
- Kultur, aber bitte ökologisch!
Von wichtigen Weichenstellungen zur tendenziösen Lenkung: Die Kulturpolitik im Koalitionsvertrag ist sowohl Anlass zur Freude als auch zur Wachsamkeit. So will man Kunst und Kultur zwar finanziell stärker fördern, gleichzeitig jedoch vor allem das subventionieren, was den eigenen ideologischen – sprich: grünen - Anliegen entspricht.
Im besten Fall klingen sie nach einem verschwurbelten Lehrplan, im schlimmsten nach einem Strategiepapier aus einer ausgebrannten PR-Abteilung: Formulierungen wie „Kompetenzzentrum für digitale Kultur“, „Potenziale digitaler Standardisierung“ oder „Bundeskulturfonds als Innovationstreiber“. Was sich im Koalitionsvertrag der Ampel zur Kulturpolitik findet, klingt in Teilen so, als hätten eher allround-educated Coaches daran geschrieben als wahre Kenner der Szene. Aber lassen wir mal den Sarkasmus über sprachliche Irrwege beiseite.
Denn tatsächlich bietet das Kapitel trotz einiger Bedenklichkeiten durchaus Potenziale. So bekennt man sich zu einer langfristig angelegten finanziellen Förderung von Kinos, einer Aufwertung der Erinnerungs- und Gedenkkultur sowie zu einer Mindesthonorierung insbesondere freischaffender Künstler. Dabei versprechen die künftigen Koalitionäre, nicht (wie bislang) primär nur die ohnehin übersättigte Kreativbranche der Hauptstadt in den Blick zu nehmen, sondern auch den ländlichen Raum. Entsprechend heißt es im Positionspapier, dass „in strukturschwachen Regionen […] die Kofinanzierung durch finanzschwache Kommunen auf zehn Prozent reduzier[t]“ werden soll. Dies scheint angesichts des politischen und auch gesellschaftlichen Abdriftens ganzer Landkreise bitter vonnöten und könnte durch eine ebenso angekündigte Maßnahme der Bundesregierung in spe rechtlich gut untermauert werden, nämlich die Aufnahme der Kultur ins Grundgesetz.