...

Es wird so werden müssen …. die immensen Verluste, die die etablierten Parteien im Osten einfahren werden & das wird von der CDU bis zur Linkspartei geschehen Jeder Tag des Fortbestehens der Ampel zählt !
Aber, es gibt schon klitzekleine Anzeichen für ein Umdenken. Der durch CDU, FDP & AfD eingebrachte Gesetzesvorschlag zu Senkung der Grunderwerbssteuer wurde gegen RRG in Thüringen verabschiedet, trotz medialem Aufschrei. Das gerade von FDP, CDU & AFD wiederum gemeinsam gegen RRG ein Gesetz verabschiedet wurde, der die „Zumüllung von Windrädern“ im Thüringer Wald verbietet, wird kaum noch medial z. K.
genommen. Stellt sich da langsam „Normalität“ in der Thüringer Politik ein ? wenn es um die Interessen der heimischen Thüringer Bürger geht ? die ihr grünes Herz schützen wollen ? Und wenn Linke SPD und Grüne das anders sehen, ihnen jedoch die politische Mehrheit fehlt, müssen sie schlicht damit leben mit u.a. der AFD überstimmt zu werden.
Mit f G a d Erf. Republik

Gratulation an den Thüringer Landtag für die Gesetzesänderung, es geht voran. Nach den 3 Wahlen 24 im Osten wird sich in der Politik Entscheidendes ändern müssen, und ich freu mich drauf, um KGE zu zitieren...

Hans Jürgen Wienroth | So., 10. Dezember 2023 - 18:50

Dieser Parteitag sollte ein friedlicher werden und in Einigkeit ablaufen. Die delegierten Parteigänger hatten tags zuvor die linke sozialistische Elite mit (Antifa) Esken, Klingbeil und Kühnert mit großer Mehrheit wiedergewählt. Was wollte man da von deren „Marionette im Kanzleramt“ anderes erwarten, als diese Mär weiter zu erzählen. Umverteilung gehört dazu, weshalb die Kassiererin im Supermarkt ihre Fahrt zur Arbeit als „Privatvergnügen“ ansehen darf, dem Fernpendler wird der Diesel verteuert wird und die Pflegekraft ihren „Dienstwagen“ selbst finanzieren muss. Das ist der SPD-Sozialstaat, der der Jugend eine gute Work-Life-Balance verspricht. Da passt kein „Ärmelhochkrempeln“. Olaf wollte wohl ein Pfeifkonzert vermeiden.
Der Autor fragt, wie aus diesem Parteitag Optimismus im Land entstehen soll. Der Souverän hat im Gegensatz zu den SPD-Granden verstanden, dass mit immer mehr vom Falschen kein anderes Ergebnis zu erwarten ist und das Ideologie allein keine Probleme löst.

Jürgen Rachow | So., 10. Dezember 2023 - 18:56

Ich wünsche der SPD einen wohl verdienten Abgang auf nimmer Wiedersehen.

Meine ersten Wahlkreuze habe ich einst Willy Brandt und Helmut Schmidt und deren damaliger SPD gegeben.
Mit der danach beginnenden Akademisierung der Partei begann auch schon wieder deren Abstieg.

Gerd Runge | So., 10. Dezember 2023 - 19:25

der Dr. Feelgood des SPD-Parteitages.

Django Reinhardt | So., 10. Dezember 2023 - 19:29

Sehe ich nicht so, die SPD will ja unbedingt weiter auf dem eingeschlagenen Irrweg.
Sie ist zu einer Sektierer-Gruppe verkommen, die in erster Linie für Versorgungsplätze der Ihren sorgt, solange sie noch kann.
Also alles richtig, weiter so, dann kommt der nötige Politikwechsel um so eher.
Da helfen auch keine politisch gekauften Verfassungsschutzberichte.

