Heizung
Die steigenden Heizkosten wird eine (obendrein steuerpflichtige) Einmalzahlung nicht abfedern können / dpa

Entlastungspaket der Ampel - Der Steuerzahler als Hans im Glück

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket angekündigt, mit dem Bürgern angesichts der hohen Energiekosten finanziell geholfen werden soll. Doch die Maßnahmen sind bürokratisch und kaum nachhaltig. Mit solcher Symbolpolitik kann die Ampel das Land nicht sicher durch die Krise führen. Kleine Trost-Bonbons und dafür horrende Schulden sind ein schlechter Handel.  

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Im Märchen von Hans Im Glück tauscht der fröhliche Geselle sein Vermögen immer weiter gegen ein vermeintlich besseres Gegenstück ein, um am Ende leer auszugehen. Ein bisschen so geht es auch dem deutschen Steuerzahler. Der Klumpen Gold, den der kollektive Hans beim lieben Fiskus abgibt, verheißt ihm einen gemeinschaftlichen Mehrwert, doch dann drückt ihn hier und da wieder der Schuh, jetzt etwa die hohen Energiepreise, sodass der Tauschhandel beginnt. 300 Euro will der Staat nun jedem Steuerpflichtigen als Entlastung zurückzahlen. Tatsächlich stehen im Beschluss der Ampelregierung die schönen Worte „unbürokratisch“ und on „on top“ drin. Dem gutgläubigen Gesellen hilft eine rosarote Brille, das alles in schönen Farben zu sehen. Doch tatsächlich ist dort auch der schlichte Satz vermerkt: „Die Pauschale unterliegt der Einkommensteuer.“ Vielleicht ist es wie mit dem Pferd, das der unglückliche Hans von seinem Gold kaufte, das ihm leider dann die Haare vom Kopf fraß. 

Steuersenkung wird auf drei Monate befristet

Tapfer erklärt der Bund der Steuerzahler, dass „diese Maßnahmen fürs Erste wirken“ würden, um zu beteuern, dass die Politik „eine Struktur-Reform angehen“ müsse, „um alle Menschen systematisch und dauerhaft zu entlasten“. Davon ist aber seit Jahrzehnten keine Spur zu sehen. Was also soll dieses Entlastungspaket anderes sein als vor allem Symbolpolitik? Natürlich ist die ankündigte zweite Maßnahme richtig, die Energiesteuer deutlich zu senken, auf das von Europa vorgeschriebene Mindestmaß. Aber diese Steuersenkung wird auf drei Monate befristet. Man traut tatsächlich den Worten dieser Regierung kaum, ein solches Strohfeuer ist in seiner Entlastungswirkung so minimal, weil keiner sich hier auf irgendwas verlassen kann. Es ist eben nur eine kurze Freude, wenn man ein Pferd mit einer Kuh tauscht. 

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Karla Vetter | Do., 24. März 2022 - 18:35

Die gestiegenen Preise spülen auch über die anteilige Mehrwertsteuer ordentlich Geld in den
Bundeshaushalt. Wenn der Sprit jetzt einen Euro mehr kostet als vor einem Jahr, dann partizipiert der Bund mit 19 Eurocents über die MwSt. Genauso bei den anderen Preissteigerungen. Auf diesen unverdienten Zugewinn sollte zumindest verzichtet werden.

Yvonne Stange | Do., 24. März 2022 - 18:56

Und was machen die Armutsrentner?? Erfrieren in ihren Wohnungen? Was machen die, die keine Einkommenssteuer zahlen, weil sie zu wenig verdienen?
Sehr gerecht, diese "Entlastung"... Aber was anderes war von den Grünen und den "Genossen der Bosse" nicht zu erwarten.
Also weiterhin Gerangel bei den Tafeln, Frieren und Flaschen sammeln. Ist ja "gegen Putin"....
Ich sag es immer wieder, meine innerliche Kündigung ist vor vielen Jahren schon raus,
diese unfähigen Politkasper werden immer unerträglicher!

Sie haben recht. Rentner gehen vollkommen leer aus. Aber nicht nur die, auch Selbständige bekommen nichts. Schon seltsam, was diese Ampel so unter gerecht versteht. Ach stimmt, die Rentner bekommen ja eine saftige Rentenerhöhung - von der letzten Rentenerhöhung blieb bei mir übrigens ein ganzer Euro übrig. Vielleicht meinte Peter Hauk (CDU-Minister aus Baden-Würtemberg) speziell die Rentner, als er kürzlich empfahl, dass 15 Grad im Winter ausreichen "Daran stirbt kein Mensch". Rentner brauchen unter diesen Umständen wirklich keinen Euro von dieser Ampel.

