Leistungsschutzrecht und Uploadfilter Ist das Internet noch zu retten? Was in Deutschland mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits falsch läuft, könnte in der EU durch sogenannte Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht bald noch schlimmer werden. Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist in Gefahr EIN GASTBEITRAG VON JIMMY SCHULZ
Politik, Medien und Öffentlichkeit : Die Echokammern des Tugendterrors Ob bei den Reformen im Sexualstrafrecht oder beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Immer öfter führt die tugendhafte Haltung dem Gesetzgeber die Feder, ersetzen Verdachtsmomente konkrete Straftatbestände. Das hat fatale Folgen für den Rechtsstaat VON GERHARD STRATE
NetzDG : „Meinungsfreiheit ist kein Larifari“ Der FDP-Digitalexperte Jimmy Schulz fordert die sofortige Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Im Bundestag will er nun dafür Mehrheiten organisieren, auch mit der AfD. Statt Zensur brauche es Experten-Gerichte und Selbstkontrolle der Unternehmen INTERVIEW MIT JIMMY SCHULZ
