Olaf Scholz und Emmanuel Macron / picture alliance

Ukraine-Streit zwischen Scholz und Macron - „Wir müssen uns dramatisch verbessern“

Während Bundeskanzler Scholz in dieser Woche der Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine eine Absage erteilte, brachte der französische Präsident Macron die Entsendung westlicher Truppen ins Spiel. Oberst a.D. Ralph Thiele ordnet die unterschiedlichen Standpunkte ein.

Autoreninfo

Clemens Traub ist Buchautor und Cicero-Volontär. Zuletzt erschien sein Buch „Future for Fridays?“ im Quadriga-Verlag.

So erreichen Sie Clemens Traub:

Oberst a.D. Ralph Thiele ist Vorsitzender der Politisch-Militärischen Gesellschaft in Berlin. Er diente unter anderem im Planungsstab des Verteidi­gungsministers, im Private Office des Nato-Oberbefehlshabers sowie als Direktor an der Führungsakademie der Bundeswehr. Thiele ist Herausgeber des Buches „Hybrid Warfare“ (2021).

Herr Thiele, Bundeskanzler Olaf Scholz erteilte der Lieferung des Marschflugkörper Taurus an die Ukraine in dieser Woche eine Absage. Was glauben Sie, warum hat sich Scholz dagegen entschieden? War es die Angst vor einer Ausweitung des Krieges, oder waren es doch eher innenpolitische Erwägungen?

Cicero Plus weiterlesen

  • Monatsabo
    0,00 €
    Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQs
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Karl-Heinz Weiß | Fr., 1. März 2024 - 11:47

Eine Stimme der Vernunft. Es wird keinen Schwarz-/Weiß-Frieden geben - leider. Strack-Zimmermann und Hofreiter sind weiterhin Vorsitzende von Bundestagsausschüssen - für mich eine unbegreifliche Situation.

Klaus Funke | Fr., 1. März 2024 - 12:04

Der Oberst Thiele hat sachlich und ruhig die Lage verdeutlicht. Das hat er mit vielen dt. Militärs gemein. Dort sind keine Heißsporne gefragt. Das beruhigt, wenn man so unqualifizierte und von innenpolitischem Kalkül getragene Ansagen hört wie von Hofreiter und der "heißen Agnes". Man darf das bei denen nicht so ernst nehmen. Die kennen nur die Welt ihrer Ausschüsse und des Bundestages, viele noch nicht einmal die Meinungen in ihren Wahlkreisen. Scholz ist ein vorsichtiger Taktierer. Wenn er mehr Freiheiten seitens der USA hätte, würde er vielleicht sogar ein guter Politiker, aber der Schatten, über den er springen müsste, ist zu groß. Putin hat in diesem Zusammenhang (Macron) gesagt, seine Waffen reichten bis in die Länder, die solche Gedankenspiele (Bodentruppen) betrieben. Ein paar Foristen hier glauben, dies sei Putin´sche Rhetorik. Ich sage, machen Sie hier nicht den Hofreiter, man sollte es nicht darauf ankommen lassen. Der Russe wird den Westen nicht angreifen. Unsinn!

Walter Bühler | Fr., 1. März 2024 - 12:05

Vielen Dank, Herr Thiele!

Unser Hauptproblem ist in der Tat die extreme Inkompetenz einflussreicher Politfunktionäre wie Hofreiter und Strack-Zimmermann.

Der Blumenmaler Hofreiter zittert vor Angst um sich und die Blumen, wenn er an einem AKW vorbeigeht, aber redet über einen Krieg mit Nuklearwaffen, als ob die Opferzahlen aus Hiroshima nicht bekannt wären.

Solche Funktionäre können Politik nur als Teil der Unterhaltungsindustrie in den Medien begreifen. Auf diesem Feld agieren sie im Interesse ihrer Karriere und ihrer Netzwerke.

Das Land interessiert sie nur in zweiter Linie und nur verbal.

"Regierungen investieren Jahrzehnte in Offiziere und Berufssoldaten, damit diese eine entsprechen Ausbildung erhalten. Und ein sicherlich einflussreicher Spitzenpolitiker [Hofreiter] informiert sich bei Wikipedia."

Ein solcher Unernst ist fürchterlich. Langsam dämmert mir, warum Hofreiter selbst bei den Grünen kein Minister werden durfte.

