Position der Parteien - Die Mitte ist weder links noch rechts

Die politische Mitte ist hart umkämpft. Ihre Definition setzen Links und Rechts aufs Spiel. Wer über die Mitte die Deutungshoheit erhebt, der verliert sie. Wer sie verschiebt, tut ihr unrecht und gefährdet die Demokratie.

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Die Balance der Mitte - leichter gesagt als getan? / picture alliance

Autoreninfo

Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.

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Alexander Kissler

Es stimmt ja: Diese Gegenwart bringt keine Helden hervor. Zumindest keine, die diesen Namen verdienen. Dass wir in postheroischen Zeiten leben, bestreitet fast niemand. Eine Ausnahme aber gibt es: den Empörungshelden. Es handelt sich um jene Glühwürmchenphänomene, die Empörung hervorrufen und sie vielleicht genießen, ehe die Menge weiterzieht. Einer der derzeitigen Empörungshelden heißt Raed Saleh, ist ein Berliner Lokalpolitiker und gehört der SPD an. Was ihn zum Empörungshelden macht, ist symptomatisch und verdient eine nähere Betrachtung. Saleh behauptet, nur die „linke Mitte“ stehe treu und fest zur Demokratie. Eine linke Mitte aber gibt es nicht.

Das Linke kann niemals Mitte sein. Raed Saleh irrt wie so viele. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will Landesvorsitzender der SPD werden, gemeinsam mit oder unter Franziska Giffey. Raed Saleh wurde geboren in Westjordanland, weshalb der Komiker Kurt Krömer die Vita Salehs auf die Formel verkürzte, dieser sei „von Palästina nach Spandau gekommen“. Saleh war zu Gast in Krömers Krawallsendung bei RBB und machte erwartbar keine Schnitte.

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Christa Wallau | Fr, 21. Februar 2020 - 08:52

Ihre Anlayse, lieber Herr Kissler, ist trifft wieder einmal den Kern der Sache.
Was in Deutschland geschieht u. weiter geschehen soll, das ist nichts anderes als eine völlig unzulässige Veränderung des normalen politischen Koordinaten-Systems, wie es sich als lebensnah in allen demokratischen Staaten der Welt heruasgebildet u. bewährt hat. Wenn die Linken die Deutungshoheit über das erhalten, was
"Mitte" der Gesellschaft ist/sein soll, dann
haben wir keine Mitte mehr, sondern eine
eklatante Verschiebung nach links.
Und genau das ist der Fall bei uns! Das ist in den Jahren der Kanzlerin Angela Merkel sukzessive passiert.
So lange, wie diese Verschiebung existiert und sogar noch ausgebaut werden soll, bekommen wir keine Ruhe in D, sondern heizen die Wut derer an, die n i c h t links, sondern in der alten, bewährten Mitte stehen, u. erst recht derer, die rechts von der alten Mitte stehen.
Wir tragen einen Kulturkampf aus, der in erster Linie aus einem Abwehrkampf gegen Links besteht.

oder halt, ideologisch insuiert. Anders kann man solche Aussagen in Zeiten rechten Terrors nicht nennen.
Ja, man sollte einen Kulturkampf führen, aber nicht gegen eine angeblich aufgebauschte linke Bedrohung, sondern eine gesellschaftliche Verrohung, die in starkem Maße von der AfD und anderen Kräften am rechten Rand (Pegida, Identitäre etc.) gefüttert wird!
Wenn selbst ein Hetzer wie Björn Hoecke als politisch in der Mitte (einer bestimmten Partei) stehend verortet wird, ist das politische Koordinatensystem so mancher, die längst selbst am rechten Rand gelandet sind, sich aber für aufrichtige Demokraten halten, gehörig verschoben.

Herr Lenz, von wem stammen die folgende Zitate?
„.... , wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“ (Deniz Yücel )
oder
„lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“ (Journalistin Mely Kiyak)
oder ....
Diese Einseitigkeit auf Backbord sorgt für starke Schlagseite des Schiffes!

