Flüchtlingspolitik auf dem Mittelmeer - Es gibt bereits staatliche Seenotrettung, sie heißt Frontex

Die Bundesregierung erwägt, erneut staatliche Seenotrettung zu betreiben. Wer darüber nachdenkt, gelangt in ein Dilemma: Menschen retten ist wichtig, aber gibt es eine Sogwirkung, einen „Pull-Effekt“, der am Ende alles schlimmer macht? Die Zahlen legen es nahe

Frontex
Frontex sollte gefördert werden / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Manche Interviewpartner erreichen für ein bestimmtes Thema nach einiger Zeit den Status eines Sachverständigen, dessen Wissen und Vorschläge über all das hinausreichen, was von anderer Seite, von Regierungen, von europäischen Räten oder sonstwem gesagt wird. Beim Klima war das vor Greta der Potsdamer Klimaforscher Schellnhuber. Beim Thema Migration ist das seit geraumer Zeit Gerald Knaus, ein Mann aus einem Think Tank, der zu Berühmtheit gelangte, weil er als Vater des so genannten Türkei-Deals galt, der mithalf – wichtiger war die Schließung der Balkanroute – den Flüchtlingsstrom des Jahres 2016 unter Kontrolle zu bringen. 

Dieser Tage wird nun viel von staatlicher Seenotrettung gesprochen, die Kanzlerin macht sich dafür stark, der Koalitionsausschuss hat sich damit beschäftigt, während weiter private Seenotretter wie die „Open Arms“ voller Migranten durchs Mittelmeer irren, auf der Suche nach einem europäischen Hafen, der sie reinlässt. Die italienische Regierung ist gerade an dieser Frage zerbrochen.

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Stefan Forbrig | Mi, 21. August 2019 - 09:01

Herr Schwennicke, Sie haben Recht. Aber das ist doch ein alter Hut. Jeder, der nicht seine 5 Sinne zusammen hat, weiß das. Es wird aber nicht gemacht. Weil es nicht gewollt ist. Der Migrationspakt soll umgesetzt werden und es wird ununterbrochen gegen Recht und Gesetz verstoßen. Die EU ist seit 2015 vollkommen untätig und Deutschland vernebelt seinen Bürgern das Hirn und tut ebenfalls nichts. Und wenn Merkel mal tätig wird, macht sie zielsicher das Falsche.
Nur ein radikaler Politikwechsel kann hier was reißen und der wird seit Jahren mit Erfolg verhindert. Vielleicht bringen ja die anstehenden Wahlen nun mal was. Lernen durch Schmerz. Anders gehts nicht.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 21. August 2019 - 09:22

Tja, das kennen wir doch alles schon aus der Politik von Frau Merkel. Immer das sagen, was in der Presse gut ankommt und dann das machen, was man will. Geht es schief, hat man ja Adlaten, die den Kopf hinhalten werden.
Sie verbreitet die Aussage, sie wolle 2015/2016 nicht nochmals wiederholen, macht in der praktischen Umsetzung von Politik genau das Gegenteil. Die geneigte Presse ist nicht bereit solche Widersprüche "anzuklagen", sondern huldigen ihrer "Weisheit" und "Güte", weil sie ja so menschlich ist. Das sie mit dieser Form der Rettung, eigentlich keine Seenotrettung betreibt, sondern illegale Einwanderung unterstützt, das will keiner sehen.
Wenn ein Discounter ein Schild aufhängt, der Laden ist geöffnet, das Personal in der Freizeit, wie lange dauert es, bis der Laden leer geräumt ist? Nichts anderes will AM. Die Migranten sind keine unfreiwillig in Seenot geratenen Menschen, es sind ill. Einwanderer, die auf Einladung der Kanzlerin kommen. Ich kann es ihnen nicht verdenken.

ist ja durch ihre Beiträge ein Treiber dessen was sich hier öffentlich sichtbar vollzieht, ob das nun Migration oder Klimawandel ist, sie lebt sogar davon.
Was ist das für eine Humanität und Moralität die absolut und grenzenlos gesetzt wird ohne die Folgen für das Ganze zu berücksichtigen.
Wieviele will/kann der "Retter" retten bis er zum Opfer seines Handels und selbst zum Rettungsfall wird?
Eine offene sachliche, pragmatische Diskussion findet nicht statt.

