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- Grüne starten Ordnungsverfahren gegen Boris Palmer
Baden-Württembergs Grüne gehen jetzt gegen Boris Palmer vor. Der Landesverband hat ein Ausschlussverfahren gegen den schwäbischen Politiker eingeleitet. Die Liste seiner angeblichen Verfehlungen ist lang.
Einige Monate war es ruhig um das Enfant terrible der Grünen. Boris Palmer, der wohl bekannteste Kommunalpolitiker der Grünen in Deutschland, eckte immer wieder mit Facebook-Äußerungen an, die nicht der Parteilinie entsprachen. Vor allem dann, wenn er sich zu den Folgen der unbegrenzten Migration einließ.
Im Mai hatten die baden-württembergischen Grünen beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen Palmer einzuleiten. Anlass war damals, dass er das Wort „Negerschwanz“ in einem ironisch gemeinten Beitrag verwendete hatte. Doch daraufhin geschah lange nichts.
Überschreitet Grenzen des Sagbaren
Am Montag hat der Landesvorstand bekannt gegeben, dass er Ernst macht: Das Verfahren, das mit einem Parteiausschluss Palmers enden kann, sei beantragt. Eine ausführliche Pressemitteilung haben die Grünen in Baden-Württemberg auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Die Lektüre lohnt sich. Hier nur ein Auszug:
„Boris Palmer trägt durch seine Äußerungen und Aktionen zu einer Spaltung der Gesellschaft und zur Brutalisierung der öffentlichen Debatte bei. Durch seine Äußerungen gegenüber der Presse und in den sozialen Medien nährt er den Eindruck in der Öffentlichkeit, dass wesentliche Positionen von Bündnis 90/Die Grünen zur Disposition stünden und die Partei in wesentlichen Grundsatzfragen – etwa bei der Frage der Menschenrechte – uneinig sei. Er überschreitet taktisch immer wieder die Grenzen des Sagbaren, um selbst davon medial und politisch zu profitieren.“
Flüchtlingsaufnahme und Brexit
Im Einzelnen wird dem Grünen-Politiker, der zwischenzeitlich als möglicher Nachfolger des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gehandelt wurde, eine ganze „Liste an Entgleisungen“ vorgeworfen. „Sie umfasst beispielsweise die Forderungen nach Abschiebung von Flüchtlingen in Kriegsgebiete wie Afghanistan und Syrien während der Flüchtlingskrise 2015, die Forderung nach der notfalls bewaffneten Schließung von EU-Grenzen 2015 und die Befeuerung von Ressentiments gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerber*innen“.
Die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen sei Teil der grundlegenden Programmatik von Bündnis 90/Die Grünen, heißt es in der Mitteilung. „Boris Palmer stellte diese Bereitschaft als ursächlich oder zumindest mitursächlich für den Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union und das Erstarken der AfD in Deutschland dar.“ Auch das soll offenbar eine Entgleisung sein, mit der er die Grenzen des Sagbaren überschritten hat.
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Hier zeigen die Grünen einmal mehr, wie ihre Ideologie für unser Land soziokulturell ruinös ist.
Was für ein totalitärer Faschosatz! Klingt wie kalte Magen-Darm-Spülung.
Und was sind dann die unzählige Vulgarismen, die inzw. zur Standardsprache wurden? Die besonders bei Progressiv-Kreativen u. Klimarettenden, als sprachliche Brücken im retardierten Redekontext verwendet werden.
Wie fühlen sich die Menschen in Montenegro, indem im Landesnamen, die 2. Hälfte aus einem unsagbaren Wort besteht?
Ich glaube, die Greens sind alle krank im Kopf o. nur tun so, als wären sie krank.
Werter Herr Veselic, wie so oft: mMn ein Highlight!
"Heute im Bioregal: Klistier-EX - Die 5-L-Veggy-Fl. für nur 19,99!"
Die Montenegriner sollten in Uruguay Asyl beantragen!
"Ich Montevideo! - Nix Montenegro!"
Die Partei, die Partei hat immer Recht!
Also Herrn Palmer an den rhetorischen Pranger!??
Die ARD/WDR hatte gar einmal eine Framing-Studie in Auftrag gegeben:
Ziel war es selbst "ungute" Nachrichten wortakrobatisch positiv zu verpacken.
