Nächste Runde im Fall Maaßen - Politik aus dem Irrenhaus

Die Versetzung des Verfassungsschutz-Präsidenten ins Innenministerium soll neu verhandelt werden, weil Andrea Nahles sich verzockt hat. Um Hans-Georg Maaßen geht es dabei längst nicht mehr, sondern um einen Richtungskampf in der sterbenskranken SPD

Horst Seehofer und Andrea Nahles
Seehofer, Nahles: Nächste Konfrontation schon programmiert / picture alliance

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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„Mama weer all crazee now“ war im Jahr 1972 ein Hit der britischen Rockband Slade – der Song hielt sich zehn Wochen lang in den Charts. Er könnte auch der Soundtrack der aktuellen Bundesregierung sein, und allem Anschein nach wird das Lied bis zum absehbaren Ende der Großen Koalition rauf und runter gespielt werden. Anlässe für eine Heavy Rotation der Melodie politischen Durchgeknalltseins gibt es in Hülle und Fülle, denn der Fall Maaßen zeigt: Es geht längst nicht mehr um konkrete Inhalte. Warum sonst könnten offensichtlich den Tatsachen entsprechende Aussagen eines Verfassungsschutzpräsidenten zu einer regelrechten Staatskrise führen? Als Fakt bleibt festzuhalten: Die SPD ist nicht regierungsfähig, weil ein auf Opposition fixierter Teil der Partei die Obstruktion der Parteivorsitzenden betreibt. Kevin Kühnert rules.

SPD statuiert an Maaßen ein Exempel

Jetzt soll also die Personalie Hans-Georg Maaßens neu verhandelt werden, weil Nahles die eigenen Leute aufs Dach steigen. Immerhin scheint sich die deutsche Sozialdemokratie schon so weit erneuert zu haben, dass die Basta-Zeiten eines Gerhard Schröder endgültig passé sind. Ohne dessen Durchsetzungsfähigkeit gegen interne Widerstände hätte die SPD zwar erst gar nicht ihren wohl auf ewiglich letzten Bundeskanzler gestellt, aber das ist inzwischen alles egal. Im Niedergang regieren Panik und Rechthaberei, es muss an einem erfahrenen Verwaltungsjuristen ein Exempel statuiert werden. Da reicht es dann einfach nicht aus, ihn von der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz verdrängt zu haben, wie Nahles irrtümlich glaubte. Der Mann soll endgültig kaltgestellt werden; der Juso-Vorsitzende fordert gar, Hans-Georg Maaßen dürfe überhaupt kein öffentliches Amt mehr bekleiden. Womit die nächste Konfrontation natürlich schon programmiert ist.
 
„Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben“, schreibt die SPD-Chefin über die Versetzung Maaßens als Staatssekretär ins Innenministerium in einem Brief an Angela Merkel und Horst Seehofer. Damit hat sie wahrscheinlich sogar recht. Nur übergeht sie eben auch all jene Bürger, denen die Personalentscheidung schon deswegen befremdlich vorkam, weil sie in Maaßens Bewertung der Chemnitzer Ereignisse nichts anstößiges finden konnten. Die SPD ist zum Opfer ihrer eigenen Skandalisierung geworden und bekommt die Sache nicht mehr unter Kontrolle. Da die Bundeskanzlerin dem Inhalt des Nahles-Briefs offenbar grundsätzlich zustimmt, gesteht sie übrigens einen Fehler ein: Der Irrtum geht ja laut SPD-Vorsitzender ausdrücklich auch auf die Adressaten ihrer Epistel zurück. Mit anderen Worten: Um die GroKo zu retten, muss Merkel den Vorwurf eigenen Versagens aus der Feder von Andrea Nahles nicht nur erdulden, sondern bestätigen. Ein bemerkenswerter Vorgang.

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Stefan Uhlig | Sa, 22. September 2018 - 14:06

"In der Opposition könnte sie zum Beispiel Kevin Kühnert zum neuen Vorsitzenden wählen." Super, das wäre der Weg zur 10-X-% -Partei. Aber den Genossen-treuen Medien würde das sicher gefallen.