Stefan Jarzombek | Fr., 1. März 2024 - 12:33

Sollen Franzosen und Briten doch ihre Soldaten schicken, was kümmern wir uns drum?
Es gibt eben Staaten, die wollen unbedingt Kräfte messen. Die wollen unbedingt Kriegspartei werden.
Die sollten der Fairness halber jedoch nicht auf den Bündnisfall hoffen, denn der gilt nur für den Fall das Russland angreift und nicht wie in diesen Gedankenspielen das irgendein normalerweise unbeteiligtes Land, das beschlossen hat im Sandkasten des Kindergartens ebenfalls mit Dreck um sich werfen zu müssen. Dann ist sowas kein Bündnisfall sondern es greift der Fall "Selber Schuld".

Ernst-Günther Konrad | Fr., 1. März 2024 - 12:51

Unaufgeregt, sachlich und immer zielorientiert urteilen, das braucht es bei diesem Thema. Danke Herr Thiele für dieses Interview. Auch wenn ich Scholz als Kanzler ablehne und keine gute Meinung von ihm habe, so bin ich zumindest bei diesem Thema froh, dass er zurückhaltend und zaudernd ist und eben nicht wie die anderen "Kriegsexperten" die Keule schwingt. Macron hat Putin eine Steilvorlage mit seinen Bodentruppen Äußerungen gegeben. Das der entsprechend reagiert war doch klar. Die USA ,GB und Frankreich haben doch ohnehin Geheimdienstleute und Militärs für Ausbildung und Betreuung bestimmter Waffengattungen bereits vor Ort. Das ist doch kein Geheimnis, auch wenn man so tut, als wäre da nichts. Und das auch BW-Soldaten dort sind ist für mich auch klar. Was Herr Thiele zu den Taurus sagt, leuchtet mir als Laie durchaus ein. Auch bei der Polizei gab es Neuerungen, für dann man Ausbildung, Einführung und speziell geschultes Personal braucht. Das liegt doch in der Natur der Sache.

Armin Latell | Fr., 1. März 2024 - 12:52

dann verweigert Scholz Tauruslieferungen, weil er dann deutsche Soldaten als Bedienmannschaft mitliefern müsste. Nach seinen eigenen Worten könne er das nicht so tun wie es die Briten und Franzosen bereits tun, nämlich eigene Soldaten für die Bedienung ihrer Raketen gegen Russland mitliefern. Herr Thiele hat das ja indirekt bestätigt mit seiner Erklärung für das Versenken russ. Schiffe. Wie ich gelesen habe, würde Deutschland dann gegen die 2 + 4 Verträge verstoßen. Was das beudeuten würde mit welchen Folgen, darüber kann sich jeder gerne selbst vertraut machen.

Hanno Woitek | Fr., 1. März 2024 - 13:10

Wieso aber bleiben die Strack-Zimmermann (FDP), der Hofreiter (Grüner), und die Herren Frei und Kiesewetter, beide CDU mit ihren erbärmlichen Lügen und kriegstreibenden Parolen ungestraft. Und wieso werden die Medien, die ohne dauernd das Wort lassen - Bild, Welt und Spiegel und Zeit, nicht wegen Lügenverbreitung vor Gericht gestellt. Von was für einem Pack in diesen Redaktionen und Bundestagsfraktionen werden wir eigentlich in den Krieg getrieben?

Gerhard Lenz | Fr., 1. März 2024 - 13:22

ist wohl eher innenpolitischen Bedenken geschuldet. Wer eine Eskalation eines Krieges vermeiden will, über dessen Verlauf er überhaupt keine Kontrolle hat, handelt absurd. Es ist Putin alleine, der Kriegshandlungen intensivieren kann, oder, im Falle eines so gut wie ausgeschlossenen lichten Momentes, diese mit einem Schlag beenden kann.
Und so fährt Schulz mit einem Kurs fort, der im Grunde keiner ist und nur ein Ziel hat: Die Katastrophe für die Ukraine zu vermeiden, ohne den Kriegsverbrecher Putin allzu sehr zu reizen. Denn ähnliche Waffensysteme wie Taurus wurden von GB + USA geliefert, ohne, dass die an die Wand gemalten Konsequenzen eingetreten sind.
Überlegungen über eine stärkere Rolle Europas sind überfällig, nur können sie im Zusammenhang mit Putins Vernichtungskrieg keine Lösungen anbieten. Wer soll denn das Oberkommando über die europäische Verteidigung haben? Hasenfuß Scholz, oder der Draufgänger Macron?

