Trump nach Wahlschlappe in Alabama - Angezählt, aber noch nicht am Boden

Im erzkonservativen US-Bundestaat Alabama haben die Republikaner einen Senatssitz an die Demokraten verloren. Für Präsident Donald Trump ist es eine herbe Niederlage, aber er hat noch ein paar Asse im Ärmel

US-Präsident Donald Trump mit einem Cowboy-Hut
Selbst mit einem Cowboy-Hut konnten Donald Tump und die Republikaner die Wähler in Alabama nicht überzeugen / picture alliance

Autoreninfo

Werner Sonne, langjähriger ARD-Korrespondent in Washington, ist der Autor mehrerer Bücher zu diesem Thema, u.a.  „Leben mit der Bombe“, sowie des jüngst erschienenen Romans „Die Rache des Falken“. 

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William Shakespeare hätte gewiss seine helle Freude an dem Drama gehabt, das sich da in Alabama abgespielt hat. Ein Spiel um die Macht mit charakterlosen Schurken, mächtigen Drahtziehern im Hintergrund, einem rücksichtslos um seinen Machterhalt kämpfenden Regenten und einem Underdog, der gegen all die Ränke und Gemeinheiten am Ende als glücklicher Gewinner aus der (Wahl)-Schlacht hervorging.

Gleich nach diesem Wahlsieg in Alabama sprachen anonym gebliebene Quellen aus der Umgebung des Präsidenten von einem Erdbeben und einem Desaster für Donald Trump. In der Tat: Die USA sind aufgeteilt in „rote“ und „blaue“ Staaten. Die auf der Wahlkarte rot eingefärbten werden von den Republikanern beherrscht, die blauen von den Demokraten. Der Bundesstaat Alabama in den Südstaaten gilt als der roteste unter den roten, eine feste republikanische Hochburg, in der ein Sieg der Demokraten eigentlich undenkbar ist. Dennoch hat der Demokrat Doug Jones überzeugend gewonnen. Und das, obwohl Präsident Trump sein volles Gewicht für die Kandidatur von Roger Moore eingebracht hat, ebenso wie der republikanische Einpeitscher Steve Bannon – der ultrakonservative Vorkämpfer für alles, was sich gegen das so verhasste Washingtoner Establishment richtet, auch in der eigenen Partei.

Im Senat schwindet die Mehrheit der Republikaner

Doch warum hatten sie sich ausgerechnet Roy Moore als Kandidaten ausgesucht, den Mann, der sich gegen Vorwürfe wehren muss, in jungen Jahren Frauen und selbst Mädchen im Kindesalter sexuell belästigt zu haben? Auch im republikanischen Parteiapparat wurde Moore wegen seines fragwürdigen Charakters als ein völlig ungeeigneter Kandidat angesehen. Führende Republikaner im Senat versuchten das drohende Desaster zu stoppen, aber das Republican National Committee stellte sich dennoch hinter ihn.

Es stand ja auch viel auf dem Spiel. Und zwar ging es darum, die knappe Mehrheit im Senat und damit die Handlungsfähigkeit für die Durchsetzung der Trumpschen Agenda zu erhalten. Bisher stand es dort 52 zu 48 für die Republikaner, und schon diese knappe Mehrheit machte es für Trump schwierig, das Erbe seines Vorgängers Barack Obama Stück für Stück zu zerstören – sein eigentliches, von Steve Bannon massiv unterstütztes Ziel. Bei fast allen Vorhaben war Trump bereits daran gescheitert, sämtliche Republikaner auf seine Seite zu ziehen. Doch jetzt zeichnete sich mit der großen Steuerreform endlich ein politisch bedeutsamer Sieg ab.

Roy Moore hatte sich parteiintern im ultra-konservativen Alabama trotz aller Vorwürfe gegen Luther Strange durchgesetzt, den Kandidaten im eigenen Lager, den Donald Trump ursprünglich unterstützt hatte. Doch dann wechselte Trump zu Moore. Steve Bannon hatte es ihm eingeredet, und Trump setzte sein ganzes politisches Gewicht ein. Mit seinen Tweets im Wahlkampf machte der Präsident klar, was auf dem Spiel stand: diesen entscheidenden Sitz im Senat unter allen Umständen für die Republikaner zu erhalten, egal wie und egal mit wem. Ein Sitz weniger, das würde eben für die Zukunft die Mehrheit auf 51 zu 49 schrumpfen lassen, und nur ein Abweichler bei wichtigen Vorhaben würde genügen, um diese Mehrheit zu kippen. Schon die vergangen Monate hatten gezeigt, dass sich der erratische Einzelkämpfer im Weißen Haus mit seinen ständigen Tweet-Attacken auch gegen seine eigenen Parteifreunde auf ihre Stimmen nicht mehr bedingungslos verlassen konnte.