Ingo Meyer | Sa, 22. September 2018 - 14:15

Parteien haben immer ihre Nachwuchsorganisationen. Da dürfen die künftigen Politiker schon mal eine Ebene über das Schülerparlament hinaus agieren. Bei der SPD waren sie naturgemäß immer stramm links. Und vielen in der SPD war das wohl nicht genug, wie die ständige Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters dokumentierte. Jetzt aber haben die Jusos in Kombination mit den Hardlinern der reinen Lehre das Ruder übernommen. Das hört sich alles ganz gut an, was die da sagen - es ist nur kaum kompromissfähig. Damit begeben sie sich auf die gleiche Ebene, wie Fundis bei den Grünen, Mitglieder der LINKE und auch der AFD.
In Bonn auf dem Parteitag hatte die pragmatische Seite der SPD knapp gewonnen. Das will man jetzt rückgängig machen. Vereinbarungen werden zur Makulatur. Wer will sich noch auf diesen siechenden Haufen verlassen? Sollen Kühnert und Co. mit der ganzen Partei in die Opposition gehen. Bei Neuwahlen bleibt von denen wenig übrig. Künert, der Anstudierte, soll sein Exam. machen!

Heinrich Niklaus | Sa, 22. September 2018 - 14:34

Ein wunderbar treffender Artikel in einem Staatsjournalismus, der vor Einseitigkeit trieft.

Es geht darum, die Deutungshoheit über den Fall Chemnitz zu behalten. Frau Merkel hat von dem Bürgerprotest der Chemnitzer abgelenkt, indem sie den berechtigten Aufschrei der Bürger über zunehmende Migranten-Gewalt im öffentlichen Raum mit Hilfe eines äußerst fragwürdigen Videos diskreditieren wollte.

Dieser Kampf um die Deutungshoheit wird weiter ausgefochten. Auf dem Rücken von Herrn Maaßen, einem Spitzenbeamten, der sich im Kampf gegen den Terror besondere Verdienste erworben hat.

Günter Johannsen | Sa, 22. September 2018 - 14:34

Unter der "führenden Rolle" (sprich Walze!) der LINKEN, der SED-Nachfolger, hat sich die SPD zu einem saft- und kraftlosen Erfüllungsgehilfen-Verein für die Kommunisten entwickelt! Weder wählbar, noch akzeptabel - und schon gar nicht mehr demokratisch. Dazu passen haargenau die derzeit "führenden Genossen"!
Eine einst stolze Willy-Brandt/Helmut Schmidt-SPD ist unter Gabriel, Stegner, Schulz und Nahles zu einem Anhängsel der Kommunistischen Einheitsfront mutiert!

Sepp Kneip | Sa, 22. September 2018 - 14:34

Irrenhaus. Ja, Irrenhaus, so präsentiert sich das politisdche Berlin in diesen Tagen und Stunden. Gibt es auf der politischen Ebene noch irgend etwas, was wirklich normal ist? Nein. Oder doch? Ja, die AfD. Zwar ist sie die Ursache des politischen Chaos in Berlin. Aber was hat sie getan? Nichts anderes, als den Realitäten in Deutschland ins Auge zu sehen. Das alleine genügt schon, um diejenigen, die diese Realitäten aus den Augen verloren haben, an den Rand des Irrsinns zu bringen.

Zwei Ereignisse der letzten Tage sind hierfür Zeugnis. Zum einen die Causa Maaßen, die in diesen Stunden ihrem Höhepunkt zustrebt. Und zum anderen, die Ausraster zweier SPD-Politiker im Bundestag, die auf die brillianten Reden von Gauland, Weidel und Curio keine Argumente hatten und sich daher in Hass, Verleumdung und Beleidigung flüchteten. Die Kehrtwende der SPD im Falle Maaßen macht dieses Tollhaus nun komplett. Der Bürger hat die Schnauze voll und sieht in der AfD tatsächlich eine Alternative.

