![](https://assets.cicero.de/styles/cc_980x550/public/2023-11/Design%20ohne%20Titel%283%29_0.png?itok=6TWB_dFY)
- Ein lehrreicher Tag für Scholz und die deutsche Politik
Der Besuch der rechten italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der gleichzeitige Wahlsieg des Populisten Geert Wilders in den Niederlanden machen auch deutlich, dass Deutschlands Brandmauer kein zukunftsfähiges Prinzip sein kann.
Für Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Mitregierenden war der 22. November kein guter Tag. Das fundamentale Scheitern der gesamten Politik, für die die Ampel und er persönlich stehen, wurde ihm in einer Art Doppelwumms nun auch noch einmal aus den europäischen Nachbarländern überdeutlich gemacht.
Es geht um das Scheitern der nun durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungsbrüchig verurteilten finanziellen Basis der Ampelkoalition einerseits. Und es geht auch um ein noch tiefer liegendes und weit vor die Ampel zurückweisendes Scheitern, das Scholz längst nicht allein zu verantworten hat, nämlich das absehbare Scheitern des Umgangs mit der AfD.
Cicero Plus weiterlesen
-
Monatsabo0,00 €Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQsAlle Artikel und das E-Paper lesen
- 4 Wochen gratis
- danach 9,80 €
- E-Paper, App
- alle Plus-Inhalte
- mtl. kündbar
-
Ohne Abo lesenMit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Der Niedergang der Fußballnationalmannschaft ist Abbild dieser Bedeutungslosigkeit, in die sich Deutschland unter Merkel und - wir wollen es nicht ausklammern - Vizekanzler Scholz manövriert haben. Und es wird Zeit, dass Merkel auch medial als das benannt wird, was sie wirklich war, eine Widergängerin von Margot Honnecker, die uns den maroden Sozialismus der untergegangenen DDR überstülpen wollte, bisher mit tragischem Erfolg.
Nur, wer die DDR richtig gekannt hat, weiß dass Sie recht haben. Merkel ist unser Unglück. Und die von sich selbst besoffene CDU hat aus geilem Machtwillen nicht erkennen wollen, wen sie da genährt hat. Merz erweist sich als ein großer Feigling, er ist nicht die Garantie für Erfolg. Ja, nur die AfD könnte uns retten. Dazu muss sie aber noch einiges tun, auch unbequeme Kröten schlucken. Ihr Vergleich mit der Fußball-Nationalmannschaft ist absolut zutreffend. Wenn es uns gut ging, hatten wir eine Mannschaft, die weltmeisterlich spielte. Jetzt zeigt diese Mannschaft den Grad der Zerrüttung unseres Landes schonungslos auf. Die Ampel muss dringend und schnell außer Betrieb gesetzt werden. Wir verpassen den Anschluss. Und bald werden in Europa das Schlusslicht sein. Man könnte weinen, was die Vaterlandsverräter von Linksgrün (und Merkel muss man da mitrechnen) in so historisch kurzer Zeit aus einem blühenden Land gemacht haben. An die Wand, mindestens aber vor Gericht gehören sie.
Mässigung in ihren Ideenkatalog zu bringen, dann könnte es in Deutschland ebenso geschehen wie in F, I, ..........und NL.
Das Potenzial ist da, die Zeit ist reif. Bisher konnte man in D mit einer Schamgrenze rechnen, die NS-Vergangenheit machte rechtsnationale Äusserungen zum Stigma, ähnliches aber erwartete D insgeheim vom europäischen Ausland. Aber die haben eben nicht dieses Problem, sie gehen mit nationalem Geist freier und selbstbewusster um als die ewig komplexbeladenen Deutschen.
Alles also hängt davon ab, ob die AfD weiter autodestruktive Tendenzen hervorbringt (infolge zu radikaler Positionen und Streitigkeiten), oder endlich vernünftig wird, wie die italienische Regierungschefin es vormacht.
Gute Artikel, finde ich.
Aber es gibt in D ein Problem, das in I, F und NL nicht auftritt: Es gibt noch eine starke Alt-Partei, die CDU/CSU. Sie ist zwar auch geschrumpft, aber nicht so pulverisiert wie die DC in Italien.
Daher fürchte ich, dass in der CDU/CSU das satte, selbstzufriedene Funktionärs-Denken noch stärker vorherrscht als in den anderen Block-Parteien.
Ob das Herr Merz aufbrechen kann? Ich sehe keine Anzeichen.
So wie man hier im Land Berlin auch nicht erkennen kann, dass ja eigentlich ein Wechsel stattgefunden haben soll.
Aber: Das Tor wird weiter bepinselt, auch hier gibt es Sondervermögen, auch jetzt noch wird ein ritueller Kotau vor LGBTQIA und den "Klub"-Besitzern gemacht.
Das Personal ändert sich nur leicht, sonst bleibt alles beim alten?
Im Grunde mit der SPD, den Reformern, den Seeheimern usw. fast austauschbar. Links die Jusos und die Fundis bei den Grünen, extrem die Berliner Grünen, kaum unterscheidbar von der LINKEN. Wie in Hessen droht uns eine neue Groko. Vielleicht wird dann das GEG kassiert und noch so paar woke Projekte. Vielleicht gelingt es dann auch gemeinsam mit den Gewerkschaften, die Deindustrialisierung zu stoppen. Der Rest der deutschen Erwerbstätigen mit Normalarbeitsverhältnis kämpfen jetzt den Endkampf. Ansonsten übernehmen die Gretschisten und das wars dann.
Merz ist nicht konservativ, das hat er mit Maaßen/ der Werteunion bewiesen und die Merkel-(CD)U ist es schon gar nicht, sie wird jede Richtungskorrektur zurück zum Konservativen verhindern. Merz wird nach der Wahl den Weg des geringsten medialen/parteiinternen Widerstands gehen und der heißt schwarzgrün unter einem Kanzler Merz (nur darauf kommt es Merz an) und mit 80% grünen Inhalten.
Wenn Wüst Kanzler(-kandidat) der CDU wird, dann kommt grünschwarz garantiert.
Außer den Farben und einigen Gesichtern wird sich an der Politik nichts ändern.
Aus meiner Sicht hat Deutschland aber noch ein zweites entscheidendes Problem das die anderen EU-Länder nicht haben: den linksextremen ÖRR der alles und jeden zerstört, der den von Merkel eingeschlagenen Weg gefährdet. Der zwangsfinanzierte ÖRR steht über dem Staat, er bestimmt den Lauf der Dinge, er kontrolliert sich selbst, das gibt es sonst in keinem demokratischen Staat, denn es wiederspricht der Demokratie!
das Gesichts des Niedergangs.
Wer es wissen wollte, konnte es seit Jahren an den Rankings unserer Universitäten ablesen: Mit jedem neuen Jahrgang sind unsere Einrichtungen weiter abgestiegen. Die Produkte dieser Einrichtungen "führen" heute das Land, gewollt und vorsätzlich in den Abgrund. Grün, die Farbe des Islams ist eben auch die Farbe des grünen, deutschen Niedergangs.
Der 22. November 2023 ist vielleicht auch für uns ein Tag der Hoffnung auf Besserung. Noch tragen unsere zentralen Wissenschaftseinrichtungen die Namen der wahrlich Grossen.
"Die deutsche Prinzipienreiterei und Sturköpfigkeit birgt Gefahrenpotential für Deutschland und Europa. Politische Bedürfnisse verschwinden nicht einfach, wenn sie dauerhaft moralisch delegitimiert werden. Sie stauen sich dann auf und erhöhen den Druck. ",
fantastisch in Worte ausgedrückt. Bravo!
Prinzip“
Wem sagen Sie das werter Herr Knauß ?
Aber, das die AFD da ist wo sie ist, das kommt doch nicht von ungefähr! Dem gingen doch ca 10 Jahre schlechte, sich gegenseitig kastrierende Regirungsbündnisse in Deutschland voraus mit der krönenden Inthronisierung der Ampel, die wie ein Turbo wirkt für das erstarken der AFD ! !
Und z.B. die Maßnahmen zum Bürgergeld Melonis, fanden sich vorher in der AFD und jetzt auch sinngemäß gleich in der CDU. Da scheint doch der „Druck“ gegen Links Grüne Politik den die AFD erzeugt, Erfolg versprechend zu sein !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
ist immer der beste Weg zur Besserung. Mit Ihrer Feststellung zum Schluß, dass Deutschland ein europäischer Nachzügler sei, bringen Sie es auf den Punkt, Herr Knauß. Ach, wenn dies doch auch die CDU/CSU kapieren würde! Die Brandmauer zur AfD ist ein völlig untaugliches Mittel zum Schaden der Demokratie und vor allem der CDU/CSU. Warum nur lässt sich diese Partei von Rot, Rot und Grün diese Brandmauer aufschwatzen? Die AfD ist keine halbe NSDAP. Alles, was sie fordert und anstrebt, ist verfassungskonform. Auch diese Partei weiß längst, dass in einer Koalition nicht alles durchgesetzt werden kann. An die CDU/CSU daher der Rat: Wer wagt, gewinnt. Der Verfassungsbruch der Ampel bietet ihr die große Chance. Und wenn Merz sich dazu nicht traut, muss es halt ein anderer in dieser Partei tun. Andernfalls ändert sich in Deutschland vorläufig nichts. Für Rot und Grün hingegen sei noch jene "Zigarette im Stehen" erlaubt. Dann aber ist es an der Zeit zu gehen.
