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- Warum dieser Putsch anders ist
Der Staatsstreich in Niger hat bei den demokratischen Regierungen der Region die Alarmglocken schrillen lassen. Nach einer möglichen Vertreibung westlicher Truppen könnten islamistische Gruppen ganz Westafrika bedrohen.
In den vergangenen Jahren hat ein Militär nach dem anderen in Westafrika seine demokratisch gewählten Führer gestürzt, ohne dass dies im Ausland allzu viel Aufmerksamkeit erregt hätte. Zuerst kam Mali, dann der Tschad, dann wieder Mali, Guinea und Burkina Faso. Der Staatsstreich in Niger im vergangenen Monat aber war anders.
Er ließ bei den verbliebenen demokratischen Regierungen der Region, insbesondere im benachbarten Nigeria, die Alarmglocken schrillen. Der Putsch ließ auch Zweifel an der künftigen Durchführbarkeit westlicher Sicherheits- und Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen in der Sahelzone aufkommen und schürte westliche Befürchtungen über ein russisches Vordringen in die Region. Was auch immer in Niamey geschieht, es steht viel mehr auf dem Spiel als die Art des Regimes, das Niger regiert.
Niger gehört zu den ärmsten Ländern
Der Binnenstaat Niger gehört zu den ärmsten und unsichersten Ländern in einer von Armut und Unsicherheit geprägten Region. Auf dem Index für menschliche Entwicklung der Vereinten Nationen steht das Land auf Platz 189 von 191 Ländern. In den fast 65 Jahren seiner Unabhängigkeit hat Niger fünf Putsche erlebt. Nach dem vierten Putsch im Jahr 2011 wurde General Abdourahamane Tchiani mit der Leitung der Präsidentengarde beauftragt. Anstatt den Präsidenten zu schützen, inszenierte Tchiani jedoch den Aufstand vom Juli 2023 und ernannte sich selbst zum neuen Staatsoberhaupt.
Wie die Putschisten in Mali und Burkina Faso behauptete er, dass ein Regimewechsel notwendig sei, um die Sicherheit wiederherzustellen und die islamistischen Aufstände niederzuringen, die die Sahelzone seit mehr als einem Jahrzehnt plagen. (Eine wahrscheinlichere Erklärung ist, dass Gerüchte über die bevorstehende Entlassung Tchianis durch Präsident Mohamed Bazoum ihn zur Machtergreifung bewogen haben. Wie dem auch sei, der Aufstand war bisher erfolgreich, und das Militär genießt große öffentliche Unterstützung.)
Die Sahelzone ist ein Magnet für islamistische Gruppen
Die großen, unbewohnten Wüstengebiete der Sahelzone sind ein Magnet für islamistische Gruppen wie al-Qaida und den Islamischen Staat. Im Jahr 2014 schlossen sich Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger zur G5-Sahel zusammen, um Aufstandsbekämpfung zu betreiben. Europa und die Vereinigten Staaten unterstützten sie mit erheblichen finanziellen Mitteln und militärischen Kräften, doch es gelang ihnen nicht, die Dschihadisten aus ihren Hochburgen zu vertreiben. Frustriert wandten sich die Juntas in Mali und Burkina Faso in den letzten zwei Jahren von den westlichen Streitkräften ab und stattdessen den russischen Söldnern der Wagner-Gruppe zu. Niger hingegen war stets das pro-westliche Mitglied der G5-Sahel-Allianz.
Für Washington wurde die Sahelzone zur letzten Front im Krieg gegen den Terror. Die USA zogen es vor, vom Niger aus zu operieren, da dieser zentral gelegen ist und eine relativ pro-westliche Regierung hat. Von seinen beiden nigrischen Stützpunkten aus koordiniert das US-Militär die Logistik für die Region und führt Drohnen- und Luftoperationen durch.