Herr Kneip, inzwischen gönne ich mir wieder Bundestagsreden und die Aussprache qua des Haushaltes 2019 war ob mancher Vortragender eine rhetorische und auch inhaltliche Meisterleistung! Okay, man muss ja nicht derselben Ansicht sein, jedoch sind diese Debatten ja extra zum Meinungsaustausch vorgesehen, nicht wahr? - Wenn man sieht, wie sich die üblichen Verdächtigen bereits vor einer AfD-Rede in ihrem Stuhl suhlen, quasi den Grip für ihre Ausfälligkeiten stabil machen, kann es einem wahren Demokraten schon übel werden! - Diese SPD-Abgeordnete Nissen ist immer am vorderster Front, wenn es um Schreien, Pöbeln geht!

Es ist leider nur noch grausam: Beleidigungen, Verleumdungen auf unterstem, sinnfreien, nahezu grenzdebilen Niveau! => Wer das mit "Wehner/Strauß" vergleicht, hat keine Ahnung von Parlamentarismus, denn diese Zeitgenossen spielten in einer ganz anderen, intellektuell weitaus höher angesiedelten Liga!

Ein Irrenhaus? Ist dieser Begriff nicht diskriminierend? NEIN!

Bernd Wollmann | Sa, 22. September 2018 - 14:41

Macht er die Entscheidung Maaßen zum Staatsekretär zu ernennen rückgängig, macht er sich endgültig zur Witzfigur (Merkel u. Nahles sind es schon lange).

Gerdi Franke | Sa, 22. September 2018 - 14:53

Nahles kann diese SPD nicht mehr aussteuern. Und egal wie Merkel versucht ihr zu helfen, über kurz oder lang wird es knallen. Da sind Maaßen und Seehofer nur Mittel zum Zweck. Also sollten Seehofer und Merkel gar nicht mehr auf die SPD-Forderungen eingehen. Es kommt sonst sofort nur die nächste Forderung.

Veit Jakof | Sa, 22. September 2018 - 15:16

Herr Marguier, sie schreiben als Titel "Politik aus dem Irrenhaus", kommen über "Die SPD ist nicht regierungsfähig" und enden mit "Das (Merkel das Kanzleramt räumt) wäre ein Befreiungsschlag – nicht zuletzt auch für die CDU.".
Chapeau, dem kann ich vollinhaltlich nur zustimmen! Und ich kann versichern, das alle Leute, mit denen ich über Politik spreche, dieser Meinung sind. Egal, ob sie meine speziellen politischen Präferenzen teilen oder nicht.
Wie kann es da sein, dass unbeirrt die MSM und allen voran der ÖR weiter dieser Regierung den Rücken stärken?
Was soll an dieser Regierung stabil sein oder was soll von dieser Regierung zu erwarten sein?
Das war genau so zu erwarten wie es jetzt gekommen ist!!!
Ich ersehne regelrecht, das diese Regierung platzt! Und die Explosion soll bitte so laut und heftig wie nur möglich sein!!!
Dann öffnet man vielleicht mal Augen und geht die klar erkennbaren Probleme zum Wohle der einheimischen Bürger ENDLICH und NACHHALTIG an ...

Michaela Diederichs | Sa, 22. September 2018 - 15:19

Wer ein Problem damit hat, dass der Kanzlerin öffentlich - übrigens zu recht - widersprochen wird, dem fehlt es m. E. grundsätzlich an demokratischem Verständnis. Die SPD hat sich klar ins Abseits gestellt und sollte umgehend die Koalition verlassen. Die Kanzlerin sollte das Feld räumen, bevor sie abgeräumt wird. Sie hat es versäumt, ihre Aussagen zu Chemnitz zurückzunehmen bzw. zu korrigieren. Fehler machen alle Menschen, aber dieser Fehler war einer zuviel. Maaßen deshalb zu opfern, toppt das Ganze noch. Wir brauchen eine Regierung, die nicht weiter zur Spaltung des Landes beiträgt, und zwar möglichst schnell.

