Wie geht's weiter für Grüne und Union? - Nach den Landtagswahlen stellt sich die doppelte K-Frage

Die Pandemie hat keinen üblichen Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zugelassen – zweifellos ein Vorteil für die Amtsinhaber Winfried Kretschmann und Malu Dreyer. Doch die Union hat ihre schlechten Ergebnisse selbst zu verantworten. Eine Analyse von Hugo Müller-Vogg.

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Söder, Baerbock, Habeck, Laschet: Alle vier haben Aussicht auf die Kanzlerkandidatur / dpa

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der F.A.Z. Sein aktuelles Buch „Wolfgang Bosbach: Endspurt. Wie Politik tatsächlich ist – und wie sie sein sollte” ist im Herbst 2016 erschienen.

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Hugo Müller-Vogg

Schon die letzten beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren von einschneidenden Ereignissen überschattet: 2011 Fukushima, 2016 die Flüchtlingskrise. Jetzt standen diese Abstimmungen im Zeichen von Corona plus abstoßender Enthüllungen über einige Raffkes in der Union.

Dennoch bleiben die Ergebnisse – machtpolitisch gesehen – im Rahmen des Gewohnten: Die Parteien der Regierungschefs behaupteten – wie schon in 14 der vergangenen 16 Landtagswahlen – ihre Positionen als Nummer eins, der Aufschwung der Grünen hält an und der Abstieg der alten Volksparteien CDU und SPD geht weiter. Bei den Kleineren sieht es so aus: Die FDP stabilisiert sich, die AfD ist und bleibt stärker, als ihre Gegner sie gerne sähen, und die Linke hat in westdeutschen Flächenstaaten kaum Chancen.

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Ernst-Günther Konrad | Mo, 15. März 2021 - 10:29

Ich kann Ihrer Analyse im Großen und Ganzen zustimmen. So, wie die Unionsparteien mit ihren Wählern umgeht, ist ein weiterer Abstieg vorprogrammiert. Warten wir mal ab, wenn die wachen Bürger im Osten der Republik zur Urne gehen. Söder mag in Bayern angeblich gute Werte haben, aber eben nicht in der Republik. Geht es der CDU schlecht, geht es auch der CSU schlecht. Ja, dass die beiden Nullnummern der GRÜNEN eine Chance haben, kann man derzeit nicht verleugnen. Da hat Angela ganze Arbeit geleistet. Mit ihr im Rücken und dem gegenderten Kretschmann, werden schon mal zwei Geschlechter bei den GRÜNEN abgebildet, es fehlt nur noch divers. Könnte ja Hofreiter übernehmen.:) Die CDU kann stellen, wen sie will. Wenn erstmal der Osten mitgewählt, sieht die Welt anders aus. Diese CDU richtet sich dank Merkel selbst zu Grunde und auch Sie reden von ihrer Verantwortung und der ihrer Lakaien kein einziges Wort. Alle haben Schuld, nur nicht die heilige Angela. Diese Wahlen waren erst der Anfang.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 15. März 2021 - 11:17

In reply to by Ernst-Günther Konrad

An den hervorragenden Karikaturisten im Cicero. Seine Bilder und Texte lassen mich immer wieder nachdenken und zugleich lachen. Ist da Angela auf dem Bild zu sehen, vor dem Hineingehen ins Gebäude? Sie hat sich sicher nicht finanziell bereichert. Das traue ich ihr nicht zu. Aber politisches Ausnutzen der Pandemie zu eigenem Machterhalt, ja das kann man durchaus so sehen.

da, wo die AfD fast überall und selbst Parteien wie die NPD hier und da stark sind.

Da,wo die Menschen sich nicht mal von einem Hoecke, Brandner oder Kalbitz abschrecken lassen.

Über die "wachen" Ostdeutschen und deren relativer Schlagseite nach Rechtsaussen hat der Journalist Michael Kraske ein aufschlussreiches Buch veröffentlicht ("Der Riss: Wie die Radikalisierung im Osten unser Zusammenleben zerstört"). Darin berichtet er direkt aus dem Herzen Dunkeldeutschlands.

