Halbzeitbilanz der Großen Koalition - Diese Regierung in ihrem Lauf…

Die Halbzeitbilanz der Großen Koalition soll uns zufriedenstellen und die Bundesregierung vor Neuwahlen schützen. Ein Gutes hat das präsentierte Selbstzeugnis tatsächlich: Wir haben endlich wieder was zum Lachen

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Schritt für Schritt in die zweite Halbzeit? / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

So erreichen Sie Christoph Schwennicke:

Gestern vormittag ist mir etwas passiert, was mir noch nie passiert ist. Ich musste bei den 9-Uhr-Nachrichten im Radio laut lachen. Nachrichtensendungen sind normalerweise nüchtern, seriös und allzu oft traurig. Wann kommt es schon vor, dass sie einen Lachanfall auslösen? Ich wäre in meinem Frohsinn beinahe über eine rote Ampel gefahren.

Der Nachrichtensprecher hatte in dieser Art, die Nachrichtensprechern zu eigen ist, vermeldet, dass sich das Kabinett an diesem Vormittag treffe, um sich über einen Zwischenbericht der eigenen Arbeit zu beugen. Das 80seitige Papier als Tischvorlage komme zu einer positiven Bewertung.

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Heiner Hannappel | Do, 7. November 2019 - 13:21

Anscheinend sind die Regierungsmitglieder arbeitswillig und arbeitsfähig, nur nicht scheidungswillig. So hätte ich das einmal einem meiner Arbeitgeber vorbringen können, ohne die vorhandene Arbeit einmal konsequent und richtig anzugehen. Aus Angst vor krachenden Wahlniederlagen quält sich diese GroKO ohne Zukunftsperspektiven in die Halbzeit zum bloßen Machterhalt. Anstatt in Bildung, Forschung, Infrastrukturen zu investieren, werden die noch (!) üppigen Steuereinnahmen für soziale Wohltaten als vorauseilende Wahlgeschenke verbraten. Ein wenig zu den Prioritäten dieser siechenden Regierung: Ca. 6 -7 Mrd. Euro für die aufgestockte Grundrente pro Jahr, 1 Mrd. Pro Jahr für die Digitalisierung in den Schulen. Gleichzeitig gibt unser Staat (Bund. Länder, Kommunen, Sozialsysteme ) mindestens(!) ca. 50 Milliarden Euro pro Jahr für die Alimentierung und Beherbergung von über 2.1 Millionen Flüchtlinge mit oder ohne Bleiberecht aus. Noch Fragen, wenn Bürger an der Wahlurne Quittungen vergeben?

sind nicht mehr als ein Wahlgeschenk für eine bestimmte Klientel. Aber es werden auch vermehrt Stimmen laut, die der Meinung sind, dass Renten (auch die paar Euro regelmäßige Erhöhung) eine soziale Wohltat sind und generell zu hoch. Die, die so argumentieren, leben im Ruhestand vielleicht von Mieteinnahmen, während die normalen Rentner froh sind, wenn die Rente für die Miete reicht – und noch etwas übrig bleibt. Dass das gesamte Altenteil-Versorugngssystem auf den Prüfstand gehört, auf die Idee kommt niemand, auch die Pensionen sind eine heilige Kuh. Ich könnte wetten, dass ein Fr. Merz bald nach oben gepusht wird und dann endlich sein Gesicht zeigen wird – runter mit dem Rentenniveau in Deutschland! Wir sind hier schließlich nicht in den Niederlanden oder in Österreich, nicht wahr? Wie wahr!

"Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!" rief Erich Honecker kurz vor Ende des Sozialismus auf deutschem Boden. Auch ich musste lachen ob dieser skurrilen Parallele. Manchmal weiß ich allerdings nicht mehr, ob ich lachen oder eher weinen sollte beim Betrachten unserer Demokratie in Deutschland, wo Meinungsfreiheit mittlerweile ein frommer Weihnachtswunsch geworden ist. Darf man, wie Herr Hannappel, diese Wahrheit überhaupt noch ungestraft Posten, fragt man sich ja schon: "Ca. 6 -7 Mrd. Euro für die aufgestockte Grundrente pro Jahr, 1 Mrd. Pro Jahr für die Digitalisierung in den Schulen. Gleichzeitig gibt unser Staat (Bund. Länder, Kommunen, Sozialsysteme ) mindestens(!) ca. 50 Milliarden Euro pro Jahr für die Alimentierung und Beherbergung von über 2.1 Millionen Flüchtlinge mit oder ohne Bleiberecht aus..."
Manche unserer Rentner gehen Flaschen sammeln, während die "Schutzsuchenden" millionenfach von unseren Steuergeldern reichlich finanziert werden ….

