Fünf-Sterne-Bewegung - Wahlsieg ohne Wirkung

Nach den Wahlen in Italien dürfte erstmals die Fünf-Sterne-Bewegung einen Regierungsauftrag erhalten. Nur weil ihnen ein Partner fehlt, scheint dies kaum möglich. Es bleibt kompliziert. Schuld sind aber nicht die Wähler

Beppe Grillo im Jahr 2015 ist der Anführer der Fünf-Sterne-Bewegung "MoVimento Cinque Stelle"
Beppe Grillo hat seine Fünf-Sterne-Bewegung auf Platz eins geführt / picture alliance

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Petra Reski lebt in Venedig, schreibt über Italien und immer wieder über die Mafia. Zuletzt erschien ihr Roman „Bei aller Liebe“ (Hoffmann&Campe). Foto Paul Schirnhofer

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Und wieder haben die unbelehrbaren Italiener nicht auf die guten Ratschläge der deutschen Korrespondenten gehört. Obwohl die Welt vor dem „italienischen Klamauk“ warnte und wusste, dass die Mehrheit der Italiener „einen schwierigen Aufbruch“ gar nicht wollte, Spiegel Online das Schreckgespenst der „Clowns an der Macht“ beschwor, angeführt von Chef-Clown Beppe Grillo („langhaarig, faltig, bärtig, meist vorsätzlich schlecht gelaunt und bekannt für unflätige, meist schreiend vorgetragene Reden, Parteigründer und oberster Chef im Hause“) und beschied, dass die Fünf-Sterne-Bewegung nicht regieren könne. Die Süddeutsche Zeitung die Gefahren beschwor, die vom „todernsten Geifer-Clown“ ausgehen und sich im SZ-Podcast einen Sieg von Renzis Partito Democratico (PD) wünschte. All das konnte nicht verhindern, dass es zum Triumph der Fünf-Sterne kam: Hochrechnungen zufolge wurde die Fünf-Sterne-Partei mit mehr als 32 Prozent zur stärksten Partei – und erreichte in Süditalien sogar mehr als 40 Prozent der Stimmen.

Im Rechtsbündnis überrundete die von Matteo Salvini geführte Lega Berlusconis Forza Italia: Die Lega erreichte 18 Prozent, fünf Prozent mehr als die von einem senil wirkenden Berlusconi geführte Forza Italia. Salvini, der sich als Trump für Arme gerierte, wurde dafür belohnt, seine Partei auf Rechtskurs gebracht zu haben: Mit seinem Trump-artigen „Italien zuerst“ sprach er vielen Italienern aus der Seele.

Renzis PD ist mit knapp 19 Prozent der Stimmen der Verlierer – weshalb selbst Renzis Hausblatt Repubblica spekuliert, dass die PD schnellstmöglich „entrenzisiert“ werden sollte – ungeachtet der Tatsache, dass die Süddeutsche Zeitung noch vor wenigen Tagen die großen Mühen lobte, mit der Renzis sozialdemokratische Partito Democratico Reformen in die Wege geleitet habe, wofür die Partei aber, wie es aussieht, leider, leider nicht von den italienischen Wählern belohnt wurde.

Keiner erreichte die notwendigen 40 Prozent

Was jetzt passiert? Wenn alles mit rechten Dingen zugehen sollte, müsste Staatspräsident Sergio Mattarella der Fünf-Sterne-Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Die aber ist denkbar schwierig. Dank des neuen Wahlrechts, das von der alten parlamentarischen Mehrheit durchgesetzt wurde, kommt nun wohl keine parlamentarische Mehrheit zustande. Keine Partei, nicht mal ein Parteienbündnis erreichte die vorgeschriebenen 40 Prozent. Operation gelungen – Patient tot.

Jetzt wird gerechnet: Rein theoretisch könnten die Fünf-Sterne mit dem Erzfeind Partito Democratico eine Regierung bilden – falls sich die PD tatsächlich „entrenzisieren“ kann und zusammen mit der linken Splitterpartei „Frei und gleich“, die sich von Renzis PD abgespalten hat, zu einer Koalition mit den Fünf-Sternen bekennen sollte. Der Ableger besteht aus altbekannten Gesichtern, darunter der ehemalige Kommunistenchef Massimo D’Alema, seit über vierzig Jahren Berufspolitiker, der Silvio Berlusconi als „ernsthaften Reformator“ rühmte und als Ministerpräsident in schönster Eintracht mit ihm regierte. Er machte sich nützlich, indem er mit Berlusconi das Mafia-Kronzeugengesetz abschaffte, das ein Stachel im Fleisch der Mafia war – also auch nicht unbedingt die erste Wahl für die Fünf-Sterne. Außerdem: Warum sich ausgerechnet mit den Verlierern zusammentun?