Auch der Cicero berichtete darüber; gugeln kann jeder!
Letztlich ruderte Intendant Tom Buhrow zurück: war nicht so gemeint, gell?
Wenn ich das Wort "Schwabe" sage, dann weiß lediglich ein "sehr elitärer Personenkreis" wie ich das meine - je nach Betonung!
Wiederholend: Zigeunerschnitzel böse - Wiener Schnitzel gut!
Ach Leute ....
Wieso lachen einen eigentlich auf diesen Schwarzwälder Schnapsflaschen noch immer diese Dirndl-Mädels mit den komischen Hüten an?
(das ist übrigens auch eine kalte Magen-Darmspülung!)
Schönen Abend allerseits!
Ihnen beiden, meine werten Herren, danke ich für Ihre launischen u. spitzenmäßigen Kommentare.
Immer wieder ein Genuss.
Werter Herr Muhlack
Suchen Sie unter -Sebastian Wehrle-.
Apropos: Sie finden anstatt des bösen Z-Worts zukünftig Vergleichbares auf den Speisekarten unter "Schnitzel ohne festen Wohnsitz".
Ich habe ein paar Lösungsvorschläge:
1) Montenegro bekommt die serbische Bezeichnung 'Crna Gora', klingt doch so korrekt wie 'Belarus',
2) Der Schwarzwald wird rot lackiert,
3) Der Schnaps von dort wird nur noch in grüne Flaschen abgefüllt,
4) Die Mädels tragen anstatt Hut einen Sonnenschirm mit 7 farbigen Segmenten (Klimawandel!).
Meinen braunen Anzug und die braunen Schuhe habe ich entsorgt. Die blauen Hemden wurden kompromisslos sortiert, nur noch das EU-Blau ist zulässig. Glücklicherweise habe ich schon ein grünes Hemd, Anzug und Schuhe in dieser edlen Farbe kaufe ich mir noch... und/oder in feuerrot.
Das schwarze Auto wird umlackiert, wer weiß schon wie lange diese Farbe noch genannt werden darf.
Satire aus und viele Grüße!
Man kann Montenegro auch übersetzen in "Schwarzer Berg" oder in Landessprache "Crna Gora"; ist jetzt sowieso in Mode, siehe "Belarus".
... ausgespuckt, und der ideologische Kern der Grünen zeigt sich in alter Schönheit.
In Deutschlands Parteien wird halt jeder Kopf abgehackt, der ein bisschen über die Mittelmäßigkeit der durchschnittlichen Parteifunktionäre und Berufspolitiker sowie der Medien hinausragt. Die Netzwerke wollen sich in ihrem gemütlich warmen Nest in ihrer routinierten ideologischen Phantasielosigkeit nicht stören lassen.
So ist das halt bei uns.
wie zutreffend Herr Bühler!
Bzw. „Was rumpelt und pumpelt in unseren Bauch herum?“...ist das nicht der Boris, der uns kollektiv runter zieht.
Das das «Enfant terrible» wagt es eben zu oft selbständig zu denken und damit
die Zielrichtung seiner Partei infrage zu stellen.
Danke für die Verlinkung auf die Pressemitteilung der GRÜNEN. Wenn man die dort formulierte Argumentation zu Ende denkt ("Agieren nicht Grundgesetz-konform"), müsste das zuständige Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde des OB Palmer einschreiten. Warten wir aber erst mal ab, was nach den Vorfällen in Belarus in der von den GRÜNEN unterzeichneten Koalitionsvereinbarung steht. Vielleicht wird Herr Palmer noch Realismus-Beauftragte der GRÜNEN. Wegen des damit verbundenen Arbeitsaufwands könnte er dann aber sein Amt als OB nicht mehr ausüben.
gegen die vielfältigen Bevormundungen im Namen der political correctness werden systematisch ausgegrenzt.
Wenn ich daran denke, wie die meisten Medien, vor allem der "SPIEGEL" sich früher auf die Seite aller Aufmüfpigen gestellt haben, während sie heute nur noch das hohe Lied der Regierungspolitik singen, dann wird mir jeden Tag schmerzlich bewußt, in welch dumpfen Zeiten der geistigen Unfreiheit wir leben.