Henri Lassalle | So., 10. Dezember 2023 - 19:43

SPD noch schlimmer kommt, aber dass es dann besser würde, ist nach meiner Ansicht eine vage Hypothese. Es hat sich in den Parteien zu viel Gewohnheit etabliert, auch Gewohnheit an die Schafsgeduld des Wählers. Kein Wunder, dass dies die AfD für sich verbuchen kann.
Man braucht Staatsmanager, nicht Politpersonal mit Beamtenmentalität, was aber der Fall ist. Man verwaltet, macht aber keine wirkliche Politik.
Deutschland hat noch immer ein gutes Potenzial, aber es wird nicht genutzt, die Bremsen sind effizient, selbstinstallierte Bremsen, ob Zuwanderung, Bildung, Digitales, ausbleibende Reformierung des öffentlichen Dienstes.....die Liste ist lang. Die ausländische Konkurrenz schläft nicht, und gerade dort wundert man sich über den deutschen "Sonderweg": "Was ist mit Deutschland los?"
Scholz mit seinem nicht-Kanzler-Profil und mit der kuriosen Ampel-K. können es nicht richten, es hat keinen Sinn, darin Hoffnungen zu investieren.

Urban Will | So., 10. Dezember 2023 - 19:45

das Verhalten Scholzens oder was auch immer zu wundern, wenn Sie selbst und so ziemlich alle Ihre Kollegen der Medienzunft auch nichts anderes zustande bringen als immer nur den gleichen Mist zu schreiben.
Ich kann es nicht fassen, dass Sie oder andere diesen Scholz immer noch mehr oder weniger „wörtlich“ nehmen und sich dann wundern, dass er nichts Konkretes sagt.
Dieser Mensch ist von Grund auf ein Lügner und Täuscher und das sollten Sie langsam begriffen haben. Seine „Zeitenwende“ wurde in einem anderen Artikel hier zu Recht ein „PR – Gag“ genannt, denn nichts, absolut nichts wird sich ändern.
Es ist unfassbar, dass permanente Verfassungsbrüche zwar leicht kritisiert, aber ansonsten weg genickt werden und die einzige Partei, die wirklich einzige Oppositionspartei in diesem Lande, die diesen und die früheren Verfassungsbrüche (Corona) anprangert, noch immer diesen Schmuddelkinder – Status innehat.
Eine Wende in D geht nur über sie.
Der Wähler wacht langsam auf, tun Sie es auch.

Kommentar von Herrn Marguier und offensichtlich verwechseln Sie hier etwas. Denn Ihrem Beitrag entnehme ich, dass Sie diesen Artikel als „Berichterstattung“ lesen.
Können Sie ja, aber dann sollten Sie anderen nicht vorwerfen, etwas zu verwechseln.

Zur Erläuterung: Was Marguier schreibt, sprich: kommentiert, ließt man immer und immer wieder. Natürlich ist da etwas dran und mit „Mist“ meine ich nicht den Inhalt, denn der stimmt ja. Ich meine die Tatsache, dass mir diese ewige Leier auf die Nerven geht.
Es kann doch nicht sein, dass man diesen notorischen Lügner und Täuscher und sogar Meineidigen Scholz noch für voll nimmt.
Dieser Mensch, den nicht umsonst mittlerweile zwei Drittel als Kanzler ablehnen, bzw. ihm misstrauen, ist eine Zumutung geworden.
Er muss schnellstens weg und es ist meine Meinung (daher mein Kommentar), dass die Medien dies langsam mal etwas intensiver ansprechen müssten. Zumindest diejenigen, die sich nicht Links - Grün verschrieben haben.

Lieber Herr Will (ich hoffe, Sie sind nicht mit der Dame gleichen namens verwandt!?), ich danke Ihnen ganz herzlich für ihre klaren, unmissverständlichen Worte, denn genau so ist es wie Sie es schreiben. Parteien wie die SPD können nur mit dem Wahlzettel "bekämpft" werden, und ich hoffe, ihnen wird Gerechtigkeit im nächsten Jahr. Es ist schlicht unglaublich, was sich diese Partei herausnimmt bei der Belügung und Verarschung des Volkes. Wir, die wir diese Politik finanzieren (müssen), sollten endlich, bis ins hinterste Baden-Würtemberg begreifen, dass dieser Weg der SPD in den sicheren Untergang führt. Ihre Worte zu OS sollte man an Wände schreiben: Ein Berufslügner und Rosstäuscher im Bunde mit einer Bande Unfähiger und Dilettanten regiert ein Land, das zu den entwickeltsten Staaten der Welt gehört und trägt zur Deindustrialisierung und Verarmung, auch zum kulturellen Abstieg ganz persönlich und direkt bei. Dieser Mann gehört nicht ins Kanzleramt, sondern vor ein Gericht. Nochmal Dank

