CDU verschiebt Parteitag - Abgekartetes Spiel gegen Merz?

Wegen steigender Infektionszahlen hat die CDU ihren Parteitag verschoben – und damit auch die Wahl eines neuen Vorsitzenden. Favorit der Basis ist derzeit Friedrich Merz. Er wirft dem Partei-Establishment vor, die Wahl zu verschleppen. Hat er Recht?

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Wer führt die CDU? Die Partei hat die Wahl des neuen Vorsitzenden nochmal aufgeschoben / dpa

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

In der CDU ist jetzt wirklich Feuer unterm Dach. Mit der heutigen Entscheidung des Bundesvorstands, den für den 4. Dezember vorgesehenen Parteitag – und damit die Wahl des neuen Vorsitzenden – abzusagen, dürften die Fronten endgültig klar sein: Partei-Establishment versus Partei-Basis. Zumindest versus jenen Teil der Basis, der sich hinter Friedrich Merz versammelt hat. Mithin: die Mehrheit.

Wie CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak heute während einer Pressekonferenz mitteilte, ist wegen der sich verschärfenden Corona-Lage ein Präsenzparteitag in wenigen Wochen „nicht zulässig“, auch nicht in hybrider Form an mehreren Standorten. Über die unterschiedlichen Szenarien war am Sonntagabend noch beraten worden, offenbar auch unter Einbeziehung der bisherigen Kandidaten Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen. Wobei Merz als einziger der drei auf eine Vorsitzendenwahl noch in diesem Jahr gedrängt hatte. Rechtlich wäre dies sehr wohl möglich gewesen – zwar nicht im Rahmen eines digitalen Parteitags, durchaus aber auf dem Wege der Briefwahl.

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Ernst-Günther Konrad | Mo, 26. Oktober 2020 - 17:32

Wofür Corona alles gut ist. Nun reicht es erstmal wieder zum Zeitgewinn. Typisch merkelsches auf Sicht fahren. Wer da wohl die Strippen zieht? Komme gerade nicht drauf. Hier zeigt es sich wieder. In dieser CDU wird genauso mit unfairen Mitteln gearbeitet, wie wir es aus der amerikanischen Politik kennen. Ja, man muss nicht studiert haben um zu erkennen, was die da vorhaben. Sicher spielt da auch Angst mit, die schwarz-grüne Blase könnte platzen.
"Das zeigt, wie verzweifelt die Lage in der Partei mittlerweile ist, die sich immer mehr von ihrem einstigen Nimbus als politischer Stabilitätsanker entfernt."
Vielleicht findet sich ja noch irgendeine Sauerei über Merz, um ihn mit anderen Mitteln aus dem Rennen zu werfen. Die Frage ist nur, machen das die Merz-Fans in der CDU mit?
Machen das die Wähler im Herbst mit, wenn die Folgen der Pandemielüge mit all ihren wirtschaftlichen Konsequenzen offenbart sein wird. Glaubt die CDU wirklich, so verlorene konservative Wähler zurück zu gewinnen?

wie kommen sie darauf, dass die CDU konservative Bürger zurückgewinnen will?
Welchen Stellenwert die Konservativen in der CDU haben, sehen illusionslos sie am diffamierenden Umgang der Parteispitze mit der Werte-Union. Die CDU hat nicht mehr die geistige Voraussetzung für bürgerlichen Konservatismus. Es bräuchte dafür die Ablösung des gesamten Parteivorstandes und der Fraktionsspitze und das würde die Partei nicht überleben. Es geht ausschließlich um Macht und die ist nur mit den Grünen zu erlangen. Damit hat sich das Thema "Merz" erledigt. Und die meisten Wähler werden das natürlich mitmachen, ein Sündenbock ist schnell konstruiert. Nie vergessen: Die Medien haben es geschafft, mit Chr. Wulff immerhin einen Bp aus dem Amt zu schreiben!