Freies Denken, das sich in öffentlichem Reden artikuliert, wird immer mehr zensiert und unterdrückt. Wir Bürger sollen wohl am Ende derart kontrolliert werden, wie es bei den Chinesen schon der Fall ist.
Ob Sarrazin bei der SPD, Wagenknecht bei den Linken oder Palmer bei den Grünen - kluge,
unabhängige und eben nicht nur linientreue Leute in den Parteien werden ausgemerzt, so wie es einst Angela Merkel u. a. mit Merz und Koch getan getan hat.
Quo vadis, democratia?
dahin geht es, sehr geehrte Fr. Wallau.
Staatlich verordnete Erfolgsmeldungen in vergemeinschafteten Medien. Kontrolliert vom Ministerium für Staatssicherheit mit besonderem Augenmerk auf richtige Sprache, Überwachung aller pol. und oder auch nichtpolitischen Veranstaltung in der Öffentlichkeit und im privaten Bereich. Bei einen Anfangsverdacht, nicht mit der offiziellen, vorgegebenen Regierungsmeinung übereinzustimmen, gar gegen Stromabschaltungen, Verknappung aller zum Leben benötigten Dinge, Zwangsverstaatlichung der Industrie, Wohnraumverfall, Abschaffung des Individuellen Verkehrs, 70 % Abgaben auf alle Einkünfte mit Ausnahme der Bundestagsabgeordneten, Krankenversorgung nur noch als Grundversorgung, usw. usw. usw. kann die Einweisung, natürlich ohne Gerichtsverfahren, in ein Umerziehungslager angeordnet werden.
Scheinbar möchten die „Helldeutschen „das. In Dunkeldeutschland sieht man das in einigen Ländern etwas anders. Warum wohl?
M. freundlichen Grüßen aus der Erfurter R
Es muß ein schreckliches Déja-vu-Erlebnis für Sie sein, lieber Herr Frank, was Sie
erleben.
Da ich mein Leben im Westen verbracht habe, mußte ich nicht schon einmal eine Diktatur ertragen, sehe sie aber jetzt auf mich zukommen.
Die Dummheit vieler meiner westd. Landsleute, verbunden mit Arroganz gegenüber ihren deutschen Mitbürgern auf dem Gebiet der ehem. DDR, hat mich von Anfang an abgestoßen u. sehr traurig gestimmt.
Statt sich zu freuen über die Wiedervereinigung u. mit offenen Armen auf die
Mitbürger in den östlichen Bundesländern zuzugehen, haben leider viele "Wessis" ohne Empathie auf die Menschen im Osten herabgeblickt, weil sie sich für fortschrittlicher u. klüger hielten. Als Gauck den Ausdruck "Dunkeldeutschland" benutzte, war ich so empört, als wäre ich selbst mitbetroffen von dieser Unverschämtheit. Längst bin ich davon überzeugt, daß in den neuen Bundesländern weitaus mehr polit. Wachheit vorhanden ist als hier im Westen.
Herzl. Grüße a. Sie in d. Erfurter Republik!
Eine Partei entledigt sich politischer Größen, die dem höheren "Ziel" im Wege stehen, obwohl diese lediglich die Wahrheit benennen!
zusammen mit Sahra Wagenknecht, eine wunderbare Verstärkung der AfD.
Aber Achtung: Jetzt, bei den Grünen, besitzt er fast schon Märtyrerstatus.
Und es soll doch keiner annehmen, Palmer würde sich in einer AfD besser anpassen und plötzlich seine Vorliebe für den ganzen völkischen Mist dort entdecken.
Zweifellos ist Palmer kein Radikaler, er ist schlicht ein Querulant, der immer was zu meckern hat. Das triftt natürlich auch auf Wagenknecht zu.
Die Braunen hätten sicher ihre wahre Freude an den beiden...