Der US-Luftwaffenstützpunkt 101 in Niamey und der Luftwaffenstützpunkt 201 in Agadez sind mit Start- und Landebahnen ausgestattet, die sowohl MQ-9 Reaper-Drohnen als auch große taktische C-130 Hercules-Lufttransportflugzeuge aufnehmen können. AB201 ist der größte Drohnenstützpunkt der Welt und der zweitgrößte Stützpunkt des US-Militärs in Afrika. AB101 beherbergt 1500 französische Soldaten an der Seite ihrer amerikanischen Kollegen. Beide haben nach den Putschen in Mali und Burkina Faso nur an Bedeutung gewonnen, und die Fähigkeit, Drohnenoperationen durchzuführen, ist besonders wichtig, da große Entfernungen über lange Strecken mit minimalen Bodentruppen überwunden werden müssen.
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Niger ist für Europa nicht weniger wichtig, da es die Besorgnis der Amerikaner über den Terrorismus teilt und außerdem hofft, durch die Stabilisierung der Region den Zustrom illegaler Migranten nach Norden eindämmen zu können. Die militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger hatte zum Ziel, die Kapazitäten der nigrischen Streitkräfte zur Bekämpfung terroristischer Gruppen im Land zu stärken und die Zentralregierung in die Lage zu versetzen, ihr Gebiet zu halten.
Nachdem das malische Regime die meisten ausländischen Truppen zum Verlassen des Landes aufgefordert hatte, plante Deutschland, seine Truppen und Logistikzentren nach Niger zu verlegen, um die Missionen der Vereinten Nationen und der EU weiterhin zu unterstützen. Italien hatte bereits mehr als 300 Soldaten zur Unterstützung von EU-Missionen in Niger stationiert.
Die größte europäische Präsenz hatten jedoch die Franzosen; auf dem Höhepunkt der französischen Operation Barkhane (2014-22) waren mehr als 5500 französische Soldaten auf einem Stützpunkt in Niamey stationiert. Kein Land hat seinen Einfluss schneller schwinden sehen als Frankreich, angetrieben durch den Antikolonialismus und ein spezifisch antifranzösisches Narrativ, das von den Regimen in Mali und Burkina Faso vorangetrieben und nun von den Putschisten in Niger aufgegriffen wurde. In der Sahelzone ist nur noch der Tschad ein enger Verbündeter Frankreichs.
Frankreich hat in Niger auch wirtschaftliche Interessen zu wahren. Niger ist reich an Uranreserven und deckt nach Kasachstan etwa 20 Prozent des französischen Bedarfs. Das französische Staatsunternehmen Orano besitzt und betreibt drei Uranminen in dem Land. Die Minen sind noch in Betrieb, aber die Putschisten haben gedroht, alle französischen Betreiber, einschließlich Orano, zu vertreiben. Frankreichs Lieferanten sind zwar so breit aufgestellt, dass das Land eine Unterbrechung verkraften könnte, aber es wäre dennoch ein großes Problem.
Russlands Einfluss in der Region nimmt zu
Während der Einfluss des Westens in der Region schwindet, nimmt der Russlands zu. Obwohl der Kreml den Staatsstreich öffentlich verurteilt und zu einer diplomatischen Lösung aufgerufen hat, könnte Moskau von dem Chaos in Niamey profitieren, insbesondere durch den Einsatz von Wagner-Truppen im Land. Da russische Truppen bereits in Mali, in der Zentralafrikanischen Republik, in Libyen, im Sudan und möglicherweise in Burkina Faso präsent sind, wäre es ein großer Gewinn, in Niger Fuß zu fassen, und würde, wie oben beschrieben, die Operationen der USA und Europas bei der Verfolgung ihrer Interessen weiter behindern.
Moskau führt seit langem einen Propagandakrieg gegen Paris und stellt Frankreich als neokoloniale Macht dar, die den Reichtum Afrikas zu ihrem eigenen Vorteil stiehlt, während Russland seine Partner in der Region benutzt, um Sanktionen zu umgehen und Sicherheitshilfe gegen das Recht auf den Abbau der Mineralien des Kontinents einzutauschen.
