Freilassung von Deniz Yücel - Eine Geisel ist frei, die Geiselnahme geht weiter

Auch in der Türkei ist man erleichtert über die Freilassung von Deniz Yücel. Nun kann mit dem Westen wieder weiter verhandelt und ignoriert werden, dass das Land immer aggressiver auftritt und sich immer weiter vom Rechtsstaat entfernt

Deniz Yücel nach seiner Freilassung
Deniz Yücel ist frei, ein ganzes Land bleibt weiter in Geiselhaft / picture alliance

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Cem Sey, 54, ist ein freier Journalist, der für deutsch- und türkischsprachige Medien arbeitet. Für Medien wie Cumhuriyet, CNN Türk, Deutsche Welle und BBC war er als Korrespondent tätig.

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Jetzt ist er endlich frei, Deniz Yücel, der deutsch-türkische Korrespondent. Für die türkische Regierung war er Senkblei geworden, zum echten Problemfall der deutsch-türkischen Beziehungen. Deshalb setzte man ihn auf freiem Fuß und ließ ihn ausreisen.

Alle freuen sich. Vor allem seine Ehefrau, Verwandte, Freunde und mit ihnen all jene, die seit Yücels Verhaftung, genauer seiner dreisten Geiselnahme, den Vertretern der türkischen Republik in Berlin keinen ruhigen Tag gönnten.

Auch Yücels Geiselnehmer freuen sich

Dann gibt es aber auch noch andere, die sich ebenfalls freuen. Sie sitzen in Ankara in der Kommandozentrale und sind, nun ja, seine Geiselnehmer. Sie wähnen sich in Sicherheit, weil sie glauben, ihr Problem damit los zu sein. Und: niemals für ihre kruden Taktiken zur Rechenschaft gezogen zu werden – weder für den Fall Yücel, noch für das Abwracken des türkischen Rechtsstaates noch für das Leid, das sie Millionen ihrer Landsleute täglich weiterhin zufügen.

Ihr Anführer, Recep Tayyip Erdogan, hatte zu Yücels Inhaftierung öffentlich erklärt, so lange er im Amt sei, werde Yücel, „der Terrorist, der Spion“, nicht mehr freikommen. Nun ist Yücel schon in Berlin, und doch gibt sich Erdogan alles andere als schamerfüllt oder gar reumütig.

Erdogan ist ein prinzipienloser Politiker und Zocker. Im Grunde seines Herzens mag er ein Islamist sein, doch ein lausiger. Denn selbst den Prinzipien des Islams folgt er nur, wenn es gilt, damit seine Macht zu sichern. Schon vor dem Referendum im April 2017 kungelte er mit den faschistischen Grauen Wölfen, man traf Absprachen und unterstützt sich seitdem gegenseitig. Vergessen, dass er vor einigen Jahren noch mit sich überschlagender, heiserer Stimme gegen Nationalisten wetterte.

Die Entlassung Yücels ist für einen Unmoralischen wie ihn daher kein Akt der Korrektur. Erdogan hat sich aus diesem Kapitel der Geschichte das herausgenommen, was er herauszunehmen beabsichtigte: Nämlich die deutsche Regierung dazu zu zwingen, seine Machenschaften zu akzeptieren und die Beziehungen zu Ankara notgedrungen zu normalisieren.

Die Türen für die Türkei stehen wieder offen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel betonte nach der Freilassung Yücels, es habe keine Deals gegeben. Ob Gabriel die Wahrheit sagte oder nicht, werden wir womöglich erst in 30 Jahren erfahren – nach dem Ablauf der Geheimhaltungsfrist solcherlei Akten.

Aber das Offensichtliche ist nicht geheim. „Ich glaube, dass wir das Momentum jetzt nutzen können und nutzen sollen, alle Gesprächsformate wieder in Gang zu setzen, um die grundsätzlichen Fragen zwischen Europa und der Türkei und Deutschland anzusprechen“, sagte Gabriel.

Übersetzt in Alltagssprache bedeutet dies nichts anderes, als dass ab jetzt der Türkei, also ihrer mit Faschisten schmusenden Regierung, alle diplomatischen Türen wieder offen stehen. Die Türkei wird wieder ein Fall für den „business as usual“.

Also hat Erdogan allen Grund, sich zu freuen. Und er weiß: Formate aller Art und offene Türen sind wichtig. Sie legitimieren die Existenz der faschistischen Strukturen, mit denen er die gesamte Türkei in Geiselhaft nimmt. Solange die Menschen sehen, wie er und seine Leute in Berlin und Brüssel durch offene Türen marschieren, wird er den türkischen Bürgern weismachen, dass alles gut sei. Es wird ja höflich diskutiert. So wie überall in der diplomatischen Welt.

Fall Yücel blockierte Verhandlungen

Viele sperrige Themen stecken aus türkischer Sicht in der Pipeline des Dialogs mit dem Westen. Unter diesen war der Fall Yücel der dickste Klopps. Er blockierte, dass über die Freizügigkeit für türkische Staatsbürger in der EU, die Überarbeitung der Zollunion mit der EU, den Umgang mit Kurden und weitere Waffengeschäfte verhandelt werden konnte. Berlin, andererseits, ist schon länger von der Angst getrieben, die Türkei könne ins Lager Russlands überlaufen.

Dabei hätte, müsste, sollte Berlin eine lange Liste an kritikwürdigen Themen in der Schublade haben. Es mangelt der deutschen Regierung also eigentlich nicht an Argumenten, hart gegen Ankara vorzugehen.

So wurden just an dem Tag, als Deniz Yücel durch die Tür des Gefängnisses Silivri trat, sechs türkische Journalisten, die wie Yücel einfach nur ihre Arbeit getan hatten, zu lebenslänglicher Haftstrafe verurteilt: Ahmet Altan, Chefredakteur der mittlerweile verbotenen liberalen Tageszeitung Taraf und bekannter Romanautor, sein Bruder Mehmet Altan, ein Akademiker und Kolumnist. Nazlı Ilıcak, eine Ikone des konservativen türkischen Journalismus sowie Fevzi Yazıcı, Şükrü Tuğrul Özşengül und Yakup Şimşek, die für die mittlerweile verbotene islamische Tageszeitung Zaman arbeiteten und vor allem technische Aufgaben hatten.

Immer weiter weg vom Rechtsstaat

Der Prozess gegen die sechs Journalisten ist beispielhaft für alle anderen Gerichtsprozesse in der Post-Putschversuchs-Türkei unter Erdogan. Es sind Schauprozesse, bei denen kaum Beweise vorgelegt werden. Und die beigebrachten „Beweise“ sind oft nicht aussagekräftig oder schlicht verfälscht. In den Verhandlungen behindern die Richter die Angeklagten während ihrer Verteidigungsreden mit der Unterstellung, sie hielten vor Gericht politische Reden. Dabei sprechen alle Angeklagten verständlicherweise den Umstand an, der sie überhaupt vor Gericht brachte: Politische und willkürliche Entscheidungen des Machthabers Erdogan. Darüber zu sprechen ist nicht erlaubt, also dürfen sich die Angeklagten schlicht nicht verteidigen.

Das Strafgericht, das jetzt die sechs Journalisten verurteilte, hat in den vergangenen Wochen auch gleich ein weiteres Kapitel Rechtsgeschichte auf dem Weg der Türkei in den faktischen Faschismus geliefert: Als das Verfassungsgericht den Haftbefehl gegen die Altan-Brüder aufhob und diesen für Verfassungswidrig erklärte, urteilte das Strafgericht wiederum, dass das Verfassungsgericht damit seine Kompetenzen überschritten und die Verfassung missachtet habe. Weshalb die Freilassung zu ignorieren sei. 

Die Abschaffung des Rechtsstaates, der alle trifft, Linke und Rechte, Kurden und Gülenisten, ist nicht die einzige Untat des Regimes. Erdogan läßt einen Angriffskrieg in einem Teil Syriens gegen die Kurden führen. Jede Art Arbeitskampf wird mit einem Hinweis auf nationale Sicherheit verboten. Das Regime bildet und unterhält zudem illegale paramilitärische Einheiten, um eventuelle Aufstände einer verzweifelten Bevölkerung hart bekämpfen zu können. Und vor allem baut das Regime den Staat auf eine Weise um, die ein Zurück zu halbwegs demokratischen Institutionen unmöglich macht.

In der Türkei entsteht ein Monster

Der türkische Außenminister Mevlût Çavuşoğlu sagte nach Yücels Freilassung, der Druck des Regimes sei nicht nach Außen gerichtet, sondern nur nach Innen. Sobald die Beziehungen normalisiert werden, wird er Recht behalten. Diese  „Normalisierung“ wird aber zeitlich begrenzt sein. Denn der Druck nach Innen beabsichtigt, ein Monster in der Region zu schaffen, das auch international wieder aggressiv auftreten wird, sobald das Regime befestigt ist. Die Aggression wird sich dann nicht nur gegenüber den Kurden entladen. Griechenland, von dem Ankara bereits Grenzveränderungen zugunsten der Türkei verlangt, spürt die Aggression bereits heute. Genauso wie Zypern, dessen Grenzen in den vergangenen Wochen durch militärische Aktionen mehrfach verletzt wurden. Das alles findet kaum Beachtung in westlichen Medien und der Öffentlichkeit. Es sind aber Fakten, die man nicht ignorieren sollte. 

