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- „ Den Staat vom Kopf zurück auf die Füße stellen “
Deutschland ist ein Sanierungsfall, sagt Christian Lindner. Der FDP-Chef fordert grundlegende Reformen und hält die Idee einer Ampelkoalition für ein Ablenkungsmanöver.
Christian Lindner ist seit 2013 Bundes-vorsitzender der FDP. Er übernahm dieses Amt, als seine Partei aus dem Bundestag flog. 2017 gelang den Liberalen der Wiedereinzug, und Lindner wurde Fraktionschef. Der 42-Jährige stammt aus dem Bergischen Land.
Herr Lindner, obwohl Deutschlands Staatsbürokratie üppig ausgestattet ist, wirkt sie mit dem Krisenmanagement in der Corona-Pandemie überfordert. Woran liegt das?
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Herr Lindner spricht viele wichtige Aspekte an, vor allem die notwendige Rückbesinnung auf die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Mir fehlt aber die Distanzierung von den Auswüchsen des Neoliberalismus. Und solange Herr Lindner weiterhin seine Ein-Mann-Show, flankiert vom Politik-Gottschalk Kubicki, zelebriert, kommt die FDP über eine Randrolle nicht hinaus.
Wiederaufbaufond gestimmt hat, bleibt Lindner schuldig. Wofür die Gelder verwendet werden, müsse nunmehr vom Europäischen Rat mitgetragen werden und das habe jetzt der Wähler in der Hand. Dies verkauft er als Erfolg, dabei ist es nur ein Sich-herauswinden, denn im Europäischen Rat sitzen die Staats- und Regierungschefs, also Frau Merkel. Wenn die FDP dafür gestimmt hat, dann deshalb, weil sie dieser Gemeinschaft-
verschuldung zustimmt.
Darauf angesprochen, dass die FDP seinerzeit den Atomausstieg mitgetragen hat, laviert Lindner ebenfalls herum. Aus Staatshaftungsgründen sei die Atomwirtschaft marktwirtschaftlich nicht angezeigt. Das ist Quatsch, denn es geht hier um Daseinsvorsorge und die darf in einer sozialen Marktwirtschaft sehrwohl in den Händen des Staates liegen.
Weshalb auch die Prognose, dass diese Diskussion zu seinen Lebzeiten belanglos bleibt, spätestens beim ersten größeren Stromausfall sich als falsch erweisen wird.
Insgesamt wachsweich und voller Nebelkerzen.
Ihr Kommentar ist genau richtig. Ich hatte dasselbe Empfinden.
Wenn im Land der Ideen die großen Würfe nicht mehr gelingen, entwickelt die politische Klasse als Ersatz, populistische Energie.
Ich habe neulich in einer privaten Video-Konferenz (Corona bedingt, früher Stammtisch) im Zusammenhang Thema „Superliga Fußball“ geäußert, das ich das Bossmann Urteil (vorher dürften nur 3 Ausländer in einer Mannschaft spielen) nach wie vor für den gesamten Fußball als schädlich halte, als alter Nazi von einigen betitelt – das ist Deutschland 2021!
Du darfst nicht mehr sagen was du denkst, sofort wirst du in die rechte Ecke gestellt. Sofort geht das Nazi-Geschrei des deutschen Gutmenschen-Spießertum los.
Jeder der zwei deutsche Eltern und vier deutsche Großeltern hat wird nebenbei schon fraglich eingeordnet.
FDP, denn die klingt, sieht man mal vom Thema Digitalisierung ab, noch immer wie 1965.
Schlanker Staat! Der Markt wird es schon richten! Steuern senken!
Wie langweilig. Das ist einfach nur uralter Wein in noch älteren Schläuchen.
Ein omnipräsenter Lindner, der am besten alles alleine machen möchte. Dadurch wird die FDP nur noch nerviger und langweiliger.
Ab und zu lässt sich Kubicki blicken, klingt dann rotzig-frech wie die Bild-Zeitung, um sich in der nächsten Talk-Show zerlegen zu lassen, denn, was er gesagt hat, war natürlich nicht sooo gemeint.
Eins von Lindners Glanzstücken: Vor zwei Wochen. Lindner hat endlich die finale Lösung gefunden, wie das Corona-Killervirus eingedämmt werden könnte: Testen, testen, testen!