Andreas Zimmermann | Do, 7. November 2019 - 13:46

… oder mit Zynismus. Sie ziehen hier die DDR heran, sehr gut - ich kann die Art der Lobhudelei aus eigener Erfahrung bestätigen. Frau Merkel hat da Ihre Erfahrungen als FDJ-Sekretärin gut einfließen lassen. Man kann auch noch ein Stück weiter zurückgehen und die beschwichtigenden Berichte des OKW (Oberkommando der Wahrmacht) zur Lage an der Ostfront nehmen. In denen stehts von planmäßigen Rückzügen im Zuge von Frontbegradigungen und zahlreichem zerdepperten russischem Material berichtet wurde. Einem natürlich heldenhaften Abwehrkampf, dem unmittelbar bevorstehenden Einsatz von Wunderwaffen und dem dann zwangsläufigen Endsieg gefaselt wurde.
Ja, derartige Propaganda mit der Niederlagen in Siege umgemünzt werden, dass hat in Deutschland eine schöne Tradition. Eine Generations- und ideologieübergreifende Kontinuität der jeweils herrschenden Eliten. Einfach nur noch zum Haare ausraufen!

Tomas Poth | Do, 7. November 2019 - 13:54

das Politbüro tagte. Dieses Format beherrscht die gelernte SED-Sozialistin.

Barbara Piele | Do, 7. November 2019 - 22:16

In reply to by Tomas Poth

Das Polit-Büro... stimmt! Zwangsklatschen, Gesänge, eigentlich DDR pur.
Alles super! Bestnoten für alle! (Wie kann man sich nur selbst benoten? Sollte das nicht das "schnöde" Volk tun?)
Was haben wir uns da an Land gezogen bzw. wer hat sie gewählt?
Wenn ich das Foto schon sehe... Sinnkrise meinerseits. Sind wir denn wirklich so alternativlos? Ich meine: Nein.
Trotzdem schönes Wochenende!

Barbara Piele | Do, 7. November 2019 - 22:16

In reply to by Tomas Poth

Das Polit-Büro... stimmt! Zwangsklatschen, Gesänge, eigentlich DDR pur.
Alles super! Bestnoten für alle! (Wie kann man sich nur selbst benoten? Sollte das nicht das "schnöde" Volk tun?)
Was haben wir uns da an Land gezogen bzw. wer hat sie gewählt?
Wenn ich das Foto schon sehe... Sinnkrise meinerseits. Sind wir denn wirklich so alternativlos? Ich meine: Nein.
Trotzdem schönes Wochenende!

Bettina Jung | Do, 7. November 2019 - 14:23

nach der Lektüre Ihres Artikel fühlte ich mich spontan ermuntert, die großartige englische Sitcom "Yes Minister" auf YT mal wieder anzuschauen. Hätten unsere Links-Grünen Politiker Humor, aus dem Regierungsmaterial könnte man eine hervorragende Sitcom schaffen "Yes my Chancellorette". Auf diesem Wege würden unsere Politiker ihre herausragende Leistungen dem dummen Volk verständlich machen....

Heidemarie Heim | Do, 7. November 2019 - 14:47

Beide haben inzwischen eines gemein. Sie sind verdammte Stolperfallen!
Bei der Vorstellung dieser sogenannten Halbzeitbilanz war ich leider nicht so geistesgegenwärtig wie Herr Schwennicke, der es scheinbar mühelos schaffte das Ganze für sich ins tragikomische zu übersetzen;-) Was im nachhinein besehen aber wohl die aller letzte geistige Gegenwehr darstellt die uns bleibt!
Denn ansonsten müsste man begründete Zweifel am eigenen Verstand hegen angesichts solcher
politischen Fantasiegebilde von den dargestellten Eigenvermächtnissen der Arbeitsfähigkeit und des Arbeitswillens. Deshalb Danke und Lob für diesen humorvollen Artikel Herr Schwennicke! Ich lache mit Ihnen! MfG

Wieder einmal ein vortrefflicher Kommentar!
Einzig: frohes Lachen ist nicht, aber hysterisches Lachen..

