Bundestagswahlkampf - Olaf Scholz und die Selbstverzwergung der Union

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat liegen in den Umfragen stabil vor der politischen Konkurrenz – obwohl die bisherige Bilanz von Olaf Scholz mehr als durchwachsen ist. Um wichtige Themen macht der 63-Jährige wohlweislich einen Bogen. Aber die Deutschen scheinen genau das an ihm zu schätzen.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz / dpa

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

So erreichen Sie Jens Peter Paul:

Ginge es in Politik und Medien wenigstens vor wichtigen Entscheidungen weitgehend rational zu, hätte Olaf Scholz unverändert keine Chance auf das Kanzleramt. Seine Bilanz in den bisherigen Ämtern: durchwachsen über schwierig bis grottenschlecht. Sein Programm: hochgefährlich für die Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung und für das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie. Sein Standing in der eigenen Partei: 45,3 Prozent von 100, als es um den Vorsitz ging. Seine jüngste Reaktion auf die Razzia im eigenen Ressort: ein dicker Hund, normalerweise ausreichend, einen Finanzminister an sensibelster Stelle in höchste Erklärungsnot zu bringen.

Aber die Umstände sind nicht normal. Nachdem Deutschlands Leitmedien ihren Traum von einer Grünen als Kanzlerin nach der zehnten Peinlichkeit endlich beerdigen mussten, brauchten sie keine 48 Stunden, um ohne jede Absprache auf ihren Plan B umzuschalten: Dann eben der Olaf. Vielleicht gar nicht so schlecht. Schlumpfige Schale, harter Kern. Denn Olaf Scholz bietet immer noch die größte Gewissheit, einen schrecklichen Bruch mit der Ära Merkel zu vermeiden, nachdem sich Armin Laschet hier unentschlossen gezeigt hat und als unsicherer Kantonist abgestempelt wurde. Die Aussicht auf einen SPD-Fraktionschef Kevin Kühnert findet man in vielen Funkhäusern und Chefredaktionen mindestens ebenfalls „spannend“. Das entschädigt locker für den (vorläufigen) Abschied vom grünen Traum.

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Rob Schuberth | So, 12. September 2021 - 14:48

...am Ende sieht eine Mz. der Bevölkerung und auch der Wähler in Olaf Scholz denjenigen der als Kanzler (auch auf der Weltbühne) besser geeignet ist.

Das hat mit der SPD als Partei m. E. eher weniger zu tun. Die nimmt man da quasi mit in kauf.

Das Etikett >>Karnevalsprinz<< schadet dem Öscher Laschet (er ist ja Aachener wie hier einer der aufmerksamen Mitforisten stets anmerkt) nun mehr, als es ihm als MP genützt hat.

Yvonne Stange | So, 12. September 2021 - 14:53

Treffer und versenkt!! Sehr gut! Scharfsinnig und spitz. Genau analysiert. So wird es kommen. Und an Scholz prallt alles ab, man wundert sich kaum, daß seine erwiesenen Lügen in diversen Skandalen nicht ausgeweidet werden...? Hmm, wem gehören gleich nochmal fast alle Medienhäuser...??? ;-)

Christa Wallau | So, 12. September 2021 - 17:34

In reply to by Yvonne Stange

liebe Frau Stange.
Er spießt viele Ungereimtheiten und Absurditäten auf, die uns der Bundestags-Wahlkampf 2021 täglich bietet, und er zieht die richtigen Schlußfolgerungen daraus.

Wie glücklich dürfen wir uns schätzen, wenigstens hier beim CICERO Artikel von Journalisten zu finden, die kritische, zutreffende Analysen der politischen Szene liefern und sich dabei auch noch gut ausdrücken können!

Allen einen schönen Sonntag!

Bernd Muhlack | So, 12. September 2021 - 15:42

"Ihr müsst Martin rufen! Lauter!"
skandierte Mr. 100 % im Wahlkampf 2017.
Der Rest ist bekannt.

