Total happy über die Nationale Sicherheitsstrategie: Lindner, Scholz, Baerbock, Faeser und Pistorius (v.l.) / dpa

Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung Cliffhanger und warme Duschen

Heute hat Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit vier Ministern erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt. Es gab nichts Neues, außer, dass nun alles zur Sicherheit gehört, auch das Klima. Und dass es ausnahmsweise mal friedlich zuging in der Ampel.

VON VOLKER RESING am 14. Juni 2023

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Für Sicherheit sorgte heute in der Bundespressekonferenz kein geringer als der große Orion. Der Polizei-Schäferhund ging an der langen Reihe von Journalisten und Fotografen entlang, um Sprengstoff zu erschnüffeln. Dann konnte Kanzler Olaf Scholz zusammen mit gleich vier Ministern die ersehnte Nationale Sicherheitsstrategie vorstellen. Tatsächlich fand Orion keinen Sprengstoff. Und es scheint so, dass auch die Regierung dem vorgestellten Papier zuvor jede Brisanz entzogen hatte, damit ja nicht schon wieder was in die Luft geht in der Ampel-Koalition.

Das, was die Außen- und die Innenministerin, der Finanz- und der Verteidigungsminister zusammen mit dem Regierungschef präsentierten, war nicht überraschend, wenig aufregend; allein dass der Klimaschutz, die Apotheken und die warmen Duschen, wie Annalena Baerbock erklärte, auch zur nationalen Sicherheit gehören, das konnte nun die Ampel mit großem Aplomb verkünden. Einen Nationalen Sicherheitsrat, wie von der FDP gewünscht, wird es nicht geben.

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Karl-Heinz Weiß | Mi., 14. Juni 2023 - 15:27

"Die phantastischen Abenteuer des Raumschiffs Orion" war einstens eine Kultserie. 2023 gehört immer noch ein Schäferhund zur Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands. Irgendwie beruhigend, trotz einiger personeller Sicherheitsrisiken im Kabinett Scholz.

Unsere Katze meinte nach der Lektüre, sie hieße jetzt Hulk Hogan alias Super-Cat-Woman und überwacht ab sofort das Haus……innere Sicherheit und so…..Sie glaubt daran, wir unterstützen sie;-)

Tomas Poth | Mi., 14. Juni 2023 - 15:27

Das ist eine Clowns-Veranstaltung.
Wer sich von sogenannten Verbündeten eine Lebensader abschneiden, zerstören läßt, ohne massiv gegen diese Terroristen vorzugehen, der ist nur der Watschenhuber im politischen Geschäft!
Nicht Russland ist der Feind wie in dem Papier beschrieben, es sind die eigenen, sogenannten "Verbündeten"!
Deutschlands Zukunft liegt bei den BRICS-Staaten. Darauf sollte unsere Politik ausgerichtet werden statt den Nato/EU Sklaven zu spielen.

Ingo Frank | Mi., 14. Juni 2023 - 15:54

wo der Strom dann herkommt für die „Warmduscher“ …… ach ich vergaß ….. aus der Steckdose.
Mit einem nicht ganz Ernst gemeinten Gruß aus der Erfurter Republik in der die „Alten“ im übrigen auf einen großen Erfahrungsschatz in punkto Stromausfälle bis in die beginnenden 90 iger Jahre gemacht haben. Wie der gesamte Osten.

Sabine Lehmann | Mi., 14. Juni 2023 - 16:22

„Liebe Kinder, heute erklärt euch der Onkel was innere Sicherheit bedeutet. Ich heiße Olaf und bin der Chef von 83 Millionen Menschen. Also gebt fein Acht, ich hab euch etwas mitgebracht.
Wenn ihr euch warm duscht, euren Algen-Teller immer leer esst und Vati und Mutti, ähm ich korrigiere, eure Elternden in der Apotheke ein paar Hustenbonbons kaufen können, dann seit ihr alle sicher. Wenn ihr dann noch eure Kinderzimmer in Regenbogenfarben anmalt und auch in der Schule Windeln anzieht, dann lebt ihr im sichersten und besten Land dieser Erde. Amen.“
Besser geht‘s nicht. Satiriker und Kabarettisten sind ab heute endgültig arbeitslos, so viel ist sicher!

gute Zusammenfassung, und das in so einfacher Sprache, dass es auch Berliner Politiker und die Staatsverwaltung begreifen könn(t)en.

Ferdinand Schulze | Mi., 14. Juni 2023 - 22:56

Der Pistorius amüsiert sich prächtig mit der Baerbock, na ja, Niedersachsen will ja schon 2040 klimaneutral sein. Wie geht das? Landwirtschaft komplett abschaffen und nur noch PV und Wind machen? Wölfe mit Subventionen fördern? Nur noch ballaballa im besten Land aller Zeiten. Sicherheit, womit denn? Mit ADAC-Hubschraubern? Oh my god...

Albert Schultheis | Do., 15. Juni 2023 - 01:32

Jetzt sind sie völlig durchgeknallt! Erklären Russland zum Feind, dabei pfeifen sie aus dem letzten Loch, waren gerade aus Afghanistan rausgeflogen und hatten dabei die Schlappen verloren - vor Moped fahrenden Zottelkriegern! Dabei sitzt der Feind im Ovalen Büro, der dem Olaf in die feixende Visage sagte, dass er ihm die Peiplein kaputt machen würde, und jetzt waren es evtl Ukrainer. Und wir Deppen beliefern die auch noch mit den letzten Waffen, die überhaupt noch funktionieren! Fazit: Wir erklären denen den Krieg, die mit uns friedlich und vertragsgetreu kooperieren wollen und wir spielen mit denen auf Gut-Freund, die uns militärisch angegriffen und uns allergrößten Schaden zugefügt haben. Aber noch viel schlimmer: das alles ist geschehen mit vollem Wissen unserer Regierung, die aber nichts unternommen haben die Attacke abzuwehren, noch viel weniger aufzuklären, wer tatsächlich von unseren ziemlich besten Freunden der Angreifer war. Dh der eigentliche Feind des Volkes sitzt in Berlin!

