Große Koalition 2.0 - Die Abschaffung der Politik

Auch nach dem Gipfeltreffen bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist weiterhin fraglich, ob eine Große Koalition zustande kommen wird. Ein Bündnis aus CDU, CSU und SPD hält auch Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer für fatal. Die lebendige Demokratie würde weiter verschlissen

Angela Merkel gähnend im Bundestag
Auch Merkel selbst scheint ihren Politikstil müde geworden zu sein / picture alliance

Autoreninfo

Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren für den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.

So erreichen Sie Frank A. Meyer:

Was wäre, was ist, was wird sie sein: die Neuauflage der Großen Koalition von SPD und CDU/CSU? „Eine Grabplatte“, unter der „alternativlos weiter gemerkelt wird bis in alle Ewigkeit.“

Dieses Menetekel malt Spiegel Online an die Wand. Zugespitzt, wie Journalisten es nun mal zu tun pflegen. Aber eben auch präzise auf den Punkt gebracht, was doch der Sinn jeder Zuspitzung ist.

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Markus Michaelis | Fr, 1. Dezember 2017 - 17:22

Spitz formuliert aber zutreffend.

Wenn die "Merkel-Elite" noch genug Kraft hat und nahe genug an der Realität ist, soll sie es zeigen. Dann gut. Ich befürchte aber, dass man zu wenig Kraft hat und zu weit von der Realität weg ist, so dass man es in den Sand setzt. Man hat sich mit zuvielen alten Ideen, über die die Weltgeschichte hinweggedampft ist, in zuviele Widersprüche verwickelt. Es wird nur mit frischen Leuten gehen, die sich von den alten Zöpfen lösen können.

Dr. Lothar Sukstorf | Fr, 1. Dezember 2017 - 17:44

Bei Steinmeier haben allenfalls 'Polit-Hologramme' - Steinmeier-Merkel-Seehofer-Schulz - zusammengesessen. Mehr als Zähneknirschen ist dabei nicht herausgekommen. Ich hoffe, dass nach dem Jamaika-Aus auch die Koalition der saturierten; morbiden 'noch größeren Altparteien' nicht zustande kommt. Dann bliebe eine Minderheiten-Regierung(wenn keine Neuwahl) und Merkel müsste endlich Tag für Tag ihr Können unter Beweis stellen, dann würden wir ja sehen, wie weit es mit ihrer Führungsstärke gediehen ist.

Holger Stockinger | Fr, 1. Dezember 2017 - 18:43

Die "imgrunde" Pseudodemokratie von Berlin ist eine Verteidigungsfront für Vielflieger zwischen Brüssel und Straßburg. BRUXELLES ist Zentrum eines Bürokratensystems, das den Bürger zwingt, Glühbirne auszutauschen gegen Neustaubsauger.

Brüssel ist weder die "Hauptstadt Europas" noch ist die EU die USA oder die UdSSR. Als sogenannter Europäer erkenne ich sogar den Unterschied zwischen einer MUTTER und einer SCHRAUBE (ohne Sorge zu haben, ich könnte den Verstand verlieren).

Berufspolitiker maßen sich an (Maas als kleines Beispiel) zu "definieren": Was für den Bürger gut sei.

Ein "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" beschreibt im Grunde die Angst des Zwangsneurotikers, seine Allmacht könnte durchschaut werden ...

Armin Latell | Fr, 1. Dezember 2017 - 19:21

Die lebendige Demokratie würde weiter verschlissen – nein, sie ist bereits im Koma und weiterhin Merkel wäre dann das Abschalten der letzten lebenserhaltenden Maßnahmen, wurden doch gerade Heilmittel entdeckt, geradezu Jungbrunnen – die AfD, und in der letzten Testphase die FDP. Noch abgelehnt oder kritisiert vom hörigen Hofstaat Medien, Kirchen und sonstiger sog. gesellschaftl. Gruppen, die ihrer Majestät attestierten, das Ergebnis nach langem passivem Aussitzen und Warten, woher der Wind weht, als vom Ende her gedacht, geplant zu haben. Herr Meyer, genial Ihre Beschreibung „zum bewussten Grenz-Kontrollverzicht, den man anschließend zum „Kontrollverlust“ umdeutete – als wäre der Kanzlerin etwas widerfahren, was sie gar nicht beabsichtigte „ Ein guter Artikel wider die Merkelmania und ein Hoffnungsschimmer, dass Journalismus auch kritisch und ehrlich sein kann.