Was die Wahlen angeht: Dieses Jahr wählen DORT MeckPom (1,6 Mio Einwohner), Sachsen-Anhalt (2,2 Mio), Thüringen (2,1 Mio) und Berlin. Selbst wenn in den drei erstgenannten Bundesländern die AfD jeweils 20-25% gewinnen sollten, was nicht sicher ist, hätte das im Vergleich ungefähr die Bedeutung des bekannten "Vogelschisses".
Bis zum Wahltermin hat die AfD aber noch reichlich Gelegenheit, ihr bereits mieses Image weiter zu verschlechtern.
Zum Beispiel durch gemeinsame Auftritte mit Corona-Leugnern und -Verharmlosern.

Die Bürger der neuen Bundesländer haben deutlich mehr Sensoren für (verdeckte) Machtspiele der gesamten Politikerschar als wir bräsigen und teilweise ziemlich naiven Westler. Vor allem die Tricks und die Sprache der gesamten linken Parteien sind ihnen vertraut und werden deshalb eher durchschaut. Vielleicht deshalb eine größere Zuwendung zur AFD, Ihrem Lieblingsfeind.
Es ist eine schäbige Herabsetzung, die Ostdeutschen als "Dunkeldeutschland" zu bezeichnen. Das macht Sie deshalb menschlich nicht besser als die von Ihnen verschmähte AFD, Herr Lenz!

Für mich sieht es derzeit so aus daß der bisher eingeschlagene religiöse Kreuzzug auch über 2021 fortgesetzt werden wird. Man braucht nur auf NS-Zeit und sozialistische DDR schauen. Erst ein Zusammenbruch wird Änderungen bringen. Oder wir erleben Grüne Wendehälse die nach Erreichung der gewünschten Machtposition plötzlich ihre Marschrichtung ändern, um einen drohenden Zusammenbruch zu verhindern. Nichts ist unmöglich - Toyota.

Doch wohl ein "Im Westen nichts Neues!" Ich bin erstaunt, die Zumutungen dank Merkel & Co (und da sind alle MP´s mit in der Haftung) waren doch auch im Westen nicht zu übersehen und stark genug. Und doch wählt man dort ein "Weiter so!" Nein, mit dem Westen ist kein (neuer) Staat zu machen, da braucht es, wie Sie richtig schreiben, lieber Herr Konrad, tatsächlich den Osten. Und mit Sachsen-Anhalt, auch mit Meck-Pom und Berlin wird es schon richtig einschlagen. Merkel allerdings, der ist das alles egal. "Ihre" CDU hat sie längst abgeschrieben, es "grünt so grün" - ihre Saat geht auf, vielleicht sogar nochmal mit ihr als schwarzgrüne Kanzlerin (ich glaube erst, dass sie weg ist, wenn sie wirklich weg ist). Mal sehen, was die BTW erbringt. Die AfD hat man ja erfolgreich demontiert, und auch dank Herr Meuthen stranguliert man sich selber auch, sodass die Zahlen ziemlich ernüchternd waren. Aber, noch ist nicht aller Wahltage Abend. Soll die Merkel ruhig noch einen Lockdown dranhängen...

Jürgen Waldmann | Mo, 15. März 2021 - 14:48

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Die für die CDU verschenkte Landtagswahl , das war die Quittung für den Kurs der CDU in Richtung Grün - Links ! Wer da Links blinkt , der muss wissen , dass die Wähler dann gleich das Original wählen . Links Grün ist nicht im Aufwind , ihre Themen werden von Merkel geklaut , jetzt darf man sich nicht wundern , das Grün gewählt wird . Zum Glück hat die Linke keine heraus ragende Person im Westen , denn Enteignung der Leistungsträger , das ist für die Bürger im Westen nicht vermittelbar . Auch die Einstellung zur Familie und der Heimat , die ist noch fest verwurzelt und kann von den Linken nicht umkonstruiert werden , nicht im Westen .
Mit dem Thema Energiewende , da kann die CDU keine Wähler motivieren :

https://www.youtube.com/watch?v=jm9h0MJ2swo

denn da hat sich die ehemalige konservative Partei voll den Links - Grünen an geschlossen und mit ihnen die Energiewende ins NICHTS etabliert !
Wenn der Strom knapp wird , dann wird es ein Thema im Wahlkampf !