Fragt sich nur, wie lange.
nicht den Eindruck, dass Ihre Einschätzung der AfD deren Realität entspricht.
zusammen mit Sahra Wagenknecht und so weiter und so fort! Herr Lenz, dieses Mal von mir kein Widerspruch, denn damit bescheinigen Sie der AFD daß solche Freigeister innerhalb dieser Partei ihre Ansichten ohne Repressalien zum Besten geben können, na bitte geht doch! Ich für meinen Teil würde es begrüßen wenn die beiden sich zusätzlich noch mit Herrn Sarrazin an einen Tisch setzen würden, da säße dann mehr Intelligenz als die gesamte Fraktion der Grünen aufzubieten hat beisammen! Ansonsten weiter so mit ihren Kommentaren, die ausschließlich darauf abzielen, daß andere Foristen vor Wut in die Tischkante beißen und sie sich daheim genau daran ergötzen! Ist bei mir anders, die lese ich manchmal und sie amüsieren mich mittlerweile, derart abgefahrene Dinge liest man nicht alle Tage!
Boris Palmer, wäre zusammen mit Sahra Wagenknecht, eine wunderbare Verstärkung der AfD ??
Sie könnten zumindest mal darstellen, wie Sie zu dieser kruden "Rumpel"-Meinung kommen.
Oder sind Sie wieder einmal nur ein Querulant, der mal wieder meckern wollte und irgendwie versucht hat mal wieder den Begriff "AfD" in seinen Kommentar "hineinzukonstruieren" ?
Wagenknecht und Palmer sind schlicht zwei ausgesprochen intelligente Zeitgenossen, die kein Blatt vor den Mund nehmen.
Und sowas ist heute in den Zeiten der erzwungenen Konformität nicht sehr beliebt, schon gar nicht in politischen Parteien.
Wobei ich keinesfalls jeder Aussage oder Meinung der beiden zustimmen würde.
Palmer und Wagenknecht?
Das zu sagen ist nicht ausgesprochen intelligent!
Wagenknecht betreibt alt-linke Politik im Sinne ihres zunehmend abgedrehten Oscarchens, sieht in AfDlern nicht unbedingt Rechtsextremisten, sympathisiert mehr mit Impfverweigerern als mit Ärzten, die vor Covid warnen, und glänzte jüngst bei Will mit einem unerträglichen Brei aus strammem Anti-Kapitalismus, medizinischem Halbwissen und Anflügen von Verschwörungsgeschwurbel.
Palmer fragt sich, warum wir die "retten", die sowieso demnächst sterben, ist immer für eine Prise Rassismus gut und sowieso grundsätzlich immer dagegen, was für ihn Zeichen "eigenständigens" Denken ist.
Wagenknechts politischer Hauptkontrahenten sind nicht mehr die bösen Ausbeuter oder irgendwelche Rechten, sondern, genau wie für Palmer, die bösen Lifestylelinken der eigenen Partei.
Alleine die Zustimmung, die beide auch in diesem Forum von AfD-Hardcore-Gläubigen erfahren, müsste nachdenklich machen.
Müsste.....!!!!
dass andere nicht so einseitige Meinungen wie Sie vertreten! Ich z.B. finde bei der AfD gut, dass sie die einzige Partei war, die den Schwachsinn von 2015 beim Namen nannte - Palmer hat in seinen Büchern ein Wohlwollen den Flüchtlingen gegenüber gezeigt, der Regierung aber Versagen nachgewiesen - Wagenknecht verurteilt seit Jahren den Kapitalismus und indirekt die Fehlentscheidung der Grozies, Hartz IV einzuführen.
Und gewählt habe ich schon alle drei Parteien ... sicherlich auch andere hier!
Meinung der beiden zustimmen würde.
Palmer fragt sich, warum wir die "retten", die sowieso demnächst sterben ?
Wenn ich mich recht entsinne stammt die Aussage im Original von Wolfgang Schäuble, und Herr Palmer hat lediglich dessen Aussage mit seinen eigenen Worten wiedergegeben, nachdem ihn eine Journalistin gefragt hatte, was Herr Schäuble damit gemeint haben könnte.
Erstaunlicherweise wurde Herr Schäuble für seine Aussage übrigens nicht angegriffen.
Und Frau Wagenknechts politischer Hauptkontrahenten sind nicht mehr >NUR< die bösen Ausbeuter oder irgendwelche Rechten, sondern jetzt >AUCH< die Lifestylelinken der eigenen Partei.
Und das ist auch nötig und gut so.
Und die Zustimmung, die beide auch in diesem Forum von AfD-Hardcore-Gläubigen erfahren, müsste nachdenklich machen ??