Ob auf den Marktplätzen aktuell OLAF gerufen wird, glaube ich eher nicht.
Ich bezweifle ebenso, dass Saskia Esken und Kevin Kühnert als hüpfende Cheerleader um Olaf herumwuscheln - das wäre kontraproduktiv.

Also noch zwei Wochen und wenn Olaf still hält, wird er wohl die Pole Position inne haben.
Leider, denn Armin Laschet ist mMn wahrhaftig das kleinste Übel für D.

Ein Kanzler Scholz ist zwar kein worst case, jedoch wird seine Ministerriege wie die Jakobiner oder die Wiedertäufer auftreten - dazu bedarf es keiner großen Vorstellungskraft.
Spätestens dann wird unser Land irreversibel "verändert" werden und zwar zum Negativen.
"All that can go wrong, goes wrong!"
- Murphys Gesetz.

Jedoch: die letzten vier Kanzlerkandidaten begannen alle mit "S": Schröder, Steinbrück, Steinmeier und Schulz - alle verloren.
... und wieder ein "S"-Kandidat!

Aber Schalke hat gewonnen!
Glückauf D!

...um unsere Marine bestellt ist.
Vermutlich sehr schlecht. Wie bei den anderen Streitkräften der BW auch.
Aber mit Scholz, Edlen und Kühnert hätten wir auf einen Schlag 3 neue Zerstörer.
OK, ich weiß nicht wie gut die auf dem Wasser agieren, aber Hohlkörper die schwimmen.
Das hab ich gelernt.
Und die sozialistisch linken Geleitschiffe werden den Rest erledigen was die 3 nicht schaffen.
Schönes und erholsames grillen.

den Delegierten der Parteitage der CDU/CSU gönne, dass sie wegen ihrer jahrelangen Passivität und ihres "lass Merkel machen", gepaart ,mit unglaublicher Feigheit, dieser, unseren Staat rammponierenden, Lady Einhalt zu gebieten, in die Opposition zu verschwinden, so sehr misstraue ich den gelenkten Demoskopen. Annalena war vor Wochen bei den Demoskopen und Links-Journalisten fast schon Kanzler!! Über 30%, uneinholbar und uns Olav lag bei 13-14%. Nun da der Hype um Annalena fast versiegt, machen diese Leute nun die LaOlav-Welle.
Klar ist, dass ein Großteil der Wähler die Schn..... gestrichen voll hatte, von einer Ostdeutschen FDJlerin, die nie zum Vaterland gefunden hat - außer beschämt in ihrem Eid - und darauf gewartet hatten, jemand würde nun diesen Wahnsinn beenden. Deshalb liegt Armin, der ja kein Fünkchen Kritik an dem ganzen Desaster der Regierung geäußert hat, nun auch im Keller. Söder unterstützt nun, seit er 25% CSU in BY und 5% Hürde hörte. Der Schreck saß.

Wolfgang Borchardt | So, 12. September 2021 - 15:51

... sollte man eine derParteien wählen, die in vielen Jahren Gelegenheit hatte, zu liefern und nicht geliefert hat? Über Migration, Bildungs-, Familien-, Verteidigungspolitik oder Digitalisierung wird gar nicht gesprochen, Fehlleistungen werden unter denTisch gekehrt. "Die Renten sind sicher" - wer's glaubt, wird selig angesichts der überalterten Gesellschaft . Dringend nötige Veränderungen sind wohl nicht erwünscht. Dann geht der Krug wieder und solange zu Wasser, bis er bricht. Wie regelmäßig in der deutschen Geschichte. Irgendwann ist auch das virtuelle Geld, das Herr Scholz so freigibig zu verteilen verspricht, am Ende.

Rob Schuberth | So, 12. September 2021 - 17:35

In reply to by Wolfgang Borchardt

Ja, werter Herr Borchardt, Ihrer Kritik kann ich mich durchaus erwärmen, nur ist das alles das Produkt einer Koalition.

Es jetzt nur dem einen Part, also der SPD, namentlich Scholz vorzuwerfen ist höchst unfair.

