Polen - Die Verfassungspatriotin

Als Präsidentin des Obersten Gerichts widersetzt sich Malgorzata Gersdorf der umstrittenen Justizreform in Polen – und verkörpert so die Kritik an der Regierung. Ein Porträt

Malgorzata Gersdorf
Malgorzata Gersdorf: Unfreiwillige Symbolfigur des Widerstands gegen die Aushebelung des Rechtsstaats in Polen / picture alliance

Autoreninfo

Thomas Dudek kam 1975 im polnischen Zabrze zur Welt, wuchs jedoch in Duisburg auf. Seit seinem Studium der Geschichts­­wissen­schaft, Politik und Slawistik und einer kurzen Tätigkeit am Deutschen Polen-Institut arbei­tet er als Journalist.

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In den fünfziger Jahren lebte im Warschauer Stadtteil Zoliborz ein Zwillingsbrüderpaar, deren Hof hinter dem elterlichen Wohnhaus sich nicht besonders gut zum Spielen eignete. Er war winzig und ähnelte eher einem Kleingarten als einem Ort, an dem Kinder toben können. So fanden die Geschwister, gemeinsam mit anderen Kindern aus der Nachbarschaft, in einem nahegelegenen Hinterhof einen Spielplatz. „Alle haben in meinem Hinterhof gespielt, weil er viel größer war“, erinnerte sich jüngst eine 65-Jährige in einem Interview für die polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza an die damalige Zeit.

Die Frau heißt Malgorzata Gersdorf und ist seit 2014 Präsidentin des Obersten Gerichts. Die Zwillinge waren Lech und Jaroslaw Kaczynski. Lech, der 2005 zum Staatspräsidenten gewählt wurde und am 10. April 2010 zusammen mit seiner Ehefrau Maria und 94 weiteren Personen bei dem Flugzeugabsturz von Smolensk ums Leben kam. Jaroslaw, ein einfacher Parlamentsabgeordneter, der als allmächtiger Chef der PiS seit der Wahl von 2015 der wahre starke Mann des Landes ist.

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Joachim Wittenbecher | Do, 20. September 2018 - 14:28

Wir erleben in der westlichen Welt einen Kulturkampf zwischen zwei Denkrichtungen: "global" und "national"; beide Seiten sind mit dem Gegner nicht zimperlich - vor allem, wenn es darum geht, die eigene Meinung als allein gültige zu installieren. Verspätete Nationen (z.B. D, PL) erkannt man daran, dass sie sich fast vollständig einem der beiden Lager zuordnen; reife Demokratien (z.B. USA/CH) erkennt man daran, dass der Gegensatz zwar ruppig aber demokratisch ausgetragen wird, bei weiterhin vorhandener ausgeprägter Meinungspluralität. Brisant ist dieser Gegensatz im Bereich der Justiz: die poln. Gerichtspräsidentin wird vorzeitig - und gegen die Bestimmungen der Verfassung - in den Ruhestand versetzt, weil sie den Herrschenden (demokratisch gewählt) nicht ins Konzept passt. In Deutschland - Gegenbeispiel - müssen ausgewiesene Gefährder aufgrund Gerichtsentscheid wieder ins Land zurück geholt werden, wenn Formmängel vorliegen - Interesse der Bevölkerung nachrangig.

Johann Kowalski | Do, 20. September 2018 - 20:30

Wer Gazeta Wyborcza Interviews in Polen gibt, ist gegen die gewählte polnische Regierung. Gersdorf sucht das "Recht" in Brüssel und in Berlin, dass ihr "Recht" bestätigt. Klar, Brüssel und Berlin sind auch sehr unzufrieden mit der polnischen Regierung. Gazeta Wyborcza ist wie TAZ in Deutschland. Den Kampf Gersdorf für ihre „Demokratie“ in Polen kann man mit den Verbalattacken gegen die AfD vergleichen.

HUbert Sieweke | Fr, 21. September 2018 - 11:46

egal wie alt sie sein wird, wenn "ihre Leute" wieder an der Macht sein sollten. Unter der PO wurde KEIN einziger konservativer - PIS - Richter ernannt, Ist es da ein Wunder, dass nun die andere Seite ihre Leute ernennt.

nur die Neuen betreffen oder die Alten nach einer Übergangsfrist. Sagen wie je länger beschäftigt, desto amtswahrender?
Demokratie bedeutet auch mit Andersdenkenden umgehen zu können.
Aber derzeit wage ich da als Deutsche den Polen keinen Rat zu geben.
Ich wünsche Polen einen guten Weg und traue ihnen den zu.
Polen(Pommern etc.), Tschechen, Slowaken und Prussen sind evtl. Deutschlands "ältere Geschwister".
Bis das so richtig Fahrt aufnimmt, sollte sich Deutschland ihnen gegenüber eher zurückhalten.
Gegenüber Westeuropa natürlich nicht.
Da müssen Besagte nacharbeiten, wenn Europa denn gelingen soll. "Gegenseitiges Abrüsten" wäre angezeigt. Bin gespannt auf Tusk und Morawiecki.
Aber nur gethest

Werner Terhaag | Sa, 22. September 2018 - 20:54

... und schlimmerweise nicht als persönliche Meinung des Autors gekennzeichnet.
Man kann die Situation nicht auf eine Schmutzkampagne gegen Frau Gersdorf reduzieren. Die Situation ist kompliziert ... Sie hätte sich um weitere Amtszeit bewerben können, was sie nicht getan hat. Statt dessen reist sie durch halb Europa und verbreitet selbst eine Schmutzkampagne bei öffentlichen Auftritten und in der Presse. Sie behauptet manches als Tatsache, was allerdings lediglich ihre persönliche Meinung bzw. ihre persönliche Auslegung von Gesetzen ist... und Gesetze lassen sich durchaus unterschiedlich Interprätieren. Desweiteren gibt es in allen Ländern einen Dienstweg, an die sich auch Richter halten müssen. Auch diesen Dienstweg mißachtet sie, verstößt damit also selbst gegen Gesetze. Solches Vorgehen macht unglaubwürdig. Die Einzelheiten findet man aber leider nur in der polnischen Presse ...