Friedrich Merz - „Wir brauchen endlich eine China-Strategie“

Schonungslos deckt die Coronakrise auf, wie abhängig Deutschland und Europa von den USA und China sind, sagt Friedrich Merz im „Cicero“-Interview. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz fordert, die EU müsse endlich aufwachen und handeln.

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Friedrich Merz: „Strategisch geht es um die Frage, wo Europa im Jahr 2030 stehen will.“ / dpa

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

Herr Merz, leiden Sie darunter, dass Sie derzeit kein politisches Mandat haben?
Friedrich Merz: Ich leide wie fast alle Menschen unter den Einschränkungen durch Corona und hoffe, dass wir diese Zeit möglichst bald hinter uns lassen können. Aber ich beschwere mich nicht, denn ich weiß, dass es vielen sehr viel schlechter geht als mir.

Es muss für einen politischen Menschen wie Sie, zumal für einen überzeugten Marktwirtschaftler, doch nahezu eine Strafe sein, den politischen Kampf gegen die Auswirkungen der Corona-Krise nur von der Seitenlinie aus verfolgen zu können.
In der Krise schlägt nun einmal die Stunde der Exekutive. Da ist es ganz normal, dass andere Themen und andere Personen in den Hintergrund treten. Ich finde, dass die Bundesregierung mit den Maßnahmen, die sie ergriffen hat, ihre Sache ordentlich macht. Und deshalb verdient sie Unterstützung.
 

Allein das jüngste Konjunkturpaket der Bundesregierung schlägt mit mindestens 130 Milliarden Euro im Bundeshaushalt zu Buche. Wird da nicht nach dem Prinzip Gießkanne verfahren?
Zumindest wird extrem viel Geld ausgegeben, und wir befinden uns ja auch in einer ganz außergewöhnlichen Situation. Wir können dankbar sein, dass die beiden Finanzminister Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz nicht den Ratschlägen mancher Ökonomen gefolgt sind und bereits vor der Krise das Geld mit vollen Händen ausgegeben haben. Die Tatsache, dass Deutschland im Augenblick sehr viel leisten kann, übrigens auch in der Europäischen Union, ist genau diesem Umstand und dieser Politik geschuldet, die fälschlicherweise immer als „Austeritätspolitik“ herabgewürdigt wurde. Dennoch muss man bei den bereitgestellten Summen schon die Frage stellen, wie sich das langfristig auf den Bundeshaushalt auswirkt. Ich sehe mit einem gewissen Unbehagen, dass die Bundesländer zwar viele Forderungen stellen, aber 90 Prozent der Kosten des gesamten Pakets vom Bundeshaushalt gezahlt werden sollen. Es ist nicht alles möglich – das sollten wir in einer Zeit der Krise, in der ohne Zweifel viel Geld ausgegeben werden muss, nicht ganz vergessen.
 

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Urban Will | Mo, 29. Juni 2020 - 11:02

vom guten alten Friedrich.

Was er redet, klingt gut, aber das tat es schon immer.
Durchsetzen ist angesagt und da hat er seine größten Schwächen.

Sein wichtigster Satz: „Wir gehen aber auf eine Bundestagswahl im nächsten Jahr zu, in der erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik der amtierende Kanzler nicht zur Wiederwahl ansteht.“

Damit hält er der Dame nicht nur die Tür auf, sondern schiebt kräftig mit, dass sie auch wirklich den Saal verlässt.

Wenn er nur wenigsten in diesem Punkt endlich einmal Recht behält.
Der Rest ergibt sich.

Urban Will | Mo, 29. Juni 2020 - 11:35

Mut hätte – die Kompetenz hat er gewiss – dann würde er die wirtschaftlichen und vor allem gesellschaftlichen Folgen von knapp 16 Jahren Merkel - diplomatisch zurückhaltend, aber schonungslos - aufdecken und darlegen.

Ein Artikel in einem Leitmedium und er wäre von heute auf morgen an der Nummer eins. Nicht nur als Gast in, sondern auch als Thema von breit angelegten Diskussionen.

Und niemand könnte ihm den Weg ins Kanzleramt noch versperren.

Aber er brüllt halt nur, springt aber nicht.