Ernst-Günther Konrad | Di, 27. Oktober 2020 - 07:53

In reply to by Gregor Kühn

Mein letzter Satz bezog sich auf die Aussagen einiger CDU/CSU Politiker, die das gerne im Zusammenhang mit Wahlen von sich gaben, in der Hoffnung, damit zur AFD abgewanderte Wähler, in der Regle konservativ denkende Bürger, mit irgendwelchen Versprechen und jetzt Drohungen zurück gewinnen zu wollen.
Natürlich ist es so, dass die derzeit in der CDU in Führungsämtern agierenden CDUler alle unter der Merkel-Droge stehen. Die müssten alle auf Entzug und ausgetauscht werden.
Insofern war mein letzter Satz durchaus sarkastisch zu verstehen.

Merz, eigentlich schon abgetretener ewiger Kandidat, immer zur Stelle wenn es um Top-Jobs in der CDU geht, fühlt sich betrogen. Unterlag er zuletzt klar AKK, sieht er jetzt seine Stunde gekommen, lag er doch in Umfragen klar vorne. Doch jetzt soll der Krönungsparteitag verschoben werden. Merz, ungewöhnlich emotional, vergisst jede Mäßigung, und wittert ganz öffentlich eine Intrige.
Dabei ist mehr als offensichtlich, dass der Parteitag, eine Großveranstaltung mit 1000 Delegierten, verschoben werden muss. Angesichts explodierender Infektionszahlen und damit verbunden bereits steigender Krankheits- und Todeszahlen kann und darf er nicht stattfinden; man kann nicht von der Bevölkerung soziale Einschränkungen verlangen, gleichzeitig aber politische Grossveranstaltungen durchführen. Aber Vorsicht, Herr Merz: Durch das Gerede von Intrigen steigt er hinab in die Nähe verantwortungsloser Corona-Leugner und -verharmloser und zeigt damit, dass er für höhere Aufgaben nicht geeignet ist.

gabriele bondzio | Mo, 26. Oktober 2020 - 17:33

Dass dürfen sie laut ausrufen, Herr Marguier . Langsam müsste auch den fanatischsten Viren-Gläubigen ein Lichtlein aufgehen. Zu was der Virus alles herangezogen wird. Verhinderung Parteitage die ungünstig für gewisse Personen ausgehen könnte, Zwänge an Privatpersonen-die nicht mit dem GG gedeckt sind. Verächtlichmachung und jetzt auch Gewalt (Demo Berlin) gegen Andersdenkende usw. Zumal der Virus auch noch außerordentlich intelligent ist, er kann Straßenzüge unterscheiden oder Stadtteile. Manch Betroffener muss mit samten Umfeld in Quarantäne, Andere werden nach positiven Befund, erneut getestet (siehe Fußball) plötzlich nicht mehr positiv, weil gerade ein wichtiges Spiel ansteht.
Ich denke der Virus wird DE erhalten bleiben. Löst er doch viele politische Probleme für den Moment.

Michaela 29 Diederichs | Mo, 26. Oktober 2020 - 17:42

In Szene setzen - um im oben gezeigten Bilde zu bleiben - kann sich Herr Laschet so nicht. Alles sehr unvorteilhaft für die CDU. Oh weh.

Holger Jürges | Mo, 26. Oktober 2020 - 17:42

Und wenn´s ein virtuelles Wahl-Geschehen sein würde: Man will halt nicht in den oberen Etagen!
Was für ein schamlos-schmutziges Spiel die CDU Granden spielen, veranschaulicht die Durchschaubarkeit des Mannövers: Was tun, was tun, der Merz ist vurn !
Na, da kommt Corona gerade recht - bliebe doch Zeit und Fantasie, dem völlig untalentierten und farblosen Laschet Glanz auf´s Haupt zu schütten und stramm vor das Gespann der Grüne/Linken zu spannen, um in einer Koalition den weiteren Niedergang der Republik zu forcieren. - Friedrich Merz hingegen würde sich von den Grün-Linken nicht erpressen lassen.
Ist denn die CDU so durchsetzt von Duckmäusern, dass wirklich niemand aufmuckt gegen das Establishment ?? Mensch, zieht euch doch mal Charakter aus dem Schuh und startet den Aufstand !

