Martin Schulz - Weiter, immer weiter auf dem Irrweg

Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz begeht weiter die Fehler eines bundespolitisch Unerfahrenen. Dabei hätte er längst sehen können, wer ihm wirklich gefährlich wird

Der unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sitzt neben Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei der SPD-Vorstandssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin
Martin Schulz hätte umkehren müssen / picture alliance

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Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Bei Martin Schulz, dem SPD-Vorsitzenden und gescheiterten Kanzlerkandidaten, ist es wie bei einem Bergwanderer, der die falsche Abzweigung genommen hat, dem das auch schwant, der aber dieses dumpf-ungute Gefühl unterdrückt, indem er umso tapferer und scheinbar unverdrossener den steilen Pfad hinaufsteigt.

Genau genommen hat Martin Schulz zwei Weggabelungen falsch genommen. Die erste schon, als er sich von Sigmar Gabriel die Kanzlerkandidatur antragen ließ. Gabriel in seiner ganzen Schläue wusste bei diesem Zug zweierlei. Erstens, dass Schulz keine Chance haben würde, weil er sich vor aller Augen als nicht geeignet als Kanzler erweisen würde. Zweitens, dass Schulz in der tiefen Überzeugung von seiner Bedeutsamkeit dieses vergiftete Angebot annehmen würde. Mit 100 Prozent Unterstützung schickte ihn die SPD dann auf die Reise - um ihn dort weitgehend allein zu lassen, wie er hinterher beklagte.

Ein zweiter strategischer Fehler 

Richtig konsequent ging Schulz aber seinen falschen Weg erst nach der schlimmsten aller schlimmen Wahlschlappen der SPD weiter. Statt den wichtigsten Oppositionsposten, die größte Plattform der kommenden vier Jahre für die SPD, selbst zu beanspruchen, überließ er den Fraktionsvorsitz der mit allen Wassern gewaschenen Andrea Nahles. Das erklärte dann im Nachhinein auch, warum die bisherige Arbeits- und Sozialministerin die einzige auf allen SPD-Bildern vom Wahlabend war, die von einem Ohr zum andern lachte. 

Mit dieser Personalie (sowie mit einigen anderen auch wie jener des parlamentarischen Geschäftsführers und des Generalsekretärs) hat Martin Schulz bewiesen, dass er weder von Machtfragen noch von der Binnenmechanik der SPD auch nur einen Hauch von Ahnung hat. Er ist der Kaspar Hauser aus dem Brüsseler Wald, der durch Berlin und das Willy-Brandt-Haus stolpert.  

Er hat Andrea Nahles falsch eingeschätzt

In Andrea Nahles hat Schulz eine Fahrensfrau vermutet, die SPD in der Opposition nach links zu schieben. Das ist in zweierlei Hinsicht falsch und naiv. Falsch im Ansatz, weil die SPD ihr Heil eben nicht in der behaglichen linken Ecke suchen darf, sondern mit der Merkel-CDU um die Mitte kämpfen muss, dem politischen Gegner diesen Raum nicht kampflos preisgeben darf, wenn sie jemals wieder einen Kanzler oder eine Kanzlerin stellen möchte.

Und falsch in der Beurteilung der Person Nahles, die ihre Juso-Zeit längst hinter sich gebracht hat, auch wenn viele sie wegen ihrer Rhetorik („auf die Fresse…“) immer noch dort verorten. Nahles war, nur als Beispiel, die einzige namhafte SPD-Politierin, die schon zu Zeiten der bedingungslosen Willkommenskultur (als Schulz noch Gold-Parallelen anstellte) davor warnte, die Massenmigration nach Europa und insbesondere nach Deutschland durch die rosarote Brille zu sehen. Und Nahles weiß bei aller Kritik, die sie an der Agendapolitik von Gerhard Schröder vorgetragen hat („Abrissbirne der SPD“), dass die Machtoption nur da ist, wenn die Sozialdemokratie sich von Merkel und der CDU nicht in den linken Schmollwinkel abdrängen lässt

Allianz aus Scholz und Nahles gegen Schulz

Und weil sie das weiß, und weil sie weiß, dass Schulz zu schwach und zu ahnungslos ist, was Machtfragen anlangt, genau deshalb hat sie schon seit geraumer Zeit einen informellen Pakt mit dem Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz geschlossen. Die beiden wissen: Sie sind eine Generation, sie sind jetzt dran. Wenn sie sich unterhalten, dann kommt an ihnen keiner vorbei. In etwa so, wie das seinerzeit Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine gesehen und durchgezogen haben.

Offen ist allein, ob Nahles und Scholz die am Ende entscheidende K-Frage schon untereinander geklärt haben. Aber dass sie mit einem Duo aus Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz die SPD kanzleramtstauglich für 2021 machen wollen, und die K-Frage am Ende untereinander ausmachen wollen, daran kann es keinen Zweifel geben. Da kann sich Manuela Schweig noch so sehr für die am Ende lachende Dritte halten. Da wird nichts draus. Nahles und Scholz haben die Fäden in der Hand, und Schwerin ist weit.

Scholz arbeitet gegen den Linksdrift

Weil Schulz immerhin so viel Machtgefühl hat, den Willen von Olaf Scholz zu spüren, hat er ihn so fest wie möglich umarmt für dessen Konzeptpapier, das in Wahrheit eine Kampfansage an Schulzens Linksdrift ist. 

Schulz hat es verpasst, an der dritten Weggabelung am 24. September einzusehen, dass er nicht weiterlaufen muss. Dass es vorbei ist. Spätestens nach der Niedersachsenwahl hätte er seinen Rückzug als Konsequenz aus dieser beispiellosen Wahlniederlage erklären müssen. Stattdessen aber geht der Wanderer Schulz tapfer und realitätsvergessen weiter den Weg über die acht Regionalkonferenzen, die die SPD immer dann einberuft, wenn ihr die schlammigen Wasser mal wieder bis zum Hals stehen. Dieser Weg wird aber nicht nur kein leichter sein. Es ist ein vergeblicher.

Peter Lück | Mi, 1. November 2017 - 09:11

Schöne freudsche Verschreiber: wie aus Nahles Nahes wird und aus Schwesig Schweig. Honi soit qui mal y pense.

Johannes Luig | Mi, 1. November 2017 - 10:45

In reply to by Peter Lück

Die Ministerin SCHWEIG habe ich noch gefunden. Die NAHES wurde schon korrigiert.
Muss gleich noch einmal laut loslachen.
Aber von den kleinen freudschen Fehlern abgesehen ist der Artikel von Schwennike mal wieder hervorragend. Der KASPER HAUSER aus dem Brüsslerwald. So ist es. Genauso ist es. Chapeau

Udo Brandes | Mi, 1. November 2017 - 09:22

In einem Punkt liegt Christoph Schwennicke falsch: Die SPD hat so extrem verloren, weil sie sich rechts von der Mitte positioniert und genau wie die CDU eine neoliberale Politik betreibt und mit der CDU um konservative Wähler rechts von der Mitte konkurriert. Erst wenn die SPD glaubwürdig wieder eine linke Volkspartei wird - und das geht nur, wenn das gesamte alte Führungspersonal ausgetauscht wird - und wirklich eine echte sozialdemokratische Alternative ist, wird sie wieder erfolgreich sein können. Dann noch einen formalen Hinweis an die Redaktion: Der Text von Herrn Schwennicke enthält viele Rechtschreibfehler und müsste daraufhin noch mal Korrektur gelesen werden.

noch in der Volksschule bzw. jetziger Grundschule, die Lehrerin, den Lehrer,
bei einem Fehler zu "erwischen" tat richtig gut. Wir fühlten uns total
überlegen! Im heutigen Jargon: megaüberlegen!

Erst einmal googeln!!!!

Herzlichen Gruß, Brigitte Simon

Tippfehler stören mich normalerweise nicht. Aber bei guten Magazinen habe ich auch immer das dringende Bedürfnis die Fehler zu beheben. Nichts soll von einem guten Text ablenken - auch keine Tippfehler. Aber ich unterdrücke meinen Zwang, es wird ans "schwarze Brett" der Kommentare gepappt. Dabei soll es doch nur still und leise korrigiert werden! Aber jetzt hab ich meinen Korrekturzwang im Griff. :-)

strategische Sackgassen, lieber Herr Brandes.
Diese Sackgasse besteht in dem offenbar nicht ausrottbarem Aberglauben, dass die SPD sich in Richtung Linkspartei bewegen müsste. Wann endlich begreifen die Genossen, dass das hierfür verfügbare Wählerpotential nur um ca. 10% liegt. Glauben Sie ernsthaft, dass die SPD als Linke-Kopie reüssieren könnte? Damit kann man ein paar Wähler der Linken und der Grünen gewinnen, in der Mitte aber ungleich mehr verlieren. Das ist noch nicht einmal ein Nullsummenspiel sondern der Weg in die Bedeutungslosigkeit. Eines möchte ich Ihnen noch mit auf den Weg geben:
Wer die SPD wieder zu alter Stärke führen will, sollte nicht nur über die Tatsache nachdenken, dass es einen funktionierenden Sozialstaat, wie ihn die SPD zumindest in ihren Sonntagsreden anstrebt, niemals in Einheit mit der aktuellen Migrationspolitik geben kann. Ich kann Ihnen nur empfehlen, die weisen Worte und Schriften von Helmut Schmidt zu beherzigen. Der wusste das schon vor 20 Jahren.

Ich stimme vollkommen zu und überlege, wo und wann die Sozen im Wahlkampf "rechts" gewesen sein sollen. Aber das ist ja, wenn man sich die letzten Jahre anschaut, eins der großen Probleme in Deutschland geworden: Alles, was nicht links ist, wird als rechts diffamiert.

Zitat: "Die SPD hat so extrem verloren, weil sie sich rechts von der Mitte positioniert"
Das glauben Sie doch wohl selber nicht Herr Brandes. Entweder habe ich die Ironie Ihres Beitrages nicht erkannt, oder Sie betrachten die politische Einstellung der SPD seitenverkehrt.

Sehr geehrter Herr Brandes,
es ist nicht mehr so leicht mit links und rechts heutzutage. Es mag durchaus sein, dass sich die SPD in der einen oder anderen Sache, die z.B. Arbeitnehmer drückt, wieder deutlicher links positionieren sollte, um an Profil zu gewinnen.
Dass sie sich allerdings auch in den Fragen von Sicherheit und Migration nach links orientieren sollte, halte ich für ein Gerücht. Sie hat sich da bereits von Merkel nach links drängen lassen, statt die irrlichternde Kanzlerin mal zeitweise rechts zu überholen.
Hätte sich Gabriel 2015 locker zwischen Merkel und Seehofer positioniert und eine rationale Politik gefordert und gefördert, stünde er heute wieder links von Merkel (die ja keine Position wirklich ernsthaft vertritt) und wäre außerdem womöglich Kanzler. Ich vermute, dass Gabriel deshalb Schulz in das Himmelfahrtskommando BTW 2017 geschickt hat, weil er genau wusste, dass er 2015 einen Elfmeter kläglich verschossen hat und das nicht mehr gutmachen kann.

Ja das hat die SPD. Schön beschrieben. Die SPD soll nicht nach Links oder Rechts driften sondern Richtung Logik und Realität. Aber Logik und Realität bei SPD, Fehlanzeige. Für was die SPD steht, als Erinnerung bleibt, Jubler und Jasager für Merkel. Das ist auch Heute der Kern der SPD Politik. Totale unfähigkeit. Politiker sollten Gespür für die Stimmung im Volk haben, aber wie, wenn Sie in Parallelgesellschaften leben. Bei der SPD ist an das letzte was ich denke: Opposition.

... das hat mit Schröder angefangen. Und wird von seinen ehemaligen Gefährten weiter betrieben. Nicht vergessen, die SPD hat nach der CDU die zweithöchsten Parteispenden von Unternehmen bekommen (Quelle: lobbycontrol). Warum wohl? Um einen höheren ML durchzusetzen oder Leiharbeit abzuschaffen? Mitnichten!

Die SPD u. die Gewerkschaften kuscheln doch mit der Wirtschaftslobby. Die IG Metall begrüßt Leiharbeit. Die gehen hinter ihre eigenen Errungenschaften zurück! Kein Wunder das die Austritte in den Gewerkschaften höher als die Eintritte sind.

Grundsätzliche Änderungen wie höheren Mindestlohn oder die Abschaffung der kalten Progression sind von der SPD nicht zu erwarten. Damit trägt sie nicht zur Lösung bei sondern ist selber Bestandteil des Problems.

Die SPD hat fertig. Die wissen nicht mehr was Sozialdemokratie ausmacht. Die beklatschen ausgerechnet Schröder als Musterknaben der SPD ... für was eigentlich, Mitgliederrückgang o. für die potentiellen Posten in der Wirtschaft?

Karin Zeitz | Mi, 1. November 2017 - 09:57

Einschätzung, dass Martin Schulz machtgeil und naiv gleichzeitig ist, halte ich für richtig. Hinsichtlich der beiden Kontrahenten Scholz und Nahles frage ich mich, ob diese Beiden wirklich in der Lage sind, dem alten, dahindümpelnden Dampfer SPD wieder in Fahrt zu bringen. Scholz hat in Hamburg den Linksradikalen keinen Einhalt geboten, was anlässlich des G20- Gipfels zu fatalen Folgen geführt hatte. Nahles hat in ihrer Zeit als Ministerin auch nicht gerade überzeugend agieren können. Die SPD bräuchte künftig junge, unverbrauchte und charismatische Personen an ihrer Spitze, um aus ihrem Tief herauszufinden. Deshalb sind die Jusos gefordert, jemanden aufzubauen, der künftig das Ruder herumreißen kann. Anderenfalls versinkt die Partei in die Bedeutungslosigkeit.

ingrid dietz | Mi, 1. November 2017 - 09:59

ihre "Seele" verkauft und leider bis dato nicht wieder erlangt !

Bitte nicht vergessen:
seit 15 Jahren stellt die SPD den/die Minister/In für Arbeit und Soziales !

In dieser Zeit fanden gravierende Einschnitte für die Arbeitnehmer, Rentner und zukünftigen Rentner statt !

Wenn die Genossen dennoch von "sozialer Gerechtigkeit" faseln, meinen sie wahrscheinlich nur die Versorgung ihrer eigenen Leute !

@ ingrid dietz
viel schlimmer, die eigene Klientel wurde verkauft. Zwei Beispiele: Absenkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42 Prozent zu Lasten der nicht spitzensteuersatzpflichtigen Einkommen sowie die so genannte Riester-Rente pro Versicherungs- und Finanzwirtschaft. Diese Vergehen an der eigenen Klientel ist nur mit einer diesbezüglichen Umkehrung und dann ggf. neuem, glaubwürdigen und unbelastetem Führungspersonal zu beseitigen. Nur dann sehe ich einen Aufstieg aus der Asche als möglich an. Gerechtigkeitsgeschwafel à la Martin Schulz verhöhnt die Bürger.

@ ingrid dietz
viel schlimmer, die eigene Klientel wurde verkauft. Zwei Beispiele: Absenkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42 Prozent zu Lasten der nicht spitzensteuersatzpflichtigen Einkommen sowie die so genannte Riester-Rente pro Versicherungs- und Finanzwirtschaft. Diese Vergehen an der eigenen Klientel ist nur mit einer diesbezüglichen Umkehrung und dann ggf. neuem, glaubwürdigen und unbelastetem Führungspersonal zu beseitigen. Nur dann sehe ich einen Aufstieg aus der Asche als möglich an. Gerechtigkeitsgeschwafel à la Martin Schulz verhöhnt die Bürger.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 1. November 2017 - 10:00

Fehler sind nicht das Problem, internationale Kompetenz und Übersicht große Vorteile.
Gabriel hat sich alle Mühe gegeben,hätte es schaffen können, ungeliebt, aber immerhin.
Scholz, Schulz, Kraft etc. sind die ältere Generation und nirgendwo steht, dass man die "entsorgen" muss.
Umgekehrt könnte ich mir aber vorstellen, dass sie Gabriel das Leben schwer gemacht haben.
Sie haben sich durchgesetzt, dabei stehen schon die ganz Jungen der Parteien in den Startlöchern.
Wie nun weiter?
Das hängt von diesen ganz Jungen ab.
Nahles wird sich einordnen für die SPD, egal unter wessen Führung.
Der Artikel scheint mir komplett wirr, Entschuldigung Herr Schwennicke.
Nahles ist auch der Mitte fähig, aber sie wird nicht führen wollen.
Sie versucht, die SPD beieinander zu halten.
So wenig ich sie `leiden´ kann, vieles weist in der SPD auf Uekermann, bitte dermaleinst.
Schulz wird sie, die Jungen aufbauen.
Schulz sollte nur für eine wegweisende personelle Alternative Platz machen.

Peter Lieser | Mi, 1. November 2017 - 10:19

Zitat : Er ist der Kaspar Hauser aus dem Brüsseler Wald, der durch Berlin und das Willy-Brandt-Haus stolpert. Zitat ende. Und es geht mit der SPD weiter - auf dem Holzweg.

Andreas Brueckner | Mi, 1. November 2017 - 10:20

Für den Verfasser bestimmt, bitte Tipfehler korrigieren "Politierin"

Christa Wallau | Mi, 1. November 2017 - 11:11

... Sie hätten, als Schulz für kurze Zeit sehr hoch im Kurs bei der Partei u n d bei der Bevölkerung stand, ein Bündnis mit Linken u. Grünen schmieden müssen, um ein konstruktives Mißtrauensvotum gegen Merkel einzuleiten. Damit hätten sie die (auch in den eigenen Reihen) angeschlagene Kanzlerin stürzen können.
Aber dazu fehlten ihnen, wie Leser Walter Krökel im neuester CICERO-Heft zutreffend schreibt, "Machtbewußtsein, Mut und Charisma".
Unser zweiter Sohn (Historiker) hat das damals auch klar erkannt u. gesagt: "Wenn die
SPD noch kluge Köpfe hätte - was schon lange nicht mehr der Fall ist - dann würde sie j e t z t die Gelegenheit für ein Mißtrauensvotum nutzen."

Das politische "Geschäft" in D ist zur Spielwiese für Dilettanten u. Moralisten verkommen.
Zu guten Politikern gehören jedoch neben Eigenschaften wie Zielstrebigkeit, Mut u. Klugheit viel Erfahrung u. die Bereitschaft, Lehren daraus zu ziehen.
Gibt es solche Leute noch in den sog. Volksparteien?
Ich sehe leider keine.

verbünden sich also mit (ganz) Linken und Grünen, um Frau Merkel zu stürzen. Und was kommt danach? Eine klügere Regierung? Aus SPD, Grünen und Linken? Gottseidank hätte dies bei Neuwahlen - und das hat Ihr Historikersohn wohl völlig ausgeblendet- schon rein mathematisch nicht ausgereicht.

Christa Wallau | Mi, 1. November 2017 - 18:30

In reply to by Dr. Roland Mock

... sehr geehrter Herr Dr. Mock. Auch mein Sohn hat sich ein Mißtrauensvotum
keineswegs g e w ü n s c h t.
Es war eine rein theoretische Feststellung: Falls die SPD an die Regierung kommen
wollte, dann war ein Mißtrauensvotum ihre Chance! Gott-sei-Dank hat sie sie nicht genutzt, weil sie - quod erat demonstrandum - zu wenig gewiefte Politiker(innen) in ihren Reihen hat. Mir und meinem Sohn hat's genauso gefallen wie Ihnen offenbar. Wir brauchen keine SPD und erst keine Regierung, in der die Linken und Grünen mitmischen.
Sie irren sich übrigens, Herr Dr. Mock.
Im 18. deutschen Bundestag hatten SPD, Grüne und Linke zusammen 320 Abgeordnete, während CDU/CSU nur über 309 verfügten.
Ein Mißtrauensvotum hätte also durchaus reale Chancen gehabt.
Besser immer erst Zahlen verifizieren, bevor man etwas behauptet...

@Frau Wallau: Danke für die Klarstellung. Was das Mißtrauensvotum betrifft: Dies wurde (aufgrund der mir natürlich bekannten damaligen linken Mehrheit im Bundestag) erst ca. ein Jahr vor der Wahl ernsthaft innerhalb der SPD diskutiert. Das hätte sie kurz vor der Wahl aber aufgrund der inzwischen veränderten Stimmungslage in Deutschland nicht weitergebracht. Die Chance, einen Linksblock zu bilden, vergeigten die Genossen (aus ihrer Sicht) bereits 2013.

Hervart Gromp | Mi, 1. November 2017 - 11:15

Um es mit der Autorin Ulrike Lehmkuhl aus ihrem Buch "Die Bedeutung der Zeit - Zeiterleben und Zeiterfahrung aus Sicht der Individualpsychologie" zu sagen: Wir wissen nicht wohin, dafür sind wir schneller da!
Das trifft für die SPD aber auch für Martin Schulz bestens zu.

Bernhard Jasper | Mi, 1. November 2017 - 11:32

Die „Mitte“ differenziert sich immer weiter aus. Auf- und Abstieg können in der soziologischen Mitte nah beieinanderliegen.

Ich möchte jedoch noch ein anders Fenster zum Thema öffnen. Auch die Partei SPD ist durch eine bestimmte zeitgeschichtlich Schule gegangen, die durch bestimmte Themen und Problemkonstellationen geprägt war. Es ist das Denken eines Zeitalters, wo sie ihren historischen Ort hatte, ihre Zeitbezogenheit (kulturelle Tradition). Diese erworbenen (durchaus verdienstvollen) Denk-und Wahrnehmungskategorien hören wir jedoch nur noch in der Rhetorik und scheinen den Anforderungen und Erwartungen vieler Wählerinnen und Wählern nicht mehr zu entsprechen.

Die Zeiten haben sich geändert.

Claudia Westphal | Mi, 1. November 2017 - 11:45

Ich habe die Entscheidung für Martin Schulz als Kanzlerkandidaten nie verstanden, steht er doch genau für jene EU Kungelei, die den Leuten so verhasst ist. Dann will ihn in Brüssel keiner mehr haben und so stellt er sich als Kanzlerkandidat zur Verfügung. Nach der Abwahl bleibt er Parteivorsitzender. Auch gut. Ein Pöstchen gesichert.

Es gibt den Spruch: "Egal, wen man wählt, die Regierung bleibt an der Macht." So platt er auch klingt ist doch ein Korn Wahrheit darin. In der Politik rettet man die eigenen Pfründe, anstatt z.B. Nachwuchs zu fördern und an der Zukunft des Landes zu arbeiten.

Ein Politiker denkt an die nächste Wahl, ein Staatsmann an die nächste Generation. Ein kluger Satz von James F. Clarke. Unsere Politiker reden immer von der nächsten Generation, aber weder kümmern sie sich darum, noch fördern sie den politischen Nachwuchs, noch interessieren sie sich wirklich für die Belange der Bevölkerung.

Die Rechten freuen sich allerorts.

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 1. November 2017 - 11:49

ein "Schwesig-Scholzstein" der SPD! Bravo. Unwählbar

Bernhard Jasper | Mi, 1. November 2017 - 12:01

Wenn sie in der medialen Öffentlichkeit Aufmerksamkeit erzielen wollen, dürfen sie nicht normale Dinge tun und sagen. Damit kommen sie in den Neuen Massenmedien nicht vor. Sie sollten gegen Normen und Konventionen verstoßen. Sie müssen provozieren, Tabubrüche begehen, Feindbilder konstruieren, den Skandal suchen oder eine völlig abwegige These in den „öffentlichen“ Raum stellen. Eine Art von Simulation in den virtuell realities und das in Echtzeit. Schaffen sie eine zweite mediale Wirklichkeit, denn die ist immer subjektiv und individuell. Nehmen sie anmaßend für sich in Anspruch was das Volk will. So finden sie ihre Zielgruppe und ihr Publikum. Wenn das alles nicht klappt, stilisieren sie sich als Opfer des Systems“. Fragen sie nicht nach dem Wer?, Wann?, Wo?, Wie?, Warum?, denn das ist keine gute Kampagne. (Ironie aus)

Klaus Moll | Mi, 1. November 2017 - 12:05

Martin Schulz ist deshalb der richtige Mann an der Spitze der SPD, weil ihm die Nähe zur großen Koalition nicht angelastet werden kann. Die Groko ist Ursache für den Absturz bei der Bundestagswahl. Leider hat Schulz, was er vermutlich nicht allein zu vertreten hat, eine weitere Groko nicht ausgeschlossen, man hörte nur schwammige Aussagen über evtl. Koalitionsabsichten. Die neoliberale Ausrichtung der bisherigen Politik hat die Interessen des Mittelstandes völlig vernachlässigt, auch die Geschädigten der Agenda 2010 müssen wieder als Klientel der SPD herangeführt werden. Das wird nur mit einer engeren Zusammenarbeit mit der Linken funktionieren! Die alte Führungsriege hat verspielt, also muss Schulz den jungen Nachwuchs um sich scharen, damit die Kanzlerschaft wieder von der SPD übernommen werden kann.