Das ist der Schutz der deutschen Bevölkerung vor den Russen, die wahrscheinlich denjenigen Staat als nächstes Opfer auserkoren haben, der die Ukraine am meisten unterstützt. Ich bin mir ziemlich sicher das die bisherigen Waffenlieferungen schon zuviel waren und sich negativ auf die Zeit danach auswirken.
Das gilt auch besonders für ein "nach" Putin.
Diplomatie scheint nicht so sehr ihre Sache zu sein.
Wer die Gefahr sucht, lieber Herr Lenz, wird irgendwann auch darin umkommen.

Ihre Interpretation, die in der Tendenz mal wieder dahingeht, man dürfe die Ukraine nur bedingt unterstützen (am besten natürlich gar nicht) klingt dermaßen nach Kreml und ist so ausgelutscht, dass sich eigentlich jede Antwort darauf erübrigt.

Klaus Funke | Fr., 1. März 2024 - 17:36

Antwort auf von Gerhard Lenz

Wie man hört, soll es Planungen hoher Bundeswehroffiziere und sogar Generale geben, die Krim- oder Kertsch-Brücke mit deutscher Militärlogistik direkt anzugreifen. Das wäre dann der Fall X - die direkte Beteiligung Deutschlands am Krieg um die Ukraine - es soll von russischer Seite die Aufforderung zur Stellungnahme der Bundesregierung geben. Und das ist keine Scheißhausparole. Auf der anderen Seite schwafelt der Kanzler von Nichteinmischung Deutschlands. Typische Janusköpfgkeit. Sollte da irgendetwas dran sein, wäre dies der Kriegsfall, denn mit der Krimbrücke verstehen die Russen keinen Spaß. Ein Krieg von D gegen die Superatommacht Russland. Und man glaube nicht, dass unsere smarten Partner uns retten werden. Unsere großmäulige Bundeswehr hat gegen die Russen nicht den Hauch einer Chance. Dann erwiese sich des Kanzlers Friedens- und Nichteinmischungsrhetorik als das, was es sowiesi ist - eine Lüge. Eine von vielen. Und Uncle Sam reibt sich die Hände. Endlich Ru vs. D!

Bevor ich in aller Deutlichkeit schreibe, Herr Funke, was ich von Ihrer "Enthüllung" halte, gebe ich Ihnen die Chance, etwas für Ihr Image zu tun. Wo haben Sie das "gehört"? Und was meinen Sie mit "Militärlogistik"?
Dass uns, so Ihre Schlußfolgerung, die von Ihnen besonders "geschätzten" USA anschliessend wie die berühmte heiße Kartoffeln fallen lassen, lässt allerdings ahnen, welchen "Wert" Ihre Behauptung (leider) mal wieder hat...
Herr Jarzombek: ich gebe Ihnen recht, was Afghanistan angeht. Der Westen hatte schlicht keine Lust mehr, die Taliban zu bekämpfen, die Wahlkämpfer Trump und Biden gaben der westlichen Mission den Todesstoß. Gerne vergessen wird, dass es den Sowjets ein paar Jahre zuvor nicht anders ging.
Im Kosovo war die Situation völlig anders.
In der Ukraine sind keine westlichen Truppen im Einsatz. Gleichwohl besteht natürlich das Risiko der "Kriegsmüdigkeit", angesichts der Kosten. Der Unterschied zu vorher: Im Gegensatz zu den Taliban bedroht Putin den Westen direkt.

Stefan Jarzombek | Fr., 1. März 2024 - 19:46

Antwort auf von Gerhard Lenz

Schauen wir mal Herr Lenz, ob die Ukraine nicht doch zu einem zweiten Afghanistan, Mali oder Kosovo wird. Da waren die Strategen die sich zur Hilfe für die Ukraine zusammengetan haben zu Anfang auch mit der großen Klappe ganz vorne dabei. Plötzlich waren sogar die Absätze ihrer Armeestiefel vorne. Ich bin mir sicher, es gibt keinen Endsieg für die Ukraine mehr, der Traum ist aus und alle Beteiligten müssen aufpassen das nicht zum Schluß noch die große Bombe 💣 fällt.

Walter Bühler | Sa., 2. März 2024 - 12:41

Antwort auf von Gerhard Lenz

... warum halten Sie dann nicht einfach mal Ihren Mund?
---
Ihre sattsam bekannten Vorurteile und Obsessionen wiederholen ja ohnehin nur die uniforme Propaganda, die Heute, Tagesschau, Spiegel, Zeit, SZ und taz usw. mit stupidem pseudoreligiösen Unfehlbarkeitsanspruch über Deutschland ausgießen. Sie fügen dieser fertig abgepackten Propaganda nur noch eigene Diffamierungen und Beschimpfungen von Andersdenkenden hinzu.