Tino Kunstmann | Do., 24. März 2022 - 19:03

…jedoch auch gut vermarktet. Der Preisanker bei 300 EUR klingt viel. Dass davon über die Steuer wieder Geld zurück in die Staatskasse fließt, ist natürlich Augenwischerei, jedoch am Ende fair. So erhalten Geringverdiener eben mehr als Vielverdiener. Das kann man so machen. Vielleicht beim nächsten mal fair als „ab 150 EUR“ bewerben ;-)

Hans Jürgen Wienroth | Do., 24. März 2022 - 19:22

Da gibt uns Dieselfahrern die „Ampel“ eine Steuersenkung von gut 14 ct. / l. und damit quasi für 3 Monate zurück, was sie an MwSt. durch die Preissteigerung auf jedem l. mehr eingenommen hat. Wer einen Benziner fährt, bekommt deutlich mehr. Klar, das sind die armen Leute. Fahren nur Reiche Diesel? Was ist mit dem Transportgewerbe, vom LKW über die Taxen bis zum Bus des ÖPNV, der zudem neben den hohen Dieselpreisen noch das günstige Ticket stemmen soll.
Hier wird ein ganzes Land, seine arbeitenden Bürger, seine Unternehmer und die Industrie gezielt in die Insolvenz geführt. Für die eigenen Bürger bleibt nichts übrig, nachdem solidarisch der ganzen Welt geholfen wurde. Dank der vom Ampel-Kanzler befürworteten EU-Schuldenunion und den Zahlungsverpflichtungen, die unser angeblich reiches Land eingegangen ist, wachsen unsere Schulden mit jeder Regierungsentscheidung ins unermessliche.
Wer ist der Profiteur all dieser Entscheidungen?

Ingo Frank | Do., 24. März 2022 - 19:27

ERWERBSTÄTIGE (Steuerklasse 1 - 5) sind.
Das heißt, als Rentner bleibe ich auf den hohen Energiekosten sitzen und bekomme von dem Kuchen nichts ab. Und das passt wiederum ins Bild. Lt. TA werden durch die Rentenerhöhung so viele Rentner m e h r steuerpflichtig, das diese Mehreinnahme über die der Summe der Rentenerhöhung liegt.
Diese Lügner und Bescheisser sollen sehen, wo sie zukünftig meine Stimme an der Wahlurne herbekommen. Von mir und meiner Frau nicht.
Und das ist Demokratie? Ich lach mich kaputt.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Rainer Mrochen | Do., 24. März 2022 - 19:54

...dieser ganzen Schose, (rote Linien gibt es nicht) dieser sozialistischen Schuldenmacherei, dieses in DDR Mentalität herunterwirtschaften des Landes nicht bereits der Master Reset ( Schuldenschnitt für alle), eingeplant ist, wäre ich schon sehr überrascht.
So unüberlegt die Einführung des EURO war, so überlegt könnte dessen Aufgabe sein.
Aber was soll's. Auch die Inflation kann es richten. Irgendwie bekommt man das Volk schon arm. Heile Welt ist vorbei. Verantwortung ist nicht unsere Sache. Die Gelackmeierten sind eh die Anderen. Schnödes Volk.
Bei allem "Respekt" Damen und Herren Koalitionäre, hören sie auf das Volk für dumm zu verkaufen! Ach ja, vergessen sie das Gendern nicht, bleiben sie identitätspolitisch auf dem Holzweg, nehmen sie sich Freitags frei um über ihre Zukunftsgestaltung nachzudenken. Der "Normalbürger" geht derweil arbeiten um die Steuern für ihren Unsinn ranzuschaffen. Gute Nacht Deutschland.

Sabine Jung | Do., 24. März 2022 - 20:17

unbürokratisch und schnell, bei unserem Staat? Ich könnte jede Massnahme zerpflücken,
1. der Bonus von 300,-EUR, muss vom Arbeitgeber vorgeschossen werden und beim Arbeitnehmer kommen je nach individeller Steuerklasse vielleicht 160, bis 170,-EUR effektiv an.
2. der Tankstellenpreis von 30ct bzw.14ct weniger auf Benzin und Diesel, na da bin ich mal gespannt, wohin sich die Preise bewegen, für den Laien kaum nachzuvollziehen.
3. das monatliche kostenlose 9,-EUR Bus-und Bahnticket, wohin, nur in der Stadt wo man wohnt, nur in einem gewissen Umkreis, Deutschlandweit?
ab wann soll das ganze stattfinden?
4. Familien mit Kindern bekommen je Kind 100,-EUR mit dem Kindergeld zusätzlich ausgezahlt, klingt soweit o.k. wird aber auf den Kinderfreibetrag angerechnet, also Vorsicht!
5. zuletzt noch die armen Rentner, also wegen den Gleichstellungsgrundsatz, also die bekommen eben mal nichts ausser den steuerlichen Spritnachlass, falls sie doch Auto
fahren sollten. Nun denn, so kann es was werden!

