Kloster Jeronimos in Lissabon
Eine gesetzliche Pflicht soll die Impfquote erhöhen. Doch in Portugal droht trotz hoher Quote ein neuer Lockdown. / dpa

Impfpflicht und Recht - „Grundprinzipien medizinischer Behandlungen unterlaufen“

Bis vor wenigen Tagen wurde sie von Politikern aller Parteien kategorisch ausgeschlossen, jetzt soll sie doch kommen: die gesetzliche Impfpflicht. Die Rechtsanwältin Jessica Hamed erklärt, was eine „allgemeine Impfpflicht“ eigentlich im juristischen Sinne bedeutet, wodurch sie sich von den bisherigen Einschränkungen für Ungeimpfte unterschiede, welche Sanktionen drohen und ob der Rechtsweg gegen eine Zwangsimpfung überhaupt noch offen steht.

Autoreninfo

Ingo Way leitet die Online-Redaktion von Cicero.

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Jessica Hamed ist Fachanwältin für Strafrecht und Dozentin an der Hochschule Mainz. Seit März 2020 vertritt sie bundesweit in verwaltungs- und strafrechtlichen „Coronaverfahren“ und veröffentlicht eine Vielzahl ihrer Schriftsätze.

Frau Hamed, nur einen Tag, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Bundesnotbremse rückwirkend für zulässig erklärt hat, kündigte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz eine allgemeine Impfpflicht an, die zuvor von Politikern aller Parteien kategorisch ausgeschlossen wurde. War der Beschluss des Verfassungsgerichts ein Türöffner für weitere Maßnahmen?

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Tomas Poth | Sa, 4. Dezember 2021 - 15:06

Übersichtlicher, guter Beitrag.
Zusammengefaßt:
- Die Impfung wirkt nur zeitlich begrenzt. Sie verhindert nicht die Infektion des Geimpften und hindert auch nicht die Weitergabe der Viren durch Geimpfte an andere.
Als Nutzen bleibt vielleicht ein etwas weniger schwerer Verlauf der Erkrankung, dennoch ist ein schwerer Verlauf möglich bis hin zum Tod
- Das gilt auch für die Ärzteschaft und die Pflegekräfte in Kliniken und im Bereich Altenpflege. Trotzt Impfung können sie die Infektion weitergeben, auch an ihre Patienten!

Wo ist den da nun ein Nutzen gegeben der eine Impfpflicht rechtfertig! Wenn man dann die schweren Nebenwirkungen bis hin zum Impftod dagegen hält ist doch ganz klar, daß das ganze völlig unverhältnismäßig ist.
Laßt die Finger von unseren Grundrechten/Menschenrechten!

Inzwischen ist auch nachgewiesen worden, dass selbst der schwerere Verlauf der Krankheit durch die Impfung nicht abgeschwächt und auch der Tod ( in der Regel bei sehr alten und multimorbiden Menschen) nicht verhindert werden kann und somit die Verhältnismäßigkeit noch mehr ins Wanken gerät, von den inzwischen von Medien und Politik immer noch verleugneten Folgeschäden und sogar Todesfällen dieses nur bedingt zugelassenen Impfstoffes, der keiner ist, einmal ganz zu schweigen. Es ist unmöglich, Viren ganz auszurotten, sie mutieren unablässig millionenfach, und wir müssen mit diesem Risiko leben, auch mit dem, dass sie auch sehr gefährlich werden können wie bei Ebola. Eine rechtlich eben nicht zulässige Impfpflicht ändert daran gar nichts.

Christa Wallau | Sa, 4. Dezember 2021 - 15:44

ist angeblich (Laut Umfragen!) f ü r die Einführung der Impfpflicht zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie.
So weit - so traurig.

