- Nach der Wahl: „So macht man den Laden kaputt“
Silvia Breher, Vizevorsitzende der CDU, fordert eine ehrliche Diskussion über die Gründe der Wahlniederlage – attackiert aber führende CDU-Politiker, die in Präsidiumssitzungen per Handy Journalisten mithören lassen.
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Moritz Gathmann leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland.
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Silvia Breher vertritt seit 2017 den Wahlkreis Vechta-Cloppenburg im Bundestag, nun wurde sie mit 49 Prozent der Erststimmen wiedergewählt. Seit 2019 ist Breher stellvertretende CDU-Vorsitzende.
Frau Breher, zunächst Gratulation zum bundesweit besten Erststimmen-Ergebnis bei der Union. Das sah allerdings nicht überall so aus. Wie ist denn bei der Basis die Stimmung?
Ich freue mich über das Direktmandat mit einem tollen Ergebnis. Aber die Verluste in der Zweitstimme sind dramatisch. Die Basis sagt sehr deutlich: Wir haben diese Wahl verloren, wir haben keinen Regierungsauftrag. Wir stehen natürlich bereit für Gespräche mit den demokratischen Parteien der Mitte. Aber wir müssen diese Niederlage in erster Linie aufarbeiten und Schlüsse daraus ziehen.
Was bedeutet denn dieses „Aufarbeiten“?
Als Partei haben wir sehr unter Corona gelitten: Wir haben auf dem letzten Präsenzparteitag im November 2019 eine Struktur- und Satzungskommission eingesetzt, mit der wir viele Dinge auf den Weg bringen wollten, die die Partei verändern sollen. Die Vorschläge konnten wir bislang aber nicht verabschieden. Erst kam der Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer, dann haben wir ein Jahr gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Die Frage um die Kanzlerkandidatur hat dann nochmal viel Porzellan zerschlagen. Deshalb ist es für uns wichtig, das Wahlergebnis genau anzuschauen. Das heißt, nicht nur in einer Vorstandssitzung einmal drüber zu fliegen und es zur Kenntnis zu nehmen. Wir müssen das wirklich mit unseren Mitgliedern diskutieren. Dazu gehört auch ganz klar das Thema Kanzlerkandidatur.
Das heißt, der Prozess der Findung eines Unions-Kanzlerkandidaten muss sich ändern?
Es gibt keinen festgelegten Prozess innerhalb der Union, weil sie ja aus zwei Parteien besteht. Wir müssen aber zu Strukturen kommen – diesen Auftrag haben die Generalsekretäre von CDU und CSU.
Dieser Punkt steht in der Partei ganz oben auf der Tagesordnung?
