Österreichs Integrationsministerin Claudia Bauer „Wir müssen klar benennen, wie wir zusammenleben wollen“ Claudia Bauer ist österreichische Integrationsministerin und gilt in migrationspolitischen Fragen als Hardlinerin. Im Interview spricht sie über ihren Besuch bei Seyran Ateş in Berlin, das Koptuchverbot in Österreich und die Frage, warum sie Integrationsverweigerern die Sozialhilfe kürzen möchte. INTERVIEW MIT CLAUDIA BAUER
Harte Strafen : Parlamentskommission im Iran billigt verschärftes Kopftuchgesetz Seit den Protesten im Herbst 2022 widersetzen sich viele Iranerinnen demonstrativ der staatlichen Kopftuchpflicht. Jetzt wollen Hardliner im Parlament ein Gesetz durchbringen, das sehr harte Strafen für barhäuptige Frauen vorsieht. VON CICERO-REDAKTION
Debatte um Neutralitätsgesetz : Das letzte Gefecht der Sandra Scheeres Berlins SPD-Bildungssenatorin zieht vor das Bundesverfassungsgericht, um die Gültigkeit des Berliner Neutralitätsgesetzes endgültig zu klären. Linke und Grüne schäumen vor Wut. Doch sie bekommt auch viel Zuspruch. VON RAINER BALCEROWIAK
Integration : Kopftuchverbot für Minderjährige laut Gutachten verfassungskonform Darf der Staat Minderjährigen das Tragen eines Kopftuchs verbieten? Laut einem neuen Gutachten wäre ein Verbot verfassungskonform. An wutentbrannten Reaktionen muslimischer Verbände und Politiker wird es in den kommenden Tagen sicherlich nicht mangeln. VON RAINER BALCEROWIAK