Meiner Ansicht nach bedeutend Mitte nur, dass da die Masse der Wähler sind. Es ist keine politische Positionsbestimmung. So ist die Mitte in DE sicher anders als in Frankreich, Russland und Griechenland.
Ich denke bei uns ist die Mitte zersplittert und damit hat sie ihre politische Bedeutung verloren. Der Linkskurs der SPD ist damit berechtigt. Was das für die Union bedeuten sollte? Mir egal: Ich habe die nie gewählt und werde das demnächst auch nicht machen.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 21. Februar 2020 - 09:11

Es soll vorkommen, das Menschen soviel Unsinn reden, das sie am Ende selbst nicht mehr wissen, was genau was ist.
Hätte auch noch etwas zu bieten Herr Kissler. Die innere Mitte, die äußere Mitte und der Rand der Mitte. Dieser SPDler hat wohl ein StartUp für den Begriff "Mitte" gegründet und verteidigt seine "Idee" gegenüber allen, die nicht seiner Meinung sind. Da er ein Funktionär ist mit Amt und Würden wird er hierfür auch noch mit Steuergeldern alimentiert und empfiehlt sich für die AA-Stiftung.
Solange in dieser Gesellschaft keine offene, sachliche, ehrliche, ideologisch freie Diskussion über solche Begrifflichkeiten geführt wird, die sich sicherlich in den letzten Jahren verschoben, inhaltlich neu zu definieren gilt, wird das alles nichts werden. Man steht irgendwann links neben dem Auto oder rechts neben Tante Klara.
Mich erinnert dieser Auswuchs geistiger Tieffliegerei des SPDlers an den Versuch, das Wort "dumm" steigern zu wollen. Das geht auch nicht. Man ist es oder nicht.

gerhard hellriegel | Fr, 21. Februar 2020 - 09:20

Es bleibt dabei: leitkultur ist das grundgesetz und das grundgesetz kennt weder mitte noch ränder. Das ist alles kampf um deutungshoheit, politmarketing. Vergleichbar mit der diskussion, ob die afd nun bürgerlich sei oder nicht. Nach dem grundgesetz sind wir a l l e staatsbürger.
Es wird immer versuche geben, vorschriften zu machen, tabus zu setzen oder zu bewahren, die über das grundgesetz hinausgehen, ob das nun rechte, linke oder mittige denk- und sprachvorschriften sind. Auch das grundgesetz selbst ist kein tabu, lediglich der aus hinlänglicher erfahrung gebildete rahmen, auf
den wir uns vielleicht verständigen können. Von liberarität zu reden ist das eine, sie genau dann zu praktizieren, wenn es mir schwer fällt, das andere.
Freiheit ist immer die freiheit des anderen. "Klappe halten" ist weder schutzwall noch brandmauer.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 21. Februar 2020 - 10:13

damit interpretiert man Herrn Saleh falsch.
Die Mitte könnte für ihn die verfasste Gesellschaft sein und darinnen gibt es Linke, Grüne, Konservative etc., aber "nur" vom linken Teil der Mitte bezeugt er Treue zur Demokratie, als eben dieser Form der verfassten Gesellschaft?
Die Ränder sind in einer Mitte nicht auszumachen, wer sich also explizit als Rand ausweist, hätte die Mitte, das Gemeinsame verlassen?
Ich glaube, es ist nicht ganz neu, dass ich Intepretationen und Erklärungsansätze anbiete.
Hoffentlich hilft es weiter.

Markus Michaelis | Fr, 21. Februar 2020 - 10:37

Ob Herr Grau hier recht hat? Was am Ende zählt sind die Menschen und nicht philosophische Theorie. Was alle Menschen in D angeht, kann man nur spekulieren, aber die "öffentlich wirksamen" Menschen in D sind überwiegend das, was man zumindest bis vor kurzem als links bezeichnet hätte - vielleicht nicht immer im konkreten eigenen Leben, aber zumindest in den geäußerten Idealen. Das kann man auch nicht richtig wegdiskutieren.

Interessanter sind eher die vielen inneren Widersprüche dabei und wohin diese die Gesellschaft treiben werden.