verwandt.:-)
Manchmal bedauere ich das sogar, denn wäre ich es, hätte ich sicherlich Möglichkeiten gehabt (und aufgrund meiner eigenen Tätigkeit sogar die „Berechtigung“), ihr zu sagen, dass es bei einem Job mit diesem „Rang“ und dieser Bezahlung eigentlich selbstverständlich sein sollte, professionell zu arbeiten.
Vielleicht war sie das mal, aber gegen Ende war es unerträglich. Gelegentlich schaute ich mir den Mist ein paar Minuten an, um mir eben auch ein Urteil erlauben zu können.
Nun denn, jetzt kann sie sich ja in der grünen Parteizentrale ein Zimmerchen nehmen und Robert plus Gesellen jeden Tag den Kaffee kochen.
Oder im grünen Werbe – Röckchen durch Berlin hüpfen.
Ich befürchte aber, sie wird bald mit irgendeinem überbezahlten Job im links – grünen Polit – Bereich „entschädigt“.

R.B. | So., 10. Dezember 2023 - 19:50

These 1: Scholz braucht den harten Aufprall in der Realität sonst merkt er nichts. These 2: Er weiss es längst und spielt gnadenlos auf Zeit um die Legislatur rumzukriegen. Ich tippe auf letzteres. Ich halte diesen Mann für völlig skrupelfrei, manipulativ und verlogen. Sieht man sich seinen Werdegang an, dann pflastern Skandale seinen Weg, wie der völlig aus dem Ruder gelaufene Gipfel in Hamburg und die CumEx Affaire. Hat er jemals seine Beteiligung und sein Versagen zugegeben? Unter Merkel ist er in ihrem Kielwasser geschwommen und schiebt ihr heute die Fehler zu, wäscht seine Hände in Unschuld. Er hat einfach kein Format für diesen Posten. Er laviert sich durch und ist mit dieser Tour weit gekommen. Ihm passiert sowieso nichts mehr und sonst kann er sich an nichts erinnern. War da was?
Im übrigen gibt auch Merkel keine Fehler zu.

Ihnen beiden kann ich nur zustimmen - leider.
Scholz ist ein verlogener, gerissener Apparatschik, wird aber von den Medien - auch dem CICERO - immer noch behandelt wie ein anständiger Mensch.

Neben den skrupellosen Abzockern (wie Scholz) sind es arrogante, junge Schwätzer (wie Kühnert) und viele naive Gutmenschen aus denen sich die Partei heute zusammensetzt.
Die gesamte SPD ist verkommen bis ins Mark.
Unwählbar.

Die, die Möglichkeit gehabt haben, die sogen. Eliten, die Meinungsmachungsindustrie -ich weigere mich die charakterlosen abhängigen Berichterstatter dieser Zunft -Beispiel: Lanz- als Journalisten zu bezeichnen- Kirchen etc., haben, viele trotz besserem Wissen, weil sie davon profitiert haben, geschwiegen. Der CICERO auch. CICERO ist ein auf Gewinn ausgerichtetes Unternehmen. Hätte man sich als zu AfD freundlich erwiesen -was allerdings auch nicht der politischen Linie von Herrn M. entspricht- wäre man Gefahr gelaufen auch diskreditiert zu werden. Man hat den Spagat gefunden, den Eindruck zu vermitteln, Kritik an der AfD zu üben und so Abonnenten zu gewinnen, die die Politik der Altparteien nicht bereit waren widerspruchlos hinzunehmen und kein passendes Forum gefunden, die ihre Komm. veröffentlicht haben. Meine letzten 3 von gestern auch nicht, dieser?
Jetzt, da sich ein Umdenken in der Wählerschaft anbahnt richtet man seine Fahne entsprechend, erstmal ganz "LEISE", nach dem Wind aus.

