Ukraine-Krise - Wir brauchen wieder eine Wehrpflicht

Nach dem Zerfall der Sowjetunion setzte sich fest: Deutschland ist von Freunden umgeben, die Aufgabe der Landesverteidigung hat sich erledigt. Diese Annahme war falsch, schreibt der renommierte Sicherheits-Kommentator Karl Feldmeyer in der neuen Ausgabe von Cicero

Putins Konfrontationspolitik zeigt, dass wir die Fähigkeit zur Landesverteidigung wiederherstellen müssen
Jens Bonnke

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Die Berliner Mauer war gefallen, der Warschauer Pakt verschwunden, die Sowjetunion hatte sich aufgelöst. Und eine Prämisse prägte Deutschlands sicherheitspolitische Überlegungen in den zwei Jahrzehnten danach: Die Verteidigung der Landesgrenzen wird nicht mehr die vorrangige Aufgabe der Bundeswehr sein. Die Überlegung war zentral, man braucht sich nur die einschlägigen Papiere und Interviews noch einmal anzusehen:

Zitat eins – Bericht der Weizsäcker-Kommission zur Struktur der Bundeswehr im Mai 2000: „Die gegenwärtige Struktur der Bundeswehr ist während der vier Jahrzehnte politischer und militärischer Block-Konfrontation in Mitteleuropa entstanden. In den letzten zehn Jahren hat es Anpassungen gegeben, nicht aber Reformen. Die politischen Verpflichtungen, die nationalen Interessen Deutschlands, die Entscheidungen der Partnerländer in Europa und die Entwicklungen in den verbündeten Streitkräften haben die Bedingungen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik jedoch von Grund auf verändert.“

Zitat zwei, diesmal von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am 15. Juni 2010 in einem „Spiegel“-Interview: „Die Notwendigkeit der Verteidigung an den Grenzen Unseres Landes ist doch heute schon auf ein Minimum geschrumpft. Die Strukturen der Bundeswehr atmen aber zum Teil noch den Geist des Kalten Krieges. (...) Wir müssen eben auch die Strukturen verändern.“

Und Zitat drei aus dem Bericht der Weise-Kommission zur Struktur der Bundeswehr im Oktober 2010: „Das Ende des Kalten Krieges und der Fall der Mauer haben einen unvorhergesehenen Gewinn an Sicherheit für Deutschland gebracht. Deutschland ist heute umgeben von Partnern, viele der ehemaligen potenziellen Gegner sind heute Mitglieder in EU und NATO.“

Heute ist die Wehrpflicht abgeschafft. „Das deutsche Heer ist von einst zwölf Divisionen und 36 Brigaden auf zwei gepanzerte Divisionen und eine luftbewegliche Division aus Fallschirmjägern und Hubschraubern geschrumpft“, schreibt Karl Feldmeyer in seiner Analyse in der Juni-Ausgabe von Cicero. Feldmeyer hat die Entwicklung mitverfolgt: Er war lange Hauptstadtkorrespondent der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und Doyen der Berichterstattung über Sicherheitspolitik in Deutschland.

Die Gewissheit, in Europa sei Krieg kein Thema, habe Risse bekommen, schreibt Feldmeyer. In seinem Cicero-Beitrag analysiert er die Lage der Bundeswehr, die Chancen auf eine Reaktivierung der Wehrpflicht und die Fähigkeit der Nato, die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu verteidigen.

In der neuen Ausgabe des Cicero ist die Krise um Putin und die Ukraine ein Schwerpunkt: Porträtiert werden der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der OSZE-Chef und Unterhändler Didier Burkhalter sowie die moldawische Journalistin Natalia Morar, die sich Putin zum Feind machte. Moritz Gathmann und Maxim Kireev vergleichen russische und ukrainische Oligarchen und sie stellen die zehn Geldmächtigen vor, die man kennen sollte.

 

Feldmeyers Analyse lesen Sie in der Juniausgabe des Cicero. Das gedruckte Magazin ist ab sofort am Kiosk und in unserem Online-Shop erhältlich. Das Magazin als ePaper, iPad-App und Kindle-App finden Sie hier.

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