Ernst-Günther Konrad | So, 12. September 2021 - 15:54

Naja, mal ganz abgesehen davon, dass ich auf diese Umfragen nichts gebe. Wer nach diesen Groko Jahren SPD wählt, scheint sich seiner eigenen Lage nicht bewusst und scheint als Opfer unfähiger Politiker, nun sich dem blutleeren Charme eines Olaf Scholz ergeben zu wollen, in der Hoffnung, dann wird eben alles besser durch verschweigen und keinen öffentlichen Diskurs und ich muss nicht wirklich darüber nachdenken, ob und wie mein Ende in diesem Staat aussieht. Ein Verantwortlicher der SPD der für G20, CumEx, Wirecard und jetzt vermutlich als Finanzminister im FIU Skandal vielleicht gar Mittäter oder Täter durch Unterlassen war, der letztlich auch SPD wählende Steuerzahler um ihr Geld gebracht hat und die Innere Sicherheit in Hamburg als OB demontiert hat, blendet das alles aus und konfrontiert seine Wähler mit "heiler" Welt, besticht sie mit Geld und lächelt alles weg. Es galt schon immer der philosophische Spruch: "Mundus vult decipi. Ergo decipiatur!" Die Welt will betrogen sein.....

Ist Scholz persönlich für die Skandale in seinem Verantwortungsbereich zu machen? Weil er etwa nicht genug hingesehen hat? Vielleicht.

Vielleicht auch nicht. Macht man den "obersten Chef" verantwortlich für die Pannen, die in seinem Ressort passieren, würden in deutschen Unternehmen wahrscheinlich permanent die Köpfe rollen.

Ist der Innenminister eines Bundeslandes verantwortlich, wenn ein pensionierter Polizeibeamter ständig gegen die Demokratie Stimmung macht? Muss er da auch genauer hinsehen?

Davon abgesehen ist mal wieder beispielhaft, wie grosszügig man über Spenden- und Beraterskandale in der AfD hinwegsieht, von der geschmacklosen, toxischen Rhetorik ganz zu schweigen...

Ich danke Ihnen, Herr Konrad. Treffender kann man es nicht sagen. Ich muss mich, was O. Scholz und die SPD betrifft, in Sarkasmus und Galgenhumor flüchten. Scholz und seine SPD: Gargamel und seine Schlümpfe! Im Ernst: Die SPD hat es mehr als alle anderen Parteien verdient, in der Opposition zu landen, am liebsten in der außerparlamentarischen. Aber diese "Verrätertruppe" kennt den deutschen Wähler und seine notorische Vergesslichkeit. Der deutsche Wähler (West) will betrogen werden und der deutsche Wähler (Ost) fällt nicht ins Gewicht. Umfragen täuschen. Das stimmt. Aber das ewige Mantra der SPD-Presseorgane vom Vorsprung tut am Ende seine Wirkung. Fakt ist, wenn wir diesen Staat der SPD überlassen, dann ist es so, als ob wir unserem Hund befehlen würden, auf die Würste aufzupassen. Das letzte Tafelsilber wird verscherbelt. Afghanen und Millionen Muslime werden kommen. Mit den Grünen an der Seite reiten wir in den Sonnenuntergang. Inch Allah!

von der HSH Nordbnk beliehener, tatsächlich nicht vorhandener Container der HSH Bank, als OB ebenfalls eine verantwortliche, gleichwohl totgegrinste Rolle gespielt hat.
Viele Millionen von Kleinanlegern verbrannt.
Unter seiner Egide tauchte ein wundersamer Investor auf
Für nicht vorhandene Container ?!
Gründung eines "Bad Bank Fonds"
"Äußerer" Chef dieses Fonds ein Mitarbeiter der HSH Bank
Kapital für Kapital-Schredder-Anlage von HSH Bank
Haftung Bank und Stadt
War schließlich "DIE" HSH Bank mit OB Scholz als Hintergrundmalerei
Als es für ihn ernst wurde tauchte er nach Berlin.
Auf Fragen bei öffentlich abgehaltener "Geber"konferenz -
Grinsen
Auf insistierende Journalisten Nachfrgen ob des betrügerischen Modelles
Antwort : Da müssen Sie besser recherchieren
Auf wiederholte Frage
Erneute Antwort : Da müssen Sie besser recherchieren
Nächste Frage:
Da müssen Sie meine Nchfolger fragen
Haftung am Ende Hamburg - über 20 Ecken
Siehe auch: Politischer Verantwortungs-Standard