Sabine Jung | Do., 15. Juni 2023 - 09:41

die Rede von Annalena zur Sicherheitsstrategie gehört hat, wie sich den Fragen stellte, nun dann braucht man sich nicht mehr fragen, welches Geistes Kind sie da ist. Reden viel, nicht auf Fragen direkt antworten sondern immer nur das Einstudierte abspulen. Auch nach Rückfragen weiter das Einstudierte abspulen. Inhaltlich vollkommen leer, so wie die ganze Politik ist.
Es wäre besser gewesen, sie wäre beim Trampolin springen geblieben..........

haben ein Papier entwickelt für Probleme die wir ohne derselben gar nicht hatten. Wie können sie sich da wünschen unsere geistige Überfliegerin wäre besser beim Trampolinspringen geblieben. Bis diese Regierung ans Ruder kam gab es keine Energieprobleme und Russland war nicht unser Feind aus Sicht des Pantagons ein unhaltbarer Zustand. Und siehe da mit dem neuen deutschen Personal hat sich dieser Zustand endlich geändert die Waffengeschäfte steigen explosionsartig, LNG kann man teuer an den Mann/Frau bringen das Verhältnis zu Russland auf Null und China ist auch schon "als Böser" im Visier also bessere Arbeit vom deutschen Personal ist kaum noch möglich. Einzige Unbekannte ist die AfD da gilt es jetzt geschlossen und mit aller Härte und Mitteln vorzugehen (und die CIA kennt viele Mittel). (Beitrag kann Spuren von Ironie enthalten).

Sie machen mich neugierig liebe Frau Jung. Wo, um Himmels Willen,
gibt es diese englischen Elite-Schulen? Selbst diese schloß Baerbock
ohne bestandenem Abschluß ab. Na ja, das ZDF ist für jeden Kniefall
vor den Grünen ein Garant.

Nun, liebe Frau Jung, ganz im Gegenteil, ich denke Sie irren sich;-)
Frau Baerbock ist sehr wohl dabei geblieben, also beim Trampolin springen. Das ist ja gerade der Grund für die chronisch mentalen Ausfälle und den Eindruck, man habe es mit einer Sprechpuppe zu tun, bei der die Replay-Taste einen elektronischen "Hänger" hat. Denn wenn die Zimmerdecke zu niedrig ist, ist diese Sportart nicht so empfehlenswert. Und da Annalena mittlerweile bei ihrer Freizeitbeschäftigung viele Mitstreiter*innen hat, erklärt sich auch der flächendeckende Ausfall kognitiver Fähigkeiten im halben Kabinett.......Nancy, Lisa, Klara, Steffi, Svenja, Bettina, Robert, Karl, Olaf......und Annalena herself. Die anderen Koryphäen sind einfach nur gerne alimentiert und gefallsüchtig angepasst.

Heidemarie Heim | Do., 15. Juni 2023 - 13:14

Gute Frage werter Herr Resing! Ihrem Artikel bzw. Analyse entnehme ich, dass man sich wenig mehr als einem früheren Prinzip in der Pflege verschrieb das da hieß: "Warm, satt, sauber und sediert." Was will man mehr an Sicherheiten frage ich Sie? Der Rest ist in Arbeit bzw. ergibt sich je nach Bedarf, z.B. wenn die Cyberabwehr mangels Personal und Technik versagt und lebensnotwendige Infrastrukturen von außen einfach mal stillgelegt werden. Was waren das noch Zeiten, als während der Pest (Corona;) nur schnöde Masken und Impfstoffe fehlten. Heute bekommt man sie nachgeschmissen, aber wehe Sie brauchen Fiebersaft und Zäpfchen für den Kurzen oder ein noch "wirksames Antibiotikum" gegen die immer zahlreicher werdenden multiresistenten Keime und Bakterien! Zur nationalen Sicherheit und Schutz der heimischen Wirtschaft gehört wohl demnächst wie Kollege Koperek gut beschrieb, auch ein Verbot zum Einbau u. Inbetriebnahme "ausländischer Wärmepumpen"? Da könnte ja sonst was verbaut sein;) MfG

Brigitte Simon | Do., 15. Juni 2023 - 13:40

Ganz einfach. Das größte Sicherheitsrisiko ist die Ampel. Bleiben wir lieber eine Lachnummer.
Eine Spezialität für rot-grün-gelb. Man kennt sich , man küßt sich. Je nachdem.

Maria Arenz | Do., 15. Juni 2023 - 15:01

fällt mir beim Betrachten dieses ihres Betriebsausflugs in das Land der Erwachsenen-Themen ein. Nach dem Gipfel am kommenden Wochenende fliegen dann wieder die Fetzen- erst innerhalb der Grünen und dann zwischen den Koalitionspartnern-das Thema Migration hat es bekanntlich in sich. Ich schöpfe langsam Hoffung, daß der Spuk vorbei ist, bevor die erste Kommune ihren Heizungsplan und damit die Voraussetzung für die Umsetzung des GEG fertig hat.