Klimaschutz - Bundeskabinett beschließt Klimaschutzgesetz

Deutschland wird bis 2045 klimaneutral. Bislang hatte die Bundesregierung bis 2050 angestrebt, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie wieder gebunden werden können. In den kommenden Wochen soll ein Sofortprogramm mit ersten Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele auf den Weg gebracht werden.

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Zweieinhalb Wochen nach dem historischen Urteil aus Karlsruhe passiert das Klimaschutzgesetz das Kabinett / dpa

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Deutschland wird bis 2045 klimaneutral und bekommt bis dahin verbindliche Emissionsziele für die 20er und 30er Jahre. Das ist der Kern des neu aufgelegten Klimaschutzgesetzes, das das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschlossen hat.

Bislang hatte die Bundesregierung bis 2050 angestrebt, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie wieder gebunden werden können. Dieses Ziel der Treibhausgasneutralität wird mit dem neuen Gesetz um fünf Jahre vorgezogen. Das Zwischenziel für 2030 wird von derzeit 55 auf 65 Prozent Treibhausgasminderung gegenüber 1990 erhöht. Für 2040 gilt ein neues Zwischenziel von 88 Prozent Minderung.

Die Klimaschutzanstrengungen sollen so bis 2045 fairer zwischen den jetzigen und künftigen Generationen verteilt werden. Dazu hatte das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung Ende April mit einem Urteil verpflichtet. Darüber hinaus will die Bundesregierung in den kommenden Wochen ein Sofortprogramm mit ersten Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele auf den Weg bringen. Das geht aus einem begleitenden Beschluss des Bundeskabinetts hervor.

Vermieter müssen Kosten mittragen

Darin vorgesehen ist unter anderem auch, dass Vermieter künftig die Hälfte der Kosten für den seit 1. Januar geltenden CO2-Preis auf Öl und Gas tragen sollen. „Mit diesem Gesetz schaffen wir mehr Generationengerechtigkeit, mehr Planungssicherheit und einen entschlossenen Klimaschutz, der die Wirtschaft nicht abwürgt, sondern umbaut und modernisiert“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch. Der Gesetzentwurf enthält auch neue Jahresemissionsmengen für die Jahre 2023 bis 2030 in den einzelnen Wirtschaftssektoren wie Verkehr oder Industrie.

Den Löwenanteil der zusätzlichen Minderung bis 2030 werden dem neuen Gesetz zufolge die Energiewirtschaft und die Industrie übernehmen. Über die Sektorziele hinaus gibt das Gesetz einen Fahrplan für die Reduktion von Treibhausgasen im Zeitraum zwischen 2031 und 2040 vor. Nötig war die Gesetzesanpassung geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber vor knapp zwei Wochen mit einem wegweisenden Urteil aufgetragen hatte, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. dpa

Tomas Poth | Mi, 12. Mai 2021 - 15:06

Einfach infantil, und auch dabei gehüpft?
Also wenn dann muß es schon CO2-Minderungsgesetz heißen!
China, Indien, Indonesien und andere steigern ihre CO2 Emissionen bis 2060 insofern kann unsere CO2-Minderung das Klima nicht schützen! Aber wir fördern die Deindustriealisierung unseres Landes damit. Zurück ins Mittelalter.

Wilfried Düring | Do, 13. Mai 2021 - 09:31

In reply to by Tomas Poth

Es ist absehbar, daß Industrie und Energiewirtschaft die neuen Ziele erreichen werden. Glückwunsch!
Stichwort: Outsourcing und Standort-Verlagerung ins Ausland; vorzugsweise China.
Wenn in Deutschland die letzten Stahlwerke und Aluminiumhütten, Werften, die Autobauer - kurz die Montan-Industrie - ihre Fabriken schließen, braucht man auch viel weniger Energie. De-Industrialisierung pur!
Bilanz:
Deutschland erreicht seine Klima-Ziele. CO2-'Einsparung' weltweit: keine
Preis:
Autos, Stahl, Aluminium werden anderswo (China, Indien; Asiens Wirtschaften 'wachsen') produziert - incl. des CO2.
Hunderttausende verlieren ihre (gut bezahlten und tarifgebundenen) Arbeitsplätze.
Der Finanzminister stellt fest: Die Steuereinnahmen brechen ein.
Renten und Sozialausgaben werden spürbar gekürzt.
'Rächte' gewinnen Wahlen - der Kampf gegen Rächtzs wird intensiviert.
Hüpfen wird staatlich gefördert, weil Verarmten Geld zum Heizen fehlt!