Frage an Lindner: Muss das dann auch die Wirtschaft einschliessen?
Lindner: Äh, äh, nein, denen kann man eine solche Belastung nicht zumuten.
Ach so. Mann wie peinlich.
Na gut. Wer gegen Corona protestiert, soll halt FDP wählen.
Immer noch besser als AfD.
er will also den Staat vom Kopf wieder auf die Füße stellen. Warum erst jetzt? Ihr habt doch alles bis dahin devot und nur mit leiser Kritik mit abgenickt.
Merkel hat doch anlässlich der Feier zum 60jährigen bestehen der Union 2005 bereits angekündigt, den Staat grundlegend umzubauen. Wörtlich führt sie aus: "Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit." Wo war denn der Aufschrei der FDP? Sie hat in den wenigen Aussagen die sonst bei viel Gelabber klar angekündigt, dass sie "neue Freiheiten" anstrebt. Sie hat es nur nicht für das Volks gemeint, sondern für die Politik. Frei von Recht und Gesetz, frei vom Wählerwillen (Thüringen).
Ihr werdet alles dran setzen, in einer neuen Regierung zu kommen, wenn ihr rechnerisch möglich und als Steigbügelhalter gebraucht werdet. Auch wenn Sie gegen das IfSG klagen, so haben sie viele andere politische Fehlentscheidung häufig mitgetragen, ihre Fraktion devot zugestimmt. Ihr seid beliebig.
direkten Sprechens?
Sie meinte doch sicher, dass wir uns nicht in falscher Sicherheit wiegen dürfen, sondern immer auch diese Sicherheit gewährleisten müssen, sie immer wieder herstellen müssen.
Also nicht nur Recht, sondern immer wieder gelebte Demokratie.
Man kann es allerdings auch missverstehen, denn das Recht haben wir nun mal doch als Demokratie auf Demokratie.
Sogesehen ja, die FDP kann da mal genauer nachfragen.
So, so Herr Günther.
Sie zitieren ohne Not, was Frau Merkel in der Form nie gesagt hat.
Nämlich, Zitat: „ Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf DEMOKRATIE !! und soziale Marktwirtschaft in alle Ewigkeit.
Frau Erzberger, auch wenn es Ihnen nicht gefällt, genau das hat sie gesagt. Sie ist mit dieser Aussage mehrfach im Netz, sogar unter ihrer persönlichen Sprüchesammlung zu finden. Um Ihnen aber eine seriöse Quelle zu nennen,
lesen Sie bitte im folgenden Link nach:
https://www.welt.de/politik/article676835/Merkel-kuendigt-nach-Wahlsieg…
Übrigens lesen: Mein Familiennamen ist Konrad. Kann man ganz leicht herausfinden, wenn Sie den Kopf meines Kommentares lesen.
Allen Foristen, natürlich auch Ihnen, ein schönes Wochenende.
nach der letzten Wahl alles richtig gemacht.
J e t z t kann er sich glaubhaft u. wahrscheinlich auch erfolgreich als Antipode gegen die Grünen
anbieten. Die Umfragewerte (bei aller Skepsis ihnen gegenüber) sprechen dafür, daß die FDP zum
Zünglein an der Waage wird, was sie in "alter Zeit"
ja oft war.
Wenn es keinen Blockade-Beschluß gegen die AfD gäbe, hätten CDU/CSU u. FDP zusammen mit
ihr eine satte Mehrheit u. niemand müßte bei der Koalitionsbildung grüne Amphibien schlucken.
Es könnte eine v e r n ü n f t i g e Phase des Aufbruchs in Deutschland beginnen.
Weil aber - entgegen den normalen (gesunden) Verhältnissen in anderen europäischen und außereuropäischen Demokratien - bei uns eine Zusmammenarbeit mit einer rechten Partei aus weltweit einmaligem u. absurdem Moralismus abgelehnt wird, kommt es eher zu den gewagtesten Kombinationen (FDP u. Grüne) o. zum Verharren in offensichtlich falschen, festgefahrenen Positionen (3 mal GROKO!) als zu vernünftigen Richtungswechseln.
wer würde schon einer Frau trauen, die dauernd versichert, sie hätte moralische Prinzipien, die aber trotz dieser Versicherungen, schon mehrmals fremd gegangen ist und das auch nicht abstreiten kann.