Walter Bühler | Do., 24. März 2022 - 23:33

Vielleicht sollte von allen Abgeordneten und Politikern die Abschlussnoten in Mathematik publiziert werden. Die Leistungen in den Politikwissenschaften oder in der Philosophie geben ja keine Hinweise auf die Fähigkeit, verantwortlich mit sehr viel Geld umgehen zu können.

Norbert Heyer | Fr., 25. März 2022 - 07:25

Die Verkündigung der „Frohen Botschaft“ ist genau das geworden, was man erwarten konnte: Heiße Luft in kalten Zeiten, eine Wundertüte ohne Inhalt. Billige Tickets für ÖPNV - Umsetzung durch die einzelnen Verkehrsbetriebe - der Verwaltungsaufwand wird gigantisch. Benzin etwas billiger, Diesel - im Sinne der Grünen - viel weniger Entlastung, obwohl Diesel-Fahrer schon eine wesentlich höhere Kfz-Steuer stemmen als Benziner. Ideologie auch noch bei Entlastungen in Notlagen. Der einmalige Zuschuss für Erwerbstätige unterliegt selbstverständlich auch der Besteuerung. Wenn Putin tatsächlich erst macht mit Rubel für Gas, dann brechen bei den Zauberlehrlingen alle Dämme, dann sieht selbst der größte Anhänger dieser Irren: Das sind die Politiker, die Deutschland nach über 70 Jahren einer gemäßigten Politik wieder voll auf Kriegskurs steuern. Die Sprachrohre aus der Ukraine verstehen ihr Geschäft und haben hier viele Unterstützer. Die Zeit scheint wieder reif zu sein für einen „heiligen Feldzug“.

Alexander Brand | Fr., 25. März 2022 - 08:59

daran ändern, daß die lasttragende Mittelschicht dauerhaft deutlich weniger in der Tasche haben wird.

Linke „Wohltaten“ wie Ausbau der (A-)Sozialsysteme, Schulden hoch, geforderte Migration in Asozialsysteme. Dazu noch Bundeswehraufbausonderbürokratiefond, Covid-Lasten, Inflation, Deindustrialisierung, Abhängigkeit vom Ausland und sicher bald auch das große Ziel der EU-Linken: die Transferunion, weil der wegen des Euros bankrotte Süden der EU es anders nicht schafft – „alternativlos“.

Arbeit lohnt sich für immer mehr Menschen nicht, sie wandern statt dessen in die gut gepolsterte Sozialhängematte was die Kosten für den arbeitenden Rest weiter erhöht – ein Teufelskreis.

Das ist das perfekte Süppchen für einen massiven Abschwung und wenn dem EU-Zahlmeister das Geld ausgeht, dann ist auch die vielgelobte EU(-Solidarität) am Ende! Dann werden aus den falschen, weil gekauften Freunden wieder Gegner.

Wie sagt der Chinese wenn er es nicht gut meint: may you live in exciting times!

Gerhard Lenz | Fr., 25. März 2022 - 09:04

hat die Ampel alles falsch gemacht. Das wusste das Forum doch bereits, bevor Einzelheiten bekannt wurden. Aber auch eine Union würde an gleicher Steller nur Fehler machen. Richtig macht es immer nur die AfD.

Ernsthaft: Selbstverständlich kann man immer irgendwas besser machen.

Aber darum geht es den Foristen hier ja gar nicht.

Hier geht es um Fundamentalopposition gegen die demokratischen Parteien, die Demokratie. Die es den Dauerempörten niemals recht machen kann.

Dafür ist unsere Demokratie angeblich auf dem Kriegsfeldzug, als bloßes Sprachrohr der Ukrainer. Wie erbärmlich.

Wann erschallt es wieder "Putin hilf uns!" über die Marktplätze?

Es grüßt die "Alternative für Russland".

Sabine Jung | Fr., 25. März 2022 - 09:45

liebe Politik der Grünen, Roten und Mitgelaufenen,
was soll ein Gewerbetreibender wie Spediteure oder auch der kleine Handwerksmeister, der jeden tag zig Kilometer zu seinen Kunden fährt, mit den 14ct anfangen? Sollen die einfach ihren Endpreis auf die Kunden umschlagen? Wo kommen wir da hin? Es wird Pleiten geben, immer mehr Betriebe müssen schliessen. Gedacht ist hier erst einmal nur an den kleinen Arbeitnehmer.
Wo ist bitte die Entlastung der Wirtschaft?
Ich könnte schreien vor Wut über diese Politik!!!!!!