... das Partei-Establishment sind genau die Merkel-hörigen Duckmäuser, die um ihre Pfründe bangen. Cui bono - die Antwort ist klar. Merkel regiert nicht, sie diktiert und viele ducken immer noch. Grotesk.

Hubert Sieweke | Mo, 26. Oktober 2020 - 17:45

von der Hand zu weisen, dass der größte Teil der Presse in D verhindern will, dass Merz gewählt wird. Selbst hier im CICERO hat es des Öfteren Lobpreisungen für Laschet und ab und zu mal eine Meldung zu Merz gegeben. Grund:
Merz muss bis zur Wahl des Kanzlers Kreise fressen....
Danach, sollte er gewählt werden, könnten Merkels Politikansätze wie Attrappen aussehen. Ähnlich wie Obama, müsste sie erkennen, wie sehr sie von der Realität entfernt war. Die heute als irgendwie schlau eingefädelten Entscheidungen würden kassiert, Kernkraft, Migration, Bw etc. und ihr Bild würde endlich deutlich werden.
Merz hat die große Mehrheit in der Versammlung, aber die Claqueure Merkels halten noch immer dagegen, man versucht noch immer den Wahlverlierer aus NRW - größte Schlappe seit 1946 - nach vorne zu schieben. Aber Laschet kann NIE die Mehrheit erreichen. Den Fehler, auf einen Weltpolitiker wie Merz zu verzichten, kann die CDU nicht noch einmal machen. Dann zerbricht sie.

Die CDU ist von den letzten guten Geistern verlassen, wenn sie Merz nicht die
Chance gibt, eine Abwendung der Partei von der elenden Merkel-Politik zu bewerksteligen.
Merz ist weit und breit in dieser Partei der einzige, der k e i n Kriecher unter Merkel
war. Keine Fehlentscheidung hat er mitgetragen. Das prädestiniert ihn dazu, entschieden gegenüber den Grünen und allen anderen Illusionisten aufzutreten.
Für Deutschland wäre Merz eine Befreiung - davon bin ich überzeugt, auch wenn
ich bei weitem nicht in allen Positionen mit Merz übereinstimme.

bei aller Wertschätzung erlaube ich mir festzustellen, daß Sie in Ihrer Merz-Beurteilung eifrig übertreiben. Für dessen Fehlentscheidungen fehlt mir leider an dieser Stelle der Platz.

"Für Deutschland wäre Merz eine Befreiung", schreiben Sie. Befreit aber von was, Frau Wallau? Merz mag vielleicht am Anfang erfolgreich kognitive Dissonanzen therapieren. Freilich: Auch er würde sich von den Grünen zu fast jedem Preis zum Kanzler wählen lassen.

Ganz offenkundig gibt es in Deutschland gegenwärtig keinen politischen Willen, der aus Merkels Schlamassel führen könnte.

Das ist schwer zu akzeptieren? Das ist leider wahr!

Maria Fischer | Mo, 26. Oktober 2020 - 17:59

verbrannte Erde hinterlassen möchte.
Sie ist weder Mutti noch Mutter.
Ein Rest Instinkt sagt einem einfach:
Das macht man nicht.
Schon gar nicht nach der Präsentation der JU.
Sollte Spahn auf diesen Kuhhandel eingehen, wird es für ihn ein sehr kurzfristiger Erfolg werden.
„Man versteht viel, verzeiht wenig und vergisst niemals“ Schopenhauer

Das Internet ist nicht nur für Angela Merkel Neuland, sondern offensichtlich für ihre gesamte Partei. Der Favorit der Basis, Friedrich Merz, ist, gemäß der politischen Formel „Feind, Todfeind, Parteifreund“ der wohl größte Intimfeind von Kanzlerin Merkel. Es bedarf daher keiner hellseherischen Fähigkeiten um zu realisieren, wer bei der CDU im Hintergrund nach wie vor die Strippen zieht. Die CDU steht vor einem Trümmerhaufen. Die tiefe Spaltung der Partei zwischen dem Establishment und der Basis wird immer offensichtlicher. Das "Corona-Hoch" der CDU dürfte sich bald als Strohfeuer erweisen. Merkel ist in den Umfragen zwar top. Doch sobald ihr Name direkt oder indirekt auf dem Wahlzettel steht, floppt ihre Partei. Es ist in der Tat bedauerlich, dass sich Frau Merkel offensichtlich dazu entschieden hat, in ihrer Partei, aber auch gesellschaftspolitisch, verbrannte Erde zu hinterlassen.