Für mich der dominante Widerspruch ist der linke Anspruch für die gesamte Menschheit zu reden, universelle Ideale zu haben, wo es mir offensichtlich so zu sein scheint, dass die Welt viel zu bunt und widersprüchlich ist, als dass irgendwer für die ganze Menschheit reden könnte.

Dies drückt sich auch in der Einstellung zum GG aus, dass immer weniger als inhaltsneutrale Streitregeln gesehen wird, denn als heiliges Buch der universellen Werte (§1-18).

gabriele bondzio | Fr, 21. Februar 2020 - 10:43

Der Sinn aller Politik ist die Freiheit (H.Arendt)
Begründet in der Hufeisen-Theorie bzw. sie besagt, dass sich die Wirklichkeit linker und rechter Politik umso mehr ähnelt, je radikaler sie wird.
An beiden Enden des Hufeisens liegen Massengräber.
Geschichte nur einseitig zu betrachten, heißt auch die Wählerwanderung in DE schlicht zu negieren. In Brandenburg beispielsweise wechselten 12tausend Wähler (2014 zu 2019) von der Linkspartei, zur AfD. In Thüringen waren es 18tausend Wähler, die von der Linkspartei zur AfD wechselten
Daher ist ihr Satz, Herr Kissler, wer die Deutungshoheit verschiebt, sie für sich beansprucht, verliert sie auch. Und gefährdet die Demokratie.

Günter Johannsen | Fr, 21. Februar 2020 - 11:24

Seit Merkels Amtsantritt wurde die CDU und unser System in Deutschland nach links "modernisiert". Was früher die Mitte war, ist jetzt links der Mitte. In das Vakuum ist eine neue Partei, die AfD, nachgerückt. Die frühere Mitte wurde stigmatisiert als Rechtsaußen und Nazi. Die Hintermänner- und Frauen einer gewissen Stiftung und die Stiftung selbst fühlten sich schon vor 1989 verantwortlich für die Sprachhygiene und erfanden nun die sogenannte Political Correctness. Eine linksradikale Grundhaltung wurde Stück um Stück als DIE Mitte eingeschlichen. Die selbsternannten "politisch Korrekten" verhindert damit freiheitliche Demokratie und jeglichen Fortschritt in Deutschland. Die Altparteien verpassen ihre Vorwärts-Entwicklung und verlieren in der Konsequenz ihren Status als Volkspartei. Ist das gewollt? Ist der Absturz der nun nach SED-links abgedrifteten SPD & CDU noch aufzuhalten? Mein persönlicher Eindruck: man zeigt mit Fleiß nach rechts, um von linker Okkupation abzulenken!

Bernhard Jasper | Fr, 21. Februar 2020 - 12:02

In reply to by Gast

Die breite „Mitte“ zeichnet sich durch Werte aus. Es ist eine spezifisch kulturelle und soziale Ordnung. Es ist jedoch nicht nur eine ökonomische Ordnung. Sie wird weniger durch ein Haben sondern durch ein Sein bestimmt. Die breite „Mitte“ zeichnet sich durch Werte aus. Es geht um die Lebensführung mit bestimmten Werten. Diese Werte werden dann symbolisch ins soziale System übersetzt. Die „Mitte“ besteht niemals aus jenen autoritären Kräften, die versuchen die Demokratie zu schwächen, innere Konflikte schüren, dramatisieren, erfinden und hineintragen. Diese konstruierten Wirklichkeiten (auch mittels politischer Phrasen wie „Umvolkung“, mystisch völkisches Wir, Volksverhetzung, Verschwörungstheorien, Hass und Hetze, etc.), ist immer eine Wirklichkeitserzeugung durch bestimmte Grundbilder, Metaphern und Phantasmen (technologisch vermittelt durch die Neuen Medien).

Die Mitte-Studien besagen aber, ein Großteil der „Mitte“ ist „rechts“. Nun es kommt darauf an, aus welcher Perspektive man das betrachtet. Von „Links“ aus mag das so aussehen. Aber in Wirklichkeit ist man nur weiter nach „Links“ gerückt, wobei es nicht gelang, die Mitte mitzunehmen. Und nun beschimpft man sie als „Rechts“. Was auch wieder falsch ist. Die „Mitte“ ist weiter die „Mitte“, nur wird sie jetzt „Rechts“ genannt. Aber was juckt‘s der deutschen „Mitte“, wenn sich ein paar Linke an ihr scheuern.