Juliana Keppelen | Mi, 1. November 2017 - 15:17

In reply to by Klaus Moll

Die SPD hat die Prügel bekommen weil sie treudoof der Kanzlerin hinterher gedackelt sind und ihr die Schleppe zu ihrer imaginären Kleidung getragen haben. Gemessen an den Leistungen in der Regierung war die SPD Riege besser als ihre CDU/CSU Kollegen (Bundeswehr v. Leyen, Gesundheitsminister Gröhe lebt der eigentlich noch?, Maut Dobrinth, Innere Sicherheit de Maiziere usw., usw). Was ich nicht erkennen kann ist, dass die Nation und die EU nach linker Politik lechzt. Denn das "Harz4 muss weg" Mantra haben die Linken für sich gepachtet und wenn das so ein Wahlschlager wäre müsste die Linke bei 40% Zustimmung liegen und nicht im günstigsten Fall bei 8 - 9%. Ich denke zwischen links und neoliberal liegen noch viele Möglichkeiten für gute Politik. Mit erstaunen stelle ich fest, dass sich die Medien und auch die ÖR mit Artikeln über die SPD fast überschlagen obwohl die sich für die Opposition entschieden haben und somit sich vier Jahre lang sortieren können

Guido Schilling | Mi, 1. November 2017 - 19:23

In reply to by Klaus Moll

Wen soll Schulz um sich scharen? Der Blinde ist NICHT der König unter den Einäugigen.

Mathias Trostdorf | Do, 2. November 2017 - 09:59

In reply to by Klaus Moll

Scholz hatte zwar nichts mit der GroKo zu tun, trägt aber als ehemailger EU-Oberer eine Mitschuld an der von vielen Wählern abgelehnten politischen Ausrichtung der letzten Jahre.

Robert Müller | Mi, 1. November 2017 - 12:33

Ich sehe es so, dass Olaf Scholz und Andrea Nahles keinen Aufbruch verkörpern, sondern ähnlich wie Martin Schulz, noch die alte Bundesrepublik verkörpern. Keiner dieser drei SPD-Politiker hat das Zeug zum Kanzler. Ihre einzige Hoffnung kann nur sein, dass Merkel tatsächlich nach dieser Legislatur abtritt.

Klaus Wenzel | Mi, 1. November 2017 - 12:50

Ob Martin Schulz wirklich nur der unbedarfte "Frühstücksdirektor" der SPD ist? Schulz hatte ja auch in der EU-Bürokratie ein wohlklingendes, wenngleich eher wirkungsloses Amt inne. Vielleicht reicht ihm das ja mitsamt den damit verbundenen Annehmlichkeiten. Die deutsche Innenpolitik ist seine Sache ersichtlich nicht. Bis zur "Rente" ist's obendrein nicht mehr weit für ihn.Aber Nahles und Scholz als Strippenzieher der Partei? Scholz hat nach dem ereignisreichen G-20-Gipfel in Hamburg ein paar Schrammen abbekommen, die sein "Macher"-Image trüben. Als programmatischer Vordenker ist er in der Hansestadt bislang auch nicht aufgefallen. Und Nahles als Reserve-Merkel? Eher nicht denkbar. Meines Erachtens wird die SPD noch einige Zeit brauchen, bis die Wahl-Wunden einigermaßen verheilt sind. Die nächsten vier Jahre bieten dafür Gelegenheit. Wer dann am Ende von Jamaika als neuer Kandidat ins Rennen geschickt wird, bleibt abzuwarten. Wichtiger als Namen wäre doch allemal gute Politik der SPD

Die Analyse von Klaus Wenzel ist richtig.
Eine Rückkehr zur sogenannten "Mitte" dürfte für die SPD wenig sinnvoll sein, da sich CDU und CSU sowie auch die FDP um diese Mitte rangeln.
Die SPD war und ist im Grunde und von ihrer Herkunft keine Partei des Kapitals, also keine kapitalistisch-orientierte Partei.
In diese Richtung wurde sie von Mitgliedern gelenkt, die eigentlich keine Verfechter eines Demokratischen Sozialismus waren, sondern eher Statthalter der Hochfinanz.
Diesen kapitalorientierten "Genossen" ging es lediglich darum, auch an die Fleischtöpfe der Wirtschaft zu gelangen und davon zu profitieren.
Stattdessen sollte sich die SPD wieder auf ihren Ursprung und ihre Quellen besinnen.
Gerade heute braucht die Arbeitnehmerschaft wieder eine starke und zielorientierte politische Vertretung.
Die Gewerkschaften wurden durch die sogenannte "Mitbestimmung" über den Tisch gezogen und haben - am Tisch mit Kapitalvertretern speisend - die politische Orientierung verloren. Bedauerlich.

Die SPD sollte " ihre ganze Kraft zum Wohle des Deutschenvolkes " einsetzen und als vorgebliche Vertreterin der "kleinen Leute", besonders die Interessen der "hart arbeitenden" vertreten. Zu diesen Interessen gehört, das die deutsche Wirtschaft global wettbewerbsfähig ist und Gewinne erwirtschaftet die man dann, zum Teil, verteilen kann. Das ist die Schröder SPD,
Man kann das Erwirtschaftete natürlich auch an Menschen verteilen, die beim erwirtschaften nicht geholfen haben. Dann hat man weniger. Man kann die Zahl derjenigen die nicht helfen (können) auch erhöhen. Dann hat man noch weniger.
Man hat dann auch die Gelegenheit Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen auszuüben. Das macht man am besten durch massive Erhöhung des Arbeitskräfteangebotes. Am besten zu Beginn von Industrie 4.0. Das ist dann die "linke SPD".
Arbeitslosigkeit/ prekäre Arbeitsverhältnisse (EU weit), Kinderarmut, Altersarmut, marode Schulen, mangelnde Chancengleichheit etc. passen nicht zu Masseneinwanderung.

Regelmäßig wird das Vermögen des sich in der Mitte eines Landes befindlichen Haushaltes (Median) ermittelt. Im Euroraum liegt der deutsche Median bekanntlich auf dem letzten Platz. Das scheint niemanden zu interessieren. Des Weiteren muss man feststellen, dass D eines der höchst verschuldeten Länder der Welt ist. Uns wird jedoch erzählt, D sei eines der reichsten Länder der Erde. Eine Partei, die diese Fakten wahrnimmt und entsprechend handelt, könnte Wahlen gewinnen. Fakt ist jedoch leider, dass viel über die "Mitte" geredet wird. Sie dient jedoch lediglich als brave Steuerzahler. Die Mitte hat keine Lobby. Aber hat die Mitte der deutschen Gesellschaft eigentlich Fürsprache verdient? Dummheit müsste eigentlich bestraft werden. Wird sie auch wie wir sehen. Die aktuellen Jamaika-Verhandlungen lassen nichts Gutes erwarten. Soli wird bleiben. Kalte Progression wird bleiben. Armutszuwanderung wird bleiben. Rente wird reduziert. Aber haben wir es wirklich anders verdient?????

Wolfgang Spremberg sei ein Grundkurs in Volkswirtschaftslehre ans Herz gelegt.
In unserem Wirtschaftssystem werden Gewinne nicht an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verteilt, obwohl dies gerecht und richtig wäre.
Gewinne fließen in voller Höhe der Kapitalseite zu, also den Eigentümern von Unternehmen oder Gewerbeimmobilien.
Der "Faktor Arbeit" wird mit möglichst geringen Löhnen und Gehältern abgespeist, denn jede Erhöhung der Löhne und Gehälter schmälert bekanntlich die Gewinne.
Löhne und Gehälter wiederum bedeuten Kaufkraft, denn nur wenn die Beschäftigten über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, können sie die von der Wirtschaft erstellten Produkte auch kaufen.
Und auch diejenigen, die von staatlichen Transferleistungen leben (und dies sind im übrigen auch Rentnerinnen und Rentner), müssen über eine ausreichende Kaufkraft verfügen, um ihre Existenz sichern zu können.
Es ist und bleibt vornehmlich Aufgabe der SPD, diesen Kreislauf sicher zu stellen.

Im Grundkurs habe ich gelernt, das in unserer Wirtschaftsordnung der Staat die Rahmenbedingen, aber nicht die Löhne und Gehälter festlegt.
Wer mit seinem Gehalt oder seinen Arbeitsbedingungen ein Problem hat, gehe zu seinem Chef. Bei dem Arbeitskräftemangel dürfte es kein Problem sein angemessene Verbesserungen durch zu setzen. Oder Frau Walden ? Wir brauchen doch sogar noch Arbeitskräfte von außerhalb der EU....sooo groß ist der Mangel.
Also hervorragende Bedingungen für Arbeitnehmer, wären da nicht die linken Träumer die so viel Ähnlichkeit mit den neoliberalen Globalisierern haben, sie merken es nur nicht...oder ...doch ?