Heidemarie Heim | So, 12. September 2021 - 16:00

Teflon-Beschichtungen aller Art? Da bleibt wie wir alle wissen, nichts "kleben", gell? Also wenn ich in den letzten 16 Jahren eins gelernt habe..., dass wie Sie sagen EU-Verträge, EZB-Regeln und Gedöns demnächst wohl als Artefakte einer vergangenen Zeit in irgend einem Museum verschwinden, genauso wie ein mögliches Veto wegen lästiger EU-Einstimmigkeitsregeln. Nächstes Ausstellungsstück, der Deutschen liebstes Kind, das Sparbuch oder die ohnehin durch KK-Beiträge geschröpften Kapital-LVs zur Altersvorsorge mit rekordverdächtigen, nie dagewesenen 0-Dauerzins-Renditen. EuGH schlägt BVerfG, wir haben uns alle lieb und bei Dunkelflaute haben uns die europäischen Freunde mit ihren klapprigen Atommeilern kurz hinter der offenen deutschen Grenze ganz besonders lieb angesichts unserer immer sehr guten Zahlungsmoral;). Scholz führt also nur leicht links modifiziert das fort, was eigentlich schon lange Praxis und Realität ist. Und dafür lieben wir ihn über alles, so zumindest die Umfragen;)! MfG

Karl-Heinz Weiß | So, 12. September 2021 - 16:12

Nach der vom Autor geschilderten Gefahrenlage muss die SPD irgendwo zwischen 47 und 49% in den Wählerumfragen stehen. Nein, das Problem für den politikinteressierten Wähler ist, dass er es mit drei wenig geeigneten Kandidaten zu tun hat und dies auch für Markus Söder als Wendehals gilt. Alle drei SPD-Kanzler mussten sich im übrigen fast durchweg mit einer widerspenstigen Fraktion auseinandersetzen.

Gerhard Lenz | So, 12. September 2021 - 16:18

Dazu kann man nur sagen: Es interessiert den durchschnittlichen Wähler überhaupt nicht, was Herr Paul da schreibt.

Genausowenig wie das Lob, das er von den üblichen Kommentatoren vom rechten Rand dafür zweifelsfrei bekommen wird.

Stimmt sicherlich: Scholz liegt vorne, weil er mit Abstand als seriösester Kanidat gilt - auch wenn seine "Feinde" das selbstverständlich niemals zugeben würden.
Aber: Baerbock ist als Grüne für manche sowieso nicht wählbar, ihre Pannen zu Beginn des Wahlkampfes tun ein Übriges.
Laschet schafft es nichtmal, sich zu einer Kritik an dem Rechtsauslager Maaßen aufzurafen, wandelt wie ein ewig grinsender, profilfreier Wackelpudding durch die Wahlarenen.

Da bleibt eben nur Scholz.

Aber den wenigsten schlechten Kanidaten zu wählen ist eben auch ein Kriterium, das man anerkennen muss.

Die CDU war jetzt sowieso lang genug ganz oben.

Zeit für einen Wechsel.

Rob Schuberth | So, 12. September 2021 - 17:38

In reply to by Gerhard Lenz

...werter Herr Lenz.
Ich stimme Ihnen Ausführungen zu.
Na, es ist ja Sonntag und da passt das dann auch ganz gut dazu.

Bernd Muhlack | So, 12. September 2021 - 18:10

In reply to by Gerhard Lenz

"The times are changin´" sang Bob Dylan.
"Zeit für einen Wechsel" schreiben Sie.