Die Lebenserwartung ist seit 2004 um 3 Jahre gestiegen.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist zu Zeiten Merkels um 51,9% gestiegen, von 2,262 Billionen Euro in 2004 auf 3,436 Billionen Euro in 2019. Die Steigerung beträgt mehr als das Doppelte der Preissteigerungsrate (24%).
Die Staatsverschuldung sank von 65,1% des BIP (2004) auf 59,8% (2019).
Erwerbslosenquote nach ILO-Definition vom 9,5% auf 3% gesunken.
Durchschnittliche Lebenszufriedenheit auf einer Skala von 0 („überhaupt nicht zufrieden“) bis 10 („völlig zufrieden“) von 6,6 Punkten (2004) auf 7,1 Punkte (2019) gestiegen (SOEP Panel). Sehr zufrieden mit ihrem Leben: 33%, ziemlich zufrieden 60% (Umfrage im Auftrag der EU-Kommission 2019).
Zahl der Geburten von 1,4 auf 1,57 Kinder je Frau gestiegen.
Anzahl registrierter Straftaten von 6,6 auf 5,4 Millionen gesunken (Rückgang 18%).
Bei PISA liegt Deutschland mittlerweile über statt wie 2002 unter dem OECD-Schnitt.

.. der Merkeljahre sind die in meinen Augen wiederholten falschen Weichenstellungen. Ich lass jetzt mal Merkels Einwanderungpolitik weg, denn auch anderswo bin ich unzufrieden. Ich war lange Wähler der Grünen, weil ich die Erneuerbaren Energien haben wollte. Ursprünglich waren Bürgerwindparks, Landwirte und kleine Unternehmen die Gewinner. Merkel hat das wieder zu gunsten der Großindustrie geändert und bezahlen tun es alle Bürger per Stromrechnung. Die Unternehmen zahlen hingegen nichts, bekommen dafür den günstigen Strompreis an der Börse. Übrigens, die SPD war fast immer mit dabei - nichts da mit Schutz der kleinen Leute - und die Grünen sind keine Opposition, sondern sitzen heimlich mit in der Regierung.

aber nicht einmal Merkel selbst würde all diese Zahlen ihrer Politik zuschreiben.
Sind sie überhaupt inflationsbereinigt?
Ich verdiene mehr als 2005, kann mir aber weniger davon kaufen.

Wirtschaftliche Impulse von ihr fallen mir nicht ein, da hat sie ein gut vorbereitetes Land von Schröder übernommen.

Die Kosten ihrer Migrationspolitik kann man kaum abschätzen.
Die EU ist zum Geldgrab mutiert (nicht alleine wg. ihr)

Durch die Nullzinsen spart ihre Regierung Milliarden ein, die sie besser hätte anlegen sollen.

Die Energiekosten sind so hoch wie nie.
Wir in D – angeblich die „Profiteure“ der EU – zahlen mit am meisten Steuern und Abgaben, haben mit die geringsten Vermögen und gehen spät in Rente (die vielen nicht reicht, so dass sie weiter arbeiten).

Die höhere Geburtenrate ist zwar schön, aber ich denke – und das wertfrei – das liegt an der Zuwanderung und hat nichts mit „Lebensgefühl“ zu tun.

Und ihr schlimmstes „Erbe“: Die Gesellschaft ist so gespalten wie nie.

Dominik Roth | Mo, 29. Juni 2020 - 12:02

Kein Rumgeschwafel, fast keine Floskeln, sondern Inhalt. So kennt man Herrn Merz. Er wäre der inhaltlich kompetenteste Kanzler seit Schmidt.

Der Wirtschaftsanwalt, Top-Lobbyist und CDU-Politiker, ist in einer Vielzahl von Unternehmen sowie wirtschaftsnahen Interessenverbänden und Netzwerken in leitenden Funktionen aktiv. Er gilt als Finanz- und Wirtschaftsexperte mit wertvollen Kontakten in Politik und Wirtschaft.

Nach seiner Niederlage bei der Kandidatur als Nachfolger für Angela Merkel für den Parteivorsitz der CDU im Dezember 2018 wurde er im Januar 2019 als weiteres Mitglied der CDU-Kommission zur ''sozialen Marktwirtschaft'' benannt, einem Expertenkreis aus Vertreter*innen der Wirtschaft und für die Stabilisierung der sozialen und ökonomischen Differenz zwischen der lebenslang unterbezahlten Reinigungskraft und den persönlich leistungslosen Erbschafts-MillionärInnen und Dividenden-MilliardärInnen.

Von der GRÜNEN- Gefahr kein Wort seitens Merz´s? Erstaunlich, erstaunlich.
Seit wann liebt er Grün? Ein erneutes Chamäleon im Kabinett der Farblosen". Ein bißchen Farbe muß sein.
Für diese Variante Merz auf der Regierungsbank kämpfte ich einst mental.
Seine Besorgnis Richtung China sind alte Hüte. Oder las er zwischenzeitlich
Martin Winters "China 2049"? Nimmt er sich den letzten Satz zu Herzen"?
"Feiglinge und Fatalisten könnten gemeinsam den europäischen Super-GAU aus-
lösen: Europa, Fatalisten und Merz (meine Einfügung) wacht auf, seht die chine-sische Gefahr - und sie versagen. Doch nicht verzagen, Friedrich fragen!
2049 feiert sich China zum 100-jährigen Bestehen und gratuliert Friedrich Merz zum 93. Geburtstag. Schließlich ist er einer von der wohlgesonnenen alten Garde.