Dr. Roland Mock | Sa, 22. September 2018 - 15:41

Habe ich es richtig verstanden, daß der Autor eine Koalition mit den Grünen für einen „Befreiungsschlag“ hielte? Ja, was würde sich denn ändern? Okay, die 15%- Partei SPD wäre weg, aber die nimmt eh keiner mehr ernst. Indes: Die linksgrüne Merkel bliebe, sie hätte dann endlich den Wunschpartner, mit dem sie Deutschland dann endgültig an die Wand fahren kann: Noch mehr „ multikulti“, noch höhere Baukosten, Mieten und Strompreise als Folge der
„ Energiewende“, noch mehr Fahrverbote, noch mehr
„ Solidarität“ nach Linkenart, d.h. , Verschleuderung weiterer Milliarden an chronisch marode und chronisch unbelehrbare Südstaaten...Nein, ein „Befreiungsschlag“ wären nur Neuwahlen. Und, daß sich die CSU vorher endlich von den jämmerlichen Restbeständen der einst bürgerlichen CDU trennt. Dann und nur dann bestünde noch eine Restchance, daß Deutschland seinen Harakiri- Kurs verläßt.

Udo Dreisörner | Sa, 22. September 2018 - 15:52

Auch vor Maaßen hatten wir Politik aus dem Irrenhaus. Und wir werden weiter so regiert.

Reinhard Benditte | Sa, 22. September 2018 - 16:09

Die SPD hat aus nichtigem Anlass gegen einen fähigen Beamten zur Jagd geblasen! Basis: ein Video mit der Überschrift Hetzjagd im Netz von einer fragwürdigen Truppe namens SchneckenbissAntifa. AM hat das Video zum Anlass für Ihre Meinung einer Verurteilung von Hetzjagden genommen, ohne die Echtheit zu prüfen. Nach Sachsens MP Kretschmer hat Hr. Maaßen Zweifel geäußert, ob es während der Demonstrationen in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer gegeben habe. Da er AM widersprochen hat, haben sich all die Gutmenschen zusammen getan, um Frau Merkel zu verteidigen. Hervorgetan haben sich Leute wie der Grünschnabel Kühnert, der diese Thematik als Neuauflage einer Möglichkeit für Aufkündigung der GroKo sieht. Der Abgeordnete Lauterbach durfte auch nicht fehlen und bezeichnete Hr. Maaßen, einen Beamten, den Hr. Schily als seinen fähigsten Mitarbeiter sah, als Lusche. Der Krakeeler Stegner hat bei dieser Jagd nicht gefehlt. Die ganze Thematik wurde aufgebauscht und die Medien haben kräftig geholfen

Christa Wallau | Sa, 22. September 2018 - 16:35

Sehr richtig,Herr Marguier!
Die SPD hat sich einmal wieder verzockt!

Der "Befreiungsschlag" (Koalition löst sich auf und Merkel tritt ab) wird allerdings wohl kaum erfolgen. Angela Merkel hat sich nicht überall unverschämt und abgebrüht durchgekämpft, um jetzt klein beizugeben.
Und danach würde es ja auch nicht besser werden.
Wie sollten denn FDP und Grüne in einer Koalition miteinander auskommen? Selbst o h n e Merkel bliebe ja die grüne Agenda voll im Spiel (inklusive
ungebremster Immigration).
Viele Bürger wollen aber eine Politik, die "Stop!"
sagt. Deutschland muß sich konsolidieren. Dazu
braucht es vor allem eines: K e i n e neuen, beliebigen Einwanderer mehr und vor allem:
k e i ne Horror-Nachrichten mehr von kriminellen Einwanderern!

"Wir haben uns geirrt!" - Das hätte die SPD längst sagen müssen, und zwar nicht im Hinblick auf den Umgang mit der Person Maaßen, sondern mit Blick auf den Wählerwillen.

Joachim Wittenbecher | Sa, 22. September 2018 - 16:42

Die SPD hat sicher die letzte aktuelle Zuspitzung der Maaßen-Affäre verursacht. Es wäre aber falsch, ihr alleine die Schuld zu geben. Die ganze missliche Lage Deutschlands wurde durch Merkels Flüchtlingspolitik verursacht: ohne diese keine Maaßen-Affäre. Die CDU hat die Kanzlerin nicht an ihrer falschen Politik gehindert. Merkel selbst scheint es nicht zu stören, dass vor aller Augen dokumentiert ist - ihre Unterschrift ist wertlos. Es wäre gut, wenn die GroKo beendet werden würde - diese Woche noch; danach könnte über eine neue Jamaica-Koalition verhandelt werden; wenn die FDP hierbei nicht Suizid begehen will, muss sie den Amtsverzicht Merkels zur Bedingung machen. Nachdem soviel Porzellan zerschlagen ist, sollte mit Herrn Maaßen streng nach Dienstrecht verfahren werden. Bei einem Anfangsverdacht ist ein Disziplinarverfahren durchzuführen. Weitere Maßnahmen dementsprechend; bei Freispruch Belassung im Amt. Für die SPD wäre die Oppositionsrolle eine Chance - Ausgang aber völlig offen.