Brigitte Miller | Mi, 21. August 2019 - 09:23

sind schon ein starker Pull-Effekt.

Ebenso der Tweet aus dem BAMF damals:
"#Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt.
1:30 PM - Aug 25, 2015" Won
Plötzlich war jeder ein Syrer.

Alles wird in Windeseile registriert von Migrationswilligen und Schleppern, die damit die Leute animieren.
Die Schiffe garantieren den Schleppern reibungslose Geschäfte. Bis jetzt wurde das immer negiert.
Wie naiv oder berechnend kann man sein, das zu verleugnen?

Kurt Walther | Mi, 21. August 2019 - 09:54

Ja Herr Schwennicke, auch das Problem einer staatlichen Seenotrettung im Mittelmeer per Frontex werden unsere etablierten Politiker kaum lösen. Welches afrikanische Land nimmt denn die dann "Geretteten" auf? Ich kann eine afrikanische Regierung, die das ablehnt, durchaus verstehen. Wenn doch Zustimmung bzw. Rücknahme, dann vermutlich nur für sehr viel Geld aus Europa. Wenn die Deutschen gerne zahlen wollen, dann bitte schön: weiter so. Letzthin hat es der deutsche Wähler in der Hand. Ich lasse mich nur ungern erpressen, also kein "Weiter so", und wähle die Alternative: Festung Europa. Schluss und Aus die Maus.

Klaus Funke | Mi, 21. August 2019 - 10:07

Sie surft wieder - auf der Woge des Mainstream. Nach dem Elend und der Aufregung um die privaten Seenotretter (= Verlängerter Arm der Schleuserkriminalität)erscheint Merkels Vorschlag nach staatlicher Seenotrettung ein Weg des Humanismus zu sein. Es scheint indes nur so. In Wahrheit beschreibt Herr Schwennicke die Hintergründe und Konsequenzen absolut zutreffend. Was also treibt sie an, die Pfarrerstochter aus der Uckermarck? Es ist wie immer die Sucht nach moralischer Anerkennung, hinter der zunächst kaum einer die Fallstricke erkennt. Es ist dasselbe wie im September 2015. Und, es gibt ein zweites, eher verstecktes Ziel: Man will den Italiener Salvini endlich zu Fall bringen. Würde er Regierungschef, hätten Polen-Ungarn u.a. mächtigen Zugewinn. Das muss unbedingt verhindert werden... und, eine nicht ganz ernst gemeinte Ergänzung: Was soll der Wassergraben um den Reichstag? Eine Variante der Seenotrettung? Carola kreuzt im Schlauchboot vor dem Reichtstag. Wen will sie retten?

gabriele bondzio | Mi, 21. August 2019 - 10:28

sondern Erpressung und Diskretisierung unliebsamer Personen und Regierungen ist das Ziel privater Seenotretter.
Da fährt die Open Arms nach ihrer Rettungsaktion vor Lampedusa, obwohl sie die Einstellung, keine Schiffe mit Migranten einzulassen, genau kennt. Durften ja nicht mal in Malta beim Auslaufen tanken.
Das Beispiel "Rackete" , die einfacht tut "was sie denkt" hatte ja schon hohe Wellen geschlagen. Und nun ankert man wider vor Italien und fängt an zu jammern. Und jammert und bleibt, obwohl man in der Zeit schon 3 mal nach Spanien ausweichen konnte.
Lampedusa sollte es auf Biegen und Brechen sein.
Der böse Salvini sollte bewußt vorgeführt werden.
Ich verstehe es nicht, dass sich die Welt so verklapsen lässt und in diesen Sing-Sang der sogenannten Seenotretter einstimmt.