DIESE 'Klima-Politik' ist ein infantiler, verbrecherischer Blödsinn!

Ingofrank | Mi, 12. Mai 2021 - 15:51

Ein toller Einfall von von Esken, Kühnert & Co. den Vermietern die hälftige CO2 Steuer aufzudrücken.
Wenn die Vermieter clever sind, wovon ich überzeugt bin, werden diese neben der energetischen auch eine aufhübschende Sanierung
durchführen, verbunden mit einer dadurch gerechtfertigten Mietensteigerung. Gut so!
Auch das ist das reinste Gift für Neubauten. Auch gut so!

Andererseits sind die Hausbesitzer in den A.... gekniffen, die im eigenen bezahlten Häuschen wohnen, welches sie selbst als Altersvorsorge nutzen. Und, wir, als Ende 60 iger , sollen dann die Spinnereien der Livestyle rot grünen Ökos bezahlen? Auf dem Land gibst kein Gas, nur Ölheizung! Außerdem z.B. Einbau FB Heizung wissen diese Leute ,was das für Kosten im Bestand sind? Auch i. d. Mietwohnung? Da soll doch in synthetischen Diesel investiert werden zum Wohle d. Autoindustrie und der Landbevölkerung. Grundlagenforschung gab es schon beim Vogelschiss....

Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 12. Mai 2021 - 16:03

Was IST klimaneutral? Ich könnte mir eine CO2-Neutralität vorstellen, aber der Anspruch der Klimaneutralität ist überheblich. Als nächstes bleibt die bisher unbeantwortete Frage, ob unsere „Erneuerbaren“ ohne Einfluss auf unser oder gar das Weltklima sind. Sind die Windräder vor unserer Küste, wie tw. zu lesen ist, für eine Verringerung des Jetstreams oder auch für eine Trockenheit an Land verantwortlich, wie man sich physikalisch evtl. ableiten könnte? Helfen unsere Solaranlagen, die Erdtemperatur zu stabilisieren oder strahlen sie Energie zurück, die dann in der Atmosphäre für eine Erwärmung sorgt? Und letztlich: Wo kommt das Wasser für die diversen Wasserstoffanlagen her, wenn gleichzeitig z. B. im Harz in direkter Nachbarschaft zur CO2-freien Stahlerzeugung aufgrund von Wassermangel über ein Verbot der Bewässerung von Feldern nachgedacht wird?
Fragen, die in unserer alternativlosen Gesellschaft verboten sind, die unsere Nachkommen aber interessieren sollten.

Norbert Heyer | Mi, 12. Mai 2021 - 16:46

Ob man morgen überhaupt noch lebt, weiß kein Mensch. Wir werden aber bis 2045 klimaneutral. Das ist so anmaßend, das ist eigentlich reinste Satire. Wer will denn nicht die Natur erhalten - doch wohl alle Menschen auf dieser Erde. Es wird aber nicht möglich sein, mit Wind- und Wasserkraft sowie Windmühlen den -durch Elektromobilität- ansteigenden Strombedarf damit auch nur annähernd zu decken. Selbst wenn jedes Haus ein Solardach erhält und in jedem größeren Garten eine Windmühle steht -eine Grundvoraussetzung muss immer vorhanden sein: Wind und Sonne. Auch den Grünen ist völlig klar, dass wir in einem Stromdesaster enden. Das ist auch so gewollt. Weniger Energie und immer höhere Preise vernichten Industrie, Handel und Handwerk. Strom wird zu einem Luxusgut für die Menschen, die ihre gewohnte Lebensqualität für eine Schimäre opfern, einen Weg, den kaum ein anderes Land mitgehen wird. Nur die Deutschen scheinen bereit, sich für eine Sache zu opfern, die völlig irrational und krank ist.