Annette Seliger | Mo, 15. März 2021 - 11:04

ansonsten sind die Wahlen gut gelaufen. Die Grünen sind ein regionales Phänomen, dass bis auf ihre Hochburg BW nicht auch nur in die Nähe von 10% kommt. In den Städten ist die Grünen Klientel zu Hause wo sich in vom Staat alimentierten Berufen gut aushalten lässt. Die Migrationskrise hat mit vielen Milliarden Steuergeld eine Migrationsindustrie geschaffen, die natürlich nicht zum Erliegen kommen darf. Wir werden sehen wie die CDU dieses Merkel Desaster weiter managed. Die Dänen beginnen Syrer in die Heimat rückzuführen und das wird auch bei uns kommen müssen. Zu den Grünen: Folgerichtig muss jetzt die Partei Baerbock zur Spitzenkandidatin ausrufen, denn sie hat mehr Stimmen bekommen als Habeck. Aber dieser eitle Mann aus dem Norden, mit seinen ewigen Belehrungen, der nicht weiß was eine Pendlerpauschale ist, meint offensichtlich daß er der bessere Kandidat ist.
Merkel war ein Desaster und mit ihrer Politik stehen wir am Abgrund - mit den Grünen sind wir dann einen Schritt weiter :)

Annette Seliger | Mo, 15. März 2021 - 11:12

kann Frau Merkel die Wahlen nicht wieder rückgängig machen, so wie in Thüringen?

Das war doch in beiden Ländern "unverzeihlich" - oder?

... das entlockte mir ein herzerfrischendes Lachen und sagt alles über den Zustand unserer Demokra-Sonstwas.

hat Frau Merkel aktuell keine Veranlassung. Denn m. E. zielt das politische Agieren der Kanzlerin schon lange auf ein Steigbügelhalten für die Grünen ab. Die Grünen sind spätestens seit 2016/2017 eine Macht ohne Krone. Denn zum einen betätigt sich Frau Merkel permanent als Wunscherfüllerin der Grünen und setzt die grünen politischen Ziele sogar zu 150 Prozent um. Zum anderen sind die Grünen in der überwiegenden Zahl der Länder trotz eines oftmals geringen Wahlerfolges an der Regierung beteiligt. Diese Regierungsbeteiligung ermöglicht Ihnen die Ausübung eines erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung (Zustimmungsgesetze).

hermann klein | Mo, 15. März 2021 - 12:16

.
Merkel hat die Seele und „Konservative Werte“ der Union an eine Grün-Sozialistische Ökologie-Politik verraten.
Das totale Durchgrünen von CDU/CDU ist ja unverkennbar.
Der Totentanz in der Partei ist längst eingeläutet.
Konservative haben uneingeschränkt in der Union keine Heimat mehr.
Die einzige Alternative für: Merz, Maahsen, Mitsch, Linnemann, Bosbach, Otte, Patzelt, Koch, Tichy, Kraus, Koch usw. eine Partei-Neugründung - 20% keine Utopie.

Norbert Heyer | Mo, 15. März 2021 - 12:40

Wahltag ist immer auch Zahltag. Die CDU wurde völlig zu Recht abgestraft, aber nicht nachhaltig genug. Es hätte schon im zweistelligen Bereich sein sollen, das hätte dazu geführt, das diese bräsige Partei endlich reinen Tisch macht mit der Alternativlosen. Die Grünen in BW werden eine Ampelkoalition eingehen, endlich ist der ungeliebte Kellner abgesägt und das Signal nach außen ist eindeutig: Wir können ohne Union regieren. Wenn wir wieder auf einen LockDown zusteuern, werden die Bürger noch mehr Wut auf die Hauptverursacher haben und dann werden die nächsten Wahlergebnisse noch desaströser. Die AfD zerlegt sich selbst, der Verfassungsschutz hat auch dazu beigetragen, dass sie viel an Stimmen verloren haben. Diese Partei ist verbrannt, die anderen haben ihr Ziel erreicht, die AfD wird mittelfristig in der Versenkung verschwinden. Eigentlich schade, denn für die Union wäre sie ein idealer Partei mit konservativen Grundsätzen. Aber sie sind als Nazis gebranntmarkt und deshalb toxisch.

