Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz / dpa

Hat der Minister gelogen? - AKW-Betreiber widersprechen Habecks Darstellung

Wirtschaftsminister Habeck rechtfertigte sein Nein zum Weiterbetrieb der Kernkraftwerke auch damit, dass die Betreiber selbst sich 2022 dagegen ausgesprochen hätten. Doch die Firmen widersprechen dieser Darstellung explizit.

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Der Skandal um Robert Habeck und die Laufzeiten von Atomkraftwerken nimmt eine neue Wendung: Die Betreiberunternehmen widersprechen der Darstellung des Bundeswirtschaftsministers, der behauptet hatte, die Firmen selbst hätten im Frühjahr 2022 einen Weiterbetrieb für nicht möglich gehalten, weil die Brennstäbe „ausgelutscht" seien. Doch Eon und PreussenElektra (PE) widersrpechen dieser Darstellung, wie die Bild-Zeitung berichtet. Das würde bedeuten, dass Habeck die Öffentlichkeit getäuscht hat. 

Bild zitiert aus einem Brief der Unternehmensführung von PE an die eigenen Mitarbeiter: „Wir als PreussenElektra haben uns zu jeder Zeit offen für eine Prüfung und Umsetzung eines Weiterbetriebs gezeigt und dies – wo immer möglich – artikuliert.“ Minister Habeck habe den AKW-Sachverhalt „erheblich verkürzt“ dargestellt. „Wesentliche Argumente, die die Machbarkeit eines Weiterbetriebs belegen, werden ausgeblendet.“ Das könne man so nicht stehenlassen. 

Auch das andere Betreiberunternehmen widerspricht dem Minister laut Bild: „Wir haben in der gesamten Debatte klargemacht, dass wir einen Weiterbetrieb des Kraftwerks technisch und logistisch ermöglichen könnten, sofern die Bundesregierung dies wünscht.“

Cicero hatte interne Akten des Wirtschaftsministeriums freigeklagt, aus denen hervorgeht, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. Habeck hat am Dienstagabend in der ZDF-Sendung Markus Lanz noch behauptet, nichts sei verheimlicht worden, alles sei schriftlich nachweisbar. Er kündigte an, dass dem zuständigen Bundestagsausschuss alle Akten zur Verfügung gestellt würden.

 

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Heidemarie Heim | Sa., 4. Mai 2024 - 17:54

Dies möchte man aber dann doch nicht auf sich sitzen lassen? Nur seltsam, dass solche "Nachrufe" bzw. Richtigstellungen immer erst getätigt werden wenn man entweder in Rente und auf der sicheren Seite ist oder der eigene Ruf auch im Nachhinein Schaden nehmen könnte. Erinnert irgendwie an Andy S. und die Mautbetreiber, die wenn auch früher als unsere Atomkraftwerksinhaber nicht das Bauernopfer geben wollten und den werten Minister als Lügner und Steuergeld-Hasardeur entlarvten. Nun also wieder mal zu spät um den Rückwärtsgang einzulegen und wenigstens für ein paar Jahre noch die für die Umwelt sauberere Kernenergie zu nutzen und eventuell begleitend nationale Forschung/Fortschritte zum Thema Atom zu betreiben, von den Strompreisbelastungen ganz zu schweigen, kommt man aus der Deckung. Hätte dem sogenannten Lobbyismus bzw. seinen sonst so eifrigen Vertretern mit Auslandserfahrung (Brüssel;) ehrlich gesagt mehr zugetraut. Oder sitzen sie mittlerweile alle in "Onkel Trittins Eisdiele"? FG

Rainer Mrochen | Sa., 4. Mai 2024 - 18:00

Lügen um des Selbsterhaltungswillens ohne Ende. Wann hat das Elend ein Ende? "Ich liebe euch doch alle, alle Menschen." Sinngemäss, sinnentleert.