So sehe ich die FDP. Die kann mir noch so glaubhaft alles mögliche versichern, allein ich schaffe es nicht mehr ihr Glauben zu schenken.
Menschheitsherausforderung".
Das unterschreibe ich, nicht aber, dass er fraglos menschengemacht wäre.
Wir haben einen Klimawandel, sind vlt. nicht nur Schuld daran, ABER wir haben es in der Hand, ihn verträglich zu gestalten.
Das ist ein gänzlich anderer Blick auf das Problem, als der vieler Parteien.
Hätte ich es jetzt nicht schreiben dürfen, weil sich Klimawandelleugner bestärkt fühlen?
Mir liegt teils die Haltung von Fritz Vahrenholt, mehr noch eine, die nicht pro Kernenergie und deren Risiken ist.
Mir liegt jede Haltung, die nicht von Schuld getrieben ist, sondern unsere Bedürfnisse, Fähigkeiten und Chancen sieht.
Wenn man aber evtl. noch nicht versteht, was passiert?
Dann hilft es sicher, nicht noch zu verschlimmern, sondern gegenzuhalten, alle zusammen.
Aber genau so argumentieren die Grünen nicht und Merkel auch nicht.
Statt dessen Panik seit Jahrzehnten. Ich überlege, ob dieser Alarmismus nicht auch ein Symptom, leider nicht nur die Heilung ist.
Ich glaube an uns alle.
Der Klimawandel ist keine Katastrophe. Er ist über die Jahrzehnte und Jahrhunderte ohne weiteres beherrschbar, sogar bereits mit heutigen Möglichkeiten, ganz zu schweigen von unseren zukünftigen Möglichkeiten. Die Katastrophe ist einfach zum Dogma erklärt worden und selbst du wagst es nicht, es zu hinterfragen.
Herr Lindner als Freidemokrat verteidigt natürlich -und zu Recht- die freie und soziale Marktwirtschaft, die sich als effektives Mittel für Wohlstand und Sicherheit erwiesen hat. Ich sehe in aber auch dienstbeflissen nach Thüringen reisen, um eine demokratische Wahl im Auftrag der Kanzlerin „rückgängig“ zu machen. Hier agierte er ganz und gar nicht freidemokratisch, sondern devot und anbiederisch. Ansonsten - ohne den Ausschluss der Aussätzigen hätte die Rechts-Mitte Koalition aus Union, FDP und AfD die meiste Übereinstimmung und würde auch mit einer entsprechenden Wahlaussage gewinnen. Aber, aber der böse Bannstrahl und die eindeutige Ablehnung einer demokratischen Partei (sonst wäre sie längst verboten) durch die Guten ermöglicht den Grünen vielleicht den Wahlsieg. Wenn Strauß wüsste, dass seine Partei eher mit Kommunisten paktieren würde als mit naheliegenden Partnern... die Politik muss sehen, wie sie aus dem selbst verursachten Dilemma rauskommt. Es ist ja noch Zeit bis dahin.
...kommen der FDP und damit Lindner doch ganz recht.
Würde es sie nicht geben, der linksgrüne mediale Mob würde mit allen Rohren die FDP ins Nazi Reich schreiben. Also insgeheim ist die FDP froh das es rechts etwas liveral konservatives gibt, es aber im linken Milieu gerne anders bezeichnet. Das Böse unter der Sonne ist quassi ein Segen für die FDP. Aber anstatt aber den echten Feind bei Grünen SPD Linke und natürlich Merkel auszumachen und zu benennen, kriecht Lindner lieber Letztgenannten bei jeder Gelegenheit dahin wo die Sonne nicht scheint.
Oder wie war das mit dem Untersuchungsausschuß den Ĺindner vollmundig gegen Merkel wegen deren Grenzöffnung einsetzen wollte.
Lindner, leg dich wieder hin. Und er steigt mit Rot Grün ins Bett. Wetten.