Heinrich Jäger | Sa, 22. September 2018 - 17:31

laut Welt Am Sonntag sind die Deutschen besonders stolz auf ihre Politiker wobei Kanzlerin Merkel an der Spitze steht. Ich bin ganz sicher das diese Umfrage der Wahrheit entspricht genau wie es die Chemnitzer Hetzjagden gab ganz sicher.

RA Ullrich Dobke | Sa, 22. September 2018 - 19:39

Ich meine es müßte statt "Forumsbeiträge" richtig heißen "Forenbeiträge" !

Norbert Heyer | Sa, 22. September 2018 - 19:49

Schon bis zum Stand von gestern war die Personalie Maaßen und ihre Abwicklung völlig irreal. Jetzt dieses Kapitel nochmals aufzuschlagen zeigt ganz deutlich, dass die SPD komplett von der Rolle ist. Aber auch die anderen Akteure in dieser Schmierenkomödie geben kein gutes Bild ab. Wie kann man sich angesichts der großen Probleme in unserem Land mit solchen
Dingen derartig lange befassen? Frau Nahles ist als Parteivorsitzende nicht mehr haltbar, aber wenn soll diese ausgebrannte Partei denn an ihrer Stelle positionieren? Es ist schlichtweg keiner da mit Format. Jetzt kann man gespannt sein, welche neue Lösung dem interessierten Publikum offeriert wird. Es muss einfach ausgesprochen werden: Eine Groko, die eine solche Personalie derart katastrophal abarbeitet, wird bei der Lösung von wirklichen Problemen völlig versagen. Man hat einfach das Gefühl, dass die spürbare Unruhe in der Politik auf grundlegende Erschütterungen in Kürze hinweist.

Gunter Uerlings | Sa, 22. September 2018 - 20:05

Irrenhaus – Physiker? Da meldet sich was im Hinterkopf: Dürrenmatts Drama empfand ich als Gymnasiast doch recht skurril und überdreht. Nun aber muss ist feststellen, dass mit kleinen Anpassungen die Brücke zur Realität geschlagen werden kann: Nötig ist dabei sogar nur eine Hauptdarstellerin, die in Personalunion die - mit Verlaub - wahnsinnige Anstaltsleiterin und den „echten“ Physiker mimt. Es geht dort um scheinbare Weltrettung (hier um Deutschland als Weltsozialamt), die sich eine einzelne Person in maßloser Selbstüberschätzung und Verantwortung ignorierender Gesinnungsethik aufs Panier geschrieben hat (wo die Dame doch sonst die Dinge nur klug vom Ende her zu denken vorgibt). Die Hauptdarstellerin als auch die beiden Komparsen (verfeindeten Agenten), intrigieren gegeneinander, wollen aber alle aus verschiedenen Gründen die „Anstalt“ keinesfalls verlassen. Wertere Analogien überlasse ich der Phantasie der Leser.

Dimitri Gales | Sa, 22. September 2018 - 21:07

verhindert werden. Für die SPD wäre das die Bestätigung ihres Desasters, für die CDU die Bestätigung der Merkel-Dämmerung; selbst ehemalige Merkel-Anbeter kommen nach meiner Beobachtung zu der Meinung, dass die Frau zur Belastung für die Partei geworden ist. Das ganze ist niveaulos und zeigt nur die Schwächen einer ohnehin seit langem lädierten "Regierung" - wie lange will der schafsgeduldige deutsche Wähler das noch mitmachen?

