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- Stadt, Land, futsch
Das Kabinett präsentiert sich stoisch und staatsmännisch. Bloß, wenn gut und richtig regiert würde, warum ist dann überall die Stimmung so schlecht? Weil die Deutschen immer schon zu Missmut neigten? Oder ist es vielleicht doch besser, gar nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
Kürzlich auf einer Straßenkreuzung der Bundeshauptstadt. Die Ampel fiel aus, doch der Verkehr rollte weiter. Sollte dies zu denken geben? In atemberaubender Geschwindigkeit zerlegt sich die politische Kultur dieses Landes selbst. Ihre Repräsentanten – Ministerinnen, Staatssekretäre, Partei-, Fraktions- und Ausschussvorsitzende – treten in diskursiven Endlosschleifen als Dauergäste in Talkshows auf, wo sie vornehmlich damit beschäftigt sind, sich gegenseitig ins Wort zu fallen. Die völlige Entzauberung der Politik wird an der Erosion ihrer Debattenkultur sichtbar. Rhetorische Versiertheit ist fast schon ein sprachliches Kapitalverbrechen.
Wer heute in der politischen Arena pointiert formuliert, dialektisch argumentiert und, schlimmer noch, statt des nickligen Malen nach Zahlen (Bürgergeld, Kindergeld, Wohnungsgeld) eine strategische Linie vorzeichnet, kann ja nur volksfern oder – das wäre die Höchststrafe! – intellektuell und elitär sein. Warum auch sollten ausgerechnet die Volksvertreter etwas anderes repräsentieren können als die Idiosynkrasien und Hoffnungen, Ressentiments und Ängste ihrer Wählerschaft? So bleibt der paradoxe Eindruck von Mittelmaß und Selbstgewissheit.
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Wenn die Ampel versagt, gilt rechts vor links.
... obschon ich weder nach der "mehrheitseuropäischen" noch nach der "angelsächsischen" Vorfahrtsregel regiert werden möchte - dass Ihnen diese Analogie einfällt, finde ich total lustig, danke dafür.
Ich weiß zwar, dass auch "Vernunft" je nach Standpunkt, Ziel und Absicht quasi diametral buchstabiert werden kann, aber mit dem Ziel "zum Wohle des Volkes" könnte der Begriff zumindest etwas schärfer gefasst und beurteilt werden.
Und da hat sich m.E. schon die 16 Jahre davor agierende Hauptverantwortliche alles andere als mit Ruhm bekleckert, sondern sich (warum fällt mir da gerade Ludwig XlV. in Frongraisch ein?) im stets willfährig kolportierten Attribut "mächtigste Frau der Welt" gesonnt?
Nach Ludwig XlV. hat´s mit dem Sich-sonnen auf Kosten der großen Mehrheit des Volkes nicht mehr lange gedauert - hoffentlich wiederholt sich in der Geschichte nicht doch manches!
Immer, wenn Politik naiv daher kommt, ist die Diktatur nicht fern. Linker, rechter und grüner Populismus ist leicht verständlich für das ungebildete Volk. Die Bürger gehen nur dann zu Wahlen, wenn es für sie läuft. Ist die Politik nicht bürgerfreundlich, wendet man sich ab und wartet auf die Heilsbringer von links, rechts und grün und wählt die vermeintlichen Alternativen.
Bildung auf Privatschulenniveau für alle oder Herrschaft der "Gebildeten"?
Besser gar nicht regiert zu werden als so schlecht wie derzeit!
Hoheitliche Gemeinschaftsaufgaben als Staat, das sind die äußere Sicherheit und die innere Sicherheit, also tüchtige Bundeswehr und tüchtige Rechtsstaatlichkeit mit unabhängigem Gerichtswesen und Ordnungshütern, vielleicht noch die Verkehrswege.
Den Rest organisieren wir gemeinschaftlich frei und unabhängig von politischen Parteien, denn es geht ausschließlich um Nützlichkeit!
Politische Moralitäten lenken ab vom Wesentlichen und spalten nur.
Eine damit verbundene Entflechtung des vorhandenen Systems ist eine Herkulesaufgabe.