So sehen die Verhöltnisse aus nach INSA (26.4.2021):
CDU/CSU 23,0 %
Grüne 23,0 %
SPD 16,0 %
AfD 12,0 %
Linke 8,0 %
FDP 12,0 %
Sonstige 6,0 %
LINKS: 47,0 %
Bürgerlich-Konservativ-rechts: 47,0 %
Grün-Rot-Gelb: 51%
Grün/CDU/FDP: 58%
Um das grüne Narrenschiff mit Baerbock zu verhindern, müsste die CDU/CSU auf jeden Fall stärkste Partei werden. Sollte sie das je werden, was momentan eher unwahrscheinlich ist, wäre die FDP eine Lösung, wenigstens das Narrenschiff etwas auszubremsen. Um dem grünen Narrenschiff gänzlich den Wind aus den Segeln zu nehmen, müsste man auch an Schwarz-Gelb-Blau denken. Denn: Politik besteht aus Kompromissen. Wahre Worte. Und das geht nicht, indem man 10-13% der möglichen AfD- Wähler zu rechten Idioten abstempelt bzw. diese nicht einmal in die Gedanken einfließen lässt.
"..., müsste man auch an Schwarz-Gelb-Blau denken." Genau so ist es. Doch dafür müssten CDU/CSU und FDP sich darauf besinnen, dass jeder seriöse Demokrat bereit sein muss, mit allen demokratisch legitimierten Parteien parlamentarisch zu kooperieren, soweit es vernünftiger Sachpolitik dient; also auch mit den Blauen, deren Vertreter sich in vielen Bundestagsdebatten meist deutlich sachlicher und demokratischer geäussert haben als Vertreter der übrigen Parteien.
Bei Zusammenarbeit mit den Blauen bestünde auch nicht die Gefahr, dass die dort teilweise vertretenen Extrempositionen durchschlagen. Denn in Koalitionen müssen alle Zugeständnisse machen, und dabei fallen Extrempositionen eines einzelnen Koalitionspartners ohnehin durch das Raster.
Nach dem was so zu hören ist, dürfte der FDP im Herbst ihr klägliches Verhalten nach der Wahl von Kemmerich in Thüringen auf die Füße fallen. Kein vernünftiges Sachargument hätte dort gegen gute Politik von FDP und CDU mit Duldung der AfD gesprochen.
Wäre eine Bahama-Koalition die einzige Variante um das Narrenschiff auf einen pragmatisch, vernünftigen Kurs zu bringen? Sind da nicht noch zu viele Narren in den schwarz-gelben Parteien? Bevor Vernunft Einzug hält, wird noch einiges unangenehmes passieren müssen. Unter Zusammenbruch macht der Michel es nicht.
Ich schrieb es schon wiederholt, dass ich früher FDP-Wählerin war. Auch bei der letzten BT-Wahl, nach dem ich von einer weiteren GroKo und ohne jegliche Opposition die Nase voll hatte, bemühte ich sogar den sogenannten Wahlomat wo der Wähler eingeben kann, welche Punkte ihm wichtig sind bzw. mit welchem P-Programm die größte Übereinstimmung herrscht. Mit meinen Haken bei Migration und Reform/Einwanderungsgesetz sowie EU was z.B. EZB, Schuldenunion und ausufernde Bürokratie betrifft, bekam ich auch nach 3 Versuchen genau 2 "Angebote";) Und zwar punktgleich FDP und AfD. Macht der Gewohnheit oder aus Schiss und Antipathie gegen Leute wie Höcke und Konsorten, machte ich mein Kreuz bei den Liberalen und hoffte auf die anfangs erwähnte Oppositionsarbeit! Doch schnell bereute ich meine Entscheidung, als man statt Argumente auszutauschen und fair mit den Neulingen umzugehen, nichts besseres zu tun hatte als sich als erstes über Sitzordnungen zu empören. Thüringen, Linda T.? No trust anymore!
schon nicht mehr hören. Wieso jetzt auch noch ein Interview mit ihm in Cicero? Er labert sich doch schon mit seine Leerformeln dich die beliebigen Medien. Unsere Volkswirtschaft ist eine der erfolgreichsten, unser Wohlstand gut gefächert und wir haben angesehene Manager, Wissenschaftler und Schüler und Studenten - männlichen weiblich. Unsere Staatskosten liegen im gesunden Mittelfeld. Natürlich kann man vieles besser machen und weiter entwickeln. wird doch auch getan - nach kontroversen Diskussionen Aber dieser Mann, der wirtschaftlich noch nix zustande gebracht hat, da ist er ähnlich wie Baerbock und Kühnert hat doch nur eine einziges albernes Angebot: Steuern für Reiche senken und keine neuen Schulden. Und Sozialabgaben kürzen. Ja, wenn des seine Abgeordneten Diäten wären ist das richtig.