Man braucht sich wirklich nicht mehr zu wundern, daß die meisten Einwohner des chinesischen Riesenreiches gar nichts dagegen haben, wenn der Staat sie von morgens bis abends kontrolliert u. ihnen bei Mißachtung seiner rigiden Vorschriften harte Sanktionen auferlegt. Die Chinesen haben ja nie wirkliche Freiheit u. Selbstbestimmung gekannt und fühlen sich daher mehrheitlich pudelwohl in einem Orwell'schen Überwachungsstaat.

Aber wenn jetzt auch Europäer Staatsdirektiven, die in den Kern der Persönlichkeitsrechte eingreifen, als positiv empfinden, so erschüttert mich diese Tatsache zutiefst.
Immerhin haben unsere Vorfahren in langen u. harten Auseinandersetzungen u. unter Einsatz ihres Lebens für unsere individuellen Freiheitsrechte gekämpft.

Wieder kommt hier das Sprichwort zum Tragen:
"Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er auf's Eis!"

Allerdings. Dann pfeift er/sie darauf, dass eine Impfung, wenn auch nur eine gewisse Zeit, vor schwerer Erkrankung schützt und eine Ansteckung weniger wahrscheinlich macht.

Oder dass Ungeimpfte jetzt massenhaft auf Intensivstationen andere Operationen verhindern.

Aber nein: Björn Hoecke, heimlicher Parteichef der Partei, der die Foristin nicht angehört und für die sie gerne und nach Leibeskräften regelmässig hier wirbt, hat Impfverweigerer zu Freiheitskämpfern geadelt.

Und schon sieht die Foristin in jenen, die sich den Maßnahmen nicht widersetzen, Ebenbilder jener Menschen, die sich in Diktaturen willig unterordnen, als Menschen, die sie hier stets als dumm oder doof abkanzelt.

Die ein anderer AfD-Getreuer gerne als Untertanen verspottet, unwillig sich einer (AfD-freien) Obrigkeit zu widersetzen.

Oder so wie die Foristin stets von Widerstand, Gegenrede oder gar Abwehrkampf lamentiert - gegen einen Staat, der die ehemalige Grundschullehrerin komfortabel alimentiert.

- Ungeimpfte jetzt massenhaft auf Intensivstationen andere Operationen verhindern.-
Das ist ein Fake ihrerseits der Herr! Die Massen schwirren nur in ihrem Kopf und verhindern das überlegte Denken. Unüberlegtes Denken fällt in den Bereich der Religiosität. Da sind Sie ein ganz fleißiger Gänger der Sekte Zeugen Coronas.

Bernd Muhlack | Sa, 4. Dezember 2021 - 15:56

Anne Will sollte Sie in ihre Sendung einladen -
statt dessen kommt -JA!
Prof. Dr. Karl Lauterbach!
Es ist einfach nicht zu fassen!

Werte Frau Hamed, ich unterschreibe jeden Ihrer Sätze!
Ohne hier den "dicken Max" zu machen:
vieles was Sie schreiben erwähne ich hier ebenfalls des Öfteren.

Sehr gute, zutreffende juristische Ausführungen die sich so mancher einmal genau zu Gemüte/Lektüre führen sollte anstatt ständig denselben sinnfreien geistigen Ballast abzuwerfen!

Eine Schwägerin hatte gestern Geburtstag.
Ihre Familie geht dann immer zu "ihrem" Italiener. Sie darf medizinisch indiziert nicht geimpft werden.
Sie wurden abgewiesen - scusi!?
Das ist das "gute" Recht des Wirtes; immerhin eine Flasche Valpollicella.
X ist quasi eine soziale Paria.
In 2022 macht die älteste Tochter Abi - zur Feier darf X wohl auch nicht, oder?

So mancher lebt ja nach dem "Hammer-Nagel-Prinzip", hat für solche Probleme oder den Artikel von Frau Hamed kein Gespür.

Schönes Wochenende!
Ausgangssperre?