Kommen die Demokraten aus der Schockstarre?

In der vergangen Nacht wurde der Albtraum für Donald Trump und die Hardliner in seiner Partei Wirklichkeit. Der unerwartete Sieg des Demokraten Doug Jones leitet nun eine Phase der verstärkten Unsicherheit in Washington ein – gerade jetzt, wo es darauf ankommen wird, die durchaus umstrittene Steuerreform endgültig durch beide Häuser des Kongresses zu bringen. Die wird viele von Trumps Wählern in der unteren Mittelschicht wenig entlasten, die Super-Reichen und die Industrie jedoch massiv begünstigen.

Was bedeutet der Sieg für die Demokraten? Das Signal von Alabama lautet ohne Zweifel für sie: Die Republikaner sind nicht unbesiegbar. Schon zuvor konnten die Demokraten im Bundesstaat Virginia einen Sieg einfahren. Nun könnten sie aus ihre depressiven Schockstarre nach der verheerenden Niederlage bei der Präsidentenwahl vor einem Jahr erwachen und zumindest ein wenig neues Selbstvertrauen zurückgewinnen. Ihre Aussichten bei den sogenannten Midterm-Elections, also den Kongresswahlen in einem Jahr,sehen jetzt besser aus. Aber sie sind noch immer weit davon entfernt, wirklich wieder Tritt gefasst zu haben. Eine überzeugende neue Führungsfigur ist bislang nicht in Sicht, nachdem die Kandidatin Hillary Clinton so schmählich gegen den Außenseiter Trump gescheitert war. 

Die Basis steht weiter hinter Trump

Aber bedeutet der spektakuläre Wahlsieg in Alabama schon den Anfang vom Ende für Donald Trump, wie so viele vorschnelle Beobachter vor allem auf dieser Seite des Atlantiks immer allzu schnell glauben wollen? Wer sich in diesen Tagen in den Gängen der Macht in Washington umhört, bei Think Tanks oder ausländischen Diplomaten nachfragt, kommt zu einem deutlich differenzierteren Bild. 

Zwar sind Trumps Umfragen in der Bevölkerung insgesamt schlecht, bei seiner Wählerbasis jedoch genießt er nach wie vor eine geradezu trotzige Unterstützung. Trump weiß das und tut alles, damit das so bleibt. In einem ungewohnten Anfall von fairer Anerkennung hat er noch in der Nacht dem Demokraten Jones „für den hart erkämpften“ Erfolg in einem Tweet gratuliert: „Ein Sieg ist ein Sieg“. Gleichzeitig hat er angekündigt, dass die Republikaner schon bald wieder eine Chance hätten, diesen Sitz zurückzugewinnen. 

Viel wichtiger wird es jetzt sein, wie die führenden Republikaner mit dieser verheerenden Niederlage umgehen werden. Das wird auch für Donald Trump die entscheidende Frage sein. Mit einer Reihe der Senatoren aus seinem eigenen Lager befindet er sich ständig auf dem Kriegsfuß. Dafür lieben ihn viele seiner Anhänger. Diese Abgeordneten werden sich jetzt aber noch viel genauer ansehen, woher der Wind weht und ob es sich für ihre Wiederwahl-Aussichten lohnt, diesen Präsidenten weiter zu unterstützen.

Donald Trump muss also stärker als bisher abwägen, wie weit er bei seinem Kampf gegen das Washingtoner Establishment gehen kann, den seine Wählerbasis ja als sein großes Wahlversprechen versteht. Ohne eine Mehrheit im Senat wird es für ihn schwer, große Vorhaben durchzubringen. Dennoch haben auch andere Präsidenten vor ihm, nicht zuletzt sein direkter Amtsvorgänger Obama, damit leben müssen, keine Mehrheit zu haben und dennoch zu versuchen, das Land voranzubringen. 

Mit Hilfe der Wirtschaft und höheren Mächten

Der Präsident, dem auch noch die Russland-Untersuchung des FBI wie ein Mühlstein um den Hals hängt, ist nach dem Wahlsieg von Alabama zwar angezählt. Am Boden ist er aber noch lange nicht. Der Fernsehsender CNN, der gewiss nicht zu seinen Unterstützern zählt, hat auf die entscheidenden Punkte hingewiesen: „Donald Trump hat immer wieder gezeigt, dass er eine widerstandsfähige politische Figur mit einer ungewöhnlich loyalen politischen Basis ist. Und wenn die Wirtschaft immer noch im nächsten November boomt und die Börse brummt, dann werden die Demokraten herausfinden, dass die Dinge viel härter sein werden als in Alabama und Virginia“.