Staatsstreich findet in der Region ungewöhnliche Beachtung
Der Staatsstreich in Niger zieht nicht nur die Weltmächte an, sondern findet auch in der Region ungewöhnliche Beachtung. Die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (Ecowas), der 15 Länder angehören, ist durch eine Reihe von Putschen unter ihren Mitgliedern, darunter Mali, Burkina Faso, Guinea und jetzt Niger, beunruhigt.
Bis zu den Ereignissen in Niamey hatte die Ecowas jedoch auf die militärischen Übernahmen mit geringfügigen Sanktionen und der Ächtung aus der Gruppe, aber nicht mit militärischen Drohungen reagiert. Nigeria hat vor kurzem unter der Führung des neu gewählten Präsidenten Bola Tinubu den Vorsitz der Ecowas übernommen. Tinubu wandte sich scharf gegen den Staatsstreich in seinem nördlichen Nachbarland, verurteilte die Störung der Demokratie und drohte mit einer Intervention der Ecowas zur Wiedereinsetzung Bazoums.
Die internationale Gemeinschaft hat das Vorgehen der Putschisten weitgehend verurteilt und sich geweigert, ihre Legitimität anzuerkennen. Die betroffenen Regierungen sind jedoch unterschiedlich bereit, sich auf diplomatischem Wege zu engagieren, was ihre unterschiedlichen Beweggründe und ihre Risikobereitschaft widerspiegelt.
Nigeria und Benin schlossen ihre Grenzen zu Niger
Die Ecowas hat mehrfach versucht, Vermittler nach Niamey zu schicken, hat sich aber beharrlich geweigert, die Putschisten oder die Übergangsregierung anzuerkennen. Nachdem frühere Strategien gescheitert sind, um Militärputsche in der Sahelzone zurückzudrängen, will der Block einen neuen Präzedenzfall für Nulltoleranz schaffen.
Die Ecowas lehnte den Vorschlag der nigrischen Junta für einen dreijährigen Übergang zur zivilen Kontrolle sofort ab. Der Block stellte eine Militärtruppe in Bereitschaft, um einzugreifen, falls die Vermittlung scheitert. Zehn Mitgliedstaaten (mit Ausnahme der vier Militärregime und Kap Verde) haben zugesagt, sich an einer Intervention zu beteiligen, obwohl es zu Komplikationen kam, als Mali und Burkina Faso erklärten, sie würden die nigrische Junta verteidigen.
Neben der Androhung einer militärischen Reaktion schlossen sowohl Nigeria als auch Benin ihre Grenzen zu Niger – eine enorme Herausforderung für ein verarmtes Land, das von Land umgeben ist. Nigeria stellte auch die Stromlieferungen an Niger ein, das zu 80 Prozent von anderen Ländern abhängig ist, was den Handel lähmte und die Bevölkerung stark belastete.
Abgesehen von der Angst vor der regionalen Ausbreitung von Militärputschen hat Nigeria auch ein unmittelbares Sicherheitsinteresse an Niger. Das nordöstliche Grenzgebiet Nigerias zu Niger war das Zentrum der Dschihadistengruppe Boko Haram. Obwohl die Gruppe weit von ihrem Höhepunkt um das Jahr 2014 entfernt ist, hat sie in letzter Zeit wieder an Stärke gewonnen. Die zunehmende Unsicherheit in Niger bietet Boko Haram die Möglichkeit, sich ins Land zurückzuziehen und neu zu formieren. Für Nigeria ist daher ein stabiles Regime in Niamey, das von westlichen Truppen unterstützt wird, bei weitem die günstigste Option.
Viele in der Region geben Paris die Schuld an der Misere
Frankreich hat der Ecowas seine volle Unterstützung zugesagt, einschließlich der Androhung eines militärischen Eingreifens durch die Organisation. Sollte es zu keiner Einigung zwischen Niamey und der Ecowas kommen, könnte Paris Truppen entsenden, um seine Glaubwürdigkeit zu retten. Frankreich hat in den letzten Jahren in der Sahelzone erheblich an Einfluss verloren, auch wenn Präsident Emmanuel Macron versucht hat, die Beziehungen neu zu gestalten und die koloniale und postkoloniale Vergangenheit hinter sich zu lassen.