Hans Jürgen Wienroth | Sa, 4. Dezember 2021 - 16:52

Ich habe keine Hoffnung, dass das BVerfG die Impfpflicht ablehnt. Da bliebe nur der Weg zum EMGR, aber auch dieser wird als Europäische Institution nicht gegen die Kommissionspräsidentin votieren.
Die hier genannten Häufigkeiten der (schwerwiegenden?) Nebenwirkungen von 1 : 5000 führen üblicherweise dazu, Medikamente vom Markt zu nehmen. Das gilt umso mehr, da es sich hier nicht um eine Behandlung, sondern um eine PROPHYLAKTISCHE Medikation handelt. Möglicherweise waren die Nebenwirkungen, die zur Ablehnung von mRNA-Wirkstoffen als Krebsmedikament führten, in derselben Größenordnung.
Wie will man die Regierenden und die Abgeordneten evtl. zur Rechenschaft ziehen? Sie müssen es vermutlich nur mit ihrem Gewissen abmachen. Ist das die Folge, weil die letzte Diktatur in diesem Land nicht aufgearbeitet wurde? Die nächste scheint jedenfalls vor der Tür zu stehen und wieder werden die Mahner behandelt wie Schwerverbrecher.

Rob Schuberth | Sa, 4. Dezember 2021 - 17:10

Mir ist schon klar, dass es fast das gesamte Forum anders sieht, was ja auch ok ist, aber ich bin für 2G.

Ich würde aber auch damit leben können wenn sich alle einem Test unterziehen müssten, denn das auch Geimpfte das Virus übertragen können (wenn auch deutlich weniger als Ungeimpfte) gehört ja auch zur Wahrheit.

Der Haken wird, wie so oft, die Kontrolldichte sein.

Ronald Lehmann | Sa, 4. Dezember 2021 - 22:52

In reply to by Rob Schuberth

"Wenn wir jetzt geimpfte Menschen genau so testen wie Ungeimpfte, dann hört diese Pandemie nie auf".
Jens Spahn am 3.ß8.2021 bei "Hart aber fair"

WHO sieht keinen Beweis für größeren Schutz durch Booster-Impfung - ein Fake aus dem Hause ;-

Und mit der Kontrolle - Ihr schafft das!
Unsere Vorfahren hatten das ja auch hinbekommen.

Und die Impfpflicht widerspricht also nicht den Hippokratischen Eid der Mediziner?

Ach, jetzt verstehe ich das erst. Unsere neuen Rechts-Illusionisten aus der Gattung der mRNA-Abteilung werden wie 2015 das Gesetz so neu & präzise justieren, damit zukünftige Anwendungen auch mit ohne Folgeerscheinungen geimpft werden können.
Und wer doch noch Einspruch erheben sollte, ist des Amtes unseres so liebevollen Staates natürlich nicht mehr würdig genug. Dafür findet sich sicherlich auch noch ein Paragraph.

Da hat man ja doch was aus der DDR gelernt ;-
Nur Schiez, dass wir alte weißhaarige noch am Leben sind & von alten Geschichten aus DDR-Zeit erzählen können.

Yvonne Stange | Sa, 4. Dezember 2021 - 18:07

.. einmal geschrieben, aber leider werden meine Kommentare in letzter Zeit fast gar nicht mehr veröffentlicht und bei einer gewissen Autorin überhaupt nicht mehr.... ;-) aber gegen die Tatsache, daß die Politik sich den Staat zur Beute gemacht hat, gibt es im GG das Recht auf Widerstand. Und dieses werde ich wahrnehmen! Friedlich natürlich. Sollte der Impfzwang kommen, werden sie mich abholen müssen. Freiwillig zur Gentherapie? NIEMALS!

Offenbar werden die Begriffe Zwang und Pflicht leicht verwechselt, oder gar gleichgesetzt.