Bewaffnete Konflikte außerhalb unserer Landesgrenzen sind nicht unser Bier.
Wir müssen den falschen und gescheiterten Einsatz in Afghanistan nicht auch noch einen weiteren in der Ukraine hinzufügen.
was wir nicht wissen? Vielleicht etwas über Cum ex? Man weiß es nicht.
Dossiers anzulegen gehört zum Kerngeschäft des KGB.
Auffällig ist jedenfalls die demonstrative "Zurückhaltung" des Kanzlers, wenn es um Waffenlieferungen an die von Putin überfallene Ukraine geht.
Putin ist ein Massenmörder, Kriegsverbrecher. In seinem Auftrag die Ukraine zerbombt, werden Frauen vergewaltigt und massenweise Kinder verschleppt.
Wer meint, mit Putin müsste man einfach nur vernünftig reden wie Frau Wagenknecht, ein Teil der AfD und nicht zuletzt die Russland-Connection, die offenbar in der SPD die Fäden zieht, muss mit Blindheit geschlagen sein.
Was weiß Putin über A.Merkel, was wir nicht wissen? Etwa aus ihrer Zeit in der DDR oder ihres Studiums in Moskau? Wir wissen es nicht
Hat sie doch NStream II unterschrieben, als Putin bereits in der Ukraine eingefallen war.
Bei Schröder war es einfach nur Korruption: für ein paar Millionen hat er die Energieversorgung Deutschlands Putin in den Schoß gelegt.
Und die Medien blasen jeden Dissens in der Ampel groß auf, was die schlechte Stimmung verursacht. Natürlich graust es mir, wenn Gestalten wie Habeck und Baerbock Regierungsämter bekleiden. Habeck glaubt tatsächlich, eine Wirtschaftstransformation bewirken zu können, indem er mit dem Scheckbuch durch die Republik tourt. Dabei ist eine Volkswirtschaft prinzipiell VIEL größer als die Steuereinahmen, die sie generieren kann. Woher nimmt Habeck die Gewissheit, dass er nichts als eine groteske Fehlsteuerung bewirkt (Hayeks Anmaßung von Wissen)? Und Baerbock haut ein unglaubliches Ding nach dem anderen raus.
Aber die beiden sind von Souverän gewählt. Folglich muss man das als Demokrat aushalten. Basta!
2021 habe ich taktisch FDP gewählt, in der Hoffnung, dass sie Schlimmstes verhindert. Die FDP hat ua. mit der Schuldenbremse gut geliefert. Vielleicht zieht sie ja auch noch die Notbremse. Aber wird es danach besser? Die Probleme bleiben dieselben und wurden von der CDU massiv mit verursacht.
>>Aber die beiden sind von Souverän gewählt. Folglich muss man das als Demokrat aushalten. Basta!<<
Baerboch ist "NICHT" vom Souverän gewählt, sondern über die Parteienliste der Grünen in den BT eingezogen. Somit ist sie für mich nach den Bestimmungen von .Art 38 GG i.V. mit Art 20 GG keine "Abgeordnete". Anders sieht es als Ministerin aus. Zu diesen Ehren kann man kommen ohne als Abgeordneter*in gewählt worden zu sein. Beispiel der parteilose Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie unter Schröder Dr. Werner Müller.
„Trial and Error als neuer Politikstil“, das wäre ja noch gut, dann wären noch Lerneffekte möglich. Nein diese Ampel hat die Weisheit mit Löffeln gefressen, wie man früher sagte. Wird das angestrebte Ziel nicht erreicht, dann denkt man nicht an Umkehr, dann wird das Tempo erhöht, die Maßnahmen noch mehr intensiviert.
Irren ist menschlich, das gilt nicht für diese Politik-Götter. Jeder, der zweifelt, an sich oder dem Weg, der ist ein Verfassungsfeind.
Da passt es doch, das man die Stellenzahl erhöht, man benötigt schließlich mehr Kapazität, um ins erstrebte Ziel zu kommen.