... wie es in Theorie funktionieren SOLLTE, in der Praxis aber kaum funktioniert, haben sie wahrscheinlich nicht erfahren.

BTW: Der Staat setzt nicht die Lohnhöhe für einzelne Bereiche fest aber er legt eine untere Lohnhöhe fest. Bevor der ML eingeführt wurde, haben viele Thüringer für einen Lohn von 3 €/h gearbeitet. Höhere Lohnforderungen können sie immer stellen. Aber mit ihren Forderungen werden sie in der Regel nix bewirken. Bei vielen unbesetzten Stellen ist die Bezahlung vorgegeben. Die Wahl bleibt bei Ihnen.

Warum sollte der Unternehmer mehr bezahlen, da lässt der Unternehmer die Stelle lieber unbesetzt und die restlichen AN dürfen dann unentgeltlich die Mehrarbeit leisten. Solange bis sich ein potentieller AN bereit erklärt für den Lohn zu arbeiten. Gib ja genug, die arbeitslos sind u. o. vom Amt geschickt werden. Job-Ablehnung wegen zu wenig Geld ist dann ein Sanktionsgrund von Seiten des Amtes. Die Unternehmer wissen das natürlich.

Herr Knecht. Die Theorie (Angebot und Nachfrage) würde jedoch auch in der Praxis funktionieren wenn das Angebot (Arbeitskraft) wirklich knapp wäre. Ist es aber nicht.
Deshalb ist es auch unsinnig, aus "linker Sicht" das Angebot an Arbeitskräften, z.B. durch Zuwanderung erhöhen zu wollen und gleichzeitig über prekäre Arbeitsverhältnisse und mangelnde Gehaltssteigerungen in den unteren Segmenten zu klagen.

Torsten Knecht | Fr, 3. November 2017 - 17:51

In reply to by wolfgang spremberg

... Herr Spremberg. Was die Linken wie die Sozis da umtreibt mit der AK-Zuwanderung verstehe ich nicht. Die handeln damit doch regelrecht gegen die Interessen ihrer Kern-Klientel. Wahrscheinlich liegt es am Leben in der Blase mit 10 000 Euro plus X pro Monat. Da kann man schon einmal die Realität der Niedriglohnverdiener aus den Augen verlieren.

Das höhere Einkommen mehr Kaufkraft bedeuten ist richtig Frau Walden. Von einem höheren Einkommen muss man aber nicht unbedingt deutsche Produkte kaufen. Oder ? Besonders dann nicht wenn sie durch höhere Löhne teurer werden.
Die Kaufkraft durch höhere Renten und z.B. Kindergeld anzukurbeln finde ich großartig. Können Griechen, Italiener und, und, auch machen. So bescheren wir der Welt Wohlstand. Das ist jetzt aber kein VWL Grundkurs mehr, das ist für Fortgeschrittene Sozialdemokraten.

oder rittig. Das ist alles zu altbacken, ideologisch, überholt und führt zu gar nichts.
Gerhard Schröder sagte dereinst das Folgende: " Es gibt keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik. Es gibt nur eine richtige oder eine falsche."
Diese politische Weisheit ist universell und betrifft alle Politikfelder, z. B. die Migrationspolitik, die Energiepolitik, die EU-/ und Europolitik und so weiter und so fort. Leider hat die SPD in der Vergangenheit nur allzu oft falsche Politik gemacht und genau das ist der Grund für ihren Absturz.
Die SPD hat aber auch etwas richtig gemacht. Ein großes Verdienst dieser Partei war die Agenda 2010. Leider haben die relevanten Teile der SPD-Führung dies bis zum heutigen Tag nicht begriffen und den wichtigsten Beitrag ihrer Partei zur wirtschaftlichen Genesung unseres Landes, zum Vorteil der Merkel`schen Klatschhasentruppe, selbst ad absurdum geführt.
Hier ein Zitat aus aktuellem Anlass: "Aus einem verzagten Arsch kommt niemals ein fröhlicher Furz."

Das diese innovative Politik erfolgreich war, bestreiten nur noch unverbesserliche Ideologen. Sicher, die Agenda hatte auch ihre Schwächen und es wäre an der SPD gewesen, diese auszugleichen. Dies ist von Schröders Erben nicht umgesetzt worden, nachdem man den erfolgreichsten Sozialdemokraten nach Schmidt, ebenfalls vom Hof gejagt hat. Stattdessen wollte man sich wieder der überall grandios gescheiterten Wirtschaftspolitik der linken Ideologen annähern.
Ach so, jetzt rufen Sie nach den Gewerkschaften. Jene Schrumpftruppen, die sich um alles und jedes, nur nicht mehr um ihre ureigenste Aufgabe, die Wohlfahrt des DEUTSCHEN ARBEITNEHMERS kümmern. Auch diese einstmals stolze Truppe versinkt im selbst zusammengerührten Morast ihrer herbeihalluzinierten übergeordneten gesellschaftlichen Bedeutung. Rotgrüne Besserwisserei, Volkserziehung und Kampf gegen alles, was auch nur den Anflug von Vernunft innehat. Und ganz wichtig, der Kampf gegen Rechts. Als Sozi würden mich Weinkrämpfe schütteln.

"...und den wichtigsten Beitrag ihrer Partei zur wirtschaftlichen Genesung unseres Landes"

Da stimmen Ihnen die 10 Millionen Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen bestimmt begeistert zu, die die Agenda ausbaden müssen und auf deren Rücken Ihre fantastische wirtschaftliche "Genesung" ausgetragen wird.

bekämpft man wie ? Durch Zuwanderung ? Mehr Konkurrenz am Arbeitsmarkt ?
Das zu Beginn von Industrie 4.0 ? Oder durch eine Wirtschaftspolitik die unsere Volkswirtschaft fit macht für den globalen Markt ? Wenn man zusätzlich Menschen alimentieren muss, die ökonomisch gesehen, nicht benötigt werden, ist das hilfreich ? Wofür ? Für wen ?
Noch mal nachdenken bitte.....

... A2010 ist eine volkswirtschaftliche Umverteilung von unten nach oben. "Aufstocker" - Geld für AN ist eine indirekte Subventionen an Unternehmen auf Kosten des Steuerzahlers. Die Deregulierung des Arbeitsmarktes hatte das Ziel den Produktionsfaktor Mensch billiger und flexibler für den Arbeitsmarkt zu machen.

Wie man sehen kann ist das gelungen. Die Kosten dafür trägt der Steuerzahler, durch Aufstockergeld, Mietzuschuss, Eingliederungszuschuss etc. Viele AN haben nicht nur weniger Kaufkraft sondern auch prekärere Arbeitssituationen als vorher. Die unternehmerischen Risiken sind noch stärker zu Lasten der AN verteilt wurden.

Nebenbei: Mit der Senkung der Tariflöhne bei Ingenieuren, die über die Bluecard als Zuwanderer ins Land kommen sollen, blieb der erhoffte Zustrom wie zu Erwarten aus. Selbst Frankreich wie Ö haben höhere Mindestlöhne als D.

D. ist das größte Niedriglohnland Europas und damit hat Gerhard Schröder auf dem WWF geprahlt! Das sagt doch alles.

"Den Produktionsfaktor Mensch billiger und flexibler für den Arbeitsmarkt machen."
Man hätte den Produktionsfaktor Mensch natürlich auch teurer und unflexibler für den globalen Markt machen können. Wäre das besser ?
Die Situation am Arbeitsmarkt wird sich übrigens durch die Digitalisierung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten für Arbeitnehmer mit einfachen Tätigkeiten weiter verschlechtern. Die Produktion mit noch weniger Menschen wird dann noch billiger. Da werden auch die "billigen" Arbeitskräfte in den Schwellenländern Probleme bekommen. Unsere politisch verantwortlichen wollen dieser Problematik durch Zuwanderung (in den EU Arbeitsmarkt mit ca. 24 Mio. Arbeitslosen.) und einem Marschallplan für die rasant wachsende Bevölkerung Afrikas begegnen. Logisch ? Erfolgversprechend ? Wohl kaum. Hinterfragt das jemand ? Mir nicht bekannt. Ärgert mich das ? Ja.