Das deutsche Italien-Bashing wird weitergehen

Es bleibt spannend. Auch was die deutsche Berichterstattung darüber betrifft. Denn das Italien-Bashing deutscher Qualitätsmedien hat eine lange Tradition und wird so schnell nicht aufgegeben werden. Schon als 2013 gewählt wurde, ging der Ausspruch von Kanzlerkandidat Peter Steinbrück durch die Presse: Er zeigte sich entsetzt, dass in Italien „zwei Clowns gewonnen haben“. In der FAZ war zu lesen: „Wir alle wollen nur stabile Verhältnisse in Italien und, frei nach Schäuble, Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Und wenn nicht, dann sind sie halt Clowns“. Ähnlich erschüttert kommentierte damals der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff die italienischen Wahlen in der Welt: „Es fällt schwer, in diesem Ergebnis die Klugheit des Wählers zu erkennen.“ Ja, die Klugheit, die Klugheit! Verflixt und zugenäht! Offenbar ist sie nur in deutschen Köpfen zu finden, vor allem in den Köpfen der Leitartikler und Kommentatoren.

Wir Deutschen sind ja bekanntlich die besseren Italiener, weshalb nicht erstaunt, dass zwei deutsche Korrespondenten namens Tobias und Udo seit den Zeiten der Eurokrise zu Stammbesetzung in italienischen Talkshows zählen, wo sie mit Ratzinger-Akzent (wer gemein ist, nennt es „Sturmtruppen-Akzent“: die Sturmtruppen sind eine legendäre italienische Comicreihe über eine ebenso tatkräftige wie glücklose deutsche Militäreinheit, die aus lauter Ottos, Hans’ und Franz’ besteht, und ein deutsch anmutendes Italienisch spricht) den Italienern Nachhilfe geben – in Demokratie, Wirtschaftsfragen, Europa und darüber, wie man sich in Talkshows zu benehmen hat: „In unserem Land lässt man den Gegner ausreden.“

„Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist“

Von dieser hohen Warte aus geraten Petitessen schnell aus dem Blick. Etwa, dass die 66 italienischen Nachkriegsregierungen kein Ausdruck mediterranen Wankelmuts, sondern die Verkörperung der Maxime aus Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gattopardo“ sind: „Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist.“ Die Namen der Parteien ändern sich, die Protagonisten bleiben dieselben. Auch wenn Berlusconis Forza Italia vorübergehend Popolo della Libertà hieß, und die Demokratische Partei ihren Namen erst trägt, seitdem sich die aus der kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten Democratici di Sinistra 2007 mit den ehemaligen Christdemokraten Ulivo und Margherita arrangieren konnten. Es gilt: Wer einmal in das italienische Parlament eingezogen ist, bleibt dort sitzen, bis er das Zeitliche segnet. Die Regierungen in Italien haben sich geändert, aber die Gesichter sind seit dreißig Jahren die gleichen. Das Zauberwort der italienischen Politik heißt „Trasformismo“. Was klingt wie eine Zeitenwende, bedeutet das Gegenteil: Scheinwandel.

Bis auf die von den deutschen Medien verdammte Fünf-Sterne-Bewegung spiegeln die anderen politischen Parteien genau diesen Scheinwandel wieder: Bei Silvio Berlusconi wissen alle, was das bedeutet, nämlich seine persönlichen Interessen und die seiner Klientel (Mafiosi, Steuerhinterzieher, Freimaurer) durchzusetzen und mit Ad-Personam-Gesetzen für Straffreiheit zu sorgen. Sein Bündnis mit der rechtslastigen Lega und den „Brüdern Italiens“ ist sehr fragil, zumal Berlusconis Ego es kaum ertragen könnte, sich mit der Rolle als Juniorpartner von Matteo Salvini zu begnügen. Auch die von Berlusconi angedachte Rolle für seinen einstigen Sprecher und EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani als Regierungschef in weite Ferne gerückt. Tajani ist ein politisches Chamäleon, das sich bei Berlusconi damit verdient gemacht hat, den später ermordeten Antimafia-Staatsanwalt Giovanni Falcone schon zu Lebzeiten diffamiert zu haben.