Dazu ein Zitat von Günter Grass:
„Wer sich von der Furcht vor Beifall von der falschen Seite abhängig macht, der beginnt in wichtigen Augenblicken zu schweigen und dann auch zu lügen.”
Das ist doch das ureigenste Geschäft der Grünen, mit ihrem Gebaren die Gesellschaft zu spalten.
Sie treiben doch mit ihrer Maulschellen- und Verbotspolitik die Spaltung der Gesellschaft voran!
Der Typ;) ist halt nicht weltoffen genug! Ein weiteres Dilemma, er ist trotz all seiner nach Grünenmeinung unbotmäßigen Aussagen gemäß einer eigentlich Jedem zustehenden Meinungsfreiheit darüber hinaus noch seit Ewigkeiten ein erfolgreicher Leader einer nicht gerade kleinen Stadt. Und an die AfD wird man ihn auch nicht los, weil er in Sachen Klima und Corona noch leider zu grün tickt. Andere Frage. Wer führt die scheinbar so detailgetreuen "Listen" mit den Verfehlungen, und ab wieviel Strafpunkten wird das Verfahren eingeleitet zum Entzug der Fahrerlaubnis in grünen Landen? Gibt es auch den vorgeschriebenen Idiotentest, mit dem man sich rehabilitieren kann um weiter am Linksverkehr teilzunehmen? Ich würde sagen, ähnlich wie schon andere Parteien im Umgang mit ihren Aufständischen bitter erfuhren, geht auch wahrscheinlich dieser Schuss nach hinten los wie ich Herr Palmer meine zu kennen! Nur zu! Es ist immer wieder erhellend wenn so Grenzen grüner Offenheit und Toleranz zutage treten;)
Mir zeigt das Bsp. des Herrn Palmer, den ich sehr schätze, obwohl ich s. Jahren nicht mehr Grün wähle, dass die Fundis innerhalb dieser Partei immer mehr die Oberhand haben.
Und diese Fundis sind und denken radikal. Das waren sie und das werden sie auch bleiben.
Eine Kursänderung wird es ohne die Rückkehr unserer linksgrünen Journaille zur Objektivität, dem Ende des framings, des Haltungs-Journalismus, nicht geben.
Stellt sich also die Frage wie lange sich das der m. E. bequeme u. naive "Deutsche Michel" noch gefallen lassen wird.
Habe genügend Anlass, Boris Palmer meine Solidarität zu bekunden. Ich sage dies als jemand, der viele Jahre Vorsitzender der Grünen im Stadtrat einer Kleinstadt war, allerdigs nur für kurze Zeit als Mitglied dieser Partei. Ja, das war dort möglich, denn deren Mitglieder waren OK. Rauswerfen mußte man mich nicht. Habe mich selbst von ihnen verabschiedet. Waren es zunächst nur bestimmte Personen, die mich erzürnten, war es letztlich die Migrationspolitik, der Grünen, die ich nicht mittragen konnte. Die unbegrenzte illegale Migration überfordert unser Land und kann m. E. nicht länger hingenommen werden. Der Bezug zur Realität geht verloren, wenn Deutschland glaubt, allen Migranten aus allen nur denkbaren Krisenregionen Aufnahme gewähren zu können, meist aus islamich geprägten Ländern, die unsere Kultur samt Frauenrechte ablehnen. Und ausgerechnet letztere haben die Grünen verraten, jenen aus Ländern gegenüber, die es bitter nötig hätten. Schämen sollte sich meine einstge Partei dafür!
... eine neue Partei gründen! Ich habe spontan an PdV (Partei der Vernunft) gedacht und prompt gesehen, dass es diese Partei tatsächlich schon gibt. Aber ein Name wird sich finden.
Das, was die Grünen an ihm kritisieren, würde sich sehr gut in einem Parteiprogramm machen.
Alternativvorschlag für den Namen einer neuen Partei.
Mit einem Asylrecht für all diejenigen Vernünftigen, die deshalb von und aus ihrer angestammten Partei gemobbt werden.
Respekt vor Recht und Freiheit sind die Grundlagen jeder Einigkeit.