Erinnern wir uns an die Nazis, deren ideologische "Lichtgestalt" auch irrational und krank war, dann wissen wir, wohin es führt, wenn Menschen verrückten "Führern" folgen: Es ist der sichere Weg in die Katastrophe.

Aber nein, das stimmt doch nicht! - Es hört sich doch wunderbar an, ist so mitreißend und hoch-moralisch: "W i r retten unseren Planeten!
Deutschland geht voran, und alle anderen werden folgen!"

Ach, Herr je! Naiver geht's nicht.
Man kann auch ohne Krieg ein Land total ruinieren.

Annette Seliger | Mi, 12. Mai 2021 - 17:04

Das hat es noch nie auf diesem Planeten gegeben, denn Klima ist keine Konstante, aber wenn die "allermeisten Wissenschaftler, Experten und Greta" sagen dass das so ist und jeder Kritiker ein Leugner ist, dann lasst uns fleißig weiter die Landschaften mit hässlichen Windrädern verschandeln und setzt sofort den Fleischpreis rauf, damit der Bolzonaro nicht weiter den Amazonas abholzt, um Flächen für den Sojaanbau zu gewinnen. Aber wir werden es schaffen auf der Fläche Deutschlands, das ungefähr 0,07% der Erdoberfläche ist, das Klima exakt auf`s Grad zu regeln. Ich bevorzuge lieber Schweden, denn die erreichen ihre Klimaziele schon heute. Die waren nicht so blöd ihre C0² neutralen Kernkraftwerke abzustellen. Nur bei den Migranten waren die so dämlich wie die Deutschen, aber mittlerweile haben die Bürgerlichen wieder das Ruder übernommen, und die Vernunft setzt sich auch dort durch und die Migration wird gestoppt. Die linken Umverteiler mit den Händen in fremden Taschen stehen nackt da.

Das es viele abartige Entwicklungen auf unsere Erdenentwicklung gab, nichts neues.
Aber was hier passiert, ist Verdummung & Unverschämtheit (gibt es noch Wörter der Steigerung, die man schreiben & sagen darf, ohne ....) oder ....
eine bodenlose Frechheit der Obrigkeit & ihrer Stell -& Weichenwärter.
Und es ist ein Fußtritt an unserer Mutter Natur, weil es wie immer (egal welche Farbe der Salamander hat) nur um Macht, Knete & Ressourcen geht.
Alles andere ist Augenwischerei & Verblödung der Untertanen.
So wie in der Flüchtlingspolitik es nie um die Flüchtlinge ging, in der EU nie um das Wohl der Völker, so geht es bei der Klimapölitik nicht um das Wohl von Mensch, Tier, Pflanze & Natur. Sichbar bei der Beschilderung von Rot bis Grün/Schwarz beim Für -& Wieder der einzelnen Energiesektoren. Egal wo, hier werden überall Scharlatane & aufgepummte Blindgänger installiert, damit die Immerkluge Obrigkeit sich den Lorbeerkranz krönen kann & sich wie Gott fühlt. Eben nicht nur der Vatikan ;-)

wo Sie sind! Dort gefällt es Ihnen ja besser, wie Sie uns täglich wissen lassen.

Die Bekämpfung des Klimawandels überlassen Sie besser denen, die sich mit der Materie auskennen. Sie dürfen sich ruhig weiter an einem hübschen schwedischen Atomkraftwerk vor der maskenfreien Nase erfreuen.

Gleiches gilt, nur nebenbei bemerkt, auch für die Corona-Pandemie. Inzidenzen und erhöhte Todeszahlen interessieren Sie ja nicht. So wie wir uns nicht für Ihre ständige Kritik interessieren. Da haben wir doch eine klassische Win-Win-Situation?

Sie müssen sich auch nicht mehr über Migranten aufregen. Dabei sollten Sie jedoch schlicht ignorieren - was Ihnen sicher leicht fällt - dass Schweden im Verhältnis 2015 ebenfalls reichlich Migranten aufnahm.

