Kay Scheller
Kay Scheller sieht sich nicht als Jäger der Fehler des Bundes - deckt aber viele von ihnen auf/ Foto: Frank Schoepgens

Kay Scheller Mister schlechtes Gewissen

In deutschen Amtsstuben ist Kay Scheller gefürchtet, dabei ist seine Macht begrenzt. Er mahnt Politik und Behörden unentwegt, mit ihren Ressourcen weniger verschwenderisch umzugehen. Einzig auf Einsicht kann der Präsident des Bundesrechnungshofs bei den Beamten hoffen

VON CONSTANTIN WISSMANN am 23. Juli 2019

Autoreninfo

Constantin Wißmann ist freiberuflicher Journalist. Kürzlich ist sein Buch „Bedingt einsatzbereit. Wie die Bundeswehr zur Schrottarmee wurde“ im riva-Verlag erschienen. 

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Wer zu Kay Scheller, dem Präsidenten des Bundesrechnungshofs, will, muss durch lange Flure gehen. Der Sitz der Behörde in Bonn wurde in den fünfziger Jahren mitten im Kalten Krieg für das Postministerium errichtet. Im Ernstfall sollte das Gebäude als Krankenhaus dienen. Noch heute kann man sich gut vorstellen, dass Krankenbetten über das blitzblanke Li­noleum gerollt werden. 

Die Funktion des Rechnungshofs ist der eines Arztes zudem nicht unähnlich. So wie der Arzt seine Patienten immer wieder ermahnt, weniger Alkohol zu trinken und mehr Sport zu treiben, so mahnt der Rechungshof Politik und Behörden unentwegt, mit ihren Ressourcen weniger verschwenderisch umzugehen. Und wie der Arzt muss auch der Rechnungshofpräsident auf Einsicht hoffen, über Zwangsmittel oder Sanktionsmöglichkeiten verfügt er nicht. 

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helmut armbruster | Di., 23. Juli 2019 - 18:18

Steuerhinterziehung dagegen schon.
Eine klare und völlig unberechtigte Besserstellung der Steuerverschwender.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 24. Juli 2019 - 09:34

Ich halte den Rechnungshof für wichtig, richtig und unverzichtbar, eben aber auch für machtlos.
Solange es keine Konsequenzen für die politisch verantwortlichen Minister und Adjudanten hat, werfen die am Ende ihres Berichtes nur mit Wattebäuschen.
Er hofft auf die Korrektheit der Beamten? Die dürfte in großem Maße gegeben sein. Es liegt an der Erwartungshaltung der Politiker. Die wollen etwas und ggfls. werden die Hausjuristen darauf angesetzt, Recht und Gesetz so zu verbiegen, dass es auf keinen Fall zu relevanten strafrechtlichen Vorwürfen kommt. Und wenn ein Gericht tatächlich im Verwaltungshandeln Fehler sieht, jo, dann werden die Gesetze so umgestrickt, das kein Gericht mehr etwas kritisieren oder gar gegen das Amt entscheiden kann.
Die persönliche Amtshaftung in strafrechtlichem Sinne gehört eingeführt. Minister müssen einen Teil ihres Einkommens für mögliche Forderungen aufgrund Missmanagement zur Sicherheit hinterlegen. Es wird aber nichts passieren. Warum? Es gibt ja Steuern.

Ronald Lehmann | Do., 25. Juli 2019 - 14:04

Richtig, Herr Konrad.
Aber seit der €-Zeit ist alles nur noch eine "Einbahnstraße" geworden. Oder haben Sie bei der Finanzkrise oder den Krisen in unserer Gesellschaft erlebt, das von den "Verantwortlichen" oder "Aufsichtsräten" auch nur einer zur Kasse gebeten wurde.
Und Gesetzte kann man dehnen bis zur Unkenntlichkeit ÷)
1. Deutsche DEMOKRATISCHE Republik
2. "im Namen des Volkes"
3. Kindergeld für Ausländer ohne Staatsangehörigkeit
4. Kindergeld & das anerkennen von mehreren Frauen bei Ausländern
5. Wieviel kostet ein Platz im Knast & wieviel Kostet einer fürs betreute wohnen
6. Wieviel bekommt einer für Mord (wie im Krimi - 9 Jahre, der wahr sein soll), weil der Mörder seinen "Sexualpeiniger in vielen Kinderjahren" in Planung ermordet hat.
(dazu gesagt, ich als Christ bin generell gegen das töten).
Kurz gesagt: breite Bandbreite in der Geburtstagsrunde
Ach, wenn einer meint, die EU ist der Sündenbock - wer füttert den den Sündenbock & flüstert ihm ins Ohr ;-)
Nur Mut zur Wahrheit, C

Heidemarie Heim | Mi., 24. Juli 2019 - 10:12

Wie schön für den Steuerzahler, das es eine Behörde gibt, die das Gewissen von gewissenhaft ausführenden Beamten, externen Beratungsfirmen und deren Auftraggeber aus der Politik prüfen. Vertrauen ist gut, Kontrolle besser? Und das mit 1200 Mitarbeitern! Wäre man ähnlich gut aufgestellt bei den Veterinärämtern oder im Lebensmittelkontrollbereich sähe es in Deutschlands Ställen und Restaurantküchen oder Krankenhäusern/Pflegeheimen wohl besser aus. Ach so, sind ja 16 andere Baustellen und Ländersache. Noch mal Glück gehabt Herr Scheller;-)! MfG