Wolfgang Jäger | Mo, 15. März 2021 - 13:43

Weder mit Laschet noch mit Söder wird das was.
Merz und Maaßen wären Kandidaten, die das Ruder noch rumreißen könnten. Aber der Zug ist abgefahren. Also stellen wir uns schon mal geistig auf Baerbock oder Habeck ein. Für die CDU isch over! Merkel kümmert das nicht. Es perlt an ihr ab. Denn die CDU war doch nie ihre Partei!

Hubert Sieweke | Mo, 15. März 2021 - 16:40

In reply to by Wolfgang Jäger

aber.... auch wenn innerhalb der MdBs in Berlin eine konservative Mehrheit besteht, hat keiner, aber auch keiner, den Mut, einen Affront gegen Merkel zu starten. Jeder, der nicht gerade zu den devoten Merkelianer zählt, hat dat erkannt, mit Merkel wird es nichts, aber keiner hat den Mut eines Maassen oder Merz.

Urban Will | Mo, 15. März 2021 - 13:54

nachvollziehbaren Wahlanalyse eines vergessen.
Es sind nicht mehr nur „Wutwähler“, die ihr Kreuz bei den Blauen machen.
Herr Schönenborn von der ARD verwies darauf, dass der Anteil derjenigen, die aus Überzeugung für diese Partei stimmen, stark gestiegen und der Anteil derjenigen, die den anderen nur einen „Denkzettel“ verpassen wollen, gesunken ist.
Das ist eine durchaus bemerkenswerte Tatsache und hätte hier nicht fehlen dürfen.
Der Alptraum der Altparteien, ein „Ankommen“ der Blauen bei immer mehr Wählern, ist näher gerückt, trotz der Stimmenverluste.
Man wird natürlich alles versuchen, sie weiterhin als „rechtsradikal“ zu stigmatisieren (auch Sie hier, wenn auch in abgemilderter Form) und das BfV zu instrumentalisieren, aber es bleibt spannend, ob diese – in meinen Augen demokratiefeindlichen – Beeinflussungsversuche auch wirken. Ich hoffe, sie tun es nicht.
Das Versagen der Altparteien in vielen Bereichen lässt sich immer weniger kaschieren, die Folgen bleiben nicht aus.

Manfred Sonntag | Mo, 15. März 2021 - 14:37

Herr Dr. Müller-Vogg, was wir hier sehen, dass ist die Wirkung des rückkehrenden Bumerangs namens "asymmetrische Demobilisierung" von Frau Dr. Merkel. Wer heute, wo auch immer, CDU wählt bekommt Merkel Politik. Wer heute SPD, FDP, Grüne oder Linke wählt, bekommt Merkel Politik. Es gibt nicht einen signifikanten Unterschied mehr zwischen den Parteien der "Nationalen Front 2.0". Wen soll der Bürger wählen, die AfD wurde, berechtigt oder nicht, von Politikern und "Medienschaffenden" als unwählbar dargestellt. Der Bürger hat keine Wahl mehr. In der Corona-Krise sieht man es sehr deutlich. Alle Landesfürsten und deren Regierungen marschieren nach dem Merkel-Takt: 1,2 1,2, 1,2 links schwenk Marsch! Jeder der sich widersetzen würde, bekäme es mit den Mainstream-Medien zu tun. Denen geht es nicht mehr darum, Regierungsversagen aufzuspüren, sondern die Gefolgschaft für die Merkel Politik unter allen Umständen zu sichern. Damit wurde die CDU zu einer Partei des Personenkultes ohne Programm.