Michaela Diederichs | Sa, 22. September 2018 - 21:50

Sie erwähnen es in Ihrem Text: die einen wollen Maaßen ganz weg haben, die anderen können noch nicht einmal begreifen, warum. Dazu gehöre ich übrigens auch. Aus meiner Sicht hat er versucht zu deeskalieren und nur die Tatsachen nüchtern zu betrachten und ist dabei zu einem anderen Ergebnis gekommen als Frau Merkel. Wo ist jetzt das Problem? Frau Merkel hätte m. E. das Ganze auf sich beruhen lassen, insbesondere weil sie dadurch nicht so gut wegkommt. Warum tobt die Nahles so rum? Das ergibt überhaupt keinen Sinn für mich. Die Causa Maaßen steht sinnbildlich für die unüberwindbare Spaltung des Landes, die von der SPD besonders betrieben wird. Die machen sich etwas zu eigen, was sie gar nichts angeht. Seehofer ist Maaßens Vorgesetzter und vertraut ihm - zu recht. Merkel ist nicht so tief beleidigt, dass sie ihn aus eigenen Initiative heraus entlassen hätte. Warum also tobt die SPD? Das ist vielleicht eine gesonderte Analyse wert. Die SPD ist wie von Sinnen.

Lutz Hofmann | So, 23. September 2018 - 01:15

Ich hatte gehofft, dass sich die SPD in konzentrierter Sacharbeit mit innovativen Themen wie Bürgerversicherung oder Arbeit 4.0 die Zustimmung des Bürgers zurück erkämpft. Und jetzt erklärt die SPD Herrn Maaßen zum Staatfeind Nr. 1 dessen berufliche Vernichtung unabdingbar ist. Welch schweres Vergehen Herr Maaßen begangen haben sol, ist nie richtig klar geworden. Ab einer bestimmten Shit Storm Stäke spielt das anscheinend keine Rolle mehr. Für mich spielt die SPD ab jetzt auch keine Rolle mehr. Vertrag ist Vertrag. Merkel und Seehofer sollten hart bleiben und Nahles es überlassen die Koalition zu verlassen. Sollen die doch mit einen farblosen Scholz in den Untergang ziehen. Für mich sind die Grünen die SPD 2.0 geworden.

Wolfram Fischer | So, 23. September 2018 - 09:44

Danke für den Kommentar von Herrn Margruier. Sehr treffend. Der Zauberlehrling kommt einen in den Sinn: "... die Geister die rief, die werd ich nun nicht los!" Und die Geister, das ist diese irrsinnge Empörungswelle auf Grund eines - tut mir leid, das so sagen zu müssen - gemessen an wirklichen Problemen in unserem Land geradezu läppischen Videos, in dem angebliche Hetztjagden belegt sein sollen. Und als der Verfassungsschutzpräsident Hr. Maaßen in wohlabgewägten Worten diesen angeblichen Beleg in Frage stellt, bricht der Sturm der Entrüstung erst richtig los. Ja... ich bin einer derer, die nach intensiver Beschäftigung mit den Hintergründen und Quellen, nach Lesen der kompletten Aussagen von Herrn Maßen der Überzeugung ist, daß Herrn Maaßen völlig integer und verantwortungsvoll gehandelt hat, sich aber eine linke Meinungsmaschinerie von jeder sachlichen Auseinandersetzung mit der Gesamtheit der Fakten komplett verabschiedet hat und übelstes Demagogentum betreibt!

Klaus Funke | So, 23. September 2018 - 09:46

Es ist kaum zu glauben, was sich derzeit im politischen Berlin abspielt.Offenbar glauben die Akteure, das Volk sei so blöd, das man es sich erlauben könne. Dabei ist die Causa Maaßen ziemlich klar: Herr Maaßen hat die Kanzlerin, wie es seines Amtes ist, gewarnt, fragwürdige Datenquellen im Fall Chemnitz zu benutzen. Seibert und Merkel taten es dennoch und beriefen sich auf eine offenbar linksautonome Quelle, weil die ihrer politischen Agenda dienlich ist: Protestler sind Nazis! Folglich musste Maaßen gehen, er hat die Regierungschefin bloßgestellt. Nun kamen die Parteien ins Spiel. Die SPD kämpft in Bayern ums politische Überleben. Sie wird hinter CSU, AfD und Grünen voraussichtlich auf Platz 4 landen. Also inszeniert man eine Kampagne, um vom eigenen Versagen abzulenken. Maaßen als Bauernopfer. Es wird der SPD indes nicht zum Vorteil gereichen. Anstatt sich um das Volk und die Schwerpunkte des Landes zu kümmern, werden solche Personalrochaden veranstaltet. Heuchelei! Gewinner - AfD!

