Bilder, die sich eigentlich nicht wiederholen sollten: Über Italien eingereiste Flüchtlinge im August 2015 am Münchner Hauptbahnhof / dpa

Vor dem EU-Gipfel zur Asylpolitik - Keine EU-Mehrheit für offene Grenzen

Morgen beraten die EU-Innenminister in Luxemburg über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Es geht um den Vorschlag, Asylverfahren schon an der EU-Außengrenze durchzuführen. Ausgerechnet das durch Asylzuwanderung besonders stark belastete Deutschland setzt sich für eine Aufweichung der geplanten Verschärfungen ein.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Katja Riemann, Herbert Grönemeyer und die anderen Mitautoren des jüngsten deutschen Prominenten-Briefs („Kunst- und Kulturschaffende“ nennt sie der zuerst berichtende Spiegel) sind sich mit den 730 Grünen-Mitgliedern, die ihrer Parteispitze auf demselben Weg einen ganz ähnlichen Brief schrieben, einig: Die in der EU geplante Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) bedeutet die „massivsten Asylrechtsverschärfungen jemals“. Stattdessen fordern die Kulturschaffenden „Lösungen im Sinne und Dienste einer universell gültigen Menschlichkeit“. In ähnlicher Diktion beklagen die grünen Briefschreiber, unter ihnen die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina und der Grüne-Jugend-Co-Chef Timon Dzienus, die EU-Vorschläge hätten vor allem zum Ziel, „dass weniger Menschen nach Europa und Deutschland fliehen können“.

Da kann man ihnen kaum widersprechen. Dieses Ziel gibt es zweifellos.

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Frank Klaus | Mi., 7. Juni 2023 - 11:57

Man sollte Konzerte mit Grönemeyer und Filme mit Katja Riemann boykottieren. Denn der Reichtum, den diese Moralschaffenden damit erlangen, dient ihnen nur dazu, sich von der Wirklichkeit fernzuhalten, die ihre hohlen Worte zur Folge haben.

...der moralinbesoffenen Kulturschreihälse werden diese selbst nutzen und das Land schnellstmöglich verlassen, wenn es hier wegen Überpopulation von unintegrierbaren Schmarotzern diese Kaxxx am Dampfen ist.
Die immer gleiche Frage muss gestellt werden, weil bis heute nicht beantwortet: "Wie viel Scheinasylanten haben die Beiden denn zu Hause schon aufgenommen oder pampern diese mit privatem Geld ?
Riemann als Schauspielerin wird überbewertet und Grund für mich den Kanal zu Wechsel oder auszuschalten.
Gröllemeier gleichfalls.

... formuliert der Herr!
Es is immer die gleiche Masche bezahlt mir mein Seelenfrieden.

Christa Wallau | Mi., 7. Juni 2023 - 11:57

... kann nicht ganz dicht sein!"

Schlüssigeres fällt mir dazu jetzt nicht mehr ein, nachdem ich jahrelang mit Argumenten zu belegen versucht habe, daß die ungeregelte und größtenteils illegale Einwanderung beliebiger Menschen nach Deutschland unseren Staat überfordert und letztlich ruiniert.

"Wer nicht hören will, muß fühlen!"

Die meisten anderen europäischen Länder wären längst bereit gewesen, eine restriktivere Einwanderungspolitik zu betreiben.
Die deutschen Regierungen haben das jedoch verhindert.

"Am Ende sieht's ein Tor,
ein Klügerer in der Mitte,
und nur der Weise
sieht das Ziel
beim ersten Schritte." (Friedrich Rückert)

Günter Johannsen | Mi., 7. Juni 2023 - 11:58

Die "Dramatik der Migrationswirklichkeit lässt (sich) nicht mehr unter hehren Worten verbergen."
So ist es. Wenn es die Grünen erkannt haben, reicht das nicht: ich will Taten sehen und in unserem Land
1. keine IS-Kämpfer
2. Keine Messerstecher
3. keine Frauenverachter- bzw. Vergewaltiger
4. keinen, der auf unsere Kosten leben will
5. keine Menschen ohne Integrationswillen (ohne Burka und Vermummung!), sondern Menschen, die tatsächlich vor kommunistischer/islamistischer Verfolgung und Krieg Zuflucht suchen - z.B. Ukrainer, die sich bei uns gut und gern integrieren, unsere Kultur achten und dankbar für Hilfe sind!