Hubert Sieweke | Mo, 15. März 2021 - 15:19

Ein Blick auf die ausgebliebenen Wähler in BW 516.700 Bürger, die der Wahlen überdrüssig waren. Davon entfielen allein 278.700!!! auf die CDU.
Das bedeutet doch, dass nach der völlig unverständlichen Entscheidung Laschet statt Merz, ein großer Teil der CDU Wähler zu Hause geblieben ist. Merkel ist längst flächendeckend unten durch, zwar nicht bei der Presse, die ihr die Stange bis zum Abschied halten wird, aber bei den allermeisten CDU Wählern.
Gewirkt hat außerdem die in der letzten Woche, sicherlich durch Intention des Kanzleramtes geschalteten Interviews von Gewerkschaften und Zentralrat, man solle nicht AFD wählen. Der Freundschaftsdienst von Herrn Haldewang hatte auch eine große Auswirkung gegen die AFD.
Was schert sich die Kanzlerin oder der beaufsichtigende Hr. Seehofer um geltendes Recht!! So hat man versucht, die Klatsche erträglicher zu machen.
Man sucht dann den Grund bei Masken Raffkes, ohne uns einmal die sogenannte EHRENERKLÄRUNG zu lesen zu geben. Welch eine Farce.

Fritz Elvers | Mo, 15. März 2021 - 15:33

Die drei Herren machen doch eine ganz gute Figur.
Frau Baerbock hat sogar eine.Und sie ist keine Phyikerin, muss auch nicht.

Bernd Muhlack | Mo, 15. März 2021 - 17:42

In reply to by Fritz Elvers

Primadonna, der olle Song von Gianna Nannini, die italienische Rockröhre mit der Reibeisenstimme.
Auch für sie gilt mMn: je älter umso "schöner" - das ist ja oft so, oder?

Bei Frau Baerbock bin ich mir absolut unsicher. Sie hat so etwas feistes, dralles, gell?
Fast wie eine Deix-Figur - fast, sorry.
Annalena auf einem Biertisch sitzend, die Füße auf der Bierbank.
Ganz enge Klamotten und rote High-Heels!
Echt schrilles Bild!
"Wenn nur das Kopfstück nicht wäre!" sagt mein bester Kumpel immer.
Mea culpa, mea maxima culpa - Asche auf mein Haupt.
Trüge sie eine Burka, Niquab gäbe es wohl kein Problem mit meinem Posting.

Das größte PLUS von Annalena Baerbock ist mMn ihr Schnellsprech -
das Schnatterinchen!
Viele verstehen max. die Hälfte und das ist auch gut so!
Oder doch eher nicht?

Nein, Physikerin ist sie nicht, jedoch hat sie im Vergleich zu etlichen Parteigenossen mMn eine sehr qualifizierte Ausbildung.

Alles Gute!

Maria Fischer | Mo, 15. März 2021 - 16:39

der Grünen.
Sie allein profitieren vom Kanzlerinbonus.
Solange Merkel im Kanzleramt sitzt, solange hat die CDU keine Chance.

Bernd Muhlack | Mo, 15. März 2021 - 16:59

... wäre es nach meinem etwas verschütteten staatsrechtlichen Wissen möglich, dass die GRÜNEN die aktuelle Kanzlerin als Kandidatin nominieren.
Ob in den einzelnen Parteiprogrammen kodifiziert ist, dass der Kandidat (mwd) Parteimitglied sein muss, entzieht sich meiner Kenntnis.

Übrigens gibt es keine Bestimmung oder Gewohnheitsrecht dahin gehend, dass ein Kanzlerkandidat der stärksten Partei auch zum Kanzler vorgeschlagen, gar gewählt wird.
Im Gegenteil!
Art 63 GG regelt die Kanzlerwahl
1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt.
Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.

Das muss natürlich zeitnah gegendert werden, jedoch ist die Aussage eindeutig: der BP hat (juristisch) das Vorschlagsrecht; er könnte auch Lieschen Müller, parteilos, vorschlagen!

Also rein theoretisch, formaljuristisch.

"Ja, ich nehme die Wahl an!"

Ingo frank | Mo, 15. März 2021 - 17:31

Die Vorstellung ist amüsant.
In dem Bundesland in dem ein Grüner MP regiert, sitzen CDU und AfD gemeinsam in der Opposition.
Zusammen regieren will die CDU mit der AfD nicht.
Da reicht es doch wenigstens gemeinsam Opposition zu machen.
Wie will man da gemeinsame Abstimmung mit der AfD vermeiden?
Den Plenarsaal verlassen und durch Abwesenheit glänzen? Könnte für BW sehr interessant werden.

Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik