Anti-Zero-Covid-Demo in Peking
Bildbeweis: Chinesische Anti-Lockdown-Demonstranten tragen keine Aluhüte / dpa

Corona-Proteste in China - Von Bayern bis Beijing

Deutsche Medien und Politiker, die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen als „Aluhüte“ und „Covidioten“ beschimpft hatten, zeigen auf einmal Verständnis - wenn die Proteste in China stattfinden. Woher diese Doppelstandards? Der Hinweis, Deutschland sei im Unterschied zu China schließlich ein Rechtsstaat, reicht da längst nicht mehr.

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Autoreninfo

Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero.

So erreichen Sie Ralf Hanselle:

Zuweilen packt mich die Sehnsucht nach dem globalen Dorf. Zur Erinnerung: So nannten in den 1990er-Jahren Teilnehmer am Lufthansa-Vielfliegerprogramm den oftmals verhängnisvollen Umstand, dass es damals am erzgebirgischen Fichtelberg kaum anders aussah als im Gelben Gebirge und dass der Sack Reis, der am Morgen vielleicht in Changchun umfiel, am Abend bereits im Geflügel-Thai-Curry eines x-beliebigen Panasiaten in Prenzlauer Berg verkocht werden konnte.

„Tempi passati!“, ruft man da leicht sentimental. Heutzutage ist man schon froh, wenn wenigstens noch ein paar Ortskundige im internationalen Dschungel die semantische Differenz beschreiben können, die zwischen der Aufnahme einer Corona-Maßnahmen-Demo, sagen wir der Einfachheit halber mal, im sächsischen Zwickau, und der eines Maßnahmen-Protests an der Uferpromenade des Liangma-Flusses in der Nähe des Diplomatenviertels von Peking liegt.

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Urban Will | Di., 29. November 2022 - 18:33

doch war der Zahn stumpf in den dunklen Zeiten des Corona – Wahns, wo es sogar verboten war, auf einer Parkbank zu sitzen.
Es ist nicht zu erwarten, dass die Protagonisten von Lockdowns, etc., die lauten und stummen Diener der Obrigkeit, die Gehorsamen, all diejenigen, die auch auf einem Bein mit dem Finger im Hintern herumgehüpft wären, hätte die Regierung dies als „notwendig im Kampf... blablabla“ ausgerufen, nun überhaupt merken, wie lächerlich sie sich machen, wenn sie mit positiver Gesinnung auf die Chinesen und deren Widerstand schauen oder darüber berichten.
Ja, es gibt große Unterschiede zwischen unserem und dem chinesischen System, nicht aber Unterschiede zwischen Grundrechten. Die sind universell und Freiheit gehört dazu.
Bußgelder sind keine zugeschweißten Türen, aber es kommt auf den Zweck der Maßnahmen an, auf die Obrigkeit und ihre Ziele. Da schrumpfen die Unterschiede auf ein beschauliches Maß.
Wasserwerfer hatten wir auch hier.
Es ist noch viel aufzuarbeiten...

Tomas Poth | Di., 29. November 2022 - 19:09

... gut und richtig.
Die Covidioten, sind, wie sich nun im Nachhinein herausstellt, jene, die dazu beigetragen haben die Covidpanik zu schüren, mit den repressiven Pandemiemaßnahmen, man möchte Terror sagen, der Gesellschaft einen erheblich Schaden zugefügt haben.
Einfach nur Verzeihen wäre hier fehl am Platz, das ganze muß auch ein Nachspiel haben, um das Panikorchester in Regierungen und Medien zur Verantwortung zu ziehen.

Ingo Frank | Di., 29. November 2022 - 19:46

Andersdenkende
Wenn diese sich außerhalb D. artikulieren, regen sich die Berufsempörten und melden sich mit vielerlei warmen Worten der Unterstützung für die „Andersdenkenden“ zu Wort.
Geschieht aber das gleiche im Buntland Germany, hört sich das Geschrei der Berufsempörten aber ganz anders an. Keinerlei Verständnis für die Andersdenkenden, nein im Gegenteil, es folgen Beschimpfungen und Ausgrenzungsforderungen. So erlebt, wie die Berichterstattung über die derzeitigen Demonstrationen im Osten. Und wenn dann ein parteiloser Bürgermeister zu Demo einläd, über die Probleme der Stadt und deren Bürger referiert, danach ein Gastronom aus seiner Sicht die Energiepreiserhöhung öffentlich spricht, und keine Extreme bei der Demo zu sehen sind, wird er vom Innenministerium gemaßregelt und darf nur als Privatperson auftreten. Als ob ein gewählter Bürgermeister Privatmann sein kann!
Ein Lande der Schizophrenen ist D. geworden..
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Hans Jürgen Wienroth | Di., 29. November 2022 - 19:48

Danke für Ihren Optimismus. „Es gibt in Deutschland allen Unkenrufen zum Trotz einen funktionierenden Rechtsstaat“. Zu einem Rechtsstaat gehört, dass Gesetze geachtet und angewandt werden. Wer Gesetze auslegt, quasi nach eigener Wertschätzung urteilt, der verlässt den Rechtsstaat. Was anderes hat unser BVerfG. in seinem „Klimaurteil“ und mit seinem Urteil zu den Corona-Maßnahmen gemacht? Es hat das GG gedehnt und ausgelegt. Zu dem von Ihnen zitierten Urteil des BVerwG. kann es noch eine Revision durch das Verfassungsgericht geben, die alles umkehrt.
Was ist das für ein Rechtsstatt, der jede Art von Regierungs-Protest, angefangen von PEGIDA über Corona bis zu den aktuellen „Energie-Protesten“ in die radikale Ecke verortet, die Teilnehmer als anti-demokratisch bezeichnet und deren parlamentarischen Vertretern die Rechte verwehrt?
Statt für mehr Geburten im Land zu sorgen, wird für mehr Einwanderung geworben. Was ist das Ziel dieser Politik? Hatte PEGIDA am Ende recht?

Peter Sommerhalder | Di., 29. November 2022 - 20:15

Ich habe das Gefühl es ist ganz einfach:
Es ist doch alles eine Frage der Perspektive.
Aus deutscher Sicht ist China ein Unrechtstaat und daher bewundert man den Mut der Demonstrierenden. Ich bewundere dies auch, ich würde mich jedenfalls sicherlich nicht getrauen...

Wo es aber vermutlich keinen grossen Unterschied gibt zwischen China und Deutschland:
Das ist die Propaganda.

Denn ich nehme an viele Chinesen glauben der Regierung und meinen sie will ja nur das Beste für uns. Und so ist es eben auch in Deutschland...

Und ich wiederum als nicht Deutscher finde die Propaganda in Deutschland so was von offensichtlich, dass es mir richtig weh tut...

Kai Hügle | Di., 29. November 2022 - 20:48

Doppelte Maßstäbe kann man nur dann feststellen, wenn sie sich auf den gleichen Untersuchungsgegenstand beziehen. Hier allerdings vergleichen Sie nicht nur einen demokratischen Rechtsstaat (Deutschland) mit einer totalitären Diktatur (VR China), sondern Proteste gegen zeitlich begrenzte und im europäischen Vergleich eher moderate
Lockdowns mit Protesten gegen eine seit fast drei Jahren andauernde Null-COVID-Politik, in deren Verlauf das chinesische Regime Hauseingänge zuschweißt und Menschen in ihren Wohnungen verhungern.
Keine Ahnung, was Sie da wieder geritten hat. Müssen Sie mit sich selbst ausmachen.

Django Reinhardt | Mi., 30. November 2022 - 14:06

Antwort auf von Kai Hügle

Also der ehemalige Innenminister Seehofer sprach anhand eines Gutachtens zur Massenmigration vom Unrechtsstaat in Deutschland. Aber das müssen Sie mit Seehofer und den ehemaligen Verfassungsrichtern Di Fabio und Papier ausmachen.
Nein China ist keine Demokratie, jedenfalls nicht in dem Sinne wie wir es verstehen wollen. Aber Beraubung der Freiheitsrechte, auch bei uns, bleibt Beraubung derFreiheitsrechte, egal ob in China oder bei uns!

Urban Will | Mi., 30. November 2022 - 14:17

Antwort auf von Kai Hügle

Menschenrechte gelten für alle gleich und deren krasse Einschränkung ist Unrecht in jedem System, völlig egal, ob Diktatur oder Demokratie.
Die Unterschiede in der Durchsetzung sind in der Tat groß zwischen China und Deutschland und dies hat Herr Hanselle ja angesprochen.
Es gab hier keine zugeschweißten Türen, etc., aber Polizeipatrouillen, Kontrollbesuche, Bußgelder, etc. zur Durchsetzung der lockdowns, Wasserwerfer, etc. zur Unterbindung der Demos. Unsere lockdowns „moderat“ (keine Ahnung, was Sie da wieder geritten hat) zu nennen, ist Ihre Sache. Ich halte sie für hochgradig menschenrechtsverletzend und weitestgehend stumpfsinnig (Bsp. Parkbanksitzverbot)

Es wird hier auch nicht primär zwischen den Systemen China und D verglichen, sondern – völlig zu recht – verwundert festgestellt, wie unterschiedlich doch die Berichterstattungen über die Demonstrationen sind/waren.
Aber eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass Linke, bzw. Obrigkeitsgetreue mal Fehler zugeben.

Deutschland hatte, im Vergleich etwa zu Spanien, Italien oder Frankreich, eher moderate Lockdowns. Das ist nun mal eine Tatsache.
Sie haben ein sehr eigenartiges Verständnis von Rechtsstaat. Dessen Aufgabe besteht nicht darin, Wutbürgern oder Politikern nach dem Mund zu reden, sondern Recht zu sprechen. Dieser Aufgabe hat er erfüllt.
Wasserwerfer wurden nicht eingesetzt, um Demonstrationen zu unterbinden, sondern um Demonstrationen aufzulösen, bei denen gegen Auflagen verstoßen wurde. Nicht selten kam es seitens „besorgter Bürger“ ja zu z. T. zu massiven Übergriffen auf Polizisten, Journalisten und medizinisches Personal. Polizeiliche Härte darf man halt nicht nur dann fordern, wenn es einem in den Kram passt, z. B. gegenüber radikalen Klimaaktivisten.
Die Zustände in China unterscheiden sich mit und ohne Corona dermaßen fundamental von denen in Deutschland, dass es vollkommen grotesk ist, hier „unterschiedliche Maßstäbe“ bei der Bewertung der Proteste zu konstruieren.

Urban Will | Do., 1. Dezember 2022 - 12:18

Antwort auf von Kai Hügle

Die Maßnahmen in F und S machen die in D nicht „moderater“. Wir hatten Ausgangssperren, irrsinnige Verbote, Kontrollbesuche seitens d Polizei, etc.
Aber jedem seine Wertung...
Ihre mir unterstellte Auffassung d Rechtsstaates ist eine Unterstellung.
Natürlich weiß ich, warum d Wasserwerfer eingesetzt wurden, aber gerade darum geht es doch: um die Maßnahmen/Auflagen, die „durchzusetzen“ waren. Hätte es einen Schießbefehl gegeben, hätte man den dann in Ihren Sinne auch „durchgesetzt“?
Zu selben Zeit – ebenfalls unter zumindest teilw Verstoß gg d Auflagen - stattgefunde Regenbogen – Aktionen ließ man gewähren.
Wo fordere ich „Härte“ ggü Klima – Demos? Ich fordere Härte, wo sie andere gefährden (Kleben, Eindringen in Sicherheitszonen) in Form von Urteilen, keine Gewalt.
Bleiben Sie bitte sachlich
Und nochmal: Ihre mir unterstelle „Konstruktion“ untersch. Maßstäbe zw. China und D kam v Ihnen selber. Chinesen u Deutsche genießen gl Grundrechte. Oder nicht? Es geht um Protest gg GR –Entzug

Auch wenn hier immer wieder versucht wird, eine Art deutschen Sonderweg beim Corona-Management zu konstruieren: Im Grunde haben alle Länder der Welt, auch Schweden, auf die gleiche Weise reagiert: mit Kontaktbeschränkungen und Impfkampagnen. Allerdings fielen erstere sehr unterschiedlich aus. In Schweden extrem moderat, in China extrem rigide, und zwar bis heute. Deutschland lag irgendwo dazwischen.
Das Gerede vom Schießbefehl ist absurd und perfide, denn geschossen und gemordet hat nur ein Corona-Leugner, der sich im Netz radikalisierte. Er folgte u.a. Reitschuster, TE, achgut und Epoch Times, Leib- und Magenlektüre der Ciceronen.
Auf die Übergriffe "besorgter Bürger" habe ich hingewiesen. Den Anschlag auf das RKI habe ich vergessen und auch die geplante Entführung von Lauterbach.
Falls Sie glauben, dass in China irgendwer Grundrechte genießt, würde ich Ihnen dringend empfehlen, sich ein wenig darüber zu informieren, wie diese totalitäre Diktatur funktioniert, schon vor Corona.

Urban Will | Fr., 2. Dezember 2022 - 11:08

Antwort auf von Kai Hügle

Ich komme genug herum, dass ich Ihre Belehrungen nicht brauche. Gewiss nicht über die Situation in Sachen Grundrechte in China.

Ich rede von Menschen, seien es Chinesen oder Deutsche, oder wer auch immer, denen Grundrechte zustehen.

Ansonsten komme Sie aber ganz schön verharmlosend daher: Kontaktbeschränkungen und Impfkampagnen.
Beim MDR, nur als Bsp, unter „Deutschland, Panorama“ finden sie einen Kommentar „Corona – Impfung, Ungeimpfte zu Unrecht beschuldigt?“. Da finden Sie ein paar „nette“ Zitiate zur „Impfkampagne“...
Sie wollen wohl nicht verstehen oder haben vergessen, was in diesem Lande los war.
Ebenso wenig wie die Grundaussage des Artikels: Die unterschiedliche Berichterstattung zu Anti – Corona – Demos in Ch und D seitens der Leitmedien
Jetzt ist es – dort – auf einmal der Hauch der Freiheit. In D waren es „Covidioten“, „Schwurbler“...
Ich verstehe ja, dass es einigen peinlich ist, was sie vor wenigen Monaten noch begrüßt haben. Da muss man jetzt ordentlich ablenken.

Wegen Corona wurden überall auf der Welt Grundrechte vorübergehend eingeschränkt; In Deutschland stärker als in Schweden, in Italien stärker als in Deutschland, in Australien stärker als in Italien und in China stärker als irgendwo sonst - bis zum heutigen Tag.
Ich verharmlose überhaupt nichts, ich benenne Fakten. Interessant ist hingegen das dröhnende Schweigen bei denjenigen, die Lauterbach & Co vor ein Gericht bzw ein Tribunal stellen wollen (warum auch immer). Wenn es um z. T. schwere Staftataten von Corona-Leugnern geht, wird es sehr still bei Leuten, die bei Klebstoff und Kartoffelbrei ziemlich schnell von Terrorismus schwadronieren.
Wenn in Deutschland Maßnahmen praktiziert worden wären wie in der totalitären Diktatur Chinas, hätte Herr Hanselle einen Punkt. So aber ist und bleibt sein Beitrag einfach nur hanebüchen.

Django Reinhardt | Fr., 2. Dezember 2022 - 16:13

Antwort auf von Kai Hügle

Sie geben hier immer wieder den rotgrünen Kettenhund der Regierungen, nun gut da ist noch der eine oder andere, sie sind es nicht ganz allein. Aber Kettenhunde hatten wir schon zur NS- und SED-Zeit.

Sabine Lehmann | Di., 29. November 2022 - 21:08

Die heuchlerische Doppelmoral zieht sich doch wie ein roter Faden durch den deutschen Zeitgeist. Ob Corona, Klima, Islam oder Menschenrechte. Die entsprechenden Maßstäbe innerhalb der deutschen Enklave sind halt anders u. laufen quasi ohne Konkurrenz, sprich, sie führen ein faszinierendes Eigenleben.
Wie faszinierend diese Wandlungsfähigkeit daher kommt, wurde mir wieder schlagartig klar, als es um die Proteste im Iran ging, und immer noch geht. Also vom deutschen Sofa aus, gab man/frau wirklich ALLES an Solidaritätsbekundung was das Herz und youtube zu bieten hatten. Unter Einsatz des Lebens u. etwas Lebenszeit verbrachte so manch einer Stunden vor der Kamera oder vor dem digitalen Medium, um sich wirksam ins Szene zu setzen. Von der Entfernung von Körperteilen(real: Haarsträhne abgeschnitten!) bis hin zu dramatischen Minen, war da alles drin...Dieselben Leute verkaufen aber hier in Germania einen Steinzeit-Islam, der Frauen genau so unterdrückt wie im Iran, als religiöse "Freiheit"!

Ronald Lehmann | Di., 29. November 2022 - 21:23

Auf dem linken Auge erblindet
Wer?
Deutsche Politiker & ihre Handlanger, speziell die größten Medien, die Justiz, die Verfassungsorgane.

Wie komme ich zu solch einer Behauptung, zumal ja über die CHN-Proteste im ÖR in den Nachrichten gesendet wird.
Eben, die Nachrichten werden Nach-GERICHTET!
Wurde einmal in den ÖR in den letzten Jahren die chinesische Regierung & deren Politik hinterfragt?
Wurde Olafs Politik hinterfragt oder zu bestimmten Themen recherchiert & auch ausgestrahlt?
NEIN- Es gab nur zwei Hauptfeinde in der Nachrichten der ÖR Sender:

1. Die AFD & zu dieser alle, die diesen Staat & ihre Politik hinterfragen wie Pegida, Corona-Leugner,
Reichsbürger (Schäuble: die BRD war zu keiner Zeit Souverän!), Verschwörungstheoretiker, die die Politik der USA hinter leuchten & Fragen stellen) &&&
Schon z.B. alleine die Wort-Wahl-LEUGNER :-(((

2. Und Donald Trump

Bis 2020 kein Russland & kein China!!!!!!
& bitte Werte Orwell-Mitarbeiter: Das DU-DU bei Halbinsel Krim könnt ihr ...

Christa Wallau | Di., 29. November 2022 - 21:44

das Messen mit zweierlei Maß ist doch inzwischen in Deutschland derart verbreitet und fest verankert, daß jedes Argumentieren dagegen auf massivste Abwehr stößt - nicht nur beim Durchschnittsbürger, sondern vor allem bei denen, die sich als intellektuelle Elite unseres Landes verstehen.

Egal, welches Thema man anschneidet bzw. um welchen Politiker oder Menschen ganz allgemein es sich handelt:
Es geht nie um gleiches Maß, das bei allen angelegt wird, sondern darum, ob es sich bei dem zu Beurteilenden um einen angeblichen Freund oder Feind bzw. um einen "Guten" oder "Bösen" handelt.
Mit Logik hat das nichts mehr zu tun.
Es scheint die meisten Leute aber überhaupt nicht zu stören.
Mich erschreckt dieses Faktum allerdings sehr. Ich halte es für einen äußerst gefährlichen Rückschritt in der geistigen Entwicklung des homo sapiens.

Markus Michaelis | Di., 29. November 2022 - 23:40

die sind auch leicht aufzuzählen. Schwierig wird es bei der Frage, ob die aufgezählten Unterschiede in der Summe relevant sind, etwa gegenüber Unterschieden, die überzeugte Chinesen aufzählen - und relevant für was?`

Hier wie bei den meisten anderen gesellschaftlichen Diskussionen (Sozial, Migration, Klima, Europa ...) scheint mir das Problem nicht darin zu liegen Unterschiede oder Gemeinsamkeiten zu erkennen - beides erkennt man im Überfluss.