Nicht nur unsere Politiker haben sich den Staat zur Beute gemacht, werte Frau Stange, sondern auch die Wirtschaft treibt die Politiker vor sich her.
Bei Ihrem Widerstandsappell bin ich also ganz bei Ihnen.
Bleiben Sie gesund.

gabriele bondzio | Sa, 4. Dezember 2021 - 18:28

und letztlich sachgrund- und evidenzfrei gravierende Grundrechtseingriffe beschlossen werden."...und dafür wirbt der zukünftige Kanzler!

Ein denkbar schlechtes Omen.

Ähnlich wie der Herr Söder, der einen direkten Zusammenhang von niedrigen Impfquoten und hohen Infektionsraten sieht.
Wobei das Landesamt für Gesundheit in Bayern (siehe welt.de) unzureichende Daten über den Impfstatus der positiv Getesteten hatte. Im Testzeitraum vor dem 24.11. sind 81.782 Corona-Fälle gemeldet. 9.641 hatten vollständigen Impfschutz, 14.652 keinen. In 57.489 Fällen sei der Impfstatus ‘unbekannt‘.“ Letztere wurden den Ungeimpften zugeschlagen.
So werden Legenden geschmiedet.

Frau Hamed und Herrn Way ...Dank für den Artikel.

Christoph Kuhlmann | So, 5. Dezember 2021 - 00:31

Die Pockenimpfung wurde von Bismarck eingeführt und hat es auf 100 Jahre Impfzwang gebracht.
https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Pocken-Polio-Corona-Geschicht…

Die Lage ist unübersichtlich. Es gibt immer noch keine valide Datenbasis, weder über die Impfquote noch über die Anzahl der Infizierten noch darüber wie das Verhältnis von Geimpften und Ungeimpften auf den Intensivstationen ist. Die Gleichung hat einfach zu viele Unbekannte, die sich viel zu schnell verändern. Insofern ist Kritik da müßig. Allerdings gibt es immer noch keine einschneidenden Maßnahmen um erst einmal valide Daten zur Entscheidungsfindung bereit zu stellen. Damit würde ich anfangen.

Ernst-Günther Konrad | So, 5. Dezember 2021 - 09:48

Kinder, Gebrechliche, Junge und Alte, sie werden dann mit polizeilichem Zwang oder kommt gar die BW, festgehalten, niedergerungen - bitte nicht mit dem Knie auf den Hals - und ein sappernder Arzt wird den Piecks verpassen. War es nicht Merkel, die keine "bösen" Bilder sehen will. Ach so, dann ist sie ja weg. Die vermeintliche Mehrheit, die für all das sein soll, wo ist die gefragt worden? Ach stimmt, angeblich in Umfragen. Für wen? Wer hat die beauftragt? Wer zahlt die? Wollen selbst Geimpfte auch weiterhin in kleinen Abständen gepiekt werden? Alle halbe Jahr zum Zahnarzt - nur zur Kontrolle - danach einen Piecks. Lese gerade darüber, das gestern europaweit 1000nde auf die Straße gingen. Mal sehen wann es Millionen sind. Dann könnte das Ganze aus dem Ruder laufen, zumal die gewaltaffinen Idioten nur darauf warten, sich unter friedliche Menschen zu mischen und dann Ärger machen, quasi als Freizeitbeschäftigung. Klagen, auf Gerichte hoffen? Mein Vertrauen in die Justiz ist verloren.

Annette Seliger | Mo, 6. Dezember 2021 - 10:06

...nicht geben!

Warum? Ganz einfach - mit dem Impfstoff wird es keine Vollimmunisierung geben. In der Konsequenz wären dann jährliche Auffrischungsimpfungen notwendig.

Warum hilft die Impfung auch gegen die Virus Varianten? Weil das Immunsystem bei der Impfung aus seiner Erinnerung antwortet und nicht mit der Produktion neuer Antikörper.

Diese einfache Tatsache belegt, dass die Impfung eine Farce ist.

