Kriminalitätsstatistik Migration ja, aber bitte intelligent! Der deutsch-schweizerische Psychiater Frank Urbaniok hat ein Buch über die Schattenseiten der Migration vorgelegt. Es ist ein notwendiger Tabubruch. Und enthält zahlreiche Daten, über die wir dringend reden müssen. VON MANFRED KÖLSCH
Elektronische Patientenakte : Das Ende der informationellen Selbstbestimmung Mit der elektronischen Patientenakte sind viele Heilsversprechen verbunden. Kritiker indes befürchten massive Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungsrecht. Der Jurist Manfred Kölsch über eine bedenkliche Innovation im Gesundheitsbereich. VON MANFRED KÖLSCH
Maskenaffäre : Was Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung wirklich geschrieben hat Für einige Tage sorgte der Sudhof-Bericht für Debatten. Und obwohl das Gutachten zahlreiche Verfassungs- und Gesetzesverstöße des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn herausarbeitet, bleibt es ohne Konsequenzen. Für den Juristen Manfred Kölsch ist das schwer erträglich. VON MANFRED KÖLSCH
Corona-Diskurs : Kniefall vor der Corona-Politik Der Jurist Klaus Ferdinand Gärditz argumentiert in der „FAZ“, warum ein Verwaltungsgericht in seiner Auffassung irrt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei mit der Zeit verfassungswidrig geworden. Seine Kritik zeigt, wie vergiftete Ansichten in die Öffentlichkeit getragen werden. EIN GASTBEITRAG VON MANFRED KÖLSCH
Corona-Aufarbeitung : Illegale Maskenbeschaffung war ein unvorstellbares Versagen Obwohl die RKI-Protokolle zeigen, dass es für Corona-Masken keine wissenschaftliche Empfehlung gab, hat das Gesundheitsministerium 5,7 Milliarden Masken ohne gesetzliche Grundlage bestellt – und damit einen Schaden von 10 Milliarden Euro verursacht. EIN GASTBEITRAG VON MANFRED KÖLSCH
Kritik am Digital Services Act : Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz. EIN GASTBEITRAG VON MANFRED KÖLSCH