Das Problem ist, dass nach wenigen Argumenten ich mit meinem Hirn einfach nicht mehr durchblicke; dann noch übergreifende Zusammenhänge - zu komplex. Meinem Gefühl nach geht es anderen auch nicht besser. Das Ganze hat daher wenig mit Argumenten zu tun, sondern eher mit individuell direkt Erlebtem und Gruppen, denen man sich aus irgendwelchen Gründen mehr zugehörig fühlt. Das scheint mir bedeutender als komplexe Abwägungen, die ohnehin nicht in ein Hirn reinpassen. Argumente machen meist eher schnell ärgerlich. So zumindest scheint die Praxis.

Wolfgang Z. Keller | Mi., 30. November 2022 - 00:23

... eines unserer Foristen? Meine jedenfalls, mich dunkel zu erinnern. Aber nix für ungut, Herr Lenz - sowas wird man bei uns doch wohl noch sagen dürfen!
Zu Ihrer Antwort auf meine Antwort gestern, den Frau-Lange-Artikel betreffend, aber nochmal kurz: da schrieb ich "Die 68er-SPD mit ihrer großen Bildungsreform, dem "mehr Demokratie wagen", Arbeitnehmerrechte stärken und mehr Verteilungsgerechtigkeit fing an, Wähler "in der Mitte" gewinnen zu wollen und landete stracks selbst dort, von den Ur-Grünen aus Freaks und K-Gruppen-Exmitgliedern über den gewendet-feisten Herrn Fischer zu den Waffenspezialisten - ein no-go." antworten Sie: " Im Grund klingen Sie mit Ihrem Gezeter, die 68er hätten alles Mögliche (und Unmögliche) verursacht und hätten die Sozialdemokraten zu Grünen irgendwo an einen linken Rand getrieben - so ganz klar wird das in Ihrer Empörung nicht - auch nur wie ein durchschnittlicher Wutbürger."
Hier kann sich jeder Lesenkönnende ein Bild machen, wie Demagogie funktioniert.

Christoph Kuhlmann | Mi., 30. November 2022 - 00:24

wird und nur welkes Gemüse von der Quarantänebehörde geliefert bekommt, der kann die Chinesen verstehen, die trotz eines Überwachungsstaates orwellschen Ausmaßes auf die Straße gehen. Rot/grün tendiert ja vom Ansatz her in diese Richtung. Karl Lauterbach auf Droge und das Fleischverbot der Grünen könnten uns eines Tages chinesische Zustände bescheren. Wehret den Anfängen!

Albert Schultheis | Mi., 30. November 2022 - 05:15

Dass Sie das Thema aufgreifen. Ich als Ungespritzter - bin kein Impfgegner - fühle mich zutiefst von diesem Staat, meiner Gesellschaft und Generation diffamiert und ausgestoßen wie ein Hund.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 30. November 2022 - 10:51

Herr Hanselle, ja in Teilen funktioniert der Rechtsstaat noch. Aber nur noch in Teilen, er ist am implodieren, weil auch die Justiz versucht wird, politisch zu infiltrieren und zu dirigieren, mag auch das Urteil der BVerwG. etwas Licht erscheinen. Die Reaktion des bayrischen Gesundheitsminister belegt doch das, was viele hier seit langem schreiben, die Politik interessiert nur Urteile und Rechtsprechung, die ihre politischen Ansprüche und Vorgaben erfüllen. Ansonsten wird das recht, gebogen und überspannt und kommt letztlich viel zu spät, weil bereits Fakten geschaffen wurden. Und gibt es eine offene und ehrliche Diskussion zur Pandemie und ihre Auswirkungen, zum sog. "Impfstoff" und deren Folgen? Gibt es politische Einsicht, Verantwortungsübernahme und Rücktritte, trotz eklatanter Überziehung der Einschränkungen unserer Grundrechte? Das wird alles ausgeblendet und die Kritiker weiterhin beschimpft und ausgegrenzt, gar existenziell gefährdet und sozial verächtlich gemacht.