Bernd Muhlack | Mo, 26. Oktober 2020 - 18:12

the bloodhound gang

Wieso sollte bei der CDU Feuer unterm Dach sein?

Von Kanzler Kohl lernen heißt Aussitzen lernen.
Und Kanzlerin Merkel ist bekanntlich perfekt darin, Stimmungen zu erkennen, diese sich zu eigen zu machen, sich an die Spitze zu stellen.
"Sie kennen mich!"
Was die Parteibasis will, präferiert ist unerheblich; selbst Parteitagsbeschlüsse wischt Kanzlerin Dr. Merkel selbstherrlich mit einem L´état c´est moi! beiseite.
Man erinnere das Votum gegen den Doppelpass.
Sie rautierte, lächelte das locker weg!

Nicht die Basis entscheidet, sondern die Delegierten, das "Wahlpersonengremium".
Also die Duracell-Hasen.
Also Seilschaften, Klüngel, Pöstchenverschieber.

Letztlich: was würde, könnte ein Vorsitzender Merz denn bewegen?
Quasi ein König ohne Land, ein virtueller Herrscher, vergleichbar einem Don Quijote.
Und aus dem inzwischen ausufernden Kanzleramt wird alternativlos gehandelt.
Widerspruch, Kritik?
Alles Demokratiefeinde!

AKK soll weitermachen, das merkelt ja keiner!

dieter schimanek | Mo, 26. Oktober 2020 - 18:27

...Basta! Wozu braucht man dann einen Parteitag? Wer in der Partei dagegen ist, fällt der Reduzierung des Bundestages zum Opfer. Statt Reduzierung der Wahlkreise, Reduzierung der Opposition in den eigenen Reihen. Gut durchdacht und effektiv.

Winfried Daumann | Mo, 26. Oktober 2020 - 20:29

Wem nützt das gemeine Spiel? Bei den C Parteien nimmt die Boshaftigkeit und Heckenschützenmentalität von Nord nach Süd stark zu. Und da sehe ich momentan nur er einen, der im Hinterhalt mit seinem blau-weißen Fähnchen auf einen Ruf wie Donnehall als Kanzlerkandidat wartet.
Und der will einen Pappkameraden als Sparringspartner und keinen kantigen, aus Hartholz geschnitten Gegner.
Man muss einfach in der Sache querdenken, denn so war bislang der Durchmarsch des Herrn S..... in den letzten Jahren stets von seinem Feldherrenhügel geplant. Wahrscheinlich hat Cäsars "Bello Gallico" unter seinem Kopfkissen und lernt daraus, wie man die gegnerischen Stämme durch List und Heimtücke gegeneinander aufbringen kann, um dann am Ende den überlebenden, aber geschwächten Sieger im Handstreich niedemetzeln zu können.

Wolfgang Jäger | Mo, 26. Oktober 2020 - 20:40

Ich denke, dass jetzt allmählich herauskommt, was Frau Merkel über die Jahre in dieser Partei und in diesem Lande wirklich angerichtet hat, bzw. welches Regiment sie schwingt. Sie wird bis zum letzten Moment die Fäden ziehen, ihre Seilschaften der Opportunisten und Füßeküsser mobilisieren. Am Ende gibt es vielleicht eine lachende Dritte oder einen lachenden Dritten, den Merkel dann aus dem Hut zaubert. Auch Söder hat sich darauf schon eingestellt. Denn er wird seinen Hut erst ganz am Ende nach Merkels Aufforderung in den Ring werfen, wenn Merz auch Kanzlerkandidat zu werden droht. Vielleicht bringt Frau Merkel es auch dahin, die Wahl im kommenden Jahr wegen Corona gar nicht stattfinden zu lassen. Alles zurück auf Los also. Und wir haben Frau Merkel nochmals ein ganzes Jahr oder vielleicht sogar noch länger. Bis Corona sich verflüchtigt hat. Für unser Land wahrscheinlich schädlicher als dieses Virus.