Klaus Funke | Sa., 4. Mai 2024 - 18:05

Dass Habeck ein Lügner und Märchenerzähler ist, der offenbar selber seinen Märchen glaubt, ist nichts Neues. Jetzt aber bekommt das Ganze eine öffentliche Dimension. Doch, ich glaube nicht, dass diesem Charakterdarsteller irgendetwas passiert. Solange sein Kanzler noch unbestraft und in Freiheit ist, schützt er seine Kollaborateure. Habeck kann weiter straflos lügen. Freilich, es glaubt ihm keiner mehr. Allerdings, Lügen haben kurze Beine und irgendwann platzt das Ganze. Ich denke, Habeck wird enden wie alle Betrüger. Aber es wird ihm nichts passieren. Er hat nur keine Ehre mehr und bleibt das, was er schon immer war: Ein Schwätzer!

Sonntag, Manfred | Sa., 4. Mai 2024 - 18:28

Lügen, Lügen und nochmals Lügen sind die Paradewerkzeuge der 5 grünen Blockparteien.
Und dabei handelt Herr Habeck nach dem Motto: "Er habe ja gar nicht gelogen, sondern nur nicht die Wahrheit gesagt". Andere wiederum haben die hochgefährlichen modRNA Spritzen als "Impfung frei von Nebenwirkungen" millionenfach angepriesen. Das Gegenteil ist jedoch bekannt. Von weiteren Schandtaten während der Coronazeit will ich heute lieber schweigen. Andere wiederum können sich an nichts erinnern, auch wenn es um Millionensummen geht. Des Weiteren gibt es auch noch eine Repräsentantin welche scheinbar Kosmetikvertreterin und Fotomodell sein könnte, aber so tut als wäre sie Außenministerin. Und solche "Experten" regieren unser Land!
Ich wünsche dem Team von Cicero sowie allen Foristen ein Wochenende.

Ernst-Günther Konrad | Sa., 4. Mai 2024 - 18:36

der sagt einfach nur nicht die Wahrheit. Wie die Corona Lüge, wie die Kima Lüge, reiht sich nunmehr auch die AKW Lüge nahtlos in die Reihe des Lügenwerkes ein. Die geben sich alle keine Mühe mehr, auch nur ansatzweise den Schein zu wahren. Die behaupten einfach das Gegenteil. bezichtigen die anderen er Unwahrheit und bezichtigen eben hartnäckige Kritiker Nazi zu sein. Schuld ist eh die AFD, Putin oder angebliche Schwurbler, deren Theorien sich komischerweise dann aber fast alle bewahrheiten. Und so sehr sich der Cicero bemüht, weitere Lügen im Detail aufzudecken, es wird nicht einer seinen Posten räumen oder der Ampel den Stecker ziehen. Und nein, ich glaube nach wie vor nicht daran, dass Habeck nicht gewusst hat, nur weil herausgeklagte Akten es noch nicht hergeben, ihm eine Mitwisserschaft nachzuweisen. Er wird darauf geachtet haben, seine Paraphe an verdächtigen Schriftstücken wegzulassen und sich nur mündlich berichten zu lassen.

Ronald Lehmann | Sa., 4. Mai 2024 - 18:41

Ein paar Zitate von Albert Einstein für Herr Habeck u.a.

"Schämen sollten sich die Menschen, die sich gedankenlos der Wunder der Wissenschaft & Technik bedienen & nicht mehr davon geistig erfasst haben als die Kuh von der Botanik der Pflanzen, die sie mit Wohlbehagen frisst"
> Herr Habeck, bitte Hauptschalter im Haus auf OFF stellen & bitte Esel statt Elektro-Auto benutzen, denn dies soll die Synapsen anregen

"Schon immer beruhen die meisten menschlichen Handlungen auf Angst oder Unwissenheit"
> Deshalb dürfte es NIE WIEDER geben
das ein IDEOT (aus dem lat. >> Nichtfacharbeiter) von Politiker eben Politiker werden kann

"Man muss vor allem kritisch gegen sich selbst sein"
> Naja, da gäbe es aber (fast?) keine Politiker mehr

"Wer in kleinen Dingen es mit der Wahrheit nicht ernst nimmt, dem kann man auch in großen Dingen nicht vertrauen"

> oh je
wenn ich jeden Politiker seit Merkel-Antritt
der uns als Volk belogen hat
& einen Pinocchio schenken wollte,
wieviel Pinocchio 🤥bräuchte ich 🤡

Ja, ich bin selbst ein kleiner Idiot 🙃

@ Franz Alscher 👍👏 JA Herr Aischer, es müssten Dienststrafrechtliche Konsequenzen von Staatsanwaltschaften eingeleitet werden

& WENN NICHT
>>> dann sollten nicht nur die Atomkraftwerke gesprengt & Wissenschaftler, Fachpersonal wie Ingenieure aufs Abstellgleis oder ins Ausland
getrieben werden

SONDERN DAS GLEICHE SPIEL
mit den ganzen kostspieligen JUSTIZ-PALÄSTEN & seinen Mitarbeitern betreiben,
denn diese haben sich so wieso zu einer Farce
der FASSADEN-DEMOKRATIE DDR 666.0 entwickelt
die in einem ehemaligen deutschen islamischen Staat absolut nicht mehr benötigt wird

Volker Naumann | Sa., 4. Mai 2024 - 18:50

Das sind aber Mutige!

Im Mai 2024 fällt den Firmen Eon und PE auf einmal ein, dass vom Wirtschaftsminister "erheblich verkürzte" AKW-Sachverhalte im Frühjahr 2022 dargestellt und Argumente ausgeblendet wurden. Und in den Debatten wurde immer klargemacht, ein Weiterbetrieb
sei technisch und logistisch möglich.

Nach zwei Jahren traut man sich aus der
Deckung, was ist nun eigentlich die Hoffnung?

Ich warte jetzt nur noch auf den bekannten Spruch, dass man unbedingt verloren gegangenes Vertrauen wieder zurück gewinnen wird. Die Aussage, dass Robert Habeck falsch informiert wurde, zweifele ich an, auch von anderen Ministern (Steffi Lemke) war die gleiche Argumentation zu hören. Man wollte mit aller Gewalt unbedingt ein Ziel erreichen, raus aus der Kernkraft. Natürlich kommt auch Frau Merkel hier ins Spiel mit ihrer damaligen Panikreaktion.

Wie oft gesehen, bringt ideologiegetriebenes Handeln ohne Einbeziehung von Fachleuten in der Regel nur schadhafte und irreparable Resultate hervor.

MfG

Hans Jürgen Wienroth | Sa., 4. Mai 2024 - 19:09

Wenn ich mich richtig erinnere, dann hat Tichys Einblick kurz nach dem Ende des KKW-Betriebs von einem Angebot des Isar-2-Betreibers berichtet, für 6 ct./kWh Industriestrom aus dem gerade abgestellten Atommeiler zu produzieren. Aus Habecks Ministerium soll keine Antwort gekommen sein.

Das würde ins Bild passen. Mich wundert allerdings, dass TE diese Meldung nicht aus dem Archiv holt.

Ingofrank | Sa., 4. Mai 2024 - 19:29

Zwar aller Ehren wert, aber was nützt es? Nichts!
Und das „Nichts“ hat doch System weil sich eine Krähe der Anderen kein Auge aushacken k a n n.
Man muss sich ja unter den etablierten Parteien
„koalitionsfähig“ halten um eine „Politische Einflussnahme der niemand will sie Partei“ zu verhindern.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Alle namhaften Medien, ÖRR, FAZ, SZ und Andere haben mitgespielt, waren gefangen und verstrickt in Unwahrheiten und Verdrehungen von Tatsachen.
Nun halten sie an ihrer Lage fest. Was sollten sie auch anderes tun als diese Situation auszusitzen?
Glauben Sie mir werter Herr Ingofrank, diese Art Leute werden weiter an der Regierung bleiben.
Wir erleben zz. die Gehirnwäsche der Wähler und das ist eben "Psychologie der Massen (G. Bon.)".