Die Lega fordert keine Abspaltung des Nordens mehr

Salvini gelang es, vergessen zu machen, wie verhasst die Lega bei ihren Unterstützern wurde, als heraus kam, wie wohl sich ihre Abgeordneten und Minister im Schoß des „räuberischen Roms“ fühlten und sich an der Parteikasse bedienten. Vom Separatismus spricht bei der Lega schon lange niemand mehr. Auch nicht vom Steuerförderalismus – das Geld bleibt da, wo es verdient wird – der einst wie das goldene Vlies gepriesen wurde, während sich Berlusconi mit Unterstützung der Lega ein Gesetz nach dem anderen schmiedete, um Bilanzfälschung als Delikt abzuschaffen, Verjährungsfristen für Korruptionsdelikte zu verkürzen und Gerichte für befangen zu erklären.

Der von den deutschen Qualitätsmedien verehrte Super-Renzi schweigt – auch weil seine Auftritte mehr Schaden anrichten als Hagelschauer im Sommer, weshalb stets der farblose und damit weniger angreifbare Premier Paolo Gentiloni vorgeschoben wird.

So gesehen, mag es nicht verwundern, dass viele Italiener sich danach sehnen, dieser Endlosschleife endlich zu entkommen. Schon 2013 war das so. Aber der damalige Staatspräsident Giorgio Napolitano, der „weise, alte Mann vom Quirinalshügel“ (Süddeutsche Zeitung) hielt die große italienische Koalition, das herrschende Machtgefüge zwischen der Demokratischen Partei und Berlusconi, gegen den Willen der italienischen Wähler am Leben: Um zu verhindern, dass die Fünf-Sterne-Bewegung zusammen mit Teilen der Demokratischen Partei für Stefano Rodotà stimmen würde, einem unabhängigen Geist, Gründervater der italienischen Linken und Kenner der italienischen Verfassung – erklärte sich Napolitano überraschend bereit, sein Amt weiter auszuüben. Im Grunde war das nichts anderes als ein stiller Staatsstreich.

Das Rezept der Fünf-Sterne-Bewegung ist revolutionär

Dass bei diesen Wahlen viele Italiener ihre Hoffnungen auf die Fünf-Sterne-Bewegung gesetzt haben, verwundert nicht: Sie ist die einzige Partei, die auf 48 Millionen Euro Parteienfinanzierung verzichtet hat und deren Abgeordnete sich ihre Diäten selbst gekürzt haben: Am Ende der Legislaturperiode haben die 130 Abgeordneten der Fünf-Sterne-Bewegung 23 Millionen Euro in einen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen eingezahlt, dank dem 7.000 Startups gegründet wurden.

Der Unterschied zwischen den Fünf-Sternen und den anderen italienischen Parteien besteht darin, dass Korruption oder die Nähe zur Mafia für sie kein Empfehlungsschreiben ist. Das mag banal klingen. Ist in Italien aber revolutionär.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikel war von Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gepard“ die Rede. Dies haben wir korrigiert. Bis 2004 war der Roman zunächst als „Der Leopard“ übersetzt worden.

 

Fritz Gessler | Mo, 5. März 2018 - 12:54

... unvorstellbar. einzig die piraten hätten entfernte ähnlichkeiten kultivieren können.
die GRÜNInnen hierzulande: verbiestert, versteinert und machtgeil.
die AfD: eine bessere CSU und ganz gegen ihren willen zum sündenbock und parlamentarischem schmuddelkind gestempelt.
und sonst noch? ahja: die PDS/LINKE: recycelte wendehals-stalinisten, fest eingepackt ins ostdeutsche nachwende-establishment und treue mehrheitsbechaffer dort.
in deutschland ändern sich nicht einmal die namen der üblichen verdächtigen: schäuble, merkel, gabriel, gysi... und noch so ein paar.

Susanne antalic | Mo, 5. März 2018 - 13:36

Mir kommen langsam die Tränen, über das Elend der deutschen MS Journalisten. Wenn sollen sie zu erst bashen und diffamieren, wird es noch Platz geben, denn die Liste der Länder, die nicht folgen wollen, wird immer länger, da lobe ich mir Deutschland, wir haben eine gute stabile Regiereung, die zwar nicht das macht, was die Wähler wollen, aber immerhin, stabil und weiter so. So kann niemand überascht werden und wenigsten können die MS Journalisten aufatmen und wenigsten die üblichen Personen loben, sonst könnten manche in Depresion reinrutschen.