Romuald Veselic | Mi., 7. Juni 2023 - 12:08

in der EU gestoppt. Die Migrantenströme sollten kanalisiert werden, was die muslimische Population betrifft; in die Golfstaaten u nach Sau DiArabien, wo man sich diesbezüglich kulturell-religiös sehr heimisch fühlen sollte, anstatt unter systemischen EU-Rasissten/Ungläubigen zu leiden. Die arabisch-islamischen OPEC Staaten sind sehr reich u können die Millionen Rechtgläubigen aus ganzer Welt problemlos ökonomisch/sozial verkraften. Dennoch auffällig: Die Unterdrückung der Uiguren in VR China, interessiert sie überhaupt nicht u in ganzer Islamgemeinschaft spielt dieser Faktor keine Rolle. Wieso wird dies bei den German-Greens nicht thematisiert?

Wie ist die Einstellung der Länder m Scharia-Gerichtsbarkeit zu universellen Menschenrechten? Würde mir Habeck/Bearbock-Bessermenschentruppe, sowie Grönemeyer, Riemann u sonstige Kulturschaffende-Apostel Ansichten zu dieser Problematik gern anhören.

Oder alles nur Darmgase aus dem Wärmepumpen-Horror-Kabinett?

Lieber Herr Veselic, warten Sie erst einmal die Konsultationen und Entscheidungen der EU ab, ich fürchte, Sie werden sich wundern. Die Meinungen der in Ihrem Schluß genannten Personen beschreiben Sie mit Ihrem letzten Satz überaus treffend: alles nur Darmgase aus dem Wärmepumpen-Horror-Kabinett.

als ob am Ende die Dummen und Bevölkerungsverächter die Oberhand gewinnen.
Abstimmung? Frag doch einfach den deutschen Souverän, wieviel er hier haben will auf Steuerzahlers Kosten, der dann immer m ehr in der Apotheke zuzahlen muss und immer mehr Steuern und Inflation ohne Inflations-Ausgleich auf sich nehme will! Dem Souverän gehört die >Macht, nicht einer handvoll grün-linker moral-elitären Besserwisser: Volkentscheid - JETZT und direkt!!!

Menzel Matthias | Mi., 7. Juni 2023 - 12:16

wenn jetzt noch die Erkenntnis um sich greift, dass die Leistungen für diese Neubürger EU-weit harmonisiert wird - dann sehe ich Licht am Ende des Tunnels.
Zuletzt die ketzerische Frage - wieso kommen 90 % der Bürger ( ich weiß es sind weniger) jetzt erst auf diese Lösungen, die die Schwefelpartei schon seit Jahren fordert? Lernen durch Schmerz?

...lernen durch Schmerz und nichts Anderes. Ich habe schon mehrfach hier im Forum dargelegt, daß sich erst dann, und nur dann etwas ändert, wenn die AfD in Gefilde jenseits von 20% geht. Dann geht das Muffensausen der Altparteien los. Jeder schiebt das Erstarken der AfD allen Anderen in die Schuhe, die ersten Wendehälse tauchen auf, die das ja schon immer wollten und leiseweinend all die Positionen der AfD übernehmen, die sie vorher als Nazi-Duktus gebranntmarkt haben. Bei Meister Kretschmer in Sachsen geht's schon los, dem sitzt die AfD so im Nacken, daß er deren Atmung schon im Genick spürt.
Das wird ein Spaß, wenn Fritze Merz erleben muß, wenn evtl. in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ohne/gegen die AfD nicht regiert werden kann und die CDU im Osten die hirnrissige "Brandmauer" abreißt. Das wird die CDU spalten und ich hole mir Popcorn und sehe mir genüsslich die Marginalisierung oder aber auch die Läuterung der CDU an.
Der Osten muß es mal wieder richten. Schämt euch...

Markus Michaelis | Mi., 7. Juni 2023 - 12:35

"die EU-Vorschläge hätten vor allem zum Ziel, „dass weniger Menschen nach Europa und Deutschland fliehen können“."