Torsten Knecht | Fr, 3. November 2017 - 22:30

In reply to by wolfgang spremberg

.... Schröders Reformen haben für die Mehrheit der Bevölkerung nix verbessert in der Arbeitswelt. Die Profite der Unternehmen sind gestiegen aber nicht aufgrund von technischen Innovationen o. der Eroberung neuer Märkte sondern aufgrund des Niedriglohnsektors.

Diese Ausrichtung rächt sich, weil dadurch neue Märkte wie Neuheiten verschlafen wurden. Die Ausrichtung von Schröder verkehrt sich ins Gegenteil. Armut schafft keinen Wohlstand.

Das kann man auch sehr gut an der Erfolglosigkeit der Bluecard sehen. Tariflöhne für Ingenieure wurden extra abgesenkt. Attraktiv ist das nicht für ausländische Experten nach D. zu kommen. Die Dumpinglohnstrategie klappt nur beim eigenen Volk, die können sich ja auch kaum wehren gegen zu niedrigen Mindestlohn, die Leiharbeit und der billigen u. willigen AN-Kkz aus Osteuropa ... und Afrika und Nahost und Afghanistan.

wolfgang spremberg | Mo, 6. November 2017 - 15:57

In reply to by Torsten Knecht

haben Menschen in Arbeit gebracht und zu Gewinnsteigerungen bei den Unternehmen geführt. Beides ist zunächst einmal positiv. Solange aber das Angebot an Arbeitskräften (wir haben einen EU Arbeitsmarkt) deutlich die Nachfrage übersteigt wird sich an den Arbeitsbedingungen in den betroffenen Bereichen wenig tun.
Die Bluecard funktioniert deshalb nicht, weil die Löhne in der EU so niedrig sind, das man vergleichbar qualifizierte aus nicht EU Ländern nicht in größerer Zahl gewinnen kann. Ein Inder, oder Brasilianer der ein Ing Studium absolviert hat, hat auch gewisse Ansprüche, die sich zum Teil in der Heimat besser realisieren lassen. Z.B. Lebenshaltungskosten. Für einen Ing z.B. aus Italien oder Litauen mag es sinnvoller sein nach Deutschland zu kommen.
Übrigens haben ältere, hochqualifizierte Arbeitslose kaum Chancen auf eine angemessene Position. Wer kümmert sich um die ? Gibt denen eine Chance ?
Statt dessen möglichst Zuwanderung ? Das ist links ?

Torsten Knecht | Mo, 6. November 2017 - 19:58

In reply to by wolfgang spremberg

... haben nicht dazu geführt, das das Arbeitsvolumen insgesamt gestiegen ist. Der Umfang ist gleich geblieben, die Arbeit hat sich durch TZ-Arbeit, 450 Euro-Jobs, prekäre Jobs nur auf mehr Köpfe verteilt. Der Vorteil für Unternehmen ist, das deren Lohnkosten niedriger sind bzw. sich die Sozialausgaben komplett sparen (2 o. 3 450Euro-Jobber statt 1 VZ Kraft).

BTW: Mein Vater wurde als Maschinenbauingenieur aus Kostengründen entlassen als die Unternehmensführung jung für alt ausgetauscht wurde. Offiziell hieß es, betriebliche Umstrukturierung, inoffiziell Kostenfaktor und durch einen jüngeren und billigeren Ing. ausgetauscht. Zu seinem Glück konnte er dann etwas vorzeitig in Rente und bezieht keine Armutsrente.

Die Schröder`sche Aussage ist unzutreffend und zeigt, daß Gerhard Schröder von "Wirtschaft" so gut wie keine Ahnung hat.
Es gibt sehr wohl eine "linke" und eine "rechte" Wirtschaftspolitik.
Und auch eine richtige und eine falsche.
Die kapitalistische, also "rechte" Wirtschaftspolitik stellt die Kapitalseite, also den Produktionsfaktor Kapital, in den Mittelpunkt allen Wirtschaftens.
Folglich fließen ausschließlich den Kapitaleigentümern die Gewinne des wirtschaftlichen Erfolgs zu.
Es ist also ganz klar "die falsche 'Wirtschaftspolitik".
In einem sozialistischen Wirtschaftssystem würden die Gewinne nicht einigen Wenigen (den Großvermögenden) zufließen, sondern der Allgemeinheit.
Ob Gerhard Schröder diese gravierenden Unterschiede wirklich nicht kennt?

Werte Frau Walden, der Produktionsfaktor Kapital ist (fast) gleichzusetzen mit Investition und in einem kapitalistischen System haben die Kapitaleigentümer das Entscheidungsrecht über Investitionen. Wenn Sie den Kapitalisten ihre "Investitionen" wegnehmen (Sozialismus) dann müssen andere (besser / erfolgreicher) Investitionsentscheidungen treffen und man kann noch ein par Villen, Yachten, Weinkeller etc. an das darbende Volk verteilen. Zeigt Ihnen Ihre Lebenserfahrung das dann (im Sozialismus) alles besser wird ?
Die "Linken" tun gern so, als hätten sie noch eine andere, bessere Zivilisation in der Rückhand, wo alles viel besser ist und nur die Kapitalisten und die weißen alten Männer verhindern die schöne heile Welt. Da wo man es versucht hat ist es gescheitert...versucht es gern noch mal...aber bitte nicht hier.

... werter Herr Spremberg.

Fakt ist auch, das die Automobilkonzerne in D. hunderte von Mio. € für die Entwicklung von E-Autos seit Jahren bekommen. Was passiert? Verkauft werden vorrangig SUV u. am liebsten im hochpreisigen Segment. Warum? Weil die Profitrate dort am höchsten ist. Digitalisierung haben dt. Unternehmen komplett verpennt - bis auf SAP. Und sonst? Deutscher Maschinenbau, ok, aber wie lange noch? China kauft weltweit Know-How zusammen, lässt seine Leute in D. + USA ... studieren u. die gehen zurück u. wollen IHR LAND zur Weltmacht Nr. 1 machen. Ausl. Spitzenkräfte gibt es auch in D., aber die Bluecard setzt viel zu geringe positive Anreize ausl. SK ins Land zu holen. Der NL-Sektor in D. ist III. Welt Standard - damit in einem Hochtechnologieland reüssieren ist absurd.

In D. läuft einiges grundlegend verkehrt. Z. B. 16 uneinheitliche Schulsysteme, Kleinstaaterei mit bürokratischem Anhang der privilegiert lebt, Stadtstaaterei die ewig über ihre Verhältnisse leben ...

Renate Aldag | Mi, 1. November 2017 - 14:25

Herr Schwennicke für Ihren treffenden Bericht. Als jahrzehntelange SPD-Wählerin - auch von unserem OB Scholz - , bin ich sowohl von der SPD in den letzten Jahren der Mitregierung in D/EU und von dem Personalangebot (speziell Stegner u. Co)angewidert. Auch ich hätte mir ein Mißtrauensvotum wegen der unparlamentarischen Merkel´schen "Flüchtlingspolitk", Zerfall der GroKo und Neuwahlen gewünscht. Aus "Machtgeilheit" ist nichts passiert, Schulz ist aus diesem Grund auch weiterhin auf verlorenem Posten in der Politik und keiner kümmert sich wirklich um die DEUTSCHEN Probleme. Der Wähler wählt diejenige Partei, die seine Interessen am ehesten vertritt. Die SPD-Merkel Unterstützer ihrer Politik in EU u. D (EURO, Energiewende u. Migration)wird von vielen Deutschen nicht geteilt u. will die SPD nicht untergehen, sollte ihr neues Personal sich um die Deutschen kümmern: Sicherheit, Recht, Ordnung u. wiederherstellung von Demokratie u. Meinungsfreiheit.

Karin Zeitz | Mi, 1. November 2017 - 17:28

In reply to by Renate Aldag

wird sich die SPD unter dem erklärten Eurokraten Martin Schulz mit Sicherheit nicht kümmern. Er wird die Vertiefung der EU auf dem finanzpolitischen Sektor fördern und damit den deutschen Steuerzahler in noch ungeahnter Weise schröpfen helfen.

Andreas Klenke | Mi, 1. November 2017 - 14:43

Der Artikel ist eine extrem treffende Beschreibung der Situation der SPD! Frau Nahles ist nur an der eigenen Karriere interessiert und Martin Schulz steht wie beschrieben im (Brüsseler) Wald.