Beides stimmt - jedoch schadet es nicht wenn man sich im Scheck-/Wechselrecht etwas auskennt:
"Schreibe hin, schreibe her, jedoch schreibe niemals quer!"
Es geht um die Haftung, das Einstehen für (fremde) Verbindlichkeiten.
Das ist Ihnen sicherlich bekannt.

"Es interessiert den durchschnittlichen Wähler überhaupt nicht, was Herr Paul da schreibt."
Auch das ist zutreffend!

Wer (m/w/d/?) ist der, die, das Durchschnittswähler?
In FRA gibt es gar nur il ou elle!

WIR (?) haben Schecks/Wechsel auf die nächsten Generationen ohne Ende gezogen!
Ohne jedwede Rücksicht, Verantwortung!
Nein, das kann nicht funktionieren!

Bekanntlich ist Tochtern (30) seit 2010 in UK.
(Just drei Wochen auf D-Tour!)

Sollen Sie, kommende Generationen, für die aktuelle Inkompetenz haften, gar zahlen?

Baerbock - Laschet - Scholz

... dat is wie bei der Kirmes => nur Nieten!
... da hilft nur noch die Geisterbahn, oder?

Schöne Woche!

Maria Fischer | So, 12. September 2021 - 17:18

Ingenieure, Facharbeiter, Ärzte ....sitzen auf gepackten Koffern.
Kein Bock auf DDR 2.

Peter Sommerhalder | So, 12. September 2021 - 17:38

CDU knapp vor der SPD
Da zusammen über 50% bleibt's bei der Groko
und die Grünen schauen in die Röhre...

W.D. Hohe | So, 12. September 2021 - 17:59

fallen mir keine ein.
Bleibt... den Atem anzuhalten
Eine Ursachen-Erklärung all dessen ergibt vielleicht die Beantwortung folgender Fragen
1- Welches westliche Industrieland krönt für Besetzung seines königlichen Stuhls eine unbekannte Person aus einer russisch/kommunistisch/sozialistischen Diktatur ?
2- Welche Bürger welchen westlichen Industrielandes Landes finden das 16 Jahre gut ?
3- Wen wundert dass diese "Gekrönte"- vor laufenden Kameras den Kleinen eines Kindergartens, inkl Beschämung deren Eltern, ein "äußerliches " Symbol von Zugehörigkeit" die Serviettentuch große nationalfarbene Flagge aus den Händen reißt, in den Papierkorb wirft- die Autorität der Eltern,die Ihnen diese gegeben haben, gleich mit.
Mehr öffentliche Ablehnung derer, für die "Gekrönte" öffentlich den symbolischen Eid der Verantwortung abgelegt hat, geht nicht.
Mehr Verachtung derer, die 16 Jahre Kreuzchen kritzelten auch nicht.
Platz der Königin
Verantwortung ?
Welche Verantwortung?
Noch Fragen?

Bernhard Marquardt | So, 12. September 2021 - 19:30

Laschet erkrankt kurzfristig und sieht sich für eine Aufrechterhaltung der Kandidatur außerstande.
Mutti Merkel erklärt, sich dann notgedrungen doch noch einmal zur Verfügung zu stellen.
Dann eben eine erneute GroKo ......

Dr.Andreas Oltmann | So, 12. September 2021 - 22:15

Habe im DLF zugehört. Wie erwartet, Baerboxk aufgeregt überzogen, wenig souverän, Scholz wirkt gelassen und erhaben, praktisch unberührbar, Laschet bemüht sich ohne Durchschlagskraft. Auch die fragenden Journalisten haben es nicht geschafft, die Drei zu verbindlichen Aussagen zu zwingen, was gegen ihre Qualität spricht. Und gegen ihre Fragen, die nicht in die Tiefe gingen. Und die Themen sind alle scho x-fach vorgekaut gewesen. Warum haben sie nicht die R+V Umfrage zu den Ängsten der Deutschen als Grundlage genommen? Angst vor Steuererhöhungen, Leistungsminderung (Rente), Euroverschuldung, Zuwanderung, Pflege, Inflation, um nur die wichtigsten zu nennen. Dann wäre die ganze Veranstaltung vielleicht aussagekräftiger gewesen. So bin ich mir immer sicherer, wen ich nicht wähle..
Sehr guter Beitrag von Herrn Paul, da schließe ich mich gerne an!!