Stimmt, wäre die CDU im „Meinungs- leeren medialem Bereich“, gäbe es durchaus viele Schnittmengen mit der AFD über die man reden „könnte“.
Ist sie aber nicht ! Was glauben Sie was im Bereich der Medien & des ÖRR los wäre, täte die Union das ? Da würden Lanz, Illner, Maischberger Will & Co. In den Dauerbeschallungsmodus wechseln, und ein Brennpunkt den anderen jagen und das mit freundlichster Unterstützung von Spiegel, taz und Süddeutscher um nur einige zu nennen.
Aber, wenn ich mich so in meinem Bekanntenkreis umhöre, fängt auch bei denen die mir 2015 „mangelnde Solidarität“ oder auch sonst konträr zu meinen Ansichten waren, der Denkprozess an, weil Ihnen bewusst wird, welche grüne Weltklima-& Weltenrettungs- Lawine in Form von „Kosten“ auf sie zurollt Ach im Zuge der verfehlten Asyl und Migrationspolitik die bis in die thüringische Provinz nun auch u a an Schulen durchschlagen. Und auch dieses Klientel kommt drauf, so kann’s nicht weiter gehen! Und das stimmt !
M f G a der Erf. Rep.
Wenn der CDU/CSU irgendetwas an Deutschland liegt, müssen sie die Brandmauer zur AfD schleifen. Deutschland liegt nicht nur finanziell, sondern auch wirtschaftlich am Boden. Die Deutschen selbst geraten immer mehr in Armut und werden zudem immer häufiger mit Gewalt seitens der Migranten konfrontiert. Wenn es Zeit zum Umsteuern ist, dann jetzt. Die ideologisch verblendete Ampel, insbesondere Grüne und Sozen, wird dazu nichts beitragen können oder wollen, was unterm Strich aber keinen großen Unterschied macht. Also müssen die Christdemokraten ran, zusammen mit der FDP und unterstützt von der AfD. Sonst wird dieses Land unter dem Würgegriff der woken Grünen/Roten ersticken. Unwiederbringlich
sehe aber nicht das sich diese Erkenntnis bei Merz und/oder der Merkel-Union durchsetzt. Merz ist nur am Kanzleramt interessiert, wie er dort hinkommt ist ihm egal, genauso egal wie die CDU und konservative Inhalte.
Die Merkel-Union ist, auch dank Merz, frei von klugen konservativen Köpfen wie Herrn Maaßen mit dem Potential die CDU und Deutschland wieder in stabile konservative Fahrwasser zu navigieren.
Merz hat alle konservativen Strömungen in der CDU unterdrückt, eine seiner ersten Amtshandlungen war die Distanzierung von der Werteunion. Merz orientiert sich am Erfolg der AfD, er versucht konservativ zu wirken weil das Stimmen bringt.
Sollte er es mit konservativ ernst meinen, müßte er ALLE Koalitionen mit den Grünen ausschließen, ALLE Merkelaner aus der CDU entfernen, Werteunion einbinden, auf die AfD zugehen, für die Privatisierung des ÖRR eintreten, sofortigen Migrationsstop, Abschiebungen und Abbau des Sozialsystems fordern.
Merz ist als Kanzler ungeeignet, er ist ein Blender!
Regierung aller Zeiten, genügen Angriffspotential bot, waren die letzten Bundestagsreden von Chrupalla, die ich mir angehört habe, sehr gemäßigt, ich finde sogar: staatsmännisch.
Auch wenn immer wieder versucht wird, Aussagen einiger AfD – Provinzler zu manchen Themen als „Parteilinie“ hoch zu stilisieren oder Höcke als „heimlichen Parteichef“ hinzustellen (wobei auch bei ihm die Versuche, ihn als „Nazi“ darzustellen, mehr als kläglich sind), muss man schon eine sehr gepolte Brille aufsetzen, um diese Partei als „radikal“ zu sehen.