Darauf könnte es hinauslaufen. Wer eine demokratisch einwandfreie Wahl rückgängig machen will (siehe Thüringen) ist noch zu ganz anderem fähig. Das kann man sich leisten, wenn man kritische Journalisten kaum zu fürchten braucht, weil der Großteil der Medien in devoter Ergebenheit den Mächtigen nach dem Mund redet. Hoffen wir, dass uns unsere mulmigen Vorahnungen täuschen !

Josef Olbrich | Mo, 26. Oktober 2020 - 21:01

Vielleicht will Frau Merkel die CDU soweit entkernen, dass sie sich davon nicht mehr erholt, hat doch die CDU durch ihre Politik den 2. deutschen Staat verhindert, denn Frau Merkel war ursprünglich für ein Sozialismus mit "menschlichen Angesicht", eine Vorstellung, die einen geklonten Menschen braucht, den es nicht gibt. Die Menschheit ist keine Maschine, die man nach Belieben ändern kann. Frau Merkel sagte einmal, sie denkt vom Ende her - keiner außer ihr kennt das Ende, dass erreichen will.

Tomas Poth | Mo, 26. Oktober 2020 - 21:39

Kommt jetzt endlich Leben in die CDU-Bude. Insofern war die Absage dann genau das Richtige.
Merkels Ablösung kann nur mit Knall erfolgen sonst bleibt alles nur lustloses Gestocher in der Merkelsuppe. Nur eine Eruption kann eine Änderung bewegen, sonst bleiert es merkelmäßig weiter. Hat der Merz vielleicht doch das Zeug? Aber der mediale Merkelmainstream arbeitet dagegen!

Gustav Ehlert | Mo, 26. Oktober 2020 - 21:40

Welch Wunder! Und wie dringend nötig in der ansonsten mal wieder einhelligen Presselandschaft. Volle Zustimmung für Ihre Ausführung, Herr Marguier! Bitte begleiten Sie das ganze Theater weiter kritisch.

Thomas Hechinger | Mo, 26. Oktober 2020 - 22:36

Ach, das mit den Parteitagen und der Basis und so was, das wird total überschätzt. Besser und effizienter regieren läßt es sich, wenn man sich nicht dauernd beim Volk rückversichern muß, was das denn will. Das Volk weiß sowieso nicht, was es will, oder? Und mal ehrlich, Demokratie ist doch von vorgestern. Heute bedarf es harter Maßnahmen, wir müssen die Zügel anziehen und den Unvernünftigen und Leugnern auch mal klare Kante zeigen. Und wer nicht pariert, gehört weg. Jawoll!

(Hinweis: Obwohl so dick aufgetragen wurde, daß es eigentlich jeder merken müßte, sei zur Sicherheit hier ausdrücklich vermerkt, daß es sich bei diesem Beitrag um Satire handelt. Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten.)

Urban Will | Di, 27. Oktober 2020 - 08:27

werden soll, ich glaube sogar, dass er aus dieser Runde vielleicht der einzige sein könnte, der das eine oder andere anders macht als die Dame.
… und eben deshalb seitens des von der Basis losgelösten Parteiführungszirkels um Merkel nicht erwünscht ist.

Aber das ist schlicht egal.
Der Mann hatte seine Chance zu Beginn seiner Rückkehr und die hat er total vergeigt.

Ich erinnere mich an Aussagen bspw. zur Migration, d a s wichtigste und bewegendste Thema damals.

Schon bei seiner ersten Kandidatur zum Vorsitz ist er jämmerlich aufgetreten. Es ist kläglich aber wahr, dass alles immer nur nach Merkel – Gusto ablaufen muss in diesem Verein.

