
- Die Rückkehr des Politischen
Kosmopoliten gegen Kommunitaristen: Ein neuer Konflikt politisiert die Republik. Die AfD verdankt dem tiefen Riss ihren Erfolg. Der Demokratie wird das nicht schaden, schreibt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Ein Essay
Die Demoskopen haben nicht ihre stärkste Zeit. Ihre nicht ganz billigen Voraussagen wurden zuletzt sowohl diesseits als auch jenseits des Atlantiks in rascher Folge von der Realität desavouiert. So auch bei den Bundestagswahlen 2017. Der Union wurde ein gutes Ergebnis signalisiert, doch sie stürzte ab. So droht nun beiden großen Parteien, dass sie ihren Status als Volkspartei verlieren. Schon länger ist dies bei der SPD offenbar, nun auch bei der CDU. Selbst die CSU hat es kalt erwischt. Für die Erben von Franz Josef Strauß geht es nicht mehr um 50 Prozent plus, sondern eher um 40 Prozent minus. Vom Niedergang der Volksparteien profitierten die kleineren Parteien. FDP, die Linke, die Grünen und nun auch die AfD – die nichts weniger als eine Alternative für Deutschland verspricht. Alternative? Wozu? Für wen? Für Deutschland? Davon wird noch die Rede sein.
Die Wahlen haben die Republik wachgerüttelt. Ein „Weiter so!“ wird es nicht geben. Die Parteienlandschaft verändert sich. Und die Frage lautet: Was heißt das für die Zukunft unserer Demokratie? Im In- wie Ausland hat der Einzug der AfD am stärksten Furor(e) verursacht. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte zieht eine rechtspopulistische Partei in das Parlament der Bundesrepublik Deutschland ein. Im Bundestag wird sie isoliert sein. Keine der anderen Parteien wird auch nur wagen wollen, mit der populistischen Rechten irgendeine Allianz einzugehen.