Marie Werner | Fr, 1. Dezember 2017 - 19:29

Selbstverständlich hat Deutschland durch sie Schaden genommen. Dank Merkels größten Fehler ist nicht einmal mehr eine sachliche Diskussion möglich, ohne diffamiert zu werden.

Achim Scharelmann | Fr, 1. Dezember 2017 - 19:30

Es wird weitergemerkelt bis in alle Ewigkeit. Diese Feststellung kann ich nicht teilen. Die Zeit spricht gegen sie und deshalb wird ihre Reputation immer geringer, denn in den Augen der kritischen Beobachter ist sie nur noch die Hälfte der Miete wert und das hat Folgen, schleichend und diskret, auch innerhalb ihrer Partei und vieler Wähler und es ist zwischenzeitlich offenkundig, daß sie sich zum Sargnagel der Republik entwickelt, da helfen auch die Genossen nicht mehr, denn die sind selbst am absaufen, aber wenn man sich noch festhalten kann, dann gehen die eben früher unter, aber das andere Ufer erreicht sie auch nicht mehr und deshalb muß man halt noch warten können, es ergibt sich alles von selbst.

Guido Schilling | Fr, 1. Dezember 2017 - 19:31

Merkel, Seehofer, EU-Schulz haben abgewirtschaftet, jedoch sie merken es nicht. Nur neue Köpfe mit frischen Ideen können die Lösung sein. Falls es keine Erneuerung, gibt fallen wir bald hinter Rumänien zurück und die Industrie wird die Arbeitsplätze in andere Länder verlagern. Dann sitzen Millionen Arbeitslose zusammen mit den Wirtschaftsmigranten auf der Friedhofsmauer von Deutschland.

Christa Wallau | Fr, 1. Dezember 2017 - 20:08

Es wird noch eine ganze Weile dauern, lieber Herr Meyer, bis die "Rache des evangelischen Pfarrhauses" (wie mein Mann sagt), ihre
zerstörerische Wirkung verliert und sich wieder mehr realpolitisches Bewußtsein sowie eine echte Debattenkultur in D einstellen.

Das fast völlig entchristlichte Volk in D - abgekoppelt von jeglicher Transzendenz u. sich sehr modern dünkend - sehnt sich irgendwie nach gefestigten Zeiten zurück, als es um Moral ging, die ja früher stark mit der Religion verknüpft war.
Und in diese Lücke sind viele Pfarrer u. Abkömmlinge von Pfarrern mit ihrem Moralismus der Gutmenschen u. Weltretter eingedrungen.
Folge: Totale Vermischung von Gesinnungs- und Verantwortungsethik!
Merkel, Göhring-Eckardt, Gauck ... sie
vermengen Moral mit Politik u. richten damit
für die deutschen Bürger größten Schaden an, der sich meist nicht sofort, sondern langfristig zeigt. Dann allerdings ist es zu spät für eine Korrektur.
Wenn überhaupt, ist noch Schadensbegrenzung
möglich.

Holger Stockinger | Fr, 1. Dezember 2017 - 20:56

... ach Martin, ich als einsame Merkel denke, selbst wenn Du Meier heißt, frisch aus Brüssel kommst, etc. frage: "Wer schrieb eigentlich Frühlingserwachen" ?