Bernhard Jasper | Fr, 21. Februar 2020 - 12:05

In reply to by Gast

Diese Texte und Zeichen verlieren jedoch an Wert, wenn diese „Helden“ aus den „Märchenländern“ des Fundamentalismus ins Zeitalter der säkularisierten Moderne (Rechtsstaat) eintreten. Extremisten fühlen sich auch wie Mitglieder eines Ordens, einer geheimen Elite. Sie schauen auch zurück auf eine Welt der Prämoderne. Selbst der Marxismus und der Liberalismus schauen nach vorne, denn für sie schreitet die Menschheit voran, im Sinne einer aufgeklärten Evolution (ob harmonisch oder nicht).

Übernehmen sie endlich Verantwortung. Sie scheinen die Tragweite noch nicht verstanden zu haben, denn sie scheinen lediglich ihren Traffic-Generator im Blick zu haben. Ihre Plattform ist inzwischen zum Symbol für Destruktionen aller Art geworden. Eine ritualisierte Erregungs-Community mit geistig zerstörerischen Eigenschaften, die eine Bedrohung für die demokratische Mitte dargestellt.

Ich bin begeistert von ihren Werten - das waren auch einmal meine Werte. Leider ist das nur eine Weltanschauung die bedauerlicher Weise nirgendwo funktioniert hat. Das Ego steht mit Wucht dagegen, es fragt nach dem Gegenwert, dem Geldeswert, dem Kleider machen Leute. Im Volk nicht anders als in der Politik. Man sieht das ganz deutlich am Pöstchen Geschacher. Auch bei den Gutmenschen von der AWO und eigentlich überall wo Geldeswert auf Moral oder Umwelt trifft. Da ist das Hemd immer noch näher als die Hose. Liege ich falsch?

Durch welche Mitte? Sie stand für eine Ferne von den extremen politischen Rändern sowohl Rechts auch Links. Diese Mitte kam abhanden, da sich die Altparteien für einen extremen Linksruck entschieden. Nunmehr sind sie weit links von der ehema-ligen Mitte einzuordnen. Als Beweis die Akzeptanz des Linksextremismus, seiner antidemokratischen Bestreben und seiner Straftaten durch die Altparteien. In ihrer Hysterie "Kampf gegen Rechts" verloren die Vertreter dieser Parteien den Blick, daß unser demokratischer Rechtsstaat gefährdet ist. Durch ihr eigenes Handeln und Dulden zum Schaden des deutschen Volkes. Wer behauptet, für Demokratie und Meinungsfreiheit zu kämpfen, darf, um ernstgenommen zu werden, nicht erlauben, daß eine demokratische Konkurrenzpartei durch Linksextremisten in ihrer politischen Arbeit behindert und am Leben bedroht wird, noch darf er es nicht zulassen, daß die Meinungsfreiheit nicht nur an den Universitäten (Antifa), sondern überall in Deutschland eingeschränkt wird.

Den Altparteien ist es egal. Sie sind mehr und mehr damit beschäftigt, Demokratie, vor allem Freiheit und für unsere Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit zu zerstören.
Ich verstehe nicht, daß dieser Weg in eine marxistische Diktatur von vielen unterstützt wird.
Wo finde ich noch zur Parteienorientirung die Mitte?. Um Macht zu erhalten und diese immer in den Händen zu halten, werden nunmehr Koalitionen mit den LINKEN vollzogen, die über Jahrzehnte hinweg unter Beobachtung stand. Bis heute steht sie in ihrer linken Ecke. Der eventuelle Weg zur Mitte ist für sie zu lang.

Gerhard Lenz | Fr, 21. Februar 2020 - 13:06

In reply to by Gast

„Der Grund, warum wir von kulturfremden Voelkern wie Arabern, Sinti und Roma etc ueberschwemmt werden, ist die systematische Zerstoerung der buergerlichen Gesellschaft als moegliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden.“
„Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermaechte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Buergerkriege in den Ballungszentren durch Ueberfremdung induziert werden sollen“

Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der "bürgerlich-konservativen" AfD im Februar 2013
https://www.faz.net/aktuell/politik/alice-weidel-spricht-offenbar-nicht…

Schöne, neue, deutsche, bürgerlich-konservative Mitte.