Gerhard Schwedes | Do, 7. November 2019 - 14:51

Ich bin noch am Überlegen, wie ich mich lachend dem Gelächter von Schwennicke anschließen soll. Sich ins Fäustchen lachen? Dahinter verbirgt sich zwar die Eigenschaft des Schadenfroh-Seins. Der Reiz dafür ist aber dennoch zu köstlich, als dass ich mich einem solchen Lachen verschließen könnte. Halt wohltuend, wo einem diese dilettantische Regierung so lange die Haare zu Berge hat stehen lassen. Wie lächerlich: Der Krug, der so lange zum Brunnen geht, bis er bricht, ist schon lange zerbrochen. Aber die vielen Scherben laufen immer noch weiter als Krug herum. Das zeugt von einem erstaunlichen Durchhaltevermögen.

Manfred Sonntag | Do, 7. November 2019 - 15:11

Bravo Herr Schwennicke!
Besser kann man es nicht beschreiben wie desolat unser Land regiert wird. Die Erwähnung Orwells hat mich an die vielen Schwatzwutze in Politik und Medien erinnert. Der Vergleich mit der DDR ist auch treffend. Gottlob haben unsere Vorfahren eine stabile Demokratie aufgebaut. Heute verwechseln aber große Teile unserer "Elite" Demokratie mit Ideologie. Nicht umsonst rufen viele "Rettet die Demokratie", meinen aber die Zementierung der Vorherrschaft von GRÜNER Religionsideologie.

Manfred Sonntag | Do, 7. November 2019 - 15:12

Bravo Herr Schwennicke!
Besser kann man es nicht beschreiben wie desolat unser Land regiert wird. Die Erwähnung Orwells hat mich an die vielen Schwatzwutze in Politik und Medien erinnert. Der Vergleich mit der DDR ist auch treffend. Gottlob haben unsere Vorfahren eine stabile Demokratie aufgebaut. Heute verwechseln aber große Teile unserer "Elite" Demokratie mit Ideologie. Nicht umsonst rufen viele "Rettet die Demokratie", meinen aber die Zementierung der Vorherrschaft von GRÜNER Religionsideologie.

Wilfried Düring | Do, 7. November 2019 - 17:23

In reply to by Manfred Sonntag

Man sollte eines neuen Preis creieren. 'Schwatzwutz des Jahres'. Die Juroren könnten sich vor Kandidaten nicht retten ... .
Da müßte man verschiedene Kategorien einführen:
Politik, Medien, Kunst und Kultur, 'Wissenschaft', C-'Promis', Ehren-Schwatz-Wutz, Nachwuchs-Schwatz-Wutz, Schwatz-Wutz International.
Eigentlich ist es nicht lustig.

Hans-Jürgen Salza | Do, 7. November 2019 - 16:30

... Danke, Herr Schwennicke für diesen "Bericht". Ich habe nicht gelacht, aber spontan mein Abo erneuert. Ist doch was, oder?

Heinz Maier | Do, 7. November 2019 - 17:05

Oder einfach sprachlos sein. Und was machen die MSM ? Wahrscheinlich feiern.

Christoph Kuhlmann | Do, 7. November 2019 - 17:48

Der Schrumpfungsprozess von CDU und SPD wird sich zweifelsohne fortsetzen. Inbesondere wenn die Wähler merken was sie nun schon wieder der Braunkohleausstieg und die angestrebte CO2-Neutralität kosten werden. Gut, die Koalition verbrennt das Geld der Bürger in einem enormen Tempo, aber der Koalitionsvertrag wird zuverlässig abgearbeitet. Wenn die Bürger 7-8 Jahre brauchen, bis sie endlich merken, dass sie manipuliert und ausgenommen werden, dann dauert es halt zwei Legislaturperioden, oder drei? Schließlich stehen die Grünen auch noch bereit das deutsche Volk zugunsten fremder Interessen auszuplündern und für das Elend der Welt verantwortlich zu machen. Das geht so lange bis die Mehrheit es kapiert und die Mehrheit lernt langsam.

Genau das ist es...
wenn die Bürger 7-8 Jahre brauchen, bis sie endlich merken, dass sie manipuliert und ausgenommen werden, dann dauert es halt zwei Legislaturperioden, oder drei?