Im Gegensatz zu allem, was der Bevölkerung von einer selbsternannten,„woken“ Elite aufgezwungen wird, zum Antifa-Faschismus, zur Gender-Zerstörung der eigenen Muttersprache, zum „framing“ aller Andersdenkenden, zum „Kampf gegen rechts“ (wenn man genügend weit links steht, ist alles andere rechts), der längst zum Kampf gegen Recht geworden ist.
Von Wagenknecht über Palmer bis Maaßen, die sich vermutlich heute auf das Motto „Recht und Freiheit“ verständigen könnten.
Nur mal so in den Wind gesprochen.....
Jetzt beginnen die Säuberungsaktionen. In der Geschichte der Kommunisten gibt es viele Beispiele.
Wir sollte uns aber entspannt zurücklegen und die Show genießen.
Die Grünen sind mit von ihrem Naturell her mit einer gewissen Hybris ausgestattet. Wer von sich behauptet das Klima regeln zu können, der hat nach meiner Ansicht einen an der Klatsche, aber ich sehe diese Truppe sowieso sehr entspannt. 14,8 % Wählerstimmen und viele davon aus dem neuen Wirtschaftszweig Asyl bilden eine absolute Minderheit in diesem Lande.
deshalb beginnt man erst jetzt das Tribunal gegen Palmer. Er sollte der Partei nicht nachtrauern. Wenn schon das Offensichtliche, nämlich der Grund für das Erstarken der AfD, für unsagbar erklärt wird, sollte er die Abwesenheit demokratischer Wert in dieser Partei zur Neugründung einer bürgerlichen grünen Partei nutzen. Damit könnte er den politisch oberkorrekten Spießern in der grünen Altpartei den größtmöglichen Schaden verursachen!
Märtyrer sind Menschen, die um das Bekenntnis ihres Glaubens willen leiden und dafür den Tod erdulden. Da ein politisches Märtyrerdasein nicht unbedingt mit dem biologischen Tod einhergehen muss ist denkbar, eine bundesrepublikanische Liste politischer Nachkriegsmärtyrer zu erstellen, die aufgrund vernunftbasierter Aussagen in einen Shitstorms geraten sind, der medienunterstützt zur politischen Bedeutungslosigkeit und damit zum politischen Tod geführt haben. Eine Auflistung all derer, die es mit politischen Unsinnsaussagen in höchste Ämter und politische hohe Positionen geschafft haben kann deshalb nicht erstellt werden, weil dies eine eigene Bibliothek erfordern würde. Wahrscheinlich wäre es bisweilen erforderlich aufgelistete Personen in die jeweils andere Liste aufzunehmen. Palmer wäre wohl zunächst auf der Märtyrerliste.
"„Boris Palmer stellte diese Bereitschaft als ursächlich oder zumindest mitursächlich für den Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union und das Erstarken der AfD in Deutschland dar.“ "
Das steht wirklich so formuliert im Originaltext. Bei gesellschaftlich so wichtigen Fragen, sollte man die Standpunkte präziser formulieren:
(allein)ursächlich ist fast nichts für nichts, Dinge haben praktisch immer viele Ursachen. Das ein Punkt nicht (allein)ursächlich ist, ist (meist) eine triviale Aussage. Die "Bereitschaft" der Grünen ist wohl auch nicht der wichtige Punkt.
Aber die Mitursächlichkeit der Migrationspolitik (nicht der Bereitschaft) in Deutschland für den Brexit und das Erstarken der AFD ist kaum bestreitbar? Was man meint ist, dass Palmer teilweise Verständnis für Kritiker/Brexit/AFD aufbringt und das dem Geist der Grünen widerspricht. Das sollte man präziser formulieren.
dass er in seiner Partei, den Grünen bleiben kann.
In den letzten Jahren eckten interessante/interessierte Menschen evtl. besonders in ihren Parteien an und überschritten auch mal Grenzen.
Hoffentlich kommen wir alle gut in ruhigere Fahrwasser.
Parteien sollten dann wieder sehr viel breiter aufgestellt, viele, auch unterschiedliche Menschen versammeln können.
Weder das Netz, noch andere Medien oder die verschiedensten NGOs können das meines Erachtens leisten, was Parteien nun mal ausmachen kann, tragfähige Fundamente unseres Zusammenlebens zu entwickeln, nicht nur als pars pro toto sondern auch vice versa.