Tomas Poth | Sa., 4. Mai 2024 - 20:37

Solange wir die Mainstream-Medien und den damit verbundenen Journalismus, wie wir sie in ihrer Verfassung seit Merkel so kennen, nämlich in erster Linie als Propagandaorgan der jeweiligen Regierung, wird sich mit den Märchen(Lügen)geschichten weiterhin nicht viel ändern.
Es wird noch viel Wasser auf unseren Flüssen fließen, bis wir das in eine neue und für Deutschland bessere Richtung gewandelt bekommen.
Daran muß täglich gearbeitet werden, die Wahlstimme und die ideologiefreien Medien werden uns dabei helfen.
Demokratie kann nur mit Freiheit und Selbstverantwortung gedeihen und nicht mit RotGrün-Sozialismus.

Sabine Lehmann | Sa., 4. Mai 2024 - 21:48

„Du Lena?“
„Ja, Robert?“
„Du Lena, Du sag mal, hast Du eigentlich meinen Independent Film am Samstag gesehen?“
„Nee, Robert, ich war doch in Austria bei den Abessiniern, die haben schon seit 200 Jahren nach ihrem Holzknüppel und einem Fischernetz gesucht, ich konnte helfen, hab's einfach aus'm Naturkundemuseum geklaut.
Aber ich dachte auch, der neue Independence Day Film wär' von Roland Emmerich.“
„Ach Lena, Du checkst wieder mal nichts. Ich hab doch den Schimmelreiter so "klimakterisch" neu interpretiert. Und Du warst nicht in Austria, sondern in Australien, u. die heißen Aborigines.….“
„Ägypten? Schimmel? Ach Gott, ist ja eklig, hatten wir letztens auch im Kühlschrank.“
„Lena, ich mein' doch den Schimmelreiter von Theodor Storm.“
„Ach so der, den hab ich mir letztens bei amazon bestellt, soll auch gegen Schimmel im Kühlschrank helfen und so.“
„Ich geb auf, Annalena. Ich geh lieber noch ein paar Akten schreddern, sonst gehn' die mir morgen im Ausschuss wieder so auf den Sack. Moin."

Herrlich Frau Lehmann. Ich schrieb schon einmal, die "Lehmänner" im Forum unersetzlich. Übrigens. Meine Antwort an Sie wurde leider nicht mehr abgedruckt bzüglich "meiner Kinder" für einen Krieg. Nein, niemals würde ich meine Kinder dazu anraten, an einem solchen Krieg, egal auf welcher Seite teilzunehmen.
Für Sie ganz speziell noch einen schönen Restsonntag.

Nein, natürlich würden Sie das nicht, lieber Herr Konrad, das würde niemand, wie schrecklich wäre das auch. Ich wollte damit auch nur verdeutlichen, dass auf beiden Seiten Menschen geopfert werden, nur mit dem Unterschied, dass der Aggressor seine angegriffenen Gegner zwingt dies zu tun, aus Notwehr eben. Und Kapitulation als Ausweg kann doch nicht die Antwort an all diese Diktatoren und Menschenschänder auf diesem Planeten sein, oder? Was denken Sie denn, wo wir heute wären, hätten sämtliche Länder und alle Menschen vor Hitler und seinen Schergen kapituliert nur um vordergründig Menschenleben und all die Soldaten damit zu retten?

Franz Alscher | Sa., 4. Mai 2024 - 22:46

Die Vorgänge im "Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz" müssen m.E. dienststrafrechtliche Konsequenzen haben.

Wolfgang Borchardt | So., 5. Mai 2024 - 09:06

ist schlecht. Kaum ein Versprechen wurde gehalten - im Gegenteil: Noch mehr ungeregelte Migration, noch weniger Bildung und Digitalisierung usw. Die bestellte und zu Liefern versprochene Führung: Fehlanzeige. Hat gerade mal zur Entfernung von Frau Lambrecht gereicht. Dabei gibt es weit mehr, was dem Bürger als Unvermögen erscheint, aber möglicherweise auch so gewollt ist? Wer immer das Gleiche tut, darf kein anderes Ergebnis erwarten. Das gilt auch für die, die sich eine realiätsnahe, dem Land dienliche Politik wünschen, aber immer wieder die gleichen Parteien wählen.

