ÖVP-Kanzler Nehammer und Parteimitglieder applaudieren Johanna Mikl-Leitner / dpa

Folgen der Niederösterreich-Wahl - Die Retro-Republik

Bei den jüngsten Wahlen in Niederösterreich hat die ÖVP die absolute Mandatsmehrheit sowie die Mehrheit in der Landesregierung verloren. Nun bildet sie mit dem zweiten Wahlverlierer, der SPÖ, eine Große Koalition. Dabei gilt die als Synonym für Lähmung und Machtproporz.

Autoreninfo

Rainer Nowak ist Journalist und war zuletzt Chefredakteur der österreichischen Tageszeitung Die Presse. Foto: Launchy (Nowak)

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Wer im tiefsten Winter wählt oder (nicht) gewählt wird, läuft Gefahr, am Wahlsonntag blass in die Kameras zu starren. Wer im tiefsten Winter Wahlen verliert, läuft Gefahr, den Begriff „leichenblass“ zu personifizieren. So passiert in einem Ort namens St. Pölten, den man kennen kann, aber nicht kennen muss.

Es handelt sich um die junge Landeshauptstadt Niederösterreichs – früher war das Wien –, und dort gingen die Uhren eigentlich immer anders. Bis zum Sonntag vor einer Woche. An dem Tag verlor Johanna Mikl-Leitner, von ihren Freunden und Feinden „Hanni“ genannt, die absolute Mandatsmehrheit sowie die Mehrheit in der Landesregierung. Und ihre Partei, die mächtigste ÖVP-Landesorganisation, den Nimbus der Unbesiegbarkeit.

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Gerhard Lenz | Di., 7. Februar 2023 - 10:07

wen soll man denn wählen? In Österreich ist die Parteienlandschaft doch noch trostloser, als anderswo.
Die FPÖ, eine ziemlich offen rechtsextreme Partei, hat ihre Strache-Pleite ganz gut verdaut. Erstaunlich, wie schnell der österreichische Wähler vergisst, um was für einen Haufen sich es handelt.
Die ÖVP, einst zur "Liste Kurz" abgestiegen, hat nach dem Verlust ihres Superstars mit Koruption in den eigenen Reihen und Wählerschwund zu kämpfen. Die Sozialdemokraten, lange Jahre Regierungspartei, wirkt ausgebrannt und drückt sich um die notwendige Erneuerung. Grüne haben durch ihre Teilhabe an der Kurz-Regierung ihr Image versaut. Und die NEOs ist sowieso nur eine Kleinstpartei für Besserverdienende.

Irgendwie und irgendwann, so ist zu fürchten, werden FPÖ und ÖVP auch weiterhin eine gewichtige Rolle in der österreichischen Politik spielen. Das Chaos ist also schon vorprogrammiert.

@Herr Lenz, "Vergesslichkeit " gehört zur österreichischen Politik-DNA: 1918, 1945… Und der einstige kurz-zeitige Superstar wird sicherlich bald von seinem Mentor Peter Thiel soviel über KI gelernt haben, dass er wiederaufersteht. Wie sang Falco treffend: "Muss ich denn sterben, um zu leben ?"

Christa Wallau | Di., 7. Februar 2023 - 10:36

... als "linksgrüner Fortschritt" wie in Deutschland.
Natürlich schaden beide, aber eins weniger als das andere.
Andererseits ist in Österreich wie in Deutschland klar zu erkennen, daß es viele Leute gibt, die - trotz enormen u. andauernden medialen Gegenwindes - eine Politik wünschen, welche von ihren ureigensten Interessen geleitet wird u. nicht von internationalen bzw. globalen - was immer diese auch sein mögen bzw. w e r immer diese definiert ("Klimaforscher", Soros, Schwab, die UNO...).
Österreicher wie Deutsche ohne Migrationshintergrund u. auch solche mit diesem (= voll Integrierte in die jeweilige Gesellschaft) sehnen sich nach dem Erhalt des Wohlstandsniveaus, der inneren Ordnung und der Kultur in ihrem Staate - nach HEIMAT. Ihr Land soll nicht zum Spielball fremder Interessen werden.
Wer, bitte, kann ernsthaft der Ansicht sein, dies seien keine legitimen Ansprüche freier Bürger in der Demokratie? FPÖ und AfD werden daher ihren Platz behaupten - trotz aller Anfeindungen!

besser kann man es nicht schreiben und auch immer und immer wieder wiederholen, damit es der Letzte kapiert, sei es in Österreich oder in Deutschland.
Was mir besonders gefällt und was ich mir auch besonders wünsche, ist der von Ihnen angesprochene Erhalt des Wohlstandsniveau's. Ich vermute Sie sind auch in einem Alter, wo man sich auf dem erarbeiteten wohl zurücklehnen kann. Und unsere jetzigen Ampelmännchen wollen einem ja alles nehmen, sei es das Haus, das Auto, die Lust am Leben, nur um die grün-rote Ideologie durchzusetzen.
Heimat ist das Zauberwort und da muss man nun wirklich nicht rechts sein.

Ernst-Günther Konrad | Di., 7. Februar 2023 - 13:39

Da hat die CSU auch die jahrzehntelange absolute Mehrheit in zwischen längst verloren, die FW müssen sie derzeit stützen und das Chamäleon Söder hält sich das grüne Hintertürchen offen. Es ist Sache der Österreicher wie sie gewählt haben, sie müssen es ja auch aushalten. Die ÖVP hat zugewonnen und wird das wahrscheinlich über die Jahre bis zur nächsten Wahl weiter tun und dann werden die Karten vielleicht neu gemischt. Bis dahin möge den Österreichern lieber Stillstand verordnet sein als ein "links-grüner Fortschritt", wie die sehr geschätzte Mitforistin Christa Wallau es formuliert erspart bleiben. Die ÖVP geht den Weg der deutschen UNIONS-Parteien. Stetiger Abstieg bis irgendwann die Bedeutungslosigkeit kommt. Man braucht Geduld und Leidensfähigkeit in der Politik. Und Haider läßt aus der Spiegelwelt grüßen.