Stefan Jarzombek | So., 10. Dezember 2023 - 21:11

Wenn jemand sein Handwerk nicht versteht, zwei linke Hände hat und die einfachsten Gesetzmäßigkeiten nicht versteht, würden sie so einem Menschen einen Auftrag erteilen, ihr Haus oder ihre Wohnung zu sanieren? Keine Referenzen, keine Erfolgsgarantie, würden sie solch einem Arzt ihr Leben anvertrauen? 🤔
Ich denke mir das würden viele klar denkende Menschen nicht.
Aber dem Olaf, dem Robert und dem Christian, denen vertraut so mancher obendrein noch die Zukunft seiner Kinder an ...
Menschen die meines Erachtens ihr Handwerk nicht verstehen.
Darüber sollte so mancher einmal nachdenken.
Die Bildungslücken machen vor niemandem halt, wieso sollten der Olaf, der Robert und der Christian da einen Sonderstatus haben ?
Entweder sind sie besonders schlau, oder ihr Wahlvolk besonders ...

Wolfgang Borchardt | So., 10. Dezember 2023 - 22:21

viele Gesichter. Gegenwärtig scheint es darum zu gehen, ein ganzes Land der Welt zum Fraß vorzuwerfen.

Bernd Windisch | Mo., 11. Dezember 2023 - 00:23

"Ein Schmarotzer hat in der Regel nicht das Ziel, den Wirt zu töten, da er so keinen Nutzen mehr aus dem Wirt ziehen kann.

Falls der Schmarotzerbefall eines Wirtes aber zu stark ist, weil er von zu vielen Parasiten gleichzeitig befallen ist, führ das häufig zum Tod des Wirtes.

Christoph Kuhlmann | Mo., 11. Dezember 2023 - 00:29

Der Totalausfall der CDU hat diese Koalition ermöglicht. Noch einmal einen SPD-Kanzler. Es wird wahrscheinlich der letzte sein. Es geht einfach um die Geschlossenheit. Wann wir schreiten Seit an Seit und dann ein noch paar Tränchen der Rührung verdrücken. Es geht einfach ums durchhalten und Schuldenmachen. Nur so lässt sich noch zwei Jahre ohne weitere Zeitenwende reagieren. Eine zerstobene Illusion pro Legislatur, mehr ertragt die Sozialdemokratie nicht.

Frank Klaus | Mo., 11. Dezember 2023 - 02:10

Herr Marguier, Sie unterscheiden sich in Ihrem Artikel gar nicht so sehr von der Methode Scholz, denn Sie bringen es wirklich fertig, mit keinem einzigen Wort das Hauuptproblem Deutschlands und dieser Regierung zu erwähnen, nämlich die Migration. Das ist der größte Skandal, dass die SPD und Scholz in der Migrationspolitik nicht nur nicht umsteuern wollen (dass dieser Lügenkanzler seine versprochene Änderung der Migrationspolitik umsetzen würde, glaubte ihm sowieso kein Mensch), sondern dass sie die falsche Richtung sogar noch konsequenter verfolgen wollen.
Eine solche SPD wird genauso wenig aus Schmerz lernen wie die CDU.
Sie beweisen leider selbst in Ihrem Artikel, Herr Marguier, dass es nur noch eine Lösung für die Probleme Deutschlands geben kann, und die heißt AfD.

Brigitte Simon | Mo., 11. Dezember 2023 - 06:46

Dieser gipfelte auf ihrem Parteitag. Friede, Freude, Eierkuchen und Scholz beschwört "Don´t worry, be happy". Zeigt diese Aufforderung bereits nach zwei Jahren den Gipfel seiner Macht? Für mich war diese Tagung ein schwarzer Tag für die rote SPD.
Das Drama ist nicht so sehr die unfähige Regierung. Das Drama ist der Totalausfall. Die einst bürgerliche SPD hat abgewirtschaftet. Die Flucht vor der Realität macht sich breit. Dennoch gibt es eine wachsende Zahl von Bürgern, die sich dem streckenweise totalitär anmutenden System der Lenkung und Selbstkontrolle widersetzen.
In seiner Rede wirft Scholz die liberale Gesellschaft auf den Müll. Der unproduktive Teil der Gesellschaft wird subventioniert und wächst auf Kosten des immer schmaler werdenden Teil der Leistungsträger. Diejenigen, die bis zum Umfallen arbeiten, ihre Steuern bezahlen. Unser Land gehört immer mehr neuen Minderheiten mit steigender geförderter Anspruchshaltung und wachsender Aggresivität, die auch noch subventioniert wird