Viele in der Region geben Paris immer noch die Schuld an ihrer Misere. Niger und Tschad waren die beiden Länder, die noch gute Beziehungen zu Frankreich unterhielten. Die Franzosen haben sowohl die Möglichkeit als auch den Wunsch, die Wiedereinsetzung von Bazoum zu unterstützen. Ihre Militärstützpunkte in dem Land, auch wenn sie jetzt isoliert sind, würden einer Ecowas-Militärstreitmacht wertvolle logistische und nachrichtendienstliche Informationen liefern. Daher war Frankreich nicht daran interessiert, die Diplomatie zur Bewältigung der Krise voranzutreiben, sondern hat sich stattdessen dafür entschieden, eine gewisse Distanz zu wahren und die Ecowas zu unterstützen.
Die USA hingegen bieten immer wieder den Dialog und diplomatische Lösungen zur Bewältigung der Krise an. Unabhängig davon, wer in Niamey an der Macht ist, will Washington seine Stützpunkte beibehalten, deren Ausbau Hunderte von Millionen Dollar gekostet hat. Obwohl AB101 und AB201 noch sicher sind, wurden Vorkehrungen getroffen, um sensible Daten im Fall des Falles schnell zu demobilisieren und zu vernichten. Die Amerikaner sind vorsichtig, um eine offene Feindseligkeit gegenüber Tchiani und seinen Truppen zu vermeiden, damit die Übergangsführung nicht in die offenen Arme Russlands getrieben wird.
Vertreibung westlicher Truppen könnte Westafrika bedrohen
Russland hat in Afrika eine politische Front eröffnet und den Kontinent in seinen umfassenderen Konflikt mit dem Westen um die Ukraine einbezogen. Mit Hilfe befreundeter Regime kann Moskau antiwestliche Botschaften verbreiten und gleichzeitig seine Fähigkeit zur Umgehung von Sanktionen stärken. Daher versuchen die USA, ihren Wunsch nach Bazoums Wiedereinsetzung mit ihrem Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit mit Niger in Einklang zu bringen.
Die internationalen Reaktionen auf den Staatsstreich in Niger erfolgen nicht in einem luftleeren Raum. Die zivilen Regierungen in Westafrika haben ein starkes Interesse daran, den „Putschgürtel“ zu zerschlagen, bevor die Instabilität ihre eigenen Regime gefährdet. Nigeria, das die Gespräche innerhalb der Ecowas über diplomatische und militärische Optionen führt, hat regionale Glaubwürdigkeit und direkte Sicherheitsinteressen auf dem Spiel.
Niger ist die letzte große französische und amerikanische Drehscheibe im regionalen Kampf gegen dschihadistische Gruppen, die im Falle einer Vertreibung westlicher Truppen profitieren und dann ganz Westafrika bedrohen könnten. Wenn die Ecowas militärisch eingreift, wird die Gemeinschaft wahrscheinlich politische und logistische Unterstützung von westlichen Mächten erhalten, die nicht wollen, dass sich ein weiteres Land in der Sahelzone dem Osten zuwendet.
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Den Putsch im Niger als "Störung der Demokratie" zu bezeichnen (Präsident Nigeria), ist gelungene, satirische Unterhaltung für Nord- und Westafrika. Da Demokratie weltweit (auch in Europa) stetig weiter kollabiert und von restriktiveren Regierungsformen abgelöst wird, siehe u.a. Corona-Politik, ist der Begriff Demokratieverteidigung genauso schlau wie verwässernd, wie Nationalsozialismus.
... und immer weniger Bildung. Der arabische Frühling als Beispiel ... was für lupenreine Demokraten gibt und gab es denn nach den ersten freien Wahlen beispielsweise in Ägypten oder Tunesien, Libyen oder wie schottet sich Algerien gegen die restliche Welt ab? 🤔
Sie wurden alle von Amerikanern und Europäern befreit. (Und kaum dreht der Westen ihnen den Rücken zu ... )
Irak, Afghanistan und so viele mehr wollen sie die westlichen Werte nicht?