Solange dieser Zustand so bleibt und kein "Umdenken in den Wählerköpfen" stattfindet wird die Politik mit uns machen was sie wollen. Der brave- und guterzogene Bürger wird sich somit auch weiterhin leicht um den Finger wickeln lassen und alles gut heissen.

Übrigends sind 70% der Bürger mit der "GROKO" zufrieden. Ich aber zähle zu den restlichen 30%.

"...Ausbrennen dieses Unfugs...",ist leider nicht wünschenswert,aber wohl notwendig.Insbesondere für den Hauptschuldigen an dieser Kalamität,die SPD,muß es harte Strafe für ihr verwerfliches Tun geben.Dazu gibt es keine Alternative.Wer denn wider besseren Wissens den Steigbügelhalter für politische Wirrsal gibt,gehört aussortiert.

helmut armbruster | Do, 7. November 2019 - 17:58

ich kann mich selbst auch loben und mich dabei zum Narren machen.
Unsere operettenhafte Regierung scheint das nicht zu wissen oder es ist ihr gleichgültig. Ein paar Unterbelichtete wird es immer geben und die glauben ja alles. Wenigstens dieser Beifall ist der Groko gewiß.
Aber im Ernst, wir brauchen dringend tiefgreifende Reformen und kein Eigenlob! Und zwar schnell bevor es zu spät ist. Alles, was unsere Handlungsfähigkeit beeinträchtigt muss auf den Prüfstand, nichts darf tabu sein. Nur eine Regierung, die das tut, könnte ich wieder respektieren.

Wolf-Dieter Hohe | Do, 7. November 2019 - 18:08

... um dieses Nach-Frage-Wörtchen sollte die selbst diagnostierte Willig- und Fähigkeit unbedingt ergänzt werden.
Allein schon diese unterirdisch geistlose Formulierung zeigt, dass außerhalb des 10 MeterRadius rund um das Fähigkeitszentrum "willentlich" nichts zu Kenntnis genommen wird. Auch nicht der demokratisch ignorierte Wähler.
Vor der gesamten Welt Willigkeit als Leistung verkünden ... ist einfach nur.........
>>Des Wahnsinns fette Beute<<
Ich habe das, nichts ahnend, abends zufällig live gehört und werde, ob der Fassungslosigkeit dass sowas tatsächlich weltweit als Regierungsbilanz vorgetragen wird, seither flüssig ernährt - weil ich meine Kiefer nicht mehr zusammenbringe.
Und auch diese Medaille auch eine gute Seite.
Keine Schamgrenze erbringt den Vorteil keine überschreiten zu können.
Wenn das keine Befreiung ist...

Brigitte Simon | Fr, 8. November 2019 - 02:26

In reply to by Wolf-Dieter Hohe

Schon lange nicht mehr so gelacht, lieber Herr Schwennicke, danke.
Vielleicht kann ich mit meinem Erlebnis dazu beitragen. Ich suchte eine Mitarbeiterin. Das Arbeitsamt war willig und vermittelte. Die Bewerberin stellte sich willig vor. Jedoch ihr erster Minuspunkt war ihr "merkelroter" Blazer. Willig überreichte sie mir ihr Zeugnis.Ich erfuhr,sie ist pünktlich und a r b e i t s w i l l i g. Ob sie auch arbeitsfähig wäre, konnte ich nie feststellen, das ersparte ich mir. Mit meiner Entscheidung bin ich heute noch mit mir einverstanden.
Nach der Berliner "Regierungshalbzeitbilanz" benötigt sie nur noch ein Silbertablett, wie die Bildzeitung erkannte.

Norbert Heyer | Do, 7. November 2019 - 20:18

Manchmal zitiere ich meine Weise Großmutter: „Eigenlob stinkt!“ Wenn die ehemalige GROKO sich eine gute Halbzeitbilanz bescheinigt, ist man sich entweder bewusst, das Volk zu belügen oder noch schlimmer - man glaubt selber daran, gute Arbeit geleistet zu haben. Mir fallen da im Moment spontan der abgeschobene Clan-Chef ein, der postwendend nach seiner Abschiebung wieder hier ist und einen Asylantrag!!! stellt. Wenn eine solche Staatsverhöhnung möglich ist, haben wir unfähige Politiker. Wenn eine Energiewende beschlossen wird, bei der man sich voll den Launen der Natur unterwirft und damit den Wirtschaftsstandort massiv gefährdet, wenn Hunderttausende ohne Asylgrund weiter hier bleiben dürfen und alimentiert werden, wenn Infrastruktur verfällt und neue Techniken vernachlässigt werden, dann hat die Regierung versagt und nichts anderes! Sich dann noch dafür zu beweihräuchern, schlägt dem Fass den Boden aus. Vielleicht sollte man darüber tatsächlich brüllend lachen, auch wenn es schmerzt.