Eine realistische Analyse der Lage. Und was den geschlagenen Kandidaten Roy Moore angeht, so vertraut er wie viele von Trumps radikal-christlichen Wählern ohnehin nicht auf die politische Vernunft und solche Werte wie Anstand, von denen in den vergangenen 24 Stunden in den USA übrigens viel die Rede war, sondern auf eine höhere übermenschliche Macht. Moore, der das Wahlergebnis nicht anerkennen wollte, rief seinen Wählern in der vergangenen Nacht zu, es liege nun alles in Gottes Hand. 

Olaf Voß | Mi, 13. Dezember 2017 - 18:56

Ich kann hier weit und breit keine große Schlappe erkennen. Die Demokraten wurden kalkulatorisch aus dieser sog. #MeToo-Debatte herausgehalten, deshalb reichte es hier für ein paar tausend Stimmen mehr. Erfolg sieht anders aus. Im Übrigen wählten 90% aller "weißen" Männer und zweidrittel aller "weißen" Frauen Moore. Die farbige Wählerschaft wurde von den Medien entsprechend darauf eingeschworen, für den guten Demokraten zu stimmen. Wenn überhaupt, dann ist dies eine weitere Schlappe für die Demokratie, die sukzessive ausgehebelt werden soll - hüben wie drüben.

Heinrich Niklaus | Mi, 13. Dezember 2017 - 19:23

„Trumps Umfragen in der Bevölkerung (seien) insgesamt schlecht. Bei seiner Wählerbasis genießt er nach wie vor Unterstützung.“ So Werner Sonne.

Gehört die Wählerbasis nicht zur Bevölkerung? All jene, die zwischen Ost-und Westküste in den flyover states leben, stehen weiter zu Trump. Und der Russland-Mühlstein, der ihm angeblich „um den Hals hängt“, ist von den Demokraten finanziert worden, wie die Washington Post berichtete.

Jüngst berichtete dpa über die politischen Erfolge des US-Präsidenten, die sich teilweise im Windschatten seiner Tweeds vollziehen. Ein paar kurze Pflicht-Artikel darüber in den deutschen Medien, mehr nicht.

Der deutsche Mainstream hofft immer noch auf ein Impeachment. Zweimal hat man es versucht (Andrew Johnson, Bill Clinton), zweimal ist es gescheitert.

Dr. Roland Mock | Do, 14. Dezember 2017 - 10:41

In reply to by Heinrich Niklaus

Und dabei hat der gute Bill, versiert im kreat Umgang mit Zigarren, es im o......val offfice weitaus deftiger angehen lassen als The Donald. Zumindest hat keine der derzeitigen Praktikaninnen im Weißen Haus bisher Gegenteiliges geäußert.

Axel Kreissl | Mi, 13. Dezember 2017 - 20:17

Wenn man jemanden ohne Profil beschreibt, nennt man ihn oft anständig als letzten Ausweg. Aber: Hält man die führenden Demokraten in den USA für anständig. Ich glaube, sie haben weder Anstand noch Profil!

Dimitri Gales | Mi, 13. Dezember 2017 - 20:30

So ist es. Alabama mag vielleicht ein Ausnahmefall bleiben, einerseits wegen des Skandalrepublikaners, andererseits haben hier Afroamerikaner massiv für die Demokraten gestimmt. Nur die Mobilisierung solcher Wählergruppen, bei denen Trump Angst und Ressentiment schürt, könnte eventuell etwas ändern.

Christa Wallau | Mi, 13. Dezember 2017 - 22:25

Ein starker Glaube an sich (absolutes Selbstvertrauen) und ein unerschütterlicher Glaube an Gott (oder wie auch immer benannte höhere Mächte) kennzeichnet das Wesen
des Durchschnittsbürgers in den USA - viel mehr als dies bei den Europäern (noch) der Fall ist.
Das macht das gegenseitige Verständnis so
schwierig.
Die Reaktion der Fassungslosigkeit in Europa auf die Wahl Trumps, besonders in Deutschland, ist nur so zu erklären, daß die geistige Welt - das Denken u. Fühlen - diesseits u. jenseits des Atlantiks bei der Durchschnittsbevölkerung ein ganz anderes ist.
Über 2000 Jahre einer Geschichte, welche
die meiste Zeit Elitenherrschaft bedeutete, viele Brüche aufweist, andererseits aber auch hochkulturelle Leistungen hervorbrachte (Europa), das ist schon etwas ganz anderes als 400 Jahre multikulturelles Einwanderungsland (USA). Da scheiden sich halt die "Geister".
Mit Herrn Trump jedenfalls geht es noch lange nicht zu Ende. Demokratie von unten funktioniert in den USA noch.