Nicht so wirklich nehme ich an. Also folglich ... Mache lasse ... Not our business.
da sehe ich zwar eine Bringschuld, aber keine große Zukunft.
Das Christentum wird vermutlich eine europäische Religion bleiben, der Islam deshalb aber nur vorübergehend stärker in Afrika.
Er wird ebenfalls auf seine ursprünglichen Gebiete zurückgehen, die sich doch nur durch das Osmanische Reich so stark zuvor verbreiteten?
Afrika, wozu ich auch den Libanon, Jordanien und Israel zähle, könnte einen ganz eigenen Weg gehen, der auch nichts mit Asien zutun hat, sondern auf sich fusst.
Wir sagen vielleicht etwas zu überheblich Stammesdenken bzw. Tribalismus dazu?
Afrika darf bei sich beginnen und eine eigene Religion und Kultur entwickeln.
Formale demokratische Strukturen werden nur dann eine Chance haben, wenn die Machtfragen/Zuordnungen in den Ländern geklärt sind und darin ein Miteinander möglich wurde?
Ausländischen Mächten sollte langsam klar werden, dass sie in Afrika nur noch Gäste sind?
Ein Kontinent steht auf?
Eine gemeinsame spezifische Religion in Afrika, wie würde sie aussehen?
Ein sehr grosses Problem sind die jungen Leute dort, weil es keine ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten gibt, insbesondere nicht für Leute mit Diplomen. Sie werden von islamistischen Terror-Organisationen angeworben und bekommen so eine Aufgabe, eine Mission. Frankreich hat viele taktische Fehler gemacht, die es jetzt korrigieren muss, es geht um Uran und um die Eindämmung des Islamismus. Das ist militärisch schwierig infolge der Weite des Landes und seiner geologischen Gegebenheiten; man kann aus dem Hinterhalt angreifen, die Terroristen können leicht entkommen.
Ausserdem ist für die unwissende, sehr arme Bevölkerung die Religion eine Hoffnung. Davon profitieren die Islamisten (nicht nur im Niger). Wenn sie aber glauben Russland würde alles besser machen, dann wäre dies ein tragischer Irrtum. Russland hätte mit den gleichen Problemen zu tun, sie wollen nur an die Rohstoffe. Frankreich und seine Alliierten müssen intervenieren, um die Region zu stabilisieren, das ist unvermeidbar
Frankreich gehört sie definitiv nicht.
Ob dort nun religiöse Gruppen die Oberhand haben oder wer auch immer, Frankreichs Kolonialzeit ist wohl endgültig auf dem Müllhaufen der Geschichte zu verorten.
Afrika sollte den Afrikanern gehören und diese Menschen sollten sich selbst bestimmen dürfen. Da hat kein Europäer was dran zu mengen.
Angst vor islamischen Gruppen ? Dann lasst sie doch vor den Toren Europas und ladet die Leute nicht noch herzlich ein nur um der Bodenschätze wegen.
Doppelmoral und Opportunismus führen ebenfalls zu den nun herschenden Zuständen in den einstigen von Franzosen okkupierten Ländern.
Deutschland schafft Atomkraftwerke ab und kauft Atomstrom von Frankreich ... Woher kommt überhaupt das Uran für die französischen Atomreaktoren? 🤔
... geht man der Frage auf den Grund, bedarf es keinerlei Erklärung mehr.
Auch ein Charles de Gaulle kam nicht demokratisch gewählt ans Ruder. 😉
Es gibt in der Welt sehr starke anti-westliche Strömungen. Kritik am Westen, seiner Vergangenheit und Gegenwart ist auch zentraler Bestandteil der eigenen westlichen (akademischen) Kultur. Afrika und Islam gewinnen an Bedeutung bei vielen Menschen.
