
- Landtagsvizepräsident von Ramelows Gnaden
In Thüringen wurde der AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann zum Landtagsvizepräsidenten gewählt. Eine Stimme bekam er ausgerechnet vom Lieblingsfeind der Partei, Bodo Ramelow. Die Linke ist entsetzt. Dabei kommt Ramelows Coup genau richtig.
Jetzt also doch. Die AfD stellt in Thüringen einen Landtagsvizepräsidenten. Im zweiten Wahlgang haben die Abgeordneten Michael Kaufmann gewählt, und niemand anderes als der neugewählte Übergangsregierungschef Bodo Ramelow hat nach der geheimen Wahl verkündet, er habe ihm seine Stimme gegeben. Auf den ersten Blick überrascht das Bekenntnis des Vorzeige-Linken. Denn noch nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hatte er Thüringens AfD-Chef Björn Höcke den Handschlag verweigert. Begründung: Der Frontmann des völkischen Flügels habe die Ministerpräsidentenwahl genutzt, um die Demokratie lächerlich zu machen und den etablierten Parteien eine „Leimspur zu legen“.
Auf den zweiten Blick folgt Ramelow damit aber einem klaren Kurs. Ausgrenzen, wer andere ausgrenzt. Das ist sein Credo. Die AfD besteht aber nicht nur aus Björn Höcke. Der Landtag kann nicht die ganze Fraktion dafür in Haftung nehmen, dass Höcke die BRD als Irrenhaus bezeichnet und die Regierung für geistig nicht zurechnungsfähig erklärt hat. Dass das der falsche Weg ist, hat das Hickhack um die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten gezeigt. Mit Mariana Harder-Kühnel hatte der Bundestag 2019 schon die dritte Kandidatin durchfallen lassen.