Von der GRÜNEN- Gefahr kein Wort seitens Merz´s? Erstaunlich, erstaunlich.
Seit wann liebt er Grün? Ein erneutes Chamäleon im Kabinett der Farblosen". Ein bißchen Farbe muß sein.
Für diese Variante Merz auf der Regierungsbank kämpfte ich einst mental.
Seine Besorgnis Richtung China sind alte Hüte. Oder las er zwischenzeitlich
Martin Winters "China 2049"? Nimmt er sich den letzten Satz zu Herzen"?
"Feiglinge und Fatalisten könnten gemeinsam den europäischen Super-GAU aus-
lösen: Europa, Fatalisten und Merz (meine Einfügung) wacht auf, seht die chine-sische Gefahr - und sie versagen. Doch nicht verzagen, Friedrich fragen!
2049 feiert sich China zum 100-jährigen Bestehen und gratuliert Friedrich Merz zum 93. Geburtstag. Schließlich ist er einer von der wohlgesonnenen alten Garde.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 29. Juni 2020 - 12:24

und Schwupps Herr Marguier kommen Sie mit einem Interview um die Ecke. Auch beim Friedrich nichts neues, hört sich einfach nur alles vernünftiger und substantiierter an. Wie es Herr Will bereits schrieb. Merz will hinter Angela die Tür zu machen. Wir brauchen neue Strategien für DE und die EU für China und USA? Jaaaa, nur wer entwickelt die?
Im Moment ist Geld verteilen angesagt. Jeder will mal mit der Gießkanne über das Land und Europa,
das Füllhorn staatlicher Hilfen ausgießen.
Was Strategien anbetrifft, sind das alles geistige Kleingärtner. Auf die Fachleute wird so gut wie gar nicht gehört. Erst kommt die Selbstversorgung, dann sehen wir mal weiter. Bis es soweit ist bin ich mal weg oder im Ruhestand.
Ein Merz macht noch keinen Sommer. Will er das Ruder herum reißen, muss er es erstmal in der Hand halten. Noch klammert Frau Merkel daran und andere in der CDU halten sie dabei fest.
Warten wir es ab.

Gerhard Schwedes | Mo, 29. Juni 2020 - 12:47

Warum arbeitet die Zeit für Merz? Weil wir, ohne dass eine Mehrheit der Bevölkerung dies verstanden hätte, immer mehr in eine schwere Wirtschafts- und Finanzkrise abrutschen. Da sitzt dann das Hemd näher auf dem Leib als der Rock - eine lang vergessene Chance für den klaren Menschen- und Sachverstand in wirtschaftlichen Dingen tut sich auf. Wer könnte da unter den Kandidaten einem Merz nur das Wasser reichen? Diese mögen zwar geschickte Takatiker sein, haben aber weder Substanz noch Rückgrat noch verfügen sie über Sachkenntnisse. Windfähnchenträger. Wenn man den in der Wolle tiefschwarz gestrickten Söder sieht, wie er sich in vorausahnender Taktik ein grünes Mäntelchen umhängt, wird einem nur schlecht. Mal lässt er Kreuze in die Amtsstuben hängen, mal schwimmt er auf der Fridays-for-future-Welle. Und Laschet ist so, wie schon sein Name verrät: lasch. Kein Biss, keine Authentizität, keine Selbstsicherheit, keine klare Richtung, aber viel Ehrgeiz. Gewogen, gewogen und zu leicht befunden.

Den Windfähnchenträger Söder nehme ich in Schutz. Sie sind nicht auf dem Laufenden lieber Herr Schwedes-
Heute las ich in "Steingarts Morning Briefing" nachstehende Information:
"Friedrich Merz meldet sich via Spiegel zurück. Das Neue: In Tonalität und Kleidung gibt er sich als Betreiber eines schwarz-grünen Bündnisses zu erkennen.
Er sagt: Die Frage, wer unsere eigenen Wähler davon überzeugen kann, daß wir einen mutigen Schritt nach vorn machen müssen, etwa beim Thema der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie, die kann ich vielleicht ganz gut beantworten". Als Grünenversteher wird er verspöttelt.
Manche fühlen sich an Franz Josef Strauß erinnert. Er sagte gerne und passend:
"Everybody´s darling is everybody´s Depp.