Michael Sander | Mi, 7. März 2018 - 08:04

In reply to by Tomas Poth

Könnte man so sehen.
Die Sklerose betrifft sowohl den deutschen Parteienstaat, wie auch gewisse Medien. Also ist es eine multiple Sklerose.

Hubert Sieweke | Mo, 5. März 2018 - 13:55

Zu sprechen, fällt einem doch sehr schwer. Man möchte den status quo gerne noch ein paar Jahre behalten und eben die Regierungsmeinung verbreiten. Dazu muss man alles andere, sei es noch so intelligent und sauber, verdammen und diffamieren. Man kann es bei Kurz in Austria, Le Penn in France, UKIP in UK, AFD in Deutschland, 5 Sterne in Italien, Orban in Ungarn, PIS in Polen oder ähnliches in weiteren Staaten erkennen.
Mal will nicht wahrhaben, dass die Zeit der EU abgelaufen ist, zumindest so, wie sie von Juncker und Co propagiert wird. Ferner wollen sich die Bürger nicht mehr durch Medien belehren lassen.
Da man dies nicht wahrhaben will, rattern die sozialistischen Parteien in den Orcus und sogenannte Christdemokraten haben es schwerer denn je.
Da will nun Lambsdorff gerne mit Berlusconi zusammenarbeiten, als mit einer Partei, die frei von Mafia und allen damit zusammenhängenden Delikten ist. Was sind das für Politiker, die wir wählen?

Gisela Fimiani | Mo, 5. März 2018 - 14:06

Die deutschen Medien, sowie die deutsche Politik sind, zu großen Teilen, moralisch unfehlbar. Diese Verfasstheit schließt ALLE Tugenden automatisch ein, selbstverständlich auch die Klugheit. Kritik ist nicht nur überflüssig, sie ist nachgerade beleidigend.
(........wir warten noch auf Antwort von Kanzler Kurz, diesem unfähigen Jungspund.......)

helmut armbruster | Mo, 5. März 2018 - 14:16

...wenn es schon nicht wahr ist, so ist es wenigstens gut erfunden.
Das ist möglicherweise das beliebteste Sprichwort in Italien und es bringt ital. Lebensart auf den Punkt.
Ein Land, das in 70 Jahren 64 Regierungen verschlissen hat, dessen Parteienlandschaft mindestens 2 bis 3 Mal radikal umgepflügt worden ist, kann eigentlich von niemand regiert zu werden.
Denn - egal ob Regierung, oder welche Regierung - die Italiener machen, was sie wollen.
Der ital. Staat hat vielleicht härtere Steuergesetze als D und trotzdem ist Steuerbetrug Volkssport Nr. 1. Um überhaupt etwas in die Kassen zu bekommen gab es allein unter Berlusconi 3 Amnestien für Steuersünder. In Cortina d'Ampezzo hat unter Präsident Monti die Finanzpolizei 1 Woche lang Luxusgeschäfte sichtbar überwacht. Resultat: Es gab kaum Umsatz. Kaum waren sie wieder weg, stiegen die Umsätze wieder auf das gewohnte Niveau und Monti hat es nicht noch einmal versucht.
Das ist Bella Italia.

Südlich des Brenners traut man seiner Familie und Freunden. Hier plärrt man nach dem Staat und einer zur "Mutti" verklärten Größenwahnsinnigen.

Oktavia Brugger | Mo, 5. März 2018 - 15:43

Petra Reski ist die beste Italien-Korrespondentin. Hervorragende Analyse !

Ursula Schneider | Mo, 5. März 2018 - 16:49

Kundig, mit viel feinem Spott und hintergründigem Humor.
Auch unsere besserwisserischen Medien bekommen ihr Fett weg. Gut so!
Den Begriff "Trasformismo" - Scheinwandel sollte man sich merken. Passt wunderbar auf unsere neue alte Groko.

Guido Schilling | Mo, 5. März 2018 - 19:16

was deutsche "Journalisten" für Italien alles besser wissen. Warum kritisieren sie die heimische Politik nicht ebenso intensiv? Als vierte Kraft wäre es ihre Aufgabe gewesen Grökaz Merkel zu verhindern.

Ralph Lewenhardt | Mo, 5. März 2018 - 19:44

Auch dort bleibt den gesetzlich bevormundeten Wählern nur das Ankreuzen einer Partei, um sich zu dringenden Problemen ihrer Gesellschaft endlich artikulieren zu können. Nun haben sie es mehrheitlich und ganz entschieden gegen die Altparteien getan. Auch wieder nicht recht? Bestimmt sollen die begnadeten Altparteien nur schnell ihre Grundsatzprogramme umformulieren, dann werden sie wieder gewählt. Auch dort unterscheidet sich Scholz von Schulz nur durch einen Buchstaben. Ohne verfassungsrechtlich national bestimmte Volksmehrheiten geht Europa krachen! Das kann auch kein super bezahltes EU-Altparteienparlament über die Köpfe wegbeschließen.

