
- Frieden schaffen - aber mit oder ohne Waffen?
„Mehr Waffen für die Ukraine – ist das der Weg zum Frieden?“, hieß es am Sonntagabend bei Anne Will. Darüber diskutierten SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, Grüne-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann, CDU-Politiker Ruprecht Polenz, der Soziologe Harald Welzer, der jenen viel diskutierten Offenen Brief gegen schwere Waffenlieferungen unterzeichnet hat – sowie der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk. Vor allem Melnyk und Welzer dürften in diesem Leben keine Freunde mehr werden.
„Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor. Das nicht zu tun, hieße zu kapitulieren vor blanker Gewalt – und den Aggressor zu bestärken. Wir helfen, damit die Gewalt ein Ende finden kann“, sagte am Sonntag Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Fernsehansprache anlässlich jenes Jubiläums am 8. Mai, an dem der vollständigen Kapitulation der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg und damit dem Ende eines Krieges gedacht wird, in dessen Verlauf schätzungsweise 65 Millionen Menschen starben.
Wie üblich in diesen Tagen und in all den Diskussionen über die Rolle Deutschlands im Ukraine-Krieg, ist Scholz' Aussage mit Blick auf die jüngst im Bundestag beschlossene Lieferung schwerer Waffen für die einen richtig und wichtig. Für die anderen aber – darunter die Unterzeichner eines Offenen Briefes an den Bundeskanzler – ist sie widersprüchlich, weil Scholz mit dem Gesagten eben auch nochmal bekräftigt hat, dass er Frieden schaffen will nicht ohne – sondern mit Waffen. Es ist nicht das einzige (vermeintliche) Paradoxon in dieser Gesamtdebatte. Auch, dass die Grünen zu den größten Verfechtern von Waffenlieferungen gehören, ist ein solches – aber doch ein ganz entscheidendes.