Ingo frank | Do, 7. November 2019 - 21:44

Eine Regierung kann gut, mittelmäßig oder schlecht sein. Ein Gradmesser sind Wahlen in dem die in der Regierung verantwortlichen Parteien gewinnen, stagnieren oder verlieren. Bei stetigen Stimmenverlust wird doch dann die Regierungsarbeit vom Wahlvolk als schlecht beurteilt. Das die Verantwortlichen sich das alles schön reden, ist die eine Seite, aber wie reagiert Presse, Funk und Fernsehen? Das ist das was zum heulen ist. Das was der Wähler empfindet und was ihm vorgegaukelt wird. Jüngstes Beispiel die „Klimaabgaben“ Bei Abschaffung des Soli mußte doch eine neue Einnahmequelle erschlossen werden. Für das Klima wird am Ende nur ein kleines Stück der Torte übrig sein.Alles andere wird verprasst. Wenn dann vom Rednerpult im Bundestag „Ich liebe euch doch alle ...“ kommt ist es zu spät. Da lacht keiner mehr.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 8. November 2019 - 07:45

soll der Literat Julius Bierbaum einmal gesagt haben. Sie beweisen Humor Herr Schwennicke und wir Kommentatoren auch. Wenn diese Regierung schon nichts hinbekommt, dann hat sie uns mit diesem ihrem Statement wenigstens humoristisch erfreut. Es hilft nichts. Die sind halt schmerzfrei.
Mich erinnert es an den Prof Schnautz in der Feuerzangenbowle als der im Physikunterricht sagte: " Wie Sie sehen, sehen sie nichts, warum Sie nichts sehen, werden Sie gleich sehen."
Ihr Artikel bestätigt diesen immer wieder gerne von mir zitierten Satz, wenn es um die Beschreibung dessen geht, was diese Politik inzwischen ausmacht. Eben nichts. Frau Merkel fehlt halt nur der Schnautzbart und das verschmitzte Lächeln. Sie neigt eher zum sorgenvollen Blick und lächelt nur, wenn sie selbst Witze macht, die eben nur sie versteht und von ihren Medienjüngern sogleich erklärt werden.
Behalten Sie ihren Hmuor Herr Schwennicke und uns Kommentatoren ein humorvolles Wochenende.

Wolfgang Tröbner | Fr, 8. November 2019 - 08:47

Danke, Herr Schwennicke, für diesen Artikel - you made my day. Weiß die Regierung eigentlich, welch verheerendes Zeugnis sie sich da selbst ausgestellt hat?

Regina Müller | Fr, 8. November 2019 - 11:31

Arbeitswillig und Arbeitsfähig: so beschreibt der Chef seinen Arbeitnehmer ins Zeugnis, weil er die Wahrheit nicht schreiben darf. Bedeutet: weder fähig, noch willig zur vorgesetzten Arbeit. Mit diesem Zeugnis bekommt der Entlassene nie eine neue Arbeitsstelle. Unsere "Unfähigen" sicher noch irgendwo als Lobbyist. Wetten?

Hans Schäfer | Fr, 8. November 2019 - 12:29

Herr Schwennige, Ihr vortrefflicher Artikel ist Grundlage für genauso vortreffliche Kommentare. Allerdings um es mit den Worten von Kommentatorin Barbara Piele zu sagen:

Auch mir ist das Lachen im Halse stecken geblieben!

Denn es gibt nichts zu lachen. Es ist zum weinen! Wir werden vera…t und lachen noch darüber. Und, wir haben keine Möglichkeit dagegen vorzugehen. Doch,in zwei Jahren dürfen wir wieder unser Kreuz machen und die ganze Kacke geht von vorne los. Wir können vier weitere Jahre lachen. Wirklich zum Lachen. Soviel Dummheit

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