Dieses Trio Infernale ist eine Gefahr für Frieden, Demokratie und Freiheit. Sie ruinieren mit ihrer Zerstörungswut in der kompletten Gesellschaft (z.B.: Wirtschaft, Energie, Bildung, Gesundheit, Grundgesetz) die Zukunft unserer Kinder und Enkel. Sie sind die "Leibhaftigen" des "neuen Faschismus der keiner sein will" (Ullrich Mies). Es wird wieder geschnüffelt und denunziert wie in den schlimmsten Zeiten unseres Landes. Und damit nicht genug, noch mehr von Faesers und Haldenwangs "Hexenhammer" soll beschlossen werden. "Andersdenkende" werden von ihnen wie in den dunkelsten Zeiten entmenschlicht. Heute gehören Mordaufrufe wie vor 90 Jahren zum "guten Ton" und werden jetzt als Satire verkauft. Zur gleichen Zeit ist die Energiesicherheit Deutschland akut gefährdet und die großen Unternehmen rennen mit angstverzerrtem Gesicht den Regierenden davon. Viele Bürger leben wieder in Angst & Schrecken vor den Machthabern. Wo ist da der Unterschied zu Chinas oder Russlands Diktatur?
die Kassen gespült, dass der Bürge nicht auf den ersten Blick merkte das der Wohlstand schwindet. Und das meinte Scholz als Kanzler, mit dieser Strategie fortfahren zu können. Aber er holte sich die Grüne Sekte mit ins Boot und die haben die Regierungsrichtung nach ihrem Gusto bestimmt und mit ihrer ideologisch getriebenen Wirtschafts & Energiepolitik zuerst den Bürgen ihr Häuschen genommen ( genauer gesagt ihren Erben) und dann der Wirtschaft den wichtigsten Rohstoff, die Energie, dermaßen
verteuert so das viele Betriebe am Markt nicht mehr wettbewerbsfähig sind und dadurch das Land verlassen werden. Und das, wird sich trotz aller Unkenrufe des Arbeitskräftemangels sich auf die AL Zahlen recht rasch niederschlagen.
Und dann is Buntland Germany endgültig k.o.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
Wir werden nicht einfach nur schlecht regiert, das gibt selbst der Kanzler zu. Es geht darum, auf welche Weise wir schlecht regiert werden.
Man setzt ideologische Ziele gegen die Mehrheit der Bevölkerung knallhart durch, verfolgt eine völlig unrealistische Energiepolitik, zerstört, mit Absicht, den Mittelstand und die Opposition wird gleichzeitig mit längst überwunden geglaubten Geheimdienstmethoden zersetzt, beobachtet und kriminalisiert.
Die Regierung, delegitimiert und zerstört die Demokratie, das tut nicht etwa die Opposition von rechts, wie es Frau Faeser behauptet.
Das ist viel viel schlimmer als nur schlecht regiert zu serden, denn es zerstört gleichzeitig unsere Zukunft.
Die Regierung demonstriert gegen die Opposition. Die Bauern verfolgen die Grünen wie der schwarze Block AfD. Die Zahl illegaler Grenzübertritte wird tatenlos hingenommen und die nichtwoke Mehrheit wird prophylaktisch mit Geldstrafen bis 10 000 Euro bedroht. Während der Staatshumorist Böhmermann zur Notschlachtung (keulen) politisch Andersdenkender aufruft. Auf dass sich der Volkszorn ergieße. Kristallnacht? Wie sagte doch der Sozialist Ignazio Silone, der Mussolini im Untergrund überlebte: Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus» Ich dachte echt vier Jahre mit liberalem Kassenwart seien möglich, aber diese Leute schaden nicht nur der Wirtschaft und dem Staat sondern vor allen Dingen der Demokratie.