Annette Seliger | Fr., 25. März 2022 - 10:15

Wir haben gelernt wie Kriege entstehen und wie unfähiges Politik Personal dann ihr eigenes Versagen umdrehen und als alternativlos darstellen. Die Ukraine nicht in die NATO, einen neutralen Status, gewisse Waffensysteme aus Ost Europa abziehen und die Sache wäre erledigt gewesen. Die Folge des Politik Versagens: Leid, Tod und Elend in den Kriegsgebieten, steigende Preise und schwindender Wohlstand in den sanktionierenden Staaten. Die Sozialisten- und grünen Kommunisten der Regierung machen wieder das was sie am besten können - mit dem Geld fremder Menschen umgehen. Unter dem Motto "Beteiligte helfen Betroffenen" wird das Schuldengeld zur Ruhigstellung verteilt. Diese Regierung war weder fähig mit ihren Corona Maßnahmen ein an sich harmloses Virus einzudämmen und hat nur Panik erzeugt und jetzt ist man dabei einen selber verursachten Krieg mit Geld zuzuschütten. Blender, die ihre Lebensläufe schönen und Bücher plagiiieren, sowie Windrad Lobbyisten die meinen das Klima steuern zu können!

Ernst-Günther Konrad | Fr., 25. März 2022 - 10:44

Da wird unser Steuergeld genommen und uns auf diesem medial gehypten Weg angeblich zurück gegeben, um es an anderer Stelle gerade wieder rein zu holen.
Und was haben die Rentner und Pensionäre davon? Ach richtig, die haben ja angeblich so viel erspartes und können das verkraften. Würdet ihr den Energiespekulanten mal kräftig auf die Hände schlagen träfe es mal die richtigen. Habe beim Zappen gestern Abend kurz Ricarda Lang gehört bei irgendeiner Nachrichtensendung. Mir war anschließend einfach nur übel. Abstoßend die Frau in ihrer Außendarstellung. Und auf Fragen wusste sie was zu sagen? Genau. Nichts. Meine Kinder, Enkel und deren Nachkommen werden, das alles zahlen müssen. Und die Verantwortlichen liegen selbst schon unter der Erde. Vermutlich anonym begraben, damit es nicht noch zu Grabschändungen kommt. Nur viele haben es noch nicht begriffen. Das kommt aber noch. Nur, dann ist es zu spät.

die Entlastungen treffen nicht nur diejenigen die sie erwirtschaften, sondern auch alle die es sich in den (a-)sozialen Hängematten die dieser rot-grüne Staat in den letzten 30 Jahren immer weiter ausgebaut hat, bequem gemacht haben.

Zu den Rentnern möchte ich differenzieren, es gibt viele Rentner denen es sehr schlecht geht und die zu stolz sind den Staat um Hilfe zu bitten.

Es gibt aber auch viele gutsituierte Rentner die sich in einer linken Wohlstandsblase sonnen in der sie von der Realität nichts mitbekommen. Sie rühmen sich dieses Land vorangebracht zu haben, dabei haben sie zwar von der Arbeit ihrer Eltern profitiert, zum Erhalt des Wohlstands aber nichts beigetragen. Mein Gehalt als Gutverdiener der Mittelklasse reicht nicht an ihre Rente und meine Rente, falls ich sie je bekomme, wird es erst recht nicht!

Diese Leute haben mir und meinen Kindern die Zukunft genommen, sie leben aber fürstlich vom Geld das der Staat mir monatlich nimmt. Mein Vater ist ein solcher Rentner!

Sabine Lehmann | Fr., 25. März 2022 - 13:59

Nun, wer sich als bis zum Exitus gemolkene Kuh wohl fühlt, der wird das neue "Entlastungspaket", das sich auf den zweiten Blick als schleichende Enteignung der deutschen Bevölkerung entpuppt, sicher begrüßen. Wer aber halbwegs bei Verstand ist und übermorgen noch genug zu essen haben möchte, Politiker und Parlamentarier, die diesen Bullshit verzapft haben mal ausgenommen, dem wird speiübel beim Blick in die deutsche Zukunft ab 2024.
Das Jahr wird nach diesem Gesetz eine Zäsur bedeuten und mindestens 30 Millionen Haushalte in den Bankrott treiben. Die Auflagen für Hausbesitzer werden so hoch sein, dass ein Neubau für Normalverdiener unerschwinglich sein wird. Die Zusatzkosten für den angeblich energetischen Wahn beträgt pro Objekt mindestens 150.000 Euro on the top.
Für Bestandsimmobilien wird es fast noch schlimmer. Die können einpacken, abreißen oder besser: auswandern. Ihr Lebenswerk ist dahin. Kein Gas, kein Öl, nur noch Wärmepumpen mit kompletter energ. Innen- und Außensanierung!!