Herr Lenz, Sie müssen Ihren Hass auf Andersdenkende nicht dauernd in der gleichen Weise vor uns auskotzen, wie es staatstreue Putin-Anhänger in Russland und fanatische Trump-Anhänger in den USA machen.

Sie müssen doch niemanden mehr von Ihrer bedingslosen Treue zur grünen Volksgemeinschaft und zum queer-grünen medialen Mainstream überzeugen. Auch wenn die Welt untergeht: Sie, Herr Lenz, kommen ganz bestimmt in das himmlische grüne Paradies, sitzend zur Rechten Gretas, Antons und Wolodymyrs.

alessandro laporta | Sa., 2. März 2024 - 14:34

Antwort auf von Stefan Jarzombek

"Das ist der Schutz der deutschen Bevölkerung vor den Russen, die wahrscheinlich denjenigen Staat als nächstes Opfer auserkoren haben, der die Ukraine am meisten unterstützt."

Appeasement hat noch nie etwas gebracht!! Im Gegenteil, dadurch wird es nur noch schlimmer! Wir haben genügend Beispiele in der Geschichte.

"Ich bin mir ziemlich sicher das die bisherigen Waffenlieferungen schon zuviel waren und sich negativ auf die Zeit danach auswirken.

Na und, dann ist das eben so!! Verbrecher wie Putin brauchen kein zu viel oder zu wenig Grund. Er ist der Einzige, der hier die Eskalation bestimmt.

Insofern sind die Waffenlieferungen an die UA richtig und müssen weiter ausgebaut werden. Und das auch im eigenen Interesse. Während die Ukrainer ihr Territorium gegen einen Aggressor verteidigen, dezimieren sie kontinuierlich die RU-Armee. Jeder Panzer, jedes Flugzeug, jedes Schiff und jede militärische Einheit die vernichtet wird, ist eine weniger und kann keinen Nato-Staat mehr bedrohen.

Wolfgang Borchardt | Fr., 1. März 2024 - 14:00

hindert Scholz daran, mal etwas deutlicher den Mund aufzumachen? Es gibt genügend sachliche Argumente, die nicht der Geheimhaltung unterliegen und die die bekannten Streithähne und -hühner vom Hof jagen würden. Schweigen ist dort ein Problem, wo Antworten erwartet werden.

Heidrun Schuppan | Fr., 1. März 2024 - 14:06

durften keine Nato-Truppen in Ostdeutschland (damalige DDR) stationiert werden. Dass dann Nato-Truppen in Polen bis an die russische Grenze reichen dürfen, ist eigentlich ein Vertragsbruch. Oder sehe ich das falsch?

Sie greifen hier eine Behauptung der Putinisten und NATO-Gegener auf. Und überhaupt: Wäre ja noch schöner, wenn wir erst einen Typen wie Putin fragen müssten...

Aber was hat das mit dem Überfall auf die Ukraine zu tun?

Wenn Sie sich schon an "Absprachen" erinnern, ist jene viel relevanter, in der Russland der Ukraine territoriale Unversehrheit garantierte. Dafür, dass die Ukraine ihre Atomwaffen an Russland übergab.

Ja, das sehen Sie falsch, "Heidrun Schuppan". Das ist russische Propaganda. Die DDR ist 1989 geendet. Souveräne Staaten in Ost-Europa können selbstverständlich entscheiden, welchem Militärbündnis sie beitreten oder nicht. Das hat mit den 2+4 Verträgen nichts zu tun, da diese Staaten nicht Vertragspartner sind.

2+4 Verträge und deren Bruch, Frau Schuppan, hat Peter Heisenko einen schönen Artikel geschrieben. Wie das juristisch betrachtet wird - keine Ahnung, aber plausibel erscheint es mir. Den absolut inkompetenten Nichtswisser, der sich da eingemischt hat, ignorieren Sie bitte. Der kann nicht anders.

Jochen Rollwagen | Fr., 1. März 2024 - 15:46

Wer den deutschen Starrsinn nur auf einen "Streit zwischen Scholz und Macron" reduziert unterschätzt den Ernst der Lage. Deutschland ist mittlerweile der Geisterfahrer in EU und NATO was die Haltung zum Ukraine-Krieg angeht, und Herr Scholz hat immer noch nicht erklärt warum er das Trotzköpfchen gibt. Olaf gegen den Rest der Welt und die Deutschen finden das super. Wenn sich die Export-orientierte Industrie aus Deutschland verabschiedet, weil das Ausland nur noch den Kopf schüttelt wenn der Begriff "Deutschland" fällt- super. Russische Propaganda wird in Deutschland bejubelt. Wenn die Aufträge für den Wiederaufbau der Ukraine anderswo hingehen ist das in Deutschland "Besonnenheit".