Peter Wagner | Mi, 1. November 2017 - 15:15

Herr Schwennicke hat mit seiner Analyse absolut recht. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa lässt sich bis auf wenige Ausnahmen beobachten, dass sich die Sozialdemokratie mehr oder weniger in einem Auflösungsprozess befindet, weil sie auf die für die Bevölkerung wichtigsten Fragen, Sicherheit u. Überfremdung, keine Antworten hat! Die Soziale Frage ist ausgereizt. Deutschland gibt mehr als die Hälfte seines Haushaltes für Soziales aus! Das lässt sich vernünftiger Weise nicht mehr steigern.

Unsere Gesellschaft ist nach wie vor tief gespalten. Auf der einen Seite die von links-grünen Politikern und Medien manipulierten, wenig an Politik interessierten Gutmenschen. Auf der anderen Seite die aufgeklärten Realisten, die sehr dunkle Wolken am Horizont erblicken!
Die bekannten Probleme, die sich durch Merkels falsche Weichenstellungen ergeben haben, werden sich als unbeherrschbar erweisen! Deutschland braucht dringend einen Staatsmann, der mit Weitblick Ordnung schaft!

Ursula Schneider | Mi, 1. November 2017 - 16:59

In reply to by Peter Wagner

So sehe ich das auch, Herr Wagner.
Schon 1883 sprach der kluge Ralf Dahrendorf vom "Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts". Das Programm sei attraktiv, aber von gestern. Es habe seine Möglichkeiten erschöpft.
Beispiel Schweden: Dort kam das Ende der Sozialdemokratie, als der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar war. Ähnlich der Niedergang in anderen Ländern Europas. Zieht man die Konsequenzen daraus, wäre ein Linksruck grundverkehrt. Es geht also nur Richtung "Mitte".

Neulich wurden in einem Interview Frau Klöckner (CDU) und Herr Schäfer-Gümbel (SPD) nach dem Kernanliegen ihrer Partei gefragt. Julia Klöckner eierte herum und wusste kein gescheites Grundthema zu nennen. Schäfer-Gümbel sagte: "Die moderne Arbeitswelt". Fand ich prima, denn genau hier liegen eine Menge an Aufgaben und Möglichkeiten für die Partei.

Truiken Kardos | Mi, 1. November 2017 - 15:55

Danke, Herr Schwennicke. Politische Vorbilder gibt es leider keine mehr. Denn sowohl Fr. Merkel als auch Hr. Schulz hätten die Konsequenzen aus dem Wahldebakel ziehen müssen. Es gibt heute keine charakterfeste Politiker mehr, so scheint es, die noch über das nötige Charisma verfügen eine Partei/ einen Staat führen zu können und wollen. Denn die, die darüber in der Vergangenheit verfügten, hatten auch den Mut zur Rücktritt. Man erkennt nur noch Fantasielosigkeit. EU/Europa: quo vadis ....

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 1. November 2017 - 16:42

Schulz ist der 'Erlkönig' der SPD.

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 1. November 2017 - 16:43

Schulz ist der 'Erlkönig' der SPD.

Heinrich Jäger | Mi, 1. November 2017 - 17:58

Scholz oder Nahles keiner der genannten wird jemals Kanzler diesen Leuten traut doch niemand einen Aufbruch oder Neustart der Sozialdemokratie zu.Der SPD fehlt ein neuer unbelasteter charismatischer Kandidat ,der jetzt nach vorne gebracht werden müsste. Ich sehe da leider niemanden, deshalb wird sich die SPD zukünftig an noch schlechte Wahlergebnisse gewöhnen müssen.

Brigitte Simon | Mi, 1. November 2017 - 18:14

2013 wurde Steinbrück von Steinmeier und Gabriel
gedrängt auf dem Kriegsschauplatz gegen Merkel
anzutreten. Die Schlacht konnte nie gewonnen
werden. Ihm wurde die erforderliche Beinfreiheit
verweigert. Wo war Gabriel? Wo blieb Steinmeier?
Wo blieb Nahles?
Die SPD benötigt Selbstvertrauen. Dazu müssen
die alten Gräben zwischen Linken, Rechten und
Gemäßigten zugeschüttet werden. Die Partei
braucht neue Strukturen und Gesichter. Sie muß
moderner, basisnäher und aufgeschlossener wer-
den als zuvor. Etwas B a s t a wäre nicht ver-
kehrt!
Mit dem linkslastigen Schulz ist der Weg zur rech-
ten Mitte kaum wahrscheinlich. Kann Nahles zwi-
schen links und rechts vermitteln?

Hätte die SPD 2013 Steinbrücks Bitte nach "Bein-
freiheit" erfüllt, wäre er Kanzler geworden und
2017 geblieben.
Bei einem "weiter so" kommt die "rote SPD auf
keinen grünen Zweig."

P.S. Liebe Frau Nahles, bitte keine Schlaflieder
mehr für ihre Partei. Diese muß endlich wach
werden!

Dimitri Gales | Mi, 1. November 2017 - 20:01

Goethe denken: "freilich ists auch kein Vorteil für die Herde, wenn der Schäfer ein Schaf ist".
Der nette Herr Schulz ist eine Fehlbesetzung, es wäre besser gewesen, er wäre Apparatschik in Brüssel gebleiben. Das Problem ist doppelter Natur: die SPD hat als Partei seit langem ein fundamentales Problem, das an ihrer Existenz nagt. Und Schulz, seien wir ehrlich, ist keine Führernatur. Dafür kann er nichts, der nette Herr Schulz, aber ändern wird er sich nicht.

wäre sicherlich gerne in Brüssel geblieben, wenn man ihm nur seinen schönen Posten gelassen hätte. Auf der Suche nach einem gesicherten Einkommen hatte er sich schon als Bundeskanzler gesehen. Nun wird er den Gürtel wohl etwas enger schnallen müssen.

Darius Posch | Mi, 1. November 2017 - 21:16

Herr Schwennicke, nicht nur Schreibfehler - es fehlt diesem Artikel auch an Belegen und der bei Ihnen sonst so brillanten Logik. Bitte nicht Gedanken lesen wollen und das auch noch bei den sprunghaften neuronalen Regungen von Herrn Gabriel!

Dieser Artikel hat leider nur Spiegel-Niveau.

Aber ich bin ja von Ihnen Besseres gewohnt und ich freue mich schon auf Neues.

Bernd Fischer | Mi, 1. November 2017 - 22:12

Das übliche erbärmliche bekannte Konglomerat in der SPD (unkontrolliertes Gemisch oder Zusammenballung von verschiedenartigen politischen Intriganten die um die Fleischtöpfe verbittert kämpfen ) wird dafür sorgen das der „Schulz“ in der SPD eine politische Eintagsfliege bleiben wird.
Das er , der Schulz, in seiner sehr peinlichen politischen Naivität eine Intrigantin wie die Nahles als Oppositionsführerin bzw. als Fraktionsvorsitzende in das Amt gewieft hat , bestätigt seine Unfähigkeit eine Partei zu führen.
Er sollte sich den Parteitag der SPD von 1995 im Rückblick mal anschauen.

Klaus Jürgen Bremm | Do, 2. November 2017 - 00:18

Der Beitrag tut so, als könne es tatsächlich noch einmal ein Comeback der Sozialdemokratie geben. Die SPD und die K-Frage? Lachhaft! Herr Schwennicke, Sie scheinen dabei ganz den europäischen Trend zu übersehen, nach dem auch die Sozialistischen Parteien der Nachbarländer bereits den Weg in die politische Bedeutungslosigkeiten angetreten haben. Am 24.9. haben doch schon deutlich mehr Arbeiter für die AFD als für die SPD gestimmt. Kein Wunder. Die neue SPD und ihre Klientel aus den noch komfortablen Rotweingürteln predigen den Normallverdienern immer noch von den Segnungen der Globalisierung, der Massenmigration und der europäischen Schuldengemeinschaft. Wie glaubwürdig ist das wohl? Übrigens behauptet die Union derzeit keineswegs, wie Sie - Herr Schwennicke - hier schreiben, die bürgerliche Mitte, sondern hat dieses strategische Schlüsselgelände längst verwaist zurückgelassen. Nur kann es von der SPD aus den oben skizzierten Gründen nicht mehr glaubhaft besetzt werden.

Gerd Risse | Do, 2. November 2017 - 07:59

Ich denke keine der "Altparteien" hat vernünftiges , frisches Personal, dass eine Aufbruchstimmung erzeugen könnte. Es ist zwar müsig immer wieder darauf hinzuweisen, Hr. Kurz in Österreich könnte als Vorbild dienen.