Holger Stockinger | Fr, 1. Dezember 2017 - 21:13

"Ein Schlauboot in Seenot", Schlager einer neuen deutschen Welle, ist mittlerweile kurz vor dem MAAS Durchsuchungsgesetz vor dem Antifaschistischen Schutzwall aufgetaucht, rein um festzustellen: "Bis die SPD ihren Sozialwahn mit fliegenden Lauterbachs nicht einlöst, hält die chinesische Mauer länger als blonde Schwesigs in Merkels Vorpommern". - Demnächst wird Genosse Maas (wünschenswert) viel Zeit mit Leserbriefen verbringen, anstatt Netzwersdurchsuchungsgesetze für GOOGLE zu formulieren ...

Holger Stockinger | Fr, 1. Dezember 2017 - 21:25

weiß frau auch nicht wirklich: Wer ist Schulz und was bewegt einen Professor Lauterbach als Gesundheitsexperten der SPD eigentlich, die BOHNENSCHNITTBLUMENFRAGE zum Pfandbrief eines "klassenlosen Patienten" im sozialdemokratischen Paradies der "Bürgerversicherung" zu erblicken?

Holger Stockinger | Fr, 1. Dezember 2017 - 21:37

Ohne Brecht zu bemühen (Die Spitzköpfe) ist ein Karl Lauterbach Karl Marx insofern unterlegen, dass Karl May weder Lauterbach hieß, noch ich weiß, was für einen Vornamen trägt eigentlich der Gesundheitsexperte der SPD?

Dr. Lothar Sukstorf | Fr, 1. Dezember 2017 - 22:07

Deutschland hat dringend einen Neustart nötig. Die 'strukturell-politische' Kontinentaldrift - durch die sogenannte Globalisierung und durch den Klimawandel heraufbeschworen - machen eine IST-Zustandsaufnahme (in jeglicher Hinsicht)unserer Ordnung dringend erforderlich. Wie sich gezeigt hat und zeigt reichen die Instrumente der 1949 gelegten Ordnung, unser Fundament nicht mehr aus, den Orkanen, Tornados, Hurricanes, Zyklonen und Taifune, den Vulkanausbrüchen, den Widrigkeiten der Jetztzeit zu trotzen. Das System bedarf einer gründlichen Revision und Restaurierung. Man sieht es allerorten, weder die EU noch D. als Einzelstaat bringen innerhalb ihrer Systeme genügend Phantasie auf, weil sie ihnen einfach schnelles, klares, entschiedenes Handeln nicht zulassen. Das sind allesamt klare eindeutige Systemschwächen. Mit der Attitude eines 68zigers kann man keine Probleme von 2020 lösen. Mit der Digitalisierung wird alles rasanter. Nur unser Systems agiert wie ein Telefonsystem der 1920ziger!

Wolfgang Schuckmann | Fr, 1. Dezember 2017 - 23:12

Wie wäre es denn, wenn man im Bundestag die tatsächliche Demokratie einführen würde, und deshalb diesen unseligen Fraktionszwang abschaffen würde? Ich weiß. Wunschdenken! Aber nur so könnte man feststellen, ob tatsächlich gesunder Menschenverstand in diesem Land die Menschen regieren würde, oder ob dieser HokusPokus eine Inszenierung ist. Ich glaube dass sich an dieser Frage der gesamte Habitus unserer so hochbeschworenen Demokratie zeigen würde. Und was ich nicht glaube ist: Das dann dieser Mechanismus, dessen wir so überdrüssig sind, weiter auf diese dreiste Art funktionieren würde. Vielleicht ist es Wunschdenken, aber wäre es nicht nachdenkenswert? W.S.

Emma Mathieu | Sa, 2. Dezember 2017 - 09:25

Eine erneute GROKO wäre ausschließlich Merkelrettung. Eine Minderheitsregierung wäre der erste Schritt zur Rückkehr in eine Demokratie durch Mitsprache des Parlaments.

Ralph lewenhardt | Sa, 2. Dezember 2017 - 10:36

Was unter Merkels trotziger Hoheit mit der neuen Groko stattfinden wird erzeugt genau das, was bereits zu ihrer krachenden Abwahl führte. Das wichtigste Land der EU braucht nicht verbohrtes Durchregieren als Stabilitätsanker, sondern demokratischen Konsens der Regierung mit der Mehrheit des Souveräns.
Erneute Groko ist für die SPD doch mehr Arbeitsplatzsicherung für gehorame Listenplatz-Abgeordnete und Möchtegernminister und lähmt wie ein Wespenstich die notwendige Modernisierung unseres veralteten Demokratiesystems. Mit der darauf folgenden Bundestagswahl, ist es dann mit der Stabilität Deutschlands endgültig vorbei. Adios Volksparteien!