Beckmesserisch/ juristisch formuliert:
Mindestens der "Anfangsverdacht" dessen ist gegben.

helmut armbruster | Mi, 21. August 2019 - 10:57

die Seenotrettung ist nicht die Lösung des Problems - egal ob staatlich oder NGO - sie ist nur das Sympton.
In Afrika wächst die Bevölkerung explosionsartig. D Damit diese Explosion keine Probleme verursacht müsste die afrikanische Wirtschaft mit derselben Geschwindigkeit wachsen, tut sie aber nicht.
Die afrikanischen Regierungen sind oft korrupt und unfähig das Problem zu lösen.
Dabei kann die Lösung nur sein, den Menschen glaubhafte Perspektiven in ihren Herkunftsländern zu geben. Gäbe es diese, würde niemand die gefahrvolle Reise übers Meer wagen.
Europa, USA und möglichst die anderen Großmächte müssen sich einigen und die afrikanischen Regierungen unter Druck setzen, damit sie endlich handeln und ihr Bevölkerungsproblem nicht einfach nach Europa "exportieren" können.

Urban Will | Mi, 21. August 2019 - 11:09

sondern einer der vielen Widersprüche aus dem Munde dieser Frau.
Merkel macht auf mich nicht den Eindruck, als hätte sie wirklich ein großes Interesse, den von ihr eingeleiteten Migrationsirrsinn zu beenden, auch wäre dies ja ein Eingeständnis ihres Irrtums, der zweifelsohne zu ihrem Rücktritt führen müsste, wenn es denn überhaupt noch einen Funken von politischer Verantwortung gibt in diesem Land.

Weiterhin ist das durch und durch Logische dieses Artikels den meisten Moral – Chauvinisten der NGO's recht egal, geht es, wie ich glaube, ja nicht nur um Seenot - Rettung, sondern um die Frage, wie man möglichst viele der „armen“ Migranten nach Europa bringt.

Ein robuster Einsatz, der ausnahmslos alle Migranten, die sich auf Booten nach Europa aufmachen, wieder zurück bringt, würde mit Sicherheit das Schleppertum binnen weniger Wochen beenden.

Die Afrikaner sind denkende Menschen und keine „unmündigen Wesen“, das sollte man nicht vergessen.
Sie investieren kein Vermögen in nichts.

Christa Wallau | Mi, 21. August 2019 - 11:52

lieber Herr Schwennicke, ist Menschen in Deutschland, die - trotz permanenter Medien-Indoktrination - noch den Mut haben, sich auf ihren eigenen, gesunden Menschenverstand zu verlassen, l ä n g s t klar, und es macht sie verständlicherweise wütend, daß man ihre Schlußfolgerungen als unmenschliches Denken denunziert.
Das "Geheimnis" der Angela Merkel, das Sie
im Schlußsatz ansprechen, möchte ich Ihnen
erklären:
Dieser eiskalten Karrieristin ist bewußt, daß Menschen sehr schnell vergessen und eher emotional als rational reagieren. Also erlaubt sie sich seit ihrem Amtsantritt furiose Schwenks (Kehrtwendungen) in ihrer Politik - je nach eigener Interessenlage. Damit hat sie sich
viele Jahre lang an der Macht gehalten. Dies konnte ihr allerdings nur gelingen, weil die
vierte Gewalt im Staate, die Medien, total versagt und ihr intellektuell und verantwortungsethisch unwürdiges Spiel mitgespielt haben.

Mit Logik hat das alles nichts zu tun, nur mit menschlicher Erbärmlichkeit.