Wer sich heute zu Recht über diese schwache und unfähige Regierung ärgert, müsste zuerst einmal überprüfen, ob er sie nicht vielleicht selbst gewählt hat. In allen Problembereichen - Wirtschaft, Energie, Krieg in Europa, Migration und Inflation - gibt sich ein Bild völliger Inkompetenz ab. Macron zündelt in der Ukraine und immer mehr scheint ein Krieg in Europa näher zu rücken - und wir Deutsche gehören mit zu den eifrigsten Befürwortern. Ein Krieg käme der Ampel nicht ungelegen, alle politischen Katastrophen könnte man darauf schieben. In Europa machen sich alle Sorgen um uns - aber nur weil der gutmütige Deutsche finanziell ausfallen würde. Ansonsten nimmt man uns nicht sonderlich ernst, sind unsere politischen Entscheidungen doch dazu geeignet, Deutschland nachhaltig zum Armenhaus Europas zu machen. Dummheit, Arroganz und Ideologie bestimmen unsere politische Agenda - und zum Schluss trägt der Wähler die Schuld an diesem Dilemma. Wir können eben nicht Demokratie, wir lieben Diktatur
neben der Wut, die zumindest aus diesem herauszulesen ist, der Mut fehlt, für eine politische Wende einzutreten.
Das „Ampel – Abschalten“ oder Rücktritts - Gerede hat so langsam einen langen Bart, es wird nicht stattfinden, das weiß jedes Kind.
Im Gegenteil: All der Irrsinn deutscher politischer Realität, er verfestigt sich zusehends. Der Verfassungsschutz wird zum Hilfssherrif links – grüner All- und Dauermacht. Faeser lässt ihr Schoßhündchen Haldenwang auf jeden politischen Gegner los, ob der das darf und ob seine Methoden verfassungsgemäß sind: sch...egal. Man macht, weil man es kann, weil, bis auf wenige, aber leider zu unbedeutende, sich keine Medien auf diesen Skandal stürzen.
Merz, der dieses Wort neulich gebrauchte, ist der größte „nützliche Idiot“ der Nachkriegsgeschichte, nämlich der der Links – Grünen.
Er wird mit ihnen koalieren und den Irrsinn fortsetzen.
Daher wäre es endlich mal Zeit, hier und anderswo eine komplette politische Wende zu fordern.
sagte man dem sog. Morgenthauplan nach und tat diesen Gedanken als Verschwörungstheorie ab. Es kamen Gedanken auf, wonach die Deutschen umerzogen werden sollten "Reeducation" nannte man das, was auch sofort und gleich als Verschwörungstheorie galt. 80 Jahre später wird Deutschland industriell gegen die Wand gefahren und links-grüne Spinner geben den Menschen in allen Lebenslagen vor, was sie essen, sehen und hören und was sie denken sollen. Die Meinungsfreiheit wird beschränkt und die Würde des Einzelnen neu definiert in "Gute" und "Böse". Oder ist das auch nur Verschwörungstheorie? Ist die Regierung in Wirklichkeit "gute" und nur das Volk "böse"? Ich muss nachdenken.
Wie das Blatt auch gedreht und gewendet wird, es kommt immer wieder das gleiche Bild zum Vorschein.
Da das Ziel die AfD zu verhindern mehr im Fokus der Regierung steht, als ordentlich zu regieren, weiß der kluge Wähler auch, daß sich im Falle von Mehrheiten bei der Wahl für die AfD, wieder durch trickreiche Ideen der Wahlverlierer eine neue, wahrscheinlich noch schlimmere Konstellation an Regierung zusammen finden wird.
Das macht den Unmut. Sonst nichts. Deshalb, um aus der Tretmühle auszubrechen, gibt es lediglich nur eine echte Alternative für den Bürger.
Wer folglich in Zeiten der Ampelregierung pennt, wacht nach der Wahl wahrscheinlich unter einer Lichtorgel auf.
Und dann drohen höchstwahrscheinlich Unregierbarkeit und richtiges Elend, Wohlstand ade, Venezuela lässt grüßen.
Und mit welcher Schamlosigkeit sie sich jetzt wieder einen “großen Schluck“ aus der Pulle gönnen, obwohl “Flasche leer“, das verschlägt einem glatt die Sprache. Hier sollten Hunderttausende demonstrieren gehen.
Manchmal denke ich, dieses Volk ist unbelehrbar und hat es eigentlich nicht anders verdient.