Ingofrank | So, 12. September 2021 - 22:26

sehe ich für mich persönlich in der Zeit am heutigen Sonntag von 20.15 - 21.50 und danach noch eine Stunde mit Anne Will.
Und am Ende haben erwartungsgemäß alle gewonnen. Aus dem Bierzelt mit Tina Hassel…..
Im übrigen fand ich den heutigen Presseclub wesentlich interessanter. Vor allem die Sicht der französischen Journalistin auf Merkel, die es sinngemäß auf den Punkt brachte: sie (Merkel) wird geachtet, würde aber in Frankreich nie gewählt.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Stefan Kreppel | So, 12. September 2021 - 23:31

So oder so, es kommt noch schlimmer. Die Hoffnung ist gestorben.

Tomas Poth | Mo, 13. September 2021 - 12:29

... , das wurde hier ja schon erwähnt.
Alle können natürlich auch irgend etwas, hauptsächlich die Wähler vor und nach der Wahl über den Tisch ziehen und dabei selbst ordentlich Geld einsacken und Vergesslichkeit gegenüber den Steuerbehörden und Untersuchungsausschüssen produzieren.
Das schafft kein Normalo!

Frank Müller | Mo, 13. September 2021 - 19:52

der größte Bock, den er geschossen hat, war für mich die halbjährige Mehrwertsteuersenkung. Sehr teuer für die Betriebe sehr lukrativ für die Steuerberater.

Sabine Lehmann | Mo, 13. September 2021 - 22:51

Herr Paul, ihre Zeilen sprechen mir aus der (politischen)Seele. Seit Tagen treibt es mich zur Weißglut, dass niemand sich mit der Vita dieses Herrn Scholz beschäftigt. Würden alle anderen Medien über das was dieser Politiker schon an Machenschaften und Fragwürdigkeiten hinter sich gebracht hat, großflächig berichten, wäre er schneller von der politischen Bildfläche verschwunden, als er schauen kann.
So richtig bewusst wurde mir das erst wieder durch den 20. Jahrestag von 9/11 und die Dokus die dazu liefen. Übrigens hat kein einziger deutscher Fernsehsender am 11.09. dazu etwas gezeigt. Eine Schande ist das. Ähnlich verhält es sich mit dem damaligen Innensenator der Stadt Hamburg mit Namen Olaf Scholz, der nach den Terroranschlägen am 11.09.2001 über die Terroristen aus der Hamburger Marienstraße sprach als handele es sich um eine Bagatelle. Er hat es heruntergespielt mit dieser stoischen Art und konstatierte sogar, Hamburg und Deutschland seien so sicher wie Bullerbü. Unerträglich.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mi, 15. September 2021 - 17:33

Noch im Juni 2021 hat der Bundestag § 6 AStG dahingehend verschärft, dass eine Verlagerung von Inlandsvermögen mit einer Steuer belegt wird, wenn das Vermögen vor den wirtschaftsvernichtenden Steuerplänen der linken Parteien ins Ausland flieht. Dass diese Steuer zur Insolvenz des mittelständischen Unternehmens führen kann und damit Arbeitsplätze kostet ist für den normalen Wähler/Bürger (ohne ***) nicht ersichtlich und deshalb nicht wahlschädlich.
Von den Fernsehmachern wurde bei der Befragung von OO offensichtlich sorgfältig ein fragendes Publikum ausgewählt, bei welchem OS in üblicher Manier rumeiern konnte ohne eine Aussage zu treffen. Er hat nicht eine einzige halbwegs klare Antwort gegeben, wenn eine halbwegs kritische Frage gestellt wurde. Da OS nachweislich einen selektiven Gedächtnisverlust hat (Cum Ex) kann er nach der Wahl tun und lassen was er will, ungeachtet seiner unpräzisen Wahlversprechen. Und einem solchen Kandidaten soll man vertrauen?