Eine der Problematiken kann man an dem Wort "fliehen" festmachen. Wollen wirklich alle Menschen "fliehen" - viele lieben sicher ihre Heimat. In dem Wort "fliehen" drückt sich auch eine Verachtung für andere Menschen aus, in dem Sinn, dass "Wir" hier die universelle Sicht festlegen, die Werte, nach denen Menschen berechtigt kommen können oder nicht, die gemeinsamen Feinde, gegen die wir kämpfen etc. Gefragt werden die Menschen dabei nicht.

Sicher haben alle unregulierten Migranten mit den Grünen das gemeinsame Ziel einer offeneren Einreise und von mehr Rechten für Zuwanderer, ob es darüber hinaus Gemeinsamkeiten gibt, wissen wir erstmal nicht - oft gibt es keine, eher Gegensätze.

Wir sollten über die Welt und Menschen nicht nur so reden, wie sie in unser Weltbild passen, dass wir universell nennen. Ich glaube, dass ist viel komplexer und widersprüchlicher.

Wolfgang Borchardt | Mi., 7. Juni 2023 - 13:12

war sofort klar: Unkontrollierte Einreisen sind für n i e m a n d e n von Nutzen. Ausgenommen diejenigen, die mit unlauteren Absichten kommen. Wer wirklich a n e r k a n n te Gründe hat, muss keine Grenzkontrollen fürchten.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 7. Juni 2023 - 13:12

Die Weltenretter und Moralapostel machen weitere für sie bittere und notwendige Erfahrungen. Sie sind in der politischen Welt nicht allein. Sie haben den anderen Staaten was zu sagen? Genau. Nichts. In der EU gab es noch nie eine gemeinsame Migrationspolitik. Solange Merkel die Grenzen offen hielt und millionenfache Einladungen aussprach, die EU die illegalen Einwanderer einfach durchwinkte, die wollten doch eh alle nach D, ins Land des Bürgergeldes und der grünen Fantasten, war das Problem für sie marginal. Nun aber, wo gerade die Staaten, in denen diese Migranten geografisch gesehen als erstes europäisches Festland betreten, regelrecht überflutet sind und einer Aufteilung im eigenen Land nicht aufgeschlossen sind, wird der Wind rauer. In etlichen Staaten haben die Regierungen gewechselt, die vermeintlich "rechten" Regierungen sind von den Bürgern beauftragt, einer Überfremdung, steigender Kriminalität und der Überforderung der Gesellschaft entgegenzutreten. Die hören auf ihr Volk.

Django Reinhardt | Mi., 7. Juni 2023 - 13:13

Läßt man die universelle Menschlichkeit auch für uns gelten?
Müssen wir die "Heuschreckenschwärme" an Migration über uns ergehen lassen, bis hier die Zustände herrschen vor denen die Menschen in ihren Herkunftsländern flüchten!
Alle die dies wollen, sind aufgefordert die "universelle Menschlichkeit" in die Herkunftsländer zu bringen. Macht euch auf den Weg dahin, hier können wir euch nicht gebrauchen.

Albert Schultheis | Mi., 7. Juni 2023 - 13:35

Was da europaweit als dringende Notmaßnahmnen diskutiert wird, das sind fundamentale Forderungen der AfD schon vor 8 Jahren gewesen! Dh die Erkenntnis und die Vernunft waren damals schon vollumfänglich vorhanden, allein Merkel und die SPD, angetrieben durch linksgrüne Ideologien, haben Vernunft und Einsicht böswillig und voll absichtlich sabotiert, diffamiert, in die rechte Ecke gestellt! Damals wurde die SED-faschistische "Brandmauer" neu aufgebaut und mit pseudo-moralischen Selbstschussanlagen bewehrt! Hätte man damals auf die AfD gehört, hätte man alles richtig gemacht - die Gesetzeslage war genau dafür gemacht. 8 Jahre später steht dieselbe AfD mit den gleichen Forderungen tief im gesellschaftlichen Abseits jenseits der "Brandmauer"! Linke Hetzer, Grüne Blockwarte, gelbe Grschäftemacher und der verblödete Merzel patroullieren das anti-demokratische Bauwerk tagtäglich und ballern jedem in den Rücken, der sie freiheitsliebend überwinden will! Ja, wir sind eine DDR geworden! Der Hirne

