
- Das süße Gift
180 Milliarden Euro Schulden will der Bund nächstes Jahr aufnehmen, um die Folgen von Corona zu bekämpfen. Doch der Abschied von der „Schwarzen Null“ dürfte weit über 2021 hinausgehen. Für viele eine willkommene Gelegenheit, um Haushaltsdisziplin grundsätzlich in Frage zu stellen.
Sechs aufeinanderfolgende Jahre, von 2014 bis einschließlich 2019, betrug die Nettokreditaufnahme des Bundes: null. Dann kam Corona, und seither gibt es kein Halten mehr. Nachdem die Neuverschuldung für das laufende Jahr irgendwo zwischen 160 Milliarden und 200 Milliarden Euro gelegen haben wird, werden im nächsten Jahr knapp 180 Milliarden zusätzliche Schulden noch hinzukommen. Darauf hat sich der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen mit den Stimmen der Koaltionspartner von CDU, CSU und SPD geeinigt, während die Vertreter der Oppositionsfraktionen dagegen stimmten.
Ursprünglich war wegen der Pandemie für 2021 mit Neuschulden im oberen zweistelligen Milliardenbereich kalkuliert worden, später wurde dieses Volumen auf 160 Milliarden erhöht, um nun bei 180 Milliarden zu landen. Damit wird der Bund im Jahr 2021 knapp 500 Milliarden Euro ausgeben können, was zwar 1,9 Prozent weniger sind als im Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 vorgesehen. Aber 85 Milliarden mehr als im Haushaltsentwurf der Bundesregierung geplant.