Klaus Peitzmeier | Mi, 21. August 2019 - 11:55

Iren, Engländer, Franzosen u Deutsche haben sich nach Amerika aufgemacht, als es ihnen in der Heimat schlecht ging. Schleuser vermittelten. Polen sind aus dem gleichen Grund vor 100 Jahren nach Deutschland gekommen. Warum soll das mit den Afrikanern anders laufen? Stoppen kann man das nur, wenn man Arbeit u Bildung in die Länder bringt, oder brutal die Grenzen dichtmacht. In Zeiten wo jeder Zugang zum Handy u damit zu allen politischen Entwicklungen weltweit hat, hat natürlich jede Diskussion über staatliche Seenotrettung einen Pull-Effekt. Wäre ich ein perspektivloser Afrikaner mit etwas Geld, würde ich mich davon doch auch "pullen" lassen. Wer braucht denn dafür einen Think Tank? Da reicht doch Lebenserfahrung u gesunder Menschenverstand. Auch für die Erkenntnis, daß wir nicht alle aufnehmen können u das sonst Ärger gibt, reicht gesunder Menschenverstand. Jetzt fehlen nur noch die Politiker mit gesundem Menschenverstand.

Der einzelne Politiker weiß das schon, wahrscheinlich gilt das auch für Grüne Politiker, nur gibt es dann noch die Gruppe mit ihren Regeln. Wenn in der Gruppe gilt, dass nicht sein kann was nicht sein darf, dann hält sich auch der einzelne Politiker daran. Privat ist das eine andere Sache, da kann Man/Frau dann ebenso klug handeln wie die von der AfD. Sieht man bsw bei der Schulauswahl für die eigenen Kinder, wenn man in den Urlaub fliegt oder einen dicken SUV fährt. Natürlich kommt man dann mit dem Rad zur politischen Veranstaltung oder stellt ihn etwas weiter entfernt ab und läuft den Rest des Weges. Übrigens, andersherum ist das auch nicht anders.

Tomas Poth | Mi, 21. August 2019 - 13:43

ein Begriff der immer dann verwendet wird wenn man einen "Bösen" aufgebaut hat, um ihn dann mit einem robusten Einsatz zu begegnen.
Der/das "Böse" muß hier also erst noch formuliert werden.
Könnte das die maßlose Überpopulation und damit verbundene Verantwortungslosigkeit vor der Schöpfung sein?

Hans Page | Mi, 21. August 2019 - 13:49

Was Herr Schwennige vorschlägt ist die australische Lösung nur mit dem Unterschied dass die Australier die Boote bis zu einer Insel außerhalb Australiens abschleppen. Man hat die Migranten nicht in australische Schiffe übernommen. Das Problem im Mittelmeer ist dass die Migranten, wenn sie dann einmal auf dem „rettenden“ Schiff sind, erwarten dass sie dann die abgemachte und bezahlte Reise vollenden dürfen, d.h. an der europäischen Küste abgeliefert werden. Wenn das „rettende“ Schiff sie dann zurück nach Afrika bringt, dann gibt es auf dem Schiff ziemlichen Stress, weil die Migranten sehr empört sind (aus ihrer Sichtweise berechtigt) weil sie ja Vollleistung erwarten. Bei Rückführung nach Afrika wäre das investierte Geld verloren und Rückkehr in ihr Ursprungsdorf ein unverzeihliches Totalversagen. NGOs sind derartigem Stress - kann auch lebensgefährlich sein - offenkundig nicht gewachsen und wagen es daher nicht die M. nach Afrika zurückzuführen.

Günter Johannsen | Mi, 21. August 2019 - 15:08

„Nach ‚imaginären Kranken‘ jetzt ‚imaginäre Minderjährige‘.“
Italiens Innenminister Salvini zeigt, dass er nicht geneigt ist, sich weiter von nordafrikanischen Schleußerbanden und deren NGO-Komplizen hinters rot-grüne Licht führen zu lassen. Auf Twitter lässt er wissen:
„Aus Lampedusa erfahre ich soeben, dass von den 27 Einwanderern, die an Land gehen durften, acht bereits erklärt haben, volljährig zu sein! Ob weitere folgen, werden wir sehen … Nach den ‚imaginären Kranken‘ kommen jetzt die ‚imaginären Minderjährigen‘! Während andere nachgeben, ändere ich meine Meinung nicht.“

Günter Johannsen | Mi, 21. August 2019 - 15:16

Albert Einstein: „Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.“
Wenn wir noch ein Rechtsstaat sind, dann werden die Verantwortlichen für den Asylbetrug - die Schlepper (auch die staatlich Finanzierten!) - zur Verantwortung ziehen müssen!
Wenn das nicht passiert bzw. verhindert wird, gibt es unweigerlich zu den Wahlen vom Souverän die Quittung!