Aber dieser grüne Anzug und erst recht die Krawatte über hellblauem Oberhemd war overacting;) für meine armen Augen, liebe Frau Simon! Genau wie das herzliche Bemühen Eures derzeitigen Bayern-Chiefs einem Baum näher zu kommen. Beide, "No me gusto" wenn ich es noch richtig aus meinem VHS-Kurs behalten habe;-)
Wobei überraschen tut es mich nicht nachdem ich vor einiger Zeit mitbekam, das Black Rock nun auch verstärkt in "Grünes" und Klima investiert bzw. darauf setzt.
Über Herr Merz könnten wir eventuell ein Teil des weltweiten Finanz-Puzzles werden
und bei den Chinesen wieder etwas mehr Respekt erlangen. Leider wird es dann für den Handelsplatz Hongkong und vor allen den Menschen dort zu spät sein! Oder haben Sie seit der Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes von Xi Jinping gestern auch nur einen Ton von unserem AM Maas oder sonstigen Granden aus deutschen und EU-Landen gehört an Kritik? Ach so! Das hat sich Xi ja gleich verboten! Wie konnt` ich das nur vergessen;)! LG

Michaela 29 Diederichs | Mo, 29. Juni 2020 - 12:52

Das Interview hat für mich etwas von einer Mogelpackung. Ich dachte, da geht es um eine klare Chinastrategie. Aber schön, dass wir mal wieder etwas von Herrn Merz gelesen haben.

Tomas Poth | Mi, 1. Juli 2020 - 18:08

In reply to by Gast

Ist vielleicht das richtige Wort zu dem Beitrag. Mit den Grünen scheint er auf den Verschuldungs-Pfaden weiter wandern zu wollen.

Wolfgang Tröbner | Mo, 29. Juni 2020 - 12:54

Sein Problem ist, dass er momentan kein Amt innehat und so der Wähler nur mutmaßen kann, was er von einem Kanzler Merz zu erwarten hätte. Was würde man daher von Merz erwarten? Zumindest eines: Dass er seine Vorstellungen für einzelne Politikbereiche klar kommuniziert, dass er Vorstellungen und Ideen entwickelt, wie Probleme gelöst werden können. Dass er kämpft, um uns, die Wähler. Um zu überzeugen, von sich, von seinem Programm. Und was macht er stattdessen? Er gibt -leider -nur Allgemeinplätze von sich, sonst nichts. Ok, er sagt, dass eine China-Strategie nötig ist Er sagt bezeichnenderweise aber nicht, wie eine derartige Strategie aussehen könnte. Dass eine Strategie im Umgang mit China gebraucht wird, wusste ich schon vorher. Ohne Merz. Alles ein bißchen wenig, oder? Will ich einen solchen Mann als Kanzler haben?

"Sein Problem ist, dass er kein Amt hat...."
Ich meine gerade weil er kein Amt hat könnte er verdeutlichen was ihm vorschwebt und wie er was erreichen will, wenn er das Sagen hätte.
Ansonsten bin ich ganz bei ihnen.

Romuald Veselic | Mo, 29. Juni 2020 - 14:04

will die Welt retten, ohne es zu merken, dass er dabei selbst untergeht. Die physische Stärke wird in D mit Geldverschenken verwechselt.

Bernd Muhlack | Mo, 29. Juni 2020 - 20:01

Als "Konni" Kanzler wurde, war ich noch nicht existent.
Als Erhard Kanzler wurde, war ich bereits 2 Jahre alt, interessierte mich dafür jedoch eher nicht.
Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder, aktuell die "Ewige".

Man wird älter und schlauer, wissender, so sollte es zumindest sein.
Es ist von Vorteil, wenn man sich und seine Ansichten - trotz einer gewissen Intelligenz und Kompetenz - nicht für "alternativlos" hält.
Solche Zeitgenossen sind ja aktuell bekanntlich präsent.

Meine Meinung zur Kanzlerin ist bekannt: kritisch, jedoch nie beleidigend.
Sie ist eine katastrophale Rednerin, ist empathisch mMn ein Nullum.
Ausnahme: ihre Rede in Auschwitz; Hut ab, sehr gut. Die hat sie niemals selbst geschrieben!

Alora, 09/21.
Wenn Ihre Majestät wahrhaftig nicht mehr antritt hat D ein massives Problem:
Wer soll dieses zu erwartende Chaos managen?
Ich sehe weit und breit keinen Retter, deus ex macchina.

Sarah Wagenknecht, Alice Weidel & Andrea Nahles als kongeniales Triumvirat?

OHA!