Diesem Volk ist nicht zu helfen.

Er eskalierte bereits vor einigen Jahren, als Kiew das zweite Minsker Abkommen endgültig zerrieß und damit Rußlands Eingreifen provozierte.

Ein Paradigmenwechsel sind auch die Taurus-Raketen nicht, um R militärisch militärisch zum Rückzug aus den besetzten Gebieten zu zwingen. Kiew braucht ein Vielfaches an Munition und Soldaten aus NATO-Ländern, zigtausende aus dem Schlaraffenland Deutschland, um seine Armee aufzustocken.
Macrons fataler Logik entsprechend, brachte er die Entsendung von Bodentruppen ins Spiel. Spätestens damit würde eine Spirale in Gang gesetzt, die in einen dritten Weltkrieg mit Einsatz von Nuklearwaffen münden könnte.
Es gibt für diesen Konflikt keine militärischen Lösungen. Wer mit deutschen Waffen den Krieg nach Rußland trägt, trägt diesen nach Deutschland und setzt
damit unser größtes Gut aufs Spiel. Unser Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit.
Für die Kriegsführung ist Selenskyj verantwortlich. Er trägt für uns Verantwortung.
Nicht wir für ihn.

diesem Land ist nicht mehr zu helfen, weil Leute ohne Verstand wählen dürfen, weil Leute ohne Verstand sich an einem Krieg gegen Russland glauben aufgeilen zu können, allerdings soll dieser natürlich von allen anderen geführt werden, man selbst darf damit dann natürlich nicht behelligt werden. Übrigens: CO2 Emissionen von Militäreinsätzen sind aus allen Betrachtungen ausgenommen, überall!

Hans Süßenguth-Großmann | Fr., 1. März 2024 - 17:30

Ihre Argumentation "Sie greifen hier eine Behauptung der Putinisten und NATO-Gegener auf. Und überhaupt: Wäre ja noch schöner, wenn wir erst einen Typen wie Putin fragen müssten..." trifft den Nagel auf den Kopf, er hat gesagt was ihm nicht passt und daher haben wir jetzt den Salat. Am Anfang des Krieges hat ein deutscher Marineoffizier, gesagt Putin hätte im Winter 21/22 mit mehr Respekt behandelt werden müssen, Abgang in den Ruhestand... Übrigens ein solcher "Typ.. wie Putin" ist der Präsident Russlands und das ist aktuell einer der Big Player mit der großen Keule.
In den 70 er Jahren wurde das Schlagwort von der "friedlichen Koexistenz" gefunden, es wäre besser gewesen, wenn es verschiedenen Leuten auch heute noch geläufig wäre.
Die Kriegsziele der UA sind nicht realisierbar, ohne die Schwelle zum Nuklearkrieg zu überschreiten.

Ingofrank | Fr., 1. März 2024 - 18:19

wenn sich selbst Höcke beim Kanzler per Brief über dessen Negativbescheid zur Taurus Lieferung in die Ukraine bedankt, scheint der Kanzler Scholz etwas richtig gemacht zu haben.
Und das, sehe ich vollkommen unabhängig von Herrn Höcke, genau so !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Brigitte Simon | Sa., 2. März 2024 - 13:19

Vielleicht läßt sich eine der vielen Begründungen für die Verweigerung Scholz´ Tauruslieferungen an die Ukraine zu "verstehen" aus dem Interview Herrn Hubertus Knabe, früherer Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenhausen, mit Cicero und Jens Peter Paul am 05.09.2021.
Scholz vertrat zu Beginn seiner Karriere ausgesprochen Kreml-nahe Positionen zur SED
u Sowjetunion.
Nun beruft er sich gern auf Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt und von dem NATO-Doppelbeschluß. Scholz machte nie ein Geheimnis daraus, daß er ein Marxist sei, zum Stamokap als Vizechef gehörte.
Knabe bezeichnet den heutigen Kanzler als
"Wortführer der damaligen Proteste gegen die Politik der NATO". Er informierte Moskau ständig über den Entwicklungsstand. Diese Gespräche fanden in der DDR einem "Internationalen Jugendlager" bei Werder statt, nahe Potsdam, wo der Kanzler mittlerweile wohnt. Was für eine Duplizität. Ist das die Begründung, das Treffen der AfD in Wannsee umzubennen!
Wir kennen Scholz, er schweigt zu den Akten.