Wir müssen bei den Viren immer grundsätzlich unterscheiden wie sie in den Körper eindringen und wo sie von unserem Immunsystem bekämpft werden, denn eines sollte auch jedem klar sein - der Impfstoff regt lediglich eine Abwehrreaktion des Immunsystems an. Es werden ja keine Antikörper geimpft.

Es gibt gegen diese Art von Viren, wie auch bei Grippeviren, keine Vollimmunisierung und deshalb ist die Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht eine Farce.

Corona Viren sind schon über 20 Jahre bekannt und der Körper weiß damit umzugehen.

Menschen mit Vorerkrankungen können sich impfen

Stefan Elsen | Mo, 6. Dezember 2021 - 11:17

Ich gehörte bis dato auch zu der Gruppe der notorischen Impfverweigerer. – Nun habe ich aber aufgrund einer intensiven Sondierung der diesbezüglichen Faktenlage, die auf einer breiten, interdisziplinären Datenerhebung und mathematischen Modellierungen ganz eindeutig ist, meine Läuterung erfahren. Ein Grund für Zweifel an der langfristigen Wirksamkeit prophylaktischer Maßnahmen zum immunologischen Schutz der Population oder dem Erreichen einer proklamierten Herdenimmunität besteht nicht! Daß sich entsprechende, von der Wissenschaft entwickelte Wirkstoffe und Methoden bei der Bewältigung natürlich auftretender Imperfektion bedenkenlos einsetzen lassen und etwaige, „langfristige Nebenwirkungen“ in keinster Weise auftreten, möchte ich durch zwei allseits bekannte und validierte Beispiele veranschaulichen:

Stefan Elsen | Mo, 6. Dezember 2021 - 11:19

Betrachten wir erstens den herdendeckenden Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung, der den bakteriellen Befallsdruck dauerhaft von dem Tierbestand nimmt, und das Kollabieren sowohl des ökologischen als auch des ökonomischen Systems verhindert.

Als zweites Beispiel möchte ich den Blick auf die vorbeugende, flächendeckende Ausbringung von Herbiziden, Fungiziden und Pestiziden auf monokulturale Agrarflächen lenken. Auch hier nehmen die entwickelten Hilfsmittel die pflanzenschädigende Ansteckungsgefahr signifikant aus dem botanischen Habitat.

Beide beschriebenen Vorgehensweisen haben sich über Jahre hinweg etabliert und bewährt, und verhindern, daß tradierte Systeme verändert und liebgewonnene Verhaltensweisen aufgegeben werden müssen!

Also, lassen Sie sich impfen! Seien Sie solidarisch, Tiere und Pflanzen sind es ja auch!

Urban Will | Mo, 6. Dezember 2021 - 20:47

auf vielerlei Arten definieren.
Zum Scheitern gehören – das ist eine Binsenweisheit – Fehler. Und Fehler sind menschlich, mit das menschlichste überhaupt.
Und letztendlich gibt es gegen Fehler kein Gegenmittel, man kann keine 100%ige Erfüllung fordern oder gar gewährleisten.
Auch nicht die Politik, die schon gar nicht.
Aber das wichtigste Gegenmittel gegen die – wie gesagt unvermeidlichen – Folgen von Fehlern ist die Erkenntnis der Fehlerhaftigkeit. Nur sie und der richtige Umgang damit, verhindern fatale Folgen von Fehlern. Man muss ihr Eintreten schon im Vorfeld im Auge haben und eine Strategie des Umgangs entwickeln Und diese kommunizieren!
Man kann damit viel Unheil vermeiden.
Nichts davon wurde im Zshang mit dieser Pandemie gemacht und das war mM nach das größtmögliche Scheitern.
Nun kommt man mit dem Dampfhammer und meint, das Versäumte dadurch wettmachen zu können. Das Gegenteil wird eintreten.
Frau Hamed's treffend formulierten Sätzen ist nichts hinzuzufügen.