Ernst-Günther Konrad | Mo., 11. Dezember 2023 - 07:30

Olaf läßt seit seiner Wahl Chance für Chance verstreichen. Wie zu lesen war, ist die große SPD-Einigkeit nur gespielt. Im Focus ist zu lesen, das die Chefin der Sachsen Jusos mit Scholz "hart ins Gericht" ging und befürchtet, aufgrund der schlechten Bundespolitik bei den nächsten Wahlen einstellig zu werden. Man hat die Genossin sogar ausgebuht, weil man auch in der SPD keinerlei kritische Stimmen mehr duldet. Michael Roth ein ausgewiesener Unterstützer der Ukraine wurde nicht mehr in den Vorstand gewählt. Jetzt überschlagen sich die asozialen Medien mit Häme und auch Kritik. Scheint also so zu sein, wie ich zu einem anderen Artikel bereits schrieb. Ein Parteitag für die Galerie und das dicke Ende kommt noch, wenn es bei der SPD ans Eingemachte geht. Und die Haushaltsgespräche auch wieder verschoben. Mal sehen, wie lange der Frieden in der Ampel und der SPD im Besonderen noch hält. Jedenfalls hätte ich kein Problem, wenn die SPD einstellig wird. Nur, was macht dann die UNION?

Uli | Mo., 11. Dezember 2023 - 08:29

Ganz im Gegenteil. Nun muss jeder wissen, wohin die SPD will. Wer sie dennoch wählt, wird kaum Demokrat oder gar Steuerzahler sein. Auch ist nun klar, dass die FDP sich befreien muss oder mit der SPD untergehen wird.

Gerhard Lenz | Mo., 11. Dezember 2023 - 09:31

Ein Festtag für SPD-Hasser in diesem Forum! Fast scheint es, als hätten sich einige ihre überquellenden Schmutzkübel aufgehoben, um sie jetzt, in steigender Erregung und skurriler Selbstgerechtigkeit, über Scholz & Co. auszuschütten. Scholz ein durch und durch unaufrichtiger Mensch, Verfassungsschutzberichte gekauft? Es geht immer noch eine Spur blöder.
Es ist schade, dass man hier nicht einigermaßen vernünftig über eine Partei wie die SPD diskutieren kann, dass nur Hass und Hetze dominieren.
Die SPD leidet nicht nur an grottenschlechtem Führungspersonal, sie hat auch eine Identitätskrise. Der Proletarier früherer Zeiten ist heute, in Teilen, längst zum Wutbürger mutiert. Er ist keineswegs immer verarmt, oft wohlhabend. Der Feind ist nicht mehr der "Ausbeuter", sondern der "DA OBEN", der all die Migranten ins Land lässt. Gebremst nur durch die AfD?
Dem soll die SPD "Mut zu mehr Leistung" und eine aggressive Haltung zu Migranten entgegenstellen? Wagenknecht lässt grüßen..

Es ehrt Sie, werter Herr Lenz, dass Sie für die Low - Performer der SPD so viel Verständnis aufbringen.

"vernünftig über eine Partei wie die SPD diskutieren"

An dieser Stelle habe ich nichts von Ihnen gehört oder gelesen. Schon gar nicht, dass Sie sich mit den Argumenten des Autors auseinandersetzen.

davon aus, dass Sie noch in anderen Foren unterwegs sind und während wir hier, laut Ihrer Aussage, nur „Schmutzkübel“ zum Ausleeren haben, stehen anderswo sicherlich immer noch ganze LKW – Ladungen bereit, um über die „Schwefelpartei“ ausgekippt zu werden.
Und was Sie hier an Dreck herum schleudern, nimmt Ihnen leider jedes Recht, das bei anderen anzukreiden.
So dumm, dem Scholz seine Erinnerungslücken zu glauben, können nicht einmal Sie sein.
Nur als Beispiel.
Wenn Sie diesen Herrn für aufrichtig und ehrlich halten möchten, dann tun Sie dies.
Aber dann passt es halt nicht, andere, unbescholtene Leute in die Nazi – Ecke zu drängen.

Aber... es ist ja bald Weihnachten, ich höre jetzt mal auf.
Auch Ihnen eine schöne und geruhsame Zeit bis dahin. Sammeln Sie viel Kraft für das nächste Jahr.
Dann werden wohl auch LKWs nicht mehr für das reichen, was Sie so raus hauen.