Das sind alles große Trends, gegen die es sich vielleicht nicht lohnt direkt anzukämpfen. Auch diese Trends repräsentieren nicht die ganze Welt und werden an ihre Grenzen stoßen. Die kann der Westen aber nicht von außen und im Alleingang aufzeigen - dafür wird die Kraft wahrscheinlich nicht reichen.
Von daher sollte man es vielleicht laufen lassen und die Energie mehr darauf fokusieren, seinen neuen Platz in einer multipolaren Welt zu suchen. Der Gedanke dabei ist vielleicht mehr, dass es ein Platz ist, den man auch realistisch verteidigen kann, weil es ausreichende Zustimmung von innen heraus gibt. Ein globaler Anspruch für die eigenen Werte und Sichtweisen dürfte zunehmend unrealistisch sein.
... es ist müßig gegen etwas anzukämpfen, wo von vorne herein klar die Aussichtslosigkeit definiert ist.
Das Resultat der Einmischerei des Westens und der Zuwanderung wird zum Ergebnis das erstarken des Islams in Westeuropa zur Folge haben.
Das Paradies neigt seinen Kopf dann über kurz oder lang quasi gen Mekka.
Hier gibt es dann blos leere Kirchen und ein Minarett ist dann schnell angebaut.
Der globale Anspruch für die eigenen Werte sind in diesen Zeiten eher ein Wunschtraum.
Ob in Niger, Mali, Washington D.C. oder Berlin: Wo auch immer Menschen sich gegen demokratisch gewählte Repräsentanten erheben oder ihren Putschfantasien nachgehen, da sind russische Fahnen bzw. das gute alte „Putin, hilf uns!“ nicht weit. Da unterscheiden sich Länder mit 70% Analphabetenquote kaum von Deutschland oder den USA. Ein interessantes Phänomen, wie ich finde…
Das wird von den westlichen Soldaten geschützt. Souveräne Staaten sehen anders aus. Postkolonialismus klingt demokratisch ist es nur nicht.
Ja, dieser Putsch ist anders. Aber nicht aus den Gründen, die Sie hier benennen. Die mögen vielleicht auch eine Rolle spielen. Der Hauptgrund ist, das der Westen nicht die Regierung installieren kann, die ihnen weiterhin vor allem die Lieferungen von Bodenschätzen teilweise überlässt bzw. weiterhin in Aussicht stellt. Gerade Frankreich ist vom Uran des Niger stark abhängig und würde seine Pfründe im Niger verlieren und sich selbst ein erhebliches Energieproblem einhandeln, wenn sie nicht weiterhin "billig" gerade Uran aus dem Niger bekommen würden. Hier geht es nicht um westliche Werte, Demokratie oder sonst was. Es geht nur um die Sicherung des Zugangs zu den Bodenschätzen des Niger, vor allem aber um das Uran. Die neue Regierung will sich scheinbar von westlichen Einflüssen distanzieren und sucht sich natürlich Verbündete aus anderen Regionen der Welt, die eben nur Geschäfte machen und nicht den Staat Niger beherrschen wollen. Natürlich spielen da Ihre Gründe auch eine Rolle.
Bei dieser Einmischerei von aussen geht es nie um Demokratie es geht um Einfluss und Vorherrschaft. Das sieht man am deutlichsten an den Aussagen "man will verhindern, dass die Russen an Einfluss gewinnen". Ganz naiv kann man da fragen was geht das den "Westen" an? Können die Afrikaner nicht souverän selber entscheiden mit wem sie Geschäfte machen und welche Regierungsform sie bevorzugen? Bisher haben die Afrikaner genug Erfahrungen mit dem "Westen" gemacht, warum sollen sie jetzt nicht mal Erfahrungen mit der anderen Seite machen. Mir scheint die Einsicht ist noch nicht in den "westlichen" Köpfen angekommen, dass es eben jetzt mehrere ebenbürtige Player auf der Welt gibt. Und wenn Europa nicht aufpasst sitzt es bald zwischen allen Stühlen.