Dimitri Gales | Mo, 5. März 2018 - 19:55

besteht in Deutschland in was? Brav und gutgläubig diese oder jene Partei zu wählen, die man schon immer gewählt hat, in Merkel Qualitäten sehen, die sie nicht hat....... In Italien stehen die Zeichen auf Sturm. Das hat reale Gründe, vor allem wirtschaftliche. Deutschland wird vorgeworfen, eine Wirtschafthegemonie anzustreben, auch Dank des Euros, von dem vor allem die deutsche Wirtschaft profitiere.....Es gibt auch ein German Bashing in Italien. Vielleicht sollten sich die moralisierend-besserwisserischen Politiker und Journalisten in Deutschland das mal genauer ansehen.

Alexander Mazurek | Mo, 5. März 2018 - 23:26

… von Nöten. Nicht das gestrige rechts-links, das alles geschieht heute am linken Rand der politischen "Wirklichkeit", wie sie durch die unsozialen Medien und unsere "freie" Presse suggeriert und erzwungen wird. Blue pill for everyone: We just want to entertain you!

Alexander Mazurek | Mo, 5. März 2018 - 23:53

… eine Ablehnung des Szientismus europäischer "Eliten". bloß das dies leider nicht öffentlich sicht- und wirksam wird. Schade. Unendlich.

Holger Stockinger | Di, 6. März 2018 - 00:28

Ein "russischer" Clown erhielt mal "aufführunspraktisch" Höchstwerte.

Die sogenannten Qualitätsmedien des "Zeitungsvertriebs" oder der an Mangelgeld florierenden GEZ-Wirtschaft verstehen das Doppelwesen der Clownerie nie und nimmer.

Nur ein Dreifachgenie wie Charly Chaplin war imstande, "Uns Hitler" so zu imitieren, dass einem heute noch die Spucke wegbleiben kann!

Der humorloseste Clown gegenwärtig bleibt unsre Kanzlerin.
Biederernst fallen die Tölpel der Sozialdemokratie samt organisierter ANTIFA auf das "Grinsen" herein, das "Alice im Wunderland" immerhin ein Katzengesicht bescherte ...

Dieter Erkelenz | Di, 6. März 2018 - 06:43

Die so bezeichneten Medien haben alles andere als Qualität!

Peter Lieser | Di, 6. März 2018 - 08:20

Der deutsche Steuerzahler sollte sich schon mal warm anziehen und das hat nix mit dem Wetter zu tun. Dagegen war Griechenland ein laues Frühlingslüftchen.

Marie Werner | Di, 6. März 2018 - 09:31

absolut auf den Punkt gebracht. Vielen Dank.

Da mag ich doch gleich das Zitat vom mächtigsten Mann der Welt -Mr. Trump- hinzufügen: Die EU ist in einem desolaten Zustand....

Ingo Meyer | Di, 6. März 2018 - 19:40

Jetzt mal ganz ehrlich: Uns würde doch die Tatsache, dass Italien die 43. Nachkriegsregierung und 180% vom BSP Staatsschulden hat, am verlängerten Rücken vorbeigehen, wenn wir nicht zusammen im Euro-Gefängnis sitzen würden, dass über die EZB von einem Italiener bewacht wird. Italien, das bis zum Euro-Eintritt seit 1948 gefühlt 25 mal abgewertet hat, hat eigentlich im Euro nichts zu suchen, weil sich die durch Nepotismus gekennzeichnete Wirtschaftsweise nicht geändert hat. Ich finde Itlalien, abgesehen von der Mafia, ein herrliches Land. Ich würde denen ihre absolute Unabhängigkeit wünschen. Zurück zur Lira. Dann wird hier auch der Maserati preiswerter. Italien würde davon profitieren. Man sollte auch mal offen diskutieren, weshalb gerade Südtirol zu den "reichsten" Provinzen Italiens gehört? Die alten Familien sind reich - das Land rechnet sich arm. Da stimmt etwas nicht. Und was ist eigentlich mit NO(x) in Mailand und Rom? Vielleicht liegt hier das Geheimnis des Diesellandes Italien?

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