Überhaupt: Was interessiert Sie überhaupt noch, was in Deutschland passiert?

Rob Schuberth | Mi, 12. Mai 2021 - 18:44

Selbst wenn das Ziel erreicht werden sollte, was ich stark bezweifle, so würde sich das WELT-Klima darum nicht scheren.

Aber unser aller Leben wird sich radikal verändern...konkret mit starken Einschränkungen belegt sein...toll (ironisch).

Wie übrigens will die Regierung verhindern das die Vermieter ihren Anteil (Umwege werden sie sicher finden) doch wieder den Mietern auferlegen?

Für das Klima ist das Gesetz nahezu wertlos.
Denn Klima lässt sich nur global beeinflussen.

Urban Will | Mi, 12. Mai 2021 - 19:20

Ausdruck kommt, aber ich sehe das alles ein wenig anders.
Das Urteil aus Karlsruhe, wenn ich das richtig verstanden habe, bezog sich in erster Linie auf die Zeit nach 2030, ab der zum Erreichen der hohen Ziele bis 2050 zu große Freiheitseinschränkungen gedroht hätten.
Sprich den roten Roben war das bis 2030 beschlossene zu „lasch“ im Vgl. zum dem danach notwendigen.
Jetzt musste man die Ziele anpassen. Das Weltklima wird sich um den deutschen Beitrag im wahrsten Sinne des Wortes „einen Dreck“ scheren, ebenso kann man davon ausgehen, dass der CO² – Ausstoß hier im Lande sich anders entwickeln wird als geplant.
Und niemand wird irgendjemanden vor den Kadi zerren, wenn die Ziele nicht erreicht werden.
Das gute: jetzt heißt es Farbe bekennen. V.a. für die CDU u FDP. Ruiniert man die Wirtschaft und zig Privathaushalte mit unerreichbaren Forderungen oder sucht man andere Mehrheiten und macht neue Gesetze, bzw. setzt neue Ziele. Auch der Atomausstieg damals war eine 180° Kehrwende.

Ihre Frage, werter Herr Will, nach dem "Farbe bekennen" die macht mir Mut.

Denn in der Tat ist bereits eine Richtungskorrektur bei einigen Medien zu erkennen, die die Grünen nun deutlich schärfer befragen.

Es besteht also noch etwas Hoffnung das die Wähler aufwachen und unser Land doch nicht de-industrialisiert werden wird.

helmut armbruster | Mi, 12. Mai 2021 - 19:28

Der Staat kann nie genug kriegen - das ist hinreichend bekannt - und einmal eingeführte Steuern und Abgaben verschwinden nie wieder. Als Beispiel kann man den Solidaritätsbeitrag anführen. Nach über 30 Jahren zahlen wir ihn immer noch.
Dieses Mal ist der Vorwand noch griffiger, noch einleuchtender. Wer wollte schon gegen eine Rettung des Klimas sein? Und je mehr das Klima in Gefahr ist um so mehr und um so schneller muss es natürlich gerettet werden.
Eine leichtere Rechtfertigung lässt sich für Extrasteuern oder Verbote nicht mehr finden.
Also immer feste druff und das Klima schlecht reden, was das Zeug hält, wahr oder nicht wahr spielt keine Rolle, Hauptsache der Rubel rollt - für den Staat natürlich.

30 Jahre Soli in West & Ost ist doch keine lange Zeit.

Mal an die Sekt- Steuer denken, die zum Aufbau der Kriegsflotte für den 1. Weltkrieg eingeführt wurde. Nun ja bei U- Booten, Panzern, Flugzeugen u. v m.
die heute nicht einsatzbereit sind, ist diese Steuer wohl noch nötig.

Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik

John Berger | Mi, 12. Mai 2021 - 19:37

Sorgen wir uns nicht. Dieser Irrsinn, bei steigendem Strombedarf die Kraftwerke zu schliessen, wird spätestens in 2 bis 3 Jahren ein Ende haben, wenn die ICE im Tunnel mangels Strom stecken bleiben und die Ladesäulen keinen Strom mehr liefern. Dann werden die Karten neu gemischt. Dann werden die Gewerkschaften merken, was sie angerichtet haben. Merke: Deutschlands Anteil am anthropogenen CO2 beträgt 0,00015 Prozent. Nachzulesen - wie mir scheint unwiderlegbar - im Buch "Die CO2-Falle". Und deshalb ruinieren wir Deutschland.

ursula keuck | Mi, 12. Mai 2021 - 20:25

Teil I
Jeder, der die vier Grundrechenarten beherrscht und im Physikunterricht, als die Elektrizitätslehre behandelt wurde, aufgepasst hat, weiß, dass die vom Bundekabinett beschlossenes Klimaschutzgesetzt der helle Wahnsinn ist.

Es ist zum Verzweifeln, wenn man sich klarmacht, dass die überwältigende Mehrheit unserer Politiker entweder nicht rechnen kann oder von Elektrizität nur weiß, dass der Strom aus der Steckdose kommt, oder, was letztlich noch viel schlimmer ist, künftig kommen gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt auf uns zu.
Als einziges Industrieland (China nimmt ersten selbstentwickelten Kernreaktor in Betrieb, spart jährlich 8 Mio t CO₂ ein. Niederlande plant Neubau von bis zu 10 Kernreaktoren, klimafreundlich und versorgungssicher) steigen wir aus der Atomenergie und Kohleverstromung aus.

ursula keuck | Mi, 12. Mai 2021 - 20:27

Teil IIIn der Klimaschutz-Politik den Zeigefinger zu erheben, in Wahrheit aber durch den Ausstieg aus der der CO²-freien Kerntechnologie/Nuklearmedizin den Klimawandel zu befördern, das ist nicht mehr zu überbieten. Ein einmaliges „Horrorszenario“.
Die Gleichgültigkeit, mit der Nachteile für die eigene Klientel durch die Energiewende hingenommen werden, zeugt von einer unvermuteten Schwäche der Zivilgesellschaft. Nun sind sich alle Parteien einig, wie in einer echten "Volksdemokratie".
Freie Bahn dem Ökowahn.

Jens Böhme | Mi, 12. Mai 2021 - 22:10

In Frankreich wird mit dem Staatspräsident über einen Militärputsch verhandelt. In Deutschland werden schlimmste postmaoistisch bzw. postrotekhmer Gesetze durchgewunken. Das Ende Europas ist nicht mehr abzuwenden.

Matthias Löwen | Mi, 12. Mai 2021 - 23:55

Bevor Sie einen dpa-Artikel abdrucken, sollten Sie lieber gar nichts veröffentlichen.
Das ist doch wohl unter Ihrem Niveau?

Robert Friedrich | Do, 13. Mai 2021 - 08:53

Können denn ernsthafte denkende Menschen davon ausgehen das wir mit unseren wahnwitzigen Beschlüssen das Weltklima regulieren?
Warum wahnwitzig, weil diese Art eigentlich unbezahlbar ist. Ständiger Appel an das Verantwortungsgefühl der Menschen mit realistischen Zielen für alle Bewohner unseres blauen Planeten, kostengerecht je nach Möglichkeiten und nachvollziehbar. Bürdet man den Menschen Lasten auf die sich jugendliche Träumer ausdenken sind wir in Utopia gelandet.
Ich schließe mich auch der Meinung von Frau Seliger an.

Klaus Funke | Do, 13. Mai 2021 - 10:12

Krempelt die Ärmel hoch - zum Aderlass für die Rettung des Klimas. Es wird uns Wohlstand und viel Geld kosten. Und es wird sich als riesiger Flop und Trickbetrug erweisen. Das Klima retten!? Wer das will, kann auch die Flüsse aufwärts fließen lassen. Es gibt ein paar wichtige Dinge, gewiss, aber dazu gehört der bundesdeutsche, grüne Schwachsinn gewiss nicht. Zwei Dinge! Darauf sollte alle Kraft verwendet werden: 1. Stopp der Abholzung der Urwälder in Brasilien, in der Taiga und in Kanada, und 2. Stopp der Vermüllung der Weltmeere - diese beiden Verbrechen sind menschengemacht und können deshalb verhindert werden. Anders ist die Sache mit dem angeblichen CO²-Anstieg. CO² ist ein essentielles Gas und der menschliche Anteil an seinem Anstieg ist verschwindend gering. Da sieht man, dass die Grünen eben nicht in der Schule aufgepasst haben. Diese Sache dient nur dem Steuerbeutel des Staates. Befasst euch mit den wirklichen Schwerpunkten und lest mal in BIO nach, ihr grünen Weltenretter!