Hans Page | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:00

Ich kann mich erinnern dass die Medien genau das haben wollten: ein Ende der Basta Politik der immer viel Streit voraus ging.

Ina Simoneit | Sa, 2. Dezember 2017 - 11:06

Super Artikel, Herr Meyer.
Die Deutschen sind so satt und selbstzufrieden, dass sie vergessen haben, was Demokratie ist. Lediglich die Ostdeutschen, die sich 89 die Demokratie erkämpft haben, heben sich wohltuend ab. Das ist nicht selbstverständlich, weil sich auch Merkel in der ostdeutschen Diktatur sozialisiert hat und heute ist unsere Demokratie am Ende und muss wiederbelebt werden. Dank Merkel.

Truiken Kardos | Sa, 2. Dezember 2017 - 13:26

Frau Merkel wollte die Jamaika-Koalition. Für mich war es das erste Mal überhaupt, dass Fr. Merkel etwas verweigert wurde. Schade, waren es keine Mitglieder ihrer eigenen Partei, die dieses "aus" herbeiführten. Dafür hat Hr. Lindner den Mut gehabt. Es war von Anfang an klar, dass Fr. Merkel ein "weiter so" mit der SPD als Koalitionspartner anstrebte. Auch eine Minderheiten-Regierung oder Neuwahlen lehnte sie ja strikte ab. So kann man sich selbst auch ins Abseits manövrieren. Hoffe sehr, dass dieser Schachzug der Dame gelingen möge.

Hermann Neumann | Sa, 2. Dezember 2017 - 14:55

Fatal finde ich wie der Großteil des Mainstreams mit aller Gewalt versucht, diese Groko herbeizureden.
Das ist geradezu perfide und widerlich. Dazu noch diese Geschwafel von dem größten Umfaller der SPD Geschichte. Es ist zum Erbrechen?

Torsten Knecht | Sa, 2. Dezember 2017 - 17:38

... mit Demokratie. Deshalb braucht sie GroKo-Abnicker.

Durchregieren mit GroKo ist DDR 2.0. Einfaches u. bequemes Regieren ohne Widerstand und Erklärungen. Demokratie ade! Verwalten des Stillstandes und der Privilegien!

Merkel kann keine Demokratie liebe Mehrheitswähler im Westen!

Anscheinend geht es Euch noch zu gut. Wartet mal ab, wenn ihr ostdeutsches Lohn-u. Rentenniveau erreicht habt.

Akira Ozawa | Sa, 2. Dezember 2017 - 21:30

BPr. Steinmeier will keine Neuwahlen.
Steinmeier will "staatspolitische Verantwortung".
Er will Koalitionen.
""Die Parteien sollen sich gefälligst zusammenreißen und nicht nur ihre eigenen Wähler im Blick haben.""
Es MUSS also erneut eine Merkel-"Weiter-Durchregieren"- Lösung her,
Doch FDP und SPD haben vornehmlich ihr Partei-Clientel im Blickwinkel und das ist auch gut so.

Der Ober-Adlatus von Merkel, Hr. Altmaier,
„Wenn es darum geht, langfristige Weichen zu stellen“, sagte er, „dann würde ich mir doch eine Regierung wünschen, die eine stabile Mehrheit hat und nicht von Fall zu Fall wie ein Kleidersammler versuchen muss, Stimmen einzusammeln, damit sie ihre Gesetze über die Hürden bringt.“

Welch Verachtung für die Demokratie!
Politische Willensbildung zu vergleichen als Wühlen in eklig stinkenden Lumpen im parlamentarischen Wühltisch, als nerviges Sich-die-Hacken-Ablaufen für gute parlamentarisch aufbereitete Lösungen.
Das ist reale CDU - Abgehobener geht's wirklich nicht!