Achim Koester | So., 5. Mai 2024 - 09:14

Habeck wird diese Enthüllungen aussitzen, weil er keinen Charakter hat. Und mit Olaf Scholz befindet er sich ja in der "besten" Gesellschaft.
Es wäre interessant, von einem Fachjuristen zu erfahren, ob seine Fälschungen nicht strafrelevant im Sinne des §267 StGB (Urkundenfälschung) sind.

Dorothee Sehrt-Irrek | So., 5. Mai 2024 - 10:53

auf eine CDU/CSU-Regierung hinaus?
Das wirkte vlt. eine Zeitlang anders, weil evtl. Frau Merkels Politik immer weniger CDU/CSU-Wählern zu erklären war?
Aber auch diesbezüglich hatte man auf einen Wechsel in der CDU gehofft?
Die CDU gewinnt nun an Format und Profil, weshalb auch alle anderen Parteien ihr Profil wieder schärfen können.
So auch die Grünen.
Es wäre mir neu, wenn die letzte politische Entscheidung bei den Ministerialbeamten* und Konzernen läge, nicht hingegen bei Habeck.
Ich kann nicht beurteilen, ob Habeck vollständig von seinen Mitarbeitern* informiert wurde, dafür sollte man aber als Minister Sorge tragen. Graichen war kein Schattenminister?
Ebensowenig sollte der Minister durch die Konzerne sprechen.
Habeck wählte evtl. seine Worte nicht sorgsam?
ER mußte sprechen, das tat er evtl. zu wenig.
ER muss die Energiepolitik verantworten.
Es geht auch anders, aber will das Habeck?
Wir erinnern uns, dass Frau Thunberg kein Problem mit AKWs hat?
Hätte Habeck anders entschieden?

Albert Schultheis | So., 5. Mai 2024 - 13:08

Ein Gauner als Kanzler, ein Lügner und Ignorant als Wirtschaftsminister, ein Kindchenschema als Außenminister, eine professionelle Hasser:In als Innenminister, eine Frau als Familienminister, die nicht weiß, ob Männlein oder Weiblein! - Ein Sittenbild Deutschland - kurz vor seiner Auflösung.

Die sozialdemokratische Innenministerin erklärt die Ausrufung des Kalifat-Staats Deutschland zur freien Meinungsäußerung, während sie jegliche Regierungskritik als "Rechts" verfolgen lässt! Gleichzeitig wird behauptet, unsere "Freiheit und Demokratie" würden von Bandera-Nazis verteidigt! Mir persönlich wäre eine Pax russiana lieber als jedes Kalifat! Putin, übernehmen Sie! - Andererseits täte der deutsch-woken Weiberwirtschaft ein Kalifat nur gut! Schläge mit der Peitsche auf die Fersen erhöhen erfahrungsgemäß die Denkfähigkeit - siehe Iran! Vielleicht haue ich ja ab mit den Juden nach Israel, quien sabe? Alles besser als dieses linksgrün verblödete Shit Hole. Satire abgeschaltet. Endgültig!

Michael Marx | So., 5. Mai 2024 - 21:00

Die Erfüllung ihres Amtseides (Schaden vom deutschen Volke abzuwenden) würde es erfordern, daß sie zurückträten unter Streichung ihrer Dienstbezüge/Pensionen (auch wenn diese Bezüge nur die berühmten Peanuts sind im Vergleich zu dem Schaden, den sie angerichtet haben, von dem ganz zu schweigen, den sie bei weiterem Verbleib im Amte noch anrichten werden).

Stephan Schüler | Mo., 6. Mai 2024 - 11:01

Was soll denn die Aussage "technisch und logistisch möglich" in Gänze bedeuten? Neue Brennstäbe kaufen um sodann die Kraftwerke über Jahre laufen zu lassen? Oder waren die Brennstäbe nicht völlig aufgebraucht?

Mir kommen die Beiträge des Cicero-Magazins bisweilen sehr verkürzt und ohne Informationswert vor. Möchte man dieses Thema einfach weiter köcheln lassen?

Normalerweise müssten alle Zeitungen und jeder Sender täglich darüber berichten. Und, was passiert? Natürlich nichts. Sie sind jetzt erstmal damit beschäftigt, den Angriff auf den SPD-Mann “auf rechts“ zu drehen.