Dieter Wenzel | Do, 2. November 2017 - 09:58

nicht nur ein Schulz irrt herum, sondern viele Politiker, Journalisten und ihre Wähler. Sie alle stolpern über ihre Argumente, Wünsche, Konzepte und Wahrheiten von gestern. Die Thesen was heute im hier und jetzt der Politik nötig ist, zu erkennen, erfordert neben Mut und Realismus der handelnden Akteure auch ihren Wählern zu sagen was sich in Zukunft abzeichnet. Die Kunst ist dann, auch mit dieser Wahrheit gewählt zu werden um politisch wirksam zu sein. So düster es auch ist, diese Akteure gibt es leider weder noch in der Politik, oder auf der Seite des Wahlvolkes. Ob es kapitalistisch, sozialistisch, liberal religiös oder sonst irgendwie gedacht weitergeht auf diesem Globus, wird sich zeigen in den nächsten Jahrzehnten und hoffentlich helfen dann die heute angedachten Konzepte aus dem gestern, ich persönlich hege hier meine Zweifel.

Alfred Kastner | Do, 2. November 2017 - 10:42

Die einst so stolze SPD ist nach 2 Koalitionen mit Merkel in ihrer Existenz als Volkspartei bedroht.
Der Bundestagswahlkampf hat offenbart, wo es, wie bei der CDU, leider auch bei der SPD am meisten fehlt: an der Vermittlung einer gesellschaftlichen Vision.
Martin Schulz hatte im Bundestagswahl viele Fehler zu verantworten. Sein „Schmuse-Duell“ mit der Kanzlerin hat ihn als Oppositionsführer im Grunde disqualifiziert.
Das Hauptproblem von Schulz bestand darin, dass viele Wähler die (linke) Mitte gut von Merkel abgedeckt sahen. Schulz ist daran gescheitert, Merkel mit ihrem diffusen und konzeptlosen Politikstil zu packen.
Die SPD darf sich nicht nur auf das Thema soziale Gerechtigkeit verengen, sondern sie muss wieder Stimmen von denen holen, die, nicht zuletzt durch die sozialdemokratische Bildungsexpansion, an die Universitäten gegangen sind oder von jungen Selbständigen. Gleichzeitig muss sie den sog. Abgehängten ein faires Angebot machen.

helmut armbruster | Do, 2. November 2017 - 11:09

und zu wenig Persönlichkeit. Einfach ein paar Nummern zu klein für das, was er sich vorgenommen hatte.
Und mit dem Verliererimage, das er sich eingefangen hat, kann er nicht mehr weiter kommen.
Er sollte das einsehen und der Schlange oder dem Fuchs seine Position überlassen. Gegen beide hat er sowieso keine Chance. Dafür ist er viel zu harmlos.

Torsten Knecht | Do, 2. November 2017 - 13:48

... das sind gleich zwei Probleme, die nicht zum Ziel der SPD führen:
1) Schulz ist ungeeignet als BK.
2) Die SPD-Alten haben mit A2010 die neoliberale Wirtschaft zwar auf Erfolgskurs gebracht aber durch die massive Umverteilung von unten nach oben ihre Glaubwürdigkeit verloren.

Ich muss Herrn Schwennicke widersprechen, denn die SPD kann nicht dort primär Erfolge einfahren, wo sie nie reüssiert hat - wie Sicherheit und Zuwanderung. Gleichzeitig sind die H4-Bezieher, die ihre Lebensersparnisse aufbrauchen und ihre Berufskompetenz ,durch niedrigqualifiziertere Tätigkeiten, an Marktwert verliert, weiterhin die Verlierer. Ebenso die Niedriglohn-AN, die sind heute arm und später in Rente ebenso. Probleme lösen sich nicht in Luft auf u. die C-Parteien lösen da gar nix.

Wie dusselig muss man sein, das man Merkels wirtschaftspolitische AK-Zuwanderung mitträgt und damit gleichzeitig die Interessen der eigenen Klientel desavouiert?

Wieviel SPD steckt noch in der SPD?

Udo Dreisörner | Fr, 3. November 2017 - 09:21

Danke an alle die hier so fleißig kommentieren. Im Cicero gibt es wirklich eine Menge zu lernen. Ganz besonders von den vielen aktiven Schreibern hier. Danke dafür.
(das musste mal gesagt werden)

Wolfgang Lang | Fr, 3. November 2017 - 13:06

ist doch: Gabriel ritt ein totes Pferd. Schulz reitet ein totes Pferd. Nahles wird ein totes Pferd reiten. Was ich nicht wusste, dass man jahrelang ein totes Pferd reiten kann. Das klingt wie Magie. Es ist eine Art biblisches Wunder.

ich sehe die SPD noch lange nicht tot...es erweckt nur den Anschein, Merkel und die CDU haben es in der GroKo geschafft, dass die SPD sich, ob ihres Willens zur Macht, wundgeritten hat. Nicht Schröders Agenda 2010 war ein Menetekel sondern Münteferings Machtgeilheit seine Lust an Vizekanzler 2005 war der entscheidende Fehler der SPD. Acht Jahre Opposition und damit einhergehende Renovierung, dann sähe es heute anders aus.

... in Sachen Naivität, Machtgeilheit, Käuflichkeit und Arroganz. Die SPDeppen sind die alten, weissen Männer aus der Schröder - Ära.

Das die Jamaika Koalitionsverhandlungen auf politischen Identitätsverlust der schwächeren Parteien hinauslaufen ist abzusehen, solange Merkel mit ihrem fluiden Politikstil ihre politischen Gegner von innen her aushöhlt. Jetzt müssen halt mal andere als die SPD die Erfahrung machen, Merkel als "Chefin" zu haben.

Werner Schick | Sa, 4. November 2017 - 16:19

Werter Herr Lang,
ein totes Pferd reiten kann jeder Nichtkönner, bei einem lebendigen Pferd sind einige Fähigkeiten erforderlich, die sind bei der SPD allerdings nicht gefragt. Dort tummeln sich vorwiegend Nichtkönner. Namen brauche ich ihnen wohl nicht zu nennen, die kennen sie mit Sicherheit selber.

Christoph Kuhlmann | Sa, 4. November 2017 - 17:24

als er sich mit Refugeess Welcome Button in den Bundestag setzte und Merkels Flüchtlingspolitik unterstützte. Danach bleibt nur noch abzuwarten, wie lange es dauert bis die Kanzlerin endgültig demontiert wird. Diese Aufgabe hat er Schulz zugedacht, der inzwischen bewiesen hat, dass er als Kanzlerkandidat ungeignet ist. Solange genießt Gabriel mit 50%iger Wahrscheinlichkeit die Außenpolitik und wartet auf das Scheitern der Koalitionsverhandlungen. Ich nehme an, dass er die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns von Jamaika sogar noch wesentlich höher einschätzt. Falls keine Regierung zustande kommt, gibt es erstmal einen Wahlkampf und dann werden die Karten neu gemischt. Also ein Jahr kriegt er voll als Außenminister, wenn es so weitergeht. Damit die SPD ihre alte Rolle wieder spielen kann muss die CDU ja deutlich nach rechts rücken. Ich bin mal gespannt wer dann die SPD führt.

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 7. November 2017 - 10:41

mir scheint es so, als ob die SPD immer noch auf der Suche nach dem letzten 'Edelarbeiter' ist...

Alfred Küpper | Fr, 9. Februar 2018 - 10:53

Aus meiner Sicht ist die derzeit angestrebte GroKo nicht Verfassungskonform. Warum? Alle Bürger hatten bei der Bundestagswahl die Möglichkeit Parteien zu wählen entsprechend ihrer Partei-Satzung und Programmatik. Der jetzige Koalitionsvertrag stimmt aber in weiten teilen nicht mehr mit dem überein, was vor der Wahl von den einzelnen Parteien kommuniziert wurde. Die Bürger hatten bei der Bundestagswahl nicht die Möglichkeit Koalitionen oder Kompromisslösungen bzw. geänderte Programme zu wählen. Das bedeutet, alle Wähler in Deutschland wurden vor der Wahl nicht korrekt und umfassend über eventuelle Koalitionen und mögliche Kompromisslösungen informiert. Wären die Bürger vor der Wahl über das was jetzt beabsichtigt wird informiert worden, hätte sie ggf. anders gewählt. Bei der Bildung von Koalitionen kann man also nicht vom Wählerwillen sprechen. Folglich müsste dass ganze Volk Gelegenheit erhalten über diesen GroKo-Vertrag zu entscheiden.

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