Ulrich Zischewski | So, 23. September 2018 - 09:52

jetzt bekommt die mal genau das zu spüren was sie seit Jahrzehnten gemacht hat andere aus dem Hintergrund anzupissen und abzuschießen
und beweist: SIE KANN NICHT NUMMER 1 SEIN! dazu gehört mehr, es reicht nicht mal für die Hinterbank.

ich höre das Reiben der Hände und das Wetzen der Messer, es wird nur auf den richtigen Zeitpunkt gewartet und der ist der Bruch der GROKO dann gehört sie zur Geschichte der SPD
aber es gibt sicher einen Job in de Privatwirtschaft in der Eiffel

Karin Zeitz | So, 23. September 2018 - 13:14

hat sich selber ein Bein gestellt, indem sie die Ablösung von Maaßen gefordert hat. Eigentlich hätte sie sich darüber freuen können, wenn der oberste Verfassungsschützer den Mut hat, der GröKaZ zu widersprechen, sich selber umfassend zu informieren und danach einen vernünftigen Standpunkt einzunehmen. Statt dessen zerstört sie das Vertrauen der Bürger in ihre eigene Partei.

Heinz Meier | So, 23. September 2018 - 17:12

SPD in die Opposition und dann die Partei auflösen. Merkel in die Wüste schicken. Lindner Bundeskanzler mit RestCDU und AFD als Minderheitsregierung.
Dann klappt es wieder.

Georg Czerwinski | So, 23. September 2018 - 19:15

Der ganze Politzirkus dient nicht mehr dem Wohle der Bürger bzw. um deren Probleme zu lösen. Die angeblich hitzig und engagiert wirkende Diskussion der links-grünen Politiker (Hüter der Wahrheit) um Maaßen zeigt doch nur die wirklich wichtigen Sorgen der Volksvertreter. Kopfzerbrechen bereiten ihnen die aufkommende Konkurrenz um Futtertröge und Karrierechancen, schön eingepackt im Deckmantel „Kampf gegen Rechtsextremismus“. Nicht etwa im Kampf gegen Extremismus oder Gewalt allgemein.
Die SPD - gut gedacht schlecht gemacht.

Michael Jensen | So, 23. September 2018 - 19:39

Frau Nahles wie Frau Merkel begründen die Neuauflage der Entscheidung über das weitere Schicksal von Herrn Maaßen mit der Rücksichtnahme auf den Willen der Bürger. Ich bin nach meiner Meinung nicht gefragt worden. Woher wollen die beiden Politik-DarstellerInnen meine Meinung kennen? Oder beziehen die sich auf die Artikel der Mainstreammedien, die tatsächlich nahezu gleichlautend die schriftliche Verabredung der drei Helden verurteilten? Oder auf die Proteste einiger SPD-Mitglieder, die mit Nahles' Verhandlungsergebnis nicht zufrieden gewesen sein sollen? Seit wann entscheiden SPD-Mitglieder in der Politik? Oder haben Mahles und Merkel die Kommentare ihrer ausgewählten Presse-Produkte gewichtet? Oder gab es eine Meinungsumfrage der Wochenzeitung die Zeit? Oder eine Volksabstimmung? Oder hat Frau Nahles einfach laut gequietscht? Oder gar gesungen?! Okay, dann hätte ich mich auch ergeben...

dieter schimanek | Mo, 24. September 2018 - 00:47

Endlich eine frohe Nachricht: Maaßen ist entfernt und doch noch da. Die Hoffnung der Würdenträger ist, dass sich nach der Bayern Wahl das Problem von alleine erledigt. Eigentlich warten alle darauf, das sich alle anstehenden Probleme von alleine erledigen, wenn man nur lange genug wartet. Am besten bis 2021. Danach kann man dann mit Hilfe der Qualitätsmedien der AFD alles in die Schuhe schieben und dem rechtsradikalen Pack, das sich unverschämter Weise erdreistet zu demonstrieren.