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der FDP. Stark immer dann, wenn es nichts kostet und wenn keine Entscheidung von Nöten ist. Die FDP unter den beiden Pseudokritikern war zu feige, im Bundesrat dem Gesetz, was jetzt - nur einige Abgeordnete - beklagen, nicht zuzustimmen. Die FDP ist in mehreren Ländern in der Koalition und hätte es verhindern können.
Aber, Lindner möchte sich seine Chance nicht verbauen. Schon immer war die FDP eine Umfallerpartei. Ich hoffe, dass die Wähler bei der Wahl erkennen, dass diese Ein-Mann Partei keine nennenswerte Politik beitragen kann.
die mandate auf zwei Legislaturen, also acht Jahre - zu begrenzen. Dann hätten wir jeweils einen Austausch an Köpfen, der dieser Republik guttäte. Kluge Leute und erfahrene Politiker gibt es sehr viele, nur kommen diese an den Sitzriesen, die Mehrheiten besorgen können, nicht vorbei. Deshalb ändert sich nichts, welche Partei auch immer Minister stellt. Es geht um Jobs, Pfründe, Geld, Autos und Ansehen. Das Volk ist Nebensache.
Jaaa, die FDP will vielleicht - aber sie kann nicht mehr! Die Ein-Mann-Show hat ausgedient. Lindner ist, um es mal so zusagen, ein Maulerotiker! Er viele gute Ideen, aber wie setzt er sie um? Und vor allem mit wem? Die FDP sollte auf die Uralt-CDU von vor 30 Jahren setzen - auf die AfD! Man sollte die Scheuklappen ablegen und auf die Medien pfeifen. Ein richtiges Konzept, ein bisschen Mut und ein Zusammengehen mit der AfD würde vom Wähler belohnt - 20% + im Bund sind da durchaus drin. Viele Wähler aus dem bürgerlichen Lager und dem der Selbstständigen und Mittelständler warten auf eine solche Perspektive!
Außer Spesen nichts gewesen. Lindner hat ungeheure Chancen vertan. Als man schon sehr früh die AfD in die rechts Ecke geredet hat und dies auch noch mit einem gewissen Erfolg, war die Stunde der FDP gekommen. Sie hatte die Chance, konservative AfD-Skeptiker einzufangen. Mit einem klaren Profil wären für die FDP gut und gerne 20 Prozent möglich gewesen. Aber die Partei war zu feige. Sie war noch stets eine Art Schoßhündchen von Merkel und hat fast alles migemacht - angefangen von der Flüchtlingspolitik, die regelmäßige AfD-Schelte bis hin zum Wiederaufbaufonds. Eine feige und ängstliche Partei. Soll man sie dafür auch noch belobigen? Tausendmal nein. Da wähle ich doch lieber gleich die Blauen, die eine gute Oppositionsarbeit leisten und klar aufzeigen, wo Merkel und die Altparteien Dreck am Stecken haben. Wer noch einigermaßen Rückgrat hat, wählt die Blauen. Gerade hat auch der ehemalige Rostocker Unirektor bei der AfD angedockt. Eine andere Alternative sehe ich nicht außerhalb der AfD.
... ist heutzutage Synonym für käuflich. Wer bietet mehr? Intellektuelle sich Prostituierende, play-for-pay.
bei der derzeitigen Ausrichtung und Artikel des Cicero wundert mich nur, dass der Lindner sich für ein Interview hier hergibt. Der denkt wahrscheinlich, dass der Cicero noch die liberale Zeitschrift ist, die sie mal vor Jahren war. Die langsame aber stetige Veränderung zum rechten Rand und die Änderung in der Leserschaft hat er wohl noch nicht mitbekommen.
Die einzige die derzeit die Leistungsträger noch sieht, ist die FDP. Sie sieht auch als einzige das es ohne diese alles andere in unserem Land nicht mehr geben wird. Es wäre an der Zeit das die FDP aus ihrem Schatten tritt und die im Interview tatsächlich wichtigen Themen herausarbeitet und ohne zu zögern dazu steht. Ansonsten werden die Menschen die heute für mehr als die Hälfte des Jahres für den Staat arbeitet, in absehbarer Zeit diesem Land den Rücken kehren und dann werden die heren Ziele der „ anderen Parteien „ nicht mehr umsetzbar sein.