Wir hatten keine Verwandte Drüben, daher kannte ich Ihre Heimat nicht aus der direkten Anschauung, trotzdem war mein Interesse immer sehr groß an "Ihrer" Wirklichkeit. Es hat mich immer bewegt, "Wie ist so etwas möglich, wir hier in scheinbar unbegrenzter Freiheit, ihr dort gefangen im Sozialismus?" Später fuhr ich öfters rüber nach Ost-Berlin, ging ins Brecht-Theater und ins Kabarett "Distel". Kontakt bekam man nur in Ausnahmefällen und dann waren's Offizielle. Ich wollte diese Atmosphäre der hintergründigen Unterdrückung spüren. Hab den Kant und Tellkamp gelesen. Ein perfides System. Heute bin ich zutiefst enttäuscht von meiner Generation, dass wir es waren, die ein System Merkel, danach die RotGrünen Khmer zulassen konnten. Heute halte ich alles für möglich.

Ingo Frank | Mi., 7. Juni 2023 - 14:12

730 Grünlingen und der SPD einig sind und gegen eine Verschärfung des Asylrechts der EU auftreten, ist das doch o.k.
Jedoch sollten gerade die, die gegen ein rigideres Asylsystem sind, sich nicht über die derzeitigen Erfolge der AfD wundern ! Das Eine hängt halt mit dem Anderen zusammen.
Ich glaube, die Führung der AfD bekommt langsam aber sicher Magenprobleme. So viele Stücken Sahnetorte, verträgt kein Magen.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Georg Chiste | Mi., 7. Juni 2023 - 14:52

Da sind wir mal gespannt, was bei der Beratung zum GEAS herauskommt. Bisher wurde mit dem Trick "Forderung nach einer EU-Lösung" jede Maßnahme in D. zur Kontrolle der Asylzuwanderung gestoppt.
Jetzt trifft in D. die unkontrollierte Flüchtlingspolitk auf eine schwächelnde Wirtschaft, bei ständig steigenden Sozialausgaben und mit den Grünen am Ruder. Eine Migration in die Sozialsysteme, trotz Fachkräftemangel. Mal sehen wie lange die Bürger brauchen, um wachgerüttelt zu werden.

Helmut W. Hoffmann | Mi., 7. Juni 2023 - 15:39

"Auch Faeser hat die Notwendigkeit einer restriktiveren Linie erkannt" - Donnerschlag! ich hätte darauf geschworen, daß die Faeser nicht die hellste Kerze am deutschen Polithimmel ist und nun muß ich lernen, daß sie von überbordener Intelligenz ist. Na so was...

Henri Lassalle | Mi., 7. Juni 2023 - 16:58

sondern suchen bessere Lebensverhältnisse in Europa, insbesondere in Deutschland. Der demokrafische Druck in Afrika ist immens, die Machthaber dort sind doch froh, dass sie den exportieren können und wollen die Migranten nicht zurücknehmen. Wer eine uneingeschränkte Aufnahme dieser Leute will, der schaue sich mal die Situation in Frankreich und Schweden an. Zumal die Migration nicht abnehmen wird, im Gegenteil. Das naiv-verantwortunslose Gerede in der SPD, der Kirchen und der Grünen ist deplaziert, man es sollte es ignorieren. Humanistische Gefühlsduselei muss politischem Pragmatismus weichen, sonst werden wir noch mehr Probleme bekommen. Und rechtsnationale Parteien werden die Gewinner sein.

Chris Groll | Mi., 7. Juni 2023 - 17:37

Es wird keine Europäische Einigung bei diesem Thema geben. Deutschland ist von seiner eigenen Moral betrunken.
»Wenn der Bezug zur Wirklichkeit verloren geht, ist alles möglich.« sagte Hannah Arendt einst. Und sie hat recht. In Deutschland ist der Bezug zur Wirklichkeit längst verloren gegangen.
Es spielt aber sowieso keine Rolle. Das Rad ist in Deutschland nicht mehr zurück zu drehen.
Es sind schon zu viele junge kampferprobte Islamisten im Land.
Die schon vorher eingereisten Mohammedaner haben im Durchschnitt eine weitaus höhere Fertilität als die Deutschen. Da nützt das Schließen der Grenzen kaum noch etwas.
Ich weiß, daß ich sehr pessimistisch bin. Leider hat sich alles bis jetzt bewahrheitet, was ich befürchtet habe.

Karla Vetter | Mi., 7. Juni 2023 - 20:45

Den Kern des Problems,
nämlich nicht berechtigte "Asylanten" erst gar nicht in die EU einreisen zu lassen, hatte schon vor 20 Jahren Otto Schily erkannt. Sein Vorschlag Aufnahme und Asylgewährung v o r der Einreise nach Deutschland zu regeln, war und ist richtig. Sehen Sie sich das obige Bild genau an :90% junge Männer aus Schwarzafrika. Also genau die Gruppe von Menschen, die wir wenn sie einmal in der EU und besonders in Deutschland sind, kaum mehr loswerden. Zigtausende abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber gibt es schon heute. Ist doch klar, .dass die AfD reüssiert.

Sabine Lehmann | Mi., 7. Juni 2023 - 23:34

Wenn ich derlei lese, würde ich die Absender solch komprimierten Schwachsinns gerne fragen, ob ihre Dummheit tatsächlich real oder inszeniert ist? Oder ist das nur Pech beim denken? Ich vermute dahinter ja eher eine auf Gefallsucht angelegte Persönlichkeitsstörung, aber eine von der Sorte, u. das sind die Schlimmsten, die gerne in ihrer theoretischen Blase bleiben.
In einem gesellschaftlichen u. finanziellen Vakuum, in dem sie mit den Folgen kulturfremder Masseneinwanderung nie wirklich in Berührung kommen. Außer vielleicht auf der Bühne mit einem afrikanischen Trommler, indonesischen Künstlern auf einer Documenta, oder im Imbiss mit einem türkischen Dönerverkäufer. Nur sicher niemals als Nachbar in Duisburg-Marxloh, wo Leute aus fremden Länder ihren Hintern aus dem Fenster halten um ihre Notdurft zu verrichten (Polizeibericht Duisburg-Marxloh, Febr. 2023). Aber wir können ja mal nachfragen bei Riemann, Grönemeyer & Co.: "Wo ist eigentlich Ihr Brandbrief für die indigenen Landsleute?"

Klaus Schmid | Do., 8. Juni 2023 - 09:13

Als Erklärung für den Wunsch nach unbegrenzter Einwanderung kann es doch nur 2 Möglichkeiten geben:
1. Der zeitliche und kausale Denk-Horizont ist sehr stark begrenzt, so wie bei Kindern für die es kein Morgen gibt.
2. Man arbeitet auf das Zusammenbrechen hin um dann mit einem ganz neuen Staat, einem ganz anderen System neu anzufangen.

Heidemarie Heim | Do., 8. Juni 2023 - 11:07

Wohl eher "Eisberg voraus!" geehrter Herr Knauss einmal mit Doppel-S oder doch ß;-)?! Wollte schon gestern was dazu schreiben unter der Überschrift "Kokolores", um irgendwie diesem m.E. erneut wie sicher vergeblichen Unterfangen Ausdruck zu verleihen. Da werden oder wurden wieder einmal im Vorfeld Hoffnungen geweckt und Nebelkerzen gezündet, dass man heute im schönen kleinen Luxemburg wahrscheinlich dem gleichen Smog ausgesetzt ist wie im von Kanadas Waldbränden verqualmten New York. Allein wenn man sich mit der Frage beschäftigt, wie an oder hinter einer Grenze/Zaun/Befestigung kontrollierte nicht anspruchsberechtigte, illegal einreisend wollende wie und wohin abgewiesen werden sollen nach einer annähernd humanen Erstversorgung, merkt doch, dass alle Versuche den Kurs Richtung Eisberg noch zu verändern vergeblich sind. Auf der Brücke mag man noch guter Hoffnung sein am sichtbaren Teil gerade noch vorbei zu schrammen während unter Wasser das Boot von Bug zu Heck aufgeschlitzt wird. FG

Sabine Lehmann | Do., 8. Juni 2023 - 18:22

Und wieso sind sie dann offen, diese Grenzen?? Offen wie Scheunentore? Und am weitesten auf in Germany mit Einladungsschildern so weit das Auge reicht?? Dann hat wohl eine minderbemittelte Minderheit das Sagen in Europa?
Ich frage für einen Freund.