... ein Volk, das auch noch eigene Ansprüche stellt. Merkel wie Altmaier u. a. sind da ganz frech und reden was von "stabiler" Regierung. Es geht denen darum, das sie ihre Interessen bzw. Gesetze durchbringen und nicht um einen demokratischen Findung-u. Entscheidungsprozess sowie parlamentarische Kontrolle der Regierung.

Andere Länder kriegen nicht nur Minderheitsregierung sondern direkte Demokratie. Altmeier erzählt der Öffentlichkeit lieber nicht wählen zu gehen als die AfD zu wählen.

Damit hält er die Leute für dumm und zeigt auf, wie machtgeil er selber ist. Merkel ist auch nicht besser.

martin kleber | So, 3. Dezember 2017 - 09:12

Ja,das ist alles sehr schön und was noch.Was aber tatsächlich einmal angebracht wäre;Diesen versagenden,feinen Herrschaften kräftig Dampf unter dem Allerwertesten machen,damit die auch einmal ordentlich etwas erleben dürfen.Es reicht auf allen Gebieten mit diesen zynischen Vollversagern.

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 4. Dezember 2017 - 12:19

Merkel 4.0...die ganze Aufregung jetzt wird verpuffen, wenn Merkel die 'Hochzeitsnacht' mit Schulz verbringt. Die beiden Parteien könnten sich doch überlegen, der anderen Partei beizutreten (so gäbe es auch keine GroKo), die SPD tritt der CDU - als linker Flügel bei - oder die CDU tritt der SPD als rechter Flügel bei. Damit wären dann auch die nächsten zwei Kanzlerschaften der allseits beliebten 'Flüchtlingskanzlerin ' gesichert.

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 4. Dezember 2017 - 12:32

Politik wird ersetzt durch mediales Pow-Wow, Dauerberieselung durch 24 Stunden Nachrichtensender(neueste Informationen, auch dann, wenn Söder oder Seehofer einen Furz quer sitzen haben) über alles wird berichtet. Tägliche Polit-Talkshows, inflationäre Experten-Kommentierungen...und am Ende? Das Parlament 'verkommt' zu seiner 'Sabbelbude', in der nichts mehr entschieden wird, Kontroller der Regierung? Nada! Niente! Nothing! Da könnten wir statt Wahlen auch gleich drei Casting-Shows veranstalten und per TED entscheiden lassen.Und Flüchtlingskontingente via TV 'erspielen' lassen. Nämlich das Spiel ohne Grenzen! oder, um es konsequent zu ende zu denken, dann könnten wir auch gleich die Demokratie abschaffen!

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 5. Dezember 2017 - 16:50

geht es dem Cicero um die Abschaffung meines halbwegs gesunden Menschenverstandes, bin ich versucht zu fragen.
Ich besitze ein Abo des Cicero plus Monatspasses incl. Download der E-Ausgabe des Cicero.
Morgen wird der Betrag für Dezember abgebucht.
Bis jetzt ist in meinem Konto kein Download für die Dezemberausgabe ersichtlich.
Ist es dem Cicero nicht möglich zu begreifen, dass ich wenigstens zu Monatsbeginn das neue Heft lesen möchte.
Wieso wird nicht automatisch die Buchung angepasst?
Was machen dann Leute, die am Ende eines Monats dieses Abo wählten?
Ich verstehe das System dahinter nicht und wenn ich anmerken darf, die dafür bei Ihnen als zuständig Angegebenen auch nicht?
Ich möge eine e-mail schreiben.
Das habe ich hiermit getan.
Es kann doch nicht sein, dass ich die einzige Person mit diesem Abo bin?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Freundlichst
Ihre Dorothee Sehrt-Irrek

Rolf Pohl | Mi, 6. Dezember 2017 - 11:51

Falls ja, wär sie das beste Förderprogramm pro AfD was CDU/CSU und SPD einrichten konnten.

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