Der vom politisch gesteuerten, für eine echte Demokratie eh schon blamierende, „Verfassungsschutz“ (ei, was „schützt“ der denn, wenn sogar die Regierung ständig die Verfassung bricht?), der sich als nichts weiter als ein „Oppositions – Unterdrückungs – Orgen“ entpuppt, veröffentlichte Quatsch, nimmt man gottseidank noch nicht mal mehr bei der AfD ernst. Man lacht nur noch darüber, muss aber halt, damit man glaubhaft bleibt, dagegen klagen.
Das sind die drei europäischen Kernstaaten, wo die Linksliberalen noch das sagen haben. Sie reden immer so, als ob sie Europa wären. Dabei erleben sie in den nächsten Jahren wahrscheinlich ihre Kernschmelze. Ich sehe jedenfalls ein enormes Ausmaß an Unbelehrbarkeit. Von Macron, dem Le Pen im Nacken sitzt, über De Croo bis zu Scholz mit einer SPD, die unter das AfD Format schrumpft. Sie werden so weiter machen und keine wirksamen Maßnahmen ergreifen.
Schon lange. Der Punkt für diese, unsere Regierung ist, dass die Abschaffung Dummlands in deren Genen liegt, es ist so unglaublich offensichtlich, und wieder einmal soll die Propaganda des Endsieges, die Transformation, wohin auch immer, die Bürger bei der Stange halten, und wenn nicht diese, dann die importierten Bürger- und sonstige Staatsgeldempfänger. Dabei stört die AfD. Diese Regierung will sie beseitigen, dafür werden Abermillionen Steuergelder eingesetzt, Lex AfD kreiert, die Staatsmedien für ihre Propaganda bezahlt, der VfS, Staatsanwaltschaften und Richter missbraucht. Es gibt keine Grenzen. Lindner fabuliert nach der Klatsche des BvG von einer "Notlage", um grundgesetzwidrig weiteres deutsches Steuergeld zu verbrennen. Herr Knauß, dort ist Hopfen und Malz verloren, nicht bei der AfD.
Das haben Sie für mich gut beleuchtet Herr Knauß und ich kann dem absolut zustimmen. Auch der größte Teil der AFD und ihrer Wähler wollen keinen komplett radikalen Umschwung. Den meisten reicht ein Zurück in die Mitte oder bei einigen Themen über die Mitte hinaus leicht nach rechts. Sollte es die wenigen in der AFD geben, die das rechtsextrem einfordern, die es sicherlich gibt, müssen die sich im Fall einer Übernahme von Regierungsverantwortung entscheiden, ob sie weiterhin radikalextremen Gedanken nachhängen und die einfordern, dann sind sie in der AFD fehl am Platz oder sich selbst mäßigend anpassen. Das bleibt abzuwarten und wird sich erst zeigen, wenn es soweit ist, Und ja Herr Knauß, was wurde im Fall Meloni in den deutschen Msm versucht für Ängste gegen sie zu erzeugen. Man wollte den Eindruck erwecken, als würde eine weibliche Mussolini Italien wieder in den Faschismus treiben. Nicht aber auch gar nichts davon ist eingetreten. Im Gegenteil. Genauso wird es mit Wilders kommen.
Ach wie wohl ist mir am Morgen...
nach diesem Artikel, den Kommentaren und der Meldung: Habeck wütet gegen die CDU.
Nassim N. Taleb, ehem. Finanzmathematiker und Autor von Wirtschaftsbüchern, hat 2016 einen Artikel veröffentlicht („The Intellectual Yet Idiot“ = IYI) in dem er die „Elite“ verspottete, die den öffentlichen Diskurs prägt, und nach dem Brexit sehr aufgescheucht war. Ein darin zutreffender Satz: ”What we generally call participation in the political process, he [Anm. “IYI”] calls by two distinct designations: “democracy” when it fits the IYI [s. Grüne], and “populism” when the plebeians dare voting in a way that contradicts his preferences [s. AFD].” Und wenn Populismus zu verdammen ist, tja dann wird er in Dtschl nun mal besonders gründlich verdammt. Allerdings glaube ich, dass besagte 'dt. Prinzipienreiterei und Sturköpfigkeit' primär Dtschl selbst ins Abseits schießt, und nicht Europa. Die europ. Nachbarländer werden sich entsprechend ausrichten und Dtschl. so behandeln wie man einen bescheuerten Mitschüler in der Klasse eben behandelt: ignorieren und weiter ihr eigenes Ding machen ..