Gerhard Fiedler | Mo., 11. Dezember 2023 - 10:25

Dass Herr Scholz als Bundeskanzler für unser Land einem Totalausfall gleichkommt, ist nicht einmal das Schlimmste, auch nicht seine Verstrickungen und sein unglaubhaftes Verhalten zur Aufklärung in Sachen CumEx. Einem Skandal hingegen ist seine Rolle, die er beim Terroranschlag gegen Deutschlands Energieversorgung spielte, bei der Sprengung der Nord-Stream, die von unseren „Freunden“ den USA verübt oder in Auftrag gegeben wurde. Seinem Volk verrät der Bundeskanzler dazu nichts. Auch die Medien und ÖRR hüllen sich zu dessen Aufklärung in Schweigen. Und kein Staatsanwalt ermittelt wegen möglichem Hochverrat. Gehört dieser Kanzler denn nicht vor ein Gericht gestellt, wenn dieser bei seinem Treffen in den USA mit Biden ausführte, dass diesbezüglich gemeinsam, also zusammen mit den USA, gehandelt wird (oder wurde)? Somit ist nicht nur Scholz allein, sondern das diesbezügliche Verhalten von Medien, ÖRR, Bundestag, Parteien und Gerichten der eigentliche Skandal.

Brigitte Simon | Mo., 11. Dezember 2023 - 11:56

Man muß der Ukraine helfen mahnt die SZ.
Und Scholz ergänzt. "Man muß der Ukraine helfen fleht Scholz mit bekümmerter Miene. Auch wenn es Geld kostet. Und denkt dabei man muß den Deutschen helfen wenn es kein Geld kostet spottet Scholz mit grinsender Miene.

Sabine Jung | Mo., 11. Dezember 2023 - 14:27

kann man einfach nicht mehr tolerieren. Irgendwann ist das Mass voll.
Aber ganz besonders schlimm sind diese "Selbst-Feier-Orgien" der Parteien, auch Parteitage genannt, wo sie auch noch medialen Auftritt erhalten. Man sieht es ja hier im Cicero, bestimmt der inzwischen 5.Artikel über so eine unnötige Partei und einem Kanzler, der nur Dauerkrinsen kann und die Leute total veräppelt mit Doppelwumms, Sondervermögen, Mikranten, die Facharbeiter sind und neue Umverteilungen plant und weiter Krieg mit der Welt spielt.
Einfach nur grausam.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mo., 11. Dezember 2023 - 15:15

in seiner Stellungnahme zum SPD-Parteitag. Dank Phoenix war es jedermann möglich den Ablauf dieser Veranstaltung zu verfolgen. Er war nicht nur die Realitätsferne der Forderungen, die Genosse Olaf gefälligst umsetzen muss. Viel schlimmer waren Forderungen, die nicht zu einer Partei der Mitte passten, sondern kommunistischer Prägung entsprachen. Wollte man eine Partei nicht nach ihrer Satzung, sondern nach den Forderungen, die auf Parteitagen an die Parteiführung gestellt werden, verfassungsrechtlich zuordnen hätte die SPD dann, wenn man dieselben Maßstäbe anlegt wie bei der AFD, ein Problem. Dies betrifft insbesondere die völlige Bedeutungslosigkeit von Eigentum, dass je nach Eigentümer und je nach Wert schutzlos dem staatlichen Zugriff ausgesetzt werden soll.
Würden die Vorstellungen hinsichtlich der Migration umgesetzt hätte die halbe Welt das Recht zulasten der Reichen das deutsche Sozialsystem zu missbrauchen. Die SPD ist nicht mehr eine Partei der Mitte.

Fritz Elvers | Mo., 11. Dezember 2023 - 17:09

Um der Zuwanderungswellen Herr zu werden, braucht es eine Verfassungsänderung und somit eine 2/3 Mehrheit. Diese kann aber mit der jetzigen SPD nicht erreicht werden, weshalb sie den Sozialstaat gefährdet. Also wird sich die Lage weiter zuspitzen.
Das Gegenteil ihrer Behauptungen zum Sozialstaat ist der Fall und niemand regt sich
auf. Münte ist auch dabei, aber kein Wort.
Es ist wie en Kirchentag, lasst uns beten.