Auffallend schnell bemühten sich Union und SPD um eine Neufassung des Gesetzes zum Thema Klimaschutz. Das liegt daran, daß sie das Thema 2021 noch abräumen können.

Das allerdings hätte Merkel bereits 2013 in Brüssel vermocht. Alle 27 Staaten incl. Merkel stimmten dem Ziel der CO2-Reduzierung für den Klimaschutz zu. Aber sie korrigiert sich. "Bei einer so wichtigen industriepolitischen Entscheidung muß Sorg-
falt vor Schnelligkeit geben. Deswegen ist es richtig, daß den EU-Mitgliedstaaten ausreichend Zeit zur Prüfung des Kompromissvorschlages gibt. Nach starkem Druck der Autoindustrie mischt sich Merkel persönlich ein und wendete die EU-Regel vor-
erst ab, den CO2-Ausstoß im Autoverkehr zu reduzieren.

In dem derzeitigen - auf die Schnelle durchgepeitschten - Klimaschutzgesetz fehlt die Benennung der Zigaretten-Lobby. Ein Kotau vor dem Reemtsma-Clan, vor Luisa Neubauer, vor der FFF - für mich mittlerweile mit dem Nimbus einer Sekte - vor den
Grünen?

Werner Peters | Do, 13. Mai 2021 - 11:55

Um folgende Jahreszahlen geht es laut Artikel:
1990,2023, 2030, 2031, 2040, 2045, 2050
Um folgende Prozentsätze geht es:
55, 65, 88
Was fehlt sind die unterschiedlichen Preise pro Tonne:
laut FAZ 30, 50, 100.
Blickt da noch einer durch ?
Eine Zahl ist aber wichtig: 26.9.21 Da könnten wir dem ganzen Spuk eine Ende machen!

hermann klein | Do, 13. Mai 2021 - 12:40

Chaotisch, dass unsere grüne Zauberlehrlinge und besagenden Klimaschützer nicht die geringsten Bedenken haben, unsere Landschaft hemmungslos mit Windanlagen zu verunstalten und industriell zu überfremden, selbst ohne Rücksicht darauf, ob es sich um Landschaftsschutzgebiete oder Naturparks handelt.
Die deutsche Selbstverstümmelung bei der Energieversorgung ändert jedoch nichts daran, dass fossile Energieträger den Großteil des Energiebedarfs auf dem Planeten noch Jahrzehnte befriedigen und Atomkraftwerke auch in Europa weiter gebaut werden.
Kernenergie ist die umweltfreundlichste und dazu noch preisgünstigste Stromenergie weltweit und damit volkswirtschaftlich und einer sauberen Umwelt u. Klimaschutz zu Liebe, unverzichtbar.
Man kann nur beten und hoffen, dass die anderen Industrienationen dem deutschen Modell, aus der Kernkraft auszusteigen, nicht Folge leisten sonst wäre die Öko-Apokalypse in 2045 Realität.
China und Indien setzen voll auf Kernenergie.

Dieter Schimanek | Do, 13. Mai 2021 - 13:56

wir spenden alle Klimageld!
Das wird dann klimaneutral angelegt, auf den rheinischen Sand - und Kiesbänken. Wow, wer hätte das gedacht dass jeder der möchte ein paar Tonnen CO2 kaufen kann. Falls der Kurs günstig ist, nehme ich noch ein paar Edelgase und etwas Ozon dazu umd fülle damit mein Depot auf der Parkbank. Mutti hat alles richtig gemacht, die Grünen sind vorn.