Mit der Freilassung Yücels atmen die Offiziellen in Berlin auf. Jetzt kann über alles wieder verhandelt werden, denn keiner stört mehr: Kein #FreeDeniz, keine Kurden, keine türkischen Asylbewerber, deren Zahl sich in den vergangenen zwei Jahren vervierfachte. Berlin hat von Ankara ohnehin kaum demokratische Werte und rechtsstaatliche Prinzipien eingefordert. Am selben Tisch gesessen hat man trotzdem. Die zahlreichen deutschen Firmen mit Milliarden-Investitionen in der Türkei machen gegenüber der deutschen Politik ihre Interessen klar.

Wirklich frei ist auch Yücel nicht

Aber auch im Fall der Freilassung von Deniz Yücel ist nicht alles so schön, wie es jetzt gemalt wird. Sie geschah genau so im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Prinzipien wie seine Geiselnahme. Er hat auch Beweise dafür. Noch am Tag seiner Entlassung habe man ihm einen Beschluss des Gerichtes in die Hand gedrückt, wonach seine Haft verlängert sei. Stunden später wurde auch dieser Gerichtsbeschluss ignoriert und er wurde entlassen. Der Schauprozess gegen ihn läuft weiter. Diese angebliche Lösung des Problems macht ihn also noch nicht zum freien Mann. Als türkischer Staatsbürger, der er auch ist, darf er wahrscheinlich nie wieder in seinem Leben türkischen Boden betreten. Eine gerechte, rechtsstaatliche Lösung sieht anders aus.

Susanne antalic | Sa, 17. Februar 2018 - 14:40

Ich freue mich, dass wir endlich einen Mesias haben.

Bernhard K. Kopp | Sa, 17. Februar 2018 - 16:52

Berlin hat nichts zu 'fordern', es sei denn, es ginge um ein unmittelbares deutsches Interesse. Wenn sich irgendjemand, in der Türkei, von interessengetriebenen diplomatischen Höflichkeit täuschen lässt, dann ist ihm nicht zu helfen. Ob und wann eine türkische Regierung 'demokratische Werte' in der Türkei umsetzt ist die ausschliessliche Zuständigkeit der türkischen Wähler. Ich nehme an, dass die überwiegende Mehrheit der türkischen Staats- und Wirtschaftselite, und demzufolge die Mehrheit der Wähler, keine 'demokratischen Werte' kann und will, weil kulturelle Traditionen, einschliesslich Religion, dem entgegenstehen, und noch über Generationen dem entgegenstehen werden.

ingrid Dietz | Sa, 17. Februar 2018 - 18:10

Charakter hätte, würde er sofort einen von seinen zwei Pässen abgeben !
Das wäre konsequent und ehrlich !
Aber da verlange ich wohl zuviel !

Guido Schilling | Sa, 17. Februar 2018 - 19:44

Wer behauptet, dass die Besuche durch türkische Politiker bei Gabriel und Merkel ohne Gegenleistung abgelaufen, sind lügt oder hat keine Ahnung von Politik. Yücels "Befreiung" kommt den Steuerzahler teuer.

diethard sommer | Sa, 17. Februar 2018 - 21:55

Merkel hat uns zu ein Volk ohne Ehre gemacht.Erdogans Anhänger verachten uns,leben aber lieber ,als 5.Kolonne in Deutschland.Gabriel wird alles tun,um Aussenminister zu bleiben.Diese Politische Elite hat Deutschland schon längst zerstört.Bei der nächsten Wahl ist die CDU unter 30%.

Holger Stockinger | Sa, 17. Februar 2018 - 23:42

Sozusagen von Rechtsstaat zu Rechtsstaat...

... "wie rechts ist eigentlich die Türkei?", fragte meine Nichte mich neulich.

"Keine Ahnung", frag doch mal deine türkische Freundin, war meine Antwort.

"Die sagt aber, die Linke sei genauso verlogen wie die Rechte".

"Ach, Nichte, Rechtsbruch ist mit der Kanzlerin in Deutschland Alltag. Klage Du gegen Merkel! - Und sie wird antworten, sie habe das Bundesverfasssungsgericht verteidigt ..."

Dieter Erkelenz | So, 18. Februar 2018 - 07:28

Was ist dieser Mann nun eigentlich: türkischer oder deutscher Staatsbürger? Ist er freier Journalist oder Kolumnist der Taz oder/und der Welt?

Harro Meyer | So, 18. Februar 2018 - 12:09

Leute, die im Ausland über ihre Heimat lästern, mag ich auch nicht.

Karin Zeitz | So, 18. Februar 2018 - 14:24

bringen die Erfahrungen des letzten Jahres Herrn Yücel dazu, zukünftig ein gütigeres Urteil über Deutschland und die Deutschen abzugeben als in der Vergangenheit.