Hubert Sieweke | Mi, 21. August 2019 - 15:29

Solange kein Politiker, kein Journalist der großen Medien oder gar die Staats TV Anstalten Kritik an solchen Äußerungen Merkels hegen, ändert sich nichts. Jeder kleine Junge kann sich ausrechnen, wohin der Unfug, den Merkel anspricht, führen wird.
Es wird aber geschwiegen, weil derjenige oder diejenige, die Kritik üben würde, von den Jacobienern zerrissen würde.

Gisela Fimiani | Mi, 21. August 2019 - 15:46

Was sollte Frau Merkel Anderes tun, um nicht gesinnungs-unglaubwürdig zu werden. Um eine vernünftige, realistische Politik geht es der machtverblendeten Dame offenbar nicht. Sie trifft willkürliche Entscheidungen, deren mögliche Konsequenzen nicht bedacht werden/wurden. Zu einer selbstkritischen Korrektur kann es wegen ihrer persönlichen Verfasstheit nicht kommen. Pandoras Box steht weit offen und eine, längst überfällige, kritisch rationale Problemanalyse und -lösung steht kaum zu erwarten. Dazu mangelt es an denk-kräftigem und mutigem Personal. Das vorhandene Personal zieht es vor zu propagieren, dass Frau Merkel selbst die Quadratur des Kreises „schafft“, woran sie erschreckenderweise inzwischen womöglich selbst glaubt. „All power corrupts........“

Bernd Muhlack | Mi, 21. August 2019 - 15:49

Zitat: "Wie hat Angela Merkel immer zu Recht gesagt: 2015/2016 darf sich nicht wiederholen. Warum sie der staatlichen Seenotrettung dennoch das Wort redet, bleibt einstweilen eines ihrer Geheimnisse." Ende

Herr Schwennicke, bei ihrem Zitat von Frau Dr. Merkel fehlt der folgende Satz von ihr: "... aber ich würde wieder so handeln!"
Quasi: Nein aber DOCH!

Eines noch. Alternativlose sind grundsätzlich Nieten!
Haben Sie schon ein Alternativlos?

Josef Olbrich | Mi, 21. August 2019 - 16:17

Einfach ausgedrückt ist diese Ankündigung von AM eine staatliche Unterstützung des Schleuserhandwerks. Niemand würde in Seenot geraten, wenn man diesen Leuten klar aufzeigt, dass ihr Handeln keinen Gewinn bringt.

Wolf-Dieter Hohe | Mi, 21. August 2019 - 17:14

Es ist doch völlig gleichgültig Wer da Wo Was gesagt, gesprochen, geredet, getippt, getwitter, gefaced und und und hat.
Es ändert nichts am gegebenen Sach- Schadensstand - den gilt es beheben.
Es sei, man will es so.
Die Gründe sind sch....egal
Alle Mikrofonbefeuchtungen sind nur für ...???
Richtig.

Wolf-Dieter Hohe | Mi, 21. August 2019 - 17:21

Es ist doch völlig gleichgültig Wer da Wo Was gesagt, gesprochen, geredet, getippt, getwitter, gefaced und und und hat.
Es ändert nichts am gegebenen Sach- Schadensstand - den gilt es beheben.
Es sei, man will es so.
Die Gründe sind sch....egal
Alle Mikrofonbefeuchtungen sind nur für ...???
Und bitte aufhören über das Warum und Wieso von Entscheidungen der gegenwärtigen Verwaltungen und deren Vorsitzende zu sinieren, zu interpretieren, hineinzugeheimnissen.
Da ist nichts dahinter als der Faktor Mensch.
Die Sprache, verbale + körperliche + Amt, sagt doch alles. Da ist weiter nichts. Gar nichts.