Michael Murmurachi | Do, 14. Dezember 2017 - 08:32

Herr Sonne, anonyme gebliebene Quellen deuten eher auf Fake News hin und sollten bei Bewertung von Sachverhalten keine Rolle spielen, insbesondere dann, wenn es öffentlich verfügbare Quellen gibt.

Solche Quellen haben öffentlich abgewogen ob die Moore Niederlage ein Verlust oder gar ein Gewinn ist. Den Verlust haben sie als erträglich eingestuft, weil die Mehrheit im Senat jetzt 51:49, mit Stimme von VP Penz 52:49 ist. Damit hat man immer noch eine Mehrheit, selbst bei einem Abweichler.

Die Niederlage von Moore ist sogar ein Gewinn, wen man berücksichtigt, dass Moore auch als „loose cannon“ gesehen wird. Drüber hinaus verlieren die DEMS einen schlagkräftigen Grund mit Bezug auf die Anschuldigungen gegen ihn. In den Mid-terms ein weiterer Pluspunkt für die REPS.

Wenn Trump sein „volles Gewicht“ für Moore hätte einbringen wollen, glauben Sie nicht auch, dass er dann nicht auch Moore in AL durch persönliche Anwesenheit unterstützt hätte?

Peter Lieser | Do, 14. Dezember 2017 - 09:06

Die Senkung der Unternehmenssteuer wird ein übriges tun und neue Job's schaffen. Und was hier so in Europa "gelabbert" wird, von Politikern und Medien interessiert in den USA keinen Menschen.
Für die USA macht er alles richtig - für UNS und unserer Exportwirtschaft sicher nicht. Und was unsere Verteidigung betrifft, können wir schon mal weiße Fahnen nähen........

Achim Scharelmann | Do, 14. Dezember 2017 - 14:38

Sorry, was heißt hier angezählt, aber noch nicht am Boden. Was soll uns diese Botschaft sagen? Trump ist ordentlich gewählter Präsident der Vereinigten Staaten und sein Wählerreservoir kommt aus den ländlichen Gebieten, wo man noch konservativ denkt und handelt und Sonntags in die Kirche geht. Hätte er nicht im Wahlkampf das gesagt, was die Leute hören wollen, wäre er heute eben nicht der erste Mann im Staate und daß seinen demokratischen Widersachern ihre Abwahl nicht gefällt war vorauszusehen, aber er stellt im Vergleich zu vielen anderen Präsidenten der USA nichts außergewöhnliches dar, hat aber zwei Eigenschaften, die man für Veränderungen benötigt. Die Hemdsärmeligkeit und das Gespür für das Machbare, ob es nun einigen gefällt oder auch nicht. Man muß ihn ja auch nicht mögen, aber am Ende seiner Ära wird er mehr spürbares im positiven Sinne bewirkt haben, als sein Vorgänger, der nicht über seinen eigenen Schatten springen konnte. Er wird es allen noch zeigen, das ist sicher.

Werner Peters | Do, 14. Dezember 2017 - 15:15

Artikel ist o.k. bis auf dieses oberflächliche Mainstream-Urteil zur Steuerreform: "Die wird viele von Trumps Wählern in der unteren Mittelschicht wenig entlasten, die Super-Reichen und die Industrie jedoch massiv begünstigen." Unsinn, Herr Sonne. In der FAZ, gewiss kein Trump-Fan-Organ, wurde hierzu viel differenzierter geurteilt.

Gerd Risse | Fr, 15. Dezember 2017 - 10:14

Ich war in Florida-Urlaub, da kostet der VW Passat in Vollausstattung ca. 17 000 US Dollar. Für meinen Passat haben ich hier ca. 35 000 Euro bezahlt. Quasi, habe ich mit meinem Kauf, den Verkauf in den USA subventioniert. Vielleicht stellt Trump mit seinem "Amerika first", die Verhältnisse vom Kopf auf die Füsse. Im übrigen war die Stimmung in Florida, eher pro Trump und steht diametral zu der Berichterstattung in Deutschland. Ich denke er wird insgesamt 8 Jahre regieren - auch wenn es der EU nicht paßt.

Alexander Mazurek | Sa, 16. Dezember 2017 - 23:50

... die Amerikaner haben Trump aus blanker Not gewählt, damit er den Sumpf (deep-state) trockenlegt. Den military-industrial-complex und MSM Sumpf, vor dem Eisenhower warnte, damals, 1961, unverstanden und vergeblich. Ich wünsche Trump, einem Kind des Sumpfes, jeden Erfolg in dieser Richtung!!! POTUS, drain the swamp, as promised!!!

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