Da Merz, der eigentliche Anti – Merkel bis heute nicht den Mut hatte, seine andere Meinung offen zu vertreten, statt dessen mitgesungen hat im Chor, hat er es nun auch nicht verdient, sich zum Vorsitz zu heulen.
Soll er doch jetzt die Zeit nutzen zum Frontalangriff, zu verlieren hat er eh nichts mehr.
Es ist seine letzte Chance.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 27. Oktober 2020 - 09:35

die US-Wahlen auf den frühen Sommer nächsten Jahres oder davor das Frühjahr zu verlegen.
Corona-Wahlen sind keine gute Idee.
Es ist für mich fürchterlich, mit dieser Kanzlerin auch nur in irgendeinem Punkte übereinzustimmen.
Tue ich auch nicht.
Laschet sind vollkommen die Hände gebunden durch den Corona-Anstieg, einen gegebenenfalls Lockdown, wie auch immer.
Merz sollte noch einmal nachdenken und sich einreihen in die Gruppe der anderen Anwärter.

Heidemarie Heim | Di, 27. Oktober 2020 - 12:24

Wer aufmerksam die Beiträge unseres ÖR-TVs, insbesondere die fast schadenfroh wirkenden Interviews mit Herr Merz verfolgte, wusste auf den ersten Blick, wo und wie der Hase läuft bzw. laufen soll. Da hat es doch tatsächlich einer gewagt "Jehova" zu sagen? Unions-Blasphemie! Mehr sag` ich nicht;)! Natürlich, noch dazu im Banne des Virus, wird er nun sofort in die momentan grassierenden "Verschwörungsmythen" eingebunden, um den größten Intimfeind der nach wie vor beliebtesten Politikerin unseres Landes zu verhindern. Diese Zusammenarbeit schont außerdem die Batteriekapazität der etwas verzweifelt wirkenden Klatschhasen, die immer noch traumatisiert sind weil besagte Führungsikone
nächstes Jahr den Abgang plant. Bis dahin soll kein Steinchen den roten Teppich Richtung Ausgang verunzieren. Don`t be afraid fellows! Erinnert Euch an die Inthronisation unserer vorletzten Verteidigungsministerin, bzw. dem Vertrag mit Ferre.. über die Lieferung von Ü-Eiern.
Was zum Naschen und spielen;)! LG

Hanno Woitek | Di, 27. Oktober 2020 - 17:31

Denn bekanntlich können Menschen ja doch nie glaubwürdig aus ihrer Persönlichkeit schlüpfen. Alle Tricks werden - und natürlich ist diese totale Verschiebung, man könnte ja per Brief wählen - ein übler Trick.
Doch wahrscheinlich hat sich unser Rumlavier August Laschet doch verkalkuliert. Er wird ganz sicher das Virus weiter reinwurschteln mit seinen belanglosen Nicht Entscheidungen. Er spielt mit der Krise um seine Wahl sicherzustellen. Pfui.

Gerhard Fiedler | Di, 27. Oktober 2020 - 18:52

Hat Herr Merz noch eine Chance? Wahrscheinlich nicht. CDU und CSU wollen ihren Untergang. Anders kann man ihr Verhalten nicht mehr deuten. Die einzige Person von Format, über die die Union noch verfügt, ins Abseits zu schicken, setzt bodenlose Dummheit voraus. Und die Deutschen nehmen alles ohne Klagen und Murren hin. Sie interessieren sich mehr für den Trainerwechsel ihres Fußballvereins. So sind sie halt und so waren sie schon immer. Doch wird Merz seine Demontage letztlich sang- und klanglos hinnehmen? Nein, das sollte er nicht, sondern vor seinem Abgang unserer Bundeskanzlerin kräftig die Leviten lesen, ihre Schuld am Unwohl unseres Volkes deutlich machen und sie zum Rücktritt auffordern. Uns Ohnmächtigen zuliebe, auch wenn es letztlich nichts bringt.