Armin Latell | Mo, 19. Februar 2018 - 14:42

In reply to by Karin Zeitz

ich persönliche lege da keinerlei Wert darauf. Wer sich so eindeutig positioniert hat, wird sein Urteil auf keinen Fall ändern. Davon abgesehen, hängt weder mein Wohl noch Wehe an diesem Urteil.

Johannes Renz | So, 18. Februar 2018 - 17:07

Der Artikel trifft die Nagel eigentlich recht gut auf den Kopf. Man kann sich für Herrn Yücel persönlich freuen, im Inneren wird Erdogan aber weiterhin seiner Macht frönen und misssliebige einheimische Journalisten wegsperren. Und in der Türkei wir sich Yücel, mindestens solange Erdogan an der Macht ist, nicht mehr blicken lassen können.

Ein kleiner Schönheitsfehler: Geheimhaltungsakten unterliegen nach dem Bundesarchivgesetz einer Sperrfrist von 60 Jahren. Die 30-Jahres-Sperrfrist gilt für allgemeine Verwaltungsunterlagen.

http://www.bundesarchiv.de/DE/Navigation/Meta/Ueber-uns/Rechtsgrundlage…

Wolfram Fischer | So, 18. Februar 2018 - 17:08

Die Freilassung von Deniz Yücel ändert an der Situation in der Türkei gar nichts. Die Türkei ist immer noch eine Diktatur, Menschenrechte, Demokratie und freiheitliche Grundordnung werden weiterhin mit Füssen getreten.
Aber unsere Diplomatie kann jetzt mit der Türkei weiterverhandeln, als sei alles in Ordnung? Man kann wieder so tun, als sei die Türkei ein Rechtsstaat? Nichts von alledem, aber die große Politik wird wieder Hof halten mit Ihren türkischen Pendants...
Es wird - fürchte ich - genau so kommen, es wird skandalös sein, und ich werde daran nichts ändern können.
Schrecklich und fahrlässig. Kann man doch z.B. laufend beobachten, wie sich türkische "Sicherheitskräfte" bei uns aufführen, ohne des Landes verwiesen zu werden, wie grade auf der Sicherheitskonferenz, auf der Özdemir unter Polizeischutz gestellt wird, weil er als "Terrorist" verunglimpft und bedroht wird... von türkischen Sicherheitsdiensten! Unfassbar, wie viele Böcke hierzulande Gärtner werden dürfen!

Manfred Steffan | So, 18. Februar 2018 - 22:45

Und die Appeasement-Politik geht weiter. Es gibt ja soviel wichtigere Sachzwänge für uns.

Achim Scharelmann | Mo, 19. Februar 2018 - 08:16

Es ist doch immer wieder interessant, wie manche Gazetten aus Eigennutz ihre Interessen nach außen tragen um einen Mann hervorzuheben, der als Mittel zum Zweck benützt wird, aber keinerlei Bedeutung besitzt, denn was ihm wiederfahren ist, trifft auch auf viele andere zu, nur hatte er das besondere Glück, daß seine linken Freunde ihren Lohn für höfische Berichterstattung einforderten und Druck auf die Regierenden ausgeübt haben um ihn frei zu bekommen. Nun soll er sich mal seines neuen Lebens freuen, aber deshalb sollte man nicht die Leser mit diesem persönlichen Schicksal weiter behelligen, denn das wäre auch unausgewogen in Bezug auf alles Unrecht, was innerhalb und außerhalb unseres Landes sonst noch an Schandtaten geschieht.

Johannes Schneider | Mo, 19. Februar 2018 - 11:24

Wieder ein Deutschhasser mehr in unserem Lande!

Lore Fernow | Mo, 19. Februar 2018 - 14:45

In reply to by Johannes Schneider

Sehe ich genauso.Dieser Journalist hat Herrn Sarrazin einen weitern Schlaganfall gewünscht und freut sich wenn die Deutschen aussterben. Das zeigt wessen Geistes Kind das ist.

Kostas Aslanidis | Do, 22. Februar 2018 - 07:30

Merkel Nacht gerne Deals mit Erdogan. Jetzt kommen die Waffen. Yücel ist ja frei. Was ist mit den 10000en unschuldigen die im Gefängnis verrotten. Deutschland ist eine Lachnummer.

Wolfram Wiesel | Fr, 23. Februar 2018 - 19:00

Der Artikel beschreibt die Situation sehr gut. Herr Erdogan braucht staatlich garantierte Investitionen/Kredite, er will das Waffengeschäft, er will die erweiterte Zoll-Union (ökonomischer Vorteil überwiegend bei der Türkei), er will die visa-freie Einreise für alle Türken nach Deutschland. Nun kann er wieder verhandeln und fordern .....und der Deutsche Michel wird buckeln ...

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