Herr Lenz, die sind weder die „Mitte“, „bürgerlich“ noch „konservativ“. Sie vergiften das gesellschaftliche Klima, ein schleichendes Gift. Nicht nur durch den Faschisten Höcke verursacht (der gibt die Stichworte), sondern durch die Vielzahl der Multiplikatoren wie hier. Jetzt werden Ablenkungsmanöver aller Art kommen und man wird auf die Meinungsfreiheit rekurrieren. Schluss damit! „Keine Gleichheit im Unrecht“- im Unrecht gibt es keine Gleichheit.

Konsens ist, dass der Verfolgungsdruck spürbar steigen muss. Die Online-Redaktion sollte schon einmal damit beginnen ihren AfD-Sumpf trocken zu legen.

Lisa Werle | Fr, 21. Februar 2020 - 16:43

Herr Kissler - danke.
Als ich die ersten beiden Kommentare dazu gelesen habe bzw. die Antwort von Herrn Lenz auf Frau Wallau, da habe ich aufgegeben. Genau das ist Teil des Problems: die immer gleichen Argumente und die immer die gleichen Antworten. Ein jede/r bleibt in seiner/ihrer Welt. Wobei ich selbst Frau Wallau in ihren Kommentaren um einiges zugänglicher finde als Herrn Lenz: ich habe bisher nicht erlebt, dass von dort auch nur eine winzige Einsicht oder gar ein Verständnis für andere Sichtweisen gekommen wäre. Und genau so ist es in unserer politischen Landschaft: spalten als Volkssport, an dem sich alle beteiligen: Politiker, Journalisten, Bürger. Ich nehme mich nicht aus. Ein Trauerspiel.
Solange das so bleibt, habe ich keine Hoffnung für das Land.

helmut armbruster | Sa, 22. Februar 2020 - 09:34

und nicht nur Phrasen wie "wir schaffen das" oder "die Menschen draußen im Land" und ähnlichen blühenden, nichtssagenden Unsinn.
Wer keine Neigung zu Extremen hat und glaubt seine politische Heimat sei in der Mitte, wird sie dort nicht finden.
Wo soll er sie dann suchen? Bei Ideologen grüner, roter oder brauner Färbung? Nein danke, lieber nicht. Dann lieber politisch heimatlos bleiben und auf eine bessere Zukunft hoffen.

Hans-Jürgen Schulze | Sa, 22. Februar 2020 - 10:49

Freiheitsglocke vor dem Schöneberger Rathaus übertragen vom RIAS-Berlin
einer freien Stimme einer freien Nation.

„Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen.Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde.Ich verspreche,jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten,wo auch immer sie auftreten mögen.“
Dieses Ritual, dieses Gelöbnis wünschte ich mir heute als Leitfaden für die zerrüttete Politik zurück.
Ja,es liegt am Glauben, nicht am Wissen heute, daher leider nicht mehr anwendbar.Es ist schlimm was die Menschen alles vergessen können,aber lieber behalten, was sie vergessen sollten.
Wie heute mit der Würde umgegangen wird ist weit weg von ehemaligen Erziehungsmerkmalen z.B. in meiner Kindheit und Jugend.
Ich vermute die 1968er waren die Ursache,leider scheinen Diese sich zur Zeit zu wiederholen. Deshalb ein Aufruf an alle Politiker, achtet auf die Würde,sie muss unantastbar sein.

Horst Sulz | Sa, 22. Februar 2020 - 18:01

Während in den Medien eine absurde Geistesakrobatik über die Definition der 'Mitte ' erfolgt, hat unsere Kanzlerin per Diktat die Demokratie in Thüringen a bgeschafft. Damit sollte jedem klar sein, in welchem Regierungssystem wir